Sechsmal Minoritenplatz: Wer denkt/fordert/macht was?

rd | 10. Juli 2013, 16:16 | 11 Kommentare

44 Minuten vor der letzten Ratssitzung im alten Ratssaal hier der kurze Überblick über den gegenwärtigen Frontverlauf in Sachen Minoritenplatz (zum Mitreden am Tresen oder Grillfeuer):

  1. CDU: Hält sich sehr bedeckt. Es gilt im Grunde immer noch das Pro Sontowski der offenen Fraktionssitzung im Kolpinghaus. Über einen Ratsbürgerentscheid wird kurz nachgedacht, aller Voraussicht nach, um ihn dann gleich abzulehnen.
  2. SPD: Innerlich zerrissen. Hendricks, Gietemann (u.a.) dagegen. Franz (u.a.) dafür. Ausweg: Antrag, dass der Rat die Bürger entscheiden lässt (Ratsbürgerentscheid). Erfordert allerdings Zweidrittelmehrheit, geht also nur mit der CDU (s.o.).
  3. Grüne: Dagegen (außer Arthur Leenders). Allerdings auch aktuell gegen Ratsbürgerentscheid (so wie die SPD ihn fordert). Im Grunde sind sie aber dafür (verwirrend). Allerdings auch dafür, in den Sontowskibau (gegen den man ja ist), die Stadtbücherei unterzubringen. Das wiederum kann sich die Firma Sontowski gerne vorstellen (Hauptsache, jemand zahlt die Miete).
  4. FDP: Dagegen. Schon immer. Noch immer. Für immer.
  5. Offene Klever: Gegen Sontowski, für den Bau einer Stadtbücherei auf dem Gelände in Regie der Stadt Kleve. Gut, dass darauf aufmerksam gemacht wird, dass es auch Alternativen gibt.
  6. Denkpause für die Unterstadt: Sammelt weiter Unterzeichner der Petition (aktueller Stand 2632, davon 1657 in Kleve). Bleibt ansonsten auf Kurs: Falls der Rat Sontowski durchwinkt, wird ein Bürgerbegehren gestartet (3000 Unterschriften sind dafür nötig).

Einen Kommentar schreiben





11 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 11. B.R.

    @ 10 Rainer Severin )

    Der Herr heißt nicht Winzig, sondern Erhardt.

     
  2. 10. Rainer Severin

    @5

    Sehr geehrter Herr Winzig,

    ich bin mir der derzeitigen Situation der Linken in Kleve oder dem Kreis durchaus bewusst, wie ja meinen
    Statements im Kurier am Sonntag klar zu entnehmen war. Dennoch finde ich, dass ich gerade deshalb
    unsere Positionen im Rat (die oft mit der der anderen Fraktionen übereinstimmt) massiv vertreten
    darf, kann und muss. Im Übrigen bin ich keineswegs erst jetzt aus dem „Nichts“ aufgetaucht. Ich war bereits
    Wahlkampfleiter unserer für Klever Verhältnisse recht erfolgreichen Wahlen, im Kreisvorstand tätig und Ortsvorsitzender in Kleve. Ein wenig „googlen“ könnte helfen.

    Darum geht es aber nicht. Ich empfinde es als Unverschämtheit, mir „Selbstüberschätzung“ vorzuwerfen. Ich nehme
    die Möglichkeiten wahr, die ich habe. Das ist mein Auftrag von Denen, die uns ihre Stimme gegeben haben. Daran werde ich mich auch nicht von Ihren Anwürfen und Herabsetzungen hindern lassen.

     
  3. 9. otto

    @ Beobachter,
    dann hast Du auch die Kommentare gelesen. Zwei davon sind dermaßen ignorant, daß dafür nur das
    Wort Dummheit zu gebrauchen ist.

     
  4. 8. Bobachter

    Interessant wie heute über die gestrige Ratssitzung berichtet wird.
    NRZ schreibt über den Willen der Fraktionen zum Ratsbürgerentscheid, RP schreibt über die Wiederwahl von Haas.
    Sehr detailliert und gewohnt bissig aber Plottke´s Notizblog zur Sitzung gestern:
    http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/notizblog/6282-der-ratsbuergerentscheid-ist-tot-es-lebe-der-ratsbuergerentscheid.html

     
  5. 7. Isjadol

    @ Rainer Severin
    Was hat soziale Marktwirtschaft mit dem Sontowski Bau zu tun? Das müssen sie mir mal erklären….

     
  6. 6. pd

    Leute…muß man denn immer gleich mit dem knüppel drauf? es ist doch erstmal positiv dass sich überhaupt mal wer aus dem rat äußert, wie ich finde schonmal deutlich symphatischer als der Oberlehrer der grünen Partei, bei dem triefte aus jeder zeile das er sich für besseres hält.

    dann lieber ne beleidigte Leberwurst die aber wenigstens erkennen läßt dass sie bemüht ist sich auch mit dem internetvolke auseinanderzusetzen.

    btw.. im Moment halte ich jede stimme die nicht bei schwarz/grün landet für ne gute stimme, also auch die 2,7% bei den Linken erscheinen mir wissender als die leute die schwarz wählen weil se das immer getan haben oder grün weil se nicht peilen dass damit in kleve die CDU unterstützt wird.

    @Rainer Severin
    nicht in den falschen hals bekommen, ist ein ehrlich gemeinter rat: ich würde mich an Ihrer Stelle mit öffentlicher Kritik am Charakter des Blogbetreibers (Bestechungsvorwürfe im Lebenshilfe thread, Vorwürfe man würde (bewußt) ignoriert..) zurück halten. Die nimmt 1. keiner ernst und 2. stellen sie sich damit selbst in eine ecke in die sie nicht möchten. also etwas weniger vorwürfe dafür gerne mehr Inhalt, danke.

     
  7. 5. willi winzig

    @Severin
    Sie scheinen ein wenig an Selbstüberschätzung zu leiden!
    Soll Herr Daute hier wirklich die Einzelmeinung aller Ratsmitglieder einzeln aufführen?
    Sie sind gerade einmal ein paar Monate auf der politischen Bühne und das zudem als Vertreter einer in Kleve unbedeutenden Gruppierung. Zur Erinnerung: Die Linkspartei wurde 2009 in Kleve von gerade einmal 2,7% gewählt. Bei der Landtagswahl im letzten Jahr sah es mit 1,9% sogar noch düsterer aus!!
    Ich glaube kaum das sich an der gesellschaftlichen und vorallem politischen Relevanz ihrer Partei allzuviel zum Positiven seitdem verändert hat.
    Wer außer ihnen stellt denn bitte in Kleve die Linkspartei dar?
    Wo und in welcher Weise hat sich politische Arbeit ihrer Partei seit 2009 in Kleve wahrnehmen lassen?
    An ein paar Ratssitzungen teilnehmen und Blogbeiträge verfassen ist ein bißchen wenig…

     
  8. 4. Giuseppe Heuvens

    @ 1

    Herr Severin, machen Sie so weiter, wir sind zwar nicht immer einer Meinung, aber ich denke, Sie gehen ein ehrlichen, offenen und (sozial)demokratischen, bürgerfreundlichen Weg.

     
  9. 3. Fisch

    Ach ja, die Nostalgie lässt grüßen………zum Glück ist die Zeit in Kleve nicht stehen geblieben, denn dann gäbe es u. a. keinen „kleveblog“……!

     
  10. 2. KlePeter

    @Rainer Severin: Ratssitzung schon zu Ende? Oder ist Dir langweilig? Oder tagt man wieder hinter verschlossenen Türen und Du darfst nicht mittun?

    Statt hier mit Schmmollmund rumzumosern könntest Du ja mal erzählen, wie es war. Nur Mut!

     
  11. 1. Rainer Severin

    Schön, dass Sie mich ignorieren, lässt tief blicken. Es gibt nicht nur „Fraktionen“. Ich war ursprünglich empathisch für dieses Begehren, aber mittlerweile sehe ich das Ganze als Mittel der SPD, sich aus der Verantwortung zu stehlen. Zudem gibt es rechtliche Probleme. Ich bin aber dennoch ein Verfechter von Volksentscheiden. Daher habe ich mich der Stimme enthalten. Das Problem ist, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Regel nur sehr marginal zu solchen Entscheidungen Stellung beziehen bzw. zur Wahl gehen und dann eine ambivalente Partei wie die SPD (aber auch die Union) die Verantwortung auf die Bürger abschiebt.

    Die Ratsmitglieder sind vom Volk gewählt, direkt oder via Liste. Hier sind nachhaltige Entscheidungen zu erwarten. Wenn der Sontowski-Entwurf nicht genehm ist, wird er abgelehnt. Das ist Demokratie. Nach der heutigen Sitzung weiß ich, dass das eigentlich alle Fraktionen so sehen. Ich danke Udo Janssen ausdrücklich für seine erklärenden Worte, obwohl seine Partei sicher nicht meine Vorstellung einer sozialen Marktwirtschaft widerspiegelt.