Was verdient der Klever Bürgermeister? Respekt und Anerkennung. Und wieviel?

rd | 07. Oktober 2020, 14:22 | 25 Kommentare
Wolfgang Gebing wird am 2. November der neue Chef im Klever Rathaus

Bürgermeister der Stadt Kleve zu sein, ist natürlich in erster Linie eine Frage der Ehre. Der Erste Bürger der Stadt ist auch zugleich ihr erster Diener, alle Sorgen und Nöte der Klever sind am Ende auch seine Sache, und das erfordert die ganze Frau, oder im Falle Kleves ab dem 2. November den ganzen Mann. Wolfgang Gebing, 54, CDU, wird an diesem Tag die Nachfolge von Sonja Northing antreten. Der Rechtsanwalt hat schon die ersten Interviews gegeben, die erkennen lassen, dass er voller Tatendrang steckt, Kleve zu einem noch besseren, schöneren und erfolgreicheren Gemeinwesen zu machen.

Sein Amt versieht er allerdings nicht nur ehrenamtlich, sondern hauptberuflich. Die sogenannte Eingruppierungsverordnung des Landes NRW sieht vor, dass Bürgermeister in Gemeinden mit mehr als 40.000 und bis zu 60.000 Einwohnern – wozu Kleve mit seinen gut 50.000 Einwohnern zählt – in die Besoldungsgruppe B6 eingestuft werden. Da kommt ganz schön etwas zusammen: Aus einer Übersicht, die der Bund der Steuerzahler in der aktuellen Ausgabe seiner Zeitschrift Der Steuerzahler veröffentlicht hat, geht hervor, dass den Bürgermeistern von Städten in dieser Größenordnung ein Grundgehalt von 9857,60 Euro zusteht. Hinzu kommt noch eine Aufwandsentschädigung, die mit 10 % des Grundgehalts berechnet wird, also nochmals 985,76 Euro.

Die neue Landrätin Silke Gorißen wird der Tabelle zufolge für ihren Dienst in einem Kreis mit mehr als 200.000 Einwohnern in die Besoldungsstufe B7 eingruppiert. Dies entspricht einem Grundgehalt von 10.363,83 Euro. Auch sie erhält zusätzlich eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 10 % des Grundgehalts.

Sonja Northing an dem Schreibtisch, den sie in wenigen Tagen räumen muss

Und wie steht es um die finanzielle Zukunft von Sonja Northing?

Laut Landesbeamtengesetz treten Bürgermeister erst nach einer mindestens achtjährigen Dienstzeit in den Ruhestand. Werden diese acht Jahre nicht erreicht, sind die Bürgermeister mit Ablauf ihrer Amtszeit ohne Anspruch auf Ruhegehalt entlassen. Das klingt erst einmal nicht gut, denn Sonja Northing ist bekanntlich nach Ablauf ihrer fünfjährigen Amtszeit nicht wiedergewählt worden.

Doch es gibt einen Ausweg: Wenn der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin vor der Amtszeit schon in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis gestanden und dadurch Fachkenntnisse erworben hat, die für die Wahrnehmung des Amtes förderlich sind, kann diese Zeit mit der Höchstgrenze von vier Jahren als ruhegehaltsfähig berücksichtigt werden. Sonja Northing hat ihre gesamte berufliche Laufbahn in der Klever Stadtverwaltung verbracht und dürfte somit von dieser Regelung profitieren können. Das Ruhegehalt beträgt rund 33,5 % der letzten Dienstbezüge und kann ab dem 45. Lebensjahr gewährt werden.



Corona: Nochmals elf neue Fälle im Kreis, eine Schule und ein Kindergarten betroffen, 13 Personen im Krankenhaus, darunter Zeitarbeiter, erstmals mehr als 1000 in Quarantäne

rd | 06. Oktober 2020, 19:28 | 7 Kommentare
Neue Skala, neuer Anstieg

Um 16:25 Uhr meldete der Kreis Kleve neun weitere Corona-Erkrankungen, sodass die Gesamtzahl der labordiagnostisch bestätigten Fälle nun insgesamt 1178 beträgt. Erstmals befinden sich mehr als 1000 Einwohner des Kreises in häuslicher Quarantäne, genau 1009.

Am Vormittag schon hatte der Kreis einen Fall aus einer Kindertagesstätte gemeldet, die Einrichtung „Zauberfarben“ in Kellen ist betroffen, 14 Erzieher und 60 Kinder sind ab sofort in Quarantäne, ein mobiles Testzentrum wird eingerichtet.

Die Euregio-Schule in Kranenburg hatte gestern einen weiteren Fall einer Covid-19-Infektion verzeichnet. In der Grenzgemeinde hatte die Zahl der betroffenen Menschen lange Wochen konstant bei zwölf Menschen gelegen. Mittlerweile verzeichnet die Statistik 40 erkannte Infektionen in Kranenburg, innerhalb einer Woche kamen neun neue diagnostizierte Fälle hinzu.

Wie ein besorgter Bürger auf Facebook richtig vorrechnete, entspricht dieser Anstieg einer Inzidenz von über 80 (bei 10.700 Einwohner gerechnet) – normalerweise sollen bei Werten von über 50 massive Beschränkungen greifen, allerdings wird die Inzidenz offenbar nur auf Kreisebene aggregiert, und da liegt der Wert derzeit bei 19 Fällen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. Nach Informationen von kleveblog lässt sich das Geschehen in Kranenburg auf wenige Familien eingrenzen, sodass derzeit wohl noch nicht davon ausgegangen werden muss, dass das Virus sich absolut unkontrolliert ausbreitet.

Aktuell liegen der Meldung des Kreises Kleve zufolge 13 Menschen in Krankenhäusern und werden dort behandelt. Anders als zu Beginn der Epidemie sind dies, so die Informationen von kleveblog, nicht mehr überwiegend alte Menschen mit schweren Begleiterkrankungen. Ein Gutteil der stationären Patienten machen offenbar aus Osteuropa stammende Zeitarbeiter in Diensten einer niederländischen Firma aus, die in Goch untergebracht sind und die eigentlich nicht oder nicht mehr stationär behandelt werden müssten.

Da sie allerdings, wenn sie vorschriftsmäßig weiter versorgt werden, isoliert untergebracht werden müssten, können Sie nicht zurück in ihre Sammelunterkünfte, in denen sie zu fünft oder sechst auf einem Zimmer zusammengepfercht sind. Der Arbeitgeber jedoch weigert sich, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, zudem hat sich herausgestellt, dass die Betroffenen teilweise überhaupt nicht versichert sind. Also bleiben sie im Krankenhaus.

Ein Sprecher des Kreises Kleve antwortete auf eine Anfrage von kleveblog zu dieser Thematik wie folgt: „Die Krankenhäuser im Kreis Kleve [nehmen] keine Patienten stationär auf, die nicht auch eine Krankenhausbehandlung benötigen. Zudem darf ich darauf hinweisen, dass von einem niederländischen Arbeitgeber in den Niederlanden eingesetzte Arbeitskräfte – von solchen sprechen Sie vermutlich – auch in den Niederlanden gesetzlich krankenversichert werden müssen. Soweit eine Behandlung in Deutschland nötig ist, werden die Kosten von einer hiesigen Versicherung getragen. Dazu wird das sogenannte S1-Formular genutzt (früher: E106), das von der niederländischen Versicherung bei Personen mit Wohnsitz in Deutschland grundsätzlich ausgegeben wird. Hier handelt es sich nicht um einen Missbrauch des deutschen Sozialversicherungssystems, sondern um gegenseitige vertragliche Verpflichtungen der Versicherungssysteme in den Niederlanden und in Deutschland.“

Hier die aktualisierte Tabelle: Gesamtüberblick Corona Kreis Kleve

Weitere Ergänzung: Das Corona-Info-Board der Stadt Goch führt auf, wie sich die jeweiligen Zuwächse sich auf die 16 Kommunen des Kreises verteilen. Hier der Link: Corona-Info-Board.





Corona in der Kita Zauberfarben

rd | 06. Oktober 2020, 10:32 | 6 Kommentare

Bisher waren es Kontaktfälle, nun gibt es einer Klever Kita den ersten Corona-Fall, wie der Kreis Kleve meldet: In der städtischen Kita Zauberfarben im Stadtteil Kellen ist eine Person mit dem gefährlichen Virus infiziert, alle Kinder und Betreuer müssen in Quarantäne, ein Testzentrum wird eingerichtet! Hier die Meldung des Kreises im Wortlaut:

In der Kindertageseinrichtung Zauberfarben im Stadtteil Kellen gibt es eine bestätigte Infektion mit dem Coronavirus. Für alle Kinder und Beschäftigten ordnet das Gesundheitsamt eine Quarantäne an. Die Kontaktpersonen werden kurzfristig getestet.

Die mit dem Coronavirus infizierte Person wurde im Rahmen eines in Kitas üblichen Routinetests untersucht. Gestern, am 05.10.2020, wurde das positive Testergebnis bekannt. Die Person zeigt bisher keinerlei Krankheitssymptome.

Nach Bekanntwerden der Infektion wurden Kontaktlisten erstellt. Mit jeder Person wird sich das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung Kleve in Verbindung setzen. Nach ersten Einschätzungen wird in der betroffenen Kita ein Testzentrum eingerichtet, um kurzfristige Corona-Tests zu ermöglichen.

Weitere Corona-Berichte im Laufe des Tages.


Dahliende

rd | 04. Oktober 2020, 16:39 | 12 Kommentare
Ohne Worte

Trump positiv, im Kreis Kleve könnte er sein Ergebnis selbst per Handy abrufen

rd | 02. Oktober 2020, 16:52 | 47 Kommentare
Beim amerikanischen Präsidenten würde das Display allerdings anders aussehen

Die Zahlen der erkannten Infektionen im Kreis Kleve schnellen munter in die Höhe, gestern plus 12, heute plus 18, die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen liegt bei 52, die Inzidenz bei 16 (Richtwert: 50). Alles nicht gut. Und es verwundert ein wenig, wie lange es dauert, bis die Ergebnisse von Kontaktpersonen vorliegen (mehrere Tage offenbar in einem mir bekannten Fall, da fragt man sich, wie so die Infektionskette durchbrochen werden soll). Nun aber können Betroffene ab sofort selbst ihr Ergebnis abrufen, teilt der Kreis Kleve mit – möglicherweise ein wichtiger Beitrag zur beschleunigten Erkennung von Infektionen.

Hier die vollständige Mitteilung des Kreises Kleve:

Ergebnisse von Corona-Tests des Gesundheitsamtes ab sofort vom Getesteten selbst digital beim Labor abrufbar

Neue Testformulare können die Wartezeit um einige Tage verkürzen

Kreis Kleve – Ab sofort können Personen, die auf Veranlassung des Gesundheitsamtes auf das Corona-Virus getestet werden, selbst ihr Testergebnis beim Labor abrufen. Dies gilt dann, wenn diese „anlassbezogenen Tests von Personen ohne Symptome“ durch den Hausarzt oder durch das Test-Team des Kreises Kleve durchgeführt wurden. Damit können diese Getesteten die Zeitspanne von der Testung bis zur Information über ihr Testergebnis verkürzen. Denn es dauert aktuell etwa ein bis drei Tage, bis die Labore dem Gesundheitsamt das Ergebnis mitteilen. Anschließend muss das Ergebnis in Kleve zunächst in einer Datenbank erfasst werden, bevor die getestete Person telefonisch über das Ergebnis informiert werden kann.

Die direkte Abfrage durch den Getesteten beim jeweiligen Labor ist nun möglich, da bei Tests auf Veranlassung des Gesundheitsamtes ab sofort neue Formulare zur Testung genutzt werden, die jeweils über einen individuellen QR-Code verfügen. Die untere Hälfte dieses „Laborscheins“ erhält die getestete Person. Am einfachsten funktioniert der Ergebnis-Abruf beim Labor über die kostenlose Corona-Warn-App. Hat die getestete Person diese App auf dem Smartphone, muss lediglich der QR-Code im App-Menü eingescannt werden. Die App benachrichtigt dann die getestete Person, sobald das Testergebnis im Labor vorliegt. Das Testergebnis ist dann auf der Startseite der Corona-Warn-App unterhalb der Risikoeinschätzung zu sehen. Falls das Testergebnis positiv ist, kann diese Person dann mittels Corona-Warn-App andere App-Nutzer freiwillig warnen. Getestete Personen, die nicht über die Corona-Warn-App verfügen, können ihr Ergebnis online beim jeweiligen Labor über einen Code abrufen, der sich unterhalb des QR-Codes befindet. Sollte die getestete Person nicht über diese digitalen Abfrage-Möglichkeiten verfügen, wird dies beim Test vermerkt. Dann wird die Person durch den Kreis Kleve informiert (bei positivem Testergebnis und bei Testung durch das Test-Team des Kreises Kleve) oder muss sich beim eigenen Hausarzt über das Ergebnis informieren. In jedem Fall erhält die getestete Person einen Anruf von Gesundheitsamt des Kreises Kleve, wenn ein positives Labor-Ergebnis vorliegt. Bei diesem Anruf werden dann die weiteren Schritte wie Quarantäne und Verhaltenshinweise besprochen.