Staatsanwaltschaft Kleve: Chef wechselt nach Düsseldorf

Die Staatsanwaltschaft Kleve ist auf der Suche nach einem neuen Chef, die hochdotierte Stelle ist derzeit ausgeschrieben. Der Grund: Der bisherige Leiter, Holger Schönwitz, hat die Behörde verlassen und sich einer neuen Herausforderung gestellt. Schönwitz arbeitet künftig als Abteilungsleiter bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, zu deren Aufgaben unter anderem die Terrorismusbekämpfung und die Verfolgung politischer Kriminalität gehören. Übergangsweise wird die Behörde vom Schönwitz‘ Vertreter, Oberstaatsanwalt Dr. Volker Brähler, geleitet.

Schönwitz war erst 2018 nach Kleve gekommen, damals als Nachfolger von Arno Neukirchen, der Ende 2017 in den Ruhestand ging. Noch zum traditionellen Pressegespräch der Justiz zum Jahresende hatte Schönwitz weitreichende Pläne bekundet, wie er den Standort am Niederrhein entwickeln wollte: „Im Bereich der Politik werden wir uns verstärken“, so Schönwitz damals. Damit war gemeint, dass Straftaten aus dem Bereich der Hasskrimininalität intensiver verfolgt werden. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eröffnet Opfern von – im Internet oftmals anonym erfolgenden – Hassattacken und anderen Persönlichkeitsverletzungen einen Anspruch auf Auskunft über Bestandsdaten des Verletzers aufgrund gerichtlicher Anordnung. Schönwitz war sicher: „Die Fälle werden kommen.“

Holger Schönwitz begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 2003. Seine erste Planstelle erhielt er im April 2005 bei der Staatsanwaltschaft Wuppertal. Während einer mehrjährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium war er ab Juli 2007 als Referent in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen im Bereich des Maßregelvollzugsrechts und der Strafvollstreckungsordnung befasst. Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt übernahm er ab Februar 2012 bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf die Aufgaben des Pressedezernenten und die Koordinierung der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Organisierten Kriminalität. Im Mai 2014 wurde er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld. Zwei Jahre wechselte er als stellvertretender Behördenleiter an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wo er zuletzt u.a. mit Angelegenheiten der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftsstrafsachen befasst war.

Im ersten Halbjahr 2021 gab bei der Staatsanwaltschaft Kleve 9600 Ermittlungsverfahren, damit war die pandemiebedingte Delle 2020, als insgesamt nur 17.000 Ermittlungsverfahren durchgeführt wurden, wieder ausgeglichen. Einen gewaltigen Anstieg der Delikte gab es unter anderem bei den Postversandverfahren – dabei handelt es sich um die (meist) niederländischen Dealer, die über deutsche Postfilialen im Grenzgebiet den Rauschmittelbedarf von Kunden befriedigen, die im Darknet Bestllungen aufgeben. Da auch gegen jeden Empfänger ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird, kann ein Großversender gleich eine dreistellige Zahl von Ermittlungsverfahren auslösen.

Wer der Nachfolger von Holger Schönwitz wird, ist noch nicht bekannt, aber auf den Fluren raunen sich die Mitarbeiter den Vornamen eines in Kleve bekannten Strafverfolgers zu, der offenbar einer Rückkehr nicht abgeneigt zu sein scheint.