Offene, unabhängige, autonome, freie, ungebundene, libertinäre, freizügige, unverschleierte Klever

rd | 28. Oktober 2018, 23:28 | 36 Kommentare
Nun unabhängig, aber nicht frei: Fabian und Carina Merges, planend auf dem Minoritenplatz, in einem Bericht der Lokalzeit Duisburg (Screenshot WDR)

Was ist da passiert? Die Offenen Klever, eine durchaus erfolgreiche freie Wählervereinigung der Stadt, zerbröselt! Laut einem Bericht in der Rheinischen Post haben sich vier der fünf Ratsmitglieder von der Gruppierung losgesagt: Fabian Merges, Alexander Janßen, Heinz Goertz und Carina Merges wollen ab sofort unter dem Namen Unabhängige Klever in der Lokalpolitik mitmischen. Von den fünf OK-Ratsmitgliedern gehört also einzig Anne Fuchs noch der Wählervereinigung an, und mit ihr der sachkundige Bürger Max Knippert. Statt OK also UK? Auf der Website der Offenen Klever ist die Nachricht noch nicht angekommen, die letzte Neuigkeit dort datiert vom 2. Juni, was darauf schließen lässt, wie lange der Konflikt schon unter der Oberfläche brodelte. kleveblog-Informationen zufolge kann der Spaltungsprozess wie bei einer radioaktiven Kettenreaktion immer neue lokalpolitische Kleinstgruppen produzieren: Heinz Goertz würde sicherlich auch als autonomer Klever durchgehen, Carina & Fabian Merges hingegen nicht als ungebundene Klever, die anderen vielleicht schon. Als unverschleierte Klever könnten alle einzeln in den Wahlkampf ziehen, freizügig hingegen, naja. Alex Janßen wiederum kann auch zurückkehren zu den (dann) Trümmern der SPD, vielleicht nennt man sich dann teiloffene Klever. Wer auch immer was macht, alle kämpfen allerdings weiterhin dagegen, den Minoritenplatz zu bebauen. (Persönliche Anmerkung: Meiner – möglicherweise durchaus trügerischen – Erinnerung nach ist dies die erste politische Nachricht aus Kleve seit mindestens einem Jahr, wobei diese bezeichnenderweise eine der Selbstbeschau ist.)

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36 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 36. Klaus

    @28.+35. MF
    Da haben die beiden Fraktionen Ihren Beitrag vom 04.12.2018 aber mal blitzschnell in zwei Anträge umgesetzt.

     
  2. 35. Martin Fingerhut

    Jetzt ist die Katze aus dem Sack :
    Die wichtigsten Ausschüsse – soweit sie nicht ohneHin mit Un…Klevern bestückt sind,
    werden umgebildet :

    https://rat.kleve.de/ris/ris-2014/aufloesung-und-neubesetzung-des-haupt-und-finanzausschusses-5746873/

    ###
    Auflösung und Neubildung von Ausschüssen
    […]
    b) Bau- und Planungsausschuss
    c) Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung
    d) Schulausschuss
    e) Umwelt- und Verkehrsausschuss
    ###
    DAS geschieht offiziell auf Antrag der Fraktion Unabhängige Klever vom 06.12.2018.

    Daß sich die CDU auch im
    ### a) Haupt- und Finanzausschuss ###
    einen zusätzlichen Sitz unter den Nagel reißt,
    ist nur typisches HerrscherGehabe.
    Erstaunlich ist aber, daß dies nicht nur von der CDU beantragt wurde,
    sondern auch von deren Vasallen “ Bündnis 90/ DIE GRÜNEN „.
    Die Klever ehemals grünlichen helfen dabei, sich selber überflüssig zu machen.
    NieGelungenTreue bis in den politischen AbseitsTod.
    typisch Kleve.

    Liebe noch übrigGebliebene Klever Grüne :
    Von den BundesGrünen lernen heißt ÜberLebenLernen.

     
  3. 34. Interessierter

    @31pd
    Überhaupt nicht einverstanden!
    Heinz Goertz soll bitte weiter diskutieren.
    Das klärt für Außenstehende die Unterschiede zwischen OK’s und UK’s.
    Oder hat Herr Goertz jetzt gar einen Maulkorb von Dr. Fabian Merges erhalten?

     
  4. 33. Jürgen Böll

    @ Martin Fingerhut, vollste Zustimmung
    @Benno, weil es viel bequemer und auch nerven-schonender ist, im Nachhinein mit den Finger auf die anderen von außen zu zeigen. Der Goertz hätte ja etwas bewegen können, hielt sich aber laut Mitglieder Offene Klever lieber an das Ehepaar Merges. Und dreckige Wäsche lässt sich doch später viel besser waschen, wenn man dann selber nicht mehr nass werden kann.
    @pd, vollste Zustimmung

     
  5. 32. Heinz Goertz

    Richtig @Benno, den Mist sollen die wegräumen, die ihn produziert haben.

    (…)

    @Martin, dass dir vieles schon vor dem Bruch berichtet wurde, bestätigt doch was ich schreibe. (…)

    Und falls du es noch nicht verstanden hast Martin, wenn man als kleine Oppositionspartei politisch etwas erreichen möchte, ist man u. U. auf andere angewiesen, und dafür bietet sich doch ganze Spektrum der demokratischen Parteien an und dazu gehört doch auch die CDU, oder?

    Martin ich bin sicher, dass du das Beste für Kleve willst, Anne und die anderen sicher auch. Die Offenen haben gute Tage gehabt, leider wurde die Offenheit nicht gepflegt, die im Vereinsnamen verankert ist.
    Sicher wird sich das alles ändern, wo du jetzt selbst dabei bist.

    Ich bin jetzt jedenfalls froh, dass ich ein „Unabhängiger Klever“ bin. Das war ich mir einfach schuldig, nachdem ich oft genug auf Veränderung gedrängt habe und nichts geschah.

     
  6. 31. pd

    @24 Heinz Goertz

    Ihr Post ist Rumstänkerei mit Null Nährwert für den geneigten Blogleser. Dann doch lieber weiter schweigen, Danke!

     
  7. 30. ???

    @26. Martin Fingerhut

    Dann hat sich ja alles bei OK und Frau Anne Fuchs nur zum Positiven verändert!

    Es gibt ein Aufatmen ohne Maulkorberlass ……….. und das in einem freien Land, mit Meinungsfreiheit ………

    Dann gilt eigentlich nun für OK die Unabhängigkeit. 😉

     
  8. 29. Benno

    @ 24: Heinz Goertz:

    „Ich empfehle Dir allerdings dringend, erst mal den Mist vor der Haustür der OK wegzukehren, Du wirst sicher mindestens zwei Jahre damit zu tun haben.“

    Warum haben Sie Ihn selber nicht weggekehrt? Oder sind Sie gerade deswegen abgesprungen, um es nicht tun zu müssen?

    Benno

     
  9. 28. Martin Fingerhut

    Hallo Heinz,
    Danke, daß Du mich für so sportlich hältst, Salti schlagen zu können.
    Bin ich allerdings nicht.
    und selbst wenn :
    Wer einen Salto schlägt, landet am Ende wieder auf seinen Füßen.
    Fabian und Carina hingegen scheinen all das auf den Kopf zu stellen,
    was sie ins WahlProgramm der OKs 2014 geschrieben hatten.
    Warten wir ab, was sie ins Programm der Un…Klever für 2020 schreiben werden.

    Nein, an ein Pöstken nach der Wahl hatte ich nicht gedacht.
    Aber vielleicht bringst Du mich auf den Geschmack.
    Was bringt denn der stellVertretende FraktionsVorsitz Dir so ein ?

    Schade, daß rd einen Teil Deines Textes durch „[…]“ ersetzt hat.
    Berichtest Du mir das, was gelöscht wurde, gelegentlich mal live ?

    Nach wie vor interessiert mich, was Euch zu Eurem Schritt bewegt hat.
    Das, was Du mir bisher erzählt hast, wurde z.T. von unbeteiligten widerLegt,
    und das übrige reicht noch nicht, mich zu überzeugen.

    Daß Fabian und Carina ihren anfänglichen Elan gar zu schnell verloren haben,
    ist mir schon 2016 aufgefallen.
    Obwohl ich die vorigen beiden Jahre mir die Sitzungen nur noch selten angetan habe,
    mußte selbst ich mehrfach erleben, wie Fabian Merges Anne Fuchs bremste.
    Dazu paßten Äußerungen im Stile von
    “ Mit der CDU regel ich das schon. „,
    die mir schon lange vor Eurem Bruch berichtet worden.
    KoalitionsAritmetik, wie sich die CDU ihre Mehrheit sichern könnte,
    kam auch damals bereits vor.
    Den bisherigen HöhePunkt lieferte jedoch vorige Tage die Spekulation,
    Ihr 4 Un…Klever würdet angeblich die Grünen ersetzen wollen/sollen.
    DEM habe ich energisch widerSprochen.

    Daß solche Überlegungen in der Luft liegen,
    liegt an Fabian’s und Carina’s CDU-SchmuseKurs.
    seit fast 3 Jahren.
    nicht erst in den vorigen Monaten.

    Klar, daß aus Sicht der CDU ein paar zusätzliche SteigBügelHalterLakaien verlockend sind.

    Ob an den Fantasien der CDU etwas dran ist oder nicht,
    werden die nächsten 2 Jahre zeigen.
    werdet IHR in den nächsten beiden Jahren zeigen.

    Die Ausschüsse – so wie sie sind – sind u.a. über die damalige Fraktion der OKs besetzt worden.
    Weil es die OK-Fraktion nicht mehr gibt, kann diese auch keine Umbesetzung beantragen.
    Somit bleibt es bis auf weiteres bei der momentanen Besetzung.
    Nach der Trennung in OK und UK sind
    manche Ausschüsse mit einem UKler besetzt,
    manche gemischt,
    manche mit jemandem, der den OKs treu bleibt.

    Die Verwaltung hat eine sehr gut verstehbare Übersicht erstellt,
    welche belegt, daß das alles so bleiben könnte bis 2020 ein neuer Rat gewählt wird.

    Alle Fraktionen sind und bleiben angemessen vertreten.
    Also kein Grund für die UKs, die Ausschüsse durchEinAnder zu wirbeln.

    Würden die Ausschüsse neu besetzt,
    ergäben sich keinerlei wesentliche Änderungen.
    Bei sämtlichen Parteien könnten zwar einzelne Personen ausgetauscht werden,
    aber die MehrheitsVerhältnisse bleiben unverändert.

    unverändert BIS AUF EINES :
    Im Haupt- und FinanzAusschuß bekäme die CDU einen Sitz mehr !

    Werden die UKs dafür sorgen, daß die CDU einen Sitz mehr bekommt ?

     
  10. 27. Jürgen Böll

    Laut alter Weggefährten und neuen Mitglieder der OK, hatten die Merges sich bemüht, gewisse Meinungen in eine der Vierergruppe gefälligeren Richtung, zu lenken.
    Dazu gehörte dann auch das von dieser ausgetretenen Gruppe zur Bedingung gemacht wurde, dass die sachkundigen Bürger/innen und Ratsmitglieder der OK, zu getrennten Sitzungen zusammenkommen sollten, was vom Rest der OK ja abgelehnt wurde.

     
  11. 26. Martin Fingerhut

    @ 25. ??? :
    ### Wer kann das erklären? ###
    Kaum daß Anne Fuchs ihren Arm hob, um sich zu Wort zu melden,
    stupste Fabian Merges sie an.
    Was er ihr dabei zuRaunte war nicht bis hinten zu hören,
    jedoch sagte die Geste eindeutig :
    “ Sag nichts ! „.
    Etliche Male hatte er damit Erfolg.
    in den vorigen 3 Jahren.
    Doch das ist VERGANGENHEIT.

    Was allerdings in #24. mit Fabians Vorgehen gemeint ist, erschließt sich auch mir nicht.
    Dort geht es um die ZUKUNFT bis zur nächsten Wahl.
    In den nächsten beiden Jahren wird Anne Fuchs ( weiterhin OK )
    sich garantiert nicht mehr von Fabian Merges ( inzwischen UK ) zurückPfeifen lassen.

     
  12. 25. ???

    Das verstehe ich in Kommentar 24. nicht: ………. „….. wie Fabian Merges insbesondere Anne Fuchs bremste, sobald sie sich zu Wort melden wollte.“

    Wer kann das erklären?

    War das ein Maulkorberlass von Herrn Fabian Merges für Frau Anne Fuchs?

     
  13. 24. Heinz Goertz

    Hallo Martin,

    ist schon toll welche politischen Saltos Du schlägst, seitdem Du Mitglied bei den Offenen Klevern geworden bist. Ich empfehle Dir allerdings dringend, erst mal den Mist vor der Haustür der OK wegzukehren, Du wirst sicher mindestens zwei Jahre damit zu tun haben. […] Sicher erhoffst Du Dir ein Pöstchen, wenn in zwei Jahren gewählt wird. Hier schon mal ein Vorgeschmack, auf das was uns hier erwartet. Zitat Martin Fingerhut: „Doch schon bald waren die OFFENEN Klever arg still geworden. Selbst von den ZuschauerStühlen ganz hinten im Saal aus war gar zu oft zu sehen, wie Fabian Merges insbesondere Anne Fuchs fast jedesMal bremste, sobald sie sich zu Wort melden wollte.“ … „Ja, DAFÜR stehen nach wie vor die OFFENEN Klever. Das vertritt Anne Fuchs im Rat, unterstützt von den treu gebliebenen und neu hinzuGekommen VereinsMitgliedern.“

     
  14. 23. Martin Fingerhut

    In #21.
    [ @ Kleinendonk : „#“=NummernZeichen ]
    schloß ich
    ### scheinen sie [ die UKs ] jetzt im KielWasser der CDU zu dümpeln. ###
    [ @ Kleinendonk : „###“ schließt Zitate ein. ]
    Ein paar Mal bin ich gefragt worden, worauf sich mein Eindruck gründet.
    Noch häufiger allerdings wurde mir berichtet,
    daß andere es ebenfalls so einschätzen.
    Ob Fabian es wirklich so deutlich ausgedrückt hat wie
    “ Das kläre ich mit Gebing. “
    oder gar schon überheblich
    “ Mit der CDU kriege ich das geregelt. “
    oder ob er es vorsichtiger andeutete,
    auf jeden Fall wurde an mich sogar heranGetragen,
    die UKs wollten mit der CDU koalieren.

    Das habe ich abgewiesen,
    denn beim 17und4 der CDUler plus UKler reicht es nicht für die Mehrheit im Rat.
    Dazu (ge-/miß-)braucht die CDU schon die 6 ehemals grünlichen.
    Allerdings reichen die „Grünen“ nur mit Hängen und Würgen.
    Eine „Mehrheit“ von nur 1 einzigen Stimme ist äußerst knapp.
    Da könnte ich die CDU schon verstehen,
    wenn sie sich ein paar mehr LakaienStimmen auf Reserve legt.
    Für den Fall, daß mal jemand von den Grünen sein grünes Gewissen wiederEntdeckt.
    Dann wäre die ganze CDU-SelbstHerrlichkeit futsch.
    Aber beim BlackJack 17+4 der CDUKler
    werden nur noch 2 ehemals grünliche benötigt
    und die übrigen 4 hätten den schwarzen Peter.

    Zur Wahl 2014 hatten Carina und Fabian Merges das WahlProgramm der OFFENEN Klever maßgeblich formuliert.
    Das leiteten sie ein mit dem Statement
    ### ### ###
    1. Wer sind wir und was wollen wir?
    Als Klever Bürger haben wir uns in der Freien Wählergemeinschaft
    „Offene Klever (OK)“ zusammengefunden, um dem Stillstand in der
    Klever Stadtentwicklung durch 60 Jahre Parteienpolitik entgegenzuwirken.
    Wir mischen uns ein und nehmen Dinge selbst in die Hand,
    bevor es mit dem „bekannten“ Erfolg andere tun. Denn viele Bereiche
    unserer Stadt brauchen die Erneuerung.
    ### ### ###
    [ @ Kleinendonk : “ ### ### ### “ markiert Zitate noch deutlicher. ]
    Diesen StillStand hat die selbstHerrliche CDU der Stadt Kleve angetan.
    Die OFFENEN Klever sind gewählt worden,
    um sich für die Bürger einzumischen.
    Doch schon bald waren die OFFENEN Klever arg still geworden.
    Selbst von den ZuschauerStühlen ganz hinten im Saal aus
    war gar zu oft zu sehen,
    wie Fabian Merges insbesondere Anne Fuchs fast jedesMal bremste,
    sobald sie sich zu Wort melden wollte.

    Umgekehrt rühmten Carina und Fabian sich schon vor 4 Jahren,
    was für gute Kontakte zur CDU sie knüpften.
    Carina konnte diese während ihrer Berliner Zeit sicherlich noch ausbauen.
    Inzwischen ist offen zu sehen,
    wie sich Fabian noch direkt vor Sitzungen mit der CDU abstimmt.
    Gelegentlich reichen sogar schon SignalGesten quer durch den Saal,
    damit CDU und UK sich verständigen.
    Nennenswerte Differenzen gibt es soWieSo nicht.
    Wer kann in dem, was die UKler als ihre Ziele verkündet haben,
    ( https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/kleve-unabhaengige-klever-stellen-programm-vor_aid-34319377 )
    Unterschiede zur CDU entdecken ?
    Nur der MinoritenPlatz als EreignisPlatz bleibt aus Pietät und Takt von dem übrig,
    wofür die heutigen UKler einst gewählt worden sind.
    Den GrünStreifen am BresserBerg mit einer Mischung aus MietsKasernen und Häuslein im HinterHof zuZuBauen, liegt voll auf CDU-Kurs.
    Und dabei sich gleich gar nicht um die Bürger zu scheeren
    geht darüber noch hinaus.
    Bürger hatten zum OrtsTermin geladen
    und sogar von der CDU erschien ein Vertreter.
    Ferner waren die Grünen durch Frau Schnütgen
    und die OFFENEN Klever durch Anne Fuchs vertreten.
    Die Un…Klever glänzten durch Abwesenheit.
    Was hatten Fabian und Carina vor 4 Jahren ins WahlProgramm geschrieben ?

    ### ### ###
    Im Mittelpunkt unserer Aktivitäten stehen:
    • Bürgerbeteiligung und Transparenz
    • Förderung demokratischer Prozesse und Institutionen
    […]
    Für uns bedeutet Bürgerbeteiligung, zu jeder Zeit Bürger in die politische
    Willensbildung in Kleve einzubeziehen, auch außerhalb der
    Wahlkampfzeit. So unterstützten wir Bürger u.a. beim Erstellen
    und Einreichen von Anregungen zu Bebauungsplänen
    […]
    Bürgerinitiativen sehen wir nicht als Störung des Politikbetriebs
    sondern als Bereicherung bei der Gestaltung unserer Stadt.
    ### ### ###

    Ja, DAFÜR stehen nach wie vor die OFFENEN Klever.
    Das vertritt Anne Fuchs im Rat,
    unterstützt von den treu gebliebenen und neu hinzuGekommen VereinsMitgliedern.

     
  15. 22. Jürgen Böll

    Und jetzt passiert genau das was eigentlich nicht sein kann, der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung tagt und keiner der Partei „Offene Klever“ ist darin vertreten.

    Dafür hat Fabian Merges, Fraktionschef der „Unabhängigen Klever“ diesen Posten immer noch inne der ursprünglich den „Offene Klever“ gehörte.
    Und die sind nicht mehr an diesem Ausschuss beteiligt und stehen vor geschlossenen Türen.

    Da wird es zum Nebenthema das der Ausschuss sich zum Thema Beuth vertagte.

     
  16. 21. Martin Fingerhut

    @ 19. Dietmar Shields :
    Weil ich mich vor knapp 2 Jahren aus der LokalPolitik weitGehend zurückGezogen hatte,
    kann ich nicht über eine Entwicklung berichten, welche zur ZerSpaltung der OK-Fraktion geführt hat.
    Das, was ich zuvor mitErlebt hatte, und das, was ich aktuell mitBekomme,
    sprechen zwar dafür, daß Ihre Einschätzung nicht gar zu verkehrt ist,
    einen Punkt jedoch möchte ich zurechtRücken :

    ### eine graue Eminenz mit eigenen wirtschaftlichen Interessen ###
    und
    ### die Fäden zum eigenen Vorteil gesponnen ###
    trifft die Realität eindeutig NICHT.

    Dr. Josef Merges hat ganz bestimmt keinen wirtschaftlichen Nutzen daraus gehabt,
    sich innerhalb der Gruppe der Offenen Klever zu beteiligen.
    Im GegenTeil hat er immer wieder durch persönlichen Einsatz und private finanzielle Unterstützung die Arbeit der OKs erheblich gefördert.
    Dafür gebührte im Dank – aber kein Gewinn.
    Wenn er überhaupt so etwas wie einen persönlichen „Gewinn“ erzielt haben sollte,
    dann vielleicht die Genugtuung, eine politische Gruppierung zu beachtlichem Erfolg begleitet zu haben.
    Als sein Sohn Fabian und seine SchwiegerTochter Carina junges Blut und – anfangs – etwas frischen Wind in den Rat brachten,
    habe ich große Hoffnung in sie gesetzt.
    Schade, daß deren Elan so schnell verflogen ist.
    StattDessen scheinen sie jetzt im KielWasser der CDU zu dümpeln.
    Dort ist es halt ruhing und gemütlich.

    Ganz und gar nicht ruhig-gemütlich verschlafen geht es bei den Offenen Klevern zu.
    im GegenTeil :
    In den vorigen Jahren sind eine ganze Reihe oft junger Menschen zu den OKs hinzuGekommen.
    Viele gerade aus Begeisterung über die Offenheit,
    wie dort LokalPolitik demokratisch betrieben wird.
    Die plötzliche HerausForderung,
    daß Anne Fuchs die Ideale der OKs nun ganz alleine im Rat vertreten muß,
    hat unter allen neuen wie auch alten Mitgliedern einen Aufbruch ausgelöst.
    Mit frischen Elan geht die ganze Gruppe an die Arbeit.
    Mit Zuversicht blickt die Gemeinschaft in die Zukunft.
    Wahl 2020 ?
    Die Offenen Klever wollen durch die Praxis BürgerBeteiligung ihre Wähler überzeugen.
    Bürger brauchen nicht geschützt zu werden,
    sie sollen mitReden !

     
  17. 20. ???

    @19. Dietmar Shields

    Ich sehe das, wie Sie.

     
  18. 19. Dietmar Shields

    Es scheint nach unbestätigten Informationen aus dem Mitglieder- und Unterstützerkreis der Partei Offene Klever doch wohl so zu sein, dass in der Vergangenheit eine graue Eminenz mit eigenen wirtschaftlichen Interessen, via Einflussnahme über Familienmitglieder als diese noch bei den Offene Klever waren, massiv im Hintergrund immer wieder die Fäden zum eigenen Vorteil gesponnen hat.

    So wurde wohl auch seitens dieser Eminenz versucht, einer weiblichen Person, unter diesen vier Ratsmitgliedern wohl einen gewichtigeren Posten innerhalb der Offenen Klever, zur Positionsstärkung zu verschaffen.
    Als dieser Putschversuch innerhalb der Partei Offene Klever wohl misslang führte das neben den weiteren von Udo Weinrich angeführten Punkten wohl zu massiven Spannungen die so mit letztendlich mit zum Austritt dieser vier Ratsmitglieder aus der Partei Offene Klever führte.

    Anmerkung: Das Verhalten dieser vier oben im Beitrag benannten Personen ist ein massiver Vertrauensbruch gegenüber allen Wählern, die den „Offenen Klever“ bei der letzten Wahl 2016 ihre Stimme gegeben haben.
    Der Wähler erwarten nun, dass diese vier Personen umgehend ihre Mandate niederlegen, da Sie nicht mehr für die „Offene Klever“ und damit für die Wähler dieser Partei im Stadtrat sitzen.
    Also wäre meine Aufforderung an diese Personen Fabian Merges, Carina Merges, Alexander Janßen, Heinz Goertz machen Sie die Ratssitze wieder frei damit von der Partei „Offene Klever“ legitimierte Personen (Stellvertreter der Ratsmitglieder) das Stimmrecht für diese Partei wieder im Stadtrat wahrnehmen können.

     
  19. 18. Udo Weinrich

    Einmal abgesehen davon, dass die in einer Pressemitteilung des Familienunternehmens, das sich jetzt „UK“ (= (=“Unser Kurfürst“) nennt, per Überschrift verbreitete Behauptung („Offene Klever: Wo Gesetzbruch zur Tugend wird“) mit Rufschädigung mehr zu tun hat als mit den Fakten – ja, die vier, die die Fraktion der „Offenen Klever“ verlassen und somit zerstört haben, hatten zur Bedingung gemacht, dass die sachkundigen Bürger/innen und Ratsmitglieder der OK zu getrennten Sitzungen zusammenkommen sollten. Dass die Gemeindeordnung sogar stellvertretenden sachkundigen Bürgern das Recht einräumt, als Zuhörer am nichtöffentlichen Teil der Ausschuss-Sitzung teilzunehmen, wäre intern durch Informationssperre unterlaufen worden. Aus der OK-Fraktion sollte ein „closed shop“ werden. Diese Forderung der vier Patent-Demokraten war alternativlos. Die vier entzogen sich jedem Gesprächsversuch. Jetzt agieren sie als „Dame ohne Unterleib“. Ihr Gestaltungsspielraum hat sich aber in personeller Hinsicht erweitert: für die Fraktionsgeschäftsführung gibt es eine aus dem städtischen Haushalt bezahlte Stelle… Wer die wohl bekommt?

     
  20. 17. Jens-Uwe Habedank

    Mit Bezug auf folgendem Artikel: https://www.nno.de/2018/11/06/offene-klever-stellen-sich-fuer-die-zukunft-neu-auf/

    Kann mal jemand dazu etwas sagen, Hintergründe etc. nennen?

    Es erscheint mir doch sehr komisch, dass offenbar sachkundige BürgerInnnen von ihren Fraktionen keine Daten/ Infos bekommen sollen unter dem „Argument“ Datenschutz/ sensible Daten.
    Wie, ohne Zahlen-Daten-Fakten, soll man da in Ausschüssen arbeiten???

     
  21. 16. Martin Fingerhut

    Sensation in Bayern !
    Der DLF berichtet
    ### ### ###
    Der bayerische Ministerpäsident Söder hat nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef für einen neuen Stil im Landtag plädiert.
    Jeder sollte das Beste geben und sich bemühen, die Argumente des anderen zu verstehen, sagte der CSU-Politiker in München.
    ### ### ###

    Mensch stelle sich das nur mal vor :
    Im Parlament könnte eines Tages sachlich diskutiert werden.
    Das Für und das Wieder würde gründlich ausgelotet.
    Die Entscheidung würde zum Wohle des Landes rein fachlich abgewogen.

    Nicht zu glauben !

    Ich wette, im Klever StattRat werden CDU und SPD solch grausliche FehlEntwicklungen zu verhindern wissen.

     
  22. 15. Martin Fingerhut

    @ 14. Klaus :
    ### Klingt nach einer echten Wahlalternative. ###
    Sie sprechen eine Frage an, welche fundamental für die Demokratie und deren Überleben sein dürfte :
    Wem sind die gewählten VolksVertreter verantwortlich ?
    Ihren Wählern, welche einst große Hoffnungen in sie setzten ??
    Ihren Parteien, ohne welche sie es nie in den Rat oder das Parlament geschafft hätten ?
    Dem zügigen Verkehr am Abzweig WeißenFels ???
    Oder eher den BörsenKursen eines schwarzen Felsens ????
    Volker Pispers :  “ Der Abgeordnete ist an keine Überweisung gebunden ! “
    Woran denn dann ?
    Nur an das eigene Gewissen ??
    ( falls vorhanden )
    oder an die eigene Bequemlichkeit ???

    Die „großen“ Parteien im Klever StattRat machen ihre Leute zu HampelMännern :
    Bei Abstimmungen haben die alleSamt genau in dem Moment brav ihre Ärmchen hochZuRecken,
    wenn einer an jener dürren Strippe zieht, welche ihnen zwischen den Beinen sonst nutzlos herunterBaumelt.
    Verantwortung an die StrippenZieher „outGesourced“.

    Wer sich von seinen Wählern und von der Verantwortung losSagt,
    der ist die Verantwortung los.
    Solch verantwortungslose legen eine neue Frage nahe,
    die sich jeder Wähler stellen sollte :

    „ Kann es von Nutzen sein, jemanden zu wählen, der seine Wähler hintergehen wird ? “

     
  23. 14. Klaus

    @MF + jb

    Die Damen und Herren müssen sich vor niemanden mehr verantworten, sie sind ja jetzt UNABHÄNGIG.

    Laut Duden: „(hinsichtlich seiner politischen, sozialen Stellung, seiner Handlungsfreiheit) nicht von jemandem, etwas abhängig“

    Klingt nach einer echten Wahlalternative.

     
  24. 13. Martin Fingerhut

    @ jean baptiste :
    1777 warf Ihr NamensVetter
    Jean-Baptiste le Rond d’Alembert
    die Frage auf :

    „ Kann es von Nutzen sein, das Volk zu hintergehen ? “

    Wie antworten wohl jene,
    welche von 1.878 Klevern gerade FÜR mehr Offenheit in Kleve gewählt wurden,
    denen binnen 4 Jahren ausgerechnet diese Offenheit angeblich zu „zermürbend“ geworden ist,
    die „deshalb“ sich nun in die bequeme Geheimhaltung verkriechen
    und die dabei ihre Mandate mitnehmen,
    auf diese Frage ?

     
  25. 12. jean baptiste

    @8. Der Laie
    wie steht´s eigentlich mit dem demokratischen Verständnis der „Abtrünnigen“ ?
    Normalerweise laufen demokratische Umwandlungen mit demokratischen Mitteln statt.
    Das gilt z. Zt. sogar in der Bundes-CDU, wenn den „Abtrünnigen“ die Fraktionsstrukturen nicht genehm waren, bitteschön, suchen Sie sich Mehrheiten und regeln das demokratisch, oder aber leave the scene.

     
  26. 11. Martin Fingerhut

    Jetzt läßt die RP die Katze aus dem Sack :
    Die 4 ex-OK-RatsMenschen seien
    “ zum Schutz der Bürger “ !!!
    aus der RatsFraktion ausgetreten.

    Wer’s nicht glauben kann,
    findest’s schwarz auf weiß
    rp-epaper.s4p-iapps.com/artikel/819961/41430129

    WoVor müssen die Klever denn geschützt werden ?

    Jene „VorFälle“, die Herrn Dr. Fabian Merges angeblich so sehr „zermürbt“ haben,
    sind von folgendem Kaliber :

    Da kündigt der Kämmerer in aller Öffentlichkeit an,
    den Etat für Kultur und Soziales kürzen zu müssen.
    Jeder kann sich denken, welche Institutionen davon betroffen sein werden.
    z.B. das Teater im Fluß, das so wichtig und erfolgreich mit Jugendlichen arbeitet,
    ihnen in vieler Weise Halt gibt, ihre Persönlichkeiten stärkt, ihnen auf ihrem Weg durch’s Leben weiterHilft,
    daß natürlich dort unbedingt gespart werden muß.
    Weitere KürzungsKandidaten kann jeder sich leicht selber ergänzen.
    Es ist offensichtlich, wen alles es treffen wird.
    Aber die offizielle Liste der Grausamkeiten wird strengstens geheimGehalten.
    Und wenn jemand die Betroffenen nur darauf hinweist,
    was ihnen blüht,
    dann ist das SchwerstVerrat an Klever LokalKlügelGeheimnissen.
    Dafür wird eine GeldStrafe verhängt.
    Weil die StadtKasse ja eh gerade leer war, kommt die StrafZahlung um so gelegener.
    Vor solchen „Sünden“ müssen die Klever Bürger geschützt werden.
    laut RP.
    laut Dr. Fabian Merges.

    Ganz besonders, wenn es um den Steuer- und LiegenschaftsAusschuß gehe !
    Warum ?
    Mal angenommen,
    ein Unternehmen will sich irgendWo ansiedeln
    und unserem hauptBeruflichen GrundStücksMakler, Herrn Rasch, gelingt es,
    dieses Unternehmen nach Kleve zu locken.
    Das freut vor allem den Kämmerer,
    der dann mal wieder ein paar Hektar Acker an der Spoy teuer verscherbeln kann.
    Die StadtKasse geht vor !
    Ein Hipp-Hipp-Hurraa ! auf die Silberlinge im StadtSäckel !

    WAS dieses Unternehmen produzieren will,
    ist der StadtKasse schnuppe und deshalb auch dem Kämmerer schnurz.
    Mal angenommen, das Unternehmen produziert vielleicht etwas so „leckeres“ wie Glyfosat oder sonst irgendWelche SuperGifte,
    dann haben die Klever Bürger dem SuperGrundStücksDeal nicht dreinZuReden.
    Sie müssen davor geschützt werden, überhaupt auch nur von der Gefahr zu erfahren.
    StadtKasse first !
    Wenn dann beim nächsten RijnHochWasser die ganze GiftBrühe von Bimmen bis QualBurg verteilt wird,
    dann wird’s wie üblich aus dem RatHaus tönen :
    “ Das hat doch nieeeemmmand aaahnen können ! “
    einzig tröstend an diesem Szenario :
    Der Rijn spült den GiftSchlamm dann gleich auch bis INS RatHaus.

    Aber selbst vor dieser Gefahr müssen die Bürger „geschützt“ werden.
    Die HochWasserPrognosen werden seit vielen Jahren stets unter den Teppich gekehrt.

    Liebe „unabhängige“ Klever,
    die Ihr Euch von den Offenen Klevern abgehängt habt :
    Na, dann schützt mal schön die Klever Bürger !

     
  27. 10. Martin Fingerhut

    @ 5. Klever :
    Wahlkampf bei der vorigen Kommunalwahl :
    ### Dieser war gespickt von Lügen, Unwahrheiten und Verunglimpfung anderer Parteien und deren Ratsmitgliedern. ###
    Bitte helfen Sie meinem schütteren Gedächtnis ein wenig auf die Sprünge.
    Sicher werden Sie aus der UnMenge an „Lügen“, „Unwahrheiten“ und „Verunglimpfungen“
    – angeblich von Seiten der OKs –
    wenigstens noch je 1 Beispiel auf Lager haben.
    Denn ich erinnere mich zwar durchAus an solche Vorfälle,
    nur gingen sie in keinem einzigen Fall von den OKs aus.
    Als Pinocchios unter den zeitWeiligen BürgerMeisterKandidaten taten sich andere hervor.
    vor allem ehemalige Protagonisterer der CDU-Grass-ehmalsGrünlichen StadtsVerweser.

     
  28. 9. Chewgum

    @3 Anne Fuchs Konsequente Ansage.

     
  29. 8. Der Laie

    Keiner dieser Damen und Herren hat einen Wahlbezirk direkt gewonnen,sondern ist über einen Listenplatz der OK
    in den Stadtrat gelangt,die Rahmenbedingungen mögen ja die Mandatsmitnahme zulassen,wer jedoch mit den hehren Zielen antritt,anders sein zu wollen als die etablierten Parteien und sich dann aus Profilierungssucht kein bisschen anders verhält,ist in meinen Augen nicht mehr glaubwürdig die Interessen der Bürger wirklich vertreten zu wollen.

     
  30. 7. ???

    Es ist für mich fraglich, was genau hinter dem Wort Unabhängige, für Unabhängige Klever, zu verstehen ist?

    UK …… ist, allgemein bekannt, schon vergeben. Auch die USK hat Autokennzeichen mit UK. 😉

     
  31. 6. ???

    @5. Klever

    Das war noch eine andere Besetzung.

     
  32. 5. Klever

    @3 A.Fuchs

    Vielleicht schaffen es die offenen Klever ja wieder so einen Wahlkampf zu gestalten wie bei der letzten Kommunalwahl. Dieser war gespickt von Lügen, Unwahrheiten und Verunglimpfung anderer Parteien und deren Ratsmitgliedern.
    Nur diesesmal kommt nicht ein Sontowski als stiller Wahlhelfer um die Ecke…
    Tschüss und ab in die bedeutungslosigkeit…. und damit dahin wo Ihre krude Wählervereinigung hingehört!!

     
  33. 4. Jens-Uwe Habedank

    Liest man die ersten drei Absätze im Kommentar von Frau Fuchs – man könnte meinen, es geht um die Hochschule…“Made in Kleve“, „original Kleve“ oder einfach nur „Klever Spezialität“?

     
  34. 3. Anne Fuchs

    Der Austritt von Heinz Goertz, Alexander Janßen, Carina und Fabian Merges Aus der Fraktion und der Wählervereinigung „Offene Klever“ ist bedauerlich.

    Diesem Schritt liegt kein politischer Streit zu Grunde. Eine Mischung aus persönlicher Antipathie, verletzter Eitelkeit und unbedingtem Machtanspruch hat offensichtlich zu den Fraktionsausdrücken geführt. Jeder Vorschlag, das klärende Gespräch zu suchen oder mithilfe einer neutralen Person zur konstruktiven Beilegung der Auffassungsuterschiede zu kommen, stieß auf kollektive Gesprächsverweigerung.

    Stattdessen verlangten Heinz Goertz, Alexander Janßen, Carina und Fabian Merges von mir, dass ich mein Ratsmandat niederlege und als Fraktionsgeschäftsführer und kündige. Max Knippert sollte aus dem Bau- und Planungsausschuss zurückgezogen werden. Ab sofort sollten Ratsmitglieder und sachkundige Bürger/innen der OK getrennt tagen. Der uneingeschränkte Informationsfluss sollte nur noch für Ratsmitglieder gelten.

    Mein Fazit:

    • Aus den Offenen Klevern sollte eine „geschlossene Gesellschaft“ werden. Diese Einschätzung wird von den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern der Offenen Klever geteilt.
    • Die Ratsmitglieder, die die Offenen Klever jetzt verlassen werden, haben sich längst vom Grundkonsens der OK – offen und bürgernah zu sein und mit allen zu sprechen – verabschiedet.

    Die Austritte aus der Fraktion unter Mandatsmitnahme bedeuten nicht das Ende der Offenen Klever in der Kommunalpolitik.

    Insbesondere als Gründungsmitglied der Offenen Klever fühle ich mich den 11 % der Wähler/innen verpflichtet, die uns bei der letzten Kommunalwahl gewählt haben.

    Grundkonsens, Programm und Wahlaussagen der Offenen Klever bleiben Leitplanken meiner politischen Arbeit für die Offenen Klever. Die zahlreichen Neueintritte belegen die Attraktivität der OK.

    Ich werde für die Offenen Klever die kommunalpolitische Arbeit selbstverständlich fortsetzen. Durch mich hat die Wählergemeinschaft im Rat auch weiterhin Sitz und Stimme.

    Die turnusgemäß für den 30.10.2018 einberufene Mitgliederversammlung wird einen neuen Vorstand wählen.

    Meine Ratsarbeit werde ich mit den Mitgliedern der Offenen Klever auch weiterhin eng abstimmen.

    Ich werde dabei mithelfen, die Kommunalwahl 2020 vorzubereiten.

    Kleve, den 28.10.2018

    Anne Fuchs, Ratsmitglied

     
  35. 2. ???

    Ist das nun Werbung in eigener Sache für die eigene Zukunft?

    Schön, dass man Kleve als einfachen Vorwand und Beiwerk nimmt. 😉

    Jugendpolitik in Kleve??? Verständnis, was die Jugend wirklich braucht???

    Die heutige Jugend ist unsere Zukunft, hier wandert sie aus Kleve ab.
    Man verbringt viel Zeit mit der Gebäudestadtplanung und nicht genug für die Menschen selber.

     
  36. 1. jean baptiste

    Bedeutung des Wortes Politik, Politiker (Quelle:https://de.wikipedia.org/wiki/Politik)
    Πολιτικά
    Dieses Wort bezeichnete in den Stadtstaaten des antiken Griechenlands alle diejenigen Tätigkeiten, Gegenstände und Fragestellungen, die das Gemeinwesen – und das hieß zu dieser Zeit: die Polis – betrafen. Entsprechend ist die wörtliche Übersetzung von politiká anzugeben als „Dinge, die die Stadt betreffen“ bzw. die „politischen Dinge“. In dieser Bedeutung ist „Politik“ vergleichbar mit dem römischen Begriff der res publica, aus dem der moderne Terminus der „Republik“ hervorgegangen ist. Eine begriffsgeschichtlich besonders prominente Verwendung fand das Wort als Titel eines Hauptwerks des antiken Philosophen Aristoteles, der Politik.

    Wenn sich unsere lokalen Politiker einmal selbst an dieser Definition messen, bleibt bei der Mehzahl unserer Politiker nicht mehr viel übrig.