(Aktualisiert, jetzt mit Stellungnahme OK) Als am vergangenen Mittwoch der Schulausschuss der Stadt Kleve in der Stadthalle zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrat, fehlten die Vertreter der SPD, unter ihnen die Stadtverordneten Stephan Geier, Niklas Lichtenberger und Christian Nitsch sowie die vier sachkundigen Brger, die die Partei in das Gremium entsandt hatte. Wer ahnt, was jeder in diesen Tagen ahnt, liegt richtig: Wie die SPD soeben in einer Pressemitteilung besttigte, hat es in der Fraktion einen Corona-Fall gegeben.
Die Ratsarbeit der Partei ist damit beeintrchtigt. Insbesondere die am morgigen Mittwoch, 9. Dezember, anstehende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses luft ohne Beteiligung der SPD ab. Fnf Ratsmitglieder – neben den drei oben genannten noch Heinz-Peter Brckner und Petra Tekath – vertreten die SPD normalerweise in diesem Gremium. Wie die Partei die anstehende Ratssitzung am 16. Dezember bestcken kann, steht derzeit nicht fest.
In der Presseerklrung der SPD, die am Mittag versandt wurde, heit es: „Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird nicht an der Sitzung des Wahlprfungsausschuss am heutigen 08.12.2020 und am Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020 teilnehmen. Nach einem Corona-Fall in der Ratsfraktion hat der Fraktionsvorstand diese Entscheidung getroffen. Die SPD-Fraktion hat bei allen Sitzungen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Es wurde keine behrdliche Quarantne angeordnet. Es handelt sich um eine freiwillige Vorsichtsmanahme. Die SPD-Fraktion verzichtet auf die Teilnahme aus Rcksicht auf die anderen Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Zuschauer der ffentlichen Ausschusssitzung. Die SPD wir die Antrge zum Haushalt in der Ratssitzung am 16.12.2020 vorstellen.“
Unterdessen sprachen sich die Offenen Klever die Absage aller noch anstehenden Sitzungen vor Weihnachten aus: Der Fraktionsvorsitzende der Offenen Klever, Udo Weinrich, nahm den corona-bedingten Verzicht der SPD-Fraktion auf Teilnahme an der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zum Anlass, an den Brgermeister sowie an alle Fraktionen zu appellieren, bis zum Jahreswechsel alle Sitzungen abzusagen.
„Die SPD handelt mit Blick das Corona-Virus verantwortungsbewusst und konsequent. Das kann man leider noch nicht von allen Akteuren in Rat und Verwaltung sagen“, so Weinrich. Er habe im Personalausschuss versucht, unter Hinweis auf die corona-bedingte Abwesenheit der SPD die Sitzung aufzuheben und die Beratungspunkte zu vertagen. Niemand habe diese Anregung untersttzt.
In Goch hatten sich Ende November trotz Infektionsschutzmanahmen im Bauausschuss zehn Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Daraufhin wurde die Ratssitzung abgesagt, das Rathaus darf nur noch mit FFP2-Masken betreten werden.
https://www.facebook.com/piawucherpfennig/videos/295206528552793/
Und noch ein kulinarischer Corona-Schock: Auch das Team von Pia’s, dem Top-auer-Haus-Essenservice in der Innenstadt, musste sich nach einem Corona-Fall im Umfeld in Selbstquarantne begeben. Damit fllt der Mittagstisch – z. B. Wiener Schnitzel vom Kalb mit Kartoffelsalat und Preiselbeeren nur 11,90 Euro – erst einmal aus. Haltet die Ohren steif!
Hier die aktualisierte kleveblog-Tabelle: Gesamtberblick Corona Kreis Kleve
Weitere Ergnzung: Das Corona-Info-Board der Stadt Goch fhrt auf, wie sich die jeweiligen Zuwchse sich auf die 16 Kommunen des Kreises verteilen. Hier der Link: Corona-Info-Board.
@13. Wern „nichts bringen?“
gehen Sie einfach morgen enmal auf den Wochemarkt Linde, und lassen sich die Latrinen, die die Stadt als Ausrichter des Marktes frsorglicherweise, nicht nur zu Coronazeiten, zur Verfgung stellt.
Dann werden Sie schon schnell zu der Überzeugung kommen, dass zumindest inKleve Alles supi geregelt ist.
Sowieso, Geld in Luftwscher zu investieren lohnt sichja nicht, ob in Schulen, oder sonstwo, wo viele Menschen zusammenkommen, daswird ja mit geschtzten 4 Mrd. fr alle Schulen viel zu teuer, und wenn sie dann gestorben sind, heisst es och imMrchen, dann steht das teure Zeug nur nutzlos ´rum.
Da sind 40 Mrd Subventionen in die Fahrzeugindustrie schon besser angelegt, auch die Überlebendenwollen doch bei der Fahrzeugauswahl noch die volle Palette zu Verfgunghaben, und trotzdem ihr Spargeldfr den neuen Luxus-Stromer nichtanbrechen mssen.
Die SPD sagt sie htten sich an alle Infektionsschutzregeln gehalten aber haben sich trotzdem angesteckt? Die Politik will uns nun also sagen, dass die Regelungen nichts bringen? Das sind ja super Neuigkeiten von der SPD…
@GH
Die KLE Politik oder die des Kreises ist leider nur ein Spiegelbild der Bundespolitik. Hoffe einfach mal, dass die Mitglieder der SPD tatschlich an die Gesundheit gedacht haben, und nicht an irgendwelche taktischen Spielchen. Wre ein schnes Signal, und es ist zu hoffen, dass das positiv getestete Mitglied gut aus der Infektion rauskommt. Wenn ich aber jetzt hre, dass nach Weihnachten 🤶 der harte Lockdown Nr 2 kommt, dann fllt mir mit meinem bescheidenen Intellekt gar nichts mehr ein. Eine einzige Verarschung ist das, nichts anderes. Im April dann der harte Lockdown Nr 5……….
Ich stelle mal wieder fest das ich bei allen (kleinen) Mankos 🤫😳 doch noch so viel Stolz ,Anstand und Ehre behalten habe um nicht i.d. KLE Politik zu gehen. 👍🏽👏🏽👏🏽 Da ist mir z.B. der feine (☝🏽 🧠) Austausch mit den div. Intellektuellen im KLEVE BLOG doch wesentlich lieber. 🙄 😎 🍻
@8. Benno zum Sachverhalt habe ich gestern den Brgermeister als betroffenes Ratsmiglied angeschrieben. U.a. schrieb ich :
„Ich fhle mich insofern von meinem demokratischen Teilnahmerecht entbunden und in der Ausbung meines Mandates behindert. Dies ist aus meiner Sicht sehr unbefriedigend, zumal keine Veranlassung besteht, den Haushalt noch in diesem Kalenderjahr verabschieden zu mssen. Dieser Zeitdruck – whrend die Welt um uns herum mit groen Einschrnkungen eine Pandemie zu bewltigen hat – ist unverstndlich und dem Brger auch nicht zu erklren. “
Der Brgermeister hat es nicht ntig, darauf zu reagieren. Keine Telefonanruf, keine Nachricht, keine Antwort, keine Stellungnahme in der Presse. Augen zu und durch. Wrde er auch so reagieren, wenn im Rat Mehrheiten gefhrdet wren, weil statt der SPD die CDU nicht an den Beratungen teilnimmt? Ist das verantwortliche und demokratische Amtsfhrung? Ist er berhaupt in der Lage die Tragweite zu beurteilen und die richtigen Entscheidungen zu treffen? Oder ist das einfach nur die Arroganz der Macht?
@6. Jean-Baptiste le Rond d`Alembert [ichselbst]
Fr die linientreuen Leser, die es nicht schnallen, mein Beitrag war natrlich satirisch gemeint, aber ich frchte, das zu erkenen scheint bei manchen Lesernwohl zuviel verlangt zu sein.
@ 7 Mido: vielleicht liegt es daran, dass nicht jeder Klever Politiker einen guten Internetzugang hat? Wer hat das wohl versumt, rechtzeitig in die Wege zuleiten?
Noch mehr bin ich aber ber das Verhalten der CDU, FDP und Grnen verwundert, dass der Antrag der OK’ler keine Untersttzung der genannten Parteien gefunden hat. Das es geht, hat die Stadt Goch vorgelebt.
Zeigt sich da etwa das wahre Gesicht unserer Klever Politik? Machtausbung um des Macht Willens? Schon mal daran gedacht, liebe Klever Politiker, dass Ihr nicht der SPD vor den Kopf stt, sondern die gesamten Whler der SPD? Das 19% der abgegebene Stimme Euch gar nicht interessieren? Ihr seid mit Euerem Verhalten nicht gerade ein leuchtendes Beispiel fr gelebte Demokratie, sondern ein kleiner ar..og…., selbstver… Haufen! 🤬
Benno
Alle Welt trifft sich online, nur die klever Politik nicht. In diesen Krisenzeiten, wo rechtzeitige Entscheidungsfindung so wichtig wie lange nicht mehr ist, bringen sich die Entscheider in Gefahr…
@4. Klever „Warum eigentlich???“
Das ist schon seit den Zeiten von Prinz Orlofsky so, fragen Sie bei Strauss nach der Fledermaus,
und in allen Jahren davor war Corona doch auch kein Hinderungsgrund ?
Was ich damit sagen will, ist, ein rechtschaffender Deutscher zeigt keine Regung von eigenem Grips, es knnte sich ja gegebenenfalls gegen einen wenden, und die Karriere wre perdue.
Da braucht es schon einen Zaunpfahl aus dem fernen Berlin, und der ist Mutti noch nicht zwischen die Finger gekommen.
Aber die hat frwahr auch gerade Anderes zu bedenken, der Markus kmpft mit seinen Bajuwaren, und der Peter, der wre uns noch am nchsten, der spricht sogar passabel Niederlndisch, ja .. keine Ahnung, was der gerade ausheckt.
Jedenfalls, vom syndiq de Clèves ist da wohl nichts zu erwarten.
@3. Peter Brckner „Das erste Mal in… “
ja, lieber Peter Brckner,aber hatten Sie das echt erwartet?
Theodorlemagne htte es Ihnen doch schon vorleben knnen, in seiner Partei, aber was Jean le Petit nicht lernt, kennt spter Jean le Grand eben auch nicht.
Das was Herr Weinrich fordert wir wohl nicht passieren. Es muss ja unbedingt in diesem Jahr noch der Haushalt verabschiedet werden. Warum eigentlich??? Sollte man den Kmmerer mal fragen… Andere Kommunen lassen sich da bedeutend mehr zeit.
Das erste Mal in seiner Amtszeit knnte der Brgermeister zeigen, dass auch er verantwortungsbewusstes Handeln schtzt. Auch im Sinne der Sicherstellung von demokratischen Entscheidungen im Rat der Stadt Kleve.
Es soll schon in der Geschichte der Bundesrepublik Flle gegeben haben, wo die Mehrheit politische Behandlung und Abstimmungen abgesagt haben, um ihre Standpunkte nicht aufgrund hherer Macht, oder Infektionsschutz durchgeboxt zu haben.
Aber das lsst bereits §1 des klever Landrechts, wir sind immer schlauer als die Anderen, nicht zu.
So betrachtet sollte man einmal darber nachdenken, ob man seinem Seelenverwandten Don und seiner Bagage nicht prventiv Asyl anbieten sollte, nach dem 20. Jnner wird des ungemein schwerer.
Sehr vorbildliches und umsichtiges Verhalten. Man darf nur hoffen das die andren Fraktionen in hnlicher Situation hnlich handeln.