Merle Gemke starte ihre Karriere beim Biolieferservice Flotte Karotte, und im August 2024 nahm die Stadt Kleve die Umweltmanagerin, die in Schweden und Utrecht studiert hat, für eine wichtigere Aufgabe als die zeitnahe Lieferung von ökologisch produzierten Lebensmitteln unter Vertrag – sie bekam einen Posten als „Klimafolgenanpassungsmanagerin“. Das ist ein Wort mit 30 Buchstaben, das nicht einmal in eine Überschriftenzeile passt, und man sich sich Menschen vorstellen, für die das, was in Gemkes Aufgaben fällt, „woker“ Kram ist.
Glücklicherweise sahen das zu Gemkes Einstellung viele anders, unter anderem auch Bernhard Klockhaus, der Leiter des Tiefbauamtes. Er sagte anlässlich ihrer Einstellung: „Die Zunahme und Häufigkeit von Dauer- und Starkregenereignissen sind beeindruckend. Hintergrund ist der Klimawandel, der auch in Kleve immer deutlicher sichtbar wird. 100-jährige Regenereignisse passieren mittlerweile zwei bis drei Mal im Jahr. Der Begriff ist also eigentlich überholt.“
Gerade erst haben wir auch in Kleve eine Hitzewelle erlebt, wie es sie seit Beginn der Wetteraufzeichnungen noch nie gegeben hat. Hitze ist jedoch nur eine der Folgen des Klimawandels. Ebenso nehmen Starkregen, Überflutungen, Dürreperioden und Waldbrände zu. Deshalb wird neben dem Klimaschutz auch die Anpassung an diese Entwicklungen immer wichtiger.
Nun ist Klima aber keine Sache, die auf temporäre Geldbedarfe Rücksicht nimmt, aber in der Stadt Kleve sieht man das anders. Sie möchte angesichts der angespannten Haushaltslage die bis Juni 2027 – und damit bis zum Ende der Landesförderung – befristete Stelle nicht verlängern. Die Verwaltung sieht eine Reduzierung des Arbeitsaufwandes im Fachbereich 64 unter anderem dadurch vor, dass „Klima-, Nachhaltigkeits- und Öffentlichkeitsprojekte auf den Pflichtkern zurückgeführt; Wettbewerbe, Vortragsreihen und Aktionsformate reduziert oder gestreckt, Zusatzkonzepte, Monitoring und Kooperationen nur mit klarer Priorität verfolgt und befristete Projekt- und Managementfunktionen nicht automatisch verstetigt werden.“
Die CDU begründete ihre Zustimmung zur Streichung damit, dass es sich im Bereich Umwelt- und Klimaschutz teilweise um freiwillige Leistungen handele und Projekte ohne gesetzlichen Pflichtcharakter deshalb zurückgestellt werden sollten. Daraus folgt der Beschlussvorschlag, „für befristete Stellen im FB 64 keine Stellen im Stellenplan 2027 zu schaffen, die über den Förderzeitraum hinausgehen“. CDU, AfD und Sozialliberales Forum (SFK) haben dieser Streichung der Stelle im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt.
Dem widerspricht Bündnis 90/Die Grünen in Kleve entschieden.
„Gerade angesichts wiederkehrender und sich verstärkender Wetterereignisse infolge des menschengemachten Klimawandels ist die Stelle von Frau Gemke als Klimafolgenanpassungsmanagerin extrem wichtig und unverzichtbar“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzende Ulrike Wäckers.
„Ohne eine koordinierte und strukturierte Anpassung an die Folgen des Klimawandels werden die Kosten für die Stadt, die Verwaltung, aber auch für die Bürgerschaft deutlich höher ausfallen als die Personalkosten für die Klimafolgenanpassung“, ergänzt der Vorsitzende des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz (AKUN) Patrick Püttmann.
„Klimaanpassung ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Wer vor Ort verantwortungsvoll handeln möchte, darf die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung keinesfalls aus dem Blick verlieren. Mit der Streichung dieser Stelle wäre genau das Gegenteil der Fall: Statt zu handeln und das bislang Erreichte fortzuführen, stecken wir den Kopf in den Sand“, so der Co-Fraktionsvorsitzende Gabor Klung, der sich damit der Haltung des Städte- und Gemeindebundes NRW anschließt.
Abwägung zwischen Entlastung für den Haushalt und Wohl der Bürger?
Für mich wäre das Ergebnis eindeutig.