Klever Rathaus: Wer weiß wann was – und warum wird was anderes erzählt?

rd | 13. März 2012, 13:08 | 22 Kommentare

In einem Klever Café erzählte man mir, dass das Klever Rathaus ab sofort Presseanfragen nur noch schriftlich entgegennimmmt. Tja. Souverän geht anders. Aber vielleicht lassen sich auf diese Weise einige der – vorsichtig ausgedrückt – Missverständnisse vermeiden, wie sie offenbar wurden, seit Frank Smola, kaufmännischer Leiter der Firma Erich Tönnissen GmbH, sich am Montag in der Rheinischen Post zu Wort gemeldet hat (hier der Artikel: Rathaus kann 2013 fertig sein).

Der Zeitung sagte Smola, dass sein Unternehmen ein Schreiben der Stadt Kleve erhalten habe, in dem es sinngemäß heiße, man erwäge das Gebot seines Unternehmens aus Rechtsgründen aus dem Verfahren auszuschließen. Auf der anderen Seite ist die folgende Äußerung öffentlich überliefert: »Jörg Cosar und Udo Janssen (CDU) sind überzeugt, zwischen zwei guten Entwürfen wählen zu können, die zu einer vernünftigen Lösung für die Stadt führen werde.« (RP 14.07.2011) Hm. Wie aber ist dies möglich, wenn doch einer gerade rausgekickt werden soll? Wer weiß in der Partei wann was, und wieso wird der Öffentlichkeit noch ganz was anderes erzählt?

(Absatz aktualisiert, siehe Kommentare) Interessant ist das Interview im Übrigen auch, weil es deutliche Hinweise auf die Fliehkräfte offenbart, die von innen an der Klever CDU zerren, denn Smola ist aktuell stellvertretender Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes. Dass er sich jetzt so weit aus dem Fenster lehnt, kann eigentlich nur bedeuten: Mit euch bin fertig.

(Mit Dank an Kommentator Mandatträger für den Hinweis auf diesen erstaunlichen Zwiespalt.)

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  1. 22. Messerjocke

    Peter Janssen (RP) sei gedankt, für diese aufschlussreiche Zusammenstellung verschiedener Stimmen aus der Politik.

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/kleves-groesste-baustelle-1.2758674

    Jeder Hobbypsychologe -sowieso selbstverständlich jede Frau mit Sternzeichen Krebs, oder meinetwegen sogar mit einem der anderen 11 Zeichen- kann nun endlich tief ins Geschehen blicken.

    1) Udo Janssen hat wohl den Papp auf und von der Chaotentruppe im Rathaus die Nase endgültig gestrichen voll.

    2) Alexander Frantz hat ebenfalls den Papp auf aber wieder Schiss vor Konflikten und malt rosa Blümchen an die Wand?

    3) Daniel Rütter trifft den Nagel auf dem Kopf?

    4) Dr. Artur Leenders…, tja? Was soll man dazu sagen?

     
  2. 21. Peter Wanders

    @rumsdiekuh4ever
    Die Vergabekammer hat keinen Neustart mit weiteren Anbietern oder die Variante “wir bauen das als Klever Stadtverwaltung jetzt doch lieber selbst” möglich gemacht.
    Die in der Zeitung geschilderten Varianten sind juristisch gar nicht möglich, sondern entstammen dem Wunschdenken einiger ET-Möchtegern-Verhinderer.
    ET und Ten Brinke dürften bisher jeweils Kosten im hohen fünfstelligen bis kleinen sechsstelligen Bereich gehabt haben, um an die Wurst zu gelangen, die die Stadt Kleve ausgepackt hat. Eine dieser beiden Anbieter hat nun diese Wurst zu bekommen. Man kann die jetzt nicht einfach ätschibätschi wieder vor deren Nase wegziehen.
    Die beiden befinden sich nun im Rennen um diese Wurst und einer wird die auch bekommen. The winner takes it all heißt das Spiel und die Wurst kann nur von einem der beiden gefressen werden. Der andere geht völlig leer aus.
    Zieht man die Wurst vor deren Nase weg, klagen beide entweder ihre Kosten ein und die sind dann für Kleve gleich wieder sechsstellig oder einer oder beide klagen wie schon einmal geschehen auf die korrekte Führung des begonnenen Vergabeverfahrens.
    Dessen muß sich jeder bewußt sein, der jetzt glaubt, noch auf anderem Weg an ein Rathaus kommen zu können. (Siehe auch unter 3., das haben die gestern, wie’s aussieht, doch wohl begriffen)

     
  3. 20. ralf.daute

    @Otto Dazu gleich eine ganz erstaunliche Geschichte!

     
  4. 19. Otto

    ………..es wäre noch wissenswert, welche Rechtsgründe
    die Stadt heranziehen möchte.

     
  5. 18. RumsdieKuh4Ever

    @Peter Wanders

    Es geht um den generellen Kurs, nicht um einzelne Projekte.
    Die Fraktionen wollen schnellstens Ruhe im Karton und werden keinen Neustart fordern.

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/rathaus-kleve-kein-neustart-1.2753277

    “Die Verwaltung zeigt sich darüber angetan” Udo Janssen (sinngemäss)

    Wer hätte das gedacht?

     
  6. 17. Peter Wanders

    Zerreissproben hat die CDU schon früher gekannt.
    Das Alleinherrscherdasein beherrschten andere viel brutaler. Theos Vorvorgänger versuchte in einer privaten Fehde mit mir zur Verhinderung einer Baugenehmigung einen Bebauungsplan zu ändern. Die Begründung gegenüber dem Stadtrat war so haarsträubend juristisch falsch, dass nach kurzer Erläuterung Theo und Jupp vom Versuch der Rechtsbeugung sprachen. Karl T hatte noch drastischere Worte. Nach der einstimmigen Ratsentscheidung gegen die B-plan-Ämderung bedurfte es 6 Abweichlern aus den eigenen Reihen um diesen Mann(i) von seinem Stuhl zu entfernen. Es fanden sich leider nur 4, sonst hätte die Opposition den Antrag gestellt und Kleve schon damals seinen Sauerland gehabt.
    Genau die beiden, Sauerland mit Hilfe seines Fast-Schicksalsvorgänger (jedoch weggelobt in die Rolle des Staatsekretärs) ehrten die erfolgreichsten Segler im Duisburger Yacht-Club. Tja, wer als Segler ganz oben steht, hat halt ne rauhe Hand.
    Stark war übrigens, was Manni dann beim Essen so nebenbei bemerkte über seine Einblicke in geheime Unterlagen des Umweltministeriums zum 95er Katastrophenalarm. “Unglaublich was die Holländern da planten…”
    Aber das Thema ist in Kleve völlig tabu. Pst Könnte die CDU zerreißen, wenn die Unternehmer erfahren, was da alles unter den Teppich gekehrt wurde.
    Der aktuell zuständige NL-Staatssekretär Atsma hat übrigens vor 15 Monaten dem niederländischen Parlament erläutert, dass man künftig in Notsituationen wieder genauso handeln muß. Die dünnst besiedelten Gebiete müssen staatlich verordnet zuerst dran glauben… egal ob eingerichtet oder nicht.

     
  7. 16. Genervter Bürger

    Ralf, dass ist eben der Unterschied, ob Profis (KKB) bauen, oder es Laien (Stadtspitze) versuchen.

    Beispiele (Museum, “Klinkerwahnsinn Spoy”, ect) gibt es reichlich.

    Kleine Jungs wollen großes Kino spielen. Schlimm nur, dass Sie nicht merken, dass das Können und Wissen fehlt. Nun ist man halt an jemanden geraten, der großes Kino kann und keinen Respekt vor der Stadtspitze hat. Da ist Master Zevens schon zahmer.

    Respekt haben die Jungs aber auch nicht verdient. Oder?

    So “arbeitet” man nur, wenn man nicht sein eigenes Geld ausgibt. Da nützen die an der falschen Stelle gesparten Euros beim FC herzlich wenig. Sind eh beim Museum draufgegangen.

     
  8. 15. Messerjocke

    Für die, die dem Link des Kommentators Neunmalkluger nicht gefolgt sind: Es handelt sich um einen Antrag der SPD zur Bildung eines Unterausschusses “Rathausverfahren”

    Der Wortbeitrag des StV. Garisch (Klever Grüne natürlich) ist interessant:

    StV. Garisch teilt mit, dass seine Fraktion diesen Antrag ablehnen werde. Es scheine, als sollte dieser Unterausschuss als Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Vergangenheit eingerichtet werden(…)

    Hallo? Ablehnung, weil ggf. die Vergangenheit aufgearbeitet werden könnte? Es soll ja mehrere geben, mehrere Vergangenheiten: Offizielle, verklärte, niedergeschriebene, gewünschte, übrig gebliebene usw. Wir kennen das.

    Warum haben die Grünen kein Interesse an der Aufarbeitung irgend einer dieser Vergangenheiten?

     
  9. 14. RumsdieKuh4Ever

    Leo,

    was soll der Rat denn machen, wenn auf stetes Nachfragen nur mit gebührender Verspätunv Allgemeinplätzchen und Nichtsagendes gereicht wird und die essentiellen Informationen durch Projektpartner oder gar interessierte Zeitgenossen zur Kenntnis gebracht werden?!

    Der Riss in der CDU besteht doch schon seit Herr Brauer in seiner unnachahmlichen Art das Zepter
    schwingt und die Leute kujoniert und ein Udo Janssen als Pudel seiner Herren die Fraktion im Dauerschlaf wiegt.

    Man sollte sich daher nicht wundern, wenn es demnächst um sechs Uhr in der Früh an diversen Haustüren klingelt und es nicht die Zeugen Jehovas sind die Einlass begehren.

    Deswegen versuchen unsere Freunde mit wachsender Verzweiflung im Vorfeld der Ratsentscheidung
    Fraktionen und einzelne Ratsmitglieder zu “beraten”.

    Die Leute aus der Ringstrasse brauchen gar nicht zu ermitteln. Ein ausgiebiges Studium der RP-Artikel reicht!

     
  10. 13. ralf.daute

    Zu der rätselhaften Rathausgeschichte fluten mit immer neuen Cafébesuchen immer neue Informationen auf mich ein. Interessanterweise ist es wohl so, dass – als Cosar und Janssen in der Presse von den zwei guten Angeboten sprachen – dies auch der Wahrheit entsprach. Erst einige Wochen später vor der Vergabekammer zückte der Rechtsvertreter der Stadt Kleve die vermeintliche Trumpfkarte, dass ein Angebot gar nicht zulässig sei. Durch kamen die städtischen Rechtsexperten damit aber bekannterweise nicht. Der Riss verläuft denn auch nicht durch die Klever CDU-Führung, sondern eher zwischen der Rathausspitze und dem Rest der Welt.

    Während gleich nebenan für einen dreistelligen Millionenbetrag eine komplette Hochschule so gut wie reibungslos aus dem Boden gestampft wird, zeigt das Interview nur zu deutlich, wie die Stadt ihr Jahrhundertprojekt vor die Wand gefahren hat – zumindest bisher, vielleicht kommt ja doch noch alles zu einem guten Ende.

     
  11. 12. Neunmalkluger

    Passend zum Thema:

    http://www.kleve.de/C125739F002F4C92/html/6DCBD824CACC9A83C12579140027AAA4?OpenDocument

    Mal schauen ob die SPD den Antrag nochmal stellt, diesmal aber tatsächlich als Untersuchungsausschuss. Und dann diesmal bitte GEHEIME Abstimmung beantragen.

     
  12. 11. Leo

    @ Besserwissen

    Dem kann ich nur zustimmen.

    Aber ich wiederhole hier zum x-ten Mal in diesem Blog und appelliere an alle Ratsmitglieder und Vertreter der politischen Parteien in Kleve: Schaut und haut Brauer, Haas und Rauer auf die Finger. Die drehen hier seit langer Zeit ihr eigenes Ding und basteln sich ihre Welt, wie sie ihnen gefällt. Und das permanent am Rat und der Politik vorbei. Warum werden die drei nicht besser kontrolliert? Gibt es in Kleve überhaupt eine Opposition oder müssen dafür erst die gehörnten eigenen CDU-Leute sorgen? Ich kann und will es einfach nicht begreifen!

     
  13. 10. Besserwissen

    In meinen Augen lässt die Tatsache, dass selbst die CDU-Granden wohl dachten, sie könnten tatsächlich aus zwei Alternativen auswählen, einen gänzlich anderen Schluss zu. Anscheinend haben die Verantwortlichen der Verwaltung sich in dieser Sache gehörig in die Nesseln gesetzt und sogar gegenüber “ihrer” Fraktion und “ihrer” Partei geschwiegen. Der schwarze Peter liegt somit woanders, Herr Daute. Im übrigen hoffe ich, dass sich Unternehmer trotz dieser Sache nicht davon abhalten lassen, sich weiterhin in der Politik zu engagieren. Ich denke, das ein wenig ökonomischer Sachverstand in diesem Bereich nicht schaden kann 🙂

     
  14. 9. Erleuchteter

    Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.
    Alles eine Soße.

     
  15. 8. ralf.daute

    @Vorwitznase thx!

     
  16. 7. ralf.daute

    @Bataver Das wär’s!

     
  17. 6. Bataver

    Die Volksbank baut ein neues Domizil am Kermisdahl.
    Die frei gewordenen Büroräume an der Goldstraße / Prinzenhof mietet die Stadt von ET als neues Rathaus an.
    Das alte Rathaus samt Grundstück wird verkauft.
    Fazit:
    – überschaubare Kosten
    – Frieden mit ET
    – zentrale Lage des neuen Rathauses zwischen Burg und Kirche
    – außerordentlicher Ertrag aus der Veräußerung der Altsubstanz

    Zu vernünftig? Wahrscheinlich!

     
  18. 5. Vorwitznase

    @ Ralf Daute
    Herr Smola ist sogar stellvertretender Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU Kleve.

    http://www.cdu-kleve.de/vorstand.html

     
  19. 4. Lustige Stadt

    Respekt Herr Smola, dass nenne ich selbstbewusst.

    Schön, dass ein Klever Unternehmer die Sache erklärt und auf den Punkt bringt. Nur nichts gefallen lassen oder nach der Nase der Rattenfänger tanzen. Das reicht, wenn das andere “Unterstadtbebauer” machen um nicht weiter auf zu fallen.

    Ich wünsche Ihnen Erfolg in dieser Sache. Und somit eine deutliche Niederlage des Gegners.

    Danke Rheinische Post, dass Ihr Euch mal nicht an die Leine habt legen lassen. Normalerweise berichtet über solche Themen nur die NRZ.

     
  20. 3. Peter Wanders

    Vor 4 Wochen zog die Stadt Kleve ihren Einspruch gegen das Urteil der Vergabekammer zurück. Fortschritt seitdem Null.
    Das Projekt Rathaus steht mehr als ein halbes Jahr still.
    Eigentlich muß man sich nun eiligst bemühen gemäß den Vorgaben des Urteils das Vergabeverfahren fortzusetzen.
    Das passiert aber nicht, sonst würde die Verwaltung und nicht die RP mit Herr Smola kommunizieren.
    Statt sich mit dem zu beschäftigen, wofür unsere Verwalter bezahlt werden und einer gewählt wurde, statt also das Verfahren vorschriftsmäßig mit den beiden am Verfahren beteiligten Firmen fortzusetzen, sucht man in unserem Rathaus wohl immer noch den Notausgang, durch den man vor der Gefahr der eventuellen Auftragsvergabe an ET flüchten kann.
    Oder hat da jemand Angst vor dem symbolisch ersten Spatenstich?
    Keine Sorge, vorher kommt die Abrissbirne. Die paßt symbolisch auch viel besser für den Start in den Neuanfang!
    Zurück zum Vergabeverfahren und den an sich einfachen juristischen Vorgaben: Man darf nur(!) mit der Firma aus Bocholt und der aus unserer Heimatstadt weiter verhandeln. Und man darf den Auftrag nur an eine von diesen beiden vergeben (ausser beide sterben oder ziehen sich freiwillig zurück).
    Alles andere verschwendet schon vor Spatenstich bzw. Abrissbirne unsere Steuern in Schadensersatzzahlungen.

     
  21. 2. ohmeingott

    das ist doch ganz klar… man WILL nicht mit ET übereinkommen….

     
  22. 1. Jens-Uwe Habedank

    Die Sache mit den schriftlichen Anfragen ist ja die eine Geschichte – ob man dezidiert Antwort erhält, diese Antwort weiter tragen darf…das sind ganz andere Geschichten!
    So langsam fliegt es auf – diese unmoralische Doppelmoral, Bedienung von Tageslobbyismus im Klever Rathaus. Sehr gut herausgearbeitet von Mandatsträger!