Bankenkrise (16)

rd | 20. Januar 2009, 01:39 | 2 Kommentare

"Wir lassen keinen Bankkunden im Regen stehen"

"Wir lassen keinen Bankkunden im Regen stehen"

KLEVE (dpa). Stolz stellte die Freiwillige Bankenfeuerwehr des Kreises Kleve, Löschzug Keeken, den ersten selbst gebauten Schutzschirm für die hiesigen Banken vor. “Diese Konstruktion gewährleistet, dass im Kreis Kleve kein Bankkunde im Regen stehen muss”, erklärte Landrat Wolfgang Spreen bei der feierlichen Einsegnung der massiv wirkenden und zugleich die Leichtigkeit des Bauhauses ausstrahlenden Schutzeinrichtung. Wichtig sei, dass die Bankkunden spürten, dass Transparenz herrsche usw. usf.





Leser fragen – kleveblog antwortet

rd | 18. Januar 2009, 17:11 | 91 Kommentare

Aber mal ernsthaft: was bedeutet denn der Bericht in der Presse… der Rat der Gemeinde Hau wird sich in geheimer Sitzung die Protokolle in Sache Hans Geurts -Klinik usw.- ansehen?? Ja, was läuft denn da ab?

Leser schlaufuchs sticht mit seiner Frage in ein politisches Wespennest (wenn diese leicht angejahrte Metapher ausnahmsweise mal gestattet ist). Das Thema treibt so einige der politischen Spitzenkräfte in der Klever Nachbargemeinde um. Beispielsweise wurde der abgewählte Bürgermeister Hans Geurts (CDU) dabei ertappt, wie er bei einem Überraschungsbesuch im Bedburg-Hauer Rathaus Vertragsunterlagen hat kopieren lassen wollen.

Aber was bereitet der Gemeinde denn nun solches Kopfzerbrechen, das in geheimer Sitzung Protokollexegese betrieben werden soll? Zur Erklärung werfen wir einfach mal einen Blick in den Vertrag, der im Spätsommer 2002 zwischen dem Land NRW, dem Landschaftsverband Rheinland und der Gemeinde Bedburg-Hau geschlossen wurde und der auf wundersame Weise auch bis zu mir vorgedrungen ist.

Das fünfseitige Werk regelt die “zeitlich befristete Unterbringung von Patientinnen und Patienten in dem auf dem Gebiet der Gemeinde liegenden Rheinischen Kliniken”. Es geht also um den so genannten Maßregelvollzug für psychisch kranke Stratftäter (“Forensik”), für die auf dem Gelände der Klinik ein bald bezugsfertiger Neubau errichtet wurde (mehr hier). Wer hat was davon? Das Land kann Gewalttäter sicher unterbringen (ohne Bürgerproteste etc.), die Gemeinde sichert sich eine Menge Arbeitsplätze und hat überdies eine der schönsten Turnhallen im Kreisgebiet bekommen (da kenne ich mich aus). 

Doch die Gemeinde musste auch eine Kröte schlucken. So heißt es in Paragraph 6 unter der Überschrift “Mitnutzung gemeindlicher Einrichtungen”:

Die Gemeinde verpflichtet sich ferner, die zur Erschließung der Klinik, Eingang Süd, notwendige Anbindung der Südtangente zu errichten. Das Land verpflichtet sich, der Gemeinde zur Abgeltung aller Ansprüche aus diesen Leistungen der Gemeinde einen einmaligen Festbetrag in Höhe von 2,2 Mio. Euro zu zahlen.

Da ist sie wieder, die ominöse Südtangente, die den Bürgermeister sein Amt kostete (mehr hier). Und plötzlich verstehen wir, warum der Bürgermeister gar nicht anders konnte als in einer Art suizidalem Wahlkampf den Bau der umstrittenen Straße mitten durch ein Wohngebiet zu fordern. Schließlich hatte er den Vertrag am 18. August 2002 persönlich unterschrieben.

Merkwürdig ist nun aber, dass der Beschluss zum Bau dieser Straße im Rat nie gefällt wurde. Konnte Hans Geurts das im Alleingang entscheiden? Es kommt noch kurioser. Im nichtöffentlichen Teil einer Ratssitzung vor dem Vertragsabschluss erläuterte Bürgermeister Geurts den geplanten Vertrag. Laut Protokoll sagte er:

Was die so genannte Südtangente betreffe, sei diese durch das Land aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht in den Vertrag aufgenommen worden, weil sie durch den Landesrechnungshof nicht akzeptiert worden wäre.

Interessant. Der Bürgermeister erklärt, der Straßenbau sei kein Thema des Vertrags. Einige Wochen später wird genau darin unter Paragraph 6 die “Anbindung der Südtangente” festgehalten. Hat der Bürgermeister den Satz überlesen? Oder sagte er sich, das bieg’ ich schon irgendwie zurecht?

Letzte Wendung: Nun kann es natürlich sein, dass die merkwürdige Formulierung “Anbindung der Südtangente” im Zentrum des drohenden Streits stehen wird. Vermutliche Rückzugsposition: Dabei gehe nicht um die Straße selbst, sondern – vereinfacht gesagt – um eine Einfahrt o. Ä. Nur: Warum eine Einfahrt ohne Straße?



Neues aus der Beuys-Zone

rd | 17. Januar 2009, 18:55 | 1 Kommentar

Fangen wir mit dem Randständigen an. Die FAZ berichtet heute unter der Überschrift “Die Beuys-Bombe”, dass der große Künstlersohn unserer Stadt ein bisschen in der Kritik steht – Militarismus-Verdacht! Ein Fachmann namens Beat Wyss, also vermutlich der neutralen Schweiz entstammend, moniert die Kleidung des Künstlers. Also konkret Springerstiefel und Fliegerjacke. Woraufhin Heiner Bastian, ehemaliger Beuys-Sekretär, entgegnet hat, es sei keine Fliegerjacke, sondern eine Anglerweste – also war Beuys, wenn von der Kleidung auf den Charakter gedeutet werden kann, womöglich kein paramilitärischer Schamane, sondern ein langweiliger Spießer?

Nun aber zu etwas Wichtigerem: Am Rande unser beschaulichen Stadt lebt die Gemeinde Bedburg-Hau schön vor sich hin, und dies, wie die jüngsten Presseveröffentlichungen zeigen, sogar mit leicht monarchischen Tendenzen (“Der kleine König von Bedburg-Hau”, Bild). Und es wäre vermutlich sterbenslangweilig, würde dort bei einem örtlichen Weihnachtsmarktveranstalter mit angegliederter Kunstsammlung nicht beständig die schönste Soap-Opera des deutschen Feuilletons aufgeführt werden. 

Folge 5177: Kurz bevor die Träger des Museums Schloss Moyland endlich nach 5 Jahren Vakanz einen neuen künstlerischen Leiter ernennen wollen, platzt ein Brief in das traute Miteinander. Eva Beuys, die böse Witwe, lässt einen Anwalt schreiben, das Haus gleiche einem Heimatmuseum und werde der Bedeutung ihres Mannes nicht gerecht. Sie fordert die Werke zurück, die ihr verstorbener Mann der Sammlerfamilie van der Grinten ohnehin nur leihweise überlassen habe. Nun überschlagen sich die Ereignisse: Bettina Paust, Beuys-Archivarin, sucht den Dialog mit den Erben. Bisher ohne Erfolg. Die van der Grintens schweigen störrisch. Rüttgers schäumt. Staatssekretär Große-Brockhoff plant einen Bombenangriff auf das Museum. Doch dann kommt ausgerechnet Hans Geurts, der auch irgendeine Funktion innehat, mit einer gewagten Idee ins Spiel… (90 min, Zweikanalton Deutsch/Platt, FSK ab 60)


Kleve, Anspruch & Wirklichkeit

rd | 15. Januar 2009, 16:52 | 27 Kommentare

Anspruch: künftiger Hochschulstandort, junge Menschen ziehen zu Tausenden in unser Kleinstädtchen, hochbezahlte Professoren sorgen für Kaufkraft und gründen ein High-Tech-Unternehmen nach dem anderen.

Wirklichkeit: Es gibt nicht mal mehr einen Bahnhofsbuchhandel (seit heute geschlossen).