Minoritenplatz: Ein Begehren, das seinen Namen trägt?

rd | 08. April 2013, 23:29 | 53 Kommentare
So ein Bürgerbegehren ist eine spannende Sache

So ein Bürgerbegehren ist eine spannende Sache

20 Klever kamen zum ersten Treffen ins Gasthaus Früh, bei der zweiten Zusammenkunft am Montag Abend waren es dann in den Räumen des Unternehmens MIT Gesundheit schon 40 Frauen und Männer aus der Stadt, die ein Ziel einte: die Bebauung des Minoritenplatzes mit einem Geschäftshaus der Erlanger Investoren Sontowski & Partner zu verhindern. Aber wie? Ein Mittel, das die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens ausdrücklich vorsieht, ist das Bürgerbegehren und der daran anschließende Bürgerentscheid. Dass es versucht werden soll, darüber herrschte Einigkeit. Doch das Prozedere ist nicht ganz einfach, es gibt diverse Fallstricke und reichlich Möglichkeiten, ein solches Begehren zu unterminieren. Dass und wie es dennoch gelingen kann, erläuterte den Gästen ein souveräner Fachmann, der Anwalt Robert Hotstegs aus Düsseldorf, der den Klevern über den Verein »Mehr Demokratie« vermittelt worden war.

Hotstegs wies unter anderem auf die interessante Möglichkeit hin, dass der Rat selbst einen Bürgerentscheid anstößt. Dazu ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich (§ 26, Abs. 1, Gemeindeordnung NRW). Dies würde das langwierige Verfahren (inkl. Unterschriftensammlung, Entscheidung über Zulässigkeit, Kostenschätzung der Verwaltung) erübrigen. Und ein Ratsbürgerentscheid hätte den betörenden Charme, dass das Urteil in dieser für Kleve so wichtigen Angelegenheit an den Souverän (= Volk, in diesem konkreten Fall EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Kleve, die mindestens 16 Jahre alt sind) zurückdelegiert wird – also dorthin, wo es 2009 mit dem Werkstattverfahren und der Bürgerbefragung begonnen hatte.

Ob die gesammelten Fraktionen in Kleve den Mut dazu haben werden? Vieles ist unwägbar, eines aber sicher: Kleve steht ein spannender Frühling bevor.

Wenn Verwaltungsrecht spannend wird: Robert Hotstegs, kritisch beäugt (Fotos © Kleinendonk)

Wenn Verwaltungsrecht spannend wird: Robert Hotstegs, kritisch beäugt (Fotos © Kleinendonk)

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53 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 53. Hasdrubal

    Olaf Plotke berichtet von einem Mitgliederentscheid der SPD zum Thema Klotz:
    http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/lokales/kleve-kalkar-kranenburg-bedburg-hau/5884-center-entscheid-spd-will-mitglieder-befragen.html

    Hierbei wird erwähnt, dass das auch B90/ Grüne machen wollen – das aber ist mir völlig unbekannt und auch nirgendwo nachlesbar, auch nicht auf der HP von B90/ Grüne. Weiß jemand genaueres, zuverlässiges?

     
  2. 52. Martin Fingerhut

    @ 45. Benno :
    Die Kommentare, welche rd in #48. meint, findest Du auf
    https://www.kleveblog.de/2013/03/fur-sie-gelesen/

     
  3. 51. Martin Fingerhut

    @ 50. Rainer :
    Zumindest sehr viele der NiederLänder kommen (auch) in die InnenStadt,
    also dortHin, wo es (fast) keine Discounter gibt.

    Einiges spricht für die Erfahrungen,
    welche auf
    https://www.kleveblog.de/2012/06/der-kritische-aufsatzdroht-kleve-zu-veremmerichen/
    in #81 und #82 von Peter Wanders berichtet werden.

     
  4. 50. Rainer

    Hallo, ich glaub die, für eine Kleinstadt, relativ hohe Dichte von Discountern könnte ein Grund sein, weshalb unsere niederländischen Nachbarn mal rüberkommen. Ich Kann mir nicht vorstellen dass sie wegen der schönen Architektur kommen oder efeuranken

     
  5. 49. Kleinendonk

    dann lassen wir die Ballone mal steigen und schmeist bitte die Widersprüche beim Rathaus ein
    http://www.Bilderhoster.org/view/?id=ecd78e28dacec4af5af34c88b6ea6264

     
  6. 48. rd

    @Benno Martin Fingerhut hatte in einem Kommentar kürzlich das Problem dieser irrealen Miethöhen erläutert. Aus diesen errechnet sich der Wert des Gebäudes, was wiederum über Kreditlinien entscheidet. Da kann es paradoxerweise unter Umständen lukrativer sein, die Hütte leerstehen zu lassen…

     
  7. 47. rd

    Die Frage des Tages heute in der Rheinischen Post “Halten Sie ein Bürgerbegehren gegen den Minoritenplatz für möglich?” ist zwar unglücklich gestellt, da auch die engagiertesten Aktivisten nicht gegen den Platz an sich sind, wurde aber von 70 Prozent der Teilnehmer mit Ja beantwortet. (Natürlich bitte nicht für repräsentativ halten!)

     
  8. 46. Max Knippert

    @ Konfuzius
    “Alpträume” was ist das den für ein Mist. Anstand ist in jeder Lebenslage Pflichtprogram.
    Homophobie im Plauderton, mir wird schlecht….

    “Der edle Mensch ist würdevoll, ohne überheblich zu sein; der niedrig Gesinnte ist überheblich, ohne würdevoll zu sein.” Konfuzius im Dienst

     
  9. 45. Benno

    @ 44 Konfuzius a.D.

    Der angesprochene Punkt @ all: Leerstände kommen nicht unbedingt davon, dass keiner eine gute Geschäftsidee hat. Es kommt auch darauf an, was die Ladenbesitzer an Miete verlangen! Es gab einen Bericht in der RP wo stand, dass die Mieten der Ladenlokale in Kleve zum Teil Großstadtniveau hätten.

    Die Leerstände zum Beispiel in der Kavarinerstrasse kosten soviel bzw. man schämt sich (?) bei einem Lokal direkt den Preis zu nennen http://www.lohmann-immobilien.de/angebote/immobilien/einzelhandel.html.

    Wenn nun noch die NK, Warenbeschaffung und Vorhalterung, Rücklagen, eigenes Gehalt (bitte nicht vergessen, dass jeder Selbständige sich selbst um seine Altersvorsorge und KV sich kümmern muss) etc. dazu gerechnet werden, welcher Umsatz müsste dann in diesen Lagen erwirtschaftet werden bzw am Monatsende übrig bleiben?

    Also bitte immer die zwei Seiten der Medaille anschauen und nicht nur einfach schreiben Zitat”Wer eine gute Idee hat, der findet problemlos das Geld, das notwendig ist um eine entsprechende Umsetzung zu erreichen. Germany, Land der Ideen!?” Ideen gibt es bestimmt viele, nur leider keine “gesunden”, zum Verhältnis stehenden Mieten in Kleve.

    Bis zur nächsten Wahl,

    Benno

     
  10. 44. Konfuzius a. D.

    @ Kleinendonk

    Ich denke nicht das ich Ihnen helfen kann. Seit 2011 begleite ich junge Menschen und Firmen aus der Region, die ich “Nordkreis-Kleve+” nenne. Plus steht fuer Arnhem & Nijmegen in NL. Es sind die vielen Gespraeche mit Menschen aus der Region, die selbstverstaendlich auch Einfluss auf meine Beitraege nehmen. Wenn Ihnen also meine Beitraege nicht gefallen, dann freut es mich das sie trotz eigenem Standort nur zu 2 Tueten Chips und nicht gleich zum Alkohol greifen. Ihre Neugier kann ich verstehen. Die Mentalitaet des Niederrheiners!

    @ Max Knippert

    Soll ich Alptraeume bekommen? Ich will nichts von Affaeren oder vom Liebesleben einer Frau H. wissen. Trotzdem blieb Ihr Text kryptisch. Ich hoffe, hier wird nicht zum Teil in einer Initative ausserhalb des Blog und zum Teil in diesem Blog diskutiert, denn das macht die Kommentare einfach nur unlesbar!

    Und nur das, @rd, ist/war meine “Sorge”.

    @ all

    Wie die Haendler in der Innerstadt ihr Geschaeft gestalten, geht bitte wen etwas an? Na also! Die Chance Leerstand sollte man jetzt nutzen. Fuellt man diese Leerstand mit viel Qualitaet auf, so wird sich der Rest (ansteckend) von selbst ergeben. Kuemmert man sich nicht, schlaeft diese Innenstadt mit oder ohne Klotz und Moebelhaus im gewohnten Takt weiter. Oder geht es jetzt nur noch um die Hoehe der Gebaeude? Wer eine gute Idee hat, der findet problemlos das Geld, das notwendig ist um eine entsprechende Umsetzung zu erreichen. Germany, Land der Ideen!?

    Ich hoffe wir koennen bei den Themen bleiben.

     
  11. 43. Kleinendonk

    Konfuzius a.D. komm mal auf den Punkt was macht man falsch – mach uns alle schlau – ich hol schon mal 2 Tüten Chips

     
  12. 42. Max Knippert

    @11
    Jetzt rede ich zu mir selbst!

    Halb so wild, Barbara Hendricks hat sich in der Tat bereits vor längerem für eine Denkpause ausgesprochen. Da ich kein verschwiegenes Grab bin posaune ich auch schon mal vertrautes in die Welt hinein. Also wenn einer eine Affäre hat, Geld unterschlagen oder dem Nachbarn vor die Türe gemacht hat sollte er/sie es mir nur erzählen wenn es jeder wissen soll. Nobody is perfekt

     
  13. 41. Vertrauen

    @39. Konfuzius a.D.

    Der Kommentar sollte eigentlich die vorab vertraulichen Gesprächen zu 11., u.a. mit Frau Dr. Barbara Hendricks, hervorholen!

    Genau, was ist denn da los?

     
  14. 40. rd

    @Konfuzius a. D. Zur Klarstellung: Kleveblog ist Kleveblog ist Kleveblog. Die Präsenz der Seite in sozialen Netzwerken dient der Streuung der Web-Inhalte, nicht um primäre Inhalte zu generieren. Und dann gibt es noch die Initiative Unterstadt, die sich gerade gegründet hat und über Online-Präsenzen nachdenkt. Und da war meine Empfehlung, es genauso wie hier im Blog zu halten.

     
  15. 39. Konfuzius a. D.

    Gefaellt mir nicht!

    Erst lese ich im Blog von einem Kommentar der zurueckgenommen wurde. Grund? Wo bleibt die Aufloesung durch User Max Knippert? Dann beschreibt ein User Vertrauen einen Kommentar der geloescht wurde? Und jetzt lese ich von Fratzenbuch oder Subdomain? Was ist denn da los? Ich werde in Fratzenbuch keine Sekunde verschwenden. Vielleicht habe ich einfach zu haeufig Kontakt mit Ex Kraeften aus Fratzenbuch oder Google etc.: Vorverurtelung!

     
  16. 38. Seb

    @37. rd

    Das freut mich. Noch eine kleine Anregung für die Domain: http://www.bauklötze-ade.kleveblog.de 😉 😀

     
  17. 37. rd

    @Seb Das ist eine gute Idee! thx

     
  18. 36. Seb

    @21. rd @19. Hannibal S.

    Kleine Anregung: Kleveblog wurde mit WordPress erstellt. (@rd Ich hoffe die vielen Sicherheitslücken von WP sind Ihnen bekannt ?!)

    Kleine Anleitung: 1. WordPress aufsetzen 2. Kleveblog Template installieren 3. Logo und Slogan “Kies ist unser Öl” abändern.

    Voila: Eine Homepage in weniger als einer Stunde.

     
  19. 35. otto

    @27
    Danke, für die feine Art der Belehrung. Wenn für dich möglich, befasse dich einmal mit der Lehre des
    nicht Lehrbaren (Schopenhauer). Bei Nicht-Verstehen helfe ich weiter, klare Kante.

     
  20. 34. HeinzS

    27. Gesichtsbuch
    Am 10. April 2013 um 13:11 Uhr

    Menschen, die nicht bei Facebook sind, existieren für mich auch im realen Leben nicht mehr. Klare Kante!
    ——————————————————————————–
    Darauf baut Mark Zuckerberg!

    Aber rd hat es da etwas besser erkannt!

     
  21. 33. Fisch

    @all
    Salut!

     
  22. 32. Martin Fingerhut

    @ alle :
    Bitte meine @dresse auf KEINEN FALL bei FratzenBuch eintragen
    und auch nicht von deren Maschinerie aus dem @dressBuch ausspionieren lassen.
    – soFern das überhaupt zu verhindern ist.
    Danke.

     
  23. 31. Fisch

    @29. Kleinendonk

    Warum muss man unbedingt Krieg führen? Dabei wird viel zu viel beschädigt und zerstört, wertvolle Energie wird verschwendet!

     
  24. 30. Fisch

    @26. Kellener

    Danke für Ihren Hinweis, aber ich brauche kein Wikipedia um meine Einstellung abzufragen.

     
  25. 29. Kleinendonk

    Kriege werden nur gewonnen wenn man von mehr als drei Seiten angreift
    alles ausnutzen was geht – jede stimme zählt

     
  26. 28. Fisch

    @17. Fleisch

    Ich verstehe Ihre Aufregung nicht!

    Auch als neutraler Mensch hat man das Recht, seine Empfindungen zu äussern.

    Genau deswegen werden meine Bedenken so grausam empfunden, weil ich mir sehr viele Gedanken über Kleve und die Menschen, die dort leben, mache. Nur ich betrachte eben alles von allen Seiten!!!

    Ich bin weder stark betroffen noch habe ich irgendeinen politischen oder sonstigen Hintergrund!

    Als neutraler Mensch beobachte ich sehr viel und höre genau hin, was die Mitmenschen zu sagen und zu berichten haben.

    Ich gebe hier sozusagen die aufgenommenen Meinungen der eventuellen Kunden und eben Nichtmehrkunden wieder. Es sollt eigentlich die Augen und Ohren öffnen.
    Es tut mir leid, wenn ich Sie damit beleidigt habe.

    Ich habe bisher ausschließlich alles in Kleve eingekauft oder reparieren lassen!

    Ich bin absolut auch nicht für diese Riesenbebauung, aber man muss sich doch nicht durch unüberlegtes Handeln seine Existenz noch zusätzlich erschweren.

    Initiative ist eine Sache, privat geführter Einzelhandel ist ein ganz anderes Kapitel.

    Dieses Papier “Denkpause” spiegelt für den Kunden wieder:
    “Das Geschäft hat wegen Denken jetzt Pause!”

    Meine Beobachtungen haben dies heute bestätigt!

    Man sollte eigentlich speziell für inhabergeführten Einzelhandel in Kleve einen Marketing-Professionell einsetzen und nicht noch ein aufwendiges Gutachten in Auftrag geben.

    Die Initiative hat mit den Verkaufsstrategien überhaupt nicht zu tun.

    Bitte nehmen Sie meine deutlichen Worte als Hinweis, wie die Menschen oder eben Kunden, die Klever Einzelhandelswelt empfinden.

     
  27. 27. Gesichtsbuch

    Menschen, die nicht bei Facebook sind, existieren für mich auch im realen Leben nicht mehr. Klare Kante!

     
  28. 26. Kellener

    @Fisch

    Bitte bei Wikipedia die Bedeutung von neutral abfragen.

     
  29. 25. otto

    Eine eigene Internetpräsenz befürworte ich ausdrücklich. Für Facebook kann ich mich nicht entschließen, bin
    dort auch nicht eingetragen.

     
  30. 24. rd

    @Hannibal S. Ja, aber nur für die, die im Facebook sind. Meine private Einschätzung ist, dass dies höchstens 50 Prozent der am Montag Anwesenden waren.

     
  31. 23. Hannibal S.

    @rd, das ist schon richtig, trotzdem kann ich aus Erfahrung berichten, dass durch Facebook-Gruppen die Kommunikation bzw. das Aufrechterhalten von gemeinsamen Interessen um ein Vielfaches einfacher und effektiver ist, als per eMail (mit tausenden von cc und bc) oder -noch schlimmer- als über eine Webseite, die einer ständigen Bearbeitung bedarf. Das führt über kürzeste Zeit ins Abseits! (Eine sehr schöne Alternative wäre übrigens noch WhatsApp, aber das ist ggf. noch exotischer!?)

    Eine Facebook-Gruppe oder -Seite hingegen funktioniert weitestgehend ohne Administrator. Ich würde tatsächlich damit anfangen, weil das nur zwei Klicks sind, diese zu erstellen.

    Es fängt schon mit dem kommenden Termin an. Wann war das jetzt noch und wer kommt dahin? Jetzt im Ernst: Wann ist noch mal das nächste Treffen?

     
  32. 22. Fleisch

    @17. Fisch

    Ein “neutraldenkender” Mensch würde sich mit den Argumenten der Betroffenen beschäftigen.
    Einzelhändler und KCN haben dazu umfangreich Möglichkeit geboten und ihre Meinungen und Sorgen kundgetan. Freie Meinungsäußerung ist ein vollkommen legitimes und gewünschtes Mittel.

    Sie hingegen, werter Fisch, greifen keines der Argumente auf sondern äußern sich nah am Rande der Demagogie und scheuen sich nicht Beleidigungen auszusprechen (…bedauerlichen und jämmerlichen Beigeschmack, …Mitläufer , …Mittel zum Zweck der Selbstdarstellung, …in den so und so schon schlecht herausgeputzten Geschäften).

    Man kann ja anderer Meinung sein, aber ihr Kommentar deutet nicht auf einen neutralen Hintergrund hin. Sie sind vermutlich stark betroffen und/oder haben politische Motive.

     
  33. 21. rd

    @Hannibal S. Da – entgegen der allgemeinen Wahrnehmung – noch längst nicht jeder auf Facebook ist, würde ich davon abraten, diese Initiative in Facebook zu verankern. Facebook ist Facebook und nicht das jedem zugängliche, freie Internet. Der richtige Weg müsste also m. E. sein: eine eigene Internetpräsenz – die kann dann gerne auch an Facebook andocken.

     
  34. 20. obi

    Dank an @Benno, dass er nochmal diesen Artikel rausgekramt hat:

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/das-neue-gesicht-von-kleve-1.1031602

    Wir drehen das Zeitrad mal fast 4 Jahre zurück und staunen:

    “Damit war einer gestern ganz besonders zufrieden: Kleves Kämmerer Willibrord Haas. Und das nicht nur, weil es die mit Abstand günstigste Variante ist. ‘Ich kann mit dieser Wahl sehr gut leben. Das hat gar nichts mit dem Preis zu tun. Die Variante C ist wegen ihrer schönen Plätze und der Wegeführung im Vorfeld sehr hoch bewertet worden’.”

    “Manfred Dreis als Geschäftsmann der Kavarinerstraße war wiederum sichtlich zufrieden: ‘Mit Variante B oder C können wir Kavariner sehr gut leben. Und gerade auch C garantiert einen guten Rundlauf durch die Stadt’.”

    Da frage ich, wo sind sie geblieben, die schönen Plätze, die Wegeführung und der gute Rundlauf?

     
  35. 19. Hannibal S.

    So, damit das nicht im Keime erstickt und ich teilhaben kann, wo findet man die dazu gehörige Facebook-Seite bzw. Gruppe? Muss ich das machen? Soll ich eine gründen?

     
  36. 18. obi

    @Michael Kotters

    Geben Sie dem letzten Zweifler noch mit zum Bedenken, dass die Verwaltung und die Politik schon verhindert haben die Kavarinerstraße besser anzubinden. Der städtebauliche Siegerentwurf für das Rathaus wurde von Verwaltung und Politik so verändert, dass das neue Rathaus jetzt keine Passage im Erdgeschoß mehr bekommen wird. Damit wurde die ursprünglich angedachte rundläufige Anbindung der Kavarinerstraße über Klosterhof-Neuer Rathausplatz-Minoritenstraße verhindert.

    Rolf Junker hat in seinem, vom KCN initiierten, Vortrag in der Stadthalle mehrfach darauf hingewiesen, dass die Kavarinerstraße bei allen Überlegungen berücksichtigt werden muss. Derzeit passiert nicht nur garnichts, sondern es wird sogar, wie oben dargestellt, dagegen gearbeitet.

    Man fragt sich wirklich welche städtebaulichen Fehler noch geschehen sollen. Lebloses Bürogebäude und überhöhtes Hotelgebäude am Wasser, kein Wohnen auf dem Minoritenplatz, Verhinderung der rundläufigen Anbindung an die Kavarinerstraße, keine Reaktivierung des alten Klosterhofes, etc.

     
  37. 17. Fisch

    Als neutraldenkender Mensch kann ich leider über dieses ganze Hin und Her einfach nur noch schmunzeln.

    Wer schickt hier nun wen in den Wahlkampf, um der nächsten “Im-Wege-stehenden” Person die Beine am Positionsstuhl einzuknicken bzw. abzusägen. Egal wer es ist….

    Man nimmt nun dieses geplagte Thema “Minoritenplatz-Bebauung” als Mittel zum Zweck der Selbstdarstellung und das hat mit Bürgerwohl überhaupt N I C H T S mehr zu tun.

    Diese Art Aufruf zur “Denkpause” hat einen bedauerlichen und jämmerlichen Beigeschmack.
    Es bedeutet einfach nur Stillstand für die ganze Stadt……….ist das so beabsichtigt?
    Und in den so und so schon schlecht herausgeputzten Geschäften deutet es noch zusätzlich für die Passanten und Kunden an…….
    “Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es Nichts zu sehen und Nichts zu kaufen!”

    Es ist einfach nur “NEGATIVWERBUNG”

    Gut, dass ich für mich das Privileg habe, neutral zu sein und nicht als Mitläufer agieren muss.

     
  38. 16. Bobachter

    @Hoshimaru:
    Das hat dich doch nicht wirklich überrascht oder?
    Olaf Plottke hat das am Wochenende im KaS schon so schön als “Merkelisierung der Grünen bezeichnet. Sie sind gleichzeitig dafür und dagegen.

     
  39. 15. Hoshimaru

    rd,
    etwas weiter unten findet der Leser der hiesigen Umfaller-Partei. Wie Messerjocke bereits treffend bemerkte: Gute Pfründe.
    Die Sprecherin hat anscheinend den Schuss nicht gehört, aber das ist jetzt auch egal. Im Rathaus und in Erlangen dürfte der Schampus bereits kaltgestellt worden sein.

    http://m.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/gruene-noch-im-meinungsbildungsprozess-1.3312297

     
  40. 14. rd

    Nun gibt es auch in der Rheinischen Post einen ersten Bericht: KCN: Neutrales Minoritenplatz–Gutachten, wobei man nach der Lektüre feststellen muss, dass interessanterweise die Klever Geschäftsleute selbst weiter sind als die Vereinigung, die deren Interessen vertreten soll (siehe z. B. den Beitrag von Michael Kotters)…

     
  41. 13. Michael Kotters

    Ich habe heute morgen 12 Einzelhändler in der Kavarinerstr. besucht und versucht zu überzeugen das Plakat „Denkpause“ aufzuhängen. Mit einer Ausnahme ist es mir gelungen, aber vielleicht kann ich auch dort noch überzeugen. 18 Seiten habe ich ausgehändigt – und ich hoffe, dass die Plakate in Augenhöhe in der Tür befestigt werden.

     
  42. 12. Kleinendonk

    wenn das Wörtchen wenn nicht wär kommt das Klötzchen daher
    Unterschriften sammeln und bei der nächsten Wahl nachdenken

     
  43. 11. Max Knippert

    @ Isjadoll & Konfuzius & Benno & Messerjocke

    (………… Beitrag wurde vom Autor zurückgezogen und kommt neu……………)

     
  44. 10. Messerjocke

    Die Ratsfraktion der Grünen, das wage ich hier vorherzusagen, wird sich nicht einheitlich positionieren. Notfalls, wir kennen das zu Genüge aus der Vergangenheit, ston Fründe zesamme…

     
  45. 9. Benno

    @ Isjadoll & Konfuzius a. D.:

    Ok, das hatte ich nicht gelesen, dass die Ratsfraktion sich nicht an den Beschluss des Ortsverbandes halten muss. Da sieht es dann schon wieder anders aus, obwohl ein gewisser Druck ist nun schon da gegenüber der Ratsfraktion.

    Bis zur nächsten Wahl,

    Benno

     
  46. 8. Watnepub

    Dass ein Bürgerbegehren gut vorbereitet sein will, zeigt das Negativbeispiel “Norder Tor” aus der ostfriesischen Stadt Norden. Von Süden kommend fährt man gegen eine EKZ-Mauer, die sich zwischen zwei historischen Mühlen aufbaut. Denn hier scheiterten die EKZ-Gegner mit einem Bürgerbegehren (ca. 4000 Unterschriften) aus formalen Gründen. Der Klage vor dem Oldenburger Verwaltungsgericht wurde nicht entsprochen. Ebenfalls wurde der Antrag eines Norder Einzelhändlers und der Gemeinde Hage auf ein Normenkontrollverfahren, um die Bauleitplanung zu überprüfen, gerichtlich abgewiesen.

    Ein Jahr nach der Eröffnung dieses Centers (Joint-Venture- Projekt der Unternehmen Gundlach/Hannover und Kathmann/Bremen) am 29.03.2012 wurde es jetzt im März 2013 an den Investor Henderson Global für 23 Mio. € verkauft.
    Übrigens: Mieter in diesem Objekt (Verkaufsfläche 7.700 qm) sind z.B. Kaufland als Ankermieter mit 5.500 qm Verkaufsfläche, Aldi Nord, Rossmann, Depot, Deichmann, Takko, NKD und ähnliche „Shopping-Burner“.

    PS: Ich kann nur hoffen, dass Kleve vor solch einem Desaster-Gebäude verschont bleibt.

     
  47. 7. rd

    @Wirt Das war zwar eine visionäre Idee, doch sie ging im politischen Tagesgeschäft verschütt. Sie sah unter anderem generationengerechtes Wohnen und Freitzeit-/bzw. Kulturmöglichkeiten vor. Theoretisch wäre sie in abgeänderter Form noch zu verwirklichen, aber nur ohne den Volksbank-Neubau.

     
  48. 6. Wirt

    Was ist denn aus den Vorschlägen von den Architeken Wiederhold und Partner aus Hau geworden? Viel Wasser mit Marina und eine nur kleine Bebauung? Brauchen wir diese große Bebauung? Benötigen wir noch weitere Geschäfte/Läden? Ich meine nein!!

     
  49. 5. Hasdrubal

    Das erfolgreiche Bürgerbegehren in Bedburg-Hau sollte Mut machen. Nach etlichen gescheiterten Bürgerbegehren, zuletzt in Geldern und Emmerich 2011, ist am Niederrhein die Schallmauer durchbrochen…
    Es ist auch, dank Rot-Rot-Grün in 2011, einfacher geworden. So läuft man so leicht nicht mehr in die Kostenfalle ( man mußte auf Heller und Pfennig eine Gegenrechnung eines Projektes erstellen – und schwupps, hat die Verwaltung eine Laterne (und damit die Kosten) geändert und schon wurde durch diesen “GO-Trick” das Begehren aus formalen Gründen erfolgreich abgelehnt).

    Man sollte es auf jeden Fall versuchen. Die notwendigen 7%, in etwa 2.800 Unterschriften, sollten doch zu machen sein?

     
  50. 4. Isjadoll

    @Benno …. Der Ortsverband der Grünen ist nicht gleichzusetzen mit der Fraktion. Soweit mir bekannt ist, haben sich nur die Ratsfraktionen der FDP und der OK deutlich gegen eine Bebauung in dieser Art ausgesprochen. Und soweit ich informiert bin ist ein Ratsmitglied nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet wenn es um Entscheidungen geht. So etwas wie Fraktionszwang gibt es faktisch nicht. Demnach würde es mich nicht wundern wenn das ein oder andere Ratsmitglied der Grünen aus rein intrinisischen Gründen doch zum richtigen Zeitpunkt ausversehen die Hand hebt….

     
  51. 3. Konfuzius a. D.

    @ Benno

    Wo steht das die Gruenen mit von der Partie sind? Ich habe noch nichts von gestriger Sitzung gehoert, wohl aber folgenden Satz im Kurier am Sonntag gelesen: “Die Fraktion aber ist unabhängig und muss sich nicht an Beschlüsse des Ortsverbandes halten.” Ein NEIN aus dem Ortsverband hat also um Grunde keinen Einfluss.

    Wie lautet also die Meinung der Gruenen im Rat – ohne blabla und rumherum: Ja oder Nein?

     
  52. 2. Benno

    @ 1 Isjadoll:

    Na, nicht gleich immer gleich zu pessimisstisch 😉

    FDP, Offene Klever und die Grünen haben wir ja schon mal auf unserer Seite. Da die Grünen Koalitionspartner der CDU sind, steht auch für Diese einiges auf dem Spiel (Koalitionsausstieg).

    Aber was wollen wir, die Klever Bürger? Genau, keine Bebauung des Minoritenplatzes a la Sontowski!

    Entweder dauert es lange durch alle Instanzen, bis es den Bürgerentscheid, vielleicht mit Unterstüzung der FDP und Offene Klever, gibt oder die Stadtväter zeigen sich demokratisch und kürzen die Sache ab.

    Auf jeden Fall wollen wir nicht den Sontowskiklotz. Und das wollen wir verhindern! Entweder mit Unterstüzung der Stadt oder nicht nicht.

    Bis zur nächsten Wahl,

    Benno

     
  53. 1. Isjadoll

    Also der Rat wird bestimmt keinen Bürgerentscheid befürworten… Dafür sind die Mehrheitsverhältnisse zu eindeutig…..