kleveblog unterstützt Rathausneubau mit 21 Euro

rd | 03. August 2012, 10:30 | 19 Kommentare

Die etwas andere Einnahmequelle

Eine kleine, gerade einmal zweistellige Schnurre aus dem Haus der munteren Millionen-Planungen. Vor einigen Wochen recherchierte kleveblog zu dem geplanten, eventuell etwas üppig dimensionierten Bauprojekt an der Spyckstraße 101-103 (gleich links hinter dem Bahnübergang). Die Anfrage ging – natürlich – an den zuständigen Mann, den technischen Beigeordneten Jürgen Rauer. Der leitete sie an einen sehr freundlichen Fachbeamten weiter, der mir die Pläne dann zeigte. Ich machte mir ein paar Notizen, für eine Geschichte schien es mir ein zu dünnes Hündchen zu sein, und versenkte die Sache. Nicht aber die Stadt: Sie schickte mir für die Recherche einen Gebührenbescheid in Höhe von 15 Euro zu, ein paar Wochen später – mit durchaus drohendem Unterton – noch mal um sechs Euro erhöht. kleveblog empfiehlt: Nur 999.999 weitere Journalistenanfragen mit Gebühr belegen, und schon ist das neue Rathaus finanziert – kleveblog hat bereits seinen Beitrag geleistet.



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19 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 1. otto

    Lieber Herr Daute,
    das muß so sein. Ich grabe ein wenig in der Mottenkiste. z.B.
    Gutachterkosten für die Wassserburger-Alle. Die Asphaltdecke muß weg, da die Platanen sonst verdorren. Klinkerdecke neu,
    mit Stolperbalken. Balken zurück, Klinkerdecke zurück, Asphaltdecke neu. Auch eine der unsinnigen Geldverschleuderungsorgien der Stadt in den vergangenen Jahren. Man könnte mit solchen Fällen ein Buch schreiben.
    Also – nun ist der Anfang gemacht, solche Kosten wieder hereinzuholen.

     
  2. 2. otto

    …..natürlich ALLEE!!!!!!!!!!!

     
  3. 3. Rainer Hoymann

    http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Steuern_und_Abgaben

    Die Kunst der Besteuerung liegt darin, die Gans so zu rupfen, daß sie unter möglichst wenig Geschrei so viele Federn wie möglich läßt.
    Jean Baptiste Colbert

     
  4. 4. kalkaranischer junge

    Auch ich bemühe mich ja redlich, so oft es geht falsch zu parken, um die Stadt zu unterstützen. Ich hoffe das bringt was und mein Beitrag wird von dem Beamten gewürdigt.

     
  5. 5. Bratz

    @Ralf Daute

    Für Leverkusen: Die Akteneinsichtnahme in laufende Bauakten kostet € 60,00, in Archivakten € 100,00.

    Da kommen wir in Kleve doch billig weg.

    Und, bei der ein oder anderen Pressekonferenz, vor allem wenn Investoren deren “zukunftsweisende” Projekte einer modernen “Stadtentwicklung” gegenüber der Öffentlichkeit medienwirksam anpreisen, lassen sich 15€ am Buffet auch wieder hereinholen.

     
  6. 6. Mandatsträger

    Na, Na, Na, Herr Daute.

    Wenn Sie die Mitarbeiter der Bauverwaltung (und Andere) mit Ihrem Wirken nicht so von der Arbeit abhalten würden, dann wäre das Rathaus vielleicht schon längst gebaut. Dafür sind die 21,- € doch eine milde Strafe.

     
  7. 7. Wilhelm

    Für Journalisten sollte in diesem Fall die Akteneinsicht kostenlos sein.
    http://www.nachgehakt-online.de/s30.php
    Aber das Klever Landrecht steht dem wohl entgegen….

     
  8. 8. L.Seerden

    @Bratz

    Vor einigen Wochen habe ich in einer die Unterstadt von Kleve betreffenden Angelegenheit den Geschäftsbereich Netz der Deutschen Bahn AG um einige spezielle Informationen gebeten.

    Zur Beantwortung durch die DB waren mehrfache Nachfragen bei den zuständigen Sachbearbeitern notwendig.

    Es wurden Planunterlagen geschickt und die Fragen vollständig beantwortet.

    Kostenpunkt: 0 Euro

     
  9. 9. Bierkönig

    Tipp zum Wochenende:

    Sofern kein Wiederholungstäter, hätten sich die 6 Euro Mahngebühr mit einem freundlichen Telefonat aus der Welt schaffen lassen. Somit leider schlappe 40 % zu viel gezahlt.

    Aber es kommt ja unserem künftigen Palast der christdemokratischen Gerechtigkeit zu gute.

    Also, doch alles richtig gemacht.

     
  10. 10. Bratz

    @L.Seerden

    Auskunft eben nicht durch eine öffentlich-rechtliche Verwaltung.

    In der Privatwirtschaft ist die Auskunft selbstredend Service.

    Die öffentlich-rechtliche Verwaltung ist nach deren eigenem Verständnis aber nicht Dienstleister. Auskunft erfolgt vielmehr in Ausübung hoheitlicher Macht.

    Den Begriff Service gibt es im öffentlichen Recht nicht.

    So ist das!

     
  11. 11. Günther

    Der Kran muß ja auch noch bezahlt werden! waren es nicht 200.000 Euro die durch den Schornstein flogen?

     
  12. 12. Killerplautze

    @Günther

    Die Schleifen werden vom Kompetenzzentrum für Luftschlösser im Outback mit Parkgelegenheit, Nassauer Allee 15-23, 47533 Kleve bezahlt.

    Böse Zungen behaupten, dass es sich bei dem Kran um eine Spende
    des Flughafen-Eigentümers B. aus U handelt. Du weisst schon der in seiner bestens gesicherten Villa u.a hockt und nur dann lächelt, wenn er an den Kreis Kleve, Spreen und den Kreistag denkt.

     
  13. 13. Kleinendonk

    lasst euch doch nicht zum
    http://www.bilderhoster.net/img.php?id=a7lwdstx.jpg

     
  14. 14. Bernd Derksen

    Man könnte diesen Gebührenbescheid als Anerkennung journalistischer Unabhängigkeit interpretieren. Genauer als Ausdruck der entsprechenden Wertschätzung durch die Verwaltungsspitze.

    Sicher würde es sich die Stadtverwaltung nicht leisten wollen, bei der Zusammenarbeit mit “Hofberichterstattern” derart zu agieren.
    ________

    Im Gebührenbescheid wird “Tarifstelle 1c” genannt. D.h. die Gebühren wurden für Farbkopien/-ausdrucke erhoben? (http://www.kleve.de/C12576CD004C16B8/files/10-03.pdf/$file/10-03.pdf)

     
  15. 15. tango-delta

    Das die Einsichtnahme in Akten kostenpflichtig ist, halte ich persönlich für durchaus nachvollziehbar. Während Wirtschaftsunternehmen die Kosten für “Service” Dienstleitungen verschleiert weitergeben (Ticketpreise)werden im öffentlich-rechtlichen Zweckabgaben erhoben und diese lassen sich vor in Anspruchnahme erlesen und/oder erfragen. Wobei ich den Aufschlag von nur 6 Euro Mahnkosten nicht nachvollziehen kann. Eine Kalkulation des zusätzlichen Arbeitsaufwandes sowie weitere Portokosten ergeben, dass hier keine Kostendeckung erreicht wird. Hier sollten Kämmerei und Hauptamt bitte nacharbeiten und die Satzung anpassen, damit der Bürger nicht auf den Kosten sitzen bleibt – Kleinvieh mach auch Mist!!!

     
  16. 16. Beobachter

    … und das Teuerste an der ganzen Chose waren jetzt die Schreiben, um diese Summe einzuziehen sowie die spätere Verbuchung und und und …

     
  17. 17. spoysehex

    Da Nullen numal nichts Wert sind, kannst du ja auch 6 davon hinter die 21€ bei der Überweisung schreiben.

    Dannach bist du vermutlich Pleite, aber du gehst in die Geschichte der Stadt ein.

    Der Bürgerentscheid Renovierung der alten Verwaltung für 8 MIO durch die Grosszügige Spende vom Kleveblog zum Feudal Neubau für 21 Mio. möglich gemacht.

    TB wird dir ein Denkmal errichten neben dem Schüsterken.
    Das spuckt in die andere Richtung.

    Zumindestens hättest du von da aus die Minoritenfestung fest im Blick. Und das Spoycenter auch. ……..aber auch Mom im Nacken.

    Na denn, Prost.

     
  18. 18. KlePeter

    “Transparenz hat ihren Preis”.

    Jetzt verstehe ich, was Theo damals mit dem perpito mobile gemeint hat. 😉

     
  19. 19. Killerplautze

    @KlePeter

    Nicht wenn es um unser aller Kröten geht. Dann ist eher Transpiration angesagt.

    Neues aus der Parallelwelt:

    “Die 700 000 Euro, mit denen die Stadt den Stadionbau bezuschusst hätte, seien weg, so Dobiey, doch hätte man dafür auch als Gegenwert ein schickes Stadion.”

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kg-sport/raetsel-um-das-vfb-grundstueck-1.2955559