Wer am Sonntag nicht zur Wahlurne ging, seine Stimme aber schon im Vorfeld per Briefwahl abgegeben hatte, war tendenziell eher nicht auf Seiten der AfD. Dagegen zeigen die Zahlen aus den Wahllokalen, wo die (selbsternannte) Alternative für Deutschland in Kleve ihre Hochburgen hat.
Im Gesamtergebnis vereinigte die AfD in Kleve 4365 Stimmen auf sich, was einem Anteil von 16,87 Prozent entspricht. Das sind knapp vier Prozentpunkte weniger als im Bundesdurchschnitt, aber sind zugleich elf Prozentpunkte mehr als bei der vorigen Bundestagswahl 2021.
Die Auszählung der Zweitstimmen in den Wahllokalen (ohne die gesondert gezählten Briefwahlstimmen) zeigt, dass die Zustimmung zur AfD in Kleve stark unterschiedlich ausfällt. Die oben abgebildete Grafik des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein macht deutlich, dass Kleve im Großen und Ganzen noch Schwarz ist. So gesehen, alles wie immer, Stichwort Besenstiel. Doch in immerhin acht der 22 Klever Wahlbezirken errang die AfD die meisten der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen – das hat es so noch nie gegeben.
Schaut man, welche Bezirke noch schwarz sind und welche schon blau, wird ersichtlich: In der Fläche ist die CDU noch unangefochten – dagegen trumpfte die AfD in Kellen und in den innerstädtischen Bezirken auf. Die meisten Stimmen für die AfD gab es in den Bezirken 106 (Kellen, Kreuzhofstraße und Umgegend), 108 (um Riswicker und Kermisdahlstraße), 109 (Spyckstraße, Unterstadt), 113 (etwa Mittelweg), 116 und 117 (etwa links und rechts der Materborner Allee), 118 (Albersallee) und 119 (Triftstraße). (Die Straßennamen dienen nur der groben Orientierung.).
Das beste Ergebnis fuhr die AfD im Wahlbezirk 116 ein. Dazu gehören ganz oder teilweise die folgenden Straßen: Arnoldstraße, Dahlienweg, Delfter Straße, Genneper Straße, Germaniastraße, Gertrud-Boss-Straße, Hornstege, Hüfgen, Huissener Straße, Materborner Allee, Querallee, Rosenweg, Sackstraße, Siegfriedstraße, Worcester Straße, Alexanderhof, Alexanderstraße, Bachstraße, Berliner Straße, Braustraße, Dorfstraße, Dresdener Straße, Erikastraße, Heinestraße, Jenaer Straße, Kapellenstraße, Kirchweg, Körnerstraße, Lessingstraße, Regerstraße, Schubertstraße, Tilsiter Straße und Uhlandstraße – größtenteils eine ganz normale, kleinbürgerliche Wohngegend. In diesem Bereich holte die AfD 32,8 Prozent der direkt abgegeben Stimmen, die CDU kam nur auf 27,5 Prozent und die SPD nur auf 15,2 Prozent.
Das vorläufige amtliche Endergebnis für den Kreis Kleve (Zweitstimmen):
Das. vorläufige amtliche Endergebnis für die Stadt Kleve (Zweitstimmen):
Die Sondervermögen sind also Zweckgebunden? Aha.
@146 Ich meinte auch nur das, was bekannt ist.
Die Pendlerpauschale ist eine Entfernungspauschale und gilt unabhängig vom Fortbewegungsmittel. Kriegen also auch Fußgänger, Fahrradfahrer, Bahnfahrer, E-Roller-Fahrer etc. Hängt also von der Entscheidung jedes Einzelnen ab, wie umweltbewusst er oder sie unterwegs sein möchte. Außerdem sollen wohl E-Autos wieder gefördert werden.
„AN mit 3K brutto, muss davon 2K versteuern.
Rentner mit 1K Rente + 2K Dazuverdienst
muss nix versteuern.
Das ist mega ungerecht“
Nee, ist es nicht. In Zeiten des Fachkräftemangels einen Anreiz dafür zu schaffen, dass Leute mit Erfahrungswissen und -praxis über das Rentenalter hinaus arbeiten, ist genau richtig. Außerdem gibt es Leute, die so wenig Rente kriegen, dass sie weiter arbeiten müssen. Sie können da nicht normale Arbeitnehmer und Leute, die schon ruhestandsfähig sind, gegeneinander ausspielen, nur weil Sie wahrscheinlich noch nicht im Rentenalter sind. Sie kommen ja auch noch dahin.
Die Sondervermögen sind zweckgebunden und können dann auch nur für den Zweck ausgegeben werden. Es gab ja schon Sondervermögen, das deswegen nicht ausgeschöpft wurde.
Es muss Geld in die Hand genommen werden, Prio für Verteidigung und Infrastruktur ist überfällig.
„Gemeinsame Investitionen ins Militär, nicht jeder hier und da ein bisschen was nicht kompatibel ist beschaffen“
Militär ist eine nationale Angelegenheit. Auch in der Nato gibt es da keine Vermischung, sondern es wird nur kooperiert. Welches Parlament sollte auch entscheiden?
Ich finde erstmal alle genannten Punkte der Sondierungsergebnisse richtig. Aber wie gesagt, mal sehen, wie es sich ausgestaltet.
@145
Ich stimme da nur teilweise zu, jaa in den großen Punkten herrscht Einigkeit..
Der Rest ist sehr vage oder leider nur Klientel Politik und absolut nicht zielführend.
Wie z.B. :
STEUERREFORM: u.a. Erhöhung der Pendlerpauschale, was ein falscher Anreiz ist( CO² Reduktion), ÖPNV ist die letzten Jahre viel günstiger geworden, man belohnt Leute mit langen Arbeitsweg überproportional. Kostet jahrlich sicher das 5fache was die dauerhafte Subventionierung des Deutschlandticket kostet.
Weder gerecht noch zeitgemäß..
RENTE: Wer in der Rente noch freiwillig weiterarbeitet, soll bis zu 2000 Euro im Monat steuerfrei dazuverdienen können.
Dazu eine Beispielrechnung:
AN mit 3K brutto, muss davon 2K versteuern.
Rentner mit 1K Rente + 2K Dazuverdienst
muss nix versteuern.
Das ist mega ungerecht, ich verstehe dass man einen Anreiz schaffen will dass die Leute länger arbeiten, aber bitte mit mehr Augenmaß.
( In dem Beispiel sollte man Einkommen und Rente zusammenzählen und dann von mir aus eine höheren Freibetrag (2K gesamt) gewähren.
Das könnte man noch Recht beliebig weiterführen…
Daher befürchte ich dass auch die große extra Kohle teilweise für falsche Dinge ( Wahlversprechen) verschleudert wird.
Da viel zu oft im Sinne der zukünftigen eigenen Wahlergebnisse entschieden wird, statt im Sinne Allgemeinheit / für die Zukunft.
Das liegt auch nicht an den beteiligten Parteien ( wäre bei den anderen Parteien auch nicht anders), sondern an der Angst vor der nächsten Wahl.
Aber gerade jetzt und in Anbetracht der momentanen Veränderungen (USA, NATO, Zölle, nötige Emanzipation der EU, Russland usw..) sollte sich Deutschland und ganz Europa mutig was Entscheidungen betrifft und im Sinne der unserer Gemeinschaft (EU / Europa) verhalten.
-Den USA die Stirn bieten ( da sie uns zuerst vor den Kopp gestoßen haben),bzw sich mit weiteren Betroffenen (Mex , Canada ) zusammenschließen.
-Gemeinsame Investitionen ins Militär, nicht jeder hier und da ein bisschen was nicht kompatibel ist beschaffen..
Ich bin geradezu geflasht von den Ergebnissen der Sondierungsrunde. Das ist absolut die richtige Richtung.
Ein Mitglied der Verhandlerrunde schrieb Ende Februar: „Ich blicke positiv nach vorn. Aber auch die SPD hat eine Verantwortung, die sie auf 16% bei der Bundestagswahl abstützen darf.“ (Das passte als Antwort auf das, was ich gemailt hatte. Ich war erstaunt, dass es eine Antwort ohne Textbaustein gab.)
Die SPD ist realistisch geblieben. Gut so.
Natürlich steht die Regierungsbildung noch aus und man muss man sich jetzt die Umsetzung ansehen.
Aber wenn die SPD-Mitglieder das jetzt ablehnen sollten, kann die SPD einpacken. Klingbeil führt die SPD wieder mehr zur Mitte, daran muss sich wohl manch einer gewöhnen.
@ 143 Anmerkung:
„… Nach Trump wird die USA die Befugnisse eines Staatspräsidenten überdenken müssen.“
Positiv formuliert. Mein Gefühl sagt mir, dass Mister T. den Staat nach dem Vorbild von Nordkorea umbaut. Der Präsidentenposten wird vererbt.
Bezüglich Wissenschaft – gestern im Fernsehen den Bericht dazu gesehen – das Max-Planck-Institut erhält viele Bewerbungen aus den USA von guten Forschern und Wissenschaftler. Es wäre eine Chance für Deutschland, für Europa, daraus Kapital zu schlagen.
Benno
Erst „Doppel-Wumms“, jetzt „whatever it takes“…
Man könnte uns wenigstens mit diesen Zusätzen verschonen.
Aber alles nichts gegen das, was Trump jetzt schon in sechs Wochen angerichtet hat. Manches wirkt absurd. Wetterstationen werden abgebaut, damit sie den Klimawandel nicht mehr feststellen können. Die Wissenschaft ist gefährlich, also weg mit den Wissenschaftlern. Das Bildungsministerium soll abgeschafft werden. Das Bildungsministerium. Regierungsangestellte im ganzen Land sitzen auf Schleudersitzen. Zugriff von Musk auf hochsensiblen Daten. Und und und.
Was die Veränderung der Person an der Spitze im (noch) gleichen System ausmacht, ist unfassbar. Wo sind die Check and Balances geblieben? Nach Trump wird die USA die Befugnisse eines Staatspräsidenten überdenken müssen.
@ 138 Lord Extra )
Bei STERN.de lasse ich denken.
“ Bei einer Erprobung in Schweden schluckte die Turbine 1480 Liter auf 100 Kilometer im Gelände.“
https://www.stern.de/digital/technik/m1-abrams–dieser-panzer-ist-eine-rollende-festung–doch-extrem-durstig-33141440.html
@ 139
@ 137
Super beobachtet.
Hab morgen einen Termin bei der Sparkasse.
Frage nach ob die vielleicht Sondervermögen
für mich haben, habe eine Notlage?
Habe das Geld was ich hatte, für alles mögliche ausgegeben.
Bernd Rütgens hat eine ganz eigene Ironie, die ich sehr schätze.
Das ist eine analysierende Instanz inside, die man hat oder nicht.
400 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr.
Das ist eine gute Idee.
Wenn Schulden Vermögen sind, dann beutet Krieg Frieden. Das leuchtet ein .
@137
Gestatten Sie mir doch die Frage: Wo lassen Sie denken?
@ 136 )
Aber zum Glück ist der deutsche Leopard ja relativ umweltfreundlich. Der verbraucht im Gelände nur 600 Liter Diesel auf 100 km; während der Abrahams mit 1300 Liter Diesel im Gelände etwas mehr schluckt.
@134 BR
Sie muss ja auch gut hoch und dick sein, nicht, dass nochmal jemand drüber gucken kann.
Sehe im TV gerade rasende Panzer. Ich bin zwar nicht mehr im passenden Alter, aber wenn sie bald Mann und Maus zur Musterung laden, werde ich mich mal daruntermischen. Es herrscht ja Fachkräftemangel… Panzer fahren, Schießübungen, im Schlamm robben… ich war damals etwas neidisch, als mein Bruder bei den Panzergrenadieren war.
Die Motivation hinter einer Gewalttat macht einen Unterschied, insbesondere in der Frage, ob sie extremistisch motiviert ist oder nicht.
Eine politisch oder ideologisch motivierte Gewalttat kann härtere strafrechtliche Konsequenzen haben als eine Tat ohne solche Hintergründe.
Extremistische Gewalt hat oft eine weiterreichende Wirkung als „gewöhnliche“ Gewalt, weil sie auf Gruppen oder die Gesellschaft als Ganzes abzielt. Sie kann erhebliche Unsicherheit verbreiten.
Die Bekämpfung von Extremismus erfordert andere Maßnahmen als die Bekämpfung allgemeiner Gewaltkriminalität, z. B. Deradikalisierungsprogramme oder spezielle Überwachungsstrategien.
Für die Opfer spielt die Motivation oft keine größere Rolle, für eine Gesellschaft schon.
900 Milliarden Euro neues Sondervermögen. Ganz schön teuer die Brandmauer.
Wahre Worte von einem Kommentator bei LinkedIn dazu:
Zwei grausame Gewalttaten. Zwei Täter mit psychischen Erkrankungen. Zwei Tragödien. Doch die öffentliche Reaktion? Unterschiedlicher könnte sie nicht sein.
Am 22. Januar erstach ein afghanischer Asylbewerber in Aschaffenburg einen Zweijährigen und verletzte mehrere Menschen schwer. Die Berichterstattung dominierte tagelang die Medien, die Tat wurde zum Hauptwahlkampfthema und rechte Politiker forderten härtere Abschieberegeln. In den sozialen Netzwerken explodierten rassistische Kommentare.
Am 3. März raste ein Deutscher in Mannheim mit seinem Auto in eine Menschenmenge, tötete zwei Menschen und verletzte elf weitere. Doch hier? Schon am nächsten Tag rückte das Thema in den Hintergrund. Keine Debatten über gefährliche Täter. Keine Hasskampagnen. Keine politischen Forderungen nach Konsequenzen.
In Aschaffenburg wurde die Nationalität des Täters zum zentralen Thema gemacht. Seine psychische Erkrankung? Zweitrangig. In Mannheim das genaue Gegenteil: Plötzlich war die Krankheit der einzige relevante Faktor, die Herkunft spielte keine Rolle.
Täter sind Täter, Opfer sind Opfer. Egal woher sie stammen. Egal welche Hautfarbe sie haben. Gewalt bleibt Gewalt – und wir müssen uns auf das konzentrieren, was wirklich zählt: die Opfer.
Doch wenn wir uns auf dieses Spiel einlassen, gewinnen immer die rechten Parteien. Sie instrumentalisieren Gewalt, um Angst zu schüren und ihre Agenda voranzutreiben. Dabei gibt es kein Land, in dem absolute Sicherheit existiert. Solche Taten sind tragisch, aber sie können überall passieren. Die Antwort darauf kann nicht sein, ganze Bevölkerungsgruppen unter Generalverdacht zu stellen, alle mit derselben Herkunft abzuschieben oder zu verurteilen.
Denn nur weil der Täter in Mannheim ein Deutscher war, heißt das nicht, dass Deutsche ein Gewaltproblem haben. Und genauso wenig bedeutet es, dass Menschen aus Afghanistan oder anderen Ländern pauschal gefährlich sind.
Wenn wir Gewalt wirklich bekämpfen wollen, müssen wir endlich aufhören, Täter nach ihrer Herkunft zu bewerten. Es geht um die Tat. Um individuelle Verantwortung. Und darum, wie wir als Gesellschaft mit den Ursachen solcher Taten umgehen. Alles andere ist Ablenkung – und genau das, was die Spalter wollen.
Und falls jetzt jemand damit kommt, dass nichtdeutsche Täter statistisch häufiger schwere Gewaltverbrechen begehen: Nur zur Erinnerung – in Deutschland gab es seit den 90ern mindestens 217 rassistische Morde. Die Täter? Ausnahmslos deutsch. Trotzdem sagen wir nicht, dass alle Deutschen gefährlich oder Rassisten sind.
Wir sind alle Bürger dieses Staates. Wenn solche Taten passieren, sind wir alle Opfer – als Gesellschaft. Egal, ob sie von Islamisten, Rechtsextremisten oder psychisch kranken Menschen begangen werden.
Deswegen: gegenseitiger Respekt. Lasst uns nicht von den Rechtsextremen spalten.
@129
Da liegen Sie mit Ihrer Ansicht gar nicht mal so schief.
Kann es sein, dass hier gerade die Tat von Mannheim instrumentalisiert wird?
Sehe mich leider täglich mit meiner Qualität Diagnose der „BEST EVER“ Politik + ihrer großartigen Protagonisten bestätigt. Zeigen von NS Symbolen (Karneval) ,für den „Normalbürger“ leicht sozialer Exitus ,ist für die 🔴 ✊🏼 Front Fraktion + Fans offensichtlich Normalität ? ( Kunst )😠 Für mich verliert meine Heimat so langsam das Privileg sich als zivilisierte Nation zu verkaufen. 😁 😥
Gestern ist ein furchtbares Verbrechen geschehen. Jemand ist mit einem Auto in einem menschenmenge in Mannheim gefahren. Zwei Tote, massig Verletzte, viele schwer. Einfach ein schlimmes Verbrechen.
Wo sind hier die ganzen AfD‘ler, die sich bei so etwas sofort „für die Opfer und die Gesellschaft“ einsetzen? Wo seid ihr? Interessiert euch ein so furchtbares Verbrechen vielleicht gar nicht, wenn der Täter deutsch ist? Kann es sein, dass euch solche Verbrechen nur dann interessieren, wenn sie ins eigene narrativ passen?
@127 Mit dem letzten Absatz treffen Sie wohl die Einstellung so mancher Anhänger linker Parteien. (Wobei das hier wohl eher nicht ganz ernst gemeint war.)
Ausländerfeindlichkeit gab es schon immer, in Deutschland und anderswo. Aber dass große Teile der Bevölkerung ein Problem bei der Migration sehen, gibt es aus meiner Sicht zunehmend seit 2015. Vorher hatten viele Menschen, die jetzt AfD wählen (oder nicht AfD, aber auch weniger Migration wollen), kaum ein Problem mit den hier lebenden Migranten.
Die hohe Anzahl ist das Problem, nicht eine grundsätzlich höhere Ausländerfeindlichkeit.
Aber das ist bei manchen in diese Richtung gekippt, wahrscheinlich als Reaktion auf das eigene Ohnmachtsgefühl.
Wenn Leute ein Ohnmachtsgefühl in Bezug.auf staatliches Handeln (oder Nicht-Handeln) bekommen, kann das bei fortschreitendem Ausmaß Demokratien gefährden.
Ohnmachtsgefühle werden seit einiger Zeit noch verstärkt durch den Ukraine-Krieg, Inflation, Wirtschaftskrise, Fachkräftemangel…
… und die Corona-Krise, die noch nachwirkt, obwohl oder auch weil wir sie schon weitestgehend ausgeblendet haben. Verständlich, dass man das hinter sich lassen wollte. Menschen hatten unterschiedliche Möglichkeiten, damit klarzukommen.
Wie schnell waren wir dabei, Leute zu verurteilen, die sich nicht impfen ließen, haben uns über die Montagsspaziergänge lustig gemacht oder befremdet zugeschaut. Das hat auch zu einer Spaltung der Gesellschaft beigetragen, die bis heute nachwirkt. Ich weiß noch, wie ein Freund von einer Doppelkopf-Gruppe erzählte, an der eine Frau nicht mehr mitmachen durfte, weil sie sich nicht impfen ließ und Corona halb so schlimm fand („sie war dann raus“). In Da ich die Frau gut kenne, berührte es mich, mit wie wenig Bedauern man sich von ihr „verabschiedete“.
Es war eine Zeit der relativen Ohnmacht, die jeden anders mitgenommen hat.
Ohnmachtsgefühle, die nicht abgewehrt werden können (und da hat jeder einen anderen Spielraum), können bei den einen zu Resignation führen, bei den anderen zu ohnmächtiger Wut. Beides Gefühle, die sich destruktiv äußern können.
Es muss meiner Meinung nach darum gehen, die Ohnmachtsgefühle der Leute abzuholen und sie nicht zu verstärken.
Menschen sind fragile Wesen. Auch wenn sie oft so tun, als wären sie es nicht.
Das Angstzentrum in der Amygdala ist schwer zu kontrollieren.
@122 … Verstädterung vorantreiben …
Da bist Du auf der richtigen Fährte wenn Verstädterung meint
bessere Infrastruktur, bspw durch besser Anbindung ÖPNV oder auch Stärkung des Ehrenamtes / dörfliche Lebenskultur durch besser Föderung der Vereine / Sportstätten / Gemeindehäuser oder meintest Du Dorferneuerung durch bspw. neue Wohnformen, gezielte und moderate Ausweisung von Neubauflächen damit Dörfer/Dorfgemeinschaften PERSPEKTIVE haben. Übrigens neben ANGST ist die (gefühlt) fehlende Perspektive DIE Erklärung für das AfD Wahlergebnis. Und die Perspektivlosigkeit betrifft leider und gerade ländliche Strukturen.
Oder meintest Du vielleicht Gerechtigkeit durch Teilhabe bspw. am Gewinn welcher durch die Energiewende, die hauptsächlich auf dem Lande stattfindet, erzielt wird?
Man wird aber irgendwie das Gefühl nicht los, es war eher gemeint, man müsse die Hinterwäldler mit Ihren Schützenfesten nur mal mit der (bunten) Wirklichkeit zusammen bringen dann wählen sie schon vernünftig. Typisch Stadtse halt :-)=
Wahlforscher Matthias Moehl sieht in der Hamburg-SPD eine „Catch All“-Partei: „Sie spricht alle Wählergruppen an. Sie setzt klassische SPD-Themen wie soziale Gerechtigkeit, hat aber auch ein konservatives Profil.“ Sie sei wirtschaftsfreundlich, verzichte auf ideologische Grabenkämpfe, kümmere sich um innere Sicherheit – „und kann besser mit Geld umgehen, als es andernorts in der SPD der Fall ist“.
Und Tschentscher ist als Person sehr beliebt.
Unsere Metropolen sind ja seit langem bekannt für eine deutliche Linksorientierung und Engagement gegen Rechts. In Hamburg und Berlin besonders stark.
In Berlin sind sie noch einen Schritt weiter: Die Linke war bei der BTW stärkste Kraft (um die 20 Prozent). Das ist aus meiner Sicht eher ein Zeichen für steigende Armut bzw. Armutsrisiken und den Wunsch nach anderen Lösungen des gleichen Problems (z. B. exorbitant hohe Mieten).
Immer mehr Leute, die nicht in den großen Städten bleiben müssen, gehen woanders hin. Die Struktur der Städte wird sich weiter verändern: noch höherer Ausländeranteil, vergleichsweise schlechtere Wohnsituation u. a. Das Ruhrgebiet lässt grüßen.
Es steht natürlich jedem frei, aus dem beschaulichen Kleve dorthin zu ziehen.
@121
Schreibfehler, es muss heißen: Menschen in Altersarmut (3,5 Millionen)
Welche Zahlen stimmen?
„Deutschland: Demografie 2024
Zum 01. Januar 2025 wurde die Bevölkerung auf 83.915.058 Menschen geschätzt.“
Lt. Statistischem Bundesamt gelten 3,5 Millionen Menschen über 65 als armutsgefährdet.
Interessant ist übrigens auch, dass in Hamburg – Ausländeranteil 34 Prozent, Mieten exorbitant hoch – die AfD nun bei sieben Prozent bleibt. Auch bei der Bundestagswahl gab es dort nur elf Prozent für die AfD. Vielleicht sollte man langfristig die Verstädterung vorantreiben…
@120 „Menschen in Altersarmut 83,5 Millionen“?
An den von Ihnen aufgeführten Punkten sieht man, dass die Probleme groß und nicht mal eben zu beheben sind, jedenfalls nicht in vier Jahren.
Bei mehreren Ihrer Punkte spielt das Thema Migration, mit unterschiedlichem Schwerpunkt, aus meiner Sicht eine Rolle. 250000 Migranten unterzubringen ist eine Herausforderung (2023 waren es 350000).
Dänemark hat 2024 ungefähr 8000 Flüchtlinge aufgenommen.
Ich meine nicht, dass wir die Zahl proportional zu Einwohnerzahl/Fläche auch so weit runterbringen können oder sollen. Aber das Missverhältnis ist in der EU eklatant. 8000 Menschen in einem Jahr lassen sich in DK gut integrieren und unterbringen.
Mit den 600.000 Menschen, die in den letzten zwei Jahren hier aufgenommen wurden, klappt das nicht annähernd gut. Wir brauchen Zuwanderung, aber wenn sich die hohen Zahlen nicht entsprechend positiv auf den Arbeitsmarkt auswirken, ist es kein Argument mehr für diese hohen Zahlen.
Wenn für die Migrationsfrage keine Lösung gibt, wird die AfD-Anhängerschaft größer und nicht kleiner.
Prognose: Zusätzlich zur Migration aus dem Nahen Osten und dem globalen Süden werden weitere Ukrainer in hoher Zahl kommen, verständlicherweise. Sie können sich aber wahrscheinlich noch am besten integrieren.
Die Wohnungsfrage ist meiner Meinung nach fast die dringendste.
Ich wriß, dass Sie manches nicht gerne hören, aber hilft es, diese Aspekte auszuklammern ?
Letztlich stellt sich auch die Frage, wie wir das alles bezahlen können? Ukraine-Hilfen, Bundeswehr, Sozialsysteme, Energiewende, Mobilitätswende, Bildung, Migrationskosten…
Ich glaube, das birgt alles noch ganz erhebliches Konfliktpotential.
Die Menschen brauchen das Vertrauen, dass es in die richtige Richtung geht. Das ist das wichtigste, das die neue Regierungskoalition hinkriegen muss.
Diese Probleme sollte die kommende Regierung schnellstens lösen:
• Fehlende Wohnungen (550.000)
• Marode Autobahnbrücken (jede vierte)
• Menschen in Wohnarmut (17,5 Millionen)
• Krankenhäuser mit Fachkräftemangel (94%)
• Menschen in Altersarmut 83,5 Millionen)
• Emissionen bis 2030 (Müssen 65% runter)
• Häusliche Gewalt (alle drei Minuten)
• Sanierungsbedürftige Schienen (fast 30%)
• Fehlende Kita-Plätze für U3-jährige (300.000)
• Menschen, die finden, AfD ist eine gute Idee (20%)
Sollte die kommende Regierung diese Probleme lösen, wird auch die Zustimmung zur Stahlhelmfraktion schwinden (auch in Kleve).
Könnte man die Frage stellen, ob sich Trump durch Putin, mit besonderen Themen oder eventuellen Beweismitteln, erpressbar gemacht hat? Warum kriecht er und sein Gefolge jetzt so beschämend und charakterlos, um Putin zu gefallen? Soll er Europa, der Atommacht Russland, ausliefern? Russland ist „nur“ noch Atommacht, Wirtschaftsmacht nicht mehr, deshalb der Überfall auf die Ukraine.
Auch stellt sich die Frage, mit welchen eventuellen heimlichen Mitteln, sich AfD-WählerInnen, nun russlandfreundlich, europa- und menschenfeindlich, aufstellen?
Wer noch über die AfD uninformiert ist oder meint, es gäbe Hetze, kann unter der offiziellen Seite „Wikipedia“ unter „Alternative für Deutschland“ (AfD), selber lesen!
Wer erlebt hat, dass unbescholtene Bürgerinnen und Bürger, die sich nie etwas haben zu schulden kommen lassen, aufgrund einer Parteizugehörigkeit zur AfD von beruflichen/dienstlichen Aufgaben entbunden wurden und zeitgleich Mandatsträger von linksorientierten Parteien, die mit der AntiFa symphatisieren, in einem KRITIS Unternehmen mit verantwortungsvollen Aufgaben betraut werden, dann darf man durchaus die Meinungsfreiheit anzweifeln bzw. als richtungsorientiert empfinden.
UND
Wer sich über die Planung eines „Remigrationsgesetztes“ aufregt und dieses als „rechtsextremistisch“ ansieht sollte sich mal mit den in Deutschland geltenden Gesetzen und deren aktuellen Anwendungsfällen beschäftigen. Im Nachgang zur Gastarbeiterwelle wurde ein Gesetz geschaffen, mit der die „Remigration“ gefördert wurde und die Ampelregierung hat diese Gesetzesgrundlage genutzt. Vor 40 Jahren gab es etwa 10000 DM für einen Rückzug, mittlerweile einen vierstelligen Eurobetrag und ein Stück Land in der Heimat. Diese spezielle Empörungswelle konnte ich also nicht nachvollziehen, insbesondere wenn in der Nachbarschaft ein deutscher Staatsbürger einzieht der im außereuropäischen Ausland gescheitert ist und nun in den Kreis Kleve remigriert ist und die ersten Monate auf Bürgergeld angewiesen war.
Von genereller Ausweisung von ausländischen Staatsbürgern konnte ich bei der AfD bislang nie etwas lesen, die Forderungen bezogen sich in Summe auf die konsequente Auslegung der aktuellen Gesetze – die ja nicht von der AfD geschaffen wurden.
JA, es gibt sicherlich in der AfD Personen mit seltsamen Einstellungen, aber diese Personen tummeln sich in allen Lebensbereichen und Parteien sind lediglich ein Spiegel der Gesellschaft. Und wie BfV oder verschiedene LfV Einstufungen vornimmt ist spätestens nach der Absetzung von Herrn Maasen zu hinterfragen. Er wurde durch das damalige Kanzleramt abgesetzt, weil er sagte „Die aktuelle Erkenntnislage reicht NOCH nicht für eine Einstufung aus“
Ich halte die AfD (aufgrund des unausgereiften Programms) nicht für wählbar. Aber eine generelle Verurteilung aller Symphatisanten halte ich für reichlich undemokratisch und mit dem nicht nachvollziehbaren Programm befindet sich die Partei in guter Gesellschaft großen Parteien.
Ich kann „Carstens“ Ausführungen also durchaus nachvollziehen und die Feststellung, dass man nicht immer die Partei wählt der man angehört ist kein neues Phänomen. Wer Kommunal-, Landes, Bundes, und Europapolitik unterscheidet ist sicherlich immer schon in den Innerenkonflikt gegangen und seit geraumer Zeit müssen auch die eigenen Kandidaten immer wieder (zumindest die mittlere bis jüngere Generation) überzeugen, bevor sie gewählt werden. Eine der Grundlagen von sich zu überzeugen – oder auch nicht – sind übrigens Podiumsdebatten. Würde man alle Kandidaten einladen, dann würde man auch der AfD die Möglichkeit geben sich öffentlich, themenübergreifend zu disqualifizieren.
@ 116 )
Das ist aber wirklich blöd, wenn es keinen Krieg mehr in der Ukraine gibt.
Auch wenn die moralische Entrüstung hier und allgemein in Europa legitim ist, bringt sie nur weitere Probleme.
Folgen Sie mir in dieses Szenario:
Die USA stellt die Ukraine-Hilfe ein und zieht sich als Verhandler zurück. Die EU streitet über weitere Ukraine-Hilfen, beschließt weitere zig Milliarden, wird aber weiterhin keine Truppen in die Ukraine schicken. Das geht nicht endlos. Am Ende wird Putin noch mehr Landgewinne haben und wenn Selenskyi endgültig die Soldaten ausgehen, hat Russland den Krieg gewonnen. Die Europäer können nur zusehen. Und dann?
Selenskyi ist auf die USA angewiesen, Europa ist es (noch).
Bei Licht betrachtet ist Trump der Schlüssel zu Putin. Es kann sowieso nicht mehr wirklich gut ausgehen, jedenfalls nicht so, wie Selenskyi es sich (zu Recht) vorstellt.
Ich erinnere mich noch, dass 2022 öfter zu hören war, Putins Armee würde keine drei Monate durchhalten. Jetzt haben wir 2025 und das Gegenteil ist der Fall.
Selenskyi muss sich wenigstens zusammenreißen, auch wenn er so provoziert wird wie gestern, nicht wegen Trump, sondern wegen der Ukraine. Und letztlich auch wegen der europäischen Verbündeten.
@110 Frage:
Ich muss nicht jeden Pfeil auf ein vorbeilaufendes Kaninchen abschießen 😉
Frage beantwortet?
Benno
@ 112 pd:
Ich antworte Ihnen ehrlich: Ihre Antwort hat auf mich den Eindruck gemacht, das wie schon geschrieben, den Puls hat hochschnellen lassen. Zudem hat auch der letzte Satz in Ihrem Post „Beantwortet das Ihre Frage @Benno? Bitte.“ diesen Eindruck bei mir verstärkt.
Nachdem Sie mir nun geantwortet haben, sehe ich, dass ich mit meiner Einschätzung anscheinend falsch gelegen habe.
Es sind wohl Zitate, die Sie aus den Posts von „Jemand“ zitiert haben. Alles, was er bisher gepostet hat, ist gegen die AfD sowie auch eine Zusammenarbeit mit der AfD.
Die Art und Weise, wie er dieses formuliert, lässt darauf schliessen, dass er doch ziemlich impulsiv antwortet und die Wortwahl auch schon mal arg daneben liegt. Das da dann keiner mehr große Lust hat, mit Ihm in eine Diskussion einzusteigen, versteht sich dann von selber. Ich glaube es war der Kommentator „Anmerkung“ und HP.Lecker, die ihn auch schon mal darauf indirekt hingewiesen haben.
Er sollte lernen, etwas sachlicher zu argumentieren und diskutieren. Wenn ich seine Posts lese, hat er weder blau noch schwarz gewählt und versucht den politisch „schwarzen Niederrhein“ davon zu überzeugen, das noch andere demokratische Parteien ausser der CDU es gibt.
Er muss akzeptieren, dass es Menschen gibt, die sich von ihrer politischen Meinung nicht abbringen lassen, was dann sowieso noch schwerer wird, wenn er eben diese Personen gründlich vor’s Schienbein tritt.
Er wird aber, so meine Vermutung, kein gefundenes Fressen für die AfD sein. Dafür hat er diese ja schon in seinem Sprachgebrauch auf „AgD“ umbenannt.
Ich hoffe, dass Ihre Frage damit beantwortet ist.
Benno
Ich möchte noch einen kurzen Gedanken beisteuern, warum in Kleve so gewählt wurde.
Achtung Polemik!
• in der Schule nicht aufgepasst
• Hecke vor dem Eigenheim zu dicht
• Tellerrand zu hoch
• vor der Wahl noch schnell in der Blöd-Zeitung geblättert
• und schon wird es in der Wahlkabine schwierig mit dem Kreuz
Achtung Polemikende!
Die Republik teilt sich u. a. gerade in die Gruppen, die an Informationen kommen und diese für sich nutzen können und diejenigen, die unreflektiert jede Nachricht aufnehmen.
In der Medienlandschaft gibt es folgende Aktionsmuster zur Bereitstellung von Nachrichten:
1. Wir berichten über Fakten und stellen Inhalte bereit.
2. Wir schaffen Fakten und liefern Content.
Als mündige/r Bürger:in dürfen Sie jetzt entweder Punkt 1 oder 2 wählen und mitbestimmen, wie es weitergehen soll.
@109 Benno
Keine Sorge, Sie überschätzen sich oder sagen wir die Wirkung Ihrer Fragen.
Btw.. es wäre höflich gewesen wenn Sie meine Mühe erwidert hätten und auf meine Frage an Sie geantwortet.
Natürlich war das ein provozierter Eklat. Aber Selenskij hat sich auch nicht diplomatisch verhalten.
Er bezeichnete Putin im Oval Office als Terrorist. Das war zumindest unklug, weil die USA gerade Gespräche mit Putin aufgenommen hat. Dann verweist Selenskij auf den Ozean, den die USA ja zwischen sich und Europa/Russland habe. Damir hat er die Rolle der USA als Weltmacht ignoriert. Man hat dort neuerdings keine Angst vor Putin. Dann kritisierte Selenskij noch die Lautstärke von Vance, wodurch er im Grunde mitteilte, dass der nichts zu melden habe, wenn sich zwei Staatspräsidenten unterhalten bzw. streiten. Trump verteidigte sofort seine rechte Hand.
Selenskij hat sich mit der US-Regierung in deren Wohnzimmer angelegt So was kann nicht gutgehen. Hinzu kam, dass Selenskijs Bekleidung wohl als Provokation empfunden wurde. Sie sprachen mit ihm wie mit einem Rebellenführer, der zur Vernunft gebracht werden muss. (Vielleicht wäre es für Selenskij gut, mehr den Staatspräsidenten zu zeigen.)
Kann man jetzt alles verurteilen, was Trump macht, bringt aber so gar nichts.
Macron und Starmer wussten es besser, sind aber natürlich auch nicht in Selenskijs Lage.
Was das jetzt alles für Europa bedeutet, wird sich erst herausstellen.
@109 Nichts Anderes mehr im Köcher?
@ 103 pd:
danke für Ihre Rückmeldung. Könnte es sein, dass meine Frage Ihnen den Puls hat hochschnellen lassen? So kam es zumindest bei mir an. Tut mir leid, dass ich Sie gefragt habe.
Benno
Jetzt reichts! Wir sind Demokraten, deswegen verbieten wir jetzt die Partei!!! fÜr DiE dEmoKrAtiE!!
Heute hat man gesehen, was passiert, wenn jemand nicht vor Trump kuscht…
Wird Zeit, dass wir bald eine neue stabile Regierung haben.
Tja, ist halt so in einer Demokratie. Der Souverän ist das Volk, auch wenn die Ergebnisse von Wahlen Mann-/Frau-/Divers-Politiker häufig nicht in den Kram passen. „Schein-Demokraten“ legen die Ergebnisse vorher fest, inklusive 98,99 % Wahlbeteiligung oder lassen wählen, bis es das genehme Ergebnis gibt.
@pd #92
Nein.
@76
Sie können noch so oft ihre Geschichte vom Opfer Merz hier breittreten. Nichts davon stimmt. Merz ist kein Opfer sondern Täter. Er ist ein Spalter, Hetzer und Lügner.
@94 Benno
„Warum liefert „jemand“ Kraftfutter für die AfD und ist Teil des Problems?“
Holt Sie die folgende Art der Kommunikation ab?
Sie sind rückständig und was Sie meinen ist völliger Unsinn.
Sorry, am Stammtisch können Sie ihre Freunde mit so einem Text beeindrucken.
Sie stecken in der Vergangenheit fest,
Sie sind ein schlechtes Beispiel… nö habe ich nicht … Gegenfrage … Stammtischniveau… keine Substanz…
Das ist jetzt nur das was man in @61 auf die Schnelle so findet. Ein Post gespickt mit Beleidigungen und ohne Argumente es sei denn man hält „Das Heizungsgesetz ist wichtig“ für eines. Und das alles als reply auf Post @52 welcher einer der lesenswertesten hier ist?!
Wenn ich Afdler wäre wäre @61 ein gefundenes Fressen und ein Beispiel für das Stammtischniveau der Gegenseite.
Beantwortet das Ihre Frage @Benno? Bitte.
@100 Was können Sie denn in Deutschland nicht sagen?
Strafrechtlich Relevantes geht natürlich nicht. Aber sonst?
Sie können sogar laut sagen, dass Sie die AfD gewählt haben. Warum das Rumgeeiere mit der „zweitstärksten Partei“?
Sie müssten nur damit leben, dass Andere Sie z. B. als Parteimitglied für nicht mehr tragbar halten.
Ist auch Meinungsfreiheit.
Selbst eine Partei, die in Teilen als rechtsextrem eingestuft wurde, darf offenbar im Deutschen Bundestag sitzen.
Die Fettmarkierung nur zur Erinnerung.
„Ich habe mich dann darauf besinnt, was die politischen Personen meiner Kindheit und Jugend vertreten haben und damit Deutschland zu einer führenden Nation gemacht haben.“
Und deshalb jetzt AfD?
Die gemeinten Personen würden sich im Grab umdrehen.
Glückwunsch. Das nennt man Loyalität.
Hoffentlich treten Sie nun konsequenterweise aus der CDU aus.
Ich muss mich outen! Ich bin CDU Mitglied! Ich bin mit Parteiämtern und der Arbeit als Mandatsträger vertraut! In der politischen (Kampf)Arena findet man seine Basis dort, wo die größten Übereinstimmungen existieren. Dennoch bedeutet die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei nicht zwangsläufig, dass man jede Handlung der eigenen Partei gutheißen muss oder jede Handlung der Mitbewerber verurteilen sollte.
Nie zuvor habe ich so lange in der Wahlkabine verbracht wie in diesem Jahr; die Entscheidung, wo ich meine Zweitstimme platziere, war noch nie so herausfordernd für mich. Bei der Erststimme war ich vom eigenen Kandidaten überzeugt. (Im Unterschied zur Landtagswahl vertraue ich bei der Bundestagswahl dem Kandidaten meiner politischen Gruppierung. Ja, „lieber“ Günther J. (auf das J. beharrt er gelegentlich) – du hast weder bei internen Parteiabstimmungen noch bei Kommunal- oder Landtagswahlen meine Unterstützung erhalten.
Täglich befasse ich mich mit politischen Angelegenheiten und lasse mich nicht von Slogans lenken. Nach den Wahlen neigen viele Berufspolitiker dazu, das vor der Wahl Gesagte zu vergessen. Das ist mir bewusst. (Lieber Ronald, leiber Barbara auch bei Euch wusste ich es schon)
Mir ist bewusst, ….
– nicht alle FDPler und CDUler sind wohlhabende Personen aus der Wirtschaft, denen ein soziales -Miteinander egal ist und erst Recht sind nicht alle CDUler gläubige Christen
– nicht alle SPDler vertreten das Malocherklientel
– nicht alle Linken sind sozialistisch weltfremd
– nicht alle Grünen haben seltsame Neigungen
UND
NICHT ALLE (eher ein sehr gereinger Anteil) AfDler sind rechtsradikal oder gar rechtsextrem
Nun saß ich dort in der Wahlkabine und habe überlegt, wer bekommt meine Zweitstimme. Eine Partei der Mitte(!) sollte es werden. Ausgeschlossen waren definitiv GRÜN, LINKS, Linksextremisten (die komischerweise selten hinterfragt werden) und Splitterparteien.
Sollte ich nun der CDU meine Zweitstimme? Nein (die Gefahr einer Koalition mit Grün war nicht ausgeschlossen).
Sollte nun die SPD meine Zweitstimme bekommen? Nein, dafür haben die tatsächlich zu grobe Schnitzer der Grünen nicht verhindert.
Sollte meine Wahl auf die FDP fallen? Den Fels in der Brandung, der noch mehr Unheil der Grünen verhindert hat!
Sollte ich meine Stimme der WerteUnion geben? Nein, die Fehlinformation über diese Partei war zu groß (allen voran die beschämenden Infos aus meiner eigenen Partei, die durch einfache, objektive Informationsbeschaffung widerlegbar waren) die Gefahr einer von wenigen zu sein und damit die Stimme zu verschenken, war zu groß.
Ich habe mich dann darauf besinnt, was die politischen Personen meiner Kindheit und Jugend vertreten haben und damit Deutschland zu einer führenden Nation gemacht haben, wovon man durch die Linksgrüne Merkelpolitik nicht mehr viel merkt. Diese Positionen habe ich bei einer Partei wiedergefunden. Diese Partei ist nun die zweitstärkste Kraft im Bundestag und hat dort einige (nicht alle!) Leute sitzen, die durchaus koalitionsfähig wären.
Schade, man möchte mit dieser Partei nicht sprechen.
Aber nun stelle man sich mal vor,..
-es würden nicht immer alle nur stumpf gegen die eine Partei hetzen, wenn man diese Partei wählt.
-man müsste keine Angst haben sozial ausgegrenzt zu werden, wenn man sich offen zu dieser Partei bekennt.
-man müsse nicht mehr durch VPN geschützt seine freie Meinung äußern.
Dann bräuchte es diese Partei überhaupt nicht mehr. Die Wählerwanderung von CDU, SPD, Grünen und FDP zur AfD wäre sehr schnell beendet und könnte vermutlich schnell umgekehrt werden.
Dann bräuchte es diese Partei überhaupt nicht mehr. Die Wählerwanderung von CDU, SPD, Grünen und FDP zur AfD wäre sehr schnell beendet und könnte vermutlich schnell umgekehrt werden.
Dann bräuchte es diese Partei überhaupt nicht mehr. Die Wählerwanderung von CDU, SPD, Grünen und FDP zur AfD wäre sehr schnell beendet und könnte vermutlich schnell umgekehrt werden.
AFD und RE10 füllen ja immer schön die Kommentare. Ist zwar noch etwas hin, aber hier schon einmal ein Vorschlag für den 01. April, bei dem die Kommentare sicher explodieren würden:
„AFD fordert bei überfüllten RE10-Zügen Vorrang für Deutsche.“ 😉
Mal eben zu den Wahlen ! Es gibt für mich KEINE Partei die meinen Ansprüchen nur so 🤏🏼nahe kommt um meinen Kindern +Enkeln eine friedliche lebenswerte Zukunft zu garantierten 😠.Ich sehe eine Bande von Schmarotzern , selbstgefälligen Profil Neurotikern, Psychos ,00 Dämeln , Weltfremde lebensunfähige Traumtänzer ,Kriegsgeile Idioten die nicht wissen das sie Idioten sind 😎 ++☝🏽..das aktuelle „Beste Deutschland aller Zeiten“ in einem Satz .😁… Cheers 🍻..🥳
@Jemand Welcher Punkt?
Na ja, vielleicht hätte die SPD besser auch mal auf nicht „anerkannte“ Stimmen gehört.
@93 Ach, ist es also so, dass die SPD dem gemeinen Volk zu sagen hat, wer ernstzunehmen ist? Wenn Du, rd, der SPD hörig bist, und deshalb dessen Wort als „anerkanntermaßen“ akzeptierst – ich bin es nicht, ihr hörig.
@ 92:
Warum liefert „jemand“ Kraftfutter für die AfD und Teil des Problems?
Weil er nichts von der CDU hält? Wer meint, CDU ist nichts, also wähle ich AfD – hat etwas nicht ganz verstanden….
Benno
Es geht nur darum, was die SPD in ihrer eigenen Analyse nach der vorletzten Wahl festgestellt hat. Ist öffentlich nachlesbar.
Puh.. diese Fokusierung auf die AfD unter Vernachlässigung von Ursache und Wirkung dürfte jetzt noch genau 1x zur Mobilisierung getaugt haben. Weitere 4 Jahre wirtschaftsfeindliche Klientelpolitik gepaart mit Staatsversagen in der Migrationsfrage wird bedeuten, grün/links verschwindet weiter in der Bedeutungslosigkeit und radikalisiert sich weiter. Weil DIE NAZIS (überall Nazis.. oh Gott… Nazis.. ich bin blind vor lauter Nazis) müssen ja bekämpft werden, auch radikal. In der Sprache schon jetzt immer mehr rauszulesen, auch hier.
Erkenntnis und Einsicht bei den Menschen die sich für die besseren halten? Niemals. Siehe
@ Jemand
Seine/Ihre Art der Komminikation ist leider leider weit verbreitet und pures Kraftfutter für die AfD. Sie stehen sich selbst im Weg und sind Teil des Problems, merken es aber nicht und selbst wenn würden sie es sich nicht eingestehen.
Ich bin bei den @Wahrnehmungsverengungen
Schwarz/Rot könnte die beste letzte Patrone sein die wir hatten. Hoffentlich besinnt sich die ehemalige Arbeiterpartei. Sie ist ein Schlüssel.
@ 16 Bernd Derksen
Oha, comeback? Eine unbequeme Stimme der Vernunft… würde mich freuen.
@Messerjocke Gesetze können nicht „diffamiert“ werden, nur Personen.
diffamieren – verleumden, in einen schlechten Ruf bringen, „jemanden politisch diffamieren“
Das GEG setzt wichtige Impulse für den Klimaschutz, aber es gibt offene Fragen bei Kosten, Umsetzung und Technologieauswahl. Die größten Kritikpunkte sind die finanzielle Belastung, die Unklarheit über die Fernwärme-Planung und die begrenzte Technologieoffenheit. Die Umstellung auf klimafreundliche Heizsysteme ist teuer (und nicht für jeden so gut zu stemmen wie für Sie), insbesondere für ältere Gebäude mit schlechter Dämmung. Trotz Förderungen bleiben hohe Eigenanteile, was für viele Eigentümer finanziell belastet bzw. belasten wird. Mieter könnten am Ende durch höhere Nebenkosten belastet werden. Das GEG bevorzugt bestimmte Heizsysteme (z. B. Wärmepumpen), während andere Lösungen wie Wasserstoff oder Biomasse nicht gleichwertig gefördert werden. Besonders in Altbauten kann der Einbau einer Wärmepumpe ineffizient sein, wenn z. B. keine Fußbodenheizung vorhanden ist oder die Dämmung insgesamt schlecht ist. Thema Fernwärme: Es gibt keine gesetzliche Preisbremse für Verbraucher. Fernwärme-Systeme könnten weiterhin auf fossile Brennstoffe setzen, wodurch die Umweltbilanz schlechter als erhofft ausfallen würde. Eigentümer stehen vor der Frage: Investiere ich jetzt in eine Wärmepumpe oder warte ich, bis die Kommune einen Fernwärmeplan erstellt? Wer jetzt eine neue Heizung einbaut, könnte später feststellen, dass sich die Investition nicht gelohnt hat, weil die Kommune günstige Alternativen anbietet. Ferner: Installationsbetriebe sind überlastet, es fehlen Handwerker, um die Maßnahmen zeitnah umzusetzen.
Rund 193.000 Wärmepumpen haben die Hersteller 2024 in Deutschland verkauft. Der Absatz von Wärmepumpen ist damit um 46 Prozent gegenüber 2023 zurückgegangen. Ziel der Politik war eigentlich, dass jährlich 500.000 Wärmepumpen installiert werden.
Die CDU im Kreis Kleve wird erst wach, wenn in den Gemeinden und Städten die schwarzen Stühle in den Rathäuser durch blaue Stühle ersetzt werden. Heute lese ich, das sich Schwarz-Grün in der Stadt Kleve getrennt hat. Im September 2025 sind Kommunalwahlen. Was bedeutet die Trennung für Kleve?
In Goch wird man im September 2025 ebenfalls mit der sogenannten Alternative rechnen müssen. In Kalkar bringen zwei Wählergemeinschaften einen Mann in Position, der sich möglicherweise bei der sogenannten Alternative einen Namen gemacht hat, denn er reagierte nicht mit einem Hausverbot und sorgte stattdessen für „Alice im Wunderland“. Das sind aus meiner heutigen Sicht die drei Städte, die sich auf eine, leider durch die Union erstarkten, sogenannten Alternative in den Rathäusern, in den Verwaltungsspitzen, einrichten müssen. Man muss sich einfach mal vor Augen halten, wie viele Stimmen die sogenannte Alternative mit einem Mann im Kreis Kleve einsammeln konnte, der in dem Wahlkampf kaum auftrat und, zumindest in meinem Umfeld, gänzlich unbekannt war. Was wird dann mit Entscheidungen in den Rathäusern? Wird die CDU die erste Partei sein, die dann „mitmarschiert“?
@83 und weiter? Mein Punkt bleibt bestehen.
Sigmar Gabriel am 25.02. bei „Maischberger“ über die SPD:
„„Wir haben den Eindruck vermittelt, diejenigen, die nicht arbeiten gehen – oder nur ab und zu – wären uns wichtiger als die, die arbeiten gehen. Und das ist tödlich für eine sozialdemokratische Partei.“ – https://www.youtube.com/watch?v=ISMK1G1Cybc
„Die insgesamt größten Zugewinne von Wählern anderer Parteien verzeichnete die Union von der SPD: 1,76 Millionen Wähler, die letztes Mal noch die SPD gewählt hatten, machten nun bei CDU oder CSU ihr Kreuz. Das ergab eine Auswertung von Infratest dimap. Mehr neue Wähler aus einer „Wählergruppe“ gewann nur die AfD – aus dem Nichtwähler-Lager, nämlich 1,81 Millionen.“
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/bundestagswahl-waehler-wanderung-verluste-spd-fdp-gewinne-union-afd-linke-100.html
„Anerkanntermaßen“ klingt wie amtlich festgestellt.
Den Satz muss man sich merken. Damit kann man ohne Mühe jeden diskreditieren.
85 rd
Warum? Ist er nicht mehr geschäftsfähig oder geht es hier nur um Intoleranz gegenüber Andersdenkenden?
Sigmar Gabriel ist anerkanntermaßen nicht ernstzunehmen.
Ich stelle fest, dass es hier wieder einmal einigen Bloggern nicht ins Mündchen passt, dass ich die Aussage vom Sigmar Gabriel hier anführe, die sich mit dem Mantra von Olaf Scholz und Lars Klingbeil widerspricht. Mehr noch, es zeigt deutlich die Range dessen, wie man das Verhalten von Friedrich Merz vom 29. und 31. Januar 2025 deuten kann.
Ich habe für die hier deutlich gewordene Ablehnung Verständnis, aber die Worte sind nunmal ebenso gesagt von Sigmar Gabriel wie die von Angela Merkel.
@78 Sie wissen aber schon, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD kurz bevorstehen, oder?
@ 76:
„… Ich hoffe, dass diese Partei nun bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen die Zukunft unseres Landes vor ihren perfiden Partei-Interessen stellt. …“
Was meinen Sie mit perfiden Partei-Interessen?
Benno
@76: „Ich habe den Glauben nach dieser unsäglichen und unanständigen Verleumndungskampagne gegen den politischen Gegner verloren. Die Hoffnung bleibt…“
Aha… Soso.. Irgendwie erinnert mich ihr Text an die typische Afd-Jammerei.
Und den „Linken“ (typischer Afd-Sprech) eine Verleumdungskampagne vorzuwerfen, während z.B. ein Foodblogger/Politiker Söder in jedem Satz über die Grünen und den Atomausstieg herzieht, obwohl er selber in seiner Amtszeit 11 Atomkraftwerke nach Fukushima abgeschaltet hat, ist an Populismus kaum zu überbieten. Ein Populismus, der bei der CDU mittlerweile salonfähig geworden ist, das konnte man bei den zahlreichen Fake-Meldungen im Zusammenhang mit dem Nationalpark ja schon ganz gut beobachten. Sätze von Merz wie „Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen“ bestätigen das nur.
Zudem benutzen selbst Sie noch den typischen Wortlaut der Verdachtspartei, so wie „linker Protest“ oder „…und brachte damit die Antifa gegen Merz und die CDU auf.“.
Vielleicht sollten Sie sich erst mal selbst zum Thema „Umgang mit dem politischen Gegner“ hinterfragen, wenn Sie solche populistischen Phrasen raushauen.
Nicht jeder, der kein CDU-Fanboy ist, ist ein Linker.
) Sentimental Journey !🙄 Sigmar Gabriel SPD Sahnehäubchen der Wahlvolk als Pack titulierte ? Meines Wissens machte er auch geile Kohle bei den Menschen verachtenden Wüsten Neandertalern in Saudi Arabien. Seine Waffendeals 2016 während einer Hinrichtungswelle in Saudi Arabien seien dem SPD TOP allerdings verziehen, sein selbstloser Einsatz für Deutschen Anstand Kultur + Waffen Qualität macht das sicher wett. 👍🏽😁 Wieso erinnert der mich an einen SPD *Drug ( *Freund ) von Wladimir ? 🤔🤫
@75, Krbg, die Befürchtung, dass heutige Investitionen in Wärmepumpen, durch zukünftige Wärmepläne und daraus resultierende Fernwärmesatzungen konterkariert werden, ist unbegründet!
Es gibt keinen Anschluss- und Benutzungszwang bei einer vorhandenen Wärmepumpe.
Das Heizungsgesetz ist ein ziemlich gutes Gesetz, völlig zu Unrecht diffamiert. Ich hoffe im Interesse von uns Verbrauchern und auch der Heizungsindustrie, dass dieses Gesetz weiterhin Bestand haben wird. Nachschärfen muss man m.E. nur im Bereich der Preistransparenz für Fernwärme.
@77, Andreas, somit wären wir auch wieder beim Thema, dem Abschneiden der AfD, wo auch immer im Land. Wer auf die Themen der Populisten und Faktenverdreher und Faktenverkürzer aufspringt, stärkt diese höchstens. Dass die CDU/CSU, auch die FDP, davon nicht gelernt hat, ist sehr bedenklich.
@76 bitte etwas differenzierter sehen: Es wird sich (zu Recht) dran gestört, dass man mit Nazis gemeinsame Sache macht und diese fortlaufend legitimiert. DAS ist der Grund für die Proteste. Die würde es nicht, oder weniger geben, wenn die Union ihren politischen Platz der Mitte nicht mit einem großen Schritt nach rechts verlassen hätte und nun versucht, diese Aktion mit „Bürgerwillen“ und „Politikwechsel“ zu rechtfertigen.
Geht es hier eigentlich nicht um das Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl in unserer Stadt?
Nachlese: Sigmar Gabriel (SPD) erklärte jüngst im TV bei Maischberger im Gespräch, an dem auch Armin Laschet (CDU) teilnahm, sinngemäß, dass es irrsinnig sei zu glauben, dass Friedrich Merz (CDU) mit der AfD kooperieren würde, weil er am 29. Januar 2025 den 5-Punkte-Plan im Bundestag zur Abstimmung gebracht hatte, der u.a. mit Stimmen der AfD mehrheitlich beschlossen wurde.
Der Wahlkampf ist vorbei und schon besinnen sich die Genossen wieder auf die Tatsachen. Während des Wahlkampfs spuhlten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Lars Klingbeil (SPD) bei nahezu jedem öffentlichen Auftritt ihr Mantra ab, Merz würde mit der AfD kooperieren und brachte damit die Antifa gegen Merz und die CDU auf. Ungeniert betitelten viele dieser Linken Merz als Nazi und das ohne juristische Konsequenzen, während es bei Höcke (AfD) eine umfassende juristische Abhandlung benötigte, bis das es legitimiert wurde, ihn als Nazi betiteln zu dürfen. So ungleich geht es in unserem Land zu. Die Eskalation des linken Protest ging noch weiter: Parteizentralen der CDU und FDP wurden geentert, beschädigt und beschmiert von Linksextremen. Der Bundeskanzler hielt es hingegen nicht für geboten, hier zur Besonnenheit aufzurufen. Und auch kein Sigmar Gabriel meldete sich zu Wort, um mit seiner Einschätzung zur Sache zu beschwichtigen. Das „falsche Spiel“ der SPD ist entlarvt.
Ich hoffe, dass diese Partei nun bei den anstehenden Sondierungs- und Koalitionsgesprächen die Zukunft unseres Landes vor ihren perfiden Partei-Interessen stellt. Ich habe den Glauben nach dieser unsäglichen und unanständigen Verleumndungskampagne gegen den politischen Gegner verloren. Die Hoffnung bleibt…
@72 Benno (Nachtrag)
Den handwerklich gröbsten Fehler bei dem Gesetz sehe ich in der Tatsache daß viele Regeln ab 2028 gelten, es bis dahin aber noch kaum örtliche Wärmepläne der Städte und Kommunen gibt.
Nur auf Grund eben dieser bekannten Rahmenbedingungen könnte ich eine sinnvolle Entscheidung bezüglich einer so großen Investition treffen.
Sie investieren unter Umständen jetzt in eine Wärmepumpe und erfahren in zwei Jahren dass sie ans Fernwärmenetz angeschlossen werden.
Dann haben sie unnötig investiert und der Staat hat’s unnötig subventioniert.
@ 72 Benno
Naja, belegt ist so ne Sache wenn man nur seine eigenen Erfahrungen als Quelle nennt.
Meine Erfahrungen ist z.B. :
Elternhaus Baujahr Ende der 60er Jahre , auch nur obere Geschossdecke gedämmt , Fassade im Untergeschoss ist außen nachträglich gedämmt und verklinkert, alle Fenster 3fach Verglasung, Gastherme 2020 erneuert.
Man kann das Haus zu humanen Gaskosten warm bekommen , aber dabei hilft allerdings ein nachträglich eingebauter, großer Kachelofen (Baujahr 1995), der beinah das halbe Haus heizt.
Der Kachelofen schafft übrigens ohne weitere Filterung alle aktuellen Anforderungen zum Betrieb ( lt. Schornsteinfeger wird der Ofen auch noch sicher 15-20 Jahre die zukünftigen Anforderungen erfüllen )
Wenn ich jetzt die Anschaffungskosten des Kachelofen ( auf 30 Jahre verteilt)und die Kosten des Holz mitrechne, sind dass zu den Heizkosten für Gas nochmal fast 2000€ im Jahr.
Zusammen ist es weit weg von günstig heizen und somit durchaus ein Hemmnis bei einem möglichen Verkauf.
Meinen Eltern ist das egal,weil sie sich die Heizkosten leisten können/wollen und das Haus nicht verkauft werden soll.
Für mich als Alleinverdiener wird es dann irgendwann schon deutlich schwieriger die laufenden Heizkosten zu bezahlen oder das Haus zu verkaufen ( Stichwort CO² bepreisung)
Wahrscheinlich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen denn es gibt halt nicht nur schwarz und weiß.
Trotzdem halte ich das Heizungsgesetz für richtig auch wenn es nicht zu meinem persönlichen Vorteil ist!
@72 Benno
Es ging um die Vorgaben bei Eigentümerwechsel durch Verkauf oder Vererben. Sanierungspflichten und Fristen (2 Jahre, mit Ausnahmen) siehe GEG.
@ 71:
danke für Ihre Ausführungen. Ich wollte Ihnen nicht unterstellen, dass Sie für eine Abschaffung des Heizungsgesetztes oder „ein weiter so heizen“ sind. Sollte es so angekommen sein, entschuldige ich mich.
Ist es denn nicht so, dass funktionierende Heizungen bis 2028 nicht ausgetauscht werden müssen sowie auch repariert werden können? Erst wenn der alte Ofen raus mussheißt es wenigsten Hybrid einbauen lassen.
Quelle:https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100191608/ampel-ist-sich-einig-heizungsgesetz-wird-deutlich-entschaerft.html
Zudem wird der Bürger mit einer hybriden Heizung, also Wärmepumpe in Kombination mit Brennwerttechnik (Gas oder Öl) nicht frieren.
Meine Ausführungen haben belegt, dass OHNE große energetische Investition ( nur obere Geschossdecke gedämmt, keine Fassade gedämmt, keine Dreifachverglasung) es durchaus möglich ist, es im Winter auch bei einer eingestellten Kesseltemperatur von ungefähr 45°C es im Haus warm zu haben, ohne dass man dabei arm wird.
Benno
@59 CDU – Wähler Danke.
@56 Benno
„Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel a.D. (CDU), wie Sie gesagt hat, dass wir es schaffen. Die Punkte, wie „Wir brauchen aber keine weiteren jungen Männer mit archaischen Vorstellungen von Frauen. Da helfen auch keine Integrationskurse. Wenn sie straffällig werden, Sexual- oder Gewalttaten, raus und zwar sofort, auch in nicht sichere Herkunftsländer.“ und „Ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder müssen Deutschland baldmöglichst verlassen. Bis dahin in Abschiebehaft.“ hätten in meinen Augen schon beim „wir schaffen das“ mit berücksichtigt werden müssen, dann wäre es erst gar nicht zu einem erstarken der AfD gekommen.“
Volle Zustimmung. Damit fing es an.
„Es nun ausschließlich der Ex-Ampelregierung in die Schuhe zu schieben, ist ein wenig einfach.“
Stimmt, habe ich aber auch nicht getan. Fakt ist aber, dass die AfD sich erst seit der Ampel-Regierung verdoppelt hat und nicht schon 2021. Es liegt ja auch nicht nur an der Migrationspolitik, dass die Ampel durchgefallen ist.
„Apropos Heizungsgesetz. Die Forschung sagt, dass wir die Erderwärmung bremsen müssen. Wie? Unter Anderem durch verminderten Co2-Ausstoß. Ich gebe Ihnen recht, das Heizungsgesetz war absolut schlecht kommuniziert. Aber ist es die Lösung, einfach weiter so zu machen und zu denken, dass die nachfolgende Generation es lösen soll?“
Sie stellen als Alternative zum Heizungsgesetz in der aktuellen Fassung ein „einfach weiter so und…“ in den Raum. Habe ich das gesagt? Nein. Aber das Heizungsgesetz so wie es jetzt ist geht auch nicht. Die Realisierung steht ja noch weitestgehend aus, das dicke Ende kommt noch. Zwischen Heizungsgesetz wie jetzt und „einfach weiter so“ gibt es sicher noch Stufen. Und das Heizungsgesetz alleine tut es ja auch nicht.
!Und das erst eine „eine energetische Grundsanierung durchgeführt“ werden muss, stimmt so nicht.“ Für älteren Bestand ist das weitestgehend so, wenn noch nichts vom Vorbesitzer unternommen wurde.
„Das Heizungsgesetz sieht auch vor, dass hybrides Heizen erlaubt. Und es gibt auch mittlerweile Luft-Wärmepumpen, die eine Vorlauftemperatur von mehr als 50°C schaffen. Ich sehe Gebäude, wo eine Luftwärmepumpe installiert wurde, und es sind keine Neubauten, sondern gehören zum alten Kern der Ortschaft (vermutliches Baujahr um 1975). Mal ein Erfahrungswert: unser Haus ist Baujahr 1976. Den Niedertemperaturkessel haben wir auf eine Kesseltemperatur von etwas über 45 °C eingestellt (also die Temperatur, die eine Wärmepumpe auf alle Fälle schafft). Mit Winterpullover und dicken Socken mussten wir kein Fernsehen schauen 😉“
Ihre Ausführungen belegen doch anschaulich, was alles zu tun ist, wenn es noch nicht stattgefunden hat wie bei den meisten älteren Häusern, die zum Verkauf stehen. Und dafür gibt es auch Fristen. Und das kostet.
Ich habe die SPD gewählt, weil ich eine Schwarz-rote Koalition will und keine Schwarz-Grüne.
Keine Regierung kommt mehr am Klimawandel vorbei. Aber wenn hier die Wirtschaft den Bach runtergeht, ist Klimaschutz auch nicht mehr bezahlbar.
Schriftsätzliche Anregung an die neue Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem zukünftigen Bundeskanzler Friedrich Merz über Stefan Rouenhoff MdB:
Errichtung eines „Ministerium für kleinbürgerliche Anregungen“
Mit einem sechsseitigem Schriftsatz, adressiert an Herrn Stefan Rouenhoff, MdB und Friedrich Merz MdB, beide CDU, habe ich heute die Anregung verfasst, die Machbarkeit eines „Ministerium für kleinbürgerliche Anregungen“ oder eine andere dementsprechende Stelle zu prüfen, um nicht nur ein besonderes Maß an Bürgernähe zum Ausdruck zu bringen, sondern eine Amtsstelle der Regierung zu schaffen, die sich neben der „großen“ Politik auch um die zahlreichen die Regierung betreffenden „kleinen“ Anliegen kümmern soll.
Es dürfte inzwischen parteiübergreifender Konsens sein, dass es der neuen Regierung gelingen muss, nicht nur die verschiedenen „großen“ Probleme unseres Landes zu lösen und Aufgaben wirksam anzuschieben, damit es in unserem Land wieder „bergauf“ geht. Dies auch vor dem Hintergrund, das Vertrauen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürgern in die Politik weiter zu stärken sowie Vertrauensverluste wieder zurückzuholen und Politik- und Staatsverdrossenheit zu entgegnen. Aber damit dürfte einer Korrektur bei der Staatsverdrossenheit nicht alleine genüge getan sein. Viele Themen, mit denen die Menschen unmittelbar in unserem Land in Berührung kommen und die sie verärgern, lösen Frust, Politik- und Staatsverdrossenheit und Vertrauensverlust in die etablierten politischen Kräfte aus. Mehr denn je bedarf es m.E. deshalb in Regierungs- und Parlamentskreisen ein Umdenken im Stil ihrer Kommunikation und der Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern fern ab von Wahlkämpfen. Die Menschen brauchen mehr denn je das Gefühl, dass sie der Staat auch ihren „kleinbürgerlichen“ Sorgen annimmt und zwar in einer unmittelbaren spür- und sichtbaren Weise. Nicht nur Reden, sondern Handeln, so der Leitsatz. Als Handlungsvorschlag habe ich deshalb die beiden politischen Ansprechpartner der CDU angeschrieben und dort die Errichtung eines „Ministeriums für kleinbürgerliche Anregungen“ vorgeschlagen. Es mag natürlich durchaus sein, dass dieser Vorschlag naiv oder utopisch klingt, aber ich möchte damit eine weitere Denkrichtung jenseits der Parteiprogramme anregen – eine Denkrichtung, die auf Bürgernähe aufbaut.
@65
Sehr geehrter Stiller Beobachter,
das, was sie hier argumentativ geboten haben empfinde ich als formlos, zeitlos, substanzlos und somit völlig zwecklos. Sie sollten es beim stillen Beobachten belassen.
@ 65:
wenn das das einzige Argument ist, was Sie dem Kommentator „Jemand“ entgegenzusetzen haben, sind Ihnen anscheinend die Gegenargumente für eine faire Diskussion ausgegangen…
Benno
@52
Da können wir ja froh sein das Robert Habeck das Heizungsgesetz der CDU(!) bereits Entschärft hat… Der vergisst Axel Springer auch irgendwie gaaaanz zufällig immer…
Hmm, wenn ich den Spiegel auspacke, soll ich gehen. Seltsam, oder? 😉
@Jemand:
Toben Sie sich doch bitte mit Ihrer vorgefertigten Meinung im Kommentarbereich der taz aus.
Dort treffen Sie auf Gleichgesinnte.
Dieser Blog ist augenscheinlich nichts für Leute wie Sie, die keinen Raum für faire Diskussionen zulassen., nur weil einem eine andere politische Sichtweise nicht passt.
@59
Sehr geehrter Herr CDU-Wähler,
das, was sie hier argumentativ geboten haben empfinde ich als formlos, zeitlos, substanzlos und somit völlig zwecklos.
Mal eben ! Das Wichtige was dem „Wahlsieger“ einfiel waren nicht Worte des Dankes an seine Wähler oder Deutsche Probleme ( *Gott sei Dank..🤏🏼 ) 😂 sondern aufmunternde Worte a. d. Ukraine.👍🏽👏🏼👏🏼 Ob die *Taurus 🚀🚀mit 🎀 schon unterwegs sind ? 🤔 ( Bunkerbrechende Marschflugkörper, 500 km ⏩ ☝🏽 TOP Deutsch /Schwedische Qualität. 👍🏽 ) 😎
@59 na, nicht so voreilig. Lieber erst vor der eigene Türe kehren, wenn man sich schon als CDU Wähler zu erkennen gibt. 😉
@52 ihr Kommentar fasst ganz gut zusammen, was in diesem Land, mit Wählerinnen und Wählern, in der Politik und generell falsch läuft.
Sie stecken noch immer in der Vergangenheit fest. Das Heizungsgesetz ist wichtig(!) und richtig. Habeck hat es nicht gut kommuniziert und steht dazu auch, obwohl es ja sogar aus der GroKo kommt. Das es weg muss, ist völliger Unsinn.
Ich schiebe überhaupt nicht für alles Merz den schwarzen Peter zu, woher kommt diese Annahme?
Gegenfrage zu ihrem Versuch, die Ampel durch den Kakao zu ziehen: Werden die ganzen Fehler der Union so breit getreten? Nein. Woran das wohl liegen mag?
Aber natürlich, ich bin derjenige mit Wahrnehmungsverengung.
Sorry, am Stammtisch können Sie ihre Freunde mit so einem Text beeindrucken. Mir fehlt da deutlich die Substanz und um ehrlich zu sein, bestätigen Sie nur das Bild, welches ich von Wählern der CDU habe. Dabei lasse ich mich wirklich gerne positiv überraschen.
Sie stecken in der Vergangenheit fest, obwohl es so langsam aber sicher dringend an der Zeit ist, mal innovative und zukunftsorientierte Schritte zu machen. Sonst stehen wir alle bald bis zum Hals im Wasser.
Und ein Blick ins Wahlprogramm zeigt erneut: Zukunft und Innovation geht mit der Union nicht.
P.S.: Wohnungsnot, war das nicht so n Thema was laut Herrn Merz linke Spinnerei ist… 😉
@52 Es ist alles richtig was sie schreiben. Aber man darf auch nicht vergessen, das unter Angela Merkels Ära des unkontrollierten Zuwanderungsstromes aus den Jahren 2015/16 Politik, Städte, Gemeinde und Kommunen bis heute überfordern. Sei es personell, wie finanziell. Herrn Merz fallen nicht nur die Jahre der Ampel Regierung vor die Füße, sondern auch die seiner Amtsvorgängerin. Die Politik macht es sich zu einfach, auf Verfehlungen anderer zu zeigen, aber ihre eigenen Probleme gerne zu verkennen. Stichwort: marode Infrastruktur, etwa. Auch diese wurde von der Vorgängerregierung nur verwaltet. Auch das hat etwas mit Wahrnehmung zu tun. Vielleicht müssten wir alle endlich lernen, das gegenseitige Schuldzuweisungen, wie zu Wahlkampfzeiten, unser Land nicht zukunftsfähig machen und voran bringen. Nicht nur debattieren, endlich einfach mal handeln.
@54: selten so einen Unfug gelesen! Was hat ihr erster Absatz mit Kommentar 52 zu tun? Ihre unterschwelligen Unterstellungen sind eine bodenlose Frechheit und Unverschämtheit und dumm noch dazu.
@52
Danke! Der erste vernünftige Kommentar hier!
@53 Wind of Chance
Warum haben Sie eine in Teilen rechtsextreme Partei gewählt?
@ 52 Wahrnehmungsverengung:
Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Aussage von Bundeskanzlerin Merkel a.D. (CDU), wie Sie gesagt hat, dass wir es schaffen.
Die Punkte, wie „Wir brauchen aber keine weiteren jungen Männer mit archaischen Vorstellungen von Frauen. Da helfen auch keine Integrationskurse. Wenn sie straffällig werden, Sexual- oder Gewalttaten, raus und zwar sofort, auch in nicht sichere Herkunftsländer.“ und „Ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder müssen Deutschland baldmöglichst verlassen. Bis dahin in Abschiebehaft.“ hätten in meinen Augen schon beim „wir schaffen das“ mit berücksichtigt werden müssen, dann wäre es erst gar nicht zu einem erstarken der AfD gekommen. Es nun ausschließlich der Ex-Ampelregierung in die Schuhe zu schieben, ist ein wenig einfach.
Warum hat zum Beispiel die Merkelregierung nicht das Migrationgesetz dahin geändert, dass so etwas nicht passieren kann https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/bedburg-hau-mohamed-attia-aus-aegypten-droht-die-abschiebung_aid-122953017 ? Diese Problematik gab es schon zu Zeiten des Kosovokrieges.
Apropos Heizungsgesetz. Die Forschung sagt, dass wir die Erderwärmung bremsen müssen. Wie? Unter Anderem durch verminderten Co2-Ausstoß. Ich gebe Ihnen recht, das Heizungsgesetz war absolut schlecht kommuniziert. Aber ist es die Lösung, einfach weiter so zu machen und zu denken, dass die nachfolgende Generation es lösen soll?
Und das erst eine „eine energetische Grundsanierung durchgeführt“ werden muss, stimmt so nicht.
Das Heizungsgesetz sieht auch vor, dass hybrides Heizen erlaubt. Und es gibt auch mittlerweile Luft-Wärmepumpen, die eine Vorlauftemperatur von mehr als 50°C schaffen.
Ich sehe Gebäude, wo eine Luftwärmepumpe installiert wurde, und es sind keine Neubauten, sondern gehören zum alten Kern der Ortschaft (vermutliches Baujahr um 1975)
Mal ein Erfahrungswert: unser Haus ist Baujahr 1976. Den Niedertemperaturkessel haben wir auf eine Kesseltemperatur von etwas über 45 °C eingestellt (also die Temperatur, die eine Wärmepumpe auf alle Fälle schafft). Mit Winterpullover und dicken Socken mussten wir kein Fernsehen schauen 😉
Benno
@53.
Ihr gutes Leben sei Ihnen gegönnt.
Wem haben Sie das zu verdanken? Bestimmt nicht einer AfD-Regierung!!!
Ihr Schlusssatz ………. na ja ……….
@ 52, Wahrnehmungsverengung
Wissen Sie, warum ich seit Jahren keinen Sitzungskarneval mehr besuche? Weil dort viele Typen auch heute feiern, die unter Alkoholeinfluss sich trauen, hässliche Sätze zu brüllen. Gestern erst berichtete mir ein befreundetes Paar von solchen hässlichen Sätzen aus dem Sitzungskarneval in Emmerich. Ich kann Ihnen noch viele andere Beispiel aus Vereinen, besonders Schützenvereinen, vorstellen. Ich will aber annehmen, dass die Problematik nicht unbekannt ist. Müssen Sie dazu in den Spiegel schauen?
So oft hören wir den Begriff Brandmauer! Die ist tatsächlich gefallen. Aber ich spreche nicht von der im Bundestag, sondern von der in der Gesellschaft. Viele trauen sich jetzt, die sogenannte Alternative zu wählen. Vielleicht hat der Wortbruch des Sauerländers aus der CDU dazu beigetragen? Denken Sie bitte noch nach, bevor Sie den Rechenschieber in die Hand nehmen und einzig der Ampel attestieren, die Verdopplung der sogenannten Alternativen verursacht zu haben. Diese Formel ist falsch, denn es gab auf dem Wahlzettel viele Möglichkeiten, demokratische Parteien zu wählen, die nicht mit Kosten für Energie, nicht mit den steigenden Mieten oder anderen Kosten einverstanden sind. Nein, es ging denen, die die sogenannte Alternative wählten, tatsächlich nur um die Ausländer – um Abschiebung, Aussperrung und Verfolgung derer an den Grenzen? Es gab so viele Parteien auf dem Wahlzettel, die sich extrem erschüttert zeigten von den Vorfällen in Aschaffenburg, Magdeburg etc., aber es musste die sogenannte Alternative sein. Warum? Weil der Sauerländer leider viele ermutigt hat, die jetzt, ich fürchte für lange Zeit, nicht mehr in die Mitte zu bringen sind, sondern weit rechts stehen bleiben.
Bei Wahl im September werden die schwarzen Stühle der Bürgermeister/innen vermutlich von Kleve bis Kamp-Lintfort gegen blaue Stühle ausgetauscht werden. Das besorgt mich sehr, aber diese CDU hier feiert? Was feiert sie denn?
nun weiß ich warum ich die AFD gewählt habe- und es auch immer tun werde!Allerdings habe ich einen guten Job und brauch mir auch finanziell keine Sorgen machen.Für die Hetzer die hier über AfD Wähler Stimmung machen :Wenn man tot ist merkt man das nicht-genauso ist es wenn man doof ist!
@Jemand
Sie schieben für alles Merz den Schwarzen Peter zu. Das ist eine Wahrnehmungsverengung, linksseitig.
Sie haben auch bis jetzt nicht verstanden, was an besagtem Mittwoch und was an dem Freitag Ende Januar im Bundestag genau zur Abstimmung stand, es war Unterschiedliches, und was davon überhaupt ein Gesetz hätte werden können, das wären nur die drei Punkte des Freitags. Über diese hatte es in der SPD schon mal Konsens gegeben.
Während der Ampel-Zeit hat sich die AfD verdoppelt.
Was glauben Sie, sind die Gründe?
Ein nicht kommunizierender, abgehobener Scholz, ein schwafelnder Habeck und ein dozierender Lindner haben es verbockt. Mit einer Politik, die die Bürger nicht mitgenommen hat.
Das Heizungsgesetz muss, so wie es jetzt ist, weg, Am Niederrhein verkauft sich kaum noch ein älteres Haus, weil dann erstmal eine energetische Grundsanierung durchgeführt und finanziert werden muss. Für Mieter kommt das dicke Ende erst noch. Für Hauserben auch.
Ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder müssen Deutschland baldmöglichst verlassen. Bis dahin in Abschiebehaft.
Es müssen Wohnungen gebaut werden. Keinen passenden und bezahlbaren Wohnraum zu finden, wird in Ballungsgebieten zu einem immer größeren Problem. Fast überall wird die Miete zu einem Armutsfaktor.
Wir brauchen Einwanderung und Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte.
Wir brauchen aber keine weiteren jungen Männer mit archaischen Vorstellungen von Frauen. Da helfen auch keine Integrationskurse. Wenn sie straffällig werden, Sexual- oder Gewalttaten, raus und zwar sofort, auch in nicht sichere Herkunftsländer.
Dass Sie bestimmte Probleme nicht sehen, ist klar. Linksseitige Wahrnehmungsverengungen sind genauso hartnäckig wie rechtsseitige.
Es ist die unterschiedliche Wahrnehmung von Problemen, die unsere Gesellschaft spaltet.
Wir dürfen nicht vergessen, das die AfD nicht nur von Rechtsradikalen gewählt wird. Die meisten ihrer Wähler entstammen der Mitte. Selbst Migranten, die schon lange in Deutschland leben, haben AfD gewählt, ebenso ein Teil der Jugend. Man macht es sich zu einfach, sie zu ignorieren. Wenigstens ein Dialog muss stattfinden. Je mehr man die AfD ignoriert, umso stärker wird sie und erhält noch mehr Zulauf. Mir schmeckt dss auch nicht. Alles andere wäre undemokratisch.
Es führt leider kein Weg daran vorbei.
@45 Dass das am Anfang genannte Zitat von „Jemand“ falsch ist. Sorry, musste @34, nicht @33 heissen.
Kriminalität ? 🙄 Mal ein geiles Geschäftsmodell, nach Drogen, Waffen +alten Menschen.
…Investition in Gefängnisse 👍🏽 mit passendem dankbarem Justiz Personal, Staatsanwälte u.ä.
die für passendem Zustrom sorgen 😂…in USA sehr verbreitet 👍🏽. Wie bekannt ,alles Gute kommt aus Amerika ! 🙄..😂..🍻…🥳
Damit ist Kleve bein Anteil der Stimmen für die AfD unter dem Durchschnitt vom Bund.
Vor Jahrzehnten hat man konsequent an der Bildung gespart. Immer größere Klassen, wegen zu weniger Lehrer Ausfall von Unterricht oder reine Unterhaltung bei der Vertretung, schlechte Ausstattung und veraltete Lernmaterialien. Dann noch eine hohe Arbeitsbelastung der Eltern und zu Hause sitzen die Kinder hinter der Glotze. Wundert es da, wenn heute Wahlen über TikTok/Meta/… entschieden werden weil Menschen ohne Medienkompetenz außer ihrer Filterblase dort nix mehr mitbekommen? China und Russland freuen sich, auch wenn Putins zweite Partei an der 5% Hürde gescheitert ist.
Herr van den Noort, ich finde ehrlich gesagt, dass die Grünen realpolitisch bessere Ideen haben als andere Parteien, deswegen habe ich sie dieses Mal gewählt. Der 10 Punkte Plan ist ein gutes Beispiel.
Nunja, vielleicht ist dem so, aber fairerweise tragen wir beide auch unterschiedliche paar Schuhe 😉
Die Sorge vor Anschlägen ist ja auch vollkommen legitim, aber gleichzeitig sollte man sich fragen, ob man nun mehr dran denkt, weil es vor der Wahl Anschläge gab, oder weil man tagtäglich etwas dazu in der Zeitung oder im Internet gelesen hat und davon im Radio gehört hat. Das macht meiner Meinung nach nochmal einen Unterschied.
@33
Zitat:“Schade, ich hatte mir etwas mehr Auseinandersetzung mit meinen aufgeführten Argumenten erhofft.“
Es bringt nichts, mit den Rechten in einen argumentativen Wettstreit zu treten. Da dreht man sich auf Dauer im Kreis und das können und dürfen die Rechten gerne alleine tun.
Es gibt so etwas wie eine Abbruchkante. Man kann demjenigen Hilfe anbieten, der orientierungslos davor herum läuft. Demjenigen, der schon einen Schritt weiter ist, kann man nur noch eine gute Reise wünschen. In diesem Sinne: Klare Kante gegen Rechts …Punkt!
Und was sagt uns das jetzt?
@ 33 „Ein Blick in die Kriminalstatistiken verrät, wie klein das Verhältnis von Straftaten von Ausländern (vereinfachte Formulierung) verursacht im Gegensatz zu denen der Deutschen ist.“ Ok – fragen wir doch mal das statistische Bundesamt und setzen mal voraus, dass deren Zahlen objektiv sein sollten. Und sparen wir uns mal die Diskussion „Tatverdächtige sind nicht unbedingt schuldige Täter“. Anteil der VERURTEILTEN Täter ohne deutsche Staatsangehörigkeit in JVA’s: ca. 36 %. Anteil der Einwohner Deutschlands ohne deutsche Staatsagehörigkeit: ca. 15 %. D. h. doch wohl, dass Angehörige einer relativ kleinen Bevölkerungsgruppe ÜBERPROPRTIONAL häufig als schuldig verurteilt werden.
Ergänzung
Wenn man sich manch einen Post anguckt, weiß man aber auch, dass es auch die wütenden Schwarz-Weiß-Seher gibt, die nicht nur in Kauf nehmen, mit Rechtsextremen unter eine Decke zu kriechen, sondern die sich da auch noch richtig wohlfühlen.
Das sind definitiv die, die nach dem dritten Satz über Politik sofort erkennbar sind. Da hilft nur noch, das Weite zu suchen.
Briefwahl?
Mal eben ! PUTIN +VERHANDLUNGBEREITSCHAFT ? Er hat viel Zustimmung in politischen, militärischen + i.d. Bevölkerung verloren. 🤔 Leute die ihn kritisierten fallen nicht mehr versehentlich aus Fenstern. Allerdings ,hoch aggressive Mil. Hardliner ,Falken wie die Generale Gerassimow ,Lupin ,Kadyrow in seinen „Kreisen“ würden lieber heute wie morgen besonders Deutschland ☢ liquidieren ,für sie gibt es reichlich, nicht nur, historische Gründe .Darum sollte man Putin denke ich, z.Z. ausgleichend ,bevor man ihn zum 😈 wünscht…🤏🏼pflegen. Ein Land mit 160 Ethnien wo es teilweise heftig raucht braucht einen Mann wie Putin .Was z.B. aus Staaten geworden ist wo deren Diktatoren „entsorgt“ wurden 🙄 sehen wir im nahen Osten…also mal abwarten wie der intelligente Westen reagiert. 🤔😎
@ 9 rainer
Im Wahlbezirk 117 müßte die Wahlbeteiligung nach den vorgegebenen Zahlen (684 von 1643)
41,63% sein, nicht 57,65 !
Die andere Prozentzahl 29,82 % ist richtig, der Bezug ist aber die 684, nicht wie angegeben die Anzahl der Wahlberechtigten (1643).
Wie auch immer, traurig ist beides, sowohl die Wahlbeteiligung als auch die 204 Stimmen.
Viele Grüße aus demselben Wahlbezirk.
Kommentar 33
Herr oder Frau Jemand:
Es ist nur so, dass wir politisch so weit voneinander entfernt sind, dass Sie alle meine Argumente als Unsinn und unwichtig ansehen würden. „We agree to disagree 😉!“ Das ist völlig in Ordnung, aber wahrscheinlich wird es unter anderem auch deshalb nicht zu einer Koalition mit den Grünen kommen. Realpolitik ist derzeit gefragt und ich denke, dass das mit der SPD eher möglich ist!
Ein Politiker ist nicht für sich selbst unterwegs, sondern für die Menschen, die ihm oder ihr einen politischen Auftrag geben. Deshalb ist etwas ein ernstes Problem, wenn die Menschen in der Bevölkerung etwas als Problem empfinden. Bei den Wählern der Grünen ist das wahrscheinlich weniger der Fall (Allerdings hat auch Ihre Partei leicht verloren, nicht gewonnen. Also da ist auch etwas schiefgelaufen.), aber bei den Wählern der CDU/CSU hört man, dass viele Menschen sich Sorgen über (illegale) Migration machen und Angst vor den tödlichen Anschlägen bekommen haben (e.g., Kann man Karneval, Oktoberfest noch bedenkenlos feiern, ohne Gefahr Weihnachtsmärkte besuchen, usw.?). Meiner Meinung nach wäre es fahrlässig, dumm und arrogant, wenn ein Politiker behaupten würde, das sei alles Unsinn. Es gibt echte Migrationsprobleme, aber ich stimme Ihnen zu, dass ich es auch sehr schade fand, dass viele andere wichtige Themen (Wirtschaft, Außenpolitik, EU, Umwelt, usw.) während des kurzen Wahlkampfes zu wenig diskutiert wurden.
PS. Ich persönlich sehe übrigens die Bedrohung unserer Demokratie von außen (vor allem Russland, aber neuerdings sogar aus den USA) und innen (Extremismus) als eine viel größere Gefahr.
Es ist seit längerem klar, dass jeder Fünfte die AfD wählt, oder?
1 2 3 4 5
1 2 3 4 5
…
Das ist dann auch jemand aus der Straße, in der man wohnt, aus dem Kollegenkreis, aus der Verwandtschaft…
Statistisch gesehen.
Natürlich würde man gerne denken, dass man solche Leute nicht im Umfeld hat. Ich bin gerade bei meinen Eltern und weiß ungefähr, wer in der Straße AfD gewählt hat. Ungefähr sechs, vielleicht acht von ca. 40 Leuten. Wohngegend hauptsächlich mit Einfamilienhäusern, aber einige finanziell wesentlich schlechter gestellt als die anderen. Unsichere Jobs, Erkrankungen, wenig Geld, Eigentum geerbt, gerade so haltbar, da darf nicht mehr viel kommen an zusätzlicher Belastung.
Die ca. acht AfD-Wähler sind hilfsbereite, freundliche Nachbarn, die im Alltagsleben durch nichts Negatives auffallen… Sie haben im Gegensatz zu den meisten Anderen unsichere, nicht gut bezahlte Jobs und deshalb wenig Geld. Wenn man sich mit ihnen über Politik unterhält, fällt auf, dass sie Argumenten nicht zugänglich sind und wenig politisches Wissen haben.
Es sind aber keine „Mittäter“, Monster oder dergleichen.
Kommentar 33
Herr oder Frau Jemand:
Es ist nur so, dass wir politisch so weit voneinander entfernt sind, dass Sie alle meine Argumente als Unsinn und unwichtig ansehen würden. „We agree to disagree 😉!“ Das ist völlig in Ordnung, aber wahrscheinlich wird es unter anderem auch deshalb nicht zu einer Koalition mit den Grünen kommen. Realpolitik ist derzeit gefragt und ich denke, dass das mit der SPD eher möglich ist!
Ein Politiker ist nicht für sich selbst unterwegs, sondern für die Menschen, die ihm oder ihr einen politischen Auftrag geben. Deshalb ist etwas ein ernstes Problem, wenn die Menschen in der Bevölkerung etwas als Problem empfinden. Bei den Wählern der Grünen ist das wahrscheinlich weniger der Fall (Allerdings hat auch Ihre Partei leicht verloren, nicht gewonnen. Also da ist auch etwas schief gelaufen.), aber bei den Wählern der CDU/CSU hört man, dass viele Menschen sich Sorgen über (illegale) Migration machen und Angst vor den tödlichen Anschlägen bekommen haben (e.g., Kann man Karneval, Oktoberfest noch bedenkenlos feiern, ohne Gefahr Weihnachtsmärkte besuchen, usw.?). Meiner Meinung nach wäre es fahrlässig, dumm und arrogant, wenn ein Politiker behaupten würde, das sei alles Unsinn. Es gibt echte Migrationsprobleme, aber ich stimme Ihnen zu, dass ich es auch sehr schade fand, dass viele andere wichtige Themen (Wirtschaft, Außenpolitik, EU, Umwelt, usw.) während des kurzen Wahlkampfes zu wenig diskutiert wurden.
PS. Ich persönlich sehe übrigens die Bedrohung unserer Demokratie von außen (vor allem Russland, aber neuerdings sogar aus den USA) und innen (Extremismus) als eine viel größere Gefahr.
@32
Herr oder Frau Jemand, Tatsache ist, dass mittlerweile mehr als jeder fünfte Deutsche eine rechtsextreme Partei wählt. Was ist nun das Rezept der Grünen gegen dieses enorme Wachstum der AfD? Sie halten die Strategie
@33
Ganz ehrlich: Ich wäre dafür, dass man ein Parteiverbotsverfahren in die Wege leitet.
Da ist es wieder, Parteiverbot…..!!!
So einfach ist es scheinbar?
Und an anderer Stelle,
Unionswähler und auch manche der AgD machen es sich zu einfach. Auf die Probleme und Problematiken, die uns gerade beschäftigen, gibt es KEINE EINZIGE einfache Lösung. Wer einem das aber so verkaufen möchte, ist nicht ehrlich.
Am besten, einfach verbieten.
Verbrenner, diverse Arten von Heizungen, Atomkraft,
anderes Denken, jemanden einen Schwachkopf nennen,
jemanden Nazi nennen ist hingegen erlaubt!!!
@30 Jemand
Die Umfragewerte für die AfD lagen schon Ende letzten Jahres bei 20 Prozent.
Schade, ich hatte mir etwas mehr Auseinandersetzung mit meinen aufgeführten Argumenten erhofft.
Was die Frage zur Migrationsthematik angeht: Der alte Kurs war zwar schon richtig, aber nicht streng genug. Der 5 Punkte Plan bzw das Vorhaben der AgD/Union ist unrealistisch, nicht umsetzbar und verfassungswidrig. Das war im Vorfeld bewusst. Also nichts weiter als der Versuch, nach Stimmen zu fischen.
Der von Habeck vorgestellte 10 Punkte Plan wäre der Kompromiss gewesen, der umsetzbar gewesen wäre und beiden Seiten (der Migrationsfrage) entgegen kam. Auch wenn manch einer es nicht hören mag, doch, genau das wäre es gewesen.
Die Frage die man sich im Bezug auf die AgD Wähler stellen muss lautet doch eher: Sind diese Menschen überhaupt noch zu erreichen?
Wenn ich nur daran denke, wie viel Schwurbeltum und Falschaussagen in den sozialen Medien (im Algorithmus übrigens stark bevorzugt) herumirren. Da muss man sich nicht wundern, wenn diese Menschen mit belegten Fakten nicht (mehr) umgehen können.
Es sollte eher darum gehen, eine Abwanderung von noch mehr Menschen in dieses Milieu zu verhindern. Und das geht nur mit Transparenz und Ehrlichkeit. Denn wenn diese ganzen populistischen Phrasen wie erwartet ins Nichts laufen und verpuffen, dann hat das auch eine Welle der Enttäuschung und von Frust zur Folge.
Unionswähler und auch manche der AgD machen es sich zu einfach. Auf die Probleme und Problematiken, die uns gerade beschäftigen, gibt es KEINE EINZIGE einfache Lösung. Wer einem das aber so verkaufen möchte, ist nicht ehrlich.
Ganz ehrlich: Ich wäre dafür, dass man ein Parteiverbotsverfahren in die Wege leitet. Die AgD lebt nur von einer Sache: Unzufriedenheit in der Bevölkerung.
Da diese aber in diesen Zeiten in denen wir uns befinden nicht erstickbar ist (durch echte Lösungen!) muss man die Sache anders angehen.
Achso, was mir noch einfällt. Sind wirklich so viele von der Migrationsthematik besorgt? Oder möchte man uns das glauben lassen? Ein Blick in die Kriminalstatistiken verrät, wie klein das Verhältnis von Straftaten, durch Ausländer (vereinfachte Formulierung) verursacht, im Gegensatz zu denen der Deutschen ist.
Wird einem also vielleicht ein Floh ins Ohr gesetzt?
Und, ich weiß, dass es niemanden interessieren wird, aber: dieses Thema beschäftigt mich mit am wenigsten.
Kommentare 29 und 30
Herr oder Frau Jemand:
Vielen Dank für Ihre Antwort und für Ihre interessanten Diskussionspunkte! Es ist natürlich auch völlig in Ordnung, dass Sie für Bündnis 90/Die Grünen sind und eine komplett andere Sicht auf die großen Themen der Gesellschaft haben als ich. [Obwohl ich als CDU-er Bündnis 90/Die Grünen in der Außenpolitik durchaus zustimmte.]
Herr oder Frau Jemand, Tatsache ist, dass mittlerweile mehr als jeder fünfte Deutsche eine rechtsextreme Partei wählt. Was ist nun das Rezept der Grünen gegen dieses enorme Wachstum der AfD? Sie halten die Strategie der CDU/CSU, auf die Sorgen der Bevölkerung zu hören, sie anzuhören und den Kurs zu verschärfen, für völlig falsch, aber was ist Ihrer Meinung nach die bessere Antwort? Wenn wir einfach so weitermachen, wird die AfD bei den nächsten Wahlen Deutschlands größte Partei werden.
PS. Ich würde nie für sie stimmen, aber als Niederländer halte ich es für wichtig, deutlich zu machen, dass die AfD nicht mit der PVV gleichgesetzt werden kann, die AfD ist noch VIEL rechtsextrem-gerichteter mit braunen Tendenzen. Die PVV ist vor allem populistisch und auch rechtsextremistisch, stimmt, aber z.B. keine Putin-nahe Partei (sie unterstützt beispielsweise die Ukraine) und ist auch entschieden gegen die Nazis und NS-Verherrlichung/Verharmlosung.
@27
Zitat:“PS. Und nochmals: Die CDU/CSU schließt eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen (und Putin-freundlichen) AfD kategorisch aus!“
Wissen Sie das oder wünschen Sie es sich? Und nun zum kommenden Kanzler. Es gibt zwei Gründe, warum man alles wiederholt:
1. Weil man es gut findet, was man macht.
2. Weil man nicht anders kann.
@27 kleiner Nachtrag noch: ich finde es auch wirklich unklug, dass man den Gesetzesentwurf der AgD kopiert und dann einbringen möchte, wissend, dass SPD und Grüne dem NICHT zustimmen werden. In die Ecke, in der die Union durch/dank Merz gerade steht, ist deren eigene Schuld. Und das wäre vor allem vermeidbar gewesen.
Aber Friedrich musste ja mit seinem Kopf durch die Wand, wollte seinen Willen durchsetzen, keine Kompromisse eingehen. Und dann wird dem Bürger es noch so verkauft, dass das die Schuld von SPD und Grünen sei. Und der frisst es auch noch ohne Nachfragen.
Ein weitere Punkt, weswegen ich die Union unwählbare finde. So geht keine demokratische Politik. Was passiert, wenn man nur egoistisch und opportunistisch handelt, sieht man in Österreich, den Niederlanden, Ungarn und vor allem in den USA.
Wieso also muss man das hier nun auch nachmachen?
@27 für alles? Nein. Aber die Probleme, die wir gerade haben, sind nunmal Schuld der Union: Migration (wir schaffen das!), marode Straßen, marode Brücken, marode Schulen, kaputte Bahn. Man wollte lieber an der schwarzen Null festhalten, als diese WICHTIGEN und NÖTIGEN (!!!) Investitionen zu tätigen.
Und die Ampelregierung, die die Schuldenbremse anpacken wollte, eben um diesen Investitionsstau anzugehen, wurde vor allem auch durch die Union daran gehindert.
Und nun, da Friedrich Kanzler ist, möchte man also die Schuldenbremse erneut angehen. Schon komisch, oder? Vergessen wir aber nicht, dass auch dieses Mal die Initiative von Seiten rot-grün kommt. Nur: die Lorbeeren heimst sich erneut die Union ein!
Ich finde diese Art, Politik zu machen ehrlich gesagt kindisch. Den Grünen und Herrn Habeck ging es immer in erster Linie um das Wohl des Landes, nicht darum, als Person für irgendwelche Errungenschaften gefeiert zu werden.
Und bevor ich sie nun verliere, da ich die Grünen erwähnt habe: Diese mediale Gängelung vor allem durch den Springer Verlag, der ja durch KKR gekauft wurde, die sich trotz nachgewiesenem Klimawandel weiter für fossile Energien einsetzen, trägt leider maßgeblich dazu bei, dass in der Gesellschaft noch immer ein „Grünenhass“ heraufbeschworen wird. Dabei sind die politischen Konzepte und Ideen gar nicht mal Ansatzweise so schlimm, wie in Bild und Co immer zu lesen ist.
Genau diese Schmierkampagnen treiben einen Keil in unserer Gesellschaft immer tiefer, sodass wir immer mehr vergessen, dass Demokratie und Politik nur dann funktioniert, wenn man zusammen arbeitet, Kompromisse findet, Zugeständnisse macht und aufeinander zu geht.
Diese Eigenschaften fehlen mir bis jetzt bei einem Friedrich Merz vollkommen. Nicht staatsmännisch, nicht kompromissbereit, sondern impulsiv und opportunistisch. Auch vor populistischen Parolen und Rhetorik schreckt er nicht zurück. Ich war ehrlich erschrocken, als er Samstag Abend Probleme und Sorgen der politischen Mitte als „linke Spinnereien“ abgetan hat.
Und auch hier betone ich abermals: Konservativ eingestellt sein hat seinen Platz in der Demokratie! Aber dann sollte man trotzdem drauf achten, dass man sich nicht vor den „rechten“ Karren spannen lässt. Und mir scheint es so, als sei man sich dessen bewusst, aber da es der eigenen Agenda zu nutzen scheint, nimmt man es in Kauf. Ein Spiel mit dem Feuer, bei dem man hoffen muss, dass sich niemand verbrennt!
Es ist absolut schockierend, dass die AFD in einigen Klever Wahlkreisen die stärkste Kraft ist. Im Vorfeld zur Bundestagswahl gab es zahlreiche Politsendungen. Und wenn man dann schaut, wie Frau Weidel sich da präsentiert und blamiert hat (viele Vorschläge, aber keine Idee wie diese umzusetzen sind) dann weiß ich nicht wie man auf die Idee kommt, die AFD könnte irgendwelche Probleme lösen.
Das will sie aber auch gar nicht. Die AFD lebt ja davon, dass die Menschen unzufrieden sind, sonst würde keiner sie wählen.
Ich kann nur hoffen, dass die demokratischen Parteien sich jetzt am Riemen reißen und sich einig werden, sonst sehe ich für unsere Zukunft schwarz, äh blau. Die AFD wartet doch nur auf ein erneutes scheitern.
Kommentar 24: Jemand
Herr oder Frau Jemand:
Ich stimme voll und ganz mit Ihnen überein, dass die AfD eine große Gefahr für die deutsche Demokratie darstellt! Leider haben die meisten AfD-Wähler überhaupt nicht verstanden, wofür diese Partei steht und dass ihr Programm eigentlich schlecht für sie persönlich wäre. Meiner Meinung nach wählen Sie diese rechtsextreme Partei auch hauptsächlich, weil sie wütend und ängstlich sind, aus Protest und für alles die Ausländer verantwortlich machen wollen.
Ich bin aber mit Ihrer politischen Strategie einfach nicht einverstanden. Sie geben immer nur der CDU/CSU die Schuld für alles. Sie wollen, dass die CDU/CSU so tut, als würden sich fast 21 % nicht für die AfD entscheiden und als ob es diese Partei und die Migrationsprobleme überhaupt nicht gäbe. Es hat keinen Sinn, die Probleme der Gesellschaft zu ignorieren. Viele Migranten leisten einen positiven Beitrag für Deutschland, aber es gibt leider auch Migrationsprobleme. Sie sollten auch die Möglichkeit haben, sie zu benennen und Lösungen zu finden, das ist Ihre Aufgabe als Politiker! Diese Migrationsprobleme machen vielen Deutschen Sorgen und Sie sollten diese Sorgen ernst nehmen! Wäre die CDU/CSU Ihrem Kurs gefolgt (alle Migrationsprobleme einfach ignorieren), hätte die AfD die Wahlen haushoch gewonnen! Herr oder Frau Jemand: Wie groß wollen Sie eigentlich die AfD machen … mehr als 50%?!
PS. Und nochmals: Die CDU/CSU schließt eine Koalition mit der rechtsextremen (und Putin-freundlichen) AfD kategorisch aus!
Kommentar 24: Jemand
Herr oder Frau Jemand:
Ich stimme voll und ganz mit Ihnen überein, dass die AfD eine große Gefahr für die deutsche Demokratie darstellt! Leider haben die meisten AfD-Wähler überhaupt nicht verstanden, wofür diese Partei steht und dass ihr Programm eigentlich schlecht für sie persönlich wäre. Meiner Meinung nach wählen Sie diese rechtsextreme Partei auch hauptsächlich, weil sie wütend und ängstlich sind, aus Protest und für alles die Ausländer verantwortlich machen wollen.
Ich bin aber mit Ihrer politischen Strategie einfach nicht einverstanden. Sie geben immer nur der CDU/CSU die Schuld für alles. Sie wollen, dass die CDU/CSU so tut, als würden sich fast 21 % nicht für die AfD entscheiden und als ob es diese Partei und die Migrationsprobleme überhaupt nicht gäbe. Es hat keinen Sinn, die Probleme der Gesellschaft zu ignorieren. Viele Migranten leisten einen positiven Beitrag für Deutschland, aber es gibt leider auch Migrationsprobleme. Sie sollten auch die Möglichkeit haben, sie zu benennen und Lösungen zu finden, das ist Ihre Aufgabe als Politiker! Diese Migrationsprobleme machen vielen Deutschen Sorgen und Sie sollten diese Sorgen ernst nehmen! Wäre die CDU/CSU Ihrem Kurs gefolgt (alle Migrationsprobleme einfach ignorieren), hätte die AfD die Wahlen haushoch gewonnen! Herr oder Frau Jemand: Wie groß wollen Sie eigentlich die AfD machen … mehr als 50%?!
PS. Und nochmals: Die CDU/CSU schließt eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen (und Putin-freundlichen) AfD kategorisch aus!
Alle, die „blau“ gewählt haben, sind auch europafeindlich, die positiven Seiten von einem geeinten Europa nimmt man aber natürlich gerne mit. So eine Heuchelei.
@24
Sie sprechen von „Mittäter“. Was genau ist die Tat?
Das Problem ist doch, dass ein Kreuzchen bei einer Partei (die regulär auf dem Wahlzettel steht), die nicht regiert, erstmal einfach nur eine vergeudete Stimme ist.
Ich finde, man muss mit dem eigenen Vokabular etwas vorsichtig sein.
Das mit der AgD ist ganz einfach. Wer kommuniziert, Hitler sei ein Kommunist gewesen, möchte Geschichte und Fakten verdrehen und davon ablenken, dass man einige Gedanken dieses Menschen und seinem Treiben als Inspiration für die eigene „Politik“ verwendet.
Wenn man dann noch mitbekommt, dass ein Spinner wie Musk diese Partei pushen möchte, ist mir Blick in die USA an sich offensichtlich, das diese Partei für die Demokratie nichts anderes als eine Gefahr ist.
Wer das hohe „Cringelevel“ aushält und denen zuhört stellt sehr schnell fest wie falsch und realitätsfern diese Menschen argumentieren, falls sie es überhaupt schaffen irgendwelche (falschen) Argumente hervorzubringen. Chrupalla konnte doch, als Gysi ihr Programm auseinandernahm außer „nein, das stimmt nicht, völlig falsch, so ist das nicht“ gar nichts sagen. Spricht an sich schon Bände über diese Demokratiegefahr.
Wer sich dann also entscheidet, diese Partei zu wählen, egal aus welchen Motivationen heraus, macht sich mindestens zum Mittäter!
Deswegen bin ich auch so besorgt darüber, dass sich die Union dieser Partei so angenähert hat und sie noch dazu legitimiert hat. Den Zusammenhang kann man nun wirklich nicht von der Hand weisen.
Dass ich vom Ergebnis im Materborner (!) Wahlbezirk entsetzt war, wäre noch eine Untertreibung.
Ich schäme mich für die Bewohnenden dort.
Und nein, rational erklären kann man das nicht. Das ist eine in Teilen rechtsradikale Partei, die auf nahezu keinem Politikfeld tragfähige Lösungen anzubieten hat. Erst recht nicht für die Wählerschicht, die ihnen mehrheitlich ihre Stimme gegeben hat.
Spannendes Thema „Brandmauer und Nazis „.
Aber spätestens in sechs Monaten muss Kassensturz gemacht werden. Unsere Regierung meint, die
Staatsverschuldung läge bei 2,5 Billionen Euro. Raffelhüschen dagegen meint, die Staatsverschuldung
läge bei ca. 18 Billionen Euro. Wollen wir mal sehen, wer Recht behält. Unsere Brandmauer-Experten
oder der Experte für Finanzwissenschaften.
Warum nicht Rechtsextreme statt Nazis?
Und ist jetzt jeder AfD-Wähler ein Nazi? Das führt doch zu gar nichts, außer dahin, dass die Leute aus der Nazi-Ecke gar nicht mehr rauskommen und weiter die AfD wählen. Ein Stigma sorgt oft für die Manifestation des erwarteten Verhaltens.
Der Wahlerfolg der AfD ist das Symptom einer Politik, die sich nicht genug um das Thema gekümmert hat, das viele Leute umtreibt. Auch dann, wenn es vor der eigenen Haustür noch nicht sichtbar ist.
Deshalb hilft nur eins: das Thema angehen, das die Wahl entschieden hat.
Letzte Chance.
Hab da mal eine Frage?
Wie geht das eigentlich mit dem Digital Service Act?
Ist es nicht so, daß, “ alle Plattformen gegen illegale Inhalte im Netz vorgehen u d diese, bei Kenntnis, zügig entfernt werden müssen?
@12 4365 Menschen, die Nazis sind und/oder sich durch die Wahl dieser Partei zu
@ 5 4365 Menschen, die Nazis sind und/oder sich durch die Wahl dieser Partei zu Nazis gemacht
@12
Es sind Mitläufer! Und Mitläufer sind meist die Schlimmsten – die dann später von nichts gewusst haben wollen.
Aha, interessante These.
Sind nicht Die, die in den letzten zwanzig Jahren des deutschen Abstiegs geschwiegen haben,
Mitläufer und somit schuldig an der jetzigen Situation?
Also, wie bestellt………, so geliefert.
@Anmerkung
2
hinzu kommt aber oft Uninformiertheit darüber, was die AfD eigentlich wirklich will bzw. der Unwillen, sich damit auseinanderzusetzen bzw. Verdrängung bzw. absichtliche Inkaufnahme. Siehe USA.
Und……… wissen Sie es?
@16.
Sie machen es sich zu einfach ……….
Zum besseren Verständnis!
Die Opfer dieser grauenvollen Nazidiktatur werden auf keinen Fall verhöhnt und missbraucht!!!
Im Gegenteil!!! Man denkt immer mit Fassungslosigkeit an sie ……..
Auch in meiner Familie gab es leider Menschen, die gequält, gefoltert und getötet wurden, weil sie gegen das Naziregime waren! Deshalb ………
Die verbrecherische, menschenverachtende „Nazizeit“ hat genauso „harmlos“ und mit „Menschenfang“ begonnen, wie es bei dieser selbsternannten „Partei der Alternative“, gemacht wird. Es ist eine Wiederholung der Geschichte. Nicht umsonst gehen so viele Menschen gegen diese, teilweise rechtsradikale Partei, auf die Straße. Und das ist gut so!!!
Wieso inszenieren sich Menschen, in Teilen Deutschlands, offen als Neonazis?
Schon die hassvollen Vorhaben gegen Menschen, in unverblümte Rhetorik gefasst, spiegelt genau das widerwärtige Gedankengut dieser undemokratischen Parteiinszenierungen wieder.
So etwas darf einfach, in Gedenken an die Opfer der Naziherrschaft und als Vorsorge und Abschreckung, nicht zur „Salonfähigkeit“ gestattet sein!
Ich fasse mir wirklich an den Kopf, wie viele Leute hier inflationär mit dem Nazi-Begriff um sich werfen. Zur Erinnerung: die Nazizeit war eine grausame, menschenverachtende und mörderische Gewaltherrschaft mit Millionen von unschuldigen Opfern. Wer diesen Begriff in jedem zweiten Satz verwendet, der verhöhnt und missbraucht die Opfer der Nazi-Diktatur und verharmlost mit der Gleichsetzung das einmalige Grauen unserer Geschichte. Wenn die junge Generation den Eindruck bekommt, dass Grenzkontrollen oder Ausweisungsforderungen für Straftäter mit der Nazi-Diktatur gleichzusetzen sind, dann vermittelt man ein vollkommen verqueres Geschichtsbild. Ich finde das ekelhaft und gefährlich.
Naja ist ja ganz simpel
Wer Blau Wählt hasst Deutschland, genau wie die Partei
Es gab schon einmal eine sogenannte „Arbeiterpartei“.
Sie hieß seinerzeit NSDAP, Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei.
Wer’s nicht glaubt, genau nachzulesen unter „Wiki“
@Günter
Die Wähler der „neuen Arbeiterpartei“ (siehe: https://img.br.de/2616a307-ec41-4281-8761-8e6aeb51d659.jpeg) pauschal zu beschimpfen, wirkt nicht konstruktiv. Es unterstützt die gesellschaftliche Spaltung und führt zu noch höheren AfD-Wahlergebnissen.
Auch in Bedburg-Hau gibt es leider sehr viel braunes Blau, z.B. Wahlbezirk Johannes-Kindergarten (Horionstraße) , 27,18 %. Eine gut bürgerliche Wohngegend, viel Eigentum.
@ Lord Extra👍: „4365 Menschen, die Nazis sind und/oder sich durch die Wahl dieser Partei zu Nazis gemacht haben. Sie alle können sich nicht mehr herausreden.“ Dem stimme ich voll und ganz zu! Herausreden mit Protestwähler lasse ich auch nicht gelten. Sie wissen genau was und wen sie wählen. Es sind Mitläufer! Und Mitläufer sind meist die Schlimmsten – die dann später von nichts gewusst haben wollen.
Wann ist eigentlich die nächste BT Wahl, in einem Jahr oder in vier Jahren?
Ich weis nicht wie die zukünftige Regierung diese Stimmung beruhigen kann, aber eins ist klar, die übernächste Regierung wird Öl ins Feuer gießen.
Leider sind Blau-Wähler mit Fakten nicht zu erreichen, denn Fakten muss man kompliziert erklären und ich habe die Weisheit auch nicht mit Löffeln gefressen.
Hallo. ich wohne in Wahlbezirk 117. Die Wahlbeteiligung lag hier bei 57,65%. Die AFD holte hier 29,82% (204 Stimmen). Wahlberechtigt waren 1643 Menschen, zur Wahl gingen 684. Die AFD bekam 204 Stimmen von 1643 Wahlberechtigten. 117 war schon immer schwach bei Wahlbeteiligungen.
Nicht nur die Linken waren sehr aktiv in den sozialen Medien, sondern vor allem auch die AfD, die über Tik Tok wohl viele junge Wähler erreicht hat…
@4 Ich glaube, es ist auch gut zu wissen, dass man es im Alltagsleben in der Mehrzahl mit Menschen zu tun hat, die dieses antidemokratische Konglomerat ablehnen.
Also, mich wundert das nicht, dass ausgerechnet die Blauen so kurz vor dem Höhepunkt der Karnevalssaison so hohe Prozentsätze erreichen.
Zitat: „Im Gesamtergebnis vereinigte die AfD in Kleve 4365 Stimmen auf sich, was einem Anteil von 16,87 Prozent entspricht.“
4365 Menschen, die Nazis sind und/oder sich durch die Wahl dieser Partei zu Nazis gemacht haben. Sie alle können sich nicht mehr herausreden. Sie alle wissen, dass die AfD in ihren Reihen beinharte Nazis vereint oder zu diesem Personenkreis im In- und Ausland enge Kontakte unterhält. Da nenne ich nur Herrn Helferich, der sich selbst als das „freundliche Gesicht des Nationalsozialismus“ bezeichnet hat. Das Amalgam von Querdenken, Antidemokraten, Verschwörungstheoretikern, politisch Fehlgeleiteten, ewig gestrigen Salonnazis, Neonazis, braunen Schlägern und Phantasten, die in ihren Hinterzimmern darüber schwadronieren, wie man den Rechtsstaat mit seinen eigenen Mitteln am einfachsten aushebeln kann, bekommt langfristig gesehen nicht die Mehrheit in diesem Lande. Übrigens: Diese „blaue“ Partei wird nichts für die 4365 Klever Wähler:innen tun, sie benötigt nur deren Stimmen und wird weiterhin das blaue vom Himmel herunter lügen…Punkt!
Gut zu wissen, dass man auch hier, mit MitbürgerInnen einer gesicherten teils rechtsextremen, sehr russlandfreundlichen Partei, eventuell im Alltagsleben zu tun hat.
Und ich ging davon aus und dachte, die „Nazizeit“, unter der meine Großeltern und Eltern gelitten haben, ist endgültig vorbei!
Die Spaltung der Gesellschaft geht also weiter …….
Würde mich nicht wundern, wenn in den betreffenden Wahlbezirken in Kürze Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmung von Computern und Handys wegen Hass und Hetze stattfinden würden. (Ironie off)
Viele Leute, die offenbar kein Problem damit haben, eine teilweise rechtsextreme Partei zu wählen, haben meiner Meinung nach aus folgenden Gründen die AfD gewählt: Bedrohungsgefühl durch Migration, Abstiegsangst (Inflation, Energiepreise, steigende Mieten, Wirtschaftskrise), kein Vertrauen darin, dass andere Parteien die Probleme lösen – hinzu kommt aber oft Uninformiertheit darüber, was die AfD eigentlich wirklich will bzw. der Unwillen, sich damit auseinanderzusetzen bzw. Verdrängung bzw. absichtliche Inkaufnahme. Siehe USA.
Außerdem wurden Millionen an Nichtwählern mobilisiert, wenn man der Analyse des überfinanzierten Staatsfunkes noch glauben schenken kann. Und alles trotz der andauernden Hetzpropaganda (oder gerade wegen ihr ?)
Welch eine Bereicherung für die Demokratie !
Man stelle sich so eine Wahl nur unter fairen Rahmenbedingungen vor. 😇
Die letzten Ausläufe der versifften alt 68er-Ideen machen langsam aber sicher den Abgang. Traumhaft !
Grüße von der blauen Triftstraße 💙💙