Spreen tritt nicht mehr an, wer wird nun Driessens Gegner? Dominik Feyen?

rd | 26. August 2019, 17:52 | 33 Kommentare
2020 ist Schluss: Landrat Wolfang Spreen
Kinder, wie die Zeit vergeht: Wolfgang Spreen mit Adolf Sauerland (Ex-Bürgermeister von Duisburg) und Ludger van Bebber (Geschäftsführer Flughafen Niederrhein) bei einem Messebesuch. Das Foto stammt aus dem Jahr 2006.

(Aktualisiert, jetzt mit Dominik Feyen)

Seine Mitarbeiter erfuhren es zuerst: Landrat Wolfgang Spreen tritt bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr nicht mehr an. Nach 16 Jahren an der Spitze des Kreises dürfte dann so oder so in der Behörde eine neue Ära beginnen, da – wie kleveblog erfuhr – auch Wilfried Suerick (ca. 85) seinen zum Jahresende auslaufenden Vertrag nicht mehr verlängern will.

In die anderthalb Jahrzehnte des Wirkens von Spreen fallen im Kreis Kleve der Aufbau und die fortdauernde finanzielle Absicherung des Flughafens Niederrhein (Schulden, die nicht zurückgezahlt wurden, wandelte der Kreis in Eigentumsanteile um) sowie die erfolgreiche Bewerbung des Kreises als Hochschulstandort. Auch wenn die HSRW relativ unstrukturiert wuchs (mit bekannten Folgen: Bilanz des Scheiterns) und eine dissonante Binnenstruktur hat, feierte sich die lokale Politik bei der Feier des 10-jährigen Bestehens im Glanze der neuen Gebäude, die binnen zwei Jahren im Klever Hafen hochgezogen wurden.

Spreen, begeisterter Ausdauerläufer, ist allerdings mittlerweile 64 Jahre alt, und in den vergangenen Wochen hatten sich die Anzeichen bereits gemehrt, dass die Entscheidung sich gegen die Kandidatur für eine weitere Amtszeit neigt. So hieß es im Freundeskreis, er plane die Rückkehr in seine Heimat – Spreen wurde am 25. März 1955 in Berlin geboren, sein Abitur machte er in Bonn, wo er auch studierte. (In der NRZ dementierte Spreen dass er beabsichtige, den Kreis Kleve zu verlassen.) Gleichwohl wurden offenbar bereits Versuche unternommen, den Wert seiner Immobilie zu schätzen. Ein Bild, das das Wohnhaus von Spreen zeigte, war in einem Immobilienportal zu finden. Nun sagte er, dass er zum Zeitpunkt der Kommunalwahl 65 Jahre alt und zugleich 23 Jahre kommunaler Beamter sei (vor seiner Zeit in Kleve im Rheinisch-Bergischen Kreis).

Für die CDU im Kreis Kleve entsteht damit eine sehr schwierige Situation. Sie ist überaltert und hat in der zweiten Reihe wenig Kandidaten, die sich bisher als potenzielle Nachfolger einen Namen gemacht haben. Das Duo Spreen/Suerick agierte sehr top-down, um es mal mit Worten aus dem Managementhandbuch auszudrücken. Viel Platz für Talente blieb da nicht, insbesondere eigene Köpfe, so lauten die Nachrichten, die aus dem Kreishaus immer wieder mal zu hören waren, wurden schnell gedeckelt.

In der NRZ wird berichtet, dass der Landrat sich den Schulrat Dominik Feyen als Nachfolger wünscht – was ein Überraschungscoup wäre, da der Mann, der seine Laufbahn (wie Theo Brauer) als Sonderschullehrer an der Ringschule begann und danach in den Verwaltungsdienst wechselte, zwar gute Arbeit machte, aber bisher gänzlich unter dem Radar blieb (und ihm eher Karriereambitionen in Richtung Düsseldorf nachgesagt wurden). Eine andere mögliche Figur auf dem Personaltableau ist Silke Gorissen (gewissermaßen ewig in Wartestellung).

Doch wer auch immer für die CDU antritt, sie oder er hätte ein gravierendes Problem: Aller Wahrscheinlichkeit nach steht als Gegner Peter Driessen im Ring, noch Bürgermeister von Bedburg-Hau. Er plant, als unabhängiger Kandidat für das Landratsamt zu kandidieren – allerdings unterstützt von gleich drei Parteien (Grüne, SPD. FDP), deren formelle Bekräftigung des Plans allerdings noch aussteht. Sie ist für den 14. September geplant, wenn alle drei Kreisparteien gleichzeitig Parteitage abhalten. Die Ankündigung von Spreen dürfte die Chancen nochmals steigern, dass diese konzertierte Aktion glatt durchgewunken wird.

Peter Driessen hatte es in seiner traditionell erzschwarzen Heimatgemeinde zuletzt geschafft, mit mehr als 80 Prozent der Stimmen als Bürgermeister wiedergewählt zu werden.

Mehr zur Kandidatur von Peter Driessen: Der Herausforderer

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33 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 33. Joseph Johann

    32. Niederrheinstier
    Müssen wir dann mit der Auskiesung rechnen? Nette Aussichten.

     
  2. 32. Niederrheinstier

    @ 30 (JJ)
    Mmuuuuh, doch, mmuuuuh! Mit (möglicherweise auch wegen) Herrn van Bebber schreitet der Niedergang und die defizitäre Entwicklung des Flughafens (Fluchhafens?) fort, mmuuuubuuuuh!

     
  3. 31. Chewgum

    @Bert Vielleicht sollten Sie in Betracht ziehen, dass das Beamtenverhältnis (gehobener Dienst) von Frau Boxnick nur ruht.

     
  4. 30. Joseph Johann

    Mit van Bebber gibt es keinen Fortschritt. Schade um die verpassten Chancen.

     
  5. 29. rd

    @Bert Sehr interessante und (m. E.) zutreffende Bemerkungen. Zu dem Bemühungen, die Dinge für die Öffentlichkeit intransparent zu gestalten, gehört natürlich auch die Etablierung einer Gesellschaft, die für den Flughafen zuständig ist, sodass der Kreistag nicht mehr beständig mit Vorgängen wie Schulden, die in Eigentumsanteile umgewandelt werden, befasst werden muss.

     
  6. 28. Bert

    @ Chewgum

    Ausschlaggebend für mein neuerliches Interesse war der Artikel hier bei Kleveblog über die Stellenbesetzung bei der KKB. Da hat eine Kommunalverwaltung der Aufsichtsbehörde über Wochen und trotz mehrmaliger Erinnerung, wenn ich das richtig aus dem Artikel in Erinnerung habe, nicht geantwortet (!) und am Ende hat die Aufsichtsbehörde verkündet, es wurde gar kein Bewerbungsverfahren durchgeführt, weil dies nicht vorgeschrieben sei (mal verkürzt dargestellt). Dann kam ich durch die Diskussion über Landratskandidaten darauf, dass der nachfolgende Landrat vom Volk gewählt wird, aber welche Personalentscheidungen schließen denn daran an? Diese Frage stellte ich mir und landete bei dieser Personalie. Ansonsten ist die alte Mannschaft bei der Kreisverwaltung Kleve so gut wie Geschichte. Sie bleibt übrig (daher das Interesse an dieser speziellen Personalie; ich kann den Namen aber auch weglassen und die Überlegungen würden trotzdem passen). Und ich befürchte, trotz aller Kritik, trotz aller Nachfragen aus der Presse, es wird schlicht so weitergemacht wie bisher, obwohl nicht nur in diesem Bereich Unstimmigkeiten vorliegen könnten. Es geht hier schließlich um eine maßgebliche Position im Kreis Kleve. Manchmal will man meinen der Grundsatz der rechtmäßigen Verwaltung wird einfach ignoriert, darüber stehe man schlicht. Das ärgert mich. Um dabei zu bleiben: Die Kreisverwaltung Kleve hat eine fragwürdige Beratergeschichte fast hinter sich (nicht nur die Frage der Rechtmäßigkeit, sondern warum bracuht man einen Berater, der dann die Befugnisse eines Vertreters des Landrats hat, wenn man doch schon einen Vertreter hat). Dann ist vor Jahren z.B. auch mal eine Stelle, ich glaube, bei Haus Freudenberg mit einer Mitarbeiterin des Kreises Kleve einfach so besetzt worden. Oder gab es damals ein Bewerbungsverfahren? Die Stellenbesetzung bei der KKB war ja auch … naja … in der heutigen Zeit eher als anachronistisch zu bezeichnen und über Personalbesetzungen hinaus gibt es doch immer mal wieder, und das häufiger als bei anderen, „komische“ Sachverhalte. Es gibt da also nicht nur Auffälligkeiten, was die Besetzung von Führungspositionen angeht.
    Als alte Heimat liegt mir immer noch etwas am Kreis Kleve und mit Bezugspunkten muss man nur zuhören und – auch hier möchte ich verkürzt darstellen – es entsteht der Eindruck, als sei die Kreisverwaltung Kleve der Inbegriff (nicht nur bezüglich solcher Personalentscheidungen) von zumindest fragwürdigen, eventuell rechtswidrigen und total intransparenten Entscheidungen. Das spiegelt sich auch in der Öffentlichkeitsarbeit wieder. Alles, was dort auch an Pressearbeit geleistet wird, hat dem Anschein nach das Ziel, der Öffentlichkeit so wenige Einblicke in die Mechanismen, die dort am Werk sind, zu gewähren wie man muss. Man äußert sich generell zu nichts, blockt ab und sitzt auch schlechte Presse meistens nur aus. Und für wen arbeitet denn eine Behörde, wenn nicht für die Öffentlichkeit, für die Bürger? Die Kreispolitik hat sich hier in den letzten 15 Jahren häufig von der Verwaltung um den Landrat die Butter vom Brot nehmen lassen und stillgehalten, weshalb ich für den Kreis Kleve schon fast auf einen intelligenten Kandidaten aus der zweiten Reihe hoffen würde, der noch unverbraucht ist. Wenn man dann so liest, was in den Medien steht und selbst ein wenig weiß, wie Branchen ticken und auf welche Formulierungen man achten muss, dann weiß man, wo ein Journalist z.B. noch hätte nachhaken können.
    Die Kreisverwaltung Kleve ist ein Negativbeispiel für eine Behörde, was nicht an der Mehrheit der Mitarbeiter liegt. Man muss sich nicht immer mit der großen Politik in der Tagesschau aufhalten, sondern kann auch mal im Kleinen, im Detail hinschauen, was dort vorgeht. Und auf die kommunalen Verhältnisse hat man noch am ehesten einen Einfluss.

     
  7. 27. Chewgum

    @Bert Warum schießen Sie sich so auf Frau Boxnick ein?

     
  8. 26. Bert

    PS: Vielleicht wirds auch schlicht ein Beraterposten. Damit hat der Kreis Kleve ja gute Erfahrungen.

     
  9. 25. Bert

    @ Hackebreit

    Entschuldige, ich vergaß, von der Altersgrenze her, könnte sie natürlich Professorin werden. Da tun sich also ganz neue Karrierechancen auf, wenn man irgendwie den fehlenden akademischen Abschluss überwindet. Rhein-Waal, gibt es da noch was, was du tun kannst? Ehrenprofessur?

    Lustige Vorstellung :-))).

     
  10. 24. Hackebreit

    @21 Bert and @22 rd
    That’s simply not true! For example, she can still become a professor of the Rhine-Waal University. Please study §39a of the Law for Universities in Northrhine-Westphalia, thus the „HG NRW“! With an extended delay caused by the education of some children (e. g. seven like Mrs. von der Leyen) or the intensive care of her parents nothing is impossible. Persons without an academic degree, however, do not become a professor very often. But at the Rhine-Waal University nothing is impossible. Let’s have a beer for the sake of Mrs. Boxnick!

     
  11. 23. B.R.

    Das man sich beim Kreis Kleve an recht und Gesetz hält, wäre mur neu.
    Beim Flughafen hat man es doch auch nicht für nötig gehalten, den Kredit zurückzuzahlen.
    Und die ganze hartz4 Software ist meines Erachtens was für die Mülltonne, weil zu unbestimmt. Da gibt es auch Gerichtsurteile zu. Trotzdem macht man munter so weiter.

     
  12. 22. rd

    @Bert Stimmt, ist spannend!

     
  13. 21. Bert

    @Guenther Hoffmann & Rüdiger Weizenkeim:

    Wenn ich der Kreis Kleve wäre, würde ich behaupten, Frau Boxnick habe die Qualifikation zu einer Zeit erlangt, zu der es noch nicht nötig war, zusätzlich zu studieren. Daher könne ihr das auch heute nicht entgegengehalten werden. Dann würde ich einen Vermerk für die Akten schreiben und die Ernennung im nächsten Jahr vornehmen und hoffen, das Ganze gehe an der Öffentlichkeit vorbei. Letzteres liegt ja auch nahe, weil Frau Boxnick eh nicht wahrgenommen wird, da jeder weiß, die Entscheidungen beim Kreis Kleve haben Herr Suerick und dann vielleicht auch Herr Spreen getroffen. Sie erschien da immer als notwendig, damit Herr Suerick weiter ungehindert als Berater regieren konnte.

    Was ich dann ebenfalls verschweigen würde, wäre, dass Frau Boxnick ganz neu ernannt werden müsste. Das wäre also nicht wie bei jedem regulären Beamten (z.B. bei einer Beförderung). Wenn ein Wahlamt, wie bei ihr endet, endet auch dieses Beamtenverhältnis (anders als bei der Beförderung eines normalen Beamten, der stets Inhaber desselben Beamtenverhältnisses bleibt) und man kann auch nie zwei Beamtenverhältnisse innehaben, von dem eines ruht (es könnte vorgebracht werden, sie sei ja vorher Fachbereichsleiterin gewesen und habe dieses Amt dann zu Gunsten der Tätigkeit als Allgemeine Vertreterin ruhen lassen). Nein, sie müsste neu eingestellt werden. Und dann dürften auch die Voraussetzungen wie bei jedem neu Einzustellenden zu überprüfen sein. Ganz zu schweigen davon, dass nach § 14 LBG Abs, 3 und 4 Landesbeamtengesetz NRW eine Neueinstellung in ein Beamtenverhältnis bei Menschen über dem 42. Lebensjahr per Gesetz ausgeschlossen ist!

    Wenn Sie also jemand halten will, dann wird es so geschehen und alle drücken ein Auge zu. Wenn Sie jemand loswerden will, dann wirds auf dem anderen beschriebenen Weg geschehen.

    So trocken ist die Paragraphenreiterei dann doch nicht immer. Finds durchaus interessant. Wir werden alle sehen, was dabei herauskommt. Ich vermute, sie wird in irgendeiner herausgehobenen Funktionen bleiben.

     
  14. 20. Guenther Hoffmann

    Wer nicht in der Lage ist Recht und Gesetz für sich passen zu biegen hat in der Politik nichts zu suchen. 🤔 👏👏 🍻

     
  15. 19. Rüdiger Weizenkeim

    @Bert 14

    Sehr fein seziert und mit Sachverstand aufbereitet – Vielen Dank !

    Wie gesagt: Was nicht passt…

     
  16. 18. Siegfried Müller

    Die CDU-Söldner leisten bereits ganze Arbeit!

    https://rp-online.de/nrw/staedte/kleve/teile-der-kreis-klever-fdp-wollen-einen-eigenen-landratskandidaten_aid-45400187

     
  17. 17. Rüdiger Weizenkeim

    Was nicht passt, wird passend gemacht…

     
  18. 16. rd

    Auf jeden Fall Christoph Gerwers (Rees)

     
  19. 15. B.R.

    Wer sind denn die beiden CDU Bürgermeister, die sich laut NiederrheinNachrichten für den Posten interessieren ?

     
  20. 14. Bert

    In meinem letzten Kommentar schrieb ich über das Schicksal der dann wahrscheinlich größten Verliererin, der jetzigen allgemeinen Vertreterin Boxnick.

    Das ist so interessant, auch vor dem Hintergrund der Personalbesetzungspraxis beim Kreis Kleve, weil § 47 Abs. Kreisordnung NRW vorschreibt, dass allgemeine Vertreter entweder die Befähigung zum Richteramt oder zur Laufbahngruppe 2, 2. Einstiegsamt (ehemals höherer Dienst genannt) haben.

    Wann man die Befähigung zum ehemals höheren Dienst hat, war, ich glaube 2016, Gegenstand einer Reform des Beamtenrechts. Früher konnte man einfach mit besonders guten Beurteilungen und einer kleinen Schulung befördert werden. Heute darf man in den höheren Dienst nur, wenn man zusätzlich zu den guten Beurteilungen entweder ein Masterstudium oder eine sog. mehrjährige modulare Qualifizierung hinter sich gebracht hat (§§ 24,25,26 LVO NRW und Qualifizierungsverordnung des höheren allg. Verwaltungsdienstes NRW).

    Frau Boxnick hat, wie man so erfahren kann, weder die modulare Qualifizierung noch ein Masterstudium absolviert.

    Zum Zeitpunkt Ihrer ersten Wahl galt noch das lockere, alte Beamtenrecht.

    Es gibt zwei Varianten:

    1. Frau Boxnick will wiedergewählt werden und der neue Landrat will das auch, dann müsste sie nach ihrer Wiederwahl neu ernannt werden und eine Ernennungsurkunde bekommen. Dabei müsste geprüft werden, ob die Voraussetzungen vorliegen. Man müsste wohl zu dem Ergebnis kommen, diese liegen nicht vor. Wiederwahl gar nicht möglich und man landet automatisch bei Variante 2 (siehe unten).

    2. Frau Boxnick will nicht wiedergewählt werden, sondern ihr Ziehvater Suerick setzt sich auf seine alten Tage nochmal für sie ein und hievt sie auf einen regulären Beamtenposten (z.B. Fachbereichsleiter Kämmerei oder eines anderen Fachbereiches), wo sie dann wahrscheinlich „nur“ noch A16-Besoldung bekommen würde beim Kreis Kleve. Dann müsste sie nach Aufgabe des Wahlamtes Allgemeiner Vertreter auch wieder neu ernannt werden und eine Ernennungurkunde bekommen. Das dürfte bei Prüfung dazu führen, dass keine Stelle ab A13 höherer Dienst aufwärts für sie in Frage käme, weil sie für den höheren Dienst nicht die Befähigung hat (also Masterstudium oder modulare Qualifizierung).

    Am Ende könnte sie also maximal eine Stelle bekommen, die ihrer Ausbildung für den gehobenen Dienst entspricht. Das würde ja bedeuten, sie wäre auf einmal Menschen untergeordnet, die sie vorher jahrelang im Führungsgespann im top-down-Verfahren regiert hat.

    Natürlich sind meine rechtlichen Spinnereien ohne Gewähr. Habe es nur aus Interesse mal überflogen. Ich bin mir sicher, der Kreis Kleve findet, wie bei allen Personalentscheidungen, eine transparente, nachvollziehbare, zeitgemäße und rechtmäßige Lösung, um Frau Boxnick vor diesem Schicksal zu bewahren.

    Ansonsten kann man ja auch mal im nächsten Jahr anfragen, wie es um diese Stellenbesetzung steht :-).

     
  21. 13. otto

    @11.Messerjocke,

    eine der besten Mails, die je in kleveblog geschrieben wurden🛠

     
  22. 12. Chewgum

    @8 GH Man muss immer wissen, welchen Preis man bereit ist zu zahlen. Aber zu spät ist es für die Politik ja nie. Nur bis zur Kandidatenkür ist es dann doch ein weiterer Weg durch Sitzungen, Akten/Papiere und die ein oder anderen Fisimatenten.

    Bei Ihnen ist rauszuhören: was die können, kann ich auch. Warum auch nicht. Und Lebenserfahrung hat noch nie geschadet, trockener Humor auch nicht – und den haben Sie ja hier schon öfter unter Beweis gestellt.

     
  23. 11. Messerjocke

    Duo Palmen/Brauer!

     
  24. 10. Guenther Hoffmann

    Nur mal so…was macht solche seltsame 🐦🐦 zu Kandidaten für so einen Job ? Ich z.B. habe was mann, wie viele, wohl so Lebenserfahrung nennt mit viel Elend,Tod und Abartigkeiten,ist das evtl. auch eine Qualifikation ? Politik spielt da wohl auf einem anderen (schönen ) 😂 Level statt dem ich dann doch wohl besser aus dem Weg gehe 🤮 🍻

     
  25. 9. Bert

    Herr Feyen wäre eine gute Wahl. Charismatisch, redegewandt, fachlich versiert, bereits in die Kreisverwaltung beruflich eingebunden und – eigentlich ganz im Gegenteil zu Herrn Spreen – mit eigenen politischen Ideen versehen. Der will wirklich etwas bewegen, setzt sich ein und ist im Gegenteil zu Herrn Driessen ausnahmsweise mal nicht im Rentenalter, wie ansonsten wohl jeder Kandidat, der jemals für den Landratsposten in Betracht gezogen wurde. Herr Feyen dürfte mal ungefähr 20 Jahre jünger sein. Das wäre mal wenigstens ein Zukunftssignal. Herr Driessen kann auch in seinem Alter getrost in Pension gehen, statt noch einen Posten abzugreifen. Das Beste an Herrn Feyen wäre aber, dass er bisher eben zu keiner Front in der großen Öffentlichkeit gehört und auf alle (also auch auf andere Parteien) zugehen kann, was ihn auch von der eher ungeeigneten Frau Gorissen abgrenzt, die ein Ziehkind des allseits beliebten und geschätzten Herrn Bergmann ist. Feyen wäre ein unverbrauchter Name, der nicht schon durch Spielchen hinter den Kulissen vorbelastet wäre, wie manche, die vielleicht schon ewig auf etwas hoffen.

    Wer wohl nach dem Niedergang des „Systems Suerick“ ganz im Regen stehen dürfte, ist die jetzige allgemeine Vertreterin, die nie eigene Akzente setzen durfte – vielleicht auch gar nicht konnte, da der Kreis Kleve ja im Ruf steht, alle Entscheidungen einem älteren Herren im Alter von ca. 85 🙂 zu überlassen. Bin mal gespannt, wie die von ihrem Wahlamt „Allgemeiner Vertreter des Landrats“ noch vor Ende der Amtsperiode Spreen in eine als sicherer angesehene Stellung beim Kreis Kleve gerettet wird. Ansonsten stünde ja ab 2022 die Neuwahl eines Allgemeinen Vertreters an. Und ob Herr Driessen oder Herr Feyen (oder wer auch immer es am Ende wird) Frau Boxnick wirklich als Vertraute ansehen, die sie mit ihrer Vertretung beauftragen würden.

     
  26. 8. Chewgum

    @8 GH Man muss immer wissen, welchen Preis man bereit ist zu zahlen. Aber zu spät ist es für die Politik ja nie. Nur bis zur Kandidatenkür ist es dann doch ein weiterer Weg durch Sitzungen, Akten/Papiere und die ein oder anderen Fisimatenten.

    Bei Ihnen ist rauszuhören: was die können, kann ich auch. Warum auch nicht. Und Lebenserfahrung hat noch nie geschadet, trockener Humor auch nicht – und den haben Sie ja hier schon öfter unter Beweis gestellt.

     
  27. 7. Joseph Johann

    Herr Driessen sollte sich nicht zu sicher sein. Die SPD bringt vielleicht noch eine Überraschung. Killewald und Franken lieben die Überraschung. Was ist mit Frau Gorissen CDU Bedburg-Hau? Sie hält sich noch zurück. Aus Goch ist auch noch ein anderer Kandidat möglich. Das wäre dann Tradition.

     
  28. 6. rd

    Ja, ist er.

     
  29. 5. B.R.

    @ rd

    Ja, das weiss ich, von daher eher unwahrscheinlich. Laut NRZ online empfiehlt spreen Dominic Feyen, den Kreisschulrat. Nie gehört, ist der denn CDU Mitglied ?

     
  30. 4. B.R.

    @rd

    Ja, das weiss ich, von daher natürlich eher unwahrscheinlich. Aber NRZ online sagt mir, dass spreen selber Dominic Feyen vorschlägt, den Schulrat der Kreisverwaltung. Nie gehört, ist der denn CDU Mitglied ?

     
  31. 3. rd

    @B.R. Ulrich Knickrehm ist nicht Mitglied der CDU, sondern des BürgerForums Goch (BFG).

     
  32. 2. B.R.

    Laut NRZ online bleibt spreen im Kreis Kleve. Spekulationen über einen Umzug nach Berlin oder Bonn seien frei erfunden.

     
  33. 1. B.R.

    Was ist denn mit Dr. Ketelaer aus Kalkar, oder Herrn Knickrehm aus Goch, oder Gerwers aus Rees ?