Landtagswahl Liveticker

rd | 09. Mai 2010, 16:43 | 56 Kommentare

21:38: Aus! Aus! Das Spiel aus.

21:23: Edi Großkämper verabschiedet die letzten verbliebenen Gäste. Es war seine letzte Wahlparty (Ruhestand, stabile politische Verhältnisse vorausgesetzt). Alt ist aus. Aber es gibt noch Pils.

20:38: Brigitte Wucherpfennig geht, die Frau von Bodo Wißen auch. Sie sagt: “Auf nach Düsseldorf!” Es klingt wie: wir lassen jetzt die Sau raus…

20:15: Pils wieder da. Es gibt auch Wein (Dornfelder). Jetzt läuft Rosamunde Pilcher: Liebe am Horizont.

19:42: Pils ist aus.

19:07: Kaum jemand trinkt Alt. Was ist aus dem Niederrhein geworden?

19:03: Palmen liegt bei 46, Vosseler bei 50 (nach Auszählung der Hälfte der Stimmbezirke) – das ungleiche Duo ist erwartungsgemäß durch. Hier ist die Welt noch in Ordnung.

18:59: Frau Vosseler stolpert über meinen Fuß. Ich bitte um Entschuldigung, die gewährt wird. Das hätte ins Auge gehen können (Journalisten sollen nur beobachten).

18:42: Theo Brauer, King Cool: “Ich habe schon so viel in meinem Leben erlebt, mich kann sowieso nix mehr schocken.” Er holt sich ein Pils.

18:32: Michael Bay ist (an)gekommen. Er stößt spitze Schreie aus.

18:05: Es gibt Pizza, Frikadellen und Bier. bei den Linken knallen Sektkorken – Champagnersozialisten eben!

Im Maywaldsaal

Im Maywaldsaal

18:00 Uhr: Aus! Aus! Das Spiel ist aus… Schockstille im Kreishaus…

17:57 Uhr: Ministerpräsident Großkämper trifft Daseinsvorsorge: -Aschenbecher zweite Tür Links

17:44 Uhr: Vor meiner Tür weinen die Kinder schon. Wissen Sie mehr?

17:43 Uhr: Auf zum Kreishausieren…

17:42 Uhr: Diese geradezu unerträgliche Spannung!

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56 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 56. moyloch

    Wie der klever_pendler es schon vermutet hat, es geht um Fahrscheine die durch das BEV ausgestellt und von der NWB nicht akzeptieren werden.
    Man mag mich als Opportunisten bezeichnen, bevor ich jedoch 300 Euro im Monat für Fahrkarten ausgeben und dann 6 Stunden am Tag im Zug sitze, gebe ich lieber 250 Euro im Monat fürs Auto aus und benötige dann nur 2,5 Stunden für Hin- und Rückweg.

     
  2. 55. Jens-Uwe Habedank

    Zur SED Diskussion:
    Da lief letzten Montag ein Beitrag in Report:
    http://www.swr.de/report/-/id=233454/nid=233454/did=6205760/nnoxe1/index.html
    Meines Erachtens nach ein verkrampfter, hilfloser und konstruierter Versuch eine Rote-Socken-Kampagne zu führen und völlig daneben. Ein solche Niveau hätte ich nun von Report eben nicht erwartet….

    Dennoch – verantwortliche Teile der LINKEN, in Land und Kleve, geben sich alle Mühe solche Vorurteile zu bestätigen: Durch ihr Vorgehen gegen innerparteiliche Kritiker, durch “arrangieren” von Mehrheiten, mit allen möglichen Mitteln. Da werden schon mal in der Nähe des Kriminellen befindliche Aktionen gefahren, Kritiker an ihrem Arbeitsplatz oder zu Hause “besucht”, was nicht nur für große Verunsicherung sorgt, sondern auch Existenzen gefährdet.
    Vom bloßen “ich hau dir einen” eines Kreisvorstandes über Redeverbote, anonymen Telefonterror bis hin zu willkürlich festgelegten Mitgliedschaften – je nach Gusto – erstreckt sich die “politische Arbeit” im Kreis Kleve. Das mag man noch als Einzelfall, wie es der Landesvorstand immer bei Anrufung erklärt, abtun können – jedoch gibt es ähnliche, gleiche Vorgänge und Strukturen allerorten: Mettmann, Viersen, Wesel, Herford, Gelsenkirchen, Herne, Höxter, Paderborn, Warendorf…..nahezu die Hälfte aller Kreisverbände in NRW.
    Statt dass der Landesvorstand für Einhaltung von Satzung und Demokratische Prozesse, saubere Finanzen etc. sorgt – watscht der die Kritiker ab, setzt eine Art “Kopfgeld” für sie aus und schickt MICHAEL KRETSCHMER, genannt MK. Dieser Mann, seit Anfang der 90er zuerst bei der PDS-NRW, dann bei der LINKEN.NRW hauptberuflich angestellt, seltsamerweise vom KLH in Berlin bezahlt, sorgt für Ordnung in den Kreisverbänden. Beschlüsse einer Landesschiedskommission werden einkassiert, Frauen aus dem Vorstand schon mal von Sitzungen ausgeschlossen, Hetzschreiben an die Mitglieder versandt, Mitgliedschaften “geregelt”….Eine Vita von MK gibt es nicht, nichts zu finden, aber überall dabei, man kann ihm sogar eine Lenkungsfunktion in Gremien ( Schiedskommission) nachsagen.
    Nun das Erschreckende – das alles passiert im Namen der LINKEN.NRW, wiederholt sich seit Ewigkeiten und wird nicht angegangen. Sollte z.B. ein Ralf Michalowsky (aktuell Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN-Fraktion), nur mal angenommen, Innenminister in NRW werden – ja dann (…)

    Das Ganze hat natürlich nichts mit DDR oder Stasi zu tun (…) – deshalb ist es aber nicht besser. Und diese Ereignisse, Zustände, handelnden und verantwortlichen Personen sind hier vor Ort. Fängt bei einem Axel Duchac (Stadtrat Kleve) an, geht über Bernd Nellissen und Axel Gonder (Kreistag) und endet bei den Vorständen Rütter und Golbach – alles Protegées des LaVo’s.
    Über 60 Austritte (von knapp 100 im Kreis) in den letzten 12 Monaten sprechen für sich. Darunter ist ein Polizist, der ein Dienstaufsichtsverfahren an der Backe hat – dank seiner Genossen, die ihn angezeigt haben! Darunter ist ein Arzt, der nicht wieder seine Praxis aufgemischt haben möchte – durch seine Genossen! Darunter sind Frauen, die nicht länger von einem saufenden und qualmenden Macho-Haufen überrannt werden wollen.
    Allerdings – und das macht die Sache so konstant – kommen immer gleichzeitig neue Mitglieder, in den letzten 12 Monaten so in etwa 70 ….bis sie mal sich nicht kadern lassen.

     
  3. 54. Ulli

    “Und, bitte nicht wieder die Diskussion mit der NSDAP. Das ist doch albern, das Ganze ist 65 Jahre her. ”

    Das stimmt. Aber Du stehst ja offentlichlich auf Albernheiten, so viele wie Du selber bringst.

    Die SED ist auch seit 20 Jahren Geschichte.
    Welche Entscheider (der NRW-Linken) haben denn heute noch etwas damit zu tun?

    Und Altnazis gibt es heue nach wie vor.

    Und ich lasse mir von Dir auch nicht vorschreiben, wie ich meine Beiträge zu verfassen habe. Kümmer Dich mal lieber um die inhaltliche Richtigkeit Deiner ebensolchen.

    @Meiner Einer

    “Aber die Linken sind eine Nachfolgepartei der SED”

    Jaja, klar. Gerade in NRW besteht das Personal der Linken nur aus ehemaligen Stasioffizieren.

    Die Linken in NRW und Hessen haben natürlich viel mehr ehemalige SED-Mitglieder im Kader als die CDU Altnazis.

    Träum weiter.

     
  4. 53. Killerplautze

    @MeinerEiner u.a.

    Warten wir doch erst einmal gelassen ab, was die Sondiererei in die eine oder andere Richtung ergibt. Wer weiss, vielleicht bleibt Schwarz-Rot übrig? Oder doch Jamaika? Oder Jamaika plus die Dunkelroten? Vielleicht müssen wir sogar noch einmal an die Urne, wenn gar keine Einigung ezielt werden kann.

    *Update* Soeben lese ich, dass die FDP den Rot-Grünen das Angebot, im Rot-Grünen Buddelkasten mitzuspielen abgelehnt hat.
    Siehe da, eine Option ist also perdu. Es geht also vorwärts.

    WH

    Ich fürchte in Kenntnis der “Qualität” Deiner bisherigen “Beiträge” und Deiner implizierten Drohung, dort höchstselbst Forenpolizei spielen zu wollen werden wohl so ziemlich alle wegbleiben. Übrigens dürftest Du dort und auch hier bzw. in den Zeitungen schon seit einiger Zeit nichts mehr veröffentlichen, denn wie schreibst Du so schön:

    “Labersäcke werden……. fernbleiben.”

    http://www.heinrichluebke.de/fische.mp3

     
  5. 52. MichaelZ

    @Moyloch:
    Das Biomassekraftwerk Goch verarbeitet keinen Mais, sondern Holzhackschnitzel. Dafür werden keine Wälder gerodet, sondern lediglich das im Wald ohnehin anfallende Restholz entnommen, statt es dort verfaulen und am besten noch unkontrolliert Methan in die Atmosphäre abgeben zu lassen. Das zuwachsende Holz im Wald wird heute nur unzureichend zur Energieerzeugung genutzt, hier besteht ein riesiges Potential, lokal Energie zu erzeugen.
    Zum Thema Biogas: Biogas heißt nur Mais-Monokultur, sondern z.B. auch Reststoffe (Bioabfall, Gülle, Abwasser), aber auch Energiepflanzen, die in sinnvoller Fruchtfolge angebaut werden. Es gibt seriöse Studien, die 22% der Anbaufläche für Bioenergie für absolut machbar halten, bei uns hier ist sicher noch mehr drin. Mehr dazu auf http://www.unendlich-viel-energie.de.
    Fakt ist: Biomasse – Holz, Stroh und Biogas – muß in Zukunft einen Teil der Grundlast übernehmen, auch Uran ist in vierzig Jahren alle!!!

     
  6. 51. Wim Heuvens

    Möchte nur kurz ergänzen, daß ich nicht der Betreiber des Blogs sein werde, wäre mir zu anstrengend, so mein Geld zu verdienen…….da gibts andere Möglichkeiten. Laßt euch also überraschen …

     
  7. 50. Meiner Einer

    @ Ulli

    “Ich habe lieber einen kalten Popo als den nachfolgenden Generationen eine Katastrophe zu hinterlassen.
    Brauch ich aber gar nicht, denn nachhaltige Engerieerzeugung und Energiesparen, weiterhin weniger Verkehr, kann die fossilen Brennstoffe ersetzen”

    Gestern Abend lief im WDR eine Tatort-Wiederholung, bei der ein Prof. einer medizinischen Versuchsanstalt umgebracht wurde. Dabei wurde sehr polemisch Hetze gegen Tierversuche betrieben (im Beispiel dieser Anstalt wurden mit Tierversuchen Arzneimittel getestet).

    Um mal den Bezug zu deinen Kommentaren zu ziehen. Ich halte Deine / Ihre Aussagen genauso für polemisch. Die Leute verteufeln Tierversuche, wollen aber gleichzeitig ein wirksames Medikament gegen Krebs, damit deren Leben nicht vorzeitig endet. Du / Sie frierst im Winter bei minus 15 Grad natürlich gerne, Dein / Ihr Haus / Wohnung wird von innen feucht und schimmlig, nur weil Du / das Heizen mit fossilen Brennstoffen verteufelst und der nachfolgenden Generation eine heile Welt überlassen willst. Das ist doch albern.

    Ich würde mir auch mehr nachhaltige Energieerzeugung wünschen. Man darf aber auch nicht vergessen, dass das ganze irgendwie bezahlt werden muss. Und ein VEB RWEEON kann nicht die Lösung sein.

    Noch etwas zur Wahl: Es ist die pure Ignoranz, das Wahlergebnis der CDU klein zu reden. Es sind nunmal die meisten Stimmen. Fakt. Es ist m. E. auch nicht der Wille der meisten SPD-(Stamm)-Wähler, eine Koalition mit den Linken einzugehen. Ypsilanti hat diesen Fehler auch gemacht, und wer regiert heute wieder?

    Die Grünen als Absplitterung der SPD zu betrachten, ist ja gerade noch in Ordnung. Aber die Linken sind eine Nachfolgepartei der SED und nichts anderes. Hast Du / Sie deren Wahlprogramm überhaupt gelesen?

    Und, bitte nicht wieder die Diskussion mit der NSDAP. Das ist doch albern, das Ganze ist 65 Jahre her. Welche Entscheider haben denn heute noch etwas damit zu tun?

    Und im Übrigen: Frau Kraft hatte vor der Wahl eine Koalition Rot-Rot-Grün ausgeschlossen. Und Rot-Grün hat ebenso keine Mehrheit wie Schwarz-Gelb.
    Aber vor der Wahl und danach sind halt verschieden.

    Und noch eine Bitte zu Schluss: Fasse doch deine Beiträge einfach zusammen, statt innerhalb von 10 Minuten 3 Einträge zu verfassen. Das macht m. E. das Lesen wesentlich einfacher. Danke.

    @WH

    Ich hab schon mal ein paar Internetadressen rausgesucht:

    http://www.derblogdenkeinerlesenwollte.wh
    http://www.wortediedermenschnichtbraucht.wh

    Also, wenn Sie das machen wollen, viel Spass. Es steckt auf jeden Fall eine Menge Arbeit dahinter. Bin mal gespannt, ob´s was wird.

     
  8. 49. Mozart

    @ Uli,
    bitte, was träumst du Nachts ??

     
  9. 48. KlePeter

    Den Ausführungen von Ulli zum ÖPNV kann ich nur zustimmen. Mir ist nicht bekannt, wo Moyloch seine Kenntnisse hernimmt. Als Kunde deR Bahn/NWB mit Sicherheit nicht.

    Zu der Diskussion um die Linken wollte ich mich eigentlich nicht äußern. Da es jetzt anscheinend so wichtig ist, zu prüfen, ob die demokratisch gewählte Partei sich den Grundsätzen unserer Verfassung nicht verschließt, möchte ich mich doch äußern. Ich bin schon der Auffassung, dass geprüft werden soll, ob SPD und Grüne programmatische Ansätze bei den Linken finden, um eine vernüftige und sozial orientierte Landespolitik zu realisieren. Darüber hinaus müsst geprüft werden, ob das gewählte Personal der Linken in der Lage ist, sachorientierte Politik zu machen.
    Wenn diese Vorraussetzungen gegeben sind, steht aus meiner Sicht einer rot-grün-roten Regierung nichts mehr im Wege.
    An die populistischen Kampagnen von schwarz-gelb in dieser Angelegenheit können wir getrost einen Haken machen. Diese beiden Parteien haben durch ihre Politik in NRW und im Bund die Linken letzendlich so stark gemacht, wie sie zur Zeit vom Volk gewählt werden.
    Mir ist bewusst, das WH jetzt den Bezug zu Schröder und Hartz IV herstellen wird. Hierzu habe ich mich an anderer Stelle schon positioniert.
    Gespannt bin ich auf den angekündigten Block. Muss ja ganz was besonderes sein, wenn es noch Monate dauert, um ihn ins Netz zu stellen. @Wim ich bin gerne bereit, technische Unterstützung zu leisten. Aber nur wenn du belegen kannst, dass Wim auch Dein richtiger Vorname ist. 😉

     
  10. 47. M. alias IIDA

    @Willi 1.0: Ich freue mich. Es wird gewiss grotesk.

    Ehrensalve,
    messerjocke@online.de

     
  11. 46. Hausen am See

    @WH
    solltest du da mit mischen wollen – ist es schon ein totgeburt

     
  12. 45. Wim Heuvens, genannt: narcissus

    @ Uli

    Hier stimme ich ohne jegliche Ergänzung zu.

    @ speedy, killerplautze

    Ich bin überzeugt, dort werden die auftreten, die zu ihrer Meinung stehen, diese vertreten – praktisch sich politisch outen, einfach ehrlich mit ihrem Namen in der Öffentlichkeit ihre gesellschaftspolitische Meinung vertreten.
    Labersäcke werden im großen und ganzen dort fernbleiben.

     
  13. 44. klever_pendler

    Die Grünen bedanken sich sicherlich wenn man sie als Absplitterung der SPD bezeichnet!
    Moyloch möchte sicherlich auf die unterschiedlichsten Arten der Dienstfahrausweise und die durch das BEV ausgestellten Fahrausweise hinaus. Hier gibt es tatsächlich Probleme mit der NWB. Fast alle anderen Bahnen in Deutschlands sind heir vertraglich untereinander verbunden nur mit der NWB happert es halt und das ist bei der Strecke Kleve-Krefeld schon relativ teuer für die Betroffenen. Preiserhöhungen um bis zu 600% pro Fahrt! Das ist kein Rechenfehler oder Tippfehler sondern tatsächlich so!

     
  14. 43. speedy

    @WH
    … wie funktioniert das denn?

    Muss ich dort zuvor meinen Ausweis oder ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen?

    But, of course.
    My real name is Frank Speedy

    Bis neulich.
    😉

     
  15. 42. Killerplautze

    @WH

    Mach mal.

    Ich bin unendlich gespannt. *Gähn*

     
  16. 41. Ulli

    @moyloch

    >”2. Ich fahre sehr wohl mit ÖPNV-Mitteln (seit ich jedoch nicht mehr für ein Bahnunternehmen arbeite nutze ich aus Kostengründen öfter das Auto)”

    Opportunist!

    >”3. Würde die NWB alle DB Tickets akzeptieren,”
    Welche DB-Tickets werden denn von der NWB angeblich nicht akzeptiert? Das klingt sehr unwahrscheinlich.

    >”3. An einem windstillen (oder einem zu stürmischen) Winterabend werden sich noch viele nach Braunkohle (oder Atomkraftwerken) sehnen”

    Und wenn alle rheinischen Dörfer abgerissen und umgesiedelt sind (davon kriegt man in der Pampa in Kleve natürlich nichts mit. Für die Klever kommt der Strom aus der Steckdose. Ohne sich um die Schattenseiten zu kümmern), wenn die komplette Kohle verbrannt und die Welt mit Abgasen verpestet ist, dann werden sich nich viele nach Windrädern sehnen. Nur ist es dann zu spät.

    Ich habe lieber einen kalten Popo als den nachfolgenden Generationen eine Katastrophe zu hinterlassen.
    Brauch ich aber gar nicht, denn nachhaltige Engerieerzeugung und Energiesparen, weiterhin weniger Verkehr, kann die fossilen Brennstoffe ersetzen.

     
  17. 40. Ulli

    @ mittelkreisler

    >”Wo bitte liegt die Eindeutigkeit des Wählerauftrags?”

    In der linken Mehrheit.
    Grüne und Linke sind Abspaltungen der SPD und verorten sich links, genau wie die SPD.
    Da es dafür eine Mehrheit gibt, folgt daraus nach meiner Meinung die Eindeutigkeit des Wählerauftrags.

    >Die CDU hat die meisten Stimmen bekommen.
    Uninteressant. Die CDU hat keinen Spielraum und kann keine Mehrheit bilden. Dafür fehlen ihr zunächst die (Wunsch)partner. Die SPD ist auf die CDU nicht angewiesen um eine Regierung zu bilden. Klar, das hätte die CDU gern und deshalb ist ihr jedes auch unlautere Mittel recht, die Linken zu diffamieren.
    Aber es wird keinen CDU-Ministerpräsidenten geben.

    >”und benötigen entweder die FDP oder müssen sich zu einer großen Koalition zusammenraufen. Auf die 11 Linken im Landtag (7 davon sind wegen verfassungsfeindlicher Handlungen bereits aufgefallen) ist keiner angewiesen.”

    Einzig eine Frage der Sichtweise. Obige ist die Deine.
    Die SPD benötigt die Linke. Auf die paar FDP’ler im Landtag ist keiner angewiesen.

    Die Linke ist verfassungsfeindliche Nähe zu rücken ist ein dummer und plumper populistischer Versuch.

    Solange in der CDU ehemalige NSDAP-Mitglieder Kanzler und Bundespäsident werden konnten und noch vor wenigen Jahren Typen wie Alfred Dregger oder Martin Hohmann am rechten Rand fischten, mache ich mir um die Zukunfts- und Lernfähigkeit der linken keine Sorgen.

    Übrigens: Wirklich verfassungsfeindlich schien in Punkto Datenschutz in letzer Zeit eher unser ehemaliger Innenminister Schäuble, nicht die Linken.

     
  18. 39. Wim Heuvens

    In wenigen Monaten wird s in Kleve einen neuen Blog geben, allerdings kann man dort nur mit seinem wahren Namen diskutieren. Gut so!!!

     
  19. 38. moyloch

    Das fiese Wort Biomasse habe ich befürchtet und wollte es nicht erwähnen. Herzlich Willkommen in der Monokultur. Um ein Biomassekraftwerk zu betreiben muß genug Futter für die Anlage vorhanden sein.
    Im Klartext: Maisanbau statt vielseitigem Ackerbau und Viehhaltung.
    Biogasanlagen werden dann nicht mehr an den Höfen der Bauern stehen (wo sie hingehören) sondern an die Siedlungsgebiete ranziehen und dort für “gute” Luft sorgen! Die Kommunen wurden alle aufgefordert am Beteiligungsverfahren gem. § 10 Abs.1 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 14 (2) Landesplanungsgesetz NRW zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen -Energieversorgung- teilzunehmen. fraktionsübergreifend haben sich die meisten Kommunen im Kreis gegen eine Ansiedlung an den Grenzen der Siedlungsbereiche ausgesprochen.

     
  20. 37. Wim Heuvens, genannt: narcissus

    Es gibt eine satte Mehrheit links von CDU und FDP, dies sollte man respektieren, also der Wählerwille ist Rot-Rot-Grün.

     
  21. 36. speedy

    Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) befürwortet in NRW eine große Koalition, um die Linken aus der Regierung herauszuhalten.

    „Überraschen würde es mich aber nicht, wenn SPD, Grüne und Linke zusammengingen, das wäre dann auch ein Signal für die Bundestagswahl 2013“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“.

    So isses, Herr Seehofer!
    Gutes Gelingen und bis neulich.

     
  22. 35. Mozart

    @ MichaelZ
    Das Biomassekraftwerk in Goch wird auch so ausgelegt das es die Stadt mit Notstrom versorgen kann, wenn eine Katastrophe eintritt.
    Z.B. wie vor Jahren im Münsterland, als die E-Masten zusammen gebrochen sind.
    Ein Kollege von mir ist Ratsmitglied in meiner Arbeitsstadt.

     
  23. 34. obi

    @Meiner Einer

    “Einziger Gewinner der Wahl sind für mich die Grünen, auch wenn ich Sie nicht gewählt habe. Allerdings werden sie jetzt beweisen müssen, dass es nicht so Pseudo-Grüne wie in Kleve werden.”

    Nein, viel schlimmer als in Kleve. Die Grünen haben jetzt die Tür zur Regierungsbildung mit den Linken in NRW weit aufgestoßen. Ich hatte die Grünen eigentlich für intelligenter gehalten, aber offensichtlich sind sie auch nur noch machtversessen.

    Wenn die Grünen den Kommunisten das Bett bereiten, sind sie der Totengräber für NRWinsbs. die ländlichen Regionen. Ein Kommentar von Bay, Garisch und Leenders dazu würde mich mal sehr interessieren. Kann die Hofpresse dazu nicht mal ein Interview führen?

     
  24. 33. MichaelZ

    @Moyloch: zu Energie

    Die Grundlast der erneuerbaren Energien wird weder durch Wind noch durch Photovoltaik getragen, sondern durch Biomasse – also Holz und Biogas. Dort wird Grundlast geliefert, tag und Nacht.
    Bevor hier jemand schreit, das der Reichswald abgeholzt würde:
    Allein der heute nicht ordentlich entnommene Zuwachs und Holzbruch würde ausreichen, ein veritables Biomassekraftwerk zu versorgen.
    In Goch baut man gerade so etwas….

     
  25. 32. mittelkreisler

    @Ulli:
    Wo bitte liegt die Eindeutigkeit des Wählerauftrags?
    Die CDU hat die meisten Stimmen bekommen. Da aber sowohl CDU als auch SPD verloren (Historisch schlechtestes Ergebnis der SPD – aber sich mal als Wahlsieger feiern!) haben können beide nicht alleine mit der dritt stärksten Partei den Grünen eine Regierung stellen und benötigen entweder die FDP oder müssen sich zu einer großen Koalition zusammenraufen. Auf die 11 Linken im Landtag (7 davon sind wegen verfassungsfeindlicher Handlungen bereits aufgefallen) ist keiner angewiesen.

     
  26. 31. moyloch

    1. Ich bin kein Klever und damit auch kein Klever CDU Mitglied.
    2. Ich fahre sehr wohl mit ÖPNV-Mitteln (seit ich jedoch nicht mehr für ein Bahnunternehmen arbeite nutze ich aus Kostengründen öfter das Auto)
    3. Würde die NWB alle DB Tickets akzeptieren, würde die Straßenanbindung Kleve Richtung KR/Oppum und KR/Uerdingen wieder entlastet.
    3. An einem windstillen (oder einem zu stürmischen) Winterabend werden sich noch viele nach Braunkohle (oder Atomkraftwerken) sehnen. Dann bringt weder die Windkraftanlage noch die Photovoltarikanlage genug um die rot-grünen Popos zu wärmen (ja auch Öl und Gasheizungen benötigen etwas Strom um die Wohnung zu heizen)

     
  27. 30. Mozart

    @MichaelZ
    mit dem was Du sagst bin ich auch einverstanden.
    Es ging mir nur darum, dass diese persönlichen Diffamierungen hier im Blog aufhören.
    Entscheidungen fallen nicht vom Himmel, da steckt viel Arbeit hinter.
    MP und Finzminister Linsen einschl. RoPo hatten einfluss in Düsseldorf, und das sollte man nicht klein reden.
    Wenn es dann die neue Regirung gibt , Rot-Grün-Rot, da möchte ich sehen wo dann der NiederRhein bleibt.
    Zumal ja auch die beiden SPD ler ihre Kartons schon gepackt haben.

    Fazit.: Tolle Wahl – jetzt haben wir denen da oben es mal gezeigt.

     
  28. 29. Neu

    Die HRW wird ihre Studenten aus dem hiesigen Umfeld bekommen. Nicht aus Holland, Köln, Düsseldorf, Aachen, dem Ruhrgebiet oder Münsterland. Im Übrigen schon garnicht aus China. Die Kooperation mit China unterstreicht die von Frau Klotz der HRW ins Stammbuch geschriebene Internationalität – sonst nichts. Von da gibts Gastwissenschaftler oder Austauschstudenten – allenfalls.
    Drittmittel oder Forschungsprojekte sehe ich ebenfalls skeptisch.

    Im Übrigen hat MichaelZ recht. Dass Frau Prof. Klotz ein so hohes Tempo vorlegt (Sebastian Vettel, wie Pinki meinte) ist vor dem Hintergrund des Abi Doppeljahrganges und der noch geburtenstarken Jahrgänge sehr weitsichtig.

     
  29. 28. Ulli

    @MeinerEiner
    “Es ist mir auch ein Rätsel, wie eine Frau Kraft einen klaren Wählerauftrag definiert. ”

    Es gibt im zukünftigen NRW-Landtag eine glasklare linke Mehrheit. Der Wählerauftrag ist eindeutig.

    Nur gibt es Frau Kraft noch nicht zu.

     
  30. 27. Ulli

    “Mit einer Fahrkarte der DB AG kommt man von Kleve aus nicht weit, da die NordWestBahn den ÖPNV-Schiene bedient.”

    Db Vertrieb hat faktisch das Fahrkartenmonopol für den Fernverkehr in Deutschland und in NRW gilt der NRW-Tarif, der auch die Bahncard akzeptiert.

    Selbstverständlich kann man mit einer Fahrkarte von Kleve nach Köln die NWB benutzen. Was erzählst Du denn da für einen Quatsch? Kann es sein, dass Du ein Klever CDU’ler bist, der noch nie die Eisenbahn benutzt hat?

    Die FH deckt auch mit Studengebühren nicht annähernd ihre Kosten, und im übrigen ist die FH von der CDU-Regierung aufgestellt worden. Die SPD muss jetzt mit diesem Kostenblock fertigwerden, den ihr die CDU aufbürdet.

    Angesichts der demographischen Entwicklung würde ich die FH Kleve sofort wieder einstampfen. Sie ist so wenig sinnvoll wie ein drittes Gymnasium in Kleve.

     
  31. 26. Ulli

    >”RWE zum VEB Energieversorgung werde soll”

    Da wär ich doch sehr für.
    Allerdings ist der RWE ja durch dei MEhrheitsanteile der rheinischen Kommunen im Prinzip ein VEB. Besser ist es dadurch jedoch nicht. Weder was preise noch Umwelt und NAchhaltigkeit anbelangt.

    Zwischen Aachen und Köln verschwinden ja auch nicht ganze Dörfer wegen eines nicht greifbaren mystischen Braunkohleteufels, sondern weil sowohl die CDU-Regierung mit Rüttgers als auch eine mögliche SPD-Regierung das so wollen. Die Braunkohlentagebaue sind (leider) demokratisch gewollt und legitimiert.

     
  32. 25. KlePeter

    Die Fahrkarten der DB AG gelten in den Zügen der NWB. Die NWB verkauft keine eigenen Tickets sie bedient nur die Strecken, für die sie den Diensleistungsvertrag abschließen konnte.

     
  33. 24. Jens-Uwe Habedank

    @MichaelZ: Ach nee – ich habe immer gelesen, dass TB die FHRW nach Kleve geholt hat, zumindest tut er immer so, fliegt deshalb nach China (“Investition in Bildung”) usw. …Zuletzt habe ich seine Äußerungen hierzu am 23.03.10 in der Stadthalle dazu vernommen.
    Sitmmt das jetzt nicht alles und TB hätte sich womöglich mit fremden Federn geschmückt? Das wäre aber Hr. Friedhoff gegenüber ungerecht, oder?

     
  34. 23. Bernd Derksen

    @Jens-Uwe Habedank
    Bei den meisten etablierten Parteien existieren “Mandatsträgerbeiträge”. Diese versteckte Form der Parteienfinanzierung muss aber aus rechtlichen Gründen freiwillig sein. (Auch wenn die Schatzmeister es parteiintern natürlich anders kommunizieren, nämlich als Mitgliederpflicht. )

    Ich meine mich zu entsinnen, dass ein späterer Außenminister der Grünen sich auch lange Zeit weigerte sie zu zahlen. Gerade weil er nicht aus diesem Grund für den politischen Gegner angreifbar werden wollte.

    Zwar sind wohl einige juristische Kritikpunkte mittlerweile geklärt, aber es muss weiterhin eine “freiwillige” Spende der Mandatsträger bleiben. Daher können die Parteien die “Mandatsträgerbeiträge” auch nicht juristisch einfordern.

    Das staatliche Recht (Verfassung, Parteiengesetz, etc.) hat Vorrang gegenüber parteiinternen Regelungen (Satzung, Beitragsordnung, etc.). In aller Regel zahlen die Mandatsträger aber, weil sie ansonsten ihre Parteikarriere gefährden und teilweise der Parteiausschluss droht.

     
  35. 22. MichaelZ

    @Mozart:
    Die Hochschule hat primär Paul K. Friedhoff nach Kleve gelotst. Die muß sich aber – vor allem wenn der Doppeljahrgang Abi 2013 und die geburten-starken Jahrgänge durch sind – im harten Wettbewerb des bewähren, ist also nicht per se ein Selbstläufer.
    Die Hochschulleitung weiss das und agiert klug, allein hier in der Stadt ist das noch nicht deutlich geworden.

     
  36. 21. moyloch

    @ laie:
    auch wenn es sich die SED Nachfolgepartei wünscht (genau wie RWE zum VEB Energieversorgung werden soll) ABER die Bundesbahn heißt mittlerweile DB AG und ist eine Aktiegesellschaft (ok die Aktien gehören noch den Staat) Mit einer Fahrkarte der DB AG kommt man von Kleve aus nicht weit, da die NordWestBahn den ÖPNV-Schiene bedient. Die Hochschule rhein-Waal haben weder Osterhase noch Christkind Kraftilanti gebracht. Aber wie sich die neue Fachhochschule finanzieren soll (genau wie die weiteren neuen FH´s in NRW) steht sobald die SPD versucht die Studiengebühren abzuschaffen wieder in den Sternen.

     
  37. 20. Meiner Einer

    @ der Laie
    Nur zur Info (und zum Nachdenken…)
    Herr Palmen war am Samstag zu seinen Wahlkampfveranstaltungen im privaten VW Golf unterwegs. Frau Hendricks von der SPD übrigens im VW Phaeton.

    Letztendlich gebe ich GWD recht. MP hat die meisten Stimmen geholt und somit die Wahl gewonnen. Ende aus.

    Die anderen Kandidaten haben weniger Stimmen bekommen. Es ist mir auch ein Rätsel, wie eine Frau Kraft einen klaren Wählerauftrag definiert. Vielleicht definieren wir unsere Wahlsieger demnächst darüber, welche Partei den kleinsten Stimmenverlust hat. Das Ergebnis der SPD ist übrigens auch ein historisch tiefes.

    Einziger Gewinner der Wahl sind für mich die Grünen, auch wenn ich Sie nicht gewählt habe. Allerdings werden sie jetzt beweisen müssen, dass es nicht so Pseudo-Grüne wie in Kleve werden.

    Verlierer ist die Politik im Ganzen, wenn am in Hinblick auf die Bedeutung für NRW auf die Wahlbeteiligung achtet.

     
  38. 19. Der Laie

    @ Killerplautze
    als einfacher MDL steht ihm jetzt nur eine Fahrkarte der Bundesbahn zu.
    Vielleicht lernt er jetzt, dass Fußgänger auch Mitmenschen sind.

     
  39. 18. Mozart

    @ Dagobert:
    Richtig so !
    Und die Hochschule hat der Osterhase gebracht, oder der Nikolaus,
    oder das Christkind “Frau Kraft”

     
  40. 17. Jens-Uwe Habedank

    @ GWD:
    Diese Mandatsträger heißen Bernd Nellissen, Axel Gonder (beide Kreistag), Thomas Meschkapowitz und Bernd Nellissen (Stadtrat Emmerich) und Axel Duchac (Stadtrat Kleve). Ein fünfter Mandatsträger, (Vural Parmak/ Geldern) ist 2 Wochen nach der Kommunalwahl ausgetreten.
    Abgabenordnung ist geregelt in Satzung und Landesfinanzordnung der LINKEN.NRW. Die Einnahmen der Herren lassen sich aus der Entschädigungsverordnung des Innenministeriums NRW ableiten. Die Weigerung der Mandatsträger auf Entrichtung von Mandatsträgerbeiträgen kann bei diesen, der Kreisschatzmeisterin (Anke Bongartz) oder der Landesschatzmeisterin ( Düsseldorf/ Corneliusstraße 108) erfragt werden…

    @klausi: Oh ja – Gesamtschule fänd’ ich prickelnd! Bürgerbeteiligung in Ausschüssen (wie in Kranenburg) fänd’ ich super und noch so einiges – wenn es denn hier von mir viel zu kritisieren gibt…dann kann das ja auch vielleicht daran liegen, dass ich mich nicht blenden lassen von den Darstellungen der hiesigen Sonnenkönige und nicht so naiv gutgläubig bin? Es hat z.B. die Stadt Kleve niemand gezwungen den Unsinn, die falschen Zahlen und den respektlosen Umgang mit der Initiative zu veranstalten…
    Liefe es bürgerfreundlicher in Kleve -müßte man weniger “meckern”. Aber keine Sorge – TB und seine Lakaien hören nicht auf geeignete Maßnahmen zu ersinnen und umzusetzen so einen wie mich “mundtot” zu machen – wieder so ein Ding: Der Mißbrauch der Macht, dazu aber an anderer Stelle mehr!

    Palast-Presse und Jubel-Scharen gibt es genug – man braucht ja auch ein Pendant…

     
  41. 16. RKH

    Hallo, “Yippie Yaah-Yahh Yippie-Yippie Yeah!”, war schon toll. Besser fand ich noch “Manfred Palmen wurde als Abgeordneter aus und für Kleve von der Mehrheit der Wähler gewählt. Damit ist er ein Wahlsieger und kein Wahlverlierer”. Informier dich mal über das Wahlinterresse, der geringste Teil der Menschen in NRW möchte von Palmen vertreten werden. Kraft fiel nach dem miesesten SPD-Wahlergebnis in NRW-Nachkriegszeit auch nichts besseres ein als: wir haben schlarz-gweb verhindert. Mehr brauchts nicht mehr?. Ich hätte gern ein neues Auto samt Subventionen, und Lehrstellen und Studienplätze für meine Kinder, (wenn möglich nicht in der Bierfassanstechbranche).

     
  42. 15. Killerplautze

    @GWD u.a.

    Ja Kuckuck, ich wollte eigentlich darauf hinaus, dass MP in seinem Statement hauptsächlich die Griechen, die Berliner und sich selbst verantwortlich macht. Dabei haben sehr wohl Landesthemen hauptsächlich die Wahl entschieden.

    Egal, MP hat gewonnen – Glückwunsch. Vielleicht parkt er jetzt ja nicht mehr mit seinem Auto die Fussgängerzone derart zu, dass die Lieferautos nicht mehr durchkönnen, während er dringend Kaffee trinken muss.

     
  43. 14. klausi

    @habedank
    Ich lese Ihre Beiträge nun schon seit geraumer Zeit. Es gibt viele Dinge die Sie anprangern (oder eigentlich fast alles). Ich habe keinen Beitrag gefunden der einen positiven Tenor hat. Gibt es Dinge Sie die gut finden?

     
  44. 13. GWD

    Nach der Wahl ist vor der Wahl! Der Wähler hat entschieden. Punkt.

    Manfred Palmen wurde als Abgeordneter aus und für Kleve von der Mehrheit der Wähler gewählt. Damit ist er ein Wahlsieger und kein Wahlverlierer! Es ist egal, wem das jetzt passt oder nicht. Und es ist immerhin gute demokratische Gepflogenheit, dem Wahlsieger Manfred Palmen zuerst zu gratulieren. Damit verbindet sich natürlich die Hoffnung auf eine gute – oder wenn möglich noch bessere – Vertretung der Interessen seiner Wähler aus seinem Wahlkreis Kleve in Düsseldorf.

    @ Jens-Uwe Habedank
    Welche vier Mandatsträger sollen das sein und welche Quelle belegt Deinen Vorwurf?

     
  45. 12. dagobert

    Da wurde heute morgen MP ziitiert, dass an seiner Wahlschlappe die Bundes – und Landespolitik schuldig seien.
    Lieber Herr Palmen, vor 5 Jahren hatten Sie aber nicht vermeldet, dass Herr Rüttgers Ihnen die über 50 % bescherte,-oder?
    Und in Emmerich -Rees haben Sie die Quittung wegen Kandidaturschieberei bekommen. Der Kreis hat – bis auf wenige Wochen im Jahr 2010 – auch nichts von Ihnen mitbekommen.

     
  46. 11. Meiner Einer

    Tja, fünf Jahre keine herausragende Politik gemacht, jetzt die großen Verluste und das große Heulen.

    Das Schlimme aber ist die Gewißheit, dass die anderen es auch nicht besser können, wie wir die 39 Jahre davor gesehen haben.

    Das ganz große Heulen der Bürger könnte aber noch kommen, nämlich wenn aus Frau Kraft eine verkappte Ypsilanti wird. Warten wir mal ab, was die Frau mit dem klaren Regierungsauftrag (?!?!) sich jetzt eine Mehrheit verschaffen will…

     
  47. 10. Killerplautze

    Ich hab noch einen ausse NRZ:

    Und was in der Stadt Kleve funktioniert, wäre auf Landesebene eine Option gewesen: ein schwarz-grünes Bündnis
    Ich hätte nie gedacht, dass Schwarz-Grün an der CDU scheitern könnte“, konstatierte Dr. Artur Leenders (Grüne)

     
  48. 9. moyloch

    Das erfreulichste an diesem Abend ist: Die Reeser Grinsebacke ist raus!!!!!
    Jetzt muß eine optimale Koalition her und alles wird gut!

     
  49. 8. Mozart

    Was sollen jetzt hier diese tollen Analysen, MP hat nicht diese Wahl verloren,
    sondern der ganze Verein. – 10 % aus die Maus.

     
  50. 7. Killerplautze

    Vielen Dank für die Live-Berichterstattung.

    Die Königliche Depesche zitiert Herrn Manfred Palmen:

    “Ich habe zwar 7,9 Prozentpunkte gegenüber 2005 eingebüßt, bin damit aber wieder auf dem Stand des Jahres 2000”. Seine Rechnung für die Niederlage: “70 Prozent Berlin, 10 Prozent Griechenland, 20 Prozent eigene Fehler”.

    Da wir Herrn Palmen nun nicht alles glauben sollten, schauen wir mal bei der Wahlanalyse nach

    http://www.general-anzeiger-bonn.de/index.php?k=loka&itemid=10977&detailid=734682

    “Grundsätzlich war für 41 Prozent die Politik im Bund, aber für 55 Prozent die Politik in Nordrhein-Westfalen wichtiger.”

    Bei der starken landespolitischen Komponente der Wahl basieren die CDU-Verluste auf einem relativen Defizit von Kandidat und Partei, kritischer Distanz gegenüber Schwarz-Gelb sowie teils massiven Vertrauensverlusten bei den beherrschenden Themen:

    “Im Bereich Arbeitsmarkt liegen CDU (31 Prozent, minus sieben im Vergleich zu 2005) und SPD (27 Prozent, plus neun) jetzt fast auf einem Niveau, in der Schul- und Bildungspolitik hat die CDU mit nur noch 27 Prozent (minus 14) ihren Kompetenzvorsprung von 2005 klar an die SPD (34 Prozent; plus sechs) verloren. Dabei war das zukünftige Schulsystem für 78 Prozent, die Griechenland-Krise hingegen für 56 Prozent und die CDU-Affären im Land nur für 38 Prozent relevant bei der Wahlentscheidung.”

     
  51. 6. Jens-Uwe Habedank

    Zum Stichwort “Champagnersozialisten” bleibt, gilt zunächst mal für Kleve, zu sagen, dass die hiesiegen 4 kommunalen Mandatsträger 0,00 Cent aus ihren 5 Mandaten an die Parteikasse abführen – zwar sieht die Satzung da mindestens 50% an sogenannte Mandatsträgerbeiträge vor, aber….das ist lediglich Blendung nach außen

     
  52. 5. Ulli

    Yippie Yaah-Yahh Yippie-Yippie Yeah!

    Yippie Yaah-Yahh Yippie-Yippie Yeah!

    Yippie Yaah-Yahh Yippie-Yippie Yaah-Yahh Yippie-Yippie Yaah-Yahh Yippie-Yippie Yeah!

    😀 😀 😀

    (… @Ulli Ihn meinte er nicht – rd.)

    Yippiiiiiiiiieeeeeeeeeeee!!!!!

     
  53. 4. Hausen am See

    Dem Herrn sei Dank. Der “arme” M.P.

     
  54. 3. RumsdieKuh4Ever

    /% Miese auf Stadtebene und 8% weniger im Wahlkreis insgesamt verloren. Da kann Manfred P nicht wirklich glücklich sein.

     
  55. 2. RumsdieKuh4Ever

    Huuuuu, wird jetzt der Bau der FH stillgelegt? Schliesslich haben die bösen Sozis und die Frösche dem Arbeiterführer den Zement geklaut.

    Ralf das Alt kommt ja aus Issum und prompt fällt mir Paul Düllings und der rebellische Ortsverband ein.
    (Ist RoPo da?)

     
  56. 1. speedy

    Rüttgers Club bleibt im Kühlschrank… 😉