Tweestromkosten

rd | 20. März 2009, 10:39 | 21 Kommentare

Ein Leser hat zu recht die Frage nach den Kosten aufgeworfen, die die Verfüllung des Althreinarms Tweestrom mit sich bringt (so es denn so weit kommt). Hier die Antwort: voraussichtlich eine Million Euro.

Jürgen Rauer, Technischer Beigeordneter der Stadt Kleve, erläutert: “Die Kosten belaufen sich auf insgesamt ca. 1 Mio €, die sich in drei etwa gleiche Maßnahmen aufteilen. Je ein Drittel für die Ersatzmaßnahme (Wasser- und Biotopverbund), Kanal- und Straßenbau, Verfüllung. Wobei über die Kostenverteilung und den Grundstückskauf noch Verhandlungen geführt werden. Darüber wird jedoch nicht öffentlich beraten.”

Und hier die Schilderung des bisherigen Vorgehens (ebenfalls mit freundlicher Unterstützung von Jürgen Rauer):

  • Der Rat hat am 13.12.2006 einstimmig den Aufstellungsbeschluss und die frühzeitige Bürgerbeteiligung beschlossen (Drucksache 359/VIII). Diese wurde in der Zeit vom 08.01. bis 31.01.2007 durchgeführt.
  • Zwischenzeitlich wurden die notwendigen Gutachten erstellt und das Planfeststellungsverfahren (durch den Kreis Kleve) durchgeführt. Parallel fand mit den Gutachten die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange statt, und am 05.09.2007 beschloss der Rat – mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen – die Öffentliche Auslegung der Pläne (Drucksache 471/VIII).
  • Da weitere Untersuchungen dazu notwendig wurden, die sich u.a. aus den Erörterungen zum Planfeststellungsverfahren ergaben, und dieses erst zum Abschluss gebracht werden musste, wurden die Öffentliche Auslegung nach dem Planfeststellungsbeschluss (der am 11.12.2008 erfolgte), in der Zeit vom 02.02.2009 bis zum 02.03.2009 durchgeführt. Eine Abwägung und ein Satzungsbeschluss wurden noch nicht gefasst.

Mehr zum Thema: Es werde Land! Operation Tweestrom

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21 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 21. Jens-Uwe Habedank

    @anwohner
    So sieht’s aus….Wir gehen da mal hin und schauen. “Witzig” is’ aber, dass wir einen rechtzeitigen Termin machen sollen, weil – jetzt aufgepaßt – “die Unterlagen aus dem Archiv geholt werden müssen…” Archiv? Ich hoffe mal nicht im Kölner Archiv oder so…
    Wenn die Unterlagen im Archiv sind – ja wie alt sind denn die?

    Die Sache mit der Option bzw. verfallenden Option/ Baugenehmigung hat Hr. Rauer ja seinerzeit kategorisch abgestritten. Aber er hat ja auch stock und steif behauptet MSK hätte einen genehmigten Bauantrag – den niemand kennt, der nicht da ist…Sollte er vielleicht mal seine Verwaltung darüber auch informieren….

     
  2. 20. anwohner

    @habedank

    Da hat doch sicher wieder der Theo im Internet gesurft und Anweisungen gegeben.

    Würde mich mal interessieren, ob Winkels nicht eine zeitlich befristete Bauverpflichtung hatte beim Erwerb des Grundstückes. Aber den Kaufvertrag wird euch sicher keiner zeigen. Soweit ich weiss sind Baugenehmigungen auch zeitlich befristet.

    Aber was soll das letztendlich? Winkels will doch garnicht den Tweestrom zukippen. Die haben ihre letzte Halle doch schön dem Verlauf des Tweestroms angepasst. Weiter hinten haben sie ein grosses Grundstück auf dem sie bauen könnten. Das Interview damals war doch pure Nachbarschaftshilfe zwischen alten Unternehmerkumpels, mehr nicht.

     
  3. 19. Jens-Uwe Habedank

    Von wg. KRZN…Heute – nach Bemerkung in kleveblog! – kam unmittelbar die Nachricht, dass wir einen Termin machen dürfen zur Akteneinsicht der Bauvorhaben “Winkels” – von MSK gibt’s da nichts laut Stadt Kleve!?
    Was hat denn Herr Rauer da in Rindern vor vollem Saal erzählt…?

    Sind wir mal gespannt, wann und wie wir einen Termin kriegen…
    Näheres unter tweestrom.de.tl

     
  4. 18. killerplautze

    @DerLaie

    Ich wundere mich beim KRZN über gar nichts mehr. Die haben ja noch nicht mal ihre eigene Webseite im Griff.

     
  5. 17. Jens-Uwe Habedank

    @ursula
    Bereits Mitte März, dann am 03.04.09 mit Reminder 08.04.09 wurde bei der Stadt angefragt ob man FNP bzw. genehmigte Bauanträge (Winkels, MSK) einsehen kann – ohne jegliche Antwort bis heute ( 16.04.09)….
    Ein Schelm würde sich fragen wie lange die noch brauchen um Pläne zu erstellen und rückwärtig zu datieren, ein Schelm würde sich fragen warum es einfach keine Einsicht gibt – weder online noch persönlich….

    So langsam wird’s ungeheuerlich. Von wegen Informationsfreiheitsgesetz etc. – Verar… nennt man das, oder? Wenn eine Behörde derartige Anstrengungen unternimmt um eben alles nicht zu zeigen, nicht zu sagen, nicht zu offenbaren – dann isses wohl ein weitaus größeres Ding als eine Verfüllung des Tweestroms…Recherchieren wir mal über die Bezirksregierung wenn die Stadt keine Informationen rausrücken will!

     
  6. 16. DerLaie

    @ Killerplautze
    was sagt doch der Niederrheiner wenn ihm die Argumente für einen überhöhten Preis fehlen:
    ” Wat nix kostet,dat is auch nix.
    So halten sich die Herren an der vorhandenen Arbeit fest, und da die Kommunen ja keine Alternativen haben dürfen lt. Verordnung
    des Groß Muftis, kann man in Anlehnung an den Lieblingsspruch in der Ex DDR sagen. ” Das geht als seinen geregelten Behördengang.”
    Denn der Begriff schnell kommt in der Dienstanweisung nicht vor
    und Pönale bei Terminüberschreitung ist ein Fremdwort,das
    natürlich ohne ein funktionierendes Computer Programm nicht ins Behördendeutsch übersetzt werden kann.

     
  7. 15. killerplautze

    @Ursula

    Du liegst gar nicht so weit daneben.

    Das funktioniert so: Auf dem Spoykanal findet ja kein grösser Schiffsverkehr mehr statt.

    Der Bund will diese Wasserstrasse inclusive Schleuse nicht mehr unterhalten.

    Der Unterhalt ist viel zu hoch. Also wäre die Stadt bzw. die Stadtwerke in der Pflicht.

    Es folgt mein Gedanken-Experiment:

    So und jetzt würde man als interessierte Privatperson drei Firmen mit jeweils 25000€ Kapital gründen:

    Eine Betriebsgesellschaft welche den Kanal übernimmt. Hierzu besorgt man sich Fördermittel aus dem Interreg-Programm der Regio Rhein Waal und verlangt dann von den Nutzern eine Gebühr.

    Die andere Firma baut links und rechts des Kanals mit wohlwollender Unterstützung der Kommune diverse Attraktionen wie Marinas, Strandbars, Refugien für die Besserverdienenden usw. sprich alles das, was goldene Euronen en Masse einbringt.

    Die dritte Firma ist die Holding, welche die beiden anderen Firmen beherrscht. Da man dann die Gewinne und Verluste gegeneinander aufrechnet, kann man richtig Steuern sparen.

    Die Holding wiederum wird von einer anderen Holding beherrscht, welche sagen wir mal auf den niederländischen Antillen sitzt und somit dem Eigentümer richtiges Geld einbringt.

    Die Verlierer wären übrigens der Steuerzahler und die Stadt, aber das nur nebenbei.

    Ende des Gedanken-Experiments (ich muss meine schwarze Katze füttern)

    Disclaimer: Ähnlichkeiten mit gewissen real existierenden Objekten im Kreis Kleve sind natürlich rein zufällig und keinesfalls beabsichtigt. 🙂

    OT: Stadt Kleve: Tretet das KRZN mal in den Allerwertesten. Das ist ja grausam, dass ´die Datenbanken immer noch nicht online sind – was treiben die Admins eigentlich da ausser Kaffeetrinken?

     
  8. 14. Ursula

    Mir kommt langsam der Verdacht, dass etwas mehr hinter dem Thema Tweestrom steht. Warum kann man keine Pläne mehr einsehen? Gewollt? Um uns -DUMM- zu halten? Wo eine Marina, ist der Hafen nicht weit.
    Was wäre , wenn die Zuschüttung des Tweestroms folgenden Gedanken hätte:
    E.T. bekommt durch die Zuschüttung des Tweestroms (nicht nur auf einer Länge von 400 m sondern etwas mehr) seine große neue Einfahrt, der restliche Tweestrom zum Kanal hin, wird verbreitert, der Kanal wird verbreitert und E.T. kann vor seiner Haustür eine Auskiesung vornehmen. Kies braucht man ja um Betonelemente herzustellen.
    Wem gehören die ganzen Grundstücke rechts und links neben dem Kanal und dem Tweestrom?
    Die Grundstücke am Strand sind zur Zeit heiß begehrt.
    Warum sträubt sich Herr B. das Grundstück Fuji in Teilen zu veräußern?
    Liebe Herren im Rathaus, ihr spielt mit unserem Eigentum. Ihr zerstört das Eigentum der Bürger. Ihr sollt nur verwalten, nicht zerstören.
    Warum sind die Ja-Nicker um T.B. nicht offen und ehrlich zu uns?
    Was ist aus dem schönen Kleve nur geworden? Die riesige Torte, wo jetzt der Wochenmarkt etwas Leben bringt, ist so eintönig, so leblos, so kalt…..(wenn nicht wenigstens das Cafe Tische und Stühle aufstellen würde), der Verkehr quält sich um die Kurve (bei Heicks), wehe, der Krankenwagen fährt hinter dir, vor dem neuen Rathaus weitere Wasserspiele……., der Opschlag wird unter Wasser gesetzt, Klein-Venedig läßt grüßen….Staus auf der Gruft, Hoffmannallee, am Karsamstag ging dort nichts mehr. Ja, die Stadtplaner sind ja Fachleute. Man kommt von dem einen Kreisverkehr in den anderen Kreisverkehr…ich verliere jedesmal die Orientierung.
    Ja, früher war alles schöner und besser. Es gab in Kleve viele schöne grüne Flächen, wo Kinder mal rennen und sich austoben konnten.
    Lieber T.B. schau dir doch mal die Heimatkalender an, ich kann dir noch sehr alte Bücher vorlegen, wie es mal in Kleve aussah.

     
  9. 13. DerLaie

    @ Killerplautze
    wurde der Herr Ludger .van B. nicht auf Initiative vom Landrat
    dort als Geschäftsführer eingesetzt?
    Gute Freunde läßt man nicht im Regen stehen, so wie überall wo
    sich die öffentliche Hand als Unternehmer betätigt, die Risiken deckt der Bürger ab, die Gewinne sind für den 90% igen Anteilsinhaber bestimmt.
    Da Ryanair ja keine Kostendeckenden Gebühren zahlt,müssen die Einnahmen ja aus Parktickets kommen. Rückzahlung so in 1 0-15 Jahren,wenns gut läuft.

     
  10. 12. Jens-Uwe Habedank

    @ Ursula
    Nach wie vor hat die BI – angefragt wurde privat – keine Antwort von der Stadt Kleve bekommen warum und wie lange der Verstoss gegen das Informationsfreiheitsgesetz andauert. In Köln hätte man ja wohl zumindest eine Antwort wie ” liegt alles im Archiv und müssen wir ausbuddeln” oder so ähnlich bekommen…Wenn’s in Kleve überhaupt keine Antworten gibt -siehe Ansprache des Hr. Brauer auf der Start-Seite der HP der Stadt Kleve bzgl. “Service und Internet” – dann dürfte das einen enormen Raum für Spekulationen offen lassen. Braucht man die Zeit um etwas zu erledigen, vielleicht Bauanträge?

    Die Sache mit Winkels, dem Grundstück und plötzlich überalls aus dem Boden schießenden genehmigten Bauanträgen ist schon recht komisch.

    Noch “komischer” sind aber die Entwicklungen der qm-Preise bei Gewerbegebieten. Lagen diese, lt. HP der Stadt Kleve ( in Verantwortung Hr. Röhrl) bis 17.03.09 noch bei 30,– Euro je qm, scheinen diese in’s Bodenlose zu fallen: Gestern ab 22,–Euro/qm….Aha – laufen da nicht angeblich Verhandlungen zwischen ET und der Stadt und könnte das ein erstes Zwischenergebnis sein? Wäre dann ja ein echt eine bestens geführte Verhandlung – für wen?

     
  11. 11. Willi Heuvens

    @ Ursula

    Nicht locker lassen, weiter bohren, Leute aktivieren und motivieren, hier mitzumachen ….. alles kommt ans Tageslicht …. und bald sind Kommunalwahlen.

     
  12. 10. Ursula

    So, liebe Stadt Kleve, ich beiß mich jetzt hier fest. Ich will Antworten von euch. Was ist mit dem Winkelsgrundstück? Wann wurde der Bauantrag gestellt, vor 2009 oder nach 2009? Jetzt versteh ich auch, warum auf der Klever HP gewisse Links geschlossen sind. Kann es sein, dass es diesen Bauantrag gar nicht gibt? Was muß Winkels an die Stadt Kleve für die Nichtbebauung bezahlen? Wäre Winkels dann pleite? Schiebt man irgendwie den Bauantrag dazwischen? Winkels hätte doch bis Ende 2008 mit dem Bau beginnen müssen. Was soll das jetzt mit dem Bauantrag?
    Das ganze Thema Tweestrom stinkt zum Himmel. Gemauschel über gemauschel. Hallo…..Stadt Kleve, aufwachen, hallo Herr Brauer, was geht da vor? Wieviel Millionen hat die Stadt Kleve nun verschenkt?
    Vielleicht wäre hier mal eine Offenheit gegenüber den Bürgern gegeben. Wenn Sie Herr Bürgermeister weiter so machen, gibt es kein Denkmal und keine Straße für Sie.

     
  13. 9. killerplautze

    @Unternehmer, Hausen See

    Machen wir doch einfach Nägel mit Köpfen:

    Die Kreisverwaltung wird auf die (bis heute mittag) mit 24Millionen Steuergeldern besicherten Grundstücke auf dem Flughafen Weeze verlegt.

    Dort können diejenigen, welche uns diese Suppe eingebrockt haben, lange und ausgiebig zwischen Ryanair und Melkmaschinen darüber nachdenken, was sie denn wohl bei der Entscheidung falsch gemacht haben.

    Man verzichtet als Kreditgeber auf eine verbriefte Sicherheit, damit der Kreditnehmer bei einer Bank noch einen Kredit über 5 Millionen aufnehmen kann.

    Natürlich glaubt man den Versprechungen des “Investors”, das ursprüngliche Darlehen werde selbstverständlich zurück gezahlt.

    Der Pausenclown Ludger van B. verkauft dieses auch noch in der RP als eine grossartige Neuigkeit. Es sei das erste Mal, dass eine Bank dem Flughafen einen Kredit gibt.

    Für wie blöd hält der uns eigentlich?

     
  14. 8. Hausen See

    @Unternehmer
    Penthouse: dann müßte aber sicherlich eine Hausmeisterwohnung für unseren lieben Theo B. integriert sein – das ließe sich bei diesen Verknüpfungen (-filzung) einrichten. Theo könnte dann von “obenherab” seine schützenden Hände über das Fußvolk halten.

     
  15. 7. Unternehmer

    ….die Reste der abgeholzten Bäume liegen noch dort, genau, und diese sind nicht faul oder hohl. Das einzigste was hier faul und hohl ist, sind die Argumente der Stadt Kleve.
    Ist aber typisch für die Provinz am Niederrhein, jemand kommt daher, argumentiert mit angeblichen zusätzlichen oder neuen Arbeitsplätzen und schon wird reagiert und abrasiert.
    Und was wurde schon Alles abrasiert….z.B. altes Schützenhaus, der Kran am Hafen, ect. immer bei Nacht und Nebel. Wie sagte schon mal jemand vom Rheinischen Amt für Denkmalpflege: Gott sei Dank wird die Schwanenburg langfrisitg vom Amts- und Landgericht genutzt sonst würde sie von der Stadt evtl. abgerissen um einem Hotelneubau oder einem neuen Penthouse eines bekannten Investors Platz zu machen.

     
  16. 6. paul

    Ich bin da am Wochenende mal spazieren gegangen.

    Die abgeholzten Bäume liegen noch dort. Ich finde, dass die noch gut aussehen, keine hohlen Stämme usw.

    Und 200 m weiter hinten zum Spoykanal stehen doch genau die selben Bäume. Warum sind die denn nicht auch weggegemacht worden?

    @ Burmeister
    Warum berichten die Zeitungen denn heute garnicht oder einseitig wenn sie vor 2 Jahren doch genau hingeschaut haben?

    Wenn ich grob rechne könnte das die Stadt mehr als 600.000 € kosten oder will der Unternehmer soagar die 30€ pro m² nicht bezahlen.

    Ne Menge Holz.

     
  17. 5. Willi Heuvens

    @ Ursula

    Alles okay. Nur: eine Lösung ist, wenn alle Wissenden bei den Kommunalwahlen die Verantwortlichen nicht wählen. Das tut denen weh, mehr als Demonstrationen und sonstige (positiven) Aktionen.

     
  18. 4. Ursula

    Die Grundstückpreise in diesem Gebiet liegen bei 30 €/m² (voll erschlossen). Wenn man bedenkt, dass die ansässige Firma nur ein Bruchteil davon bezahlen wird und die Stadt Kleve die vollen Kosten der Zuschüttung (also meine Steuergelder) übernimmt ! Kostennutzungsfaktor?

    Wie sagte Herr Rauer auf der BI süffisant: Ich kann es nicht mehr rückgängig machen…..gemeint war hier die Baumfällaktion und die totale Zerstörung der Böschung (Schilf etc.). Da durften Jugendliche vom Theodor-Brauer-Haus (ohne Aufsicht, ohne Lehrgang, 1€ Jobber?) bei einer Nacht- und Nebelaktion die Kettensäge rasseln lassen. Also keine Baum- oder Gehölzpflege!!! Es wurde hier bewußt von Herrn Rauer die Natur zerstört. Ist der eigentlich ein hiesiger?? ….und wenn das Gericht mal Fotos von dem besagten Grundstück wünscht, kann Herr Rauer trumpfen. Wo keine Natur ist…..kann man bauen. Warum wird dieser Umweltzerstörer nicht persönlich zur Rechenschaft gezogen? Warum wird dieser Umweltzerstörer nicht angezeigt?

    Einen schönen Sonntag und schaut euch die Gegend um den Tweestrom mal an.

     
  19. 3. Jens-Uwe Habedank

    @paul – Thema Kosten

    Wird noch besser: Was wurde bisher (z.B. für “Rasur der Vegetation”) ausgegeben und ist nicht in “Tweestrom” eingestellt oder wird anderweitig ausgewiesen? Z.B. in “Grünflächenbehandlung” oder “Bauvorhaben MSK” oder, 0der…
    Was ist mit den bisherigen “Gutachten”, sind die in der Mio auch schon drin; ich weiß ja nicht…
    In der NRZ am 17.03.09 – Hr. Remy – hieß es ja sinngemäß: “Millionen werden angepackt…” – doch wessen Millionen und wer packt wohin?

     
  20. 2. Karl-Heinz Burmeister

    Die Schilderung des Herrn Rauer verfälscht den wahren Hergang.
    Das Verfahren wurde verschleppt, weil BUND und Kreisverwaltung
    ein Planfeststellungsverfahren gefordert haben, das zunächst von der
    Stadt nicht vorgesehen war. Man wollte es mal ohne versuchen.
    Die erste öffentliche Alarmierung BUND ging über die NRZ am 22.8.2007
    und die RP am 13.9.2007 mit der Beschwerde, dass der Rat hier ohne
    Planfeststellungsverfahren nichts beschliessen kann (Burmeister).
    Die Ausarbeitung beim Kreis dauerte dann bis 2008 und führt jetzt we-
    gen “schlampiger Ausführung” der Arbeit zur Klage durch den BUND.

     
  21. 1. paul

    Hallo Leute. Verstehe ich das richtig? Da wird seit über 2 Jahren an der Sache rumgeplant und die Stadt hat noch keinen Kaufvertrag unter Dach und Fach. Das glaub ich nicht !!!

    Der Spass wir auch immer teurer. Bisher waren es 750-850.000 €. Jetzt sinds schon 1.000.000 € !!! laut Hr. Rauer. Was gibts denn da noch zu verhandeln entweder der Tönnissen zahlt das oder die Stadt läßt es sein.

    Machen sie weiter Herr Daute. Da kommen ja Informationen raus, davon berichtet keine Zeitung in Kleve.

    Was heisst eigentlich: ” Eine Abwägung ….. wurde noch nicht gefasst.” ???