Klever Bürgermeisterwirrwarr: Jetzt möchte auch Michael Kumbrink

rd | 11. Oktober 2019, 18:34 | 55 Kommentare
Michael Kumbrink (2. v. r., beim City-Lauf 2014): Rennt er jetzt an die Spitze? (Foto: SPD)

Was bisher geschah: Die Klever Bürger wählten im September 2015 die parteilose Verwaltungsbeamtin Sonja Northing zur Bürgermeisterin. Sie hatte die Unterstützung von SPD, FDP und Offenen Klevern, und dementsprechend deutlich war auch ihr Wahlsieg – sie setzte sich mit 64,5 Prozent der Stimmen gegen ihre beiden Gegenkandidaten durch.

So grandios der Wahlsieg, so steinig die Zeit danach. Nicht alle waren glücklich mit dem, was Sonja Northing ablieferte und wie sie agierte. Positiv sei angemerkt, dass berichtet wird, die Stimmung in den Ratssitzungen sei besser geworden. Wir sind aber nicht auf einem Betriebsausflug.

In den vergangenen Wochen kam es dann zum offenen Bruch, befeuert durch einfühlsame Befragungen in der Rheinische Post. Am 2. September meldete sich Daniel Rütter (FDP) zu Wort: „„Wir sind mit der Amtsführung von Bürgermeisterin Sonja Northing hingegen in vielen Dingen nicht glücklich. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass die Partei sich noch einmal hinter Frau Northing stellt.“

Endgültig entscheiden wird sich die FDP im Januar, es ist zu hören, dass Daniel Rütter selbst in den Ring steigen möchte.

Neun Tage später, am 11. September, sagten sich auch die Offenen Klever von Sonja Northing los. Die Überschrift in der Rheinischen Post lautete: „OK ist von Bürgermeisterin enttäuscht“, im Text sagte dann der Vorsitzende der Freien Wählervereinigung, Udo Weinrich: „Ein ,weiter so’ gibt es für uns nicht. Eine Unterstützung für Frau Northing hat sich für uns erledigt. Wir hatten uns riesig über ihren Wahlsieg gefreut – aber jetzt sind wir enttäuscht, sie ist dem Anspruch nicht gerecht geworden und hat unsere Begeisterung verspielt.“

Blieb die SPD. Die Klever Genossen trafen sich vor zwei Wochen in einer Vorstandsrunde, um über die Personalie zu diskutieren. Der Beschluss fiel relativ deutlich aus, die anwesenden Sozialdemokraten votierten einstimmig und bei zwei Enthaltungen dafür, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten und im kommenden Jahr Sonja Northing im Wahlkampf zu unterstützen.

Wenigstens einer!, mag manch einer da gedacht haben. Doch nun droht auch bei der SPD Streit um die Bürgermeisterin. 

Eine Woche nach der Vorstandssitzung fuhr den Klever Sozialdemokraten ein Mann aus eigenen Reihen in die Parade: Per Brief meldete sich Michael Kumbrink, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Klever Stadtrat, zu Wort und erklärte, im kommenden Jahr als Bürgermeisterkandidat für die SPD antreten zu wollen.

In der nächsten Vorstandssitzung herrschte Verwunderung, zumal ja auch Kumbrink zu der Runde gehört (er hatte sie allerdings vor der fraglichen Abstimmung verlassen). Sicherheitshalber wurde der Beschluss, Sonja Northing zu unterstützen wiederholt. Endgültig über die SPD-Position entscheiden die Parteimitglieder auf einer Mitgliederversammlung, die am 12. November im Augenblick-Konferenzzentrum im Clivia-Haus stattfindet.

Sonja Northing selbst hatte schon vor über einem Jahr in einem Zeitungsinterview erklärt, sie wolle noch einmal antreten (seit dem hat sie zu dem Thema öffentlich geschwiegen). Northing hat den Bonus der Amtsinhaberin und dürfte darauf vertrauen können, dass vieles, was ihr in Politikkreisen vorgeworfen wird, nicht den Weg bis in die Wohnzimmer von Donsbrüggen und Keeken gefunden hat. Das Wahlrecht sieht auch keine Stichwahl mehr vor, sodass eine relative Mehrheit genügt. So erlebt sie eine paradoxe Ausgangslage: Je mehr Kandidaten gegen sie antreten, umso sicherer erscheint ihre Wiederwahl.

Einen Kommentar schreiben





55 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 55. Chewgum

    @53 Seebär Ich würde parteilos kandidieren, weil man dann offener für gute Vorschläge aus allen Richtungen sein kann … auch wenn ??? das jetzt vielleicht nicht glaubt. 🌈

    Es würde aber wohl nicht so weit kommen, das überhaupt in Betracht zu ziehen, weil ich ein eher introvertierter Mensch bin. Jo.

    Wie sieht es mit Ihnen aus? Meine Unterstützung hätten Sie.

     
  2. 54. Chewgum

    @??? Wenn Sie es so sehen: kleveblog ist ein gutes Übungsgelände. 😁

     
  3. 53. Seebär

    Chewgum als BM? Cool!

    @andere Kandidaten
    Zieht Euch warm an!

     
  4. 52. ???

    @51.

    The winner is …………………… Chewgum ……………….. 😉

     
  5. 51. Chewgum

    @??? Ihre Meinung können Sie in diesem Land jederzeit kundtun.

    So wie ich die meine. Auch zu Ihrer. Davon lebt der demokratischen Diskurs.

     
  6. 50. Seebär

    @47
    Es handelt sich bei dem Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve um ein zweiseitiges Dokument (jeweils zur Hälfte beschrieben).

     
  7. 49. ???

    @43. Chewgum

    Das Demokratische Prinzip, Art. 20 Abs.1 GG, Art. 20 Abs. 2 GG, wurde überhaupt nicht angetastet und / oder hinterfragt.

    Es gilt auf jeden Fall auch für mich, aber Demokratie bedeutet auch, dass jeder seine eigene Sicht- und Denkweise zur Diskussion stellen darf.

    Meine persönliche Ansicht ist eben, wenn man von gewissen fachlichen und sachlichen Forderungen nicht ausreichendes eigenes Wissen hat, sollte man sich nicht, aus Rücksichtnahme zur Bürgerschaft, als wählbarer Kandidat zur Verfügung stellen.

     
  8. 48. Seebär

    Anmerkung zu meinem vorherigen Kommentar:

    Der direkte Link zum Dokument „Abwasserbeseitigungskonzept(ABK).pdf, dass das ABK der Stadt Kleve ist und den Umfang einer Seite hat, funktioniert anscheinend nicht, kann aber über den folgenden Link erreicht werden:

    https://rat.kleve.de/ris/ris-2014/x.-abwasserbeseitigungskonzept-abk-1233176/

     
  9. 47. Seebär

    @ Frau Northing, Herr Gebing und Herr Kumbrink

    Sie kandidieren für das Amt des Bürgermeisters (BM). Deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen, anhand des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK) der Stadt Kleve (Drucksache 1101/X.) als Bürger der Stadt Kleve und als Wähler Wünsche und Kritik zu äußern.
    Wie bereits in Kommentar 41 dargelegt, besteht zwischen dem Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Kleve und dem ABK der der Stadt Bielefeld ein erheblicher Unterschied. Die von der Verwaltung der Stadt Kleve zur Verfügung gestellten Unterlagen bestehen aus:

    1. der Maßnahmenliste
    https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025%20Maßnahmenliste_2019-06-11_1.pdf

    2. dem Abwasserbeseitigungskonzept
    https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/Abwasserbeseitigungskonzept%20(ABK).pdf

    und 3. der Übersichtskarte
    https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025-Übersichtsplan-2019.05.09_1.pdf

    Zum Vergleich hier der Inhalt des ABK von Bielefeld:

    „Inhaltsverzeichnis
    Abkürzungsverzeichnis 5
    Vorwort 6
    1 Veranlassung 8
    2 Vorgaben 8
    3 Rückblick auf das ABK 2010 9
    3.1 Umsetzungszustand 9
    3.2 Schwerpunkte und Kosten 10
    3.3 Bedeutsame Maßnahmen 11
    4 Grunddaten der Stadtentwässerung 17
    4.1 Größe, Einwohner und Wasserverbrauch 17
    4.2 Abwasserableitung 18
    4.2.1 Haltungen und Schächte 18
    4.2.2 Sonderbauwerke 19
    4.2.3 Kanalnetzunterhaltung 20
    4.2.4 Baulicher und betrieblicher Zustand 20
    4.2.5 Hydraulischer Zustand 23
    4.2.6 Überflutungsvorsorge 24
    4.3 Abwasserbehandlung 26
    4.3.1 Betrieb der Kläranlagen 26
    4.3.2 Reststoffverwertung 28
    4.3.3 Stromverbrauch, Nutzung Blockheizkraftwerk 28
    4.4 Verrohrte Gewässer 29
    4.5 Entwässerungseinrichtungen von Straßen 30
    4.6 Übernahme/Übergabe von Abwasser 30
    4.6.1 Kooperationen mit Nachbarkommunen 30
    4.6.2 Verträge mit den von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel 32
    4.6.3 Verträge mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW 32
    4.6.4 Verträge mit industriellen/gewerblichen Betrieben 33
    4.7 Zustands- und Funktionsprüfung von Hausanschlussleitungen 33
    5 Aufbau und Inhalt des ABK 2016 35
    5.1 Struktur 35
    5.2 Grafische Umsetzung 35
    5.3 Maßnahmenliste 36
    6 Schwerpunkte des ABK 2016 39
    6.1 Nachhaltige Erhaltung der Kanalisationen 39
    6.2 Fremdwassersanierung 41
    6.3 Mischwasserbehandlung 42
    6.4 Anschluss von Gebäuden mit Kleinkläranlagen 44
    6.5 Niederschlagswasserbeseitigungskonzept 46
    6.5.1 Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 46
    6.5.2 Niederschlagswasserbeseitigung neuer Baugebiete 50
    6.5.3 Niederschlagswasserbehandlung 51
    6.5.4 Rückhaltung von Niederschlagswasser 55
    6.6 Abwasserbehandlung 57
    6.6.1 Ertüchtigung der Flockungsfiltration der KA Brake 57
    6.6.2 Neuausrichtung der zentralen Schlammbehandlungsanlagen Heepen 57
    6.6.3 Studie zur künftigen Entwicklung des Haupthebewerkes der KA Brake 58
    6.6.4 Beseitigung von Spurenstoffen 58
    6.7 Hochwassersicherer Betrieb von Abwasseranlagen 60
    7 Maßnahmen des Abwasserverbandes „Obere Lutter“ 61
    8 Zusammenfassung 62 Abbildungsverszeichnis 64 Tabellenverzeichnis 65

    Anhang
    Anhang 1: Anhang 2: Anhang 3: Anhang 4:
    Maßnahmenlisten ABK 2016 66 Maßnahmenlisten zur Umsetzung des ABK 2010 76 Übersicht bestehende Sonderbauwerke 31.12.2015 85 Übersichtsplan 89“

    https://www.bielefeld.de/ftp/dokumente/ABK2016.pdf

    Verglichen mit dem von der Stadtverwaltung Bielefeld vorgelegten 91-seitigen ABK hat die klever Stadtverwaltung folgendes geliefert:

    Anhang 1: Maßnahmenliste des kommenden ABK
    und Übersichtsplan

    Die Verwaltung der Stadt Kleve hat den ANHANG geliefert!!!

    Wo ist der Hauptteil des ABK???

    Wie sollen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses aufgrund der Maßnahmenliste und der Übersichtskarte (das entspricht einem Teil des Anhangs des Bielefelder ABK) eine sachliche und für die Zukunft sinnvolle Entscheidung treffen können?
    Anhand der vorliegenden Unterlagen (Maßnahmenliste und Übersichtsplan) können die Ausschussmitglieder nicht wissen, ob das von der Verwaltung vorgelegte Konzept qualitativ und quantitativ ausreichend ist. Somit wäre ein Beschluss in dieser Sache nicht möglich gewesen.

    Es steht zu befürchten, dass die Drucksache 1101/X (ABK der Stadt Kleve) keine Ausnahme ist.

    Daher die Bitte an die potentiellen Bürgermeister: Sorgen Sie als BM bitte dafür, dass für alle Angelegenheiten in denen Beschlüsse zu fassen sind, Unterlagen in ausreichendem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Nur so kann Demokratie funktionieren.

    Falls die Stadtverwaltung Kleve bei einigen Angelegenheiten nicht über die notwendigen Fachkompetenzen verfügen sollte, müssen Konzepte inklusive Unterlagen extern erstellt werden.

     
  10. 46. Stefan Schuster

    Sorry, mein letzter Beitrag bezog sich auf #42, nicht auf #40. Mein Fehler.

     
  11. 45. Stefan Schuster

    Den Ausführungen in #40 kann ich nur teilweise zustimmen, weil sie letztlich bedeuten, dass der Rat Teile der Verwaltungsarbeit übernehmen soll. Das Fach- und Sachwissen ist die Domäne der Verwaltung. Zu Themen, bei denen mehr davon nötig ist als die Ausbildung der tariflich Beschäftigten hergibt, sind bezahlte Gutachten notwendig und völlig ok.

    Bürgermeister und Ratsmitglieder dagegen brauchen Weitblick, Überblick, und eine Prioritätenliste (sonst ist eine Anleitung und Kontrolle tariflich Beschäftigter nicht möglich), sie müssen in der Lage sein, Beschlußvorlagen auf Vollständigkeit und Plausibilität zu prüfen. Politische Würdenträger müssen nicht unbedingt selbst das Fachwissen besitzen, aber möglichst viele von ihnen sollten den Willen und die Fähigkeit besitzen, externe Gutachten zu lesen und zu verstehen, um beurteilen zu können, ob deren Methodik sauber und die abgeleiteten Schlußfolgerungen tragfähig sind.

    Und hier ist das Klever Dilemma. Zu wichtigen Zukunftsfragen der Stadt liefert die Verwaltung zwar isolierte Maßnahmenkataloge/Konzepte, es ist aber leider nicht selbstverständliche Praxis, zugrunde liegende Gutachten (und, sehr wichtig, den Wortlaut des Untersuchungsauftrags an die Gutachterbüros) mitzuliefern. Sehe ich das richtig?

    Die vollständige Veröffentlichung aller Daten und aller Gutachten wird in Kleve leider nicht als Bringschuld der Verwaltung gesehen, dadurch passieren solche Fehler wie beim Abwasserbeseitigungskonzept.

    Mögliche Bürgermeisterkandidaten und ihre Teams werden Ideen und Vorschläge zur Lösung des Klever Dilemmas liefern müssen, sonst sind sie – zumindest für mich – nicht wählbar. Weil sie weiterhin den unsichtbaren Nasenring akzeptieren. Ende der Philippika. Feuer frei.

     
  12. 44. Chewgum

    @??? Alles schön und gut. Ratsmitglieder werden aber wie andere Abgeordnete gewählt.

    Unternehmen können von ihren Mitarbeitern verlangen, dass sie sich weiter bilden, auch wenn der häufigere Fall ist, dass diese freiwillig bzw. auf eigenen Wunsch an einer Fortbildung teilnehmen. Komme selber gerade von einer.

    Man kann die gewählten Vertreter in einem Kommunalparlament nicht mit Mitarbeitern einer Firma vergleichen. Natürlich ist es gut, wenn Ratsmitglieder Expertise mitbringen oder bereit sind, sich eigeninitiativ Kenntnisse anzueignen. Die Realität ist aber wohl eher, dass sie das müssen, wenn sie mitreden, vernünftige Entscheidungen treffen oder medial nicht negativ auffallen wollen. Aber es ist sehr gut, dass VOLKSVERTRETER nicht dazu gezwungen werden können.

    Natürlich war es immer schon ein Problem, wenn inkompetente Leute an Schlüsselstellen der Macht gewählt wurden. Je mehr die breite Masse bereit ist, solche Leute zu wählen, desto gefährlicher kann das werden. Erleben wir ja gerade auf der internationalen Bühne.

    Das demokratische Prinzip steht aber über allem. Für mich jedenfalls.

     
  13. 43. ???

    @36. Seebär

    Ihre Worte habe ich in allen Richtungen überlegt und darüber nachgedacht. Nun bin ich für mich zu dem Schluss gekommen, dass eigentlich Rats- und Ausschussmitglieder auch fachliche und sachliche Kompetenz mitbringen sollten.

    Zusätzliche Gutachter und Sachverständige kosten, wie wir mittlerweile wissen, dem Steuerzahler auch noch zusätzlich sehr viel Geld.

    Natürlich könnte man, wenn man als Rats-, bzw. Ausschussmitglied fungiert, das eigene Wissen, auch zum eigenen Vorteil, immer auf den neuesten Stand, auf eigene Kosten (wird bestimmt auch finanziell gefördert), halten.

    Jede Firma ist bestrebt, um wettbewerbsfähig zu bleiben, die Mitarbeiter in den geforderten Wissensfeldern zu schulen oder schulen zu lassen.

    In der freien Marktwirtschaft setzt man auch Mitarbeiter ein, die ihr Wissen und Können gezielt einbringen sollen.

    Eine Stadtverwaltung und ein Stadtrat sollte also möglichst ohne zusätzliche Gutachter und Sachverständige, verantwortungsvoll und reibungslos im Sinne und zum Wohl der anvertrauten Bürgerschaft, arbeiten.

    Von den Bürgern wird auch verlangt, dass sie reibungslos alles „abliefern“, was vorgegeben wird.

     
  14. 42. Seebär

    Vergleich:
    https://www.bielefeld.de/ftp/dokumente/ABK2016.pdf

    https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025%20Maßnahmenliste_2019-06-11_1.pdf

    https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/Abwasserbeseitigungskonzept%20(ABK).pdf

    https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025-Übersichtsplan-2019.05.09_1.pdf

    Die unteren drei Dokumente sind die Drucksache 1101/X inkl. Anlagen (Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Kleve) zu finden auf

    https://rat.kleve.de/ris/ris-2014/x.-abwasserbeseitigungskonzept-abk-1233176/

    Wer die Dokumente miteinander vergleicht, kann die Äußerung in 30. eigentlich nur ironisch verstehen. Es steht aber zu befürchten, dass der Kommentar nicht ironisch gemeint war.

    Lassen sich Ratsmitglieder tatsächlich mit so etwas abspeisen?

    Und bevor jemand den Einwand vorbringt, ja natürlich werden Äpfel mit Birnen verglichen, d.h. das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) einer Großstadt wird mit dem ABK einer Kleinstadt verglichen. Aber der Qualitätsunterschied in der Aufbereitung der Informationen ist offensichtlich.

    Abkürzungsverzeichnis zum Thema Abwasser:
    https://www.bfr-abwasser.de/html/A13-2Abkuerzungsverzeichnis.html

     
  15. 41. Chewgum

    MF, und wenn sich jetzt drei Leute melden würden, die jemanden kennen, der oder die … was sagt das dann aus? Wie rechnen Sie das dann hoch?

     
  16. 40. Klaus

    @34. MF
    Ich kenne bisher auch niemanden, habe aber schon ein paar Mal gehört „Die wähle ich nicht nochmal.“

    Letztlich hat sie auch nur gewonnen weil sie 2015 einen schrecklich schwachen, oder soll ich sagen unsymphatischen Gegenkandidaten hatte und drei Parteien bereit waren ihr Wahlprogramm auf den einen Punkt zu reduzieren „Kein CDU Bürgermeister mehr“.

    Was daraus wird wenn man als Partei kein Wahlprogramm hat, kann man jetzt gut in Kleve erkennen. Hier macht die Verwaltung was sie möchte. Bis auf die SPD haben die anderen das inzwischen eingesehen. Hoffentlich hat Herr Kumbrink ein gutes Wahlprogramm um seine Mitglieder zu überzeugen für ihn zu stimmen.

     
  17. 39. ???

    @34. Martin Fingerhut

    Meine Frage, aus reinem Interesse ………. wen würden die OK zur Zeit unterstützen?

     
  18. 38. Justin

    @34 Nobody. Oder sollte ich besser sagen Nothing?

     
  19. 37. Seebär

    Die Mitglieder eines Stadtrates haben eher selten die fachliche Qualifikation, um in den Ausschüssen über die zu verhandelnden Sachverhalte entscheiden zu können. Betriebswirte, Rechtsanwälte, Bankkaufleute etc. sitzen in Ausschüssen in denen sie beispielsweise Entscheidungen zu Abwasserbeseitigung, kommunalen Klimaschutz, Schule oder Stadtplanung treffen sollen. Das liegt in der Natur der Sache, dass die meisten Rats- und Ausschussmitglieder andere fachliche und berufliche Qualifikationen haben als in den Ausschüssen erforderlich wären und das ist an sich auch nicht das Problem. Wenn aber die eigene Unwissenheit ignoriert wird und so getan wird als wüsste man worum es geht, dann ist das ein Problem. Wenn die Mitglieder eines Ausschusses merken, dass sie in einer Sache keine sachlich sinnvolle Entscheidung treffen können, weil ihnen das Fachwissen fehlt, wer hindert sie daran weitere Informationen anzufordern? Einen Sachverständigen oder Gutachter zu beauftragen um diejenigen, die die Entscheidung treffen sollen in die Lage zu versetzen eine sinnvolle Entscheidung treffen zu können.

     
  20. 36. ???

    @34. Martin Fingerhut

    Vielleicht wird Ihre Frage in der Verwaltung besser verstanden, da liest bestimmt niemand kleveblog …….. 😉

     
  21. 35. Martin Fingerhut

    nochmals an alle :
    WER KENNT JEMANDEN, DER VOR HAT, NORTHING ZU WÄHLEN ?

    Warum ich frage ?
    Weil ich hoffe, uns ein realistisches Bild von der Lage verschaffen zu können.

    und die Geheimhaltung ?
    Niemanden bitte ich um einen Namen !
    allein um einen Hinweis, ob jemand jemanden konkretes kennt – mehr nicht.

    Vor 4 Jahren haben mir viele Menschen freudeStrahlend berichtet,
    daß sie Northing wählen wollten bzw. gewählt hatten.
    Darunter sogar ein paar, denen ich bis dahin niemals zugetraut hatte, jemals etwas anderes als CDU zu wählen.

    Seit vor andertHalb Jahren Frau Northing vorEilig zum WahlKampf blies,
    ist mir immer noch kein einziger begegnet, der sie wählen will.
    Zumindest hat es keiner „zugegeben“.

    Und auch dann, wenn ich nur fragte,
    ob jemand jemanden kenne,
    immer FehlAnzeige !

    StattDessen hörte ich stets nur MutMaßungen von der Art,
    es gebe angeblich “ einen Club von KegelSchwestern in Keeken „,
    die alleSamt für Northing stimmen wollen würden.
    alles nur Geschwurbel.

    aber Hinweise auf jemanden konkretes ?
    PusteKuchen !

    Auch hier wieder, auf meine Frage unter #9. hin,
    rein gar nichts bestimmtes.
    Wieder nur vage Vermutungen.

    Kennt wirklich niemand auch nur einen einzigen potentiellen NorthingWähler ?

     
  22. 34. Klaus

    Für mich vollkommen unverständlich, dass der SPD-Vorstand erneut nicht in der Lage ist, ein SPD-Mitglied zum Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Ich hoffe mal, dass Herr Kumbrink nach der Vorfestlegung des SPD-Vorstands (ohne die Mitgliederversammlung abzuwarten) soviel Zuspruch aus der Mitgliederschaft bekommen hat, dass er sich gute Chancen ausrechnet und sich deswegen gegen die voreilige Vorstandsempfehlung stellt.

    @rd Die paradoxe Ausgangslage sehe ich nicht. Falls Herr Kumbrink sich durchsetzt, hat Frau Northing keine Unterstützer mehr aus der Parteienlandschaft. Eine Wiederwahl erachte ich dann als sehr unwahrscheinlich. Aber mit dem unbefristeten Übergangsgeld auf Basis der Bürgermeisterbesoldung B6 (derzeit ca. 9.500€) bis zum Erreichen der für Beamten gültigen gesetzlichen Altersgrenze wäre ihre Abwahl mit 52 Jahren mehr als vergoldet.

     
  23. 33. Stefan Schuster

    #30:
    Genau auf die Ratsvorlage 1101/X hatte ich mich bezogen, und nein, daher bedürfen meine Einschätzungen keiner Korrektur.

    Eine einzige Fraktion hatte auf der vorherigen Beratung im Haupt- und Finanzausschuss noch internen Beratungsbedarf zu 1101/X angemeldet, in der folgenden Ratssitzung wurde die Vorlage jedoch einstimmig verabschiedet.

    Wie kann es sein, dass keiner Partei und keinem Ratsmitglied aufgefallen ist, dass in der Zeichnung und in der zugehörigen Tabelle ein wesentlicher und viele Millionen(!!) schwerer Teil der Abwasserbeseitigung fehlt? Mit welchem Adjektiv soll ich ich diese Zukunftsblindheit versehen? Hier fehlt es auf allen Ebenen an politischem Weitblick und technischem Durchblick. Stichwort: Zeichnungen lesen! Eine nur halb vollständige Vorlage der Verwaltung wurde nicht hinterfragt bzw. zurückgewiesen.

    Um so wichtiger, dass in der kommenden Wahl die Aussagen der Kandidaten und ihrer Mannschaften genauer hinterfragt werden als es in der Vergangenheit der Fall war – auch im Hinblick auf ihr Verhältnis zur Stadtverwaltung und zur Notwendigkeit der Durchsetzung des Primats der Politik.

     
  24. 32. Seebär

    @28 Rain
    Sinn und Zweck des Gewässersystems Spoy-Kermisdahl-Wetering und des zugehörigen Schöpfwerks:

    https://www.dvxk.de/de/inhalt/ueberblick-schoepfwerke/

    Regenwasser, das versickert, bedeutet Leben. In stark versiegelten Bereichen muss der Lebensspender entsorgt werden und kann nicht mehr das Grundwasser speisen.

     
  25. 31. Michael Bay

    @Herrn Schuster
    Bitte lesen Sie die Drucksache 1101/X; dann werden einige Einschätzungen korrigiert werden.

     
  26. 30. Seebär

    @23 Stefan Schuster

    Beim Zuschütten der Spoy beziehe ich mich auf Kommentar 50 von Herrn Bay im „Bleibt-Kleve-angeschleust“-Thread:

    „Der Bund betont seit Jahren, er habe kein Interesse mehr, weder am Schleusenkörper,in den zu investieren sich aus mehreren Gründen nicht lohne, noch am Altrhein oder am Kanal. Falls Kleve nicht auf das Angebot eingehen wolle, werde man den Kanal renaturieren. Das heißt, der Kanal wird in seinen ursprünglichen Zustand versetzt- er wird zugeschüttet.“

    https://www.kleveblog.de/bleibt-kleve-angeschleust-rat-soll-eingabe-an-die-bezirksregierung-machen-online-petition-gestartet/#comment-321289

    Im Kommentar 45 ebenfalls von Herrn Bay:

    „Noch eines: Kleve ist keine Stadt am Wasser; das mag vor 500 Jahren so gewesen sein. Heute ist das nicht mehr von Belang.“

    https://www.kleveblog.de/bleibt-kleve-angeschleust-rat-soll-eingabe-an-die-bezirksregierung-machen-online-petition-gestartet/#comment-321263

    Es wäre interessant zu erfahren ob Herr Bay nur gegen eine Schleuse ist oder ob er ein Zuschütten der Spoy befürwortet.

     
  27. 29. rain

    Bei all den Kommentaren kann ich nur noch den Kopf schütteln. Was in Gottes Namen ist ein “Regenwasserbeseitigungskonzept” Regenwasser ist eine lebenserhaltende Notwendigkeit. Ohne Regen wären wir alle tot. Und was haben Schröder, Putin und die Arbeiterbewegung nochmal mit dem Spoykanal zu tun? Eine Zukunft als “Rio Terrà” wie der Venezianer sagt, kann aus meiner Sicht in Betracht gezogen werden.

     
  28. 28. rd

    Wind wankt nicht.

     
  29. 27. Jens-Uwe Habedank

    Mal davon abgesehen, dass diese Spezialdemokraten hin und her wanken wie der Wind am Altrheindeich – Wenn man schon einen eigenen Kandidaten/tin aufstellen möchte gibt es sicherlich glaubwürdigere MitgliederInnen?

    Eine SPD, entstanden aus der Arbeiterbewegung und seit Zar Schröder verharzt, repräsentiert durch den Niederlassungsleiter einer Zeitarbeitsfirma scheint mir doch bedenklich wenn man wieder „die alte SPD“ sein möchte.
    Zeitarbeitsfirmen, gerade auch diese, stehen doch für das ganze Kapitalismus-Brutal-System jenseits gesellschaftlichen Sozialfriedens und sollten nichts mit einer SPD zu tun haben ( wenn sie es ernst meint).

     
  30. 26. ???

    @22. Jens-Uwe Habedank

    Na ja, es gab zur Zeit der Findungskommission schon starke Anzeichen, warum, wie, welcher Hase läuft. Deshalb haben sich doch, eine nicht zu verachtende Anzahl von Menschen dazu entschlossen, 2015, die zur Zeit amtierende Bürgermeisterin, nicht zu wählen.

    Damals von einem „Triumphzug“ zu schreiben oder zu sprechen, war etwas voreilig und eben von manchen Seiten, berechnend.

    Zu einem Schauspiel, Theaterstück, Film usw. gehört ein Regisseur, mindestens ein-e Schauspieler-in, eventuell Zuarbeiter, Medienspektakel und ganz wichtig ist der Investor, der dafür sorgt, dass auch alles, für ihn gewinnbringend „über die Bühne geht“!

    Es sei zu hoffen und zu wünschen, dass die nächste Wahl nur zu Gunsten der Bürgerallgemeinheit ausfällt!

     
  31. 25. Stefan Schuster

    Oops, mein vorheriger Beitrag passt eigentlich nicht in diesen Thread, wie ich gerade merke. Er wäre besser im Schleusen-Thread aufgehoben.

    Sehen Sie es einfach als Meinung zu diesem Klever Alleinstellungsmerkmal, diesem unsichtbaren Nasenring, den Bürgermeisterin und Rat herumtragen. Würdenträger und gewählte Vertreter müssen sich daran messen lassen, mit welchem Sachverstand sie die Lage analysieren und welchen Weitblick sie haben. In der laufenden Legislaturperiode jedenfalls galt eher: Weitermachen wie bisher. Und das reicht nicht. Ich bin gespannt auf die Wahlaussagen der Kandidaten.

     
  32. 24. Stefan Schuster

    @Seebär, Beitrag 19:

    Zitat aus dem von Ihnen angegebenen Link: „Der Spoykanal ist vom Nellenwardgen abwärts bis zum Spoy-Schöpfwerk in Brienen eine Bundeswasserstraße. Zuständig ist hier das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Duisburg-Rhein.“

    Verständnisfragen dazu an die Allgemeinheit: Südliche oder nördliche Grenze des Nellenwardgen? Woher kommt die Äußerung, den Spoykanal eventuell zuzuschütten? Ist das eine ernsthaft in Erwägung gezogene Zukunftsvariante oder war das einfach mal so ins Blaue dahergesagt?

    Jedenfalls ist die Gemengelage sehr ähnlich zu den Planungen von Deich und Schleuse: Es ist eine Zusammenarbeit von Bundesbehörden, Deichverband, und Stadt Kleve nötig. Und ich habe erhebliche Zweifel, ob die Klever Verwaltung hier ihrer Rolle als Planerin der Zukunft gerecht wird. Stattdessen scheinen mir die Anstrengungen, die Debatte um eine Sportbootschleuse wiederzubeleben, eher ein Spiel auf Zeit zu sein.

    Sehr weit gediehen können die Planungen der Stadtverwaltung zur Regenwasserentsorgung jedenfalls nicht sein, das ist für mich ein Skandal. Wie sonst ist es zu erklären, dass der Rat im Juni ein Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) durchgewunken hat, ihm von der Verwaltung dazu aber fast ausschließlich Unterlagen zur Schmutzwasserbeseitigung zur Verfügung gestellt wurden? Die Regenwasserentsorgung jedenfalls wurde in den Sitzungsunterlagen nur am Rande erwähnt, und sie wurde in der Ratsdebatte somit auch nicht thematisiert. Wenn die Rolle des Spoykanals als Vorfluter für die Oberflächenentwässerung in Frage gestellt wird, sollte das beschlossene ABK in ‚Schmutzwasserbeseitigungskonzept‘ umbenannt werden, und mit Priorität ein neu zu erstellendes Regenwasserbeseitigungskonzept angegangen werden.

    Aus den Sitzungsunterlagen zur Ratssitzung vom Juni ein Suchbild:
    https://rat.kleve.de/C1257CF60039C976/html/506D8A7A9C523C2FC1258408002F77FC/$FILE/ABK%202020-2025-%C3%9Cbersichtsplan-2019.05.09_1.pdf
    Entdeckt ein Leser hier in dem Plan Regenwasserleitungen und relevante dazu gehörige Baumaßnahmen? Ausser in Randbereichen der umliegenden Dörfer? Wie kann es sein, dass vorhandene zentrale Bauwerke/Kanäle der Regenwasserentsorgung im Plan nicht enthalten sind?

    Ok, ich will nicht ungerechtfertigt alles schlechtreden. Immerhin existiert im dazu gehörenden Tabellenwerk eine Ordnungsnummer ‚7.1 RW-Behandlung Gebiet 3 (Spoykanal)‘ und einige wenige Ordnungsnummern zu anderen RW-Maßnahmen. Baubeginn immer frühestens 2021, und derart geringe Investitionssummen, dass es sich lediglich um Neuschaffung kürzerer Rohrstrecken handeln kann.
    Eine Einordnung in ein übergreifendes und zukunftssicheres Konzept ist nicht zu erkennen.

     
  33. 23. ???

    @22. Jens-Uwe Habedank

    All das wurde doch verstandesmäßig vorher gesagt!

     
  34. 22. Jens-Uwe Habedank

    “ Endgültig über die SPD-Position entscheiden die Parteimitglieder auf einer Mitgliederversammlung, die am 12. November im Augenblick-Konferenzzentrum im Clivia-Haus stattfindet.“

    Clivia – ist Christian Nitsch; der Mann Barbara Hendricks‘ im Hintergrund ( wer recherchiert finanzielle Zusammengehörigkeiten bzgl. Haus Maternus??? – wo das Imperium des Hr. Nitsch mal anfing…)

    Ist doch komisch — wie seinerzeit, von heute aus betrachtet auch die Gesamtschul-Initiative – wie die Fäden immer bei „CN“ zusammen laufen. Ein CN der sich für eine GS einsetzt – aber lieber sein Kind in ein Bonner Internat schickt…
    Wo war gleich noch mal der Ort der Erkürung Frau Northings zu BM-Kandidatin, wo fand die ( nach Wahl) Jubelfeier statt..? Richtig – bei CN…
    War Frau Northing CN nicht mehr ausreichend dienstbar oder ist sie ersetzbar durch leichter lenkbarere Gemüter?
    All das wird im Clivia-Haus geregelt werden, verspróchen!

     
  35. 21. Bildungsferner

    @17
    Vom Selbstbildnis her auf keinen Fall da bin ich mir sicher.

     
  36. 20. Seebär

    @19 Nachtrag

    Eine Renaturierung der Spoy als Gewässer wäre mit Sicherheit eine Überlegung wert und eine gute Alternative zum Zuschütten. Dass die Spoy keine Wasserstraße mehr ist bzw. zu sein braucht, ist klar. Das Gewässer-System Spoy-Kermisdahl-Wetering kann auch ohne Schleuse existieren, da es das Schöpfwerk gibt. Das ungestüme Wachstum einiger Wasserpflanzen in Spoy/Kermisdahl/Wetering ließe sich auch durch eine Reduzierung des Gülleeintrags im Einzugsgebiet des Gewässers verringern.

     
  37. 19. Seebär

    Die Einladung zur lokalen Schlammschlacht nehme ich gerne an.

    1. Ein ÖPNV der die Klever, die es (sich leisten) können, dazu bringt PKWs zu nutzen*

    2. Ein Gewässer, das mehr als nur ein Kanal ist, soll zugeschüttet werden, um Kosten zu sparen. Und was wird dann aus Kemisdahl und Wetering? Sollen die auch gleich mit zu geschüttet werden? (Hinweis: Es geht hier nicht um die Schleuse, sondern um das Gewässer!)

    3. Ein Opschlag, der als Klinckerwüste von sich reden macht.

    4. eine Verwaltung, die die ganze Stadt zum Narren hält und von der Kommunalpolitik nicht angeleitet wird (es ist genau andersrum)

    usw.

    *Warum sollten sich Erwachsene, die größer als 1,80 m sind, in ein Fahrzeug mit vielen anderen Menschen quetschen und auf Sitzen sitzen auf denen 1,60 m große Menschen gerade genug Platz haben? Das Holzklasse-Flair der kaum gepolsterten Sitze und deren Befestigung lässt die Fahrgäste mit geschlossenen Augen genauestens anhand der Beschaffenheit der Fahrbahn die Position des Busses bestimmen. Von der Taktung (teilweise stündlich im Kerngebiet der Stadt) und Unzuverlässigkeit/Unpünktlichkeit mal ganz zu schweigen.
    Diejenigen, die Busse oder Bahnen nutzen müssen, haben immer wieder mit oftmals physischen Herausforderungen zu kämpfen (siehe Artikel zu ÖPNV-„Optimierung“)

    **
    https://www.dvxk.de/de/inhalt/gewaessersystem-wetering-kermisdahl-spoykanal/&nid1=42151

     
  38. 18. Joseph Johann

    AG Umfangreicher Erguss. Es hängt alles mit allem zusammen. Zu meinen Ausführungen darf berücksichtigt werden, dass die ehemalige Staatssekretärin starken Einfluss auf ihre örtliche Organisation nimmt.

     
  39. 17. Chewgum

    @16 Jedenfalls nicht bildungsfern 😉

     
  40. 16. Bildungsferner

    @ mf
    Bestimmt doch rd. Und vieles aus der Frau powerbewegung. (Wir müsse den und den und den und den unbedingt im Auge behalten.)
    @ ag
    Klingt so als ob Demokratie nicht funktioniert.
    @schugum
    Überangepasst wa. Lehrer oder so ??? Oder was anderes alimentiertes???

     
  41. 15. ???

    @9. Martin Fingerhut

    Warum / weswegen stellen Sie diese Interessensfrage?

     
  42. 14. Chewgum

    @11 AG Weil sich manche Themen anders ergeben bzw. anders verlaufen als Sie es sich wünschen. War hier immer schon so und das ist auch gut so. Denn das ist wie im normalen Leben.

    Und insgesamt lenkt rd das schon angemessen.

     
  43. 13. Andre Gerritzen

    Mal eine ganz doofe Frage: Warum diskutiert ihr hier über das versagen der SPD auf Bundesebene, während es hier um die Wahl zur Bürgermeisterin = Lokalen Ebene geht.

    Was haben die lokalen Politiker mit Endscheidungen zur Rente oder Krankenversicherung zu tun?
    Die sehen nur was die Entscheidungen auf höherer Ebene anrichten und würden am liebsten genauso ko….. wie ihr.

    Rede doch mal biete über Themen die unsere lokalen Politiker versägt oder richtig gemacht haben!!!!!!
    Beleibt also bitte bei lokalen Problemen und bewerft euch mit lokalem Dreck!!!

    Wer jetzt die Leute, die an der Basis arbeiten und in der Nachbarschaft wohnen dafür bestraft, das ihr ehemaliger Bundeskanzler seinen Seele an ein Diktator mit viel Gas verkauft hat, tut sich, der Gemeinde und der Demokratie keinen gefallen.
    Das gleiche gilt natürlich auch für die anderen Parteien. Nur weil der Berliner Verkehrsminister aus dem CSU-Land einen riesen Bockmist mit Vorankündigung abgeliefert hat, muss man der Klever CDU nicht vors Schienbein treten.

    Die Partei, die ich auf Bundes und Landesebene wähle, werde ich auf Lokaler Ebene nicht wählen.
    Mit deren Entscheidungen in Kleve bin ich überhaupt nicht einverstanden!

     
  44. 12. zzz

    @9. MF
    ich nicht…!
    und gefühlt sind auf jeden Fall alle bisher bekannten Kandidaten die bessere Wahl!

    Für Frau Northing gibt es aus meiner Sicht ein alles beschreibendes Wort: *peinlich* (kann jeder für sich individuell passend in diesem Zusammenhang verwenden)

     
  45. 11. ???

    @9. Martin Fingerhut

    Ist die Wahl nicht geheim? 😉

     
  46. 10. Chewgum

    @7/8 JJ Ja, in der Zeit ist einiges in die falsche Richtung gelaufen. Merkel hat sich dann freuen können, dass sie das nicht zu machen brauchte. Schrõder war jedenfalls kein wirklicher Genosse, aus heutiger Sicht schon mal gar nicht. Einziger Verdienst, an den ich mich erinnern kann: dass er D aus dem Irakkrieg rausgehalten hat.

     
  47. 9. Martin Fingerhut

    nur mal rein interesseHalber :
    Wer der hier lesenden und kommentierenden Blogger kennt jemanden,
    welche(r) voraussichtlich nächstes Jahr Northing wählen will ?

     
  48. 8. Joseph Johann

    Fortsetzung: Des Alterseinkünftegesetzes beigetragen. Das ist sozial bei der SPD.

     
  49. 7. Joseph Johann

    Min. Schmidt hat 2004 den vollen KV-Beitrag auf Versorgungsbezüge eingeführt. Staatssekretärin Hendricks hat unter rot-grün zur Einführung des Alterseinkünftegesetzes

     
  50. 6. Chewgum

    @5 Ok, aber wenn die Auszahlung steuerfrei ist (Vertragsbeginn vor 2004 … oder 2005?), rechnet es sich noch, oder? Aber grundsätzlich haben Sie Recht. Das hat die Schröder-Regierung zu verantworten. Geplant ist meines Wissens ggf. die Halbierung der KV-Beiträge.

     
  51. 5. Der Laie

    @4 Chewgum
    Genau das sind die Beträge die durch die Gesetzesänderung abgeschöpft werden.
    Wäre dies bei Vertragsabschluss bekannt gewesen, hätte sich kein Arbeitnehmer darauf eingelassen, sondern hätte stattdessen auf eine reguläre Gehaltserhöhung bestanden,um dann privat selber vorsorgen zu können.

     
  52. 4. Chewgum

    @3 Meinen Sie nicht vielleicht die KV-Beiträge, die seit einer Gesetzesänderung auf den Auszahlungsbetrag zu entrichten sind?

     
  53. 3. Der Laie

    SPD das ist doch die Partei, die während des Spiels die Spielregeln ändert.
    Zuerst zur Altersvorsorge in eine Direktversicherung locken um dann bei Auszahlung großzügig über 10 Jahre verteilt, die gesamte Überschussbeteiligung einzukassieren.
    Wer so den Arbeitnehmer vors Schienbein tritt,muss sich nicht wirklich wundern,wenn der sich von der Partei abwendet.

     
  54. 2. Chewgum

    @GH Sie haben offenbar zu viele Kommentare von Jörges, Fleischhauer, Tichy & Co. gelesen.

    Fakt ist, dass die SPD bei der LTW in Brandenburg auf gut 26 Prozent kam. Und es sieht so aus, als würde sie sogar in Sachsen mitregieren können.

    Natürlich hat die SPD Probleme und es ist gut, wenn das leidige Thema Parteivorsitz mal vom Tisch ist (jede Wette: Scholz und Frau … werden es). Die Demontage von Nahles war unwürdig, aus meiner Sicht aus Panik heraus, die eine gestandene Sozialdemokratin durch und durch wegfegte.

    Wir brauchen die SPD als eines von mehreren Bollwerken gegen Rechts. Manche Kommentatoren, die jetzt ihre Häme nicht verbergen können, werden sich im Zweifelsfall noch umgucken. Besser, es kommt so weit nicht.

     
  55. 1. Guenther Hoffmann

    Die SPD ? Meine letzte Information war ( ohne Gewähr ) das der SPD schon das Toten Glöckchen geläutet hätte und sich der klägliche Rest ,ungebremst, in die “ LINKE“ (SED) abgesetzt hätte 🤔 😳. Da sähe ich für Kleve lieber SN ohne Partei mit längerer Lebenserwartung 😏 😊