Rathaus Kleve: Plan B soll alles retten – B wie AusBaureserve!

rd | 01. August 2016, 17:16 | 45 Kommentare
Klever Rathaus: Der historische Gebäudeteil (Bildmitte) bleibt grundlos – aber nicht grundlos

Klever Rathaus: Der historische Gebäudeteil (Bildmitte) bleibt grundlos – aber nicht grundlos

Die Frage, die sich Bürgermeisterin Sonja Northing vermutlich jeden Morgen stellt, lautet: Ziehe ich noch in dieser Amtszeit in das neu gebaute Rathaus ein, oder muss ich mich dafür wiederwählen lassen?

Als das Tischtuch zwischen der Klever Stadtverwaltung und der Bauunternehmung Erich Tönnissen wieder einmal zerschnitten schien, verkündete Stadtsprecher Jörg Boltersdorf mit unerschütterlichem Optimismus, es werde „mit Hochdruck“ an einer Einigung gearbeitet. Anfang Januar war es dann soweit: „Nach Vorgaben und in enger Begleitung eines mit historischen Gebäuden sehr erfahrenen sachverständigen Ingenieurbüros wird der denkmalgeschützte Gebäudeteil VI des Rathauses neu gegründet und statisch umfangreich ertüchtigt“, vermeldete die Stadt. Der folgende Satz verdeutlichte, wie sehr die beiden Parteien in den Wochen zuvor um ihre Position gerungen hatten: „Nach sehr aufwendigen und detaillierten Verhandlungen konnte hierzu mit dem beauftragten Generalunternehmer noch vor Weihnachten eine vertragliche Verständigung erzielt werden.“

Acht Monate sind seitdem ins Land gezogen, und wenn immer man in diesem Monaten am Rathaus vorbei, drängte sich der Eindruck auf, dass es nicht wirklich voranging. Oder nur in ganz kleinen Schritten. Schon jetzt soll der Einzug ein Jahr später als geplant im Frühjahr 2017 erfolgen.

Zum Hintergrund: Neben dem so genannten Gebäudeteil VI, der das Rathaus mit der Minoritenkirche verbindet, gibt einen Teil, der ehemals als Kloster genutzt wurde und der Kirche gehört. Darin sollten weitere städtische Büros untergebracht werden. Als im Zuge des Neubaus auch die Statik dieses Gebäudeteils überprüft wurde, stellte sich bedauerlicherweise heraus: Es gibt keine. Die Kirche baute auf Gottvertrauen, nicht aber auf Fundamenten. Unter dem Gebäude liegt Schwemmsand mit der Konsistenz von Wackelpudding. Die Decken sind nicht ordentlich mit der Wand verzahnt, warum sie bisher gehalten haben, weiß keiner. Wie lange noch, erst recht nicht.

Für Bauunternehmen, die sich mit der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) auskennen, und man darf annehmen, dass die Firma Erich Tönnissen da im Stoff steht, sind solche Zusatzarbeiten ein lukratives Geschäft, da sie zusätzlich in Rechnung gestellt werden können. Ursprünglich war für den Neubau des Klever Rathauses ein Fixpreis in Höhe von 11,6 Millionen Euro vereinbart worden.

Man kann sich vorstellen, dass das nachträgliche Setzen eines Fundaments unter ein bereits existierendes Gebäude ganz schön zu Buche schlägt. Wie kleveblog erfuhr, klafften die Vorstellungen über den Umfang der zu leistenden Arbeiten und deren Kosten zwischen Verwaltung und Bauunternehmen weit und weiter auseinander. Die Atmosphäre in den Verhandlungen war gereizt. Doch damit soll jetzt Schluss sein – die Kirche wurde bereits informiert, das Bauunternehmen ebenfalls.

Die Lösung: Die Stadt Kleve verzichtet darauf, diesen Gebäudeteil wieder herzurichten. Der ursprüngliche Plan, es hochwertig zu sanieren und als „altes Stück Kleve“ wieder sichtbar werden zu lassen, ist vom Tisch oder wird auf rein Optisches oder Notwendiges beschränkt. Stattdessen geht die Verwaltung Plan B an: Die Ausbaureserve unterm Dach wird schon zum Bezug des Rathauses in Betrieb genommen, dort sollen nun die Büros Platz finden, die sonst in dem historischen Gebäudeteil untergebracht worden wären. Auch diese Lösung verursacht natürlich Zusatzkosten – aber sie stehen in keinem Vergleich zu den Summen, die das ingenieurtechnische Kunststück, ein Gebäude nachträglich zu untergründen, verschlungen hätte.

Allerdings könnte es sein, dass zukünftige Politiker bedauerlicherweise feststellen müssen, dass das „neue“ Rathaus für unsere große und prosperierende Stadt bereits zu klein ist. Dann müsste vermutlich ein neues gebaut werden.

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  1. 45. Benno

    @ 44 Peter Wanders: geschichtlich schließt sich nun wieder der Reigen Berlin / Kleve (Gartenanlage, Lindenallee) und nun auch schon Bauvorhaben, Kleve entwickelt sich zur Großstadt 🙂

    Benno

     
  2. 44. Peter Wanders

    Benno fragte an anderer Stelle hier im Kleveblog, wie es denn nun weiterginge.
    Unsere Bürgermeisterin, konnte darauf gestern Abend noch keine konkrete Antwort geben.
    Au die Frage, ob mittlerweile ein Umzugstermin ins neue alte Rathaus bekannt sei, war die Anwort „Nein“.
    Auf die Frage, ob man den Ausbau der Ausbaureserve mit dem Unternehmer vertraglich unter Dach und Fach hat und die andern Probleme (die Kirche ist jetzt dank des städtischen Umbaus im Besitz einer Ruine) gelöst hat, war die Antwort sinngemäß „hierzu gebe ich keine Auskunft“.
    Also einfach ausgedrückt: Es ist noch nicht gelöst. Ende offen.
    Wir bekommen allmählich Berliner Zustände.
    Morgen ist Bauausschusssitzung.
    Kann bitte eines der Ausschussmitglieder mal Herrn Rauer fragen, was jetzt konkreter Sachstand ist.

     
  3. 43. HP.Lecker

    @42 Messerjoche

    Stichwort Erfahrung: Bei solchen Bauvorhaben lässt sich eben nicht alles minutiös planen. Es können Erfahrungswerte als Annahmen eingebracht werden und da hilft der Grad der Erfahrung sicherlich ein Stück weit weiter. Und genau da liegt die Grenze: Was kann man bei solchen Bauvorhaben aufgrund von Erfahrungen erwarten, unterstellen bzw. annehmen? Und was eben nicht? Muss also ein Planer davon ausgehen, dass Decken keine Auflager auf den Wänden haben? Und wenn ja, wo sind Referenzen, aus denen solche Annahmen abgeleitet werden können?

     
  4. 42. Messerjocke

    @HP, letztendlich, so meine Erfahrung, muss man einfach auch Glück bzw. das richtige Gespür haben. Manchmal sind die Bauvorhaben von Beginn vermurkst oder es läuft wie „geschmiert“. Gut geschmiert läuft in der Tat manchmal besser, fällt mir gerade ein.

     
  5. 41. HP.Lecker

    Ob sich einige Probleme die zu Bauzeitverzoegerungen und/oder Kostenveraenderungen fuhren, stets Sache aus der oeffentlichen Hand sind, vermag ich nicht zu bejahen. Ich erinnere mich dabei noch gut an den Umbau eines Objektes in Kalkar am Markt. Nach einer Gehmigungsplanung kam die Ausfuehrungsplanung u die Standsicherheitsberechnung sowie der Brand- und Schallschutz. Nach Beginn der Entkernungsarbeiten wurden Bauteile, Fresken etc freigelegt, die es zu erhalten galt und die deshalb zu Planungsaenderungen führten und zu Bauzeitverzoegerungen. Es war vorher nicht möglich, diese Bauteile zu erfassen und bei der Planung zu berücksichtigen. Ich denke, ähnlich ist das auch bei der Klever Rathausbaustelle…

     
  6. 40. Messerjocke

    Nasenbär, die Bauaktivitäten des Kreises sind m.E. alle sehr gelungen. Ob es die Schulen am „Weißen Tor“ sind, oder die Hochschule, beides Gebäude in denen ich häufig unterwegs bin und insbesondere die Berufsbildenenden Schulen sind architektonisch ein Leckerbissen. Beides sehr gelungene Bauvorhaben, wo der Kreis Bauherr war.

    Meistens hängt das ganze mehr oder weniger an einem einzigen Schreibtisch, oder es wird über die Köpfe der eigentlich Fachkundigen hinweg überall dran herum gefummelt, bis nur noch Prötz hinten raus kommt.

    Davon abgesehen gebe ich Dir Recht! Größe ist kein Zeichen von Stärke, eher ein Garant für zunehmende Zerbrechlichkeit. Die nächste Finanzkrise steht schon vor der Tür. Dann können wir das wieder anschaulich beobachten.

     
  7. 39. Nasenbär

    Ist das wirklich nur ein Klever Problem oder generell ein kommunales oder gar öffentliches (Flughaffen Berlin, Elbphilharmonie, Landesarchiv, Autobahnen usw.) ?
    Ehrlich gesagt: Ich kann zu den Bauaktivitäten des Kreises nichts sagen und kann als normaler Bürger der Sache nicht mehr in allen Details folgen, also auch nicht darüber urteilen. Ob vielleicht viele Projekte in Großorganisationen (z.B. Beschaffung Bundeswehr, VW-Abgasregelung, Deutsche Bank Finanzkonstruktionen) per se zu kompliziert sind? – Vielleicht auch weil viele Beteiligte bis hin zu jedem einzelen Bürger nicht wissen, was sie wollen?

     
  8. 38. K. Brückenbauer

    *

    Es ist richtig, eigentlich wollte ich zu dem Thema nichts schreiben. Nun zucken meine Finger dann doch wieder auf der Tastatur umher.

    Mir stellt sich einfach die Frage: Warum treten bei den Projekten der Stadt Kleve die hier aufgeführten Probleme wie: Vergabekammer, Bauverzögerungen usw. auf und bei den Projekten des Kreises Kleve nicht. In wenigen Tagen öffnet das „Berufskolleg des Kreises Kleve“ in Geldern. Über 30Mio Euro schwer. Leichte Kostensteigerungen von ca. 2Mio Euro, die lediglich auf Preissteigerungen in der langen Bauphase zurückgeführt werden.

    @Wanders, Sie als Unternehmer werden mit Baustellen/Ausschreibungen von beiden Verwaltungen zu tun gehabt haben, hier wäre es doch mal hilfreich, wenn Sie erklären könnten, was die „Kreis Kleve Verwaltung“ besser macht als die „Verwaltung Stadt Kleve“.

    Warum werden hier keine Synergien genutzt.

    Es geht schließlich um unsere Steuergelder und somit um die Gestaltung unser Zukunft hier vor Ort.

    ****

     
  9. 37. Nobody

    Es stellt sich die Frage, wer, bei diesem Intrigenspiel innerhalb der Stadtverwaltung inkl. Nochstadtmarketing, wem die „Schuldverantwortung“ bis zum nächsten „Sesselrücken“ und „Stuhlbeinsägen“, übergibt oder überträgt……

     
  10. 36. Peter Wanders

    @Klaus
    Der erste Schaden entsteht für die Schüler.
    Es gibt einen Plan, welche Schulform wann wo in welcher Anzahl von Klassenzügen entsteht umzieht usw.
    All dies funktioniert nun wieder mal nicht.
    Es ist eine unendliche Geschichte, an der auch die Politik beteiligt ist.
    Des weiteren werden Kapazitäten der Stadtverwaltung in diesem Verfahren gebunden, die ansonsten was anderes hätten tun können.
    Man braucht beratende Juristen, die dies nicht umsonst machen.
    Der ganz simple Schaden: Es geht nicht voran. Kleve ist wieder mal lahm gelegt, was die Schulentwicklung angeht.

    Das Unternehmen legt nicht Beschwerde ein, wenn die Aussichten auf Erfolg gering sind.
    Ein Unternehmen tut dies, wenn die Erfolgsaussichten vielversprechend sind.

    Aber gut, die Verantwortlichen der Stadt Kleve können noch keinen Schaden wahrnehmen.

     
  11. 35. Klaus

    Überraschend finde ich die freumütige Erklärung der Stadt Kleve:

    —————–
    Frage: Welcher Schaden könnte der Stadt Kleve durch die Verhandlung vor der Vergabekammer entstehen?
    Antwort: „Schaden ist der Stadt Kleve allein durch die Weitergabe von Informationen an den unterlegenen Bieter nicht entstanden, da die von ihm erhobene Vergabebeschwerde sein legitimes Recht ist, von dem er voraussichtlich auch Gebrauch gemacht hätte, wenn er erst später von der für ihn ungünstigen Vergabeentscheidung erfahren hätte. Die Untersuchung durch die Vergabekammer ist kein schadensauslösendes Ereignis.“
    —————–

    Stellt sich dann die Frage, welches das schadensauslösende Ereignis ist, vorausgesetzt es entsteht überhaupt ein Schaden wie @34. Peter Wanders ihn befürchtet.

     
  12. 34. Peter Wanders

    Ergänzung zu 21
    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/auf-der-suche-nach-dem-maulwurf-id11802956.html
    Auch hier scheint es im Vergabeverfahren bei einem Millionenprojekt so große Fehler gegeben zu haben, dass zum mindestens dritten Mal in 4 Jahren (Sontowski, Rathaus, Schule Hoffmannallee) die Vergabekammer angerufen wird.
    Bauvorhaben verzögern sich damit um Jahre.
    Zudem drohen Verluste von Zuschüssen.
    Viele Dinge bei den Planungen für den Umbau der Klever Schulen funktionieren nicht.

     
  13. 33. otto

    @30 Benno,

    denke auch an den Abend mit Ludger Kazmierczak im Turm, hier könnten die überragenden Fähigkeiten
    satirisch bis zur Schmerzgrenze aufgearbeitet werden. Anschließend wird die Auszeichnung der faulen
    Zitrone vergeben.

     
  14. 32. otto

    @28,
    deshalb erhielt ten brinke auch nicht den Auftrag;

    @29,
    es fehlte der notwendige Zusatz……unter anderem
    wird hier im Blog der Bürgermeisterin…………

     
  15. 31. Unternehmer

    @28
    Genau in dem Moment stank es ganz gewaltig.
    Man gibt nach soviel Arbeitsaufwand das Angebot nicht 5 Minuten zu spät ab. Da waren im Verfahren hohe sechsstellige Summen dran verbunden.
    Das Angebot reicht man einen Tag vorher ein.
    Für mich ist so etwas unfassbar und eher durch Absicht als Unvermögen erklärbar.
    Man beachte auch, dass ten Brinke bei der ersten Abgabe der günstigere Bieter war.
    Ihm sollte der Zuschlag gewährt werden.
    ET klagte daraufhinbei der Vergabekammer auf Fortsetzung des Veffahrens.
    Die Vergabekammer wollte sogar noch einen Schritt weiter gehen und ET den Auftrag zusprechen.
    Dies teilte man der Stadt Kleve mit, als diese die Frist zum sovielten Mal verlängern lassen wollte.
    Konsequenz der Stadt war, dass man den Einspruch gegen die Fortsetzung des Verfahrens zustimmtet und das Verfahren fortsetzte.
    Sonst hätte ET damals schon durch Beschluss der Vergabekammer den Auftrag gehabt.
    Danach muss das Verfahren wirklich einen ganz kuriosen Verlauf genommen haben, denn ten Brinke wird vom günstigsten Bieter auf einmal 20 Prozent teurer als ET.
    Das stinkt ganz fürchterlich zum Himmel.
    Man kann doch davon ausgehen, dass zum Zeitpunkt der ersten Vergabe mindestens 98 Prozent des Bedarfes erfasst waren und diese auch durch ten Brinke kalkuliert waren. Das Verfahren war nach Meinung der Experten und Vorlage an den Rat praktisch beendet.
    Dann kann man für den Rest nicht das soviel-fache von ET kalkulieren.
    Was mich nun sehr stark interessieren würde:
    Wieviel war ET bei der zweiten Abgabe teurer als bei seinem ersten Angebot und woran lag das genau?
    Hat mal jemand die Zahlen des zweiten Angebotes von ET neben die des ersten gelegt?

     
  16. 30. Benno

    Fasse ich mal stichpunktmäßig zusammen: Bauvergabe des Rathauses sehr unglücklich verlaufen – Mehrkosten können nur sehr vage beziffert werden – Fehler liegen anscheinend im Baudezernat der Stadt Kleve und deren Entscheidungsträgern. Sollte ich da etwas vertauschen/ falsch liegen bitte um Korrektur.

    Hier bei Kleveblog wird das „Können“ des oben genannten Personenkreises schon seit einiger Zeit beklagt. Wir beklagen uns zurecht über diese Fehler, die uns Steuerzahler wieder viel kosten. Dieses „sinnlos verbrannte Geld“ für Gutachten, Gegengutachten, Verfahrenskosten etc. wäre an andere Stelle für uns Bürger besser einsetzbar gewesen.

    Meine Frage hier nun: was können wir Klever Bürger dagegen nun unternehmem. Durch unser Beklagen wird es keine Änderung geben.

    Vielleicht könnten wir ja den karnevalistischen Rathaussturm vorverlegen 🙂

    Danke für Euere Meinungen.

    Benno

     
  17. 29. ???

    @26. otto

    Ich weiß aus anderen Gewerken, dass man als interessierte/r Unternehmer/In, eine Ausschreibung genauestens bearbeitet und vorher vor Ort besichtigt, und eventuelle aufkommende Unklarheiten und/oder Fragen vor Angebotsabgabe klärt.

    Wie kommen Sie darauf, dass ich die Bürgermeisterin einbezogen habe??? Das war absolut nicht mein Thema!

     
  18. 28. Deutsche gegen den LVR

    ten brinke zum geplanten Rathausbau:
    “ Unsere Planungen haben eine andere Qualität.“

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/rathaus-verfahren-ten-brinke-klagt-nicht-aid-1.3174318

     
  19. 27. Deutsche gegen den LVR

    @ 26 otto)

    Dein Denken führt auch in die Irre. Der Bauunternehmer hat Mitwirkungspflichten. Er muss darauf aufmerksam machen, dass ein seriöser Festpreis nicht möglich ist, wenn Teile der Statik nicht bekannt sind.

    Obwohl auf beiden Seiten fachleute sind, macht man schwerwiegende Planungsfehler, die selbst für laien zu erkennen sind. Das nährt Zweifel an der Geschichte, die uns da erzählt wird.

    Man kann sich ja seinen Teil denken, wenn man weiss, dass bei einer europaweiten Ausschreibung nicht viel zu verdienen ist, wenn alles planmäßig verläuft.

     
  20. 26. otto

    @25,

    dein Denken führt dich in die Irre. Wo liegt eigentlich das Verschulden von ET?

    Die Auschreibung ist von den hochbegabten Fachleuten der Stadt ausgearbeitet
    und durch die hauseigene Rechstabteilung und ihren Juristen geprüft worden.
    Nach diesen -Vorgaben- mußte sich der Bauunternehmer verhalten und sein Angebot
    abgeben.

    Auch der Bürgermeisterin nun Bequemlichbkeit und fehlendes Durchsetzungvermögen
    anzuhängen, das gefällt mir überhaupt nicht, ich halte es für unfair.

    Die für Kleve brennenden haben einen schwer zu löschenden Brandherd hinterlassen
    und der Bürgermeisterin die Aufgabe diesen zu bewältigen.

     
  21. 25. ???

    Ich verstehe diese Angelegenheit (als Laie) nicht mehr……..!

    Eigentlich ging ich immer davon aus, dass z.B. ein Generalunternehmer erst nach genauen Angaben, genauer Besichtigung, detaillierter Voruntersuchungen…. etc. ein aussagekräftiges, endgültiges Angebot abgibt und danach gehandelt und gearbeitet wird….???

    Dazu kommt, dass man eigentlich seit jeher wusste oder weiß, dass es ein bereits existierendes, historisches, denkmalgeschütztes Gebäude gibt.

    Wenn mich mein laienhafter Gerechtigkeitssinn nicht in die Irre führt, müssen nicht die Bürger und Steuerzahler dafür herhalten, sondern eigentlich in diesem Fall der Generalunternehmer (ich denke, er ist versichert?)…….???

     
  22. 24. Husky

    „Kein Kommentar“ ist immer gut wenn man anderer Leute Geld in den Sand (hier sogar wörtlich gemeint) setzen will und das möglichst heimlich passieren soll.

    Wer hat das eigentlich geplant? Da wurd nicht mal irgendwie in den Boden geguckt und gesagt „Ähm wir haben hier ein Problem“. Die Stadt tut ja gerade so als wäre das fehlende Fundament wie ein Pokémon aus dem nichts aufgetaucht

     
  23. 23. Max Knippert

    „Kein Kommentar” aus dem Rathaus, ist inakzeptabel.

    „Ein Rathaus ist ein meist repräsentatives Gebäude” und wird von und für die Bürgerschaft gebaut und finanziert.
    Die Aussage „von unten nach oben” zu sanieren sei teurer ist argumentative Luft. Teurer als was? Teurer als in einen ausbaufertigen Raus einen Schreibtisch zu stellen? Es müssen schnellstens alle Fakten auf den Tisch. Häuser nachträglich zu unterkellern ist keine Zauberei und lasst sich auf den Cent genau kalkulieren.

    In dem Artikel von Matthias Grass findet sich die Aussage, dazu „bedarf es eines Beschlusses”. Ich kann nur hoffen das das Wörtchen – RAT – hier nicht zufällig vergessen wurde. (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/neue-fundamente-fuer-den-staedtischen-teil-des-rathaus-altbaus-aid-1.6161169)

    „Das Klever Rathaus ist eine „Black Box”, tja mein Meine BlackBox war ein fliegende Bau und den habe ich gestern endgültig begonnen zu demontieren…

     
  24. 22. rd

    Nun auch in der RP Thema der Berichterstattung, diesmal im beliebten „Alles-längst-bekannt“-Modus: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/neue-fundamente-fuer-den-staedtischen-teil-des-rathaus-altbaus-aid-1.6161169

     
  25. 21. Peter Wanders

    Hier noch ein paar Beispiele:
    http://www.kleveblog.de/xox-investor-tjaden-reisst-geduldsfaden-will-stadt-verklagen/
    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/ich-habe-noch-nichts-in-der-hand-id9948179.html
    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/naechste-klage-von-tjaden-gegen-die-stadt-aid-1.5060850
    http://www.kleveblog.de/museum-kurhaus-wird-es-jetzt-auch-hasslich/
    http://www.kleveblog.de/das-klever-ratloshaus/
    http://www.kle-point.de/aktuell/neuigkeiten/eintrag.php?eintrag_id=115341 (Normenkontroll-Klage gegen den Bebauungsplan Minoritenplatz)
    http://www.kleveblog.de/sontowski-ist-wieder-da/ (das Verfahren von Sontowski gegen die Stadt Kleve, das bis heute nicht beendet ist und in dem ebenfalls siebenstellige Schadensersatzansprüche gegen Kleve schlummern)

     
  26. 20. Niederrheinstier

    Interessant, dass so viele andere vergleichbare (schlechte) Erfahrungen mit der Stadtverwaltung gemacht und inzwischen so einen schlechten Eindruck von der Stadtverwaltung haben. Manchmal scheint es daher gar nicht mehr zu Investitionsgedanken zu kommen, sondern vielmehr zu der Befürchtung „Wer sich bewegt, hat verloren“. Wirklich, sehr interessant…

     
  27. 19. Jens-Uwe Habedank

    Bereits beim Projekt Museum Kurhaus durfte sich ET „gesundstossen“…
    Meiner Überzeugung nach war das ein „Bonbon“ vom damaligen BM für die Nicht-Zubetonierung des Tweestroms.

    Über den Winkelzug mit der Klage bei der Vergabekammer – es war ja erst eine andere Firma im Zuschlag – konnte ET dann das RatlosHaus für sich entscheiden.
    Nun geht’s von vorne los – Zusatzkosten, Zusatzkosten…
    Da sollte man doch hellhörig werden – und sich fragen, wer genau dann immer (gerade im Hintergrund) wovon mit welchen (An)Teilen profitiert; was ja stets zu Steuerslasten-Kosten bezahlt werden möge..?

    Und – da gibt’s ja noch eine Spoybrücke, nähe Rübo-Gas, die auch ET gebaut haben soll – heute aber völlig marode ist…

    Mindestens unglücklich ist aber in der Tat die Rolle des Techn. Beigeordneten ( nicht für ihn!) – egal welchen Mist er verzapfen mag: Am Ende zahlt’s der Steuerzahler…
    Dass ein solcher, nach übelster Leistungsbilanz, noch wieder/ weiter im Amt ist – ist Politik; auch Politik einer Frau Northing, die wohl eher auf eigene Bequemlichkeiten agiert statt Wahlversprechen einzulösen…
    Aber – wie immer: Nach der Wahl gilt ein Wort nichts mehr…

     
  28. 18. Benno

    @ Otto: ok, Missverständnis geklärt 🙂

    @ 14: Nun wird wohl jedem klar, warum der Minoritenparkplatz verkauft werden soll/ muss. Geld muss in die Stadtkasse!

    Mal eine Frage: kann der/ die Verantwortliche(n) nicht durch eine Anzeige zur Rechenschaft gezogen werden??(Frage eines Steuerzahlers, der seine Steuerabgaben untreu verwaltet sieht).

    Benno

     
  29. 17. Peter Wanders

    Richtig rd.
    Das Verfahren ist so lange strittig, bis es entschieden ist.
    Es geht aber nicht mehr um die Frage, ob die Biogasanlage genehmigt werden muss.
    Das hat die Richterin schon entschieden. Die Genehmigung wurde zu Unrecht verweigert und hierdurch die Anlage erst zwei Jahre später als geplant in Betrieb genommen.
    Hierdurch entgingen dem Bauern die Einkommen von 2 Jahren plus die Verringerung der Einspeisevergütung um 3 Cent pro kwH für alle Einspeisejahre.
    Dies entspricht bei einer Laufdauer von 20 Jahren Einnahmeverluste im dicken siebenstelligen Bereich.
    Es geht im aktuellen Verfahren nur noch um den Schadensersatz, den der Landwirt fordert.
    Die Verantwortung dafür, dass gegen die Stadt Kleve solche Forderungen gestellt werden liegt beim Bau- und Planungsamt.
    Am Ende zahlen die Steuerzahler für die Fehler der Genehmigungsbehörde.
    Statt Genehmigungsbehörde würde ich eher von einer Verweigerungs- und Verhinderungsbehörde sprechen.
    Es gab und gibt im übrigen weitere Verfahren mit ähnlichen Forderungen gegen die Verwaltung, weil sie sich weigert für bestimmte Bereiche einen Bebauungsplan aufzustellen oder mit diesen Plänen den Eigentümern wirtschaftlichen Schaden zufügt, z.B. rundum das alte Xox-Gelände.

     
  30. 16. rd

    @Peter Wanders Es scheint ja zumindest eine strittige Angelegenheit zu sein

     
  31. 15. otto

    @13.Benno,

    Peter Wanders meinte ich nicht, damit ja kein Mißverständnis entsteht.

     
  32. 14. Peter Wanders

    Im folgenden link findet man eine weitere Millionenklage gegen die Stadt Kleve wegen der Ablehnung einer Biogasanlage.
    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/landwirt-aus-kleve-fordert-millionen-betrag-von-der-stadt-id12043789.html
    Haarsträubend, aber bezeichnend für den Umgang der Verwaltung mit Unternehmern.

     
  33. 13. Benno

    @ 12 Otto:

    aber es gibt einen kleinen Unterschied: Ron Pof bekam und bekommt einiges an Geld für seinen Full-Time-Job, mit dem er seinen Lebensunterhalt mehr als gut bestreiten kann.

    Peter Wanders- (bitte um Korrektur, wenn ich dort falsch liege) – investiert seine Freizeit gegen eine gewisse Aufwandentschädigung. Die ist vielleicht so hoch, dass er mit seiner Frau ein Bierchen trinken gehen kann. Zudem trägt er noch die Verantwortung für seine 23 Mitarbeiter, die wahrscheinlich auch noch zum Teil Familie haben.

    Also bitte nicht Berufspolitiker und ehrenamtliche Engagierte in einen Topf werfen. Danke 🙂

    Benno

     
  34. 12. otto

    @11.Peter Wanders,

    das erinnert auch an Ron Pof in Berlin!

     
  35. 11. Peter Wanders

    Benno, danke für das Kompliment!
    Aber mir fehlt die Zeit und auch die Lust das juristische Einheitsgeschwafel des vielen Papierkrams im Bauausschuss zu lesen und zu analysieren. Wie der technische Beigeordnete regelmäßig hierbei handelt, hat Martin Fingerhut ausführlich seziert, insbesondere im Kurier am Sonntag. Konsequenzen hat es fast nie, auch wenn man darlegen kann, dass der Stadtrat gerade juristisch völlig in die Irre geführt und falsch informiert wird. Da sitzen Juristen im Bauausschuss und lassen es geschehen, ziehen den Herren weder in diesem Moment noch hinterher zur Verantwortung. Nein, sie belassen ihn anschließend wieder im Amt, wenn sein Vertrag endet und die Stelle auch öffentlich hätte ausgeschrieben werden können.
    Die Rechnung bezahlen wir Klever Bürger und Unternehmer, und das nicht nur mit unseren Steuergeldern.
    Die Fluktuation auf diesem Amt ist so hoch, dass Herr Rauer sich beim Rat dafür entschuldigte, dass die Bearbeitung von Bebauungsplanänderungsverfahren so lange dauert. Bei Unternehmern, die investieren wollten, dauerte es mehrfach 3 Jahre!!! Dann hat man längst woanders investiert. Das ist das völlige Gegenteil von Wirtschaftsförderung.
    Die Begründung lautete, dass in 3 Monaten die dienstälteste Mitarbeiterin 6 Monate auf dieser Abteilung arbeitet. Es hatten also alle Mitarbeiter unter Rauer innerhalb eines halben Jahres gekündigt.
    In jedem Verein und jeder Firma wechselt man dann den Trainer bzw. Abteilungsleiter aus. In Kleve lässt man erst die ganze Mannschaft ziehen und ersetzt sie durch sehr junge, unerfahrene Leute. Und wenn dann der Vertrag des Abteilungsleiters ausläuft verlängert man diesen aufgrund der „großen Verdienste“.
    Da hinkt sogar der Vergleich mit Schilda, denn dort hat man irgendwann gemerkt, was man falsch gemacht hat und es aufgeschrieben, auf das es sich nicht wiederhole.
    In Kleve merkt bis heute keiner, was schief läuft.

    Benno, ich habe eine Familie mit 4 Kindern, ich führe ein Unternehmen mit 23 Mitarbeitern mit ordentlichem Erfolg, obwohl Herr Rauer sein möglichstes tut uns quer zu schießen. Er scheut dabei nicht davor zurück dem Bau-, Haupt- und Finanzausschuss mit falschen Zeichnungen und Unterlagen zu manipulieren. In meiner Freizeit führe ich ein Segelteam aktuell unter die Top-4 der niederländischen Segelbundesliga.
    Hier macht das Leben Spaß.

    Ich bin nicht bereit, meine Freizeit in den schmutzigen Abgründen der Klever Politik-Seilschaften zu verbringen, welche mit den unfähigsten Abteilungsleitern der Verwaltung auf besondere Art verwoben sind.
    Unsere Bürgermeisterin hatte Besserung versprochen, aber in dem Moment, wo sie ein deutliches Zeichen setzen und einen klaren Kurswechsel einleiten konnte, blieb alles beim alten.
    Dann kehrt man sich endgültig ab und hat genug gesehen.
    Man kann soviel anderes schönes und gutes tun im Leben…

    Die offenen Klever sind diejenigen, welche tapfer versuchen gegen zu halten. Es befinden sich eine ganze Menge heller Köpfe in unseren Reihen. Die nennen die Probleme ohne viel Umschweife beim Namen. Dafür werden sie oft von allen Seiten gerügt, denn wer lässt sich schon gerne auf die Füße treten.
    Mittlerweile werden allerdings eine ganze Reihe von unseren Ideen in die Realität umgesetzt. Es macht Freude dies wahrzunehmen.
    Ich persönlich bin für diesen politischen Alltag nur begrenzt geeignet.

     
  36. 10. Benno

    @ 3: Sehr gut beschrieben, Herr Wanders. Es wäre bestimmt gut für Kleve, wenn Sie als Vertreter der Fraktion „offene Klever“ im Bauauschuss das Sagen hätten. Sie stellen in Ihrem Text die berechtigten Fragen. Wenn ich mich richtig erinnere, war doch da schon mal ein, wenn auch gerade nicht sehr feiner Vorfall am Wahlabend, wo auch der technische Beigeordnete drin verwickelt war. Eine damalige Vorahnung, was noch auf uns Bürgern in Sachen Klever Bauten zukommt?

    Wenn es so weiter geht, hat Kleve bald den Beinamen Schilda vom Niederrhein.

    Benno

     
  37. 9. Peter Wanders

    @8 Deutsche gegen den LVR
    Danke für den Link.
    Die 11.590.000,00 € Baukosten werden bei weitem nicht ausreichen.
    Der Rat machte aus strahlend weiß den dunkelsten Klinker des Niederrheins. Das kostete erheblich mehr für das Material (??? €) und die neue Statik (angeblich 25.000,00 €) und ein halbes Jahr Bauverzögerung mit 25.000,00 € Miete im Monat = 150.000,00 € nur für die Miete
    Der Skandal um die Bauschäden, fehlende Bodenuntersuchungen, Risse in der alten Fassaden und deren Sanierung waren mal auf 1.500.000,00 € geschätzt. Die Summe auf die man mit ET teilen wollte, reicht jetzt offensichtlich nicht aus. Ich vermute mal, dass die Haftpflichtversicherung von ET sich nicht auf den deal „wir teilen die Kosten“ eingelassen hat.
    Mittlerweile hat sich wohl auch herausgestellt, dass das alte Gebäude der Kirche irreparabel beschädigt ist.
    Sollte das neue Rathaus tatsächlich „schon“ im Frühjahr 2017 bezugsfertig sein, haben wir allein an Miete für das Ersatzgebäude mehr als 1.150.000,00 € gezahlt.
    Zwischen dem ursprünglich geplanten und tatsächlichen Umzug liegen mindestens 20 Monate, also mindestens 500.000,00 € Miete.
    Ich könnte aber wetten, dass es noch viel länger dauert.
    Die Klever Verwaltung unter Leitung des Baudezernenten beweist zum wiederholten Mal, dass sie so ein Projekt nicht managen kann, dass sie Schäden und Zusatzkosten in Millionenhöhe verursacht.
    Als Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit sei auch das vom Rat in Auftrag gegebene Gutachten zitiert, wie es beim Museum Kurhaus zu 1.000.000,00 € Mehrkosten für den Klever Haushalt kam. Es gab eine ganze Serie von großen Ausschreibungs- und Organisationsfehlern des Bau- und Planungsamtes unter Leitung des Baudezernenten.
    Kannten die Ratsmitglieder dieses von ihnen selbst in Auftrag gegebene Gutachten nicht, haben sie es nicht verstanden oder hatten sie es schon wieder vergessen, als sie mehrheitlich den Vertrag des Baudezernenten einfach so verlängerten?
    Es war für mich wie für viele Unternehmer und Geschäftsleute völlig unverständlich, dass der Rat unter Leitung unserer Bürgermeisterin diese Entscheidung traf.

    Nun werden auch bei diesem Projekt die Folgen des Unvermögen des Bau- und Planungsamtes sichtbar.
    Darum plädiere ich nochmals dafür, dass man die Aufgaben des Klever Bau-und Planungsamtes an die Kreisverwaltung überträgt.
    Die hat mit der Hochschule ein zehnmal größeres Projekt pünktlich und ohne große Überraschungen abgewickelt.

     
  38. 8. Deutsche gegen den LVR

    Ich hatte noch den link vergessen:

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/1159-mio-euro-fuer-kleves-weisses-rathaus-aid-1.3174319

     
  39. 7. Deutsche gegen den LVR

    Ich komme nicht aus Kleve. Ich habe da manchmal bei den Berichten hier grosse Verständnisschwierigkeiten.

    Wie muss man denn diesen Bericht der RP in den Gesamtzusammenhang einordnen:

    Weisses Passivhaus, komplett durchkalkuliert bis zur letzten Kachel und dem letzten Wasserhahn, das Rathaus soll noch im Jahre 2015 vom amtierenden Bürgermeister Brauer eröffnet werden.

    Komplett durchkalkuliert bis zum letzten Wasserhahn ? Von wem ? Von Theo Brauer selber ? Als ausgebildeter Sonderschullehrer konnte er nicht wissen, dass Gebäude stabile Fundamente brauchen ?

     
  40. 6. Messerjocke

    Leider vergessen die Menschen immer viel zu schnell, was in der Historie vorgefallen ist.

    Man möge mich korrigieren und ergänzen, aber diese Blüte ist immer noch der Auswuchs des von Teilen der Presse, Politik und Verwaltung abgefeierten Werkstattverfahrens, dem wohl größten Desasters aller Zeiten in der politischen Geschichte von Kleve.

    Das damals noch – anstatt mit sauberem Handwerk, hauptsächlich mit Taschenspielertricks – agierende [Bürgermeister] hat es geschafft, für den Steuerzahler und die Bürger der Stadt die wohl unglücklichste, eigentlich undenkbare Variante aller Perspektiven zu beschwören. Beschwören ist ist m.E. der richtige Begriff. Es hat nämlich etwas von Hexerei oder Zauberei. Man will etwas verändern, murmelt überlieferte Sprüche deren Herkunft und Wirksamkeit unbekannt sind, wedelt mit einem halb zerbrochenem Stab herum und *puff* (jeder Harry Potter – Leser hätte es wissen müssen) schmecken die Bonbons nach Krötenschleim. Nur ist es bei uns kein Krötenschleim sondern statt des Palazzo Vecchio ein deplatzierter Flakbunker, schon jetzt zu klein, zu teuer, architektonisch eine Apokalypse und das Ende ist nicht zu sehen.

    Lasst uns das Beste daraus machen und z.B. das neue Rathaus an anderer, richtiger Stelle neu planen, errichten und dieses Gebäude einem Betreiber für Seniorenheime veräußern. Der kann vl. noch etwas daraus machen.

     
  41. 5. HP.Lecker

    „…Die Decken sind nicht ordentlich mit der Wand verzahnt, warum sie bisher gehalten haben, weiß keiner. …“

    Die Antwort: Aus Gewohnheit 😉

     
  42. 4. otto

    @3.Peter Wanders;

    lieber Peter,

    sachliche Schilderung, der vorletzte Absatz, das ist der Schlüssel zum Geschehen.
    UnserMitgefühl gilt der Bürgermeisterin.

     
  43. 3. Peter Wanders

    Was kostet Plan B und das Nicht-Ausführen von Plan A nun die Stadt Kleve, uns Klever Bürger?
    Hat man das in der Pressemitteilung vergessen oder kann man das noch gar nicht sagen?
    Hinterlässt die Stadtverwaltung der Kirche jetzt eine halb umgebaute, nicht nutzbare Ruine?
    Wie reagiert die Kirche darauf?
    Ich würde mich als Eigentümer ganz herzlich freuen, wenn der Nutzer/Mieter mitten in einer durch ihn in Auftrag gegebenen Umbaumaßnahme einfach aufhört zu bauen.
    Zahlen wir als Klever Bürger jetzt weiterhin Miete an die Kirche?
    Wer trägt die Verantwortung dafür, dass dieses Gebäude in eine nicht nutzbare Ruine verwandelt wurde?
    Wer zahlt hierfür welche Entschädigung?
    Gibt es hierzu schon eine Klage oder wird alles im stillen Kämmerlein verhackstückt und uns Bürgern präsentiert man nur ein kleines Bruchstückchen der kompletten Wahrheit.
    Was sagen die Denkmalschützer hierzu?

    Wir haben am Niederrhein mit dem Brüter und Lightex schon Erfahrung mit Bauruinen.
    Jetzt haben wir auch eine mitten im Zentrum unserer Stadt.
    Die Stadtverwaltung hat ein von ihr selbst genutztes Gebäude in einen ewig währenden Leerstand verwandelt und dafür auch noch eine Menge Geld bezahlt.
    Wenn ein Bürger so einen Schildbürgerstreich begehen würde, könnte man ja lachen.
    Aber hier geschieht dies mitten in unserer Stadt.
    In das Rathaus von Schilda konnte man wenigstens noch rein und man konnte hinterher die Fensteröffnungen brechen.
    In Kleve schaffen es die Handelnden ein Gebäude durch ihre Maßnahmen in eine Ruine zu verwandeln.

    Wie kann man neben einem Gebäude aus dem Mittelalter anfangen zu bauen, direkt daneben tief in die Erde graben, in diesem Gebäude Teile abreißen und neue einfügen ohne vorher das Fundament, die Tragfähigkeit und Statik dieses Gebäudes geprüft zu haben?
    Schon bei der ersten Ausschreibung der „Rathaussanierung hatte man übersehen, dass man Pfahlgründungen für den Neubau braucht und Streifenfundamente nicht ausreichen. Ich hatte hierauf hier im Blog hingewiesen. Erst danach fanden die vor einer Ausschreibung notwendigen Bodenuntersuchungen statt.
    Dass man bei diesen Untersuchungen nicht nach den Fundamenten des Teiles, den man umbaut, schaut, war dann die nächste Unverantwortlichkeit. So schafft man eine Ruine.

    Ich schlage vor, dass wir auf diese eine große Plakette kleben: „Zum Andenken an die Fähigkeiten und Taten unseres Baudezernenten.“

    Beim Flughafen Berlin sind bei den für das Desaster Verantwortlichen längst Köpfe gerollt. Wann passiert das in Kleve?

     
  44. 2. otto

    @1.Brückenbauer,

    unter dem Aspekt der Polysemie wirst du kaum eine zufriedenstellende Antwort erhalten. Auch mit semantischen
    Betrachtungen wird man dem Bericht nicht gerecht, denn schon aus früheren städtischen Stellungnahmen
    war von dieser Seite nur billigste Rethorik die Antwort. Die durch die Stadt verursachten Fehler waren und sind
    auf Oberflächlichkeit in der Prüfung der Bausubstanz zurückzuführen.

     
  45. 1. K. Brückenbauer

    *

    Sehr schöne „Polysemie“.

    Bitte mehr davon!

    Jetzt überlasse ich das Feld nicht grundlos den anderen Kommentatoren.

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