Corona-Kontrollen von Sammelunterkünften: Landrat fordert von Laschet Verstärkung

rd | 29. Mai 2020, 13:34 | 14 Kommentare
Ball zurück ins Düsseldorfer Spielfeld gespielt: Landrat Spreen

Die Diskussion um die Unterbringung der Leiharbeiter hat immerhin einen erfreulichen Nebeneffekt: Endlich einmal wird das Ausmaß dieser Beschäftigungs- und Wohnverhältnisse im Kreis Kleve offenbar! In einer neuen Pressemitteilung aus dem Kreishaus heißt es, in den vergangenen zwei Wochen seien bereits 20 Objekte begangen worden. Sie stehen auf einer Liste mit insgesamt 60 Immobilien, bei denen es sich um Unterkünfte handelt, deren Besichtigung „priorisiert“ worden ist. Das wiederum heißt im Umkehrschluss: Es gibt noch weitaus mehr. Die Überprüfung der 40 noch fehlenden Unterkünfte würde hochgerechnet weitere vier Wochen dauern – und weil das möglicherweise im Gegensatz zur Dringlichkeit der Sache steht, hat Landrat Spreen jetzt das Land NRW um Unterstützung gebeten. Spreen: „Je nach Umfang der gewährten Landes-Unterstützung lässt sich der benötigte Zeitraum für die Kontrollen möglicherweise erheblich verkürzen.“

Interessanterweise muss Spreen ausgerechnet bei dem Thema, bei dem er (als Jurist) mit gutem Grund daran erinnert hat, dass auch die Arbeitskräfte aus Osteuropa Menschen mit Grundrechten sind, massive Kritik einstecken. Das Thema gilt offenbar als wahlkampftauglich, die Klever Ex-Umweltministerin Dr. Barbara Hendricks (keine Juristin, aber Historikerin) regte unlängst in einem Interview mit der Rheinischen Post die Unterbringung der betreffenden Personen in einem Zeltlager an. Vermutlich ein gut gemeinter Vorschlag (Ansteckungsrisiken minimieren), allerdings hätte ein kurzes Erinnern dem Gespräch vermutlich gut getan.

Hier als Hintergrund die vollständige Pressemitteilung aus dem Kreishaus:

Bekanntlich hatte das Gesundheitsamt des Kreises Kleve aufgrund eines entsprechenden Erlasses des MAGS (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW) vom 13. Mai 2020 zum Thema „Überprüfung von Unterkünften von Personen, die in der niederländischen Fleischindustrie arbeiten und in NRW wohnen“ die Kommunen um Übermittlung von aussagekräftigen Informationen gebeten. In den vergangenen Tagen haben mehrere Städte und Gemeinden hinreichend konkrete Daten an den Kreis Kleve gesandt. Daraufhin fanden im Zusammenwirken mit diesen Kommunen, die zum Teil selbst Ordnungs-, Bauaufsichts- und Wohnungsaufsichtsbehörde sind, Überprüfungen der Unterkünfte in Begleitung der Unteren Gesundheitsbehörde des Kreises statt. Auch das Arbeitsschutzdezernat der Bezirksregierung Düsseldorf ist, soweit verfügbar, in diese Kontrollen mit eingebunden. „In der vergangenen und in dieser Woche haben insgesamt rund 20 Begehungen stattgefunden“, so Landrat Wolfgang Spreen. „Weitere Termine in der kommenden Woche sind abgestimmt.“ Inhalte und Ergebnisse der Kontrollen sowie angeordnete Maßnahmen des Gesundheitsamtes werden seitens des Kreises Kleve nicht öffentlich gemacht.

Angesichts der Vielzahl der gemeldeten Objekte und des damit verbundenen hohen Arbeitsaufkommens hat der Kreis Kleve die kreisangehörigen Kommunen darauf hingewiesen, dass sich die sukzessive Begehung aller Objekte mit dem verfügbaren Kreis-Personal auf die nächsten Wochen erstrecken wird. Deshalb hat Landrat Spreen mit Regierungsvizepräsident Roland Schlapka gesprochen und das Land NRW um personelle Unterstützung gebeten. Spreen: „Je nach Umfang der gewährten Landes-Unterstützung lässt sich der benötigte Zeitraum für die Kontrollen möglicherweise erheblich verkürzen“. Stand heute, 29. Mai 2020, wurden von den Kommunen rund 60 Objekte priorisiert, von denen 20 bereits kontrolliert wurden. Der Kreis Kleve erwartet, dass nach weiteren Abstimmungen mit den Kommunen zusätzliche Objekte in einer ähnlichen Größenordnung hinzukommen werden. Deshalb wurde das Land um Unterstützung gebeten. Im Übrigen geht der Kreis Kleve davon aus, dass bei einigen Objekten auch Mehrfach-Begehungen erforderlich sein werden.

Der Landrat betont ferner, dass für die Fachleute des Gesundheitsamtes ein Indexfall in einer Sammelunterkunft schon immer Vorrang hatte und hat. Spreen: „Diese Sammelunterkünfte der fleischverarbeitenden Industrie werden unverzüglich überprüft und erforderliche Maßnahmen ergriffen.“



Hochschule Rhein-Waal erforscht „Klang des Corona-Lockdowns“

rd | 29. Mai 2020, 11:20 | 11 Kommentare
So sieht der Lockdown von oben aus – aber wie klingt er?

Wie eine Blaskapelle wohl nicht, eher wie ein Staubsaugerroboter. Den veränderten Klang des Planeten während der Covid-19-Pandemie zu dokumentieren, das steckt hinter der Idee des Pandemic Silence Project. Dafür sammelt Professor Dr. Andreas von Bubnoff, Professor für Wissenschaftskommunikation an der Hochschule Rhein-Waal, Audioaufnahmen aus aller Welt. Wer sich beteiligen möchte, kann seine eigene Aufnahme einreichen.

Aufgrund der Verbreitung des Coronavirus liegt in vielen Ländern das öffentliche und auch wirtschaftliche Leben nahezu lahm oder ist stark eingeschränkt. Dass sich dabei auch der Klang unserer Wohnorte, der Natur, ja des ganzen Planeten radikal zu verändern scheint, wird kaum diskutiert. So wird es beispielsweise an vielen Orten deutlich stiller. Was aber bedeutet diese plötzliche Stille für uns? Und was können wir aus dieser Stille lernen über unseren Einfluss auf den Klang zu normalen Zeiten? Professor von Bubnoff ist davon überzeugt, dass das globale Herunterfahren der meisten menschlichen Aktivitäten während der Pandemie eine einzigartige Chance ist, solche Fragen zu stellen und nach Antworten zu suchen.

Einen Klang einzureichen ist einfach: Benötigt werden mindestens ungefähr eine halbe Minute Audio der „Klanglandschaft“; ein Foto des Ortes der Klangaufnahme; Ort, Datum und Uhrzeit der Aufnahme; und schließlich noch ein kurzer Kommentar dazu, was zu hören ist und was an den Geräuschen und der Lockdown-Situation ungewöhnlich ist. Eine genaue Anleitung und das Formular zum Hochladen finden sich unter https://www.riffreporter.de/anthropozaen/corona-pandemie-still-pandemic-silence/. „Was die einzureichenden Klänge angeht, sind wir so ziemlich offen für alles”, betont Professor von Bubnoff. „Nur sollte der Kontext klar sein und der Klang eine besondere Bedeutung für die Teilnehmenden haben.”



Kreis Kleve & Weeze sollen Flughafen mit 6 Millionen Euro unter die Arme greifen

rd | 28. Mai 2020, 21:22 | 24 Kommentare
Terminal in Weeze: Es ist eine Leere (Fotos © Udo Kleinendonk)

Vorlage Nr. 1281/WP 14, nichtöffentliche Sitzung des Kreistages, überschrieben: Finanzierungsangelegenheiten der Flughafen Niederrhein GmbH. Worum es geht, dürfte klar sein. Nicht klar, wie viel. Sechs Millionen! Mit sechs Millionen Euro soll der Kreis Kleve den Flughafen Niederrhein unterstützen – und, um es in eine Perspektive zu setzen, es handelt sich dabei um die 1,6-fache Summe des Betrags, mit dem der Kreis Kleve exakt 951 kleinere Unternehmen unterstützt hat. Kurz vor der Kommunalwahl im September sollen noch einmal ein paar Pflöcke eingerammt werden, um den chronisch kriselnden Flughafen, auf dem seit dem 25. März kein regulärer Flugbetrieb mehr stattfindet, über die nächsten paar Monate zu retten.

„Die Geschäftsführung der Flughafen Niederrhein GmbH (FN GmbH) [also der scheidende Geschäftsführer Ludger van Bebber – Anm. d. Red.] ist aktuell an den Kreis Kleve und die Gemeinde Weeze herangetreten und bittet um Liquiditätssicherung durch die Bereitstellung von 6 Mio. Euro“, heißt es in der Vorlage. Der Flughafen verzeichne derzeit einen Umsatzausfall von einer Million Euro pro Monat.

Im Gegensatz zum Interview mit der Rheinischen Post, in dem van Bebber im Juli wieder einen regen Flugbetrieb versprach, steht in der Sitzungsvorlage für die Kreistagsmitglieder, „dass in der diesjährigen Sommersaison in Folge der Pandemie keine Passagiere erwartet werden können“. Der Flughafen schätzt, dass – wenn der Flugbetrieb tatsächlich wieder aufgenommen werden sollte – rund 180.000 Passagiere in der Sommersaison von Weeze abfliegen oder dort ankommen. „Ob diese Entwicklung bzgl. der o.g. Annahmen nachhaltig realistisch ist, kann im derzeitigen volatilen Umfeld nicht final beurteilt werden“, heißt es in der Vorlage.

Interessanterweise traut sich der Flughafen, Voraussagen für die nächsten fünf Jahre zu machen. Demnach geht er 2021 von einem Passagieraufkommen von 80 Prozent des Wertes von 2019 aus, 2022, 2023 und 2024 sollen es dann jeweils 50.000 mehr werden, sodass es insgesamt 1,15 Millionen Passagiere wäre (80.000 weniger als 2019). Eine wichtige Einnahme für den Flughafen ist das Parookaville-Festival. Der Flughafen geht davon aus, dass diese Veranstaltung im kommenden Jahr wieder stattfindet.

Andere Finanzierungsmöglichkeiten wurden als Alternativen geprüft und verworfen – sowohl der Rettungsschirm des Bundes (KfW-Bank) wie auch die des Landes (NRW-Bank) sähen lediglich die Vergabe von Krediten vor. Die aber dürften für den Flughafen nicht zu bekommen sein, denn wie soll er das Geld zurückzahlen? Die Kredite sollen in fünf oder sechs Jahren wieder zurückgezahlt werden, das heißt, bei einer (unterstellten) Normalisierung des Flugbetriebs 2021 bleibt kaum Zeit, zusätzlich etwas zur Rückführung der Darlehen zu erwirtschaften. Der Flughafen lebt von der Hand in den Mund.

Und was macht der Gesellschafter? Ihm sei die weitere Zuführung von Mitteln nicht möglich, so die Vorlage, da er selbst von der Coronakrise wirtschaftlich betroffen sei. Allerdings sei er bereit, auf die Rückführung eines Darlehens in Höhe von vier Millionen Euro zu verzichten. Das klingt großherzig, heißt aber nichts anderes, als dass er darauf verzichtet, sich selbst das Geld zurückzuzahlen. Das bringt dem Flughafen keinen Euro mehr.

Das Geld soll dem Flughafen als Einlage in eine stille Gesellschaft zufließen. Der Kreis Kleve, so ist es vorgesehen, beteiligt sich mit 3,12 Millionen Euro daran, der Rest (2,88 Mio. Euro) soll von der Gemeinde Weeze getragen werden.

In einem Brief an Landrat Spreen, der wie ein Beweisstück der Vorlage angefügt ist, schrieben der IHK-Hauptgeschäftsführer Stefan Dietzfelbinger und sein Geschäftsführer Ocke Hamann an Landrat Spreen unter dem Betreff „Systemrelevanz des Airports Weeze“: „Angesichts der aktuellen Entwicklung und der Wettbewerbssituation unter den Regionalflughäfen machen wir uns Sorgen um den Erhalt der Flughafeninfrastruktur in unserer Region.“ Der Flughafen in Weeze weise eine der besten Kostenstrukturen bundesweit auf. Einmal mehr wird die Behauptung der 1000 Arbeitsplätze wiederholt. Bemerkenswert aber auch in diesem Brief ist die Betonung, wie bedeutend das Parookaville-Festival ist. Es habe „das Potenzial, wie andere europaweit bekannte Festivals z. B. in Wacken oder Roskilde imagebildend für die gesamte Region zu wirken.Was das aber mit dem Flugbetrieb zu tun hat, wird das Rätsel der beiden Herren bleiben.

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Unterdessen ist aus Dortmunder Ratskreisen zu hören, dass der üppig dotierte Vertrag mit dem designierten Dortmunder Flughafen-Geschäftsführer Ludger van Bebber nicht auf ungeteilte Begeisterung stößt – was nicht unerheblich ist, weil der Rat der Berufung van Bebbers zustimmen muss. Was gestört habe, so vermelden Stimmen aus Dortmund, sei, dass der Manager in seinem Lebenslauf seine Beteiligungen an Firmen, die mit dem Flughafen selbst in geschäftlicher Verbindung stehen (z. B. Agello) verschwiegen hat. kleveblog-Leser wissen seit Jahren um die merkwürdigen Zusammenhänge.


Hochschule veröffentlicht Zahlen. Besser gesagt: Malen nach Zahlen

rd | 28. Mai 2020, 15:10 | 48 Kommentare
Offenbar im Spoykanal versenkt: Zahlen der Hochschule, die nicht jeder wissen soll (Foto: Klaus Oberschilp)

Im vergangenen Jahr führte kleveblog der staunenden Öffentlichkeit anhand von hochschulinternen Zahlen vor Augen, dass das Bild der schönen, heilen Hochschulwelt doch so einige Risse aufweist. Angesichts der außerordentlich hohen Abbruchzahlen war der Bericht mit den Worten „Bilanz des Scheiterns“ überschrieben. Der Ärger darüber war so groß, dass die neue Hochschulleitung um Präsident Dr. Oliver Locker-Grütjen postwendend den RP-Redakteur Matthias Grass zum Gespräch bat, in dem man ihm alternative Wahrheiten präsentierte, die dieser in einer Art von Wackeldackeljournalismus an seine Leserschaft weiterreichte („Doppelt so viele Ingenieure im Ziel“).

Dass kleveblog die Zahlen überhaupt veröffentlichen konnte, ist dem Informationsfreiheitsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zu verdanken, das Bürgern die Möglichkeit gibt, Akten von Institutionen einzusehen (im Idealfall arbeiten die Einrichtungen ja für den Bürger, nicht dagegen). Auch für das neue Jahr hatte kleveblog einen solchen Antrag gestellt, allerdings hat sich die Leitung der Hochschule nun offenbar dazu entschlossen, diese Zahlen gleich in einem Akt der Vorwärtsverteidigung selbst herauszugeben – allerdings in einer für eine Hochschule (aka wissenschaftliche Einrichtung) bemerkenswerten Auswahl…

Die Pressemitteilung dazu liest sich zum Einstieg wie eine Ermahnung an die kleveblog-Redaktion: „Der Bericht basiert auf Daten des Controllings der Hochschule. Die Kennzahlen erfordern zum Teil detailliertes Wissen über die Methoden der Erhebung, um sachgerecht interpretiert zu werden“, heißt es im Text. Übersetzt: Bitte keine anderen Deutungen als die, die die Experten der Hochschule uns dazu geben mögen.

Der Bericht selbst ist online abrufbar (Zahlen der HSRW 2019), es handelt sich um 50 Seiten mit vielen Tabellen und bunten Grafiken. Das wirkt auf den ersten Blick ja mal sehr transparent. Doch warte, lieber Leser!

Einer der zentralen Punkte, auf denen die kleveblog-Berichterstattung des vergangenen Jahres basierte, war die so genannte „Kohortenanalyse“, bei der geschaut wurde, wie groß der Schwund im Verlauf der Semester so ist. Also: Wie viele von denen, die einen Studiengang angefangen haben, sind im nächsten Semester noch da, und so weiter. Der Schwund kann viele Gründe haben (Wechsel des Studiums, Wechsel des Studienorts, Abbruch, Tod). Die Zahlen belegten, dass mehr als die Hälfte der Studenten ihren Studiengang nicht wie vorgesehen zu Ende geführt hatten.

Gespiegelt wurde dieser Umstand in den Übersichten zu den Bachelor-Abschlussquoten, in denen die Zahlen der exmatrikulierten (also: ausgeschiedenen) Studenten mit denen in eine Beziehung gesetzt wurden, die einen Bachelorabschluss erhalten hatten. In der Problemfakultät Technologie & Bionik kamen auf 795 exmatrikulierte Studenten 172 mit einem Bachelorabschluss (22 %).

Zahlen, die es nun nicht mehr geben soll (aus dem Bericht 2018)

Insofern war die kleveblog-Redaktion bei Eingang der Pressemitteilung gespannt, wie die nun frei Haus gelieferten neuen Zahlen so aussehen. Allein: Im aktuellen Bericht fehlen sie – und zwar komplett! Das ist etwa auf dem Niveau von Turkmenistan und Tadschikistan, wo es – den offiziellen Zahlen zufolge – keine Corona-Fälle gibt.

Stattdessen meldet sich der Präsident Oliver Locker-Grütjen zu dem (offenbar immer noch) brisanten Thema zu Wort, allerdings bemerkenswerterweise, ohne eine einzige Zahl zu nennen. Im zehnten und letzten Absatz der Pressemitteilung, also zu einem Zeitpunkt, zu dem der PR-verständige Kommunikator guten Gewissens davon ausgehen kann, dass die Hälfte der Journalisten bereits eingeschlafen ist, heißt es: „Die Hochschule wird die Abschlussquote – also den Anteil eines Jahrgangs, der die Hochschule mit einem Abschlusszeugnis verlässt – weiterhin im Blick behalten. ‚Wir werden ein Bündel von Maßnahmen ergreifen, um die Quote zu erhöhen. Dabei werden wir die sogenannten Studiengangswechsler und ‑zweifler verstärkt in den Fokus nehmen‘, erklärt der Präsident.“

kleveblog meint: Willkommen in der Trump-Hochschule für alternative Realität!

Selektive Wahrnehmung: HSRW-Präsident Locker-Grütjen (2.v.r.) mit lokaler Prominenz in der Klever Sparkasse (Foto: HSRW)