Materborn, Dorfstraße, Lebenshilfe: Gericht verordnet nächste Denkpause

rd | 27. Mai 2013, 23:43 | 26 Kommentare

Respekt, Hannelore und Heino Röhrhoff! Das Ehepaar aus Materborn, das seit vielen Monaten gegen das Großprojekt des Vereins Lebenshilfe in seiner Nachbarschaft kämpft, hat jetzt vom Oberverwaltungsgericht in Münster einen Erfolg auf ganzer Linie errungen: Die Richter kassierten in einem Normenkontrollverfahren den Bebauungsplan der Stadt Kleve – damit kann die Verwaltung noch einmal ganz von vorne anfangen. Für die Anwohner bedeutet der Sieg zunächst einmal, dass sechs Monate Zeit gewonnen wurden. Aber womöglich verliert die Lebenshilfe ja auch die Lust an dem umstrittenen Gebäude, welches in seinen Ausmaßen alles sprengt, was in der Materborner Nachbarschaft steht.

Die Röhrhoffs dürften sich manchmal vorgekommen sein wie im Kampf David gegen Goliath. Der Verein Lebenshilfe, dessen verdienstvolle Arbeit unbestritten ist, ist eine gut verdrahtete Organisation, deren Vorsitzender der Gesellschafterversammlung beispielsweise Landrat Wolfgang Spreen ist. Wenn so ein Club aus welchen Gründen auch immer auf die Idee kommt, mitten in Materborn ein sehr, sehr großes Wohnheim errichten zu wollen, darf man davon ausgehen, dass in den Hinterzimmern bereits alles abgeklopft wurde. Logischerweise war denn auch die CDU für das Projekt, und den Gegnern, die unter anderem auf der Materborner Kirmes Unterschriften gesammelt hatten, wurde vorgehalten, dass man diese von Betrunkenen erschlichen habe, und als Krönung kam das Totschlagsargument, dass man wohl „etwas gegen Behinderte“ habe. Das Establishment kann manchmal auch fies.

Von den Vorwürfen stimmte nichts, den Gegnern ging es immer und einzig um die Ausmaße des Gebäudes, welches ihrer Meinung nach nicht in den Materborner Dorfkern passt. Nachdem der Rat der Stadt Kleve in der vergangenen Woche bereits der Volksbank Kleverland eine Denkpause verordnet hatte, haben wir hier bereits die zweite – und die Ausgangslage (engagierte Bürger wehren sich gegen Großprojekt) lässt doch sehr hoffen, dass der Begriff Denkpause in Kleve weiter positiv besetzt bleibt…

(Die Details der juristischen Begründung werden noch nachgereicht.)

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  1. 26. HP.Lecker

    Keine Denkpause, sondern eine Entscheidung:

    http://kleve.de/C12572B3002E0DF9/0/C2F6EE207850F24FC1257D950048AF9A?opendocument

     
  2. 25. rd

    @B.R. Danke für die Info: Da haken wir doch gleich mal nach!

     
  3. 24. B.R.

    Erstaunliches erfährt man heute in einem Leserbrief von Frau Röhrh. in der NRZ, dass sich Herr Brauer gewaltsam Zugang verschafft hat zu einer (neuerlichen) geschlossenen Diskussionsrunde zu diesem Thema.

     
  4. 23. Martin Fingerhut

    Gestern im Bau- und PlanungsAusschuß teilte Herr Rauer mit, die UrteilsBegründung liege seit 2 Tagen vor.
    Wie bereits bekannt sei der B-Plan allein deshalb für ungültig erklärt worden,
    weil in ihm der zulässige EinzelHandel anders definiert worden ist als im gültigen EinzelHandelsKonzept.
    Auch das sei zwar im Grunde zulässig,
    der – seiner Ansicht nach einzige – Fehler liege darin,
    daß in der Begründung des B-Plans nicht ausdrücklich auf diese Abweichung hingewiesen worden sei.
    Somit hätten die Mitglieder der Ausschüsse und des Rates nicht sicher genug erkennen können,
    worüber sie beschließen.

    Ob das wirklich nur beim B-Plan für die DorfStraße so ist ?

    Sehr vehement vertrat Herr Rauer die Ansicht,
    in der UrteilsBegründung sei ausdrücklich bestätigt worden,
    sämtliche nachbarschaftlichen Belange seien vollkommen ausreichend und korrekt berücksichtigt worden.

    Also das finde ich erstaunlich.
    Bisher ist meine Erfahrung mit UrteilsBegründungen,
    daß die Formalien zuerst geprüft werden.
    Ergibt sich aus denen bereits ein zwingender Grund,
    der Klage stattZuGeben oder sie abzuweisen,
    dann machen sich die Richter in der Regel gar nicht erst die Mühe,
    sich noch um den Inhalt zu kümmern.

    Bin also sehr gespannt, ob ich diese UrteilsBegründung mal zu lesen bekommen.

     
  5. 22. Heinz Goertz

    @ Nis Puk 21.

    Danke, ich versuche mal zu pörkeln, vielleicht finde ich was.
    Das ist wohl war! Auf den Anderen zugehen, da gehören aber zwei zu, oder?
    Nochmals danke!

     
  6. 21. Nis Puk

    @20.Heinz Goertz:

    Hallo Herr Goertz,

    ich habe mich u.a. auf die Heftigkeit der Diskussionsführung-bzw. Unterbrechung bezogen
    (Info-Veranstaltung in der Mehrzweckhalle Materborn). Hinter den Argumenten der Bewahrer der Schönheit und Ruhe des Ortskernes stehen auch wirtschaftliche / Vermögensinteressen. Wenn jeder einen Schritt auf den Anderen zugeht, braucht man keine Knüppel mehr.

     
  7. 20. Heinz Goertz

    @ Nis Puk 18.

    Danke Nis Puk,

    ich blicke aber immer noch nicht richtig durch. Die „insider“ sollten auch bitte bei ihren Beiträgen daran denken, dass „Nichteingeweihte“ in KLEVEBLOG sind. Ich zum Beispiel.
    Dies ist ein ganz höflicher Apell, die Beiträge klarer zu verfassen, so dass jeder es verstehen kann. DANKE

     
  8. 19. Yang

    Mitläufer und Parasiten sind eigentlich die schrecklichste Erscheinung in solch desolaten fischkopfgesteuerten Klitschen. Sie machen es erst möglich, dass sich derart Dürftiges etabliert, ausbreitet und alles – wie eine Schicht Schimmel im drei Jahre alten Marmeladenglas, das zuletzt mit dem Wurstmesser umgerührt wurde – überdeckt.

     
  9. 18. Nis Puk

    @Heinz Goertz:
    Hallo Herr Goertz,
    anders Denkende ist grds. Jede(r), hier allerdings gemeint sind die „bierselig“ argumentierenden und die Bierseligkeitsuntersteller gemeint. Lt. RP hat das Gericht den Ausschluss von größeren Einzelhandelsflächen beanstandet und ist somit erst gar nicht bis zu dem Kernthema vorgedrungen. Hier gewinnt nur der Anwalt.

     
  10. 17. Rolf

    @Kurt Evers
    „Bau und Planungsamt“ – den gezügelten Mitarbeitern kann man weniger eine Schuld zuweisen.
    Das Problem ist wie meistens ein Kopfproblem. Der Fisch….. usw.
    Es wäre schön wenn ein ehemaliger Mitarbeiter den Mut hätte mal von den desolaten Zuständen
    innerhalb des Bau und Planungsamtes zu berichten (…)
    Neben den von ihnen zitierten Günter Kersjes, haben eine ganze Reihe Klever Bürger bereits ihre Erfahrungen gemacht. Auch ich persönlich wurde von dem Intrigenspiel nicht verschont.

    Auf jeden Fall Glückwunsch an: Hannelore und Heino Röhrhoff

    Ich hoffe, dass die so entstandene Denkpause Früchte trägt und langsam sachliche Vernunft bei den handelnden Planern und Politikern einkehrt.
    Macht und Geldgier zerstören jede Sachlichkeit. Wir lieben doch alle unsere Stadt oder?

     
  11. 16. aboguru

    @11 peter wanders: der von ihnen erwähnte herr schneider war maßgeblicher abfasser des unterstadtplantextes von april 2012: http://www.kleve.de/C12572B300270277/files/2_1-279-1_begruendung_offenlage.pdf/$file/2_1-279-1_begruendung_offenlage.pdf?OpenElement

    (…)

     
  12. 15. Benno

    @ 11 Peter Wanders: wo ich Ihre Schilderung gelesen habe, fiel sofort die Vogel Strauß-Politik ein: Kopf in den Sand stecken nund warten, dass sich alles beruhigt.

    Nur, wie lange möchte bzw. wird die Stadtspitze den Kopf in den Sand stecken?

    Warum hat keiner dort den Mut, die Uhr wieder auf null zu setzen und neu anzufangen?

    Warum tritt keiner dem Wahlschweizer auf die Füße, und zwar ordentlich?

    Wo sind die klare Antwort der Stadtspitze auf die Bürgerpetition „Denkpause“ und der Unterschriftenaktion?

    Wie lange soll noch dieses rumgeeiere sein und dem Ansehe nder Stadt schaden?

    Könnte es auch sein, dass die Mitarbeiter im Bauamt einfach nur den Hut nehmen, da Sie merken, wie dort mit dem Bürgerwillen umgegangen wird?

    Wäre es möglich, würde ich beim Landtag beantragen, dass wir keine Kreisstadt mehr sind. Dieses Gahabe könnte schon eine Vorlage für das Bauerntheater der Bühnefreunde Mehr dienen!

    Ich kann mich nur wiederholen,

    bis zur nächsten Wahl,

    Benno

     
  13. 14. Kurt Evers

    @Peter Wanders
    @r.d.

    Zum Bau – und Planungsamt:
    Fragt einmal den Architekten Günter Kersjes (Tel.: 24052),
    der könnte dazu auch eine „nette“ Geschichte erzählen.

    Bis neulich.

     
  14. 13. kle-master

    @ Peter Wanders
    Die Beschreibung anhand eigener Erfahrung trifft die desolate Situation in der Planungs- und Bauverwaltung, wie sie auch die NRZ – und nicht die RP – aus der letzten (öffentlichen!) Ratssitzung berichtete:
    Vom Rat in die Enge getrieben, liess sich Jürgen Rauer dazu hinreissen, seine Personalnot ausgiebig zu beweinen und alle Probleme damit zu entschuldigen. (…)

     
  15. 12. Fisch

    Glückwunsch zu diesem grandiosen „Sieg“!?…(Hauptsache Zeit gewonnen……egal welche Urteilsbegründung)
    Hauptsache Sieger!!! Na ja…

    Die Denkpause ist auch gut für die netten Nachbarn!!!

    Wenn ich Lebenshilfe wäre, hätte ich im Vorfeld schon ein anderes Grundstück gesucht… (…)

    Selbst wenn jetzt mit Erlaubnis der Nachbarn dort gebaut werden sollte, würde ich als Mensch dort nicht einziehen… Es bleibt ein negativer Nachgeschmack, dass man dort nur geduldet wäre!

     
  16. 11. Peter Wanders

    @Thomas Velten
    Warum die Mitarbeiter das Bau- und Planungsamt verlassen?
    Herr Rauer redet an den wahren Ursachen vorbei.

    Hier ein Beispiel aus unserer Praxis.
    Wie haben ein Grundstück mitten in einem Wohngebiet gekauft und gebeten symmetrisch zu einer Nachbarssituation den Bebauungsplan anzupassen und uns ein Baufenster zu geben.
    So geschah es durch Herrn Schneider vom Planungsamt unter Beteiligung des Rates und der Bürger.
    In diesen neuen B-lan haben wir in Abstimmung mit Herr Schneider sowie Herrn Katzke vom Bauamt einen Neubauentwurf entwickelt. Die letzten Details wurden mit diesen beiden Verwaltungsmitarbeitern geklärt und dann der Bauantrag eingereicht.
    Wenige Tage später mußte Herr Schneider uns mitteilen, dass unser Entwurf der Politik (dem Bürgermeister?) nicht gefällt.
    Der neue B-plan sollte gleich wieder geändert werden.
    Wie (de)motivierend ist dies für Mitarbeiter, die freudig an einem modernen Entwurf mitgedacht haben?
    Beide haben gekündigt!
    Das Bebauungsplanänderungsverfahren ging ohne Behinderung durch die Politik durch die Bau- Haupt- und Finanzausschüsse und durch den Stadtrat. Udo Janssen. „Da hör ich gar nicht hin. Solche Vorlagen lassen wir immer passieren.“ Auf den Rückruf von Herrn Bay warte ich bis heute. Gestoppt wurde das Bebauungsplanänderungsverfahren erst, als ich darauf hinwies, dass die Vorlage für die Bürgerbeteiligung/Offenlage nicht das ist, wozu der Stadtrat Zustimmung gegeben hatte. Mittendrin fand eine Dokumentenfälschung statt.
    Mein Dank noch denjenigen, der uns den link schickte.

    Auf wessen Betreiben diese Willkür geschieht, möge der Stadtrat doch bitte mal herausfinden.
    Den dafür Verantwortlichen sollte man bitte entlassen. Uns hat dies eine vierstellige Summe gekostet.
    Die Mitarbeiter waren fühlbar berührt.

    Gleichzeitig entstehen in Kleve Gebäude, die in einer Bauausschusssitzung in einem Nebensatz als 130 cm zu hoch mitgeteilt werden.
    Obendrauf kamen nun noch 260 cm hohe Kästen. In der Summe ist das Hotel also 390 cm zu hoch. In diesem Hotel werden im EG Lagerräume durch Küchen bzw Restaurantflächen ersetzt, die Lagerräume in den Parkplatzbereich geschoben und dafür Ersatzflächen ein paar hundert Meter entfernt genehmigt.

    Das Gebäude der Volksbank soll jetzt nochmal 130 cm höher werden und damit wohl ca. 260 cm über dem ursprünglichen Bebauungsplan.

    Da spielen Großinvestoren mit der Verwaltung und dem Rat Katz und Maus.

    Auf der anderen Seite verliert die Klever Verwaltung in Baufragen den soundsovielten Rechtsstreit. Ein Hoch auf die teuren Planer und Berater!

    Unter den potentiellen Bewerbern für die Stellen der Verwaltung hat Kleve nun einen gewissen Ruf.
    Der Schaden für Kleve ist immens.
    Die dienstälteste Mitarbeiterin auf dem Bauamt arbeitet dort nun 3 Monate.

    Herr Rauer glaubt, dass die Ursachen für die Kündigungen die fehlende Anerkennung durch die Klever Bürger sei.
    Wir Bürger sind schuld, wenn der Verwaltung die Mitarbeiter weglaufen!

    Es wird Zeit, dass die Verwaltungspitze endlich merkt, dass sie mehrere Projekte nicht nur gegen den Willen der Bürger, sondern auch gegen die Motivation ihrer eigenen Mitarbeiter vorantreibt.

    Bürger lassen sich dies nicht mehr gefallen und Mitarbeiter der Verwaltung auch nicht.
    Bürger klagen erfolgreich.
    Der Widerstand ist immens, aber selbst bei mehr als 1500 Unterschriften von teils namhaftem Klever Urgestein merkt die Verwaltungspitze nicht, was sich da an Wut zusammenbraut.

    Wer will in solch einer Verwaltung gegen den Willen der Bürger arbeiten?
    Vielleicht fällt ja der Groschen, wenn Jürgen Rauer und Theo Brauer demnächst ganz alleine über die Bauanträge entscheiden dürfen.

     
  17. 10. Heinz Goertz

    @ Nis Puk 8.

    Sehr geehrter Nis Puk,

    wer ist „Anders Denkende“?

     
  18. 9. KlePeter

    @Thomas Velten: „Wie lange dauert eigentlich schon die Baustelle von USK bzw. Stadt am Kermisdahl/Königsgarten?“

    Ich vermute mal, dass die Baustelle an der Tiergartenstraße oberste Priorität hatte. Vielleicht sollten die Anwohner auch mal eionen Promi einladen, mit denen himself Theo so schön in der Zeitung lächeln kann. Dies würde vieles möglich machen.

     
  19. 8. Nis Puk

    Wer suchet, der findet, und kassiert als nicht ganz so schwere Juristenübung einen Bebauungsplan im Normenkontrollverfahren.
    Den Preis zahlen Alle über Steuern und die Betroffenen für ihre Reaktionen auf Anders Denkende.

     
  20. 7. Thomas Velten

    Ich grübele immer noch, warum in der letzten Zeit so viele Mitarbeiter das städtische Bau- und Planungsamt verlassen haben …
    Die desolate Personalsituation trägt angesichts der vielen sonstigen Baustellen in Kleve sicher nicht zur guten Stimmung im Rathaus bei! Ich glaube, dass sich einige nicht nur nach einer „Denkpause“‚ sondern nach einer „Arbeitspause“ sehnen! – Theo Brauer („Ich arbeite 24 Stunden am Tag“) natürlich ausgenommen.

    P.S. Wie lange dauert eigentlich schon die Baustelle von USK bzw. Stadt am Kermisdahl/Königsgarten?
    Die armen Anwohner verzweifeln langsam!

     
  21. 6. KlePeter

    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/wir-sind-nicht-voll-handlungsfaehig-id7982630.html?ciuac=true „wir sind nicht voll handlungsfähig.“ Und der Rest ist auch nicht so doll …

    Hoffen wir, dass nun mehr als ein halbes Jahr vergeht und Gründlichkeit vor Schnelligkeit bei der Planung den Vorrang erhält. Dann kann auch vernünftig über die Festlegung von Baumaßen abgewogen werden und eine städtebaulich verträgliche Lösung gefunden werden.

     
  22. 5. Anwohner

    Der Besuch von Frau Merkel war doch sooooooo schööööööön. Und Theo Brauer ist sooooo gelobt worden. Und PENG, da ist er wieder, der BRUTALE Alltag. Hausaufgaben nicht gemacht, sechs, setzen.

    Vermtlich wird aber auch das Urteil des OVG Münster von der Verwaltung als Erfolg dargestellt, da ja bestätigt wird, dass dort überhaupt ein Bebauungsplan aufgestellt werden darf.

     
  23. 4. Gallus

    Hochmut kommt vor dem Fall. Ich meine hier die unschöne Veranstaltunq der Verwaltung in der Mehrzweckhalle in Materborn. Es ist von k e i n e m der Gegener dieses Klotzes eine Äußerungen gemacht worden man sei gegen die Unterbringung von Behinderten. Im Gegenteil – es wurde befürwortet. Eine Unverschämtheit war auch unterschwellig durchklingen zu lassen – die abgegebenen Unterschriften während der Kirmes seinen von Betrunkenen geleistet worden. Aber dieses Verhalten paßt zu „unserer“ Verwaltung.
    Es bleibt abzuwarten wie es mit dem Bebauungsplan Dorfstraße weitergeht (3 geschosig ++ wieviel cm/m??) Hoffentlich werden die Materborner sich auch hier wehren.

     
  24. 3. pd

    vielleicht hat auch die Lebenshilfe diese Enttäuschung zu verantworten? vielleicht zu üppig geplant und zu sehr auf die Verbindungen gehofft? vielleicht zuviel hinterzimmerpolitik die im internetzeitalter einfach nicht mehr so funktioniert?

    ich weiß es nicht, es nervt mich aber dass die behinderten immer vorgeschoben werden. von diesen (tollen!) menschen lebt eine ganze Industrie jedenfalls ganz gut. ich könnte mir auch vorstellen, dass in materborn vor allen dingen relativ groß gebaut werden sollte weil das lukrativer ist und nicht weil dass für die beteiligten einfach schöner ist. dem Pflegepersonal an vorderster front, dem nehme ich ab dass es sich vor allem für die belange seiner bewohner einsetzt, das habe ich im zivildienst selbst erlebt, alles was darüber in den Chefetagen sitzt da leg ich meine Hand nicht mehr für ins feuer.

     
  25. 2. D. Brohl

    Leider ist diese Denkpause für die Beteiligten sehr traurig. Menschen der Lebenshilfe die sich auf ein neues Zuhause in Materborn gefreut haben wird diese Meldung sehr enttäuschen.

    Diese Enttäuschung hat jedoch nicht die Familie Roerhoff zu vertreten sondern eine völlig überforderte Verwaltung.
    Personelle Konsequenzen wird diese Entscheidung mit Sicherheit nicht nach sich ziehen. Wir werden uns bei anderen aktuellen Projekten daran gewöhnen müssen, dass die Bürger aber vor allem die Betroffenen weiter enttäuscht werden.

     
  26. 1. Isjadoll

    Ich denke das die Verwaltung hier eine Win Win Situation schaffen wollte. Der B-plan schloss u.a. auch das Gelände der ehemaligen Hauptschule ein. Wird ein Gebäude dieser Ausmaße wie der Lebenshilfe Bau sie hat, genehmigt, würde sich jedes zukünftige Bauvorhaben an diesem orientieren….