Die Loser aus dem Rathaus

rd | 14. August 2010, 08:32 | 73 Kommentare

Sagt also Jürgen Rauer: “Fakt ist, dass wir das europäische Verfahren für beendet erklärt haben und jetzt in ein freies Verfahren übergehen. Das bedeutet: Wir können jetzt freihändig verhandeln und damit den Investoren-Kreis vergrößern.” Es habe zwar “mehrere Interessenten” gegeben, “die auch für die vier Lose Angebote abgegeben haben, aber wir haben uns gesagt: Das ist noch nicht das Ergebnis, das wir brauchen.”

Es geht um die leidige Klever Unterstadtbebauung, ein 60 Millionen-Euro-Projekt inklusive Rathaussanierung und drei Neubaublocks. Das Verfahren ist in vier “Lose” unterteilt worden – tja, und jetzt will erst mal keiner mitspielen. Denn das “mehrere Interessenten” mag zwar stimmen, theoretisch ist ja jeder, der mal drüber redet und dabei einen Satz sagt wie “Müsste man mal drüber nachdenken” ein Interessent, aber konkrete Gebote gab es meinen Informationen zufolge nur eines – dies betraf die Rathaussanierung und war offenbar völlig inakzeptabel.

“Mit den vorliegenden Bieter-Angeboten auf europäischer Basis sind die Hauptdarsteller bei der Stadt nicht vollends zufrieden.” Dieser Satz aus dem Kommentar zum Artikel ist die Art feiner Humor, die die Hauptdarsteller so schätzen. Nicht vollends zufrieden!

Während es damals hieß, “die Inevstoren stehen Schlange” (Rauer) und Kämmerer Haas vorsorglich berichtete, dass pro Los acht Bewerber zugelassen werden, soll nun “freihändig verhandelt” werden. Was das bedeutet, muss zumindest meinen Lesern nicht mehr großartig erläutert werden… Theo Brauer: “Das ist ein sinnvoller Weg, bei dem alles spannend und offen bleibt.” Frage: Gab es überhaupt die Möglichkeit, vorher abzubiegen?

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73 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 73. obi

    @jemand

    Theo Brauer selber. Weil Jansen ihn so schön in Frieden läßt. Jansen wird dann als Bürgermeister später auch die Fehler von Brauer nicht an die große Glocke hängen. Das einzige was Jansen abhalten könnte, ist die Tatsache, dass man als Bürgermeister nicht länger seine Geschäftle betreiben kann.

    Es ist schon ein Hohn wenn Jansen die Bebauung an der Linde an historischer Stelle als konsequente Stadtentwicklung beschreibt. Offensichtlich haben aber nicht alle seiner Parteifreunde den Entschluss mitgetragen.

    Schade übrigens, dass die Opposition sich nicht getraut hat etwas zum Vergabeverfahren Unterstadt/Rathaus zu beantragen. Das ist keine Opposition mehr. Die Opposition ist der lange Arm der Verwaltung. In Kleve wedelt der Schwanz mit dem Hund.

     
  2. 72. jemand

    @obi: mach mir bitte keine Angst;…wer will denn den als Bürgermeister???????

     
  3. 71. obi

    @Killerplautze

    Auch bei einer geheimen Abstimmung würde die CDU für die Mehrheit sorgen. Der Fraktionsvorsitzende wird schon intensiv Überzeugungsarbeit geleistet haben. Es wird sich keiner aus dieser Fraktion der Vasallen trauen gegen seinen Herren zu stimmen. Gegen das was in Kleve abläuft, ist die dümmliche Verfehlung im Bedburg-Hau’er Rathaus ein Kinderspiel.

    Das gleiche passiert doch seit Jahren mit dem Minoritenplatz. Alles potjomkinsche Dörfer. Mit viel Aufwand wird eine Situation der Ausweglosigkeit herbeigeführt, die am Ende dazu führt, dass immer wieder die gleichen Personen als Heilsbringer wie Phoenix aus der Asche aufsteigen. Geplant war das von Anfang an so. Das wollen nur die wenigsten sehen geschweige denn zugeben.

    Normalerweise müsste eine Mehrheitsfraktion handeln wenn eine Verwaltung es nach so vielen Jahren immer noch nicht geschafft hat ein paar Grundstücke zu verkaufen und ein marodes, gesundheitsgefährdendes Rathaus zu sanieren.

    Aber da der Fraktionsvorsitzende ja sicher designierter Nachfolger des heutigen Bürgermeister ist, sind keine Veränderungen zu erwarten. Ist die Opposition in Kleve denn so blöde, dass sie sich mit ein paar mickrigen Zugeständnissen bei Baugenehmigungen oder eigenen Anträgen stillhalten lässt?

     
  4. 70. Killerplautze

    @der Laie

    Hmmmh, wenn nun aber eine geheime Abstimmung stattfindet…..wer weiss?
    Von den Grünen ist wie nicht anders zu erwarten, 15o prozentige Zustimmung zu erwarten, aber bei der CDU? Da bin ich mir nicht so sicher.
    Na los, Fdp und Sozis, gönnt Euch und uns den Spass!

     
  5. 69. Der Laie

    @ Killerplautze
    vl. würde ja auch der Verleih von Lesebrillen am Mittwoch weiterhelfen, damit die gültigen Bebauungspläne auch richtig gelesen werden können.
    Im übrigen wer vor dem größten Sohn der Stad,t ständig mit gebeugten Haupt umherläuft , hat natürlich einen ganz anderen Blickwinkel, den
    wir freien ” Normalos” mit aufrechtem Gang niemals einnehmen werden.

     
  6. 68. Killerplautze

    Unsere Volkszertreter haben morgen anderes zu tun. Sie müssen dem grössten Sohn der Stadt den Bau diverser Mehrfamilienhäuser an der Nassauer Allee zustimmen. Potemkin hat bereits in vorauseilemdem Gehorsam via RP verkündet, das die da gar nicht auffallen….

    Schade, ich habe morgen keine Zeit. Ich würde. den grillen.

     
  7. 67. obi

    Morgen, Mittwoch 29.09.2010 ist öffentliche Ratssitzung um 17.00 Uhr im Rathaus. Leider gibt die Tagesordnung keinen Hinweis auf das Unterstadtverfahren.

    http://www.kleve.de/www/sitzungsdienst.nsf/HTML/C53377B39EC12C75C12577A50037368A/$FILE/10.IX.%20Ratsperiode%20Sitzung.pdf

    Zu Beginn ist jedoch die Möglichkeit der Bürgerfragestunde (meistens sind es jedoch nur wenige Minuten, wie mir berichtet wurde, und Fragen sind leider eher unerwünscht).

    Vielleicht trauen sich SPD/FDP/OK das Thema öffentlich anzusprechen. Besonders interessant wären Fragen zum bereits BEENDETEN ersten Verfahren. Darüber darf die Verwaltung keine Auskünfte verweigern.

    Was hat das erste Verfahren bisher gekostet?
    Warum hat das erste Verfahren nicht zum Erfolg geführt?
    Bekommt der Bürger wofür er sich entschieden hat zu den angegeben Kosten?
    Welche zusätzlichen Kosten entstehen jetzt durch das nächste
    Vergabeverfahren?

     
  8. 66. obi

    Hat jemand Infos, ob die Angelegenheit, insbs. die Verweigerung der Akteneinsicht, in den Ausschusssitzungen:
    1) 08.09.2010 Steuer- und Liegenschaftsausschuss
    2) 09.09.2010 Bau- und Planungsausschuss
    3) 15.09.2010 Haupt- und Finanzausschuss
    angesprochen worden ist?

     
  9. 65. Killerplautze

    Jaja, dieser vermaledeite ICE. Ständig rauscht er in Emmerich durch. Dabei ist doch ein Halt Pflicht, nein, eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Verkehrspolitik a la Hofschranzen, Landnasen und Hofnarren auf Zeit.

    Von denen hat keiner begriffen, dass der ICE ein Hochgeschwindigkeitszug und kein Milchkannen-Express ist und die DB damit Geld verdienen will.

    Dabei kriegen unsere famosen Experten es fertig, dass man, um von Emmerich nach Arnhem zu reisen, erst mit dem Bus via Kleve nach Nimwegen muss, um dort in den Zug einzusteigen, der dann nach Arnhem
    fährt.

    So sieht erfolgreiche Strukturpolitik a la CDU aus!

     
  10. 64. Konfusius a. D.

    @ Killerplautze

    Die beleidigten Leberwürste aus der Burg knabbern immer noch an der totalen Ignoranz, die sie bei den Mehrdönern in Berlin erfahren mußten.

    Hier wird der “alte Sack” ein Thema. Wieso sollte der sich nicht bereits längst angepaßt haben? Die Bebauung der Unterstadt ist doch längst bis auf wenige unwichtige Segmente eine beschlossene Sache. Mich wundert das nach dem Opschlag der Bürger und scheinbar die Presse schon wieder nicht informiert sind. Nein! Ich muß korrigieren: Das wundert mich nicht! Ich vermute, man wird bis kurz vor Weihnachten warten. Dann bleiben ein paar Tage, an denen die interessierten Bürger den Braten Unterstadt verdauen können.

    Aber vielleicht muß ich die Kugel einfach mal putzen.

    Dabei muß sich keiner Sorgen machen. Schließlich bauen bis auf eine kleine Ausnahme nur übliche Kandidaten. Beim Blick in die Glashugel sehe ich 2 x Mom-Bauten ( da gibt es nur noch ein Finanzproblem ), 1 x T-Center II, 1 x Bürgerbank und 1 x Überraschung die keine Überraschung ist.

     
  11. 63. Killerplautze

    Die Zeichen der Zeit waren heute morgen in und um die Bahnhofsruine zu bewundern.

    Am verregneten Tag des Denkmals hielt dort Bert Thissen einen Vortrag über die Entwicklung der Siedlungen und der Einfluss der Mobilität. Neben jeder Menge Fotos “Typisch Getlinger” waren dort auch die Eisenbahnfreunde Kleve-Goch anwesend, die ihre alten Pläne von Rheindampf (DAS Projekt ruht zu Recht in Frieden!) und einige Modelle im Halbdunkel der ehemaligen Bahnhofsbuchhandlung ausstellten.

    Es waren bei diesem Vortrag etwa 20 Leute anwesend. Davon mussten 5 Leute als Veranstalter/Aussteller und ein Journalist abgezogen werden.

    Von den Politikern (…) war exakt NIEMAND vertreten – soweit zum Thema Denk-Mal. Die RP wird aber bestimmt Brauer erwähnen. Dessen bin ich mir sicher.

    Der Tag wurde übrigens in der Lokalpresse damit angekündigt, dass unter anderem einen Radausflug zur Griethausener Altrheinbrücke stattfinden würde.

    Schließlich wüssten die da in Berlin ja gar nicht wo sie liegt. Haha!

    Tja, die (Stadtoberen) wissen anscheinend nicht, wo der Klever Bahnhof liegt und welche Bedeutung er hat. Es könnte ja sein, dass man ihnen äusserst unangenehme Fragen stellt.

    Zum Beispiel diese: Weshalb hat es die Stadt nicht auf die Reihe bekommen hat, wenigstens an diesem Tag einmal den Müll vor und neben dem Bahnhofsgebäude einzusammeln und zu entsorgen? So eine Müllhalde und diese soll ein Entree für die Stadt sein?
    (Und) kommt mir jetzt bloß nicht mit dem Argument, das sei eine Angelegenheit der DB!

     
  12. 62. jemand

    @killerplautze
    womit wir wieder bei dem Blendwerk der (B)(R)auers dieser Stadt wären. Da kann der technisch Beischlafende ausweisen was er will. Er kann Swertz doch nur dann zum Umzug bewegen, wenn der Sack ihn aus dem Mietvertrag entlässt. Denn: Der Rudi (Swertz) hat von seinem Vater gelernt wie man die Centen bei einander hält. Und der Herr Sack wohl offensichtlich auch. Frage. Was kann die Verwaltung tun um Sack zu entschädigen, damit er Swertz gehen lässt, und diesen dann noch motivieren am Rande der Stadt (in zugegeben guter Lage) richtig fett zu investieren…Na? …na? Was könnte denn die Stadt da tun… was könnte sie denn…? Wir wissen es nicht. Aber schalten auch deshalb auch nächste Woche wieder ein wenn es heisst…: Du und Deine Stadt – Wie in Kleve die Zeichen der Zeit in den Asphalt der Kreisverkehre getrieben werden…

     
  13. 61. Killerplautze

    Nachtrag:

    Ich habe was vergessen:

    Was ist denn eigentlich mit dieser Speditionsbrache ehemals Claasen gleich nebenan? Auch überflüssig, nicht zentral relevant und somit goldenes Investorenland oder wird sie uns etwa erhalten bleiben, da die Sanierungskosten unkalkulierbar sind…..

     
  14. 60. Killerplautze

    @jemand

    Das ist eine derbe Kapitulation der WiFö und der Stadtspitze vor dem mangelndem Unternehmerinteresse von ausserhalb sich in Kleve für eine Neuansiedlung zu entscheiden oder auch nur zu interessieren.

    Wenn ich dem Beigeordneten glauben soll (was ich natürlich nicht tun werde) ist das aber alles ganz einfach:

    http://www.rp-online.de/niederrheinnord/kleve/nachrichten/kleve/City-bald-bis-Hochschule_aid_903157.html

    Zitat:”Aus städtebaulicher Sicht ist diese Umsiedlung zu begrüßen”, legen Kleves Stadtplaner den Ausschussmitgliedern nahe. Zumal dieser großflächige Einzelhandelsbetrieb dort kaum noch Entwicklungsmöglichkeiten habe. Und verkehrstechnisch schwer zu erreichen ist. Wie maßgeschneidert erscheint da die fast 4,8 Hektar große Fläche, die die Stadt Kleve an der B9 jetzt ausweist: zwischen Tweestrom, Klever Ring und Fuij-Straße.”

    Verkehrstechnisch schwer zu erreichen, soso. Wer hat das denn verbockt? Na wartet, wenn Brauer und Rauer den kriegen, der diesen Mist verzapft hat!

    Putzig ist auch diese Aussage:

    “Das Interesse von Eigentümern und Investoren an einer geänderten, höherwertigen Nutzung auch dieses Bereiches ist geweckt”, bestätigt Rauer.

    Wahrscheinlich steht das Telefon bzw. Fax nicht mehr still. Das kennen die ja noch vom EU Verfahren- alles Interessenten und Investoren, die wissen wollen, wann die Betriebe entgültig die Platte putzen.

    Es wäre jetzt mal ein Anfrage an den Eigentümer Heinz Sack oder an Swertz fällig, wer denn da erweitern will, warum sie am alten Standort angeblich nicht erweitern können und wer ihnen die Idee eingeblasen hat. Mich beschleicht da so eine Ahnung. Ralf mach das mal bitte. Ach ja frage bitte doch gleich mal bei Dorsemagen nach, ob sie schon die Umzugskisten gepackt haben. Es geht ja demnächst ins Grüne!

     
  15. 59. Messerjocke

    Heute stand in der Welt-Online irgendwo ein Kommentar mit einer interessanten Passage:

    (…) Es scheint nicht nur ein Politikproblem in diesem Land zu geben, sondern vor allen Dingen ein Chefredakteurproblem, das dringend einer Lösung bedarf. Eine Lösung ist wohl das Internet, mit dem eine Gegenöffentlichkeit hergestellt werden kann, was vor wenigen Jahren noch nicht möglich war…

    Inwischen gibt es in der Tat genügend Methoden, sich an der Presse vorbei Gehör zu verschaffen (siehe Wahlkampf Obama). Man muß diese Mittel nur nutzen und zu nutzen wissen. Die Printmedien verschlafen m.e. diese Entwicklung und machen sich immer lächerlicher und vor allem unglaubwürdiger.

    Ich kenne die Zahlen nicht, aber die RP scheint im Raum Kleve noch ganz gut mit Abonomenten verorgt zu sein, wenn man das Verhalten richtig interpretiert. Noch vor einem halben Jahr sagte ich dem sehr aufdringlichen Abo-Verkäufer am Telefon ganz deutlich, dass für mich die RP nicht mehr in Frage kommt, wegen der merkwürdigen Berichterstattung. Die Antwort lautete dann: Ach, die Redakteure sind langsam schon alt und es kommen neue… (???) Seit dem warte ich…

     
  16. 58. jemand

    @killerplautze: interessanter Punkt, das mit dem Swertz-Objekt. Nur dass es nicht Swertz gehört. Die Frage ist, wie sollte Swertz aus einem langfristigen Mietvertrag aussteigen? Der Eigentümer wäre doch mit dem Klammersack gepudert wenn er Swertz ziehen lassen würde…Die schwache Planung und Unfähigkeit der Verwaltung zeigt sich auch in diesem Punkt mal wieder. Wieso hat man nicht längst dieses unsinnige Verfahren gestoppt und auf die Neuansiedlung der HRW reagiert indem man sich ausschließlich darauf konzentriert die HRW IM ZUSAMMENHANG mit der Unterstadtbebauung zu entwickeln? Das sollte einem bei diesen Ausmassen und Auswirkungen schonmal die ein oder andere Nachtschicht wert sein. Da findet man dann sicher auch eine Lösung für die Umsiedlung dieses hässlichen Baumarktes an (künftig) so exponierter Stelle. Aber dann müsste man ja in Kategorien denken wie bei der Entwicklung des Duisburger oder Düsseldorfer Hafens…und das in Kleve…
    @obi: nicht die Opposition ist der Souverän sondern das Volk. Sagt der Meisterbürger jedenfalls immer. Und der hat ja bekanntlich auch immer recht. Jedenfalls verhält er sich so. Also muss, folgerichtig, der Souverän die Opposition stärken und sie in die Lage versetzen sich gegen diese Missstände in Kleve wirksam zu wehren. Können tut sie das. Zumindest die (bundesweit) vielgescholtenen Liberalen sind da sehr aktiv wie man erkennen kann. Nur wenn sie im Rat kraft Gebrüll und Machtverhalten abgebügelt werden und die Presse (und da war der Hinweis schon richtig, siehe u.a. Artikel) sich eher der Hofberichterstattung widmet als der Opposition Stimme zu verleiht, dann braucht es wohl mehr Unterstützung vom tatsächlichen Souverän. Was wäre denn mal mit einer Klever Version von “Stuttgart21″…ok, man wird ja wohl noch träumen dürfen.

     
  17. 57. Jens-Uwe Habedank

    @ obi: Man kann davon ausgehen, dass die Opposition irgendwie mit eingebunden ist oder aber auch Muffensausen haben könnte; vielleicht auch beides…
    Beispiele, wie eine ansatzweise forsche Opposition regelrecht verbal abgeschlachtet wird, gibt es genügend. Das kann dann schon mal einschüchtern. Ein Aspekt ist sicherlich auch die angedeuteten aber nie wörtlich ausgeprochenen “Konsequenzen” seitens langer Arme von Verwaltung etc. ?
    Dann gibt es sicherlich Umstände wo ein(e) Oppositionelle(r) auf Verwaltungsakte wie z.B. eine Genehmigung etc. angewiesen ist – steht da nicht im Raum, dass es das “Schweirigkeiten” geben könnte wenn man nicht “brav” ist und den Zirkus mitmacht? Wohl ein Gang über eine scharfe Klinge…

    Bei der Presse dürfte es ähnlich sein. A) Ist die Verwaltung auch Lieferant von Informationen, Beiträgen etc. was den Leserkreis erhöhen kann – oder eben auch nicht…
    B) Traue ich einigen in der Verwaltungsspitze zu mehr oder weniger direkt Einfluss auf die Berichterstattung zu nehmen. Konkret ist mir persönlich ein Fall bekannt wo sich TB am 01. Februar 2010 bei Loosen(RP) verbat von einer gewissen Person noch irgendetwas lesen zu müssen – man kann darüber streiten wie der genaue Wortlaut der Ansage von TB war; die Wirkung zählt….

    Deshalb sind die wenigen “freien” Veröffentlichungsmöglichkeiten wie kleveblog, in letzter Zeit auch lokalkommpass, wichtig – “weil es sonst nirgendwo steht!” ….

     
  18. 56. MichaelZ

    @Obi:
    Ich habe ein wenig Erfahrung mit solchen Vorgängen, habe an vielen EU-Ausschreibungen teilgenommen, die dann mangels Bieterkreis ins Verhand-lungsverfahren übernommen werden mussten.
    Grundsätzlich hast du recht, die Ausschreibung an sich ist immer öffentlich…
    In der Bewertung des Vorganges sind wir uns absolut einig.

    Die Opposition wird sich das nicht weiter bieten lassen, man ist dabei…..

     
  19. 55. obi

    @Killerplautze

    Je mehr man darüber erfährt umso mehr wundert man sich über die Opposition. Das eine Verwaltung deren Chef sich nur um seine Sympathiewerte Sorgen macht und eine Mehrheitsfraktion, die seit Jahrzehnten keine Demokratie kennt und total verfilzt ist, sich so verhalten wundert einen nicht. Aber das sich die Opposition als Souverän so hinhalten läßt ist schon erstaunlich.

    Das bereitet mir große Sorgen. Warum macht die Opposition solche Vorgänge nicht publik oder weigert sich die örtliche Presse über solche Vorgänge zu berichten?

     
  20. 54. Killerplautze

    @obi Wundert Dich das? Offensichtlich sind diese Brüder damit hoffnungslos überfordert. Ein EU-Verfahren ist schon ein bisschen anders, als bei Loock anzurufen und quasi freihändig “macht mal” zu rufen. Wenn sie clever gewesen wären, hätten sie eine Firma beauftragt, die sich mit sowas auskennt, aber sie wollten ja unbedingt die Kontrolle behalten. Und jetzt stehen der Ausnahme-Sonderpädagoge und der mittelmäßige Archtitekt mit runtergelassenen Hosen da. Anstatt zuzugeben, dass sie ins Klo gegriffen haben, wird eine Nebelkerze nach der nächsten gezündet. Aktuell schwurbelt der Beigeordnete von “nicht relevantem Einzelhandel” (gemeint ist Swertz), der ins Industriegebiet komplimentiert werden soll, damit “die Stadt näher an die Hochschule heranrückt”.

     
  21. 53. obi

    @MichaelZ

    Es handelt sich meines Wissens nicht um ein Geheimverfahren sondern um ein stinknormales öffentliches Ausschreibungsverfahren. Welcher potentielle möchte Investor/Bieter denn Vertrauensschutz geniessen? Darf ein Investor so etwas überhaupt fordern?

    Das erste Verfahren ist doch angeblich bereits erfolglos beendet und es gibt zwischenzeitlich ein neues Verfahren. Wieso kann die Verwaltung dann nicht wenigstens über das erste Verfahren informieren?

    Hier wird ganz offensichtlich gemauert. Die Verwaltung doktert seit fast 2 Jahren an diesem Thema rum, wirft Unsummen an Geld für Veranstaltungen und Berater raus, startet ein Verfahren nach dem anderen, schiebt die Verantwortung für die Entscheidung dam Bürger zu und dann will sie auf einmal keine Akteneinsicht mehr gewähren. Das würde ich mir als Opposition nicht weiter bieten lassen.

    Hier wird der Bürger erst instrumentalisiert und dann mit Füßen getreten.

     
  22. 52. MichaelZ

    Die Verweigerung der Akteneinsicht stützt schon die Vermutung, das man beim Studium der Akten mit gesundem Menschenverstand darauf kommen könnte, das hier etwas nicht geradeaus läuft.
    Wer nichts zu verbergen hat, braucht nicht zu mauern.

     
  23. 51. jemand

    tja da haben wir wieder so ein Beispiel. In der Tat funktioniert das mit der parlamentarischen Demokratie anders, als es in einer direkten Demokratie wäre. Die wir ja leider nicht haben. Was den Stil der Klever Politik und der handelnden Personen insbesondere aus der Mehrheitsfraktion betrifft, so hat obi leider auch recht. Der Stil ist nicht der, den man/frau sich wünschen würde. Was also tun? Ja – hingehen und nachfragen. Und die Fratkionen unterstützen die tatsächlich kritisch nachfragen auch wenn es nicht die eigene “Farbe” ist. Denn da sollte es uns allen um die Sache gehen und nicht um politische Ideologien. Wer hier kritisch nachhakt und unbequeme Fragen stellt ist ja aus dem weiter unten genannten Artikel der RP deutlich zu erkennen. Und es ist wohl davon auszugehen dass von denen noch mehr kommt. Da ist richtig was in Bewegung. Unterstützung vom “Souverän” (O-Ton TB) könnte da helfen. Und “öffentlicher Druck” was auch immer das ist…

     
  24. 50. obi

    @Messerjocke

    Du hast es genau richtig verstanden. Dazwischen geschaltet gibt es aber noch Fraktionsvorsitzende und -vorstände, die je nach Lust und Laune und vielleicht auch Großwetterlage von der Verwaltungsspitze informiert werden. Nicht jedes Fraktionsmitglied weiss damit zwangsläufig was seine Vorreiter so wissen. Dann gibt es noch so etwas wie Fraktionszwang, Redeverbote, etc.

    Also alles in allem das Gegenteil von gelebter Demokratie. Fragen in der Ratssitzung sind nach meiner Ansicht vorher genau abgestimmt und niemals spontan oder individuell. Schau dir mal ruhig eine Ratssitzung an. Aber sei hinterher nicht enttäuscht über Stil und Umgang. Insbesonders unter dem jetzigen BM sind das ziemlich stillose Veranstaltung geworden bei der durchaus auch mal Bürgervertreter oder fragende Bürger von selbigem heftig runtergeputzt werden.

    Trotzdem sollten möglichst viele Bürger teilnehmen damit Fraktionen und Verwaltung merken, dass sie beobachtet werden.

    @willi winzig

    Da würden mich auch weitere Fakten interessieren. Da das erste Verfahren ja nun angeblich beendet ist, muss die Verwaltung doch Auskunft gewähren, oder nicht. Mal schauen, ob die SPD Druck macht. Ich kanns fast nicht glauben.

     
  25. 49. Messerjocke

    @Obi: Wenn sie sich trauen???

    Ist es nicht der Rat und hier letztendlich die regierenden Fraktionen, die die Verwaltung mit irgend etwas beauftragen und über den Stand der Dinge dann der komplette Rat regelmäßig von der Verwaltung informiert wird? Oder habe ich da was falsch verstanden?

    Erzähl doch mal, wie das so abläuft. Ich denke, ich sollte so eine Ratssitzung bei Gelegenheit besuchen. Das scheint heiterer als eine Schinken Sommernacht zu sein!?

     
  26. 48. Killerplautze

    So ein hanebüchener Umsinn. Die Vertraulichkeit wurde als allererstes durch Brauer&Rauer per RP-Interview gebrochen:
    ” …sind mit den bisherigen Angeboten nicht zufrieden.” Glauben die beiden Experten etwa, sie alleine bestimmen, wer was wie baut und die – Entschuldigung – “Rats-Schafe” stimmen blind ab?

     
  27. 47. ralf.daute

    @willi winzig Der Bürgermeister verweigert Akteneinsicht? Dazu hätte ich gern mehr gewusst!

     
  28. 46. willi winzig

    Nur so zur Info

    Die SPD hat bereits Akteneinsicht beantragt, um die Vorgänge prüfen zu können.

    Ergebnis: Akteneinsicht wurde durch den Bürgermeister verweigert, da das Verfahren im Gange sei und der Vertrauensschutz der Investoren gefährdet sei!

     
  29. 45. Jens-Uwe Habedank

    @ obi: Es gäbe sogar die Möglichkeit für Bürger, in Ausschüssen, zu reden und Fragen zu stellen, ganz im Einklang mit der Landesverfassung NRW – dazu gab es mal einen Antrag, ist aber von keiner einzigen Fraktion bzw. Ratsmitglied unterstützt worden! Soviel zu “mehr Bürgerbeteiligung”…

    Auch alles nachzulesen hier:
    http://kleve.de/C125739F002F4C92/html/149B1977916C4C88C125771800391BF9?OpenDocument

     
  30. 44. obi

    Hallo Opposition,

    anläßlich dieser Termine besteht die Möglichkeit Fragen zum Thema Rathaus an die Verwaltung zu stellen:

    1) 08.09.2010 Steuer- und Liegenschaftsausschuss
    2) 09.09.2010 Bau- und Planungsausschuss
    3) 15.09.2010 Haupt- und Finanzausschuss
    4) 29.09.2010 Ratssitzung

    Auch die Mitglieder der “regierenden” Fraktionen haben dort die Möglichkeit Fragen zu stellen, wenn sie sich trauen!!!

     
  31. 43. Messerjocke

    KP & Joerg, gewählt ist gewählt und der Wähler ist es selbst schuld, wenn er sich nicht richtig informiert (oder gab’s gar keine Alternative?) und der Opposition muss man hier tatsächlich auch einen Vorwurf machen.

    Eigentlich ist ein Leichtes, die tonangebenden Fraktionen argumentativ in der Luft zu zerfläddern. Was aber nicht ist, kann ja noch kommen- irgendwann hoffentlich. Also, engagiert euch in der Politik. Die SPD oder FDP (bitte nicht OK) wäre die Alternative in Kleve- beitreten, mitmachen; die können jede Hilfe gebrauchen!

     
  32. 42. joerg

    @messerjocke
    Ich meine eher, dass wir es hier mit einem Wahlskandal zu tun haben.
    Die Wiederwahl des BM sollte durch ein Werkstattverfahren, dass Volksnähe symbolisiert, na sagen wir mal “gefördert” werden.
    Zwar wurde die Kommunalwahl 2009 verschoben, aber die Wirkung ist beim Bürger zum Teil in Erinnerung geblieben und hat TB sicher nicht geschadet.
    Leider hat die Mehrheit der Bürgerschaft dem BM trotzdem einen Strich durch die Rechnung (Neubau Rathaus) gemacht und für die Sanierung gestimmt.
    Die Ratsfraktionen können sich gemütlich zurücklehnen, sind sie doch dem Vorschlag der Verwaltungsspitze gefolgt und müssen keine Verantwortung übernehmen.
    Jetzt muss die Verwaltung also viele Berater für viel Geld engagieren um ihre Verantwortung für die ganze Geldverschwendung zu rechtfertigen/vertuschen (schwieriges EU-Verfahren, wichtige Investorensuche, umfangreiche lt. TB spannende Verhandlungen, etc.) Ergebnis nach 2 Jahren = Null Zero Cero.
    Warum fagt die SPD/FDP-Opposition nicht nach was die Verwaltung bisher unternommen hat? Wieviel hat es bisher gekostet? Welche Investoren haben sich beteiligt? Welche Angebote wurden abgegeben? Wie hoch waren diese Angebote?

     
  33. 41. RumsdueKuh4Ever

    Messerjocke, man kann auch die Gründe an den Haaren herbei argumentieren.

    Meine Version geht so: im Vorfeld wurden bereits die Sahnestücke unter den üblichen Verdächtigen verteilt. Man hatte fest damit gerechnet, dass sich niemand anderes bewerben würde. Dann aber geschah das Unerwartete die Angebote purzelten nur so hereon, eonife lagen sogar wesentlich höher als das der hiesigen Experten. Was nun, dachte man, wir stehen doch im Wort und ausserdem sind die Klever Lande eh unsere goldigen Pfründe.
    Da verfiel man auf den alten Trick mit der Freihandvergabe. Um das abzusichern, holte man die bestellte Meinung der Viererbande.
    Den Rest der Nummer kann sich jeder denken….

     
  34. 40. Messerjocke

    Obi und Jens-Uwe, langsam, das sind ganz normale Mechanismen.

    Hier ist das Giffen-Paradoxon als Erklärung anzuwenden.

    Giffen beobachtete, dass Haushalte, die am Existenzminimum leben, auf eine Erhöhung des Brotpreises mit einer steigenden Nachfrage nach Brot reagierten.

    Begründen lässt sich diese Anomalie damit, dass z.B. ein steigender Preis für eine Dienstleistung, wie einer Rechtsberatung, das verfügbare Budget so stark sinken lässt, dass sie auf weiteres verzichten müssen (Haushaltssperre) und mehr solcher Dienstleistungen als Ersatz beauftragen müssen, um ihre ihre Daseinsberechtigung (Ausdruck in Form von eifriger Geschäftigkeit) sicherzustellen.

     
  35. 39. obi

    @JU Habedank

    Ja, die Welt ist voller komischer Zufälle. Besonders in Kleve.

     
  36. 38. Jens-Uwe Habedank

    Welch glücklicher Zufall, dass die einen was suchen, was der andere just anbietet…

     
  37. 37. Der Lokal-Horst

    @Der Laie

    Du solltest wenigstens ab und zu die Palast-News lesen. Denn da stand drin, dass die Stadt juristischen Beistand gesucht hat.

    Lasst mich mal raten: Die Quadriga der Jurisprudenz ist eben jene, welche die Stadt gegen klingende Münze fachmännisch darüber aufgeklärt hat, wie man das EU – Verfahren abwürgt und durch Freihand-Vergabe in die gewünschte Investoren-Bahn lenkt.

    Theo, was machste eigentlich, wenn sich in einem möglichen Klageverfahren mit horrender Schadensersatzforderung herausstellt, dass die Viererbande unrecht hatte?

     
  38. 36. Der Laie

    “KKPW beteiligt sich zum Beispiel an den Planungen für die Umgestaltung der Klever Unterstadt (60-Millionen-Euro-Projekt) ”

    Damit dürfte also klar sein, 600.000 € für die Produktion von Altpapier reichen der Stadtverwaltung in Kleve nicht ,oder wer ist der Auftraggeber
    für diese Beratungstätigkeit?
    Einer der vielen aus der Schlange der Investoren doch sicher nicht.

     
  39. 35. Günter

    Herr Palmen hat auch eingehändig Knöllchen verteilt und Zirkusplakate abreissen lasse. Herr Hoymann hat es bestimmt noch in seinem Archiv.

     
  40. 34. Flügelstürmer

    Herr Kulka war mal Stadtdirektor in Emmerich. Dort lässt man sich von dessen Anwaltskanzlei allerdings nicht beraten, da dies ja irgendwie ein “Gschmäckle” hätte. Herrn Palmen und den Vertretern der Stadt Kleve ist dies scheinbar vollkommen egal.

     
  41. 33. Jens-Uwe Habedank

    Ja – das ist der Herr Palmen, der u.a. rigoros Außenbestuhlungskontrollen durchführte.
    Hier der Link:
    http://www.derwesten.de/staedte/emmerich/Das-prominente-Anwalts-Quartett-id3637162.html

    Besonders gelungen finde ich Aussagen von Manni Palmen wie:
    “„Es geht nicht darum, Beziehungen zum dicken Geld zu machen. Ich bin kein Lobbyist“, betont Palmen. Politik und Arbeit seien für ihn klar zu trennen”

    Schön- dass er sich so freimütig bekennt!

     
  42. 32. obi

    @JU Habedank
    Ist das der Palmen, der schon mal Stadtdirekor in Kleve war?
    Warum hat er damals nicht selber für ein renoviertes/neues Rathaus gesorgt. Und jetzt will er die Stadt Kleve beraten wie man es macht? Verrückte Welt.

     
  43. 31. Jens-Uwe Habedank

    Es ist alles in Ordnung: Manni Palmen hilft….!
    Aus einem Artikel der RP vom Donnerstag:
    ” KKPW beteiligt sich zum Beispiel an den Planungen für die Umgestaltung der Klever Unterstadt (60-Millionen-Euro-Projekt) ”

    KKPW = Kulka, Kettelaer, Palmen, Welmans, eine RA-Gemeinschaft

     
  44. 30. Killerplautze Tief- und Tiefstbau GmbH&Co KG

    @obi

    Setze Dich ins Cafe und höre den Klever Oppositions-Ratsherren zu, über welche aktuellen Themen die sich unterhalten und mit wieviel Sach- und Fachkenntnis dort aufgewartet wird.

    Dann erübrigt sich Deine Frage.

     
  45. 29. obi

    @JU-Habedank

    Man kann TB und den restlichen Herren in der Verwaltung eigentlich gar keinen Vorwurf wegen des erfolglosen Verfahren machen. Sie koennen es halt nicht besser weil sie keine Ahnung von solchen Verfahren haben.

    Viel bedenklicher ist für mich die passive Rolle der Ratsfraktionen. Wofür wählen wir alle paar Jahre Ratsvertreter wenn diese bei einer der größten Investitionen die Entscheidung/Verantwortung in die Hände des Bürgers legen. Hier waren Fachleute gefragt, die in den Reihen der Fraktionen nicht vorhanden sind oder mundtot gemacht wurden. Wo ist die Opposition? Wo ist die wirtschaftsnahe FDP? Ihr Vorsitzender Rickes ist doch ausgewiesener Immobilienfachmann (www.rickes-consulting.de)

    Es sind viele Fragen zu stellen und zu klären. Aber auch hier versagt die Klever Hofpresse erneut. Bin gespannt auf die offizielle Stellungnahme TBs zu diesem Fiasko und noch viel mehr auf die Raktion der Fraktionen. Wetten, dass alles so weiterläuft wie bisher weil sich keiner traut Verantwortung zu übernehmen.

     
  46. 28. Günter

    Ich meine, wir sollten noch mehr Beamte in den Rathäusern und Kreisverwaltungen haben. 100 für die Stadtverwaltung Kleve und 200 für die Kreisverwaltung Kleve. Wie ich hörte, dauert z.B. die Prüfzeit für eine Bewilligung von Landesmitteln für den Bau einen Einfamilienhauses inzwischen mehrere Monate!?

     
  47. 27. Jens-Uwe Habedank

    Wenn die Verantwortlichen nur mal 5% von seriösen Bemühungen in dieses Verfahren stecken würden – wie sie China-Ausflüge planen, Kirmeseröffnungen zelebrieren, Draisinen GmbH-Geschäftsführer-Gehälter vereinnahmen, Kettensägen am Tweestrom kreisen lassen. FC-6-Uhr-morgens-Sitzungen abhalten…

    Kleve käme nah an Meisterbürgers Wahrnehmung und bekundeten Zustandes – ” Deutschlands beste Verwaltung” – heran, oder?

     
  48. 26. obi

    Das gesamte Verfahren ist ein teures Desaster. Jetzt wird man versuchen ein weiteres noch teureres Verfahren zu starten um die viel zu optimistischen Versprechungen der Verwaltung (und Berater) halbwegs zu erfuellen. Schade um das ganze Geld. Und die Politiker werden willenlos mitmachen weil sie sich nicht getraut haben Verantwortung zu uebernehmen.

     
  49. 25. Meiner Einer

    Um zu verstehen, was manche Superpolitiker und Wirtschaftsfachleute sich bei Ihren Entscheidungen so denken, empfehle ich den kurzzeitigen Genuss von Volker Pispers

    http://www.youtube.com/watch?v=HBmjKbp5PmY&feature=related
    alternativ auch
    http://www.youtube.com/watch?v=MdYqwvKc4WQ&feature=related

    Das Verhalten der Stadtverwaltung ist auf jeden Fall mehr als amateurhaft.

     
  50. 24. Tolle Stadt

    Ist doch schön zu lesen, dass mache Leute mal erfahren, dass nicht alles so läuft, wie man(n) plant. Nur schade, dass diese Leute es nicht am eigenem Geld merken.

     
  51. 23. rain

    jeder der ein paar €’s in dieses klugscheißerkaff einbringt sei willkommen

     
  52. 22. Killerplautze

    Man kann den ominösen Artikel, welcher hier schon einmal Gegenstand einer Diskussion war, nur aus der damaligen Situation sehen. Die Architektur ist das Steckenpferd des Herrn Grass. Die Berichte zum Werkstattverfahren zeigen seine Begeisterung.

    Dann kamen die “Schmuddelkinder” daher und machten das schöne Spielzeug madig. Kein Wunder, dass er so reagiert hat. Unprofessionell bleibt es trotzdem.
    Vor allem, weil niemand bei der RP es damals für nötig hielt, ihn zu bremsen.

    Ich vermisse übrigens beim Bericht des Herrn Loosen die O-Sätze des Meisterbürgers. Der wird doch sonst zu allem unmöglichen Zusammenhängen zitiert und mit Foto abgebildet.
    Konnte er nichts sagen? Wollte er nichts sagen? War er nicht erreichbar?

     
  53. 21. Bernd Derksen

    @Wuerth
    Wirklich ein entlarvendes Dokument… 😉

    @Messerjocke
    Natürlich ist das Agitation. Es ist auch ein “schönes” Beispiel, dass der Journalist die Trennung zwischen sachlicher Darstellung und seiner (evtl. von anderen “übernommenen” )Bewertung im Artikel nicht einmal beabsichtigt hat. In seinem Kommentar kann er (und sollte bei Bedarf) deutliche Kritik äußern. Aber dies im Artikel zu tun, ist unprofessionell.

    Agitation gehört zum politischen Geschäft dazu. (Immerhin ist eine ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda heute die höchste Frau im Staate.) Aber seriöser Journalismus sieht anders aus, Herr Grass.

     
  54. 20. Günter

    Stimmt es, daß im Klever Rat fast 80 Prozent Beamte und Lehrer sitzen? Ach ja, ein Rechtsanwalt ist auch noch tätig. Aber nur hört und liest man von ihm nichts mehr. Ist ja auch peinlich diese Geschichte mit dem Rathaus. Da taucht man lieber ganz ab.

     
  55. 19. Messerjocke

    Das Werk von Komplizen ?

    @Würth: Phantastischer Fund! Alleine die ersten zwei Sätze sind schon bezeichnend. Das ist der Journalismus, wie man ihn in Kleve kennt und den kein Mensch braucht. Was war genau der Anlass für diesen einseitigen Kommentar mit Unterkommentar?

    Während überall in Kleve diskutiert wird, welche Unterstadtbebauung mit welchem Rathaus die beste Lösung für Kleve ist,

    während alle Diskussionsforen und Projektvorstellungen Hunderte von Bürgern anziehen,

    während die Stadt Kleve überregional aus allen Richtungen Lob für das bürgernahe Auswahlverfahren über die künftige Stadtentwicklung bekommt,

    fahren jetzt die Klever Liberalen ganz schweres Geschütz gegen eben diese Bürgerbefragung auf.

    Sie sei eine Farce und Steuergeldverschendung (…)

    Dann lese ich noch beim flüchtigen Diagonalschwenk:

    Falsch verstanden, Bürger hat das Sagen, Wahlkampfgetöse und FPD nimmt Bürger nicht ernst

    Tja, liebe RP, lieber Herr Grass, wie schrieb doch der Leser jemand weiter unten: Leute die sich damit auskennen und seriöse Vorschläge machen (…) werden diskreditiert. Ich würde noch weiter gehen und von Agitation sprechen.

    Nicht, dass die RP demnächst als Komplize abgestempelt wird ?

     
  56. 18. wuerth

    http://www.rathausviertel-kleve.de/Daten/RP_2009_05_27.pdf

    Unglaublich wie dummdreist man damals auf die Kritiker reagiert hat und heute so tut, als ob der Mißerfolg nicht vorhersehbar war…….

     
  57. 17. Hausen am See

    @Hoffmannallee
    Wie meinen Sie das denn? “Solche Leute braucht das Land” – meinen Sie Willi oder Theo – aber ist ja eh wurscht. Haha

     
  58. 16. Hoffmannallee

    Hausen am Zee!! Was hacken Sie ständig auf den Willi H. herum?? Wenn Wim pensioniert ist, wird er bestimmt persönlicher Berater von unserm Theo B. Solche Leute braucht das Land.

     
  59. 15. Werner

    @speedy,

    es sind Ferien und Kleve ist keine Weltstadt, auch wenn viele das glauben wollen. Wende Dich doch mal ans Stadtmarketing , Die haben doch immer ganz tolle Ideen für die Unterhaltung in der Unterstadt. Ein Ganzjahres Wartsteinerzelt mit 24 Stunden Life-Musik oder die Kirmes auf 365 Tage verlängern. Das würde vielen nicht- Unterstadtbewohnern sicher gefallen und damit kommt auch wieder ” Leben ” in die Metropole Kleve!! Glaubst Du denn in Geldern oder Bocholt ist das anders? Die Verantwortlichen bei der Stadt verstehen es nicht, Kleve ist und bleibt ein Nest, da nutzen auch Studenten und Events nichts!!

     
  60. 14. Killerplautze

    Speedy,

    wenn die Rats-Mitglieder der schwarz/grünen Kuschelgemeinschaft zusammen mit der Opposition noch einigermassen Eier in der Hose hätten, würden sie den Matadoren vor dem gemeinschaftlichem Abwatschen sofort das Verfahren aus den Händen nehmen und erst einmal Royal Haskoning als Fachfirma mit der Reparatur beauftragen, damit es nicht völlig den Spoykanal runtergeht.

    http://www.royalhaskoning.com/nl-NL/Werkvelden/StadEnGebouw/Pages/default.aspx

    T: +31 (0)24 3284284
    F: +31 (0)24 3239346
    E: info@nijmegen.royalhaskoning.com

     
  61. 13. speedy

    Investition in Kleve ….
    … bin letzen Donnerstag um 18:15 Uhr von der Kalkarer Straße – Höhe Einmündung Königsgarten – zum Opschlag und bis zum Fischmarkt geschlendert – nach kurzem Innehalten ab Burg wieder runter zum Köigsgarten.
    Zwischenzeitlich war es kurz nach halb sieben.

    Ein Großteil der Geschäfte hatte bereits geschlossen –
    von (pulsierendem) Leben oder ähnlichem keine Spur …
    Schranke runter, Bürgersteige hoch …

    KLEVE IST TOT !!!

    Wer oder in was soll man investieren ??

    An der Bensdorpstraße (noch) ein Seniorenheim und am Opschlag einen Friedhof für Urnenbestattung – das wäre rentabel.

    Bis neulich. 🙁

     
  62. 12. Hausen am See

    @messerjocke
    zum letzten Absatz:
    wenn das der Willi liest – das wird er ja wohl trotz seiner “Abmeldung”- wird er sicherlich bedauern Theo , den Topmanager und einzigen Bürgermeister von Format in NRW, nicht mehr verteidigen zu können.

     
  63. 11. Messerjocke

    @Jemand: Danke für den zugkräftigen Kommentar. Ich erlaube mir Passagen zu zitieren, um ein vereinfachtes Bild zu erhalten:


    – Kein Investor, der bei Verstand ist, macht so eine Lotterie mit.

    – Dreiste Verschwendung von Steuergeldern mit Heerscharen von Beratern und Workshopendlosschleifen

    – 750.000 € verbrannt

    – Ergebnis: NULL

    – Europaweite Ausschreibung: In Kleve hat man keine Ahnung, wie das richtig geht!

    – Leute die sich damit auskennen und seriöse Vorschläge machen und sogar Geld in die Hand genommen haben – werden diskreditiert

    – Nächste Wahl nicht riskieren !

    – Von einer 2 Jahre alten Krise überrascht worden

    – Stadt mit Chancen und viel Potential wird hinter verschlossenen Türen nur “verwaltet”

    Hat sonst noch jemand Interessantes, das mir bei der Meinungsbildung helfen könnte ? Kommt ! Hier sind genug Insider und Kenner unter den Lesern.

    Als Antithese, vielleicht sogar mit integrierter Antithese zur Antithese -zwar mit guter Einleitung aber leider ohne Ansatz einer stichfesten Begründung- biete ich noch folgendes Zitat aus einem nur technisch brillanten und zudem geschlossenem Forum:

    In der heutigen globalen Zeit muß ein Erster Bürger einer Gemeinde oder einer Stadt Managerqualitäten haben, doch: wer hat die?
    Viele waren vorher Beamte …. das kann und darf keine Voraussetzung sein für ein Bürgermeisteramt! (…) der sonntägliche Kirchgang und die Eröffnung von Schützenfesten reichen nicht aus …

    Positives Beispiel zeigt die Kreisstadt Kleve ….

     
  64. 10. bernd das brot

    @ralf.daute

    Also wirklich: es heisst Ver-Loser(denglish), Klunse(nl) Niets-Presteerder (auch nl), Amateure(W.H,), Hauptdarsteller(RP), Poppetjes(nl)

    Aber Dein Berufskollege Jürgen Loosen versucht uns via Kommentar einzureden, wie seien an dem Schlamassel schuld und die beiden Matadore könnten ja rein gar nichts dafür…..

    http://www.rp-online.de/niederrheinnord/kleve/nachrichten/kleve/Der-Schachzug_aid_893623.html

    Es grüsst Dich der wahre

    Bernd das Brot

     
  65. 9. kleverbub

    Gewinne – Gewinne – Gewinne…war doch immer der Spruch an der Losbude auf der Kirmes. Wie komme ich denn jetzt darauf? Ach komm, egal. Wer hat sich denn im alten Deutmeyergebäude eingemietet? Dort wird aktuell fleissig gewerkelt. Gegenüber vom China Palast.

     
  66. 8. jemand

    …das Problem ist doch nicht, das keine Investoren gibt Messerjocke. Das Problem ist, das kein Investor der bei Verstand ist, so eine Lotterie mitmacht. Und Einzelhandelsprojekte sind durchaus lukrativ, gerade in der Innenstadt. Es gab und gibt interessante Pläne für die Unterstadt. Was zum Himmel schreit ist die unglaublich dreiste Verschwendung von Steuergeldern mit Heerscharen von Beratern und Workshopendlosschleifen. Ich weiß ich wiederhole mich. Nach geschätzten 750.000,-€, in Worten: siebenhundertfünzigtausend (dreiviertelmillion!!!), ist das Ergebnis der Verwaltungspitze: NULL!!!!!! NIX!!! Nickesse – niente, nothing, niets!! Keinen Schritt weiter. Das alles nur, um sich rechtlich ab zu sichern. Weil die komplizierte deutsche Gesetzslage (Stichwort: LEPro) ein vernünftiges Verfahren nicht zu lässt. Denn die Stadt DARF gar nicht verkaufen an wen sie will. Das MUSS europaweit ausgeschrieben werden. Nur das man in Kleve keine Ahnung hat wie das richtig geht! So schaut`s aus. Und Leute die sich damit auskennen und seriöse Vorschläge machen und sogar geld in die Hand genommen haben – werden diskreditiert. Also wird munter rumgestümpert. Erst wird das Volk (Zitat Brauer: der Souverän) befragt (achtet mal auf den Zeitraum) damit man Zeit gewinnt und nicht die nächste Wahl riskiert. Dann wird alles in so kleine Lose zerhackt, dass es für keinen Investor mehr wirklich wirtschaftlich ist, so kommt auch kein Investor ausserhalb von Kleve auf die dumme Idee sich das anzutun. Dann ist – HUCH! – die Krise da und keiner will mehr so richtig. Wer hätte das ahnen können?? UNd nun wird “hinter verschlossenen Türen” in “neue Bahnen gelenkt”. Wo ist der Souverän geblieben Meisterbürger?? Mich ärgert es einfach das eine Stadt mit so viel schönen Chancen und Potenzial im wahrsten Sinne des Wortes ver-waltet wird. Huch! Ich habe gesprochen…

     
  67. 7. ralf.daute

    @Messerjocke Englisch? Heißen Leute, die Lose an den Mann bringen wollen, nicht Loser? –– Ich gebe allerdings zu, dass das urdeutsche und überhaupt nicht zweideutige Losbude Rathaus auch in die engere Auswahl gekommen war…

     
  68. 6. Messerjocke

    Ralf, sag mal, kommen etwa englische Wörter in der Überschrift zum Einsatz?

    Erections, Ejaculations and General Tales of Ordinary Madness hätte die Überschrift auch lauten können (abgeleitet von Charles Bukowski „Schlechte Verlierer“).

    Jemand, der nicht die RP ließt und nicht mit dem Thema vertraut ist, wird kaum verstehen können, worum es hier überhaupt geht. Ich habe flugs eine Fahrradtour so geplant, dass ich ein Exemplar der RP am Ziel ergattern konnte. Ganz schlau bin ich immer noch nicht aber einiges ist schlicht weg falsch, irreführend und bleibt mysteriös.

    In dem Kommentar „Der Schachzug“ ist für mich alles vereint.

    Vorausgeschickt sei, dass es m.w. keine Investoren sondern nur einen Investor gibt, wie hier schon in einigen Kommentaren zu lesen war. Das ist auch nicht verwunderlich, weil es für solche Bauprojekte z.Zt. von keiner Bank Geld geben würde. Es kommen höchstens Projektentwickler in Frage, die über sehr viel flüssige Mittel verfügen, mehr oder weniger alles im Alleingang finanzieren können, und davon gibt es in dieser Zeit kaum welche. Die Banken zeigen einem direkt einen Vogel, wenn man mit solchen Investitionen -in Büroräume, Einzelhandel etc.- daher kommt. So war es vorauszusehen, dass dies nicht funktionieren kann. Aber man tat’s trotzdem. Warum ? Das ist vielleicht später zu klären.

    Hinter verschlossenen Türen (…), um das von den Klever Bürgern ganz öffentlich in Gang gesetzte Projekt Unterstadtbebauung ganz geheim in neue Bahnen zu lenken.

    So verwundert es auch nicht, dass hinter verschlossenen Türen recht lange gegrübelt wird, wie man die Folgen aus dieser dilettantischen Fehleinschätzung wieder korrigiert.

    Noch schlimmer ist für mich die Impertinenz, zu behaupten, dass der Bürger dies ganz öffentlich in Gang gesetzt haben soll. Was stand denn damals zur Wahl ? Richtig, einmal die Europawahl, mit einer wesentlich höheren Wahlbeteiligung als das, was sonst noch zur Wahl stand, nämlich noch irgend etwas mit A, B und C, wofür dann keiner so richtig abstimmen wollte, eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

    Denn (…) vereinfachtes Verfahren geben, um noch mehr Investoren ins 60-Millionen-Euro-Boot zu bugsieren. Was juristisch (…) wasserdicht abgeklopft sein muss (…)

    Wenn man dann doch solch einen Fehler bemerkt, dann bleiben nur noch wenige Möglichkeiten, diesen zu korrigieren. Man kann vermuten, dass das Projekt in weitere Lose unterteilt werden soll, um die Möglichkeit zu schaffen, diese leichter, ohne … an den Mann zu bringen. Die Juristen grübelten bestimmt über das, was zwangsläufig kommen wird (ich wette eine Kiste Bier darauf), nämlich eine Klage des ersten und einzigen Investors auf Ausfall von Gewinnen.

    Von dem erweiterten Verfahren verspricht sich die Stadtspitze (nebst ihrer juristischen Berater-Combo) eine breitere Auswahl (…)

    Papperlapapp! Noch ein weiteres Problem könnte eingetreten sein oder wird es noch geben. Wenn es überhaupt irgend ein Investor geben sollte, der sich auf solch ein Projekt einlässt, dann nur mit entsprechenden Ausfallbürgschaften. Einer Versicherung sozusagen, gegen Mietausfall, wenn der Bau nicht kosten deckend vermietet wird. Vereinfacht bedeutet dies, dass die Stadt Kleve dem Investor einen Teil der Miete zahlt, wenn es nicht ausreichend Mieter gibt.

    Das geht natürlich auch anders, z.B. so, dass man dem Investor vertraglich zusagt, dass meinetwegen die Stadtwerke ein Parkhaus zu völlig überhöhten Mietzinsen für einen längeren Zeitraum anmieten. Ach, nein, das hatten wir ja schon… wobei, es hat keiner gemerkt, also geht’s noch mal? Nächste Wette um eine Kiste Bier: Z.B. die Stadtwerke könnten Mieter in irgend einem der neuen Gebäude werden und zwar zu Mietzinsen, die Du nicht zahlen würdest. Solche Verhandlungen lassen sich in kleinem (bekannten) Kreis natürlich besser führen.

    Warum das Ganze überhaupt ?

    Ich erinnere an den unsinnigen Rathausneubau in Bedburg-Hau. Hier stand auch dieses fatale „ich will, ich will, ich will“ im Vordergrund. Es ginge nicht anders, ein Ausbau sei unmöglich, nicht genehmigungstauglich, etc. war zu hören. Inzwischen ist der Dachboden des ehemaligen Rathauses in B.-Hau von einem Investor ausgebaut worden, ein Anbau angebracht und es ging also doch.

    Denke ich in die richtige Richtung ?

     
  69. 5. Hausen am See

    Es ist schockierend wie Theo Brauer und seine hochbezahlten Helfer arbeiten (wenn man den Ausdruck für diese Leute überhaupt nutzen sollte). Unser allseits geliebter Willi prägte doch immer den Begriff “Bananenrepublick” – dann wird er jetzt wohl sagen “Bananenstadt”.
    Fazit: Mein Gott wie tief ist die Klever Verwaltung gesunken – sooooo durchsichtig – stümperhaft.

     
  70. 4. Killerplautze

    @toeppers

    Vorige Woche habe ich mich mit einem Vereinskollegen unterhalten. Sein Arbeitgeber zieht im Land, welches 20km weiter westlich beginnt, mehrere Grossprojekte durch. Der meinte, dass die Lose und das Auftragsvolumen zu klein gefasst sind, um wirkliche Interessenten heranzuholen. Zudem bezweifelte er, trotz des Neubaus der FH, einen erhöhten Bedarf an Büroflächen in Kleve geben wird.

    Aber 2 Senioren-Refugien und 1 Hotel sind jetzt, dank der unkonventionellen Handhabung seitens des Fürsten Potemkin und des ersten Vogels der Stadt Kleve für Mom und ET so gut wie in der Pipeline….

    Wir sollten wirklich eine Namensänderung beim Land beantragen

    Mombay

    (um einen alten Kalauer von Ralf zu recyceln)

     
  71. 3. Killerplautze

    Der Meisterbürger und Experte für Ölige soeben am Fischmarkt:

    “Die Stadt Kleve hat einen Vogel.”

    Stimmt!

    @UDS:
    Die Franzosen hatten sich dank der depperten Verkehrsführung verfahren. Sie waren nicht auf der Suche nach Studentenwohnungen, wie von einem gewissen JEMAND fälschlicherweise vermutet wurde.

     
  72. 2. toeppers

    Eigentlich ist ein Ausschreibungsverfahren (egal ob bundesweit oder auf europäischer Ebene) ein Wettbewerb für Bieter zur Abgabe eines Angebotes zur Erstellung einer Sache oder Dienstleistung, nicht zu letzt auch mit dem Zweck der Ausschaltung des Klüngelns.
    Da jetzt in diesem Fall mal wieder “freihändig” verhandelt und dann wohl auch wieder vergeben wird, sehe ich hier dem Klever Küngel mal wieder Tor und Tür geöffnet…
    Ich tippe jetzt schon darauf, dass rote Bagger die Baugruben ausheben und gelbe Kräne, beschriftet mit dem Namen eines Ausserirdischen, welcher nach Hause telefonieren wollte, auch da rumstehen…

     
  73. 1. Konfuzius a.D.

    Bewerber gab es doch wie Sand am Meer. Nur muß man wissen das exakt die Bewerber erst das gute Geschäft sahen, bevor sie über “europäische Basis” gestolpert sind. Da macht es doch gar keinen Spaß zu bieten wenn man als Investor plötzlich durch beleuchtete Gassen zum Rathaus muß, oder?