Offene Klever: Akte zu

rd | 20. Juli 2008, 14:03 | 17 Kommentare
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Gekämpft, gehofft und doch verloren: Die Offenen Klever (OK) scheinen den Kampf um ihr letztes verbliebenes Ratsmandat endgültig verloren zu haben. Bürgermeister Theo Brauer (59, CDU) schrieb dem OK-Vorsitzenden Clemens Giesen: “Auch nach Ihrem erneuten Anschreiben gewinne ich nach Prüfung keine neuen Erkenntnisse, die mich zu einem Handeln veranlassen müssten. Nach den hiesigen Erkundungen liegt kein Hauptwohnsitzwechsel vor.” Seitens der Verwaltung werde kein weiterer Handlungsbedarf gesehen.

Dagegen erklärte die Landeswahlleiterin NRW den Offenen Klevern in einem Brief: “Vorliegend käme ein Verlust der Wählbarkeit nach § 8 Nr. 1 KWahlG (Ausschluss vom Wahlrecht wegen Bestellung eines Betreuers zur Besorgung der Angelegenheiten) oder nach § 12 Abs. 1 KWahlG (Fortzug aus dem Wahlgebiet) in Betracht.” Die Entscheidung, ob ein Mandatsverlust durch den nachträglichen Verlust der Wählbarkeit eingetreten ist, sei eine “reine Rechtsentscheidung, ein Ermessensspielraum besteht nicht”, so die Landeswahlleiterin – also ziemlich genau das Gegenteil von dem, was der Bürgermeister sagt.

Zur Erinnerung: Die tragische Geschichte, um die es hier geht betrifft Jeanette Schneeberger-Kröhl, das nach zwei zuvor erfolgten Fraktionsaustritten letzte verbliebene Ratsmitglied der OK, hatte im November 2008 einen Schlaganfall erlitten und lebt nun, von ihrem Sohn rechtlich betreut, in einem Pflegeheim in München. Um ihre kommunalpolitische Arbeit im Rat fortsetzen zu können, hatte die Wählergemeinschaft zuvor erfolglos versucht, den Sohn dazu zu bewegen, im Namen seiner Mutter auf das Ratsmandat zu verzichten. Danach beantragte die Führung der OK beim Bürgermeister den Entzug des Mandats.

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17 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 17. Messerjocke

    @Rote Gräfin: Was interessiert mich mein Geschwätz…

    Also ich bin mir recht sicher nicht in einem Loch der Passivität und Teilnahmslosigkeit, das auch noch depressiv ist, zu sitzen. Das gräbt man sich immer selbst und deshalb ist der Ausgang auch recht leicht zu finden.

    Zum Absatz 3 kann ich nicken: Actio = Reactio- Trotzdem ist es manchmal notwendig ordentlich Dresche zu verteilen.

    Dein nächster Absatz verleitet mich zu sagen: “Hebe eine Stein auf, und du wirst mich finden…” Wow! Na, gehts noch mein guter Junge ?

    Eine für mich befriedigende Antwort auf Deine Fragen würde hier den Rahmen sprengen. Das wäre mal was für das Kleveblog-Treffen (muss mir zwangsläufig vorstellen wie das sein würde: Willi 1.0 auf Stuhl am Flur zur Toilette um maximale Frequentierung auszuschöpfen…). Da ich den Willi mag und dem das sowieso Wurst ist darf ich das hier sagen.

     
  2. 16. rote Gräfin

    @ Messerjocke,

    Deine Diagnose der Sachlage teile ich unumwunden mit Dir.

    Die große Frage bleibt, wie kommen wir raus aus dem deprimierenden Loch der Passivität und Teilnahmslosigkeit?

    Kann es sein, dass es an der gegenseitigen Abwertung liegt?

    Eine/r bringt einen Beitrag und zehn hauen auf ihn ein?!
    Spielen hier nicht zu viele Leute “Gott” die unter dem Gebot stehen: “Du darfst nicht erkennen!”

     
  3. 15. Willi Heuvens

    Mal schauen, vielleicht gibts noch ein paar Leserbriefe zum Thema “Offene Klever” oder “Freie Wählergemeinschaften”, kann ja nicht schaden.

     
  4. 14. willi

    mich nervt, dass eine hoch interessante politische Diskussion unter “OK, Akte zu” subsummiert wird.

    Soviel Ehre verdient die OK gar nicht.

     
  5. 13. ralf.daute

    Dass – welche Presse auch immer – die Wurzel allen Übels ist, glaube ich nicht. Aber ich möchte die medientheoretische Diskussion mit dem Hinweis beenden, dass in den “anderen, weitaus interessanteren Foren” auch viel mehr Leserbriefe von WH veröffentlicht werden (aber immer noch nicht so viele Kommentare wie hier :-)). Zweitens: Bevor die Schreibweisen überhand nehmen: Der Mann heißt Hans Geurts. Aber das nur am Rande.

     
  6. 12. Willi Heuvens

    Zusatz:
    Die RP hat nicht mehr den Stellenwert von einst. Die Leserforen im KleWo und in den NN werden weitaus öfter gelesen.

     
  7. 11. Willi Heuvens

    Zuerst mal zu Ex-Bürgermeister Geurtz, der ist noch im Schloß Moyland tätig und auch noch Aufsichtsratsvorsitzender der Volksbank Kleverland eG, das wäre zum Lachen, wenns nicht so traurig wäre. Muß ein Ex-Polizist solche Tätigkeiten ausüben, von denen er keine Ahnung hat? (wie auch Polizist Heinz van Baal – Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Goch GmbH) Das ist wirklich reif für eine Bananenrepublik.

     
  8. 10. Messerjocke

    Bedburg Hau:

    Hier muss sich tatsächlich was ändern weil die Verhältnisse tatsächlich einem Ort in Südmittelamerika kaum nachsteht. Gut, mir ist nicht bekannt, daß es schon zu Entführungen gekommen ist. Wo ist eigentlich der Dings, der Exbügermeister, der Görtz ? Kronenstraße oder in irgend einem von 324 Aufsichtsräten diverser Banken und GmbHs?

    Das Problem ist tatsächlich die zersplitterte Opposition. Da gibt es z.B. Grüne, die wirklich keinen einzigen Sitz im Rat verdient hätten aber 4? davon ‘verschwenden’. Warum: Der Bürger wählt fast wie zur Bundestagswahl und interessiert sich nicht dafür, dass er nur Pfeiffenheinis in den Rat wählt und mit dem ideologischen Feind X besser gefahren wäre.

    Dann kommt dazu, dass Opositionsmitglied X im Kegelclub von CDU Y ist, bauen durfte wo es eigentlich nicht so einfach gewesen wäre oder man gemeinsam den Drecksack Z aus dem Dorf prügelt weil der so einen doofen Hund hat.

    Bedburg Hau scheint mir eine homogene amorphe und lauwarme Masse zu sein die eben nach dem Gesetz der Schwerkraft von der einen sumpfigen Ritze in die nächste fließt. Die RP hält dann schützend die Hand drüber falls was schief geht. M.e. ist die RP sowieso der Kern und Schlüssel aller Probleme und ganz klar Hauptverantwortlicher in jeglicher Hinsicht.

    Dafür gibt es zwar z.B. diesen Blog hier als Alternative aber den müßte man mehr pushen.

    Was sagt der Chef dazu ?

     
  9. 9. abudabi

    sehr lustig ist auch, wie sich vertreter der ok als beinharte opposition gegen die cdu gerieren. tatsache ist, dass die ok mit der cdu eine gemeinsame listenverbindung haben/hatten (??? – rd.) und immer wenn es kritisch wurde mit der cdu gestimmt haben. barozzi war dann ja auch so konsquent und ist schließlich direkt in die cdu eingetreten.
    für furore in dieser legislatur hat in der tat nur herr szubries gesorgt, der eigentlich gegen alles und jeden ist und bis zuletzt gegen die aberkennung von adolf hitlers klever ehrenbürgerschaft gekämpft hat…..

     
  10. 8. Ali

    Wählergemeinschaften sind wie Strohfeuer, sie verglühen schnell, wenn die Ideen ausgehen.
    Man kann nicht nur von einem politischen Aufhänger leben. Meistens geht es bei denen so los: “Ich bin dagegen, weil… und die anderen sind Schuld weil alles ist ja sooooo schlecht.” Draufhauen aber keine konkreten Vorschläge machen. Meist gleichen solche Wählergemeinschaften und Bürgerinitivativen einem Hort von Frustrierten.

     
  11. 7. willi

    Ich trauere den Offenen Klevern überhaupt nicht nach- im Gegenteil.

    Dieses “Nicht-Trauern” ist für mich nicht darin begründet, dass ich grundsätzlich gegen “Freie Wählerinitiativen” bin, sondern ist in der Tatsache begründet, dass die “offenen Klever” nie zwischen Gemeinwohlinteressen ( für die sie eigentlich gewählt wurden) und Eigeninteressen unterscheiden konnten.

    Soweit ich die “OK-Aktiven” kenne und erlebt habe, ging es ausschließlich um Eitelkeiten und um “Kohle”, die man aus einem solchem Mandat bekommt. In dieser Hinsicht waren die “offenen Klever” den sogenannten etablierten Parteien um Längen voraus.

    Und woran sind dann gescheitert: An ihrer Eitelkeit und der Gier nach “Kohle”.

    Politisch hat die OK in der letzten Legislatur rein überhaupt nichts bewegt. Und bitte sehr, wie zeigt sich “diese angebliche politische Kraft” bei aktuellen kommunalpolitischen Themen ( Stadtentwicklungskonzept, Fachhochschule, Verbesserung der kommunaleninfrastruktur, Schulentwicklung u.v.m.) ??

    Eingroßes schwarzes Loch !!!

     
  12. 6. Rainer Korn

    Die FWG in Bedburg-Hau verkennt ein wichtiges Faktum: Splittere ich die Parteienlandschaft weiter auf, so stärke ich die CDU. Zu Glauben, dass die Wählerschaft der CDU die FWG, FDP, Grüne oder SPD wählt ist absolut utopisch. Leider ist keine der drei Oppositionsparteien, geschweige denn die FWG bereit miteinander zu arbeiten. Auch Herr Heuvens wird merken, dass er nichts verändert. Denn ohne Dialog keine Veränderung. Ein Dialog erfolgt aber erst, wenn man Konsensfähig ist. Sich wie die FWG in reiner Polemik zu äußern verschreckt die etablierten Parteien und den Bürger. Kommunalpolitisch bietet die FWG dem Wähler nichts und die Phrasen des Herrn Heuvens hinsichtlich der Reformen der Bundesparteien verklingen ungehört in den Ohren der Bürger. Man sollte nicht versuchen wie ein Rattenfänger die Wähler vor sich her zu treiben.
    In Bedburg-Hau muss sich was ändern, das ist richtig. Die Wege die zur Zeit hierzu beschritten werden sind jedoch die Falschen.
    Dass es die offenen Klever nicht mehr gibt ist Schade für Kleves Parteienlandschaft.

     
  13. 5. Messerjocke

    Trotzdem kann ich nur allen Trauernden empfehlen:

    Engagiert Euch in einer etablierten Partei !

    Dort kann man langfristig zig mal mehr bewegen als mit diesen nett gemeinten Bürgerbewegungen. Die Frage ist nur in welcher Partei. Das muss jeder für sich entscheiden und die lokalen Strukturen der Parteien kennen. Was mir auf Bundesebene total gegen den Strich geht kann auf kommunaler Seite ideal sein.

    Richtig ?

     
  14. 4. Willi Heuvens

    @ Anne Fuchs
    Die Offenen Klever haben uns bei der Gründung der Freien Wähler Bedburg-Hau wertvolle Starthilfe geleistet, wir sind sehr daran interessiert, dass es starke Offene Klever gibt. Nur über starke Freie Bürgervereinigungen wie in Kevelaer oder Emmerich ist es möglich, auch über eine gemeinsame Liste für den Kreistag zu kandidieren.
    Wir Freien oder Offenen müssen einfach besser sein als die alten Parteien, wir versuchen, Experten für uns zu gewinnen, keine Phrasendrescher, so haben wir -wie z.B. auch die Kevelaerer- hervorragende Umweltfachleute, Verkehrsexperten und Profis für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten. Diese Leute wollen nicht in die Volksparteien, wollen sich nicht mit Parteiideologien rumärgern.

    @ Rainer
    Ich pflege gute Kontakte zu allen Medien, besonders zum Fernsehen. Dies macht man nicht über Jahre und Jahrzehnte aus Zynismus.
    Ich habe Zeit und die entsprechende Ausstattung, diese Arbeit in kurzer Zeit zu erledigen. Anfeindungen prallen ab, ich gehe den Weg weiter.

     
  15. 3. Rainer

    Hallo,.. ähh.., meint willi das ernst, oder ist das, vor dem hintergrund, blanker zynismus

     
  16. 2. Anne Fuchs

    Hallo…. Willi Heuvens, ja, das ist echt schade, von ärgerlich und Dienstaufsichtsbeschwerde garnicht zu sprechen. Auf die sich bündelnden Kräfte warten wir noch. Schon die Vorstellung dieser satten CDU- Phalanx eine Stirn zu bieten wäre es wert !
    Schöne Grüsse Anne Fuchs

     
  17. 1. Willi Heuvens

    Schade, dass alles so gekommen ist. Ich denke jedoch, dass sich in Kleve neue Kräfte bündeln, um als “offene” oder “freie” Wählergemeinschaft an den Kommunalwahlen teilzunehmen (…)