Warum nicht mal einen Radweg ruinieren?

rd | 18. September 2018, 16:17 | keine Kommentare
Drususdeich: Kleine Körner tragen dich und dein E-Bike sanft aus der Kurve

Kleve steht bekanntlich in den internationalen Statistiken zum Rollsplittverbrauch je Einwohner weit oben. Eben mal kurz nicht hingeschaut, und zack, hat wieder eine Straße eine Lastwagenladung des Zeugs abgekriegt, und niemand weiß, wozu es nütze sein könnte. Rollsplitt ist das Gold der Umweltbetriebe, und sie geben es großzügig heraus.

Soweit ich die Logik des Einsatzes verstanden habe, wird das Zeug auf eine Straße gekippt, und es fährt sich dann, im Laufe von einer oder zwei Wochen, durch das Gewicht der darauf fahrenden Autos fest.

Was aber, wenn auf der Straße so gut wie keine Autos fahren?? Weil sie zum Teil sogar dafür gesperrt ist? Die Stadt hat das Experiment gewagt – und damit in den letzten Ausläufern der diesjährigen Radfahrsaison eine der beliebtesten Ausflugsstraßen nahezu unpassierbar gemacht! Der Drususdeich, der sich sanft durch die Niederung von Rindern nach Düffelward schlängelt, links und rechts an Weiden und Kolken vorbeiführend, erfreut sich seit wenigen Tagen eines zentimeterdicken Belags aus Rollsplitt. Der Radfahrer wird auf Schritttempo heruntergebremst – und selbst dann müssten E-Bike-Fahrer mit ihren ungleich trägeren Gefährten permanent befürchten, dass es sie aus der Kurve hinausträgt.

kleveblog schlägt vor: Der für die Aktion Verantwortliche sollte die Gelegenheit erhalten, einen Tag mit einem E-Bike auf dem Drususdeich hin und her zu fahren. 



Kriegs Pfad: Die zurückgetretene Hochschul-Präsidentin soll zusätzlich noch abgewählt werden

rd | 13. September 2018, 10:25 | 40 Kommentare
Aus der Entfernung sieht selbst ein Hurrikan mit seinen zerstörerischen Urgewalten überraschend friedlich aus (Foto: Alexander Gerst)

Schon bisher war das Gezerre um die Führung der Hochschule eine schwer erträgliche Angelegenheit, bei der Anstand und Respekt nur noch in homöopathischen Dosen zu erkennen waren. Das Niveau war also bereits im Keller, doch jetzt fand sich offenbar eine Treppe, die noch weiter nach unten führt: Die bereits zurückgetretene Hochschul-Präsidentin Dr. Heide Naderer soll zusätzlich noch abgewählt werden!

Professor Aloys Krieg, der Vorsitzende des Hochschulrats, berief erneut eine Hochschulwahlversammlung ein, nachzulesen auf der Website der Hochschule. Die öffentliche Sitzung soll am Montag, 24. September, um 18 Uhr im Audimax, 01 EG 010, auf dem Campus Kleve stattfinden. Der Tagesordnungspunkt 5 lautet: „Abwahl der Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal“.

Nachtreten? Unter den sieben Punkten der Tagesordnung findet sich ein Absatz mit einer dürren Erläuterung. Demnach sei „auch nach erklärtem Rücktritt der Präsidentin […] die Hochschulwahlversammlung weiterhin zuständig, über den Antrag auf Abwahl zu entscheiden“. Vor zwei Wochen hatte man das noch ganz anders gesehen. Das Gremium stellt sich also der gespenstischen Situation, jemanden aus dem Amt zu entfernen, der ohnehin nicht mehr da ist. Das Geschehen – ein absurdes Theaterstück. Und offenbar gibt es niemanden mehr in der Hochschule, der einmal aufsteht und einfach fragt: „Was machen wir hier eigentlich?“

Professor Dr. Christian Birnbaum, der Anwalt von Naderer, steht angesichts der neuerlichen Wendung vor einem Rätsel: „Ich kann das nicht verstehen. Ein Rücktritt ist eine einseitige, rechtsgestaltende Willenserklärung. Damit ist das Amt zu Ende. Nach meinem juristischen Verständnis kann jemand, der nicht im Amt ist, nicht abgewählt werden. Davon unberührt bleibt die Verpflichtung, das Amt weiterzuführen, bis ein Nachfolger ernannt ist. Diese Verpflichtung gilt sowohl für einen Rücktritt wie auch für eine Abwahl.“

Immerhin scheint der Hinweis des Kölner Juristen, ein angesehener Experte für Hochschulrecht, dass die angestrebte Interimslösung für die Präsidentschaft der Hochschule vom Gesetz nicht vorgesehen sei, beim Vorsitzenden des Hochschulrats angekommen zu sein. Das Klever Wochenblatt berichtet: „Bezüglich der Schaffung einer Interimslösung für das Präsidentenamt teilte der Hochschulratsvorsitzende nun mit, dass man hier Neuland in NRW betrete. Es gebe Gespräche zwischen Juristen und dem Ministerium diesbezüglich.“

Das aber könnte eine zukunftsträchtige Verteidigungsstrategie für Ladendiebe und andere Ganoven weit und breit sein: Man habe nicht gegen geltendes Recht verstoßen, sondern „Neuland betreten“.



Hochschule: „Krieg hat es verbockt“

rd | 10. September 2018, 13:42 | 10 Kommentare
Prof. Krieg: Flammen lodern im Hintergrund

Der Hochschulratsvorsitzende und die Verwaltung der Hochschule Rhein-Waal (HSRW) erhalten endlich fundierten juristischen Rat – dass dieser allerdings vom Anwalt der zurückgetretenen Präsidentin kommen muss, macht die Sache noch bizarrer, als sie ohnehin schon ist.

Die Liste erratischer Entwicklungen, die Professor Dr. Aloys Krieg in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des HSRW-Hochschulrats angestoßen oder mitgetragen hat, ist beachtlich. Zu nennen sind ein laienhaftes Krisenmanagement, ein überhastet initiiertes Abwahlverfahren, eine abgesagte Wahlversammlung sowie die verstörende Wut-Mail „an alle“. Für den Anwalt der zurückgetretenen Präsidentin, den renommierten Kölner Hochschulrechtler Professor Dr. Christian Birnbaum, ist das alles nicht mehr tragbar. In einem Interview mit der NRZ bereicherte der Jurist die aktuelle Diskussion mit einer neuen personellen Wendung: „Man sollte über seine [Kriegs] Absetzung als Hochschulratsvorsitzender nachdenken.“

Birnbaum sieht in Krieg in der Verantwortung für den Scherbenhaufen an der Hochschule Rhein-Waal: „Für mich sind die ganzen Vorgänge an der Hochschule Rhein-Waal zu 80 Prozent völlig unverständlich. Vielmehr gewinnt man den Eindruck, dass Krieg keine Lust mehr auf Frau Naderer hat und sie loswerden will.“ Aus Birnbaums Sicht ist Krieg der „eigentliche Strippenzieher“, es fällt sogar das Wort „Mobbing“.

In einem Interview mit der WDR-Sendung „Lokalzeit Duisburg“ berichtete Birnbaum, dass Krieg der Präsidentin sogar ein Disziplinarverfahren angedroht habe – allein wegen der Pressemitteilung, in der sie die Gründe für ihren Rücktritt dargelegt hatte. Bliebe der Hochschulratsvorsitzende an dieser Stelle konsequent, müsste er gleich zahlreiche weitere Disziplinarverfahren in die Wege leiten, in diesem Falle gegen sich selbst und die knapp zwei Dutzend Unterzeichner der Wut-Mail, die Anfang der vergangenen Woche an alle Mitarbeiter der Hochschule und sämtliche rund 7000 Studierenden herausging.

Insbesondere diese Wut-Mail, abgesandt von Justitiariat der HSRW, unterzeichnet von knapp zwei Dutzend Mitarbeitern der Einrichtung, die sich selbst als die „gesamte Führungsebene“ verstehen, stößt bei Birnbaum auf völliges Unverständnis. Der Anwalt wertet das Schreiben als „Bösartigkeit“. Die Begründung lässt staunen: „Ich habe es Herrn Krieg vorab schriftlich und mündlich erklärt. Er müsste nur ins Hochschulgesetz schauen.“ Ist die Mail tatsächlich wider besseren Wissens versandt worden? Aus Birnbaums Sicht hat sich Krieg mit dieser öffentlichen Erklärung diskreditiert.

Im Hochschulgesetz steht, dass auch eine zurückgetretene Präsidentin bis zur Ernennung des Nachfolgers verpflichtet ist, ihr Amt auszufüllen. Es gibt die Möglichkeit, die Präsidentin dazu zu bitten, von dieser Verpflichtung abzusehen. Diese Bitte hätte die Hochschulwahlversammlung aussprechen können. Der Termin für die Sitzung war am 29. August. „Aber stattdessen“, so Birnbaum im Gespräch mit der NRZ, „hat er die Wahlversammlung abgesagt. Aloys Krieg hat es verbockt.“

Auch für das weitere Vorgehen hat der Jurist aus Köln noch einen Ratschlag parat. In mehreren Presseberichten hatte Krieg erläutert, wie er sich die nächsten Schritte bis zur Wahl eines neuen Präsidenten vorstellt. Demnach ist vorgesehen, dass zunächst der Vizepräsident der HSRW, Professor Georg Hauck, die Geschäfte führt, danach soll es für einige Monate einen Interimspräsidenten geben, bis der neu gewählte Nachfolger ernannt werden kann. Dazu führte Birnbaum im Gespräch mit der NRZ aus, dass die angedachte Interimslösung überhaupt nicht möglich sei, da das Gesetz sie nicht vorsehe. Überhaupt. Nicht. Möglich.

Wahrscheinlich also muss Professor Hauck noch einige Monate die Geschicke der Hochschule lenken. Eigentlich war Hauck schon zurückgetreten, und man kann sich vorstellen, dass seine Neigung, in diesen turbulenten Monaten die Hochschule zu leiten, sich in engen Grenzen hält. Deshalb erscheint nicht einmal mehr völlig ausgeschlossen, dass dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur in Düsseldorf nichts anderes übrig bleibt, als Naderer zu bitten, die Geschäfte – wie vom Gesetz vorgesehen – bis zur Ernennung des Nachfolgers fortzuführen.

Das wäre die totale Blamage. Wie müssten sich dann die Unterzeichner der Mail verhalten, die doch öffentlich erklärt hatten, nicht mehr mit der Präsidentin zusammenarbeiten zu können? Verstecken sie sich in dieser Zeit in ihren Büros? „In Kleve gibt es ein strukturelles Problem“, so die betrübliche Erkenntnis von Professor Birnbaum.

Hier der Link zum Text in der NRZ: Naderer-Anwalt: Krieg ist der Strippenzieher


Schleuse Brienen: Die Geisterinspektion

rd | 07. September 2018, 11:26 | 7 Kommentare
Sandsäcke und ein Lastkahn auf dem Trockenen: Schleuse Brienen

Die Schleuse Brienen ist seit Jahren außer Betrieb, lediglich zur Rettung von ein paar tausend Fischen wurden die Tore im vergangenen Sommer mal einen Spalt breit geöffnet. Zur Zeit bietet das Bauwerk einen Anblick, der an einem Katastrophenfilm erinnert – ein Lastkahn liegt auf dem Trockenen, dazu, ebenfalls auf dem schlammigen Grund der Anlage, einige Dutzend Sandsäcke.

Doch wer denkt, dies sei nur das Vorspiel zur endgültigen Abwrackung, sieht sich getäuscht. Wir leben in Deutschland, dem Land des TÜVs und der zumindest symbolischen Einhaltung von Gesetzen, und da gibt es eine Vorschrift, die für Schleusenbauwerke, auch wenn sie nicht genutzt werden, im Zeitraum von sechs Jahren eine Inspektion vorschreibt. Diese wird zurzeit vorgenommen, danach ist die Schleuse Brienen – nun wieder amtlich beglaubigt – nicht betriebsbereit.

Sie wird auch nie wieder ihre Tore öffnen, denn im Zuge der Inspektion installierten die Arbeiter vor dem äußeren Tor auch dem Hochwasserschutz – und diese Metallwand ist nicht zu öffnen und wird auch nicht wieder entfernt.

Da die Schleuse im übrigen auch Teil der Wasserhaltung zwischen Rhein und Niederung ist, hat die Inspektion natürlich auch eine Berechtigung. Gleiches gilt für den Lastkahn auf dem Trockenen und die Sandsäcke: Sie dienen dazu, den Druck auf den Boden des Bauwerks, der sonst durch das Wasser entsteht, für die Zeit der Inspektion auszugleichen.