Was bisher geschah: Die Klever Bürger wählten im September 2015 die parteilose Verwaltungsbeamtin Sonja Northing zur Bürgermeisterin. Sie hatte die Unterstützung von SPD, FDP und Offenen Klevern, und dementsprechend deutlich war auch ihr Wahlsieg – sie setzte sich mit 64,5 Prozent der Stimmen gegen ihre beiden Gegenkandidaten durch.
So grandios der Wahlsieg, so steinig die Zeit danach. Nicht alle waren glücklich mit dem, was Sonja Northing ablieferte und wie sie agierte. Positiv sei angemerkt, dass berichtet wird, die Stimmung in den Ratssitzungen sei besser geworden. Wir sind aber nicht auf einem Betriebsausflug.
In den vergangenen Wochen kam es dann zum offenen Bruch, befeuert durch einfühlsame Befragungen in der Rheinische Post. Am 2. September meldete sich Daniel Rütter (FDP) zu Wort: „“Wir sind mit der Amtsführung von Bürgermeisterin Sonja Northing hingegen in vielen Dingen nicht glücklich. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass die Partei sich noch einmal hinter Frau Northing stellt.“
Endgültig entscheiden wird sich die FDP im Januar, es ist zu hören, dass Daniel Rütter selbst in den Ring steigen möchte.
Neun Tage später, am 11. September, sagten sich auch die Offenen Klever von Sonja Northing los. Die Überschrift in der Rheinischen Post lautete: „OK ist von Bürgermeisterin enttäuscht“, im Text sagte dann der Vorsitzende der Freien Wählervereinigung, Udo Weinrich: „Ein ,weiter so` gibt es für uns nicht. Eine Unterstützung für Frau Northing hat sich für uns erledigt. Wir hatten uns riesig über ihren Wahlsieg gefreut – aber jetzt sind wir enttäuscht, sie ist dem Anspruch nicht gerecht geworden und hat unsere Begeisterung verspielt.“
Blieb die SPD. Die Klever Genossen trafen sich vor zwei Wochen in einer Vorstandsrunde, um über die Personalie zu diskutieren. Der Beschluss fiel relativ deutlich aus, die anwesenden Sozialdemokraten votierten einstimmig und bei zwei Enthaltungen dafür, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten und im kommenden Jahr Sonja Northing im Wahlkampf zu unterstützen.
Wenigstens einer!, mag manch einer da gedacht haben. Doch nun droht auch bei der SPD Streit um die Bürgermeisterin.Â
Eine Woche nach der Vorstandssitzung fuhr den Klever Sozialdemokraten ein Mann aus eigenen Reihen in die Parade: Per Brief meldete sich Michael Kumbrink, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Klever Stadtrat, zu Wort und erklärte, im kommenden Jahr als Bürgermeisterkandidat für die SPD antreten zu wollen.
In der nächsten Vorstandssitzung herrschte Verwunderung, zumal ja auch Kumbrink zu der Runde gehört (er hatte sie allerdings vor der fraglichen Abstimmung verlassen). Sicherheitshalber wurde der Beschluss, Sonja Northing zu unterstützen wiederholt. Endgültig über die SPD-Position entscheiden die Parteimitglieder auf einer Mitgliederversammlung, die am 12. November im Augenblick-Konferenzzentrum im Clivia-Haus stattfindet.
Sonja Northing selbst hatte schon vor über einem Jahr in einem Zeitungsinterview erklärt, sie wolle noch einmal antreten (seit dem hat sie zu dem Thema öffentlich geschwiegen). Northing hat den Bonus der Amtsinhaberin und dürfte darauf vertrauen können, dass vieles, was ihr in Politikkreisen vorgeworfen wird, nicht den Weg bis in die Wohnzimmer von Donsbrüggen und Keeken gefunden hat. Das Wahlrecht sieht auch keine Stichwahl mehr vor, sodass eine relative Mehrheit genügt. So erlebt sie eine paradoxe Ausgangslage: Je mehr Kandidaten gegen sie antreten, umso sicherer erscheint ihre Wiederwahl.
@102. Klaus
Mit Fernsteuerung aus Berlin ist Barbara Hendricks gemeint?
„Was ist bloß los mit der SPD?“
Eine ganze Menge, wie man jetzt sieht. Bin mal gespannt, ob jetzt Tacheles geredet wird und alte Abhängigkeiten endlich beendet werden. Die Fernsteuerung der Klever SPD aus Berlin ist ja mehr als offensichtlich.
100.Klaus
Es geht nicht darum, dass sich jemand rächt. Damit ist Ihre Frage „Was ist bloß los mit der SPD?“ beantwortet.
@99. Joseph Johann (4. Dezember 2019 um 21:28 Uhr)
„In Kleve rächt sich das Dulden von gewissen Abhängigkeiten.“
Bisher ist bei der Klever-SPD aber nicht erkennbar, dass sich jemand „rächt“, oder war das ein Blick in die Zukunft?
96 Klaus
In beiden Fällen ist das Ergebnis eine Katastrophe. In Kleve rächt sich das Dulden von gewissen Abhängigkeiten. Für die Bundespartei lieferte der neue Vorstand ein armseliges Bild in der Show von Anne Will am Sonntag. Das Symbol „Rotfront“ in der genannten Zeitung stört mich besonders. Es erinnert an die Kommunisten und zuletzt die SED.
@97. Chewgum (03.12.19 18:12 Uhr)
„Was ist bloß los mit der SPD?“
Fragen Sie das mal Michael Kumbrink. Der kann bestimmt einiges, zumindest über die Klever SPD, berichten.
… ja, ganz super war das bei der SPD. Die Mitglieder waren so dankbar dafür, dass nur 54 Prozent sich dazu durchringen konnten, das Schreiben abzuschicken oder per unaufwendigem E-Voting von zu Hause aus teilzunehmen. Dann waren noch ca. 13.000 Briefwahlzettel ungültig und es gab so und so viel Enthaltungen (da hätte man sich den Gang zum Briefkasten sparen können). Was ist bloß los mit der SPD?
Am SPD-Stand letzten Samstag in der City wollte man den Leuten, die die die letzten Portionen Erbsensuppe kauften, schon fast den letzten von drei (oder vier) Stehtisch nicht überlassen, weil man Feierabend machen wollte („wir arbeiten ja nur ehrenamtlich“). Der wurde dann aber erst hergegeben, als die Erbsensuppe gegessen war.
Glückauf, Kameraden!
@95. Joseph Johann
Die Kandidatenkür der Bundes-SPD ist im Gegensatz zu den Abläufen bei der Klever-SPD vorbildlich demokratisch und transparent. Alle SPD-Mitglieder hatten die Gelegenheit bundesweit die Kandidaten vor der Abstimmung zu sehen und zu hören, alle Mitglieder konnten abstimmen, es gab keine Vorabempfehlungen, die Presse durfte an allen Veranstaltungen teilnehmen und darüber berichten. In Kleve sah das etwas anders aus.
Der Presse war zu entnehmen, dass die SPD die Angelegenheit unter Missachtung demokratischer Gepflogenheiten gelöst hat. Daran erinnere ich mich, wenn ich heute in der Welt am Sonntag das Bild des neuen Bundesvorstandes der SPD betrachte. „Rotfront“ in vollendeter Darstellung.
Zu SPD Kleve BM-Unterstützung 2020:
Lt. rp-online wünschten sich 37%einen eigenen Kandidaten, also nicht einstimmig ……….
@92. rd
Sollte man danach fragen, mit welchen Erwartungen, Hoffnungen, Begehrlichkeiten ……… mit welchem Image und in welcher Form unterstützt wird?
@Klaus Gerne. Die SPD hat sich entschieden, Sonja Northing zu unterstützen
Gibt es Informationen wie sich die SPD (Closed Shop) Mitgliederversammlung entschieden hat?
@89. Klaus
🙂 Sie meinen, eine „neue 2015 Folge-Findungskommission“, nach dem Motto der OK, überparteiliche Person?
Vielleicht hat man auch Angst, dass die eventuellen „Giftpfeile“, die falschen Menschen treffen? 🙂
@88. ???
Vielleicht verspricht man sich im Clivia-Haus für die Zukunft mehr von einer parteilosen Bürgermeisterin als von einem eigenem SPD-Kandidaten. Unglaublich, dass die SPD in Kleve in den letzten 4 Jahren nichts dazu gelernt hat. So kann ein Neuanfang nicht klappen.
Bin mal gespannt, ob die Redaktion vom kleveblog sich heute abend auf die Lauer legt. Ist ja schon ziemlich frisch wenn man nicht rein darf.
@87. Klaus
Nein, man braucht nicht mit dem Kopf schütteln, das wäre zu viel des Guten 🙂
Gibt es da hinter verschlossenen Türen etwa Kleinkrieg im Clivia-Haus der Findungskommission 2015? 🙂
„SPD Kleve wählt nichtöffentlich.
Die Klever SPD möchte ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2020 hinter verschlossenen Türen wählen. Für die heutige Mitgliederversammlung, die ab 19 Uhr im Clivia-Haus stattfindet, schloss sie sowohl alle Bürger, die nicht Partei-Mitglied sind, als auch die Presse aus (Stand bei Redaktionsschluss).“
(RP Kleve 12.11.2019)
Da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.
https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/kleve-michael-kumbrink-will-buergermeister-werden_aid-46960453
Eine Partei ohne eigenen ~Kanzler~ Bürgermeisterkandidaten ist für mich keine Volkspartei mehr.
„überparteilich“ stammt nicht von mir, sondern ist auf der Seite bestimmter Klever zu lesen. 😉
@82 Der Bogen ist jetzt aber etwas weit gespannt.
@82. Bogenträger
Ein überparteilicher Bärenmeister hat schon etwas für sich, nur sollten die Parteien, die den Ãœberparteilichen bei der Wahl unterstützt haben ihn später nicht im Regen stehen lassen. Generell wäre es gar nicht schlecht, wenn sich die Ratsmitglieder zu dieser Jahreszeit mal für ein paar Tage auf eine Sandbank in der Nordsee verfügen würden. Das Ãœberleben klappt besser, wenn alle an einem Strang ziehen. Alternativ können die Ratsmitglieder auch mal ein paar Nächte im Freien der Ober- oder Unterstadt verbringen auch das würde den Blick für das Wesentliche schärfen. Bleibt es bei den bisherigen Gepflogenheiten im Rat, wird möglicherweise ein selbsternannter „Volksversteher“ mit seiner braunen Philosophie Kleve „retten“.
Es ist vollkommen egal, welche Person es wird, es bedarf zweier Bedingungen: Ein/e Bürgermeister/in muss die Ratsmehrheit hinter sich haben und muss in der Lage sein als Verwaltungsleitung JEDE Person in der Stadtverwaltung sinnvoll und zielführend anzuweisen und zwar so, dass aus Weisungen auch Handlungen erfolgen. Insofern ist „überparteilich“also ohne die Ratsparteien und ohne vollständigen Rückhalt in der Stadtverwaltung immer sinnlos. – Auch wenn es fast unmöglich ist, die Parteien und die Stadverwaltung und die Bügerinnen und Bürger, die einen wählen sollen unter einen Hut zu bringen.
Oder man verabschiedet sich endlich von der Illusion, dass es eine Führungsfigur gibt, die Kleve im Alleingang von ihren Problemen erlösen kann. Diese Fixierung auf einzelene „Heilsbringer“ an der Spitze ist dumm, unrealistisch, illusorisch, geschichtsvergessen, gefährlich und nicht politisch sondern im Sinne kleingeistiger, kleinbürgerlich-autoritärer Volksfrömmigkeit religiös – deshalb heißt es ja auch „AutoritätsGLAUBE“ – und weit weg von souveräner Bürgerlichkeit. Wundert sich jemand über die AfD-Prozente in Thüringen und sonswo?
Aus der überparteilichen „Findungskommission“ 2015 wird nun ein überparteiliches „Bündnis für Kleve“ 2020?
@79 Minenplatz? https://www.kleveblog.de/10-zentner-bombe-vor-rathaus-gefunden-city-wird-ab-16-uhr-geraeumt/
@ 66., 69., 70. ??? :
an Sie und alle übrigen VerschwörungsFantasierer :
Seit einem Jahr sind die OK Merges-frei !
Dafür, daß die FindungsKommision möglicherWeise verNitscht gewesen sei,
kenne ich keinerlei Indizien.
Aber bitte wenden Sie sich mit diesen Spekualtionen an die SPD.
Meine persönlichen, privaten Fragen und Ãœberlegungen stehen ausschließlich für mich allein.
Welchen angeblichen „Wink“ auch immer Sie darein interpretieren wollen.
Mir liegt es keinesFalls daran, Frau Northing zu „mobben“,
und ich kann auch unter den übrigen Kommentaren hier nichts derArtiges entdecken.
Daß sehr sehr sehr viele sehr sehr gerne bis begeistert Frau Northing gewählt haben,
lag ganz bestimmt daran, daß sie sich von ihr sehr viel – ZU viel – erwartet haben.
Manche waren sehr schnell ent-geistert,
andere wurden im Laufe der Jahre ent-täuscht.
Jedoch kann nur ent-täuscht werden,
wer sich vorher ge-täuscht hat.
Fast alle Northing Wähler – so ist zumindest mein Eindruck –
haben sich darin getäuscht, was Frau Northing erreichen könne.
Sie haben u.a. darauf gehofft, als Bürger endlich ernsthaft beteiligt zu werden.
Ein paar LichtBlicke gibt es – s. Gelände vor der StadtHalle –
doch in anderen Punkten war und ist Frau Northing zu sehr an das gefesselt,
was der StattRat uns allen regelmäßig einbrockt.
s. Fähre, s. MinoritenPlatz, s. SchulZänkereien, s. Beuth-PseudoAufregung, s. …
Die OKs setzen auf SachPolitik und nicht auf Visagen.
Gerade erst haben sie wieder sämtlichen im Rat vertretenen Parteien angeboten,
über SachTemen zu sprechen.
Schon haben die ersten darauf positiv reagiert.
Das macht Hoffnung auf sachliche ZusammenArbeit im Rat.
Keine Blockade mehr, mit der sich nur mal die eine, mal die andere Nase profilieren will,
keine Ideologie mehr rein um ihrer selbst willen,
sondern konkrete, sachliche Diskussion zum Wohle Kleve’s.
@77 Stinktier
Das haben die Landwirte auch schon gemerkt 🙂
@76 ???
Das einzige, was braun zu sein hat, ist Gülle.
Die AfD ist einfach nur eine Schande für Deutschland!
Auf der Seite der AfD Kleve ist wieder nur Lüge und Menschenhass zu betrachten.
Vor 3Std.
„Immer wieder psychiatrische für straftätige Migranten!
In dem Fall mal wieder ein Syrer der eine Synagoge mit einem Messer bewaffnet angriff.
Aber alle sprechen vom Einzeltäter Stephan B…
Um der AfD zu schaden- ist ja bekanntlich Wahlkampf in Hessen…
Zum Glück wurde niemand verletzt, aber die Polizei ließ den überwältigten Straftäter wieder laufen…“
Darunter: http://www.bld.de/…/justiz-liess-synagogen-angreifer-lauf…
Wie dumm muss man eigentlich sein, dass man nicht weiß, dass Stephan B. ein rechtsradikaler Mensch ist???
AfD ……… nun dürfen sogar Rechtspopulisten mit Naziansichten doch richterlich und offiziell Unterschlupf bekommen?
Warum werden sie für ungefährlich gehalten? Nur weil sie hier noch “still” hinter unseren Rücken agieren?
Aber ……… das Wort Faschisten ist auch richterlich erlaubt!
@73. Benno
Erstmal, so wie zu lesen war, wird die AfD klagen.
@65 ???:
Ihre Sorge wurde zertsreut 🙂
https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/kleve-landwirtschaftskammer-untersagt-afd-nutzung-von-haus-riswick_aid-46647489
@70 ???
Das ist kein Mobbing, sondern eine Abrechnung. Menschen, die ein öffentliches Amt bekleiden und Entscheidungen treffen oder beeinflussen, die teilweise deutliche Folgen für die Bürgerinnen und Bürger haben, werden damit leben müssen, dass manche Leute ihnen ziemlich direkt mitteilen, was sie von ihnen halten, so wie die Bürgerinnen und Bürger zunächst einmal auch damit leben müssen wie Amtsträger Entscheidungen für die Allgemeinheit treffen.
Die beiden Konkurrenten von Frau Northing haben sich ebenfalls nicht mit Ruhm bekleckert und machen auch keine Anstalten das in Zukunft tun zu wollen. Sie sind ja noch nicht mal bereit sich an der Diskussion zu beteiligen. Wie es Herr Bay zumindest ab und zu mal macht.
@Klever Verkalkung
http://194.77.241.26/bi/getfile.asp?id=711330&type=do
http://194.77.241.26/bi/getfile.asp?id=711331&type=do
http://194.77.241.26/bi/getfile.asp?id=711332&type=do
Emmerich kann`s (ein bisschen) besser!
Ich denke Frau Northing ist Frau genug, über diesen mobbingartigen Texten zu stehen …………… auch wenn se nicht weiß, wie eine Wahl ausfallen könnte.
Wahrscheinlich sind einige berechnende Findlinge aus der Findungskommission 2015 nicht an ihr Ziel gelangt, und deswegen nun missmutig.
Auch ist zu überlegen, ob man überhaupt jemanden wählen könnte, der in dieser Findungskommission mitgewirkt hat?
Ich persönlich finde es nicht gut, einen Menschen schlecht zu machen, nur um an ein eigenes Ziel zu kommen!
Auch das ist für mich nicht wählbar.
@65. Martin Fingerhut
Der OK-Wink mit dem Zaunpfahl ist leicht zu verstehen. 😉
@ 60 „Bogenträger“:
Sonja Northing ist nicht dafür verantwortlich, dass auf dem Briefpapier jetzt
„Die Bürgermeisterin“ steht an Stelle von „Stadt Kleve“ oder „Stadtverwaltung Kleve“.
Das ist überall so.
Auf dem Briefkopf der Kreisverwaltung steht zum Beispiel auch „Der Landrat“.
Damit ist immer die Behörde und nicht die jeweilige Person gemeint.
“Nothing is gonna change my world”
ist eine eMail überschrieben, die ich gerade erhielt.
Viele von uns hätten das vor 4 Jahren sicher noch mit einem “r” mehr geschrieben.
Doch hier geht es um eine Ausstellung großArtiger Fotografien von Christian Ring:
z.B. ( leider nur klein ) https://www.bfn.de/fileadmin/_processed_/6/a/csm__DSC4969_mittel_b372d736a0.jpg
Mohnfelder, Windräder und Parkplätze haben mehr gemeinsam als es auf den ersten Blick scheint: Sie alle stehen für den Wandel unserer Landschaften hin zu einer von uns und für unsere Zwecke gestalteten Umwelt. Ob und wie wir diese Entwicklung wahrnehmen und unser Handeln daraufhin anpassen – oder nach dem Motto “Nothing is gonna change my world” weiterleben, ist uns allen selbst überlassen. Mit seiner Ausstellung von großformatigen Luftbildern gibt Christian Ring, freischaffender Fotokünstler aus Bielefeld, mehr als nur einen Denkanstoß.
Christian Ring macht sich nicht gezielt auf die Suche nach Motiven, sondern nimmt bei seinen Flügen, wie er selbst sagt, “Fundstücke” auf: “Erst von oben wird deutlich, in welchem Umfang wir die Landschaft verändern, in welchen Dimensionen Braunkohle abgebaut oder Fläche versiegelt wird, um einfach nur Parkplätze zu schaffen.”
Ziel des Naturschutzes ist es, den tiefgreifenden Wandel in allen Regionen qualitätsvoll auszugestalten, so dass Kulturlandschaften auch künftig ihre vielfältigen Funktionen und Leistungen erbringen könnten.
Die Ausstellung ist bis Ende September zu den Öffnungszeiten der Bibliothek zugänglich: montags bis freitags von 09.00 bis 16.00 Uhr (außer an Feiertagen).
( https://www.bfn.de/infothek/bibliothek.html )
zu sehen im :
Bundesamt für Naturschutz
Fachgebiet I 1.6
Konstantinstr. 110
53179 Bonn
Tel.: 0228/8491-3333 (Bibliothek)
Bibliothek-Bonn@bfn.de
@Martin Fingerhut
Eine vorsichtige Frage an Sie und auch an die OK.
Sie würden also Frau Northing wieder für die Wahl zur Bürgermeisterin unterstützen?
Die CDU wäre allenfalls besser, als die AfD …………. hat niemand gemerkt und bemerkt, dass die AfD im Versuchs- und Bildungszentrum Haus Riswick eine Veranstaltung auch zum eigenen Thema „Klimawandel“, abhalten möchte?
Natürlich ist der Einlass nur mit vorheriger Anmeldung!!! Man wird überprüft …………
Man kann nur sehr hoffen, dass die NRW-Landwirtschaftskammer nach angekündigter Prüfung, diese Veranstaltung untersagt!
@60. Bogenträger
Das würde die Fehlleistungen der Amtsinhaberin teilweise erklären. Was soll man aber von den anderen beiden Kandidaten für das Bürgermeisteramt halten? Dank des Kommentars 24 von Stefan Schuster, in dem auf die von der Stadtverwaltung in der Drucksache 1101/X (Abwasserbeseitigungskonzept) zur Verfügung gestellten Unterlagen indirekt hingewiesen wurde, wird ein grundlegendes Problem deutlich und zwar die Beeinflussbarkeit der Mitglieder eines Ausschusses durch Art, Umfang und Qualität der Sitzungsunterlagen. Wenn die Ausschussmitglieder wie beim Abwasserbeseitigungskonzept geschehen gar nicht merken, dass sie anhand der verfügbaren Unterlagen keine sachlich begründete Entscheidung treffen können oder falls sie es bemerkt haben den Mut nicht hatten vollständige Unterlagen zu fordern, dann kann die Verwaltung mit den Ausschussmitglieder Schlitten fahren. Herr Gebing und Herr Kumbrink sind seit Jahren in der Kommunalpolitik aktiv und beide sind Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss wo der Beschlussvorlage zur oben genannten Drucksache (Abwasserbeseitigungskonzept) einfach zugestimmt wurde. Die von der Verwaltung vorgelegten Unterlagen sind ein Witz und nicht geeignet, um eine sachlich fundierte Entscheidung zu treffen. Warum haben weder Herr Gebing noch Herr Kumbrink vollständige Unterlagen gefordert? Entweder es ist Ihnen nicht aufgefallen, dass die Unterlagen unzureichend waren oder sie haben aus verschiedenen Gründen keine vollständigen Unterlagen gefordert. Soll ich tatsächlich jemanden wählen, der sich nicht dafür einsetzen kann und/oder will, dass in Ausschüssen Beschlüsse nur bei ausreichender Faktenlage (vollständigen und aussagekräftigen Unterlagen) beschlossen werden?
https://rat.kleve.de/ris/inhalt/haupt-und-finanzausschuss-mitglieder/
@ 60. Bogenträger :
### vielleicht haben viele sich einfach noch keine Meinung gebildet, ###
Das könnte natürlich für manche gelten,
doch ich habe schon von zu vielen gehört, die klipp und klar sagen : “ auf keinen Fall ! “ .
### 10 Kandidaturen zu 8 mal 10%, einmal 9% und einmal 11% – Mr./Mrs. 11% wäre dann gewählt. ###
Ja, genau soWas fürchte auch ich.
### Warum konzentrieren wir uns alle so auf die eine Person an der Spitze? ###
Weil es bei der BürgerMeisterWahl allein um eine Person geht.
Wie sich – leider – in den vorigen 4 Jahren gezeigt hat,
kann diese Person an der Politik arg wenig bewirken,
wenn die Mehrheit der ParteiSoldaten im Rat auf Mockieren-Blockieren-Sabotieren schaltet.
@ 61. Benno :
### @ 58 MF: Gut geschrieben:“…dann zur Not noch für das kleinere der beiden Ãœbel stimmen…“ ###
Nein ! schlecht geschrieben !! weil als viel zu gut beschrieben !!!
richtiger hätte es heißen müssen :
“ das ein kleinBißchen weniger schlimme der beiden großen Ãœbel “
@ 62. otto :
### sie war -damals- die beste Wahl ###
Sie wäre auch jetzt wieder die bessere Wahl.
Denn wenn die CDU nochMals 5 Jahre lang die Bürger so dreist übergeht wie in den vorigen JahrZehnten
wird in 2025 BürgerMeister Bastian nicht mehr zu verhindern sein.
@58.MF,
sie war -damals- die beste Wahl, die unterlegenen Personen hatten sich mit großem Eifer in eine unwählbare
Situation gebracht, so dass ihnen auch in Zukunft die erforderliche Anerkennung versagt bleiben wird!
@ 58 MF: Gut geschrieben:“…dann zur Not noch für das kleinere der beiden Ãœbel stimmen…“
Daraus schliesse ich, dass eigentlich keinen wählbaren Kandidaten für des Amt des BM gibt….
Ach, vielleicht zaubert die AfD ja noch einem aus`m Hut. Dann hat Frau Northing wieder Chancen. Ironie off
Benno
Hm, vielleicht haben viele sich einfach noch keine Meinung gebildet, da sie das letztliche Gesamtangebot noch nicht kennen. Außerdem: Wahlgeheimnis!
Mal anders überlegt: Warum konzentrieren wir uns alle so auf die eine Person an der Spitze? Neulich bekam ich einen Brief der Bürgermeisterin, unterschrieben und bearbeitet von einem Sachbearbeiter der Stadtverwaltung. Warum steht dann um Himmels willen „Die Bürgermeisterin“ auf dem Briefkopf, sie hat nie was mit der Sache zu tun gehabt und ich sehe da beim Sachbearbeiter auch mehr Sachkompetenz als bei anderen, was ich sehr beruhigend finde. (Ähnlich „Der Ministerpräsident“, „Die Bundskanzlerin“ usw.) Oder hat hier jemand den Kleinkinderglaube, dass die Bürgermeisterin alle Briefe selbst schreibt? (Wie der Nikolaus/Weihnachsmann/das Christkind alle Kinderbriefe selbst beantwortet…..)
Die fehlende Stichwahl ist meiner Meinung nach eine Katastrophe, man stelle sich vor 10 Kandidaturen zu 8 mal 10%, einmal 9% und einmal 11% – Mr./Mrs. 11% wäre dann gewählt.
Und: Wie wichtig/mächtig/durchsetzungsstark ist denn ein/e BM, d. keine Ratsmehrheit hinter sich weiß?
Mal abgesehen davon, dass ungeheuer viele Dinge, Regelungen, nennen Sie es wie Sie wollen, gar nicht auf kommunaler Ebene entschieden werden, vielleicht manchmal zum Glück, das Problem ist aber, dass die Kommunalebene für Dinge verantwortlich gemacht, ggf. bei Wahlen abgestraft wird, für die diese Ebene gar nichts kann.
Und: Wie wichtig/mächtig/durchsetzungsstark sind denn Einzelpersonen ohne den Verwaltungsapparat, die vielen – ob immer guten ist eine andere Frage – Fachleute fürs Detail?
Bleibt da, egal wem, am Ende ohne Ratsmehrheit und ohne geneigtem Apparat nicht nur die Möglichkeit der warmen Worte zu Dingen, die eine andere Ebene (Bund, Land) schon entschieden hat?
@ 57. Chewgum :
### Quod erat demonstrandum ? ###
Nein, es war nicht mein Ziel, NACHZUWEISEN, daß kaum jemand für Frau Northing stimmen wird.
Denn das hatte ich schon viel zu oft gehört,
aber ich wollte prüfen,
ob es vielleicht nur an der eigenArtigen Auswahl jener Leute lag, die mir begegnen.
Es also kein reines ArteFaKt jener FilterBlase ist, ich welcher ich selber mich befinde.
Deshalb die Frage via KleveBlog in eine größere, allgemeinere Runde.
Daß mein Eindruck bestätigt wird, ist traurig.
Vor 4 Jahren habe ich mich sehr für Frau Northing eingesetzt
und wie wohl sehr viele war ich begeistert, daß und wie deutlich sie gewählt worden ist.
Nach wie vor bin ich überzeugt, daß Frau Northing die richtige, die mit Abstand beste Wahl für Kleve war.
Und das nicht allein aufGrund der unsäglichen GegenKandidaten Janßen und Leenders,
sondern grundsätzlich.
Gerne würde ich auch nächstes Jahr wieder für Frau Northing stimmen,
doch – so bestätigt es mir die “Antwort” auf meine Frage hier – würde mein Votum untergehen,
weil sich bei weitem nicht genug Stimmen für Frau Northing finden werden,
um ihr auch nur den Hauch einer Chance zu gewähren.
Wenn es allein darum ginge, ihr wenigstens einen AchtungsErfolg zu verschaffen,
wäre ihr meine Stimme gewiß.
Gäbe es noch eine StichWahl zwischen den beiden bestPlazierten,
könnte ich in diesem 2. WahlGang dann zur Not noch für das kleinere der beiden Ãœbel stimmen.
Doch die StichWahl gibt es nicht mehr !
Deshalb besteht die Gefahr, daß dann meine Stimme bei der Entscheidung zwischen den beiden mit den meisten Stimmen fehlen würde.
Denn der jenige, der auch nur eine einzige Stimme mehr einheimst als der zweitPlazierte, wird BürgerMeister.
Keine 2. Chance für uns Bürger, die endgültige Entscheidung um 14 Tage auf eine StichWahl zu vertagen.
Wir haben nur noch EINEN “Schuß” – und der muß das richtige Ziel treffen.
Würde ich meine Stimme auf jemanden verplempern, der eh keine Chance hat,
könnte ich per “QuerSchläger” den falschen treffen.
@56 MF Quod erat demonstrandum?
ein paar Zeilen zum SonnTag :
Seit meiner Frage von MonTag ( #9., wiederholt am MittWoch in #35 )
hat mich keine einzige konkrete positive Antwort erreicht.
Ist meine Frage nicht verstanden worden,
wie „???“ andeutet ???
Nun, ich denke, meine Frage ist durchAus verstanden
und auch sehr deutlich beantwortet worden :
In diesem Fall ist KEINE ANTWORT eben DIE ANTWORT !!!
Deshalb brauche ich auch nicht ( für ChewGum ) aus fantasierten 3 konkreten Meldungen spekulativ HOCHzuRechnen,
sondern es ist nun mal lediglich aus 0 Antworten recht sicher TIEFzuRechnen :
Die einst 10.705 Stimmen für Frau Northing sind dahinGeschmolzen wie Schnee, der auf Ceran fällt
( wie Torsten Sträter es wohl formulieren würde ).
@55 Chewgum
Danke für die angebotene Unterstützung🙂 Ich fürchte allerdings, dass ich völlig ungeeignet für öffentliche Auftritte bin, die sich wohl leider beim Bürgermeisteramt einer rund 50.000-Einwohner-Stadt nicht vermeiden lassen. Da fühle ich mich im Kleveblog dann doch wohler.
@53 Seebär Ich würde parteilos kandidieren, weil man dann offener für gute Vorschläge aus allen Richtungen sein kann … auch wenn ??? das jetzt vielleicht nicht glaubt. 🌈
Es würde aber wohl nicht so weit kommen, das überhaupt in Betracht zu ziehen, weil ich ein eher introvertierter Mensch bin. Jo.
Wie sieht es mit Ihnen aus? Meine Unterstützung hätten Sie.
@??? Wenn Sie es so sehen: kleveblog ist ein gutes Ãœbungsgelände. ðŸ˜
Chewgum als BM? Cool!
@andere Kandidaten
Zieht Euch warm an!
@51.
The winner is …………………… Chewgum ……………….. 🙂
@??? Ihre Meinung können Sie in diesem Land jederzeit kundtun.
So wie ich die meine. Auch zu Ihrer. Davon lebt der demokratischen Diskurs.
@47
Es handelt sich bei dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve um ein zweiseitiges Dokument (jeweils zur Hälfte beschrieben).
@43. Chewgum
Das Demokratische Prinzip, Art. 20 Abs.1 GG, Art. 20 Abs. 2 GG, wurde überhaupt nicht angetastet und / oder hinterfragt.
Es gilt auf jeden Fall auch für mich, aber Demokratie bedeutet auch, dass jeder seine eigene Sicht- und Denkweise zur Diskussion stellen darf.
Meine persönliche Ansicht ist eben, wenn man von gewissen fachlichen und sachlichen Forderungen nicht ausreichendes eigenes Wissen hat, sollte man sich nicht, aus Rücksichtnahme zur Bürgerschaft, als wählbarer Kandidat zur Verfügung stellen.
Anmerkung zu meinem vorherigen Kommentar:
Der direkte Link zum Dokument „Abwasserbeseitigungskonzept(ABK).pdf, dass das ABK der Stadt Kleve ist und den Umfang einer Seite hat, funktioniert anscheinend nicht, kann aber über den folgenden Link erreicht werden:
https://rat.kleve.de/ris/ris-2014/x.-abwasserbeseitigungskonzept-abk-1233176/
@ Frau Northing, Herr Gebing und Herr Kumbrink
Sie kandidieren für das Amt des Bürgermeisters (BM). Deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen, anhand des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK) der Stadt Kleve (Drucksache 1101/X.) als Bürger der Stadt Kleve und als Wähler Wünsche und Kritik zu äußern.
Wie bereits in Kommentar 41 dargelegt, besteht zwischen dem Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Kleve und dem ABK der der Stadt Bielefeld ein erheblicher Unterschied. Die von der Verwaltung der Stadt Kleve zur Verfügung gestellten Unterlagen bestehen aus:
1. der Maßnahmenliste
https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025%20Maßnahmenliste_2019-06-11_1.pdf
2. dem Abwasserbeseitigungskonzept
https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/Abwasserbeseitigungskonzept%20(ABK).pdf
und 3. der Ãœbersichtskarte
https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025-Ãœbersichtsplan-2019.05.09_1.pdf
Zum Vergleich hier der Inhalt des ABK von Bielefeld:
„Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis 5
Vorwort 6
1 Veranlassung 8
2 Vorgaben 8
3 Rückblick auf das ABK 2010 9
3.1 Umsetzungszustand 9
3.2 Schwerpunkte und Kosten 10
3.3 Bedeutsame Maßnahmen 11
4 Grunddaten der Stadtentwässerung 17
4.1 Größe, Einwohner und Wasserverbrauch 17
4.2 Abwasserableitung 18
4.2.1 Haltungen und Schächte 18
4.2.2 Sonderbauwerke 19
4.2.3 Kanalnetzunterhaltung 20
4.2.4 Baulicher und betrieblicher Zustand 20
4.2.5 Hydraulischer Zustand 23
4.2.6 Ãœberflutungsvorsorge 24
4.3 Abwasserbehandlung 26
4.3.1 Betrieb der Kläranlagen 26
4.3.2 Reststoffverwertung 28
4.3.3 Stromverbrauch, Nutzung Blockheizkraftwerk 28
4.4 Verrohrte Gewässer 29
4.5 Entwässerungseinrichtungen von Straßen 30
4.6 Ãœbernahme/Ãœbergabe von Abwasser 30
4.6.1 Kooperationen mit Nachbarkommunen 30
4.6.2 Verträge mit den von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel 32
4.6.3 Verträge mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW 32
4.6.4 Verträge mit industriellen/gewerblichen Betrieben 33
4.7 Zustands- und Funktionsprüfung von Hausanschlussleitungen 33
5 Aufbau und Inhalt des ABK 2016 35
5.1 Struktur 35
5.2 Grafische Umsetzung 35
5.3 Maßnahmenliste 36
6 Schwerpunkte des ABK 2016 39
6.1 Nachhaltige Erhaltung der Kanalisationen 39
6.2 Fremdwassersanierung 41
6.3 Mischwasserbehandlung 42
6.4 Anschluss von Gebäuden mit Kleinkläranlagen 44
6.5 Niederschlagswasserbeseitigungskonzept 46
6.5.1 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 46
6.5.2 Niederschlagswasserbeseitigung neuer Baugebiete 50
6.5.3 Niederschlagswasserbehandlung 51
6.5.4 Rückhaltung von Niederschlagswasser 55
6.6 Abwasserbehandlung 57
6.6.1 Ertüchtigung der Flockungsfiltration der KA Brake 57
6.6.2 Neuausrichtung der zentralen Schlammbehandlungsanlagen Heepen 57
6.6.3 Studie zur künftigen Entwicklung des Haupthebewerkes der KA Brake 58
6.6.4 Beseitigung von Spurenstoffen 58
6.7 Hochwassersicherer Betrieb von Abwasseranlagen 60
7 Maßnahmen des Abwasserverbandes „Obere Lutter“ 61
8 Zusammenfassung 62 Abbildungsverszeichnis 64 Tabellenverzeichnis 65
Anhang
Anhang 1: Anhang 2: Anhang 3: Anhang 4:
Maßnahmenlisten ABK 2016 66 Maßnahmenlisten zur Umsetzung des ABK 2010 76 Ãœbersicht bestehende Sonderbauwerke 31.12.2015 85 Ãœbersichtsplan 89″
https://www.bielefeld.de/ftp/dokumente/ABK2016.pdf
Verglichen mit dem von der Stadtverwaltung Bielefeld vorgelegten 91-seitigen ABK hat die klever Stadtverwaltung folgendes geliefert:
Anhang 1: Maßnahmenliste des kommenden ABK
und Ãœbersichtsplan
Die Verwaltung der Stadt Kleve hat den ANHANG geliefert!!!
Wo ist der Hauptteil des ABK???
Wie sollen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses aufgrund der Maßnahmenliste und der Ãœbersichtskarte (das entspricht einem Teil des Anhangs des Bielefelder ABK) eine sachliche und für die Zukunft sinnvolle Entscheidung treffen können?
Anhand der vorliegenden Unterlagen (Maßnahmenliste und Ãœbersichtsplan) können die Ausschussmitglieder nicht wissen, ob das von der Verwaltung vorgelegte Konzept qualitativ und quantitativ ausreichend ist. Somit wäre ein Beschluss in dieser Sache nicht möglich gewesen.
Es steht zu befürchten, dass die Drucksache 1101/X (ABK der Stadt Kleve) keine Ausnahme ist.
Daher die Bitte an die potentiellen Bürgermeister: Sorgen Sie als BM bitte dafür, dass für alle Angelegenheiten in denen Beschlüsse zu fassen sind, Unterlagen in ausreichendem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Nur so kann Demokratie funktionieren.
Falls die Stadtverwaltung Kleve bei einigen Angelegenheiten nicht über die notwendigen Fachkompetenzen verfügen sollte, müssen Konzepte inklusive Unterlagen extern erstellt werden.
Sorry, mein letzter Beitrag bezog sich auf #42, nicht auf #40. Mein Fehler.
Den Ausführungen in #40 kann ich nur teilweise zustimmen, weil sie letztlich bedeuten, dass der Rat Teile der Verwaltungsarbeit übernehmen soll. Das Fach- und Sachwissen ist die Domäne der Verwaltung. Zu Themen, bei denen mehr davon nötig ist als die Ausbildung der tariflich Beschäftigten hergibt, sind bezahlte Gutachten notwendig und völlig ok.
Bürgermeister und Ratsmitglieder dagegen brauchen Weitblick, Ãœberblick, und eine Prioritätenliste (sonst ist eine Anleitung und Kontrolle tariflich Beschäftigter nicht möglich), sie müssen in der Lage sein, Beschlußvorlagen auf Vollständigkeit und Plausibilität zu prüfen. Politische Würdenträger müssen nicht unbedingt selbst das Fachwissen besitzen, aber möglichst viele von ihnen sollten den Willen und die Fähigkeit besitzen, externe Gutachten zu lesen und zu verstehen, um beurteilen zu können, ob deren Methodik sauber und die abgeleiteten Schlußfolgerungen tragfähig sind.
Und hier ist das Klever Dilemma. Zu wichtigen Zukunftsfragen der Stadt liefert die Verwaltung zwar isolierte Maßnahmenkataloge/Konzepte, es ist aber leider nicht selbstverständliche Praxis, zugrunde liegende Gutachten (und, sehr wichtig, den Wortlaut des Untersuchungsauftrags an die Gutachterbüros) mitzuliefern. Sehe ich das richtig?
Die vollständige Veröffentlichung aller Daten und aller Gutachten wird in Kleve leider nicht als Bringschuld der Verwaltung gesehen, dadurch passieren solche Fehler wie beim Abwasserbeseitigungskonzept.
Mögliche Bürgermeisterkandidaten und ihre Teams werden Ideen und Vorschläge zur Lösung des Klever Dilemmas liefern müssen, sonst sind sie – zumindest für mich – nicht wählbar. Weil sie weiterhin den unsichtbaren Nasenring akzeptieren. Ende der Philippika. Feuer frei.
@??? Alles schön und gut. Ratsmitglieder werden aber wie andere Abgeordnete gewählt.
Unternehmen können von ihren Mitarbeitern verlangen, dass sie sich weiter bilden, auch wenn der häufigere Fall ist, dass diese freiwillig bzw. auf eigenen Wunsch an einer Fortbildung teilnehmen. Komme selber gerade von einer.
Man kann die gewählten Vertreter in einem Kommunalparlament nicht mit Mitarbeitern einer Firma vergleichen. Natürlich ist es gut, wenn Ratsmitglieder Expertise mitbringen oder bereit sind, sich eigeninitiativ Kenntnisse anzueignen. Die Realität ist aber wohl eher, dass sie das müssen, wenn sie mitreden, vernünftige Entscheidungen treffen oder medial nicht negativ auffallen wollen. Aber es ist sehr gut, dass VOLKSVERTRETER nicht dazu gezwungen werden können.
Natürlich war es immer schon ein Problem, wenn inkompetente Leute an Schlüsselstellen der Macht gewählt wurden. Je mehr die breite Masse bereit ist, solche Leute zu wählen, desto gefährlicher kann das werden. Erleben wir ja gerade auf der internationalen Bühne.
Das demokratische Prinzip steht aber über allem. Für mich jedenfalls.
@36. Seebär
Ihre Worte habe ich in allen Richtungen überlegt und darüber nachgedacht. Nun bin ich für mich zu dem Schluss gekommen, dass eigentlich Rats- und Ausschussmitglieder auch fachliche und sachliche Kompetenz mitbringen sollten.
Zusätzliche Gutachter und Sachverständige kosten, wie wir mittlerweile wissen, dem Steuerzahler auch noch zusätzlich sehr viel Geld.
Natürlich könnte man, wenn man als Rats-, bzw. Ausschussmitglied fungiert, das eigene Wissen, auch zum eigenen Vorteil, immer auf den neuesten Stand, auf eigene Kosten (wird bestimmt auch finanziell gefördert), halten.
Jede Firma ist bestrebt, um wettbewerbsfähig zu bleiben, die Mitarbeiter in den geforderten Wissensfeldern zu schulen oder schulen zu lassen.
In der freien Marktwirtschaft setzt man auch Mitarbeiter ein, die ihr Wissen und Können gezielt einbringen sollen.
Eine Stadtverwaltung und ein Stadtrat sollte also möglichst ohne zusätzliche Gutachter und Sachverständige, verantwortungsvoll und reibungslos im Sinne und zum Wohl der anvertrauten Bürgerschaft, arbeiten.
Von den Bürgern wird auch verlangt, dass sie reibungslos alles „abliefern“, was vorgegeben wird.
Vergleich:
https://www.bielefeld.de/ftp/dokumente/ABK2016.pdf
https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025%20Maßnahmenliste_2019-06-11_1.pdf
https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/Abwasserbeseitigungskonzept%20(ABK).pdf
https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025-Ãœbersichtsplan-2019.05.09_1.pdf
Die unteren drei Dokumente sind die Drucksache 1101/X inkl. Anlagen (Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve) zu finden auf
https://rat.kleve.de/ris/ris-2014/x.-abwasserbeseitigungskonzept-abk-1233176/
Wer die Dokumente miteinander vergleicht, kann die Äußerung in 30. eigentlich nur ironisch verstehen. Es steht aber zu befürchten, dass der Kommentar nicht ironisch gemeint war.
Lassen sich Ratsmitglieder tatsächlich mit so etwas abspeisen?
Und bevor jemand den Einwand vorbringt, ja natürlich werden Äpfel mit Birnen verglichen, d.h. das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) einer Großstadt wird mit dem ABK einer Kleinstadt verglichen. Aber der Qualitätsunterschied in der Aufbereitung der Informationen ist offensichtlich.
Abkürzungsverzeichnis zum Thema Abwasser:
https://www.bfr-abwasser.de/html/A13-2Abkuerzungsverzeichnis.html
MF, und wenn sich jetzt drei Leute melden würden, die jemanden kennen, der oder die … was sagt das dann aus? Wie rechnen Sie das dann hoch?
@34. MF
Ich kenne bisher auch niemanden, habe aber schon ein paar Mal gehört „Die wähle ich nicht nochmal.“
Letztlich hat sie auch nur gewonnen weil sie 2015 einen schrecklich schwachen, oder soll ich sagen unsymphatischen Gegenkandidaten hatte und drei Parteien bereit waren ihr Wahlprogramm auf den einen Punkt zu reduzieren „Kein CDU Bürgermeister mehr“.
Was daraus wird wenn man als Partei kein Wahlprogramm hat, kann man jetzt gut in Kleve erkennen. Hier macht die Verwaltung was sie möchte. Bis auf die SPD haben die anderen das inzwischen eingesehen. Hoffentlich hat Herr Kumbrink ein gutes Wahlprogramm um seine Mitglieder zu überzeugen für ihn zu stimmen.
@34. Martin Fingerhut
Meine Frage, aus reinem Interesse ………. wen würden die OK zur Zeit unterstützen?
@34 Nobody. Oder sollte ich besser sagen Nothing?
Die Mitglieder eines Stadtrates haben eher selten die fachliche Qualifikation, um in den Ausschüssen über die zu verhandelnden Sachverhalte entscheiden zu können. Betriebswirte, Rechtsanwälte, Bankkaufleute etc. sitzen in Ausschüssen in denen sie beispielsweise Entscheidungen zu Abwasserbeseitigung, kommunalen Klimaschutz, Schule oder Stadtplanung treffen sollen. Das liegt in der Natur der Sache, dass die meisten Rats- und Ausschussmitglieder andere fachliche und berufliche Qualifikationen haben als in den Ausschüssen erforderlich wären und das ist an sich auch nicht das Problem. Wenn aber die eigene Unwissenheit ignoriert wird und so getan wird als wüsste man worum es geht, dann ist das ein Problem. Wenn die Mitglieder eines Ausschusses merken, dass sie in einer Sache keine sachlich sinnvolle Entscheidung treffen können, weil ihnen das Fachwissen fehlt, wer hindert sie daran weitere Informationen anzufordern? Einen Sachverständigen oder Gutachter zu beauftragen um diejenigen, die die Entscheidung treffen sollen in die Lage zu versetzen eine sinnvolle Entscheidung treffen zu können.
@34. Martin Fingerhut
Vielleicht wird Ihre Frage in der Verwaltung besser verstanden, da liest bestimmt niemand kleveblog …….. 🙂
nochmals an alle :
WER KENNT JEMANDEN, DER VOR HAT, NORTHING ZU WÄHLEN ?
Warum ich frage ?
Weil ich hoffe, uns ein realistisches Bild von der Lage verschaffen zu können.
und die Geheimhaltung ?
Niemanden bitte ich um einen Namen !
allein um einen Hinweis, ob jemand jemanden konkretes kennt – mehr nicht.
Vor 4 Jahren haben mir viele Menschen freudeStrahlend berichtet,
daß sie Northing wählen wollten bzw. gewählt hatten.
Darunter sogar ein paar, denen ich bis dahin niemals zugetraut hatte, jemals etwas anderes als CDU zu wählen.
Seit vor andertHalb Jahren Frau Northing vorEilig zum WahlKampf blies,
ist mir immer noch kein einziger begegnet, der sie wählen will.
Zumindest hat es keiner „zugegeben“.
Und auch dann, wenn ich nur fragte,
ob jemand jemanden kenne,
immer FehlAnzeige !
StattDessen hörte ich stets nur MutMaßungen von der Art,
es gebe angeblich “ einen Club von KegelSchwestern in Keeken „,
die alleSamt für Northing stimmen wollen würden.
alles nur Geschwurbel.
aber Hinweise auf jemanden konkretes ?
PusteKuchen !
Auch hier wieder, auf meine Frage unter #9. hin,
rein gar nichts bestimmtes.
Wieder nur vage Vermutungen.
Kennt wirklich niemand auch nur einen einzigen potentiellen NorthingWähler ?
Für mich vollkommen unverständlich, dass der SPD-Vorstand erneut nicht in der Lage ist, ein SPD-Mitglied zum Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Ich hoffe mal, dass Herr Kumbrink nach der Vorfestlegung des SPD-Vorstands (ohne die Mitgliederversammlung abzuwarten) soviel Zuspruch aus der Mitgliederschaft bekommen hat, dass er sich gute Chancen ausrechnet und sich deswegen gegen die voreilige Vorstandsempfehlung stellt.
@rd Die paradoxe Ausgangslage sehe ich nicht. Falls Herr Kumbrink sich durchsetzt, hat Frau Northing keine Unterstützer mehr aus der Parteienlandschaft. Eine Wiederwahl erachte ich dann als sehr unwahrscheinlich. Aber mit dem unbefristeten Ãœbergangsgeld auf Basis der Bürgermeisterbesoldung B6 (derzeit ca. 9.500€) bis zum Erreichen der für Beamten gültigen gesetzlichen Altersgrenze wäre ihre Abwahl mit 52 Jahren mehr als vergoldet.
#30:
Genau auf die Ratsvorlage 1101/X hatte ich mich bezogen, und nein, daher bedürfen meine Einschätzungen keiner Korrektur.
Eine einzige Fraktion hatte auf der vorherigen Beratung im Haupt- und Finanzausschuss noch internen Beratungsbedarf zu 1101/X angemeldet, in der folgenden Ratssitzung wurde die Vorlage jedoch einstimmig verabschiedet.
Wie kann es sein, dass keiner Partei und keinem Ratsmitglied aufgefallen ist, dass in der Zeichnung und in der zugehörigen Tabelle ein wesentlicher und viele Millionen(!!) schwerer Teil der Abwasserbeseitigung fehlt? Mit welchem Adjektiv soll ich ich diese Zukunftsblindheit versehen? Hier fehlt es auf allen Ebenen an politischem Weitblick und technischem Durchblick. Stichwort: Zeichnungen lesen! Eine nur halb vollständige Vorlage der Verwaltung wurde nicht hinterfragt bzw. zurückgewiesen.
Um so wichtiger, dass in der kommenden Wahl die Aussagen der Kandidaten und ihrer Mannschaften genauer hinterfragt werden als es in der Vergangenheit der Fall war – auch im Hinblick auf ihr Verhältnis zur Stadtverwaltung und zur Notwendigkeit der Durchsetzung des Primats der Politik.
@28 Rain
Sinn und Zweck des Gewässersystems Spoy-Kermisdahl-Wetering und des zugehörigen Schöpfwerks:
https://www.dvxk.de/de/inhalt/ueberblick-schoepfwerke/
Regenwasser, das versickert, bedeutet Leben. In stark versiegelten Bereichen muss der Lebensspender entsorgt werden und kann nicht mehr das Grundwasser speisen.
@Herrn Schuster
Bitte lesen Sie die Drucksache 1101/X; dann werden einige Einschätzungen korrigiert werden.
@23 Stefan Schuster
Beim Zuschütten der Spoy beziehe ich mich auf Kommentar 50 von Herrn Bay im „Bleibt-Kleve-angeschleust“-Thread:
„Der Bund betont seit Jahren, er habe kein Interesse mehr, weder am Schleusenkörper,in den zu investieren sich aus mehreren Gründen nicht lohne, noch am Altrhein oder am Kanal. Falls Kleve nicht auf das Angebot eingehen wolle, werde man den Kanal renaturieren. Das heißt, der Kanal wird in seinen ursprünglichen Zustand versetzt- er wird zugeschüttet.“
https://www.kleveblog.de/bleibt-kleve-angeschleust-rat-soll-eingabe-an-die-bezirksregierung-machen-online-petition-gestartet/#comment-321289
Im Kommentar 45 ebenfalls von Herrn Bay:
„Noch eines: Kleve ist keine Stadt am Wasser; das mag vor 500 Jahren so gewesen sein. Heute ist das nicht mehr von Belang.“
https://www.kleveblog.de/bleibt-kleve-angeschleust-rat-soll-eingabe-an-die-bezirksregierung-machen-online-petition-gestartet/#comment-321263
Es wäre interessant zu erfahren ob Herr Bay nur gegen eine Schleuse ist oder ob er ein Zuschütten der Spoy befürwortet.
Bei all den Kommentaren kann ich nur noch den Kopf schütteln. Was in Gottes Namen ist ein “Regenwasserbeseitigungskonzept” Regenwasser ist eine lebenserhaltende Notwendigkeit. Ohne Regen wären wir alle tot. Und was haben Schröder, Putin und die Arbeiterbewegung nochmal mit dem Spoykanal zu tun? Eine Zukunft als “Rio Terrà ” wie der Venezianer sagt, kann aus meiner Sicht in Betracht gezogen werden.
Wind wankt nicht.
Mal davon abgesehen, dass diese Spezialdemokraten hin und her wanken wie der Wind am Altrheindeich – Wenn man schon einen eigenen Kandidaten/tin aufstellen möchte gibt es sicherlich glaubwürdigere MitgliederInnen?
Eine SPD, entstanden aus der Arbeiterbewegung und seit Zar Schröder verharzt, repräsentiert durch den Niederlassungsleiter einer Zeitarbeitsfirma scheint mir doch bedenklich wenn man wieder „die alte SPD“ sein möchte.
Zeitarbeitsfirmen, gerade auch diese, stehen doch für das ganze Kapitalismus-Brutal-System jenseits gesellschaftlichen Sozialfriedens und sollten nichts mit einer SPD zu tun haben ( wenn sie es ernst meint).
@22. Jens-Uwe Habedank
Na ja, es gab zur Zeit der Findungskommission schon starke Anzeichen, warum, wie, welcher Hase läuft. Deshalb haben sich doch, eine nicht zu verachtende Anzahl von Menschen dazu entschlossen, 2015, die zur Zeit amtierende Bürgermeisterin, nicht zu wählen.
Damals von einem „Triumphzug“ zu schreiben oder zu sprechen, war etwas voreilig und eben von manchen Seiten, berechnend.
Zu einem Schauspiel, Theaterstück, Film usw. gehört ein Regisseur, mindestens ein-e Schauspieler-in, eventuell Zuarbeiter, Medienspektakel und ganz wichtig ist der Investor, der dafür sorgt, dass auch alles, für ihn gewinnbringend „über die Bühne geht“!
Es sei zu hoffen und zu wünschen, dass die nächste Wahl nur zu Gunsten der Bürgerallgemeinheit ausfällt!
Oops, mein vorheriger Beitrag passt eigentlich nicht in diesen Thread, wie ich gerade merke. Er wäre besser im Schleusen-Thread aufgehoben.
Sehen Sie es einfach als Meinung zu diesem Klever Alleinstellungsmerkmal, diesem unsichtbaren Nasenring, den Bürgermeisterin und Rat herumtragen. Würdenträger und gewählte Vertreter müssen sich daran messen lassen, mit welchem Sachverstand sie die Lage analysieren und welchen Weitblick sie haben. In der laufenden Legislaturperiode jedenfalls galt eher: Weitermachen wie bisher. Und das reicht nicht. Ich bin gespannt auf die Wahlaussagen der Kandidaten.
@Seebär, Beitrag 19:
Zitat aus dem von Ihnen angegebenen Link: „Der Spoykanal ist vom Nellenwardgen abwärts bis zum Spoy-Schöpfwerk in Brienen eine Bundeswasserstraße. Zuständig ist hier das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Duisburg-Rhein.“
Verständnisfragen dazu an die Allgemeinheit: Südliche oder nördliche Grenze des Nellenwardgen? Woher kommt die Äußerung, den Spoykanal eventuell zuzuschütten? Ist das eine ernsthaft in Erwägung gezogene Zukunftsvariante oder war das einfach mal so ins Blaue dahergesagt?
Jedenfalls ist die Gemengelage sehr ähnlich zu den Planungen von Deich und Schleuse: Es ist eine Zusammenarbeit von Bundesbehörden, Deichverband, und Stadt Kleve nötig. Und ich habe erhebliche Zweifel, ob die Klever Verwaltung hier ihrer Rolle als Planerin der Zukunft gerecht wird. Stattdessen scheinen mir die Anstrengungen, die Debatte um eine Sportbootschleuse wiederzubeleben, eher ein Spiel auf Zeit zu sein.
Sehr weit gediehen können die Planungen der Stadtverwaltung zur Regenwasserentsorgung jedenfalls nicht sein, das ist für mich ein Skandal. Wie sonst ist es zu erklären, dass der Rat im Juni ein Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) durchgewunken hat, ihm von der Verwaltung dazu aber fast ausschließlich Unterlagen zur Schmutzwasserbeseitigung zur Verfügung gestellt wurden? Die Regenwasserentsorgung jedenfalls wurde in den Sitzungsunterlagen nur am Rande erwähnt, und sie wurde in der Ratsdebatte somit auch nicht thematisiert. Wenn die Rolle des Spoykanals als Vorfluter für die Oberflächenentwässerung in Frage gestellt wird, sollte das beschlossene ABK in ‚Schmutzwasserbeseitigungskonzept` umbenannt werden, und mit Priorität ein neu zu erstellendes Regenwasserbeseitigungskonzept angegangen werden.
Aus den Sitzungsunterlagen zur Ratssitzung vom Juni ein Suchbild:
https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025-%C3%9Cbersichtsplan-2019.05.09_1.pdf
Entdeckt ein Leser hier in dem Plan Regenwasserleitungen und relevante dazu gehörige Baumaßnahmen? Ausser in Randbereichen der umliegenden Dörfer? Wie kann es sein, dass vorhandene zentrale Bauwerke/Kanäle der Regenwasserentsorgung im Plan nicht enthalten sind?
Ok, ich will nicht ungerechtfertigt alles schlechtreden. Immerhin existiert im dazu gehörenden Tabellenwerk eine Ordnungsnummer ‚7.1 RW-Behandlung Gebiet 3 (Spoykanal)` und einige wenige Ordnungsnummern zu anderen RW-Maßnahmen. Baubeginn immer frühestens 2021, und derart geringe Investitionssummen, dass es sich lediglich um Neuschaffung kürzerer Rohrstrecken handeln kann.
Eine Einordnung in ein übergreifendes und zukunftssicheres Konzept ist nicht zu erkennen.
@22. Jens-Uwe Habedank
All das wurde doch verstandesmäßig vorher gesagt!
“ Endgültig über die SPD-Position entscheiden die Parteimitglieder auf einer Mitgliederversammlung, die am 12. November im Augenblick-Konferenzzentrum im Clivia-Haus stattfindet.“
Clivia – ist Christian Nitsch; der Mann Barbara Hendricks` im Hintergrund ( wer recherchiert finanzielle Zusammengehörigkeiten bzgl. Haus Maternus??? – wo das Imperium des Hr. Nitsch mal anfing…)
Ist doch komisch — wie seinerzeit, von heute aus betrachtet auch die Gesamtschul-Initiative – wie die Fäden immer bei „CN“ zusammen laufen. Ein CN der sich für eine GS einsetzt – aber lieber sein Kind in ein Bonner Internat schickt…
Wo war gleich noch mal der Ort der Erkürung Frau Northings zu BM-Kandidatin, wo fand die ( nach Wahl) Jubelfeier statt..? Richtig – bei CN…
War Frau Northing CN nicht mehr ausreichend dienstbar oder ist sie ersetzbar durch leichter lenkbarere Gemüter?
All das wird im Clivia-Haus geregelt werden, verspróchen!
@17
Vom Selbstbildnis her auf keinen Fall da bin ich mir sicher.
@19 Nachtrag
Eine Renaturierung der Spoy als Gewässer wäre mit Sicherheit eine Ãœberlegung wert und eine gute Alternative zum Zuschütten. Dass die Spoy keine Wasserstraße mehr ist bzw. zu sein braucht, ist klar. Das Gewässer-System Spoy-Kermisdahl-Wetering kann auch ohne Schleuse existieren, da es das Schöpfwerk gibt. Das ungestüme Wachstum einiger Wasserpflanzen in Spoy/Kermisdahl/Wetering ließe sich auch durch eine Reduzierung des Gülleeintrags im Einzugsgebiet des Gewässers verringern.
Die Einladung zur lokalen Schlammschlacht nehme ich gerne an.
1. Ein ÖPNV der die Klever, die es (sich leisten) können, dazu bringt PKWs zu nutzen*
2. Ein Gewässer, das mehr als nur ein Kanal ist, soll zugeschüttet werden, um Kosten zu sparen. Und was wird dann aus Kemisdahl und Wetering? Sollen die auch gleich mit zu geschüttet werden? (Hinweis: Es geht hier nicht um die Schleuse, sondern um das Gewässer!)
3. Ein Opschlag, der als Klinckerwüste von sich reden macht.
4. eine Verwaltung, die die ganze Stadt zum Narren hält und von der Kommunalpolitik nicht angeleitet wird (es ist genau andersrum)
usw.
*Warum sollten sich Erwachsene, die größer als 1,80 m sind, in ein Fahrzeug mit vielen anderen Menschen quetschen und auf Sitzen sitzen auf denen 1,60 m große Menschen gerade genug Platz haben? Das Holzklasse-Flair der kaum gepolsterten Sitze und deren Befestigung lässt die Fahrgäste mit geschlossenen Augen genauestens anhand der Beschaffenheit der Fahrbahn die Position des Busses bestimmen. Von der Taktung (teilweise stündlich im Kerngebiet der Stadt) und Unzuverlässigkeit/Unpünktlichkeit mal ganz zu schweigen.
Diejenigen, die Busse oder Bahnen nutzen müssen, haben immer wieder mit oftmals physischen Herausforderungen zu kämpfen (siehe Artikel zu ÖPNV-„Optimierung“)
**
https://www.dvxk.de/de/inhalt/gewaessersystem-wetering-kermisdahl-spoykanal/&nid1=42151
AG Umfangreicher Erguss. Es hängt alles mit allem zusammen. Zu meinen Ausführungen darf berücksichtigt werden, dass die ehemalige Staatssekretärin starken Einfluss auf ihre örtliche Organisation nimmt.
@16 Jedenfalls nicht bildungsfern 🙂
@ mf
Bestimmt doch rd. Und vieles aus der Frau powerbewegung. (Wir müsse den und den und den und den unbedingt im Auge behalten.)
@ ag
Klingt so als ob Demokratie nicht funktioniert.
@schugum
Ãœberangepasst wa. Lehrer oder so ??? Oder was anderes alimentiertes???
@9. Martin Fingerhut
Warum / weswegen stellen Sie diese Interessensfrage?
@11 AG Weil sich manche Themen anders ergeben bzw. anders verlaufen als Sie es sich wünschen. War hier immer schon so und das ist auch gut so. Denn das ist wie im normalen Leben.
Und insgesamt lenkt rd das schon angemessen.
Mal eine ganz doofe Frage: Warum diskutiert ihr hier über das versagen der SPD auf Bundesebene, während es hier um die Wahl zur Bürgermeisterin = Lokalen Ebene geht.
Was haben die lokalen Politiker mit Endscheidungen zur Rente oder Krankenversicherung zu tun?
Die sehen nur was die Entscheidungen auf höherer Ebene anrichten und würden am liebsten genauso ko….. wie ihr.
Rede doch mal biete über Themen die unsere lokalen Politiker versägt oder richtig gemacht haben!!!!!!
Beleibt also bitte bei lokalen Problemen und bewerft euch mit lokalem Dreck!!!
Wer jetzt die Leute, die an der Basis arbeiten und in der Nachbarschaft wohnen dafür bestraft, das ihr ehemaliger Bundeskanzler seinen Seele an ein Diktator mit viel Gas verkauft hat, tut sich, der Gemeinde und der Demokratie keinen gefallen.
Das gleiche gilt natürlich auch für die anderen Parteien. Nur weil der Berliner Verkehrsminister aus dem CSU-Land einen riesen Bockmist mit Vorankündigung abgeliefert hat, muss man der Klever CDU nicht vors Schienbein treten.
Die Partei, die ich auf Bundes und Landesebene wähle, werde ich auf Lokaler Ebene nicht wählen.
Mit deren Entscheidungen in Kleve bin ich überhaupt nicht einverstanden!
@9. MF
ich nicht…!
und gefühlt sind auf jeden Fall alle bisher bekannten Kandidaten die bessere Wahl!
Für Frau Northing gibt es aus meiner Sicht ein alles beschreibendes Wort: *peinlich* (kann jeder für sich individuell passend in diesem Zusammenhang verwenden)
@9. Martin Fingerhut
Ist die Wahl nicht geheim? 😉
@7/8 JJ Ja, in der Zeit ist einiges in die falsche Richtung gelaufen. Merkel hat sich dann freuen können, dass sie das nicht zu machen brauchte. Schrõder war jedenfalls kein wirklicher Genosse, aus heutiger Sicht schon mal gar nicht. Einziger Verdienst, an den ich mich erinnern kann: dass er D aus dem Irakkrieg rausgehalten hat.
nur mal rein interesseHalber :
Wer der hier lesenden und kommentierenden Blogger kennt jemanden,
welche(r) voraussichtlich nächstes Jahr Northing wählen will ?
Fortsetzung: Des Alterseinkünftegesetzes beigetragen. Das ist sozial bei der SPD.
Min. Schmidt hat 2004 den vollen KV-Beitrag auf Versorgungsbezüge eingeführt. Staatssekretärin Hendricks hat unter rot-grün zur Einführung des Alterseinkünftegesetzes
@5 Ok, aber wenn die Auszahlung steuerfrei ist (Vertragsbeginn vor 2004 … oder 2005?), rechnet es sich noch, oder? Aber grundsätzlich haben Sie Recht. Das hat die Schröder-Regierung zu verantworten. Geplant ist meines Wissens ggf. die Halbierung der KV-Beiträge.
@4 Chewgum
Genau das sind die Beträge die durch die Gesetzesänderung abgeschöpft werden.
Wäre dies bei Vertragsabschluss bekannt gewesen, hätte sich kein Arbeitnehmer darauf eingelassen, sondern hätte stattdessen auf eine reguläre Gehaltserhöhung bestanden,um dann privat selber vorsorgen zu können.
@3 Meinen Sie nicht vielleicht die KV-Beiträge, die seit einer Gesetzesänderung auf den Auszahlungsbetrag zu entrichten sind?
SPD das ist doch die Partei, die während des Spiels die Spielregeln ändert.
Zuerst zur Altersvorsorge in eine Direktversicherung locken um dann bei Auszahlung großzügig über 10 Jahre verteilt, die gesamte Ãœberschussbeteiligung einzukassieren.
Wer so den Arbeitnehmer vors Schienbein tritt,muss sich nicht wirklich wundern,wenn der sich von der Partei abwendet.
@GH Sie haben offenbar zu viele Kommentare von Jörges, Fleischhauer, Tichy & Co. gelesen.
Fakt ist, dass die SPD bei der LTW in Brandenburg auf gut 26 Prozent kam. Und es sieht so aus, als würde sie sogar in Sachsen mitregieren können.
Natürlich hat die SPD Probleme und es ist gut, wenn das leidige Thema Parteivorsitz mal vom Tisch ist (jede Wette: Scholz und Frau … werden es). Die Demontage von Nahles war unwürdig, aus meiner Sicht aus Panik heraus, die eine gestandene Sozialdemokratin durch und durch wegfegte.
Wir brauchen die SPD als eines von mehreren Bollwerken gegen Rechts. Manche Kommentatoren, die jetzt ihre Häme nicht verbergen können, werden sich im Zweifelsfall noch umgucken. Besser, es kommt so weit nicht.
Die SPD ? Meine letzte Information war ( ohne Gewähr ) das der SPD schon das Toten Glöckchen geläutet hätte und sich der klägliche Rest ,ungebremst, in die “ LINKE“ (SED) abgesetzt hätte 🤔 😳. Da sähe ich für Kleve lieber SN ohne Partei mit längerer Lebenserwartung 😠😊