Wo auch immer sich die kritischen Beobachter des Zeitgeschehens versammeln, um einander mit neuen Erkenntnissen zu befruchten, also in den Cafés und an den Tresen der Stadt, gab es gestern ein vorherrschende Thema – die Ernährungsgewohnheiten des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Nitsch.
Die Rheinische Post hatte unter der Überschrift „36-Euro-Essen erhitzt die Gemüter im Klever Rat“ darüber berichtet, dass zum Abschiedsessen für die zum Ende der vergangenen Legislaturperiode ausgeschiedenen Ratsmitglieder auch eine Person erschienen sei, die dort gar nicht hingehört habe. Der Teaser endet – fachgerecht – mit der Frage: „Auf Kosten des Steuerzahlers?“
Dass es sich bei der Person um Christian Nitsch gehandelt hat, sickerte trotz Bezahlschranke schnell durch. Der also sei einfach zum Essen erschienen, und schnell war so das Bild vom professionellen Büffetabräumer in der Welt. Befeuert wurde das Ganze noch dadurch, dass die CDU in der Ratssitzung, die am Mittwoch, einen Tag nach dem Essen, stattfand, den Vorfall in eine Anfrage ansprach.
„Persönlich getroffen“ sei sie gewesen, so Andrea Schwiete, die selbst stellvertretende Bürgermeisterin ist. Die Christdemokraten nutzten das Thema, um das zu tun, was sie zurzeit am liebsten tun – den Bürgermeister angehen. Markus Dahmen (parteilos) habe versagt, vor Ort einzugreifen.
Aus Sicht der SPD stellte sich der Vorgang indes komplett anders dar. Am Dienstag während der Fraktionssitzung habe man von dem Termin erfahren und vermutet, dass die Einladung zwar erfolgt, aber irgendwo intern verloren gegangen sei. Dass der Fraktionsvorsitzende oder die Fraktionsvorsitzende eingeladen wird, sei in früheren Ratsperioden Usus gewesen. Da Christian Nitsch in der vergangenen Ratsperiode Chef der SPD-Fraktion war, übernahm er spontan den Termin und erschienen mit wenigen Minuten Verspätung im Hotel Elaya. Dort suchte er sich einen freien Platz in der Runde und bemerkte erst dann, dass er in der Gruppe der einzige im Stadtrat aktive Parteipolitiker war. Wie sich später herausstellte, war dem neuen Bürgermeister Markus Dahmen das Prozedere nicht geläufig, weshalb er überhaupt keine Fraktionsvorsitzenden eingeladen hatte. Offenbar gab es auch in seinem Umfeld niemanden, der soweit zurückdenken konnte.
Nitsch jedenfalls nahm an Essen teil, verabschiedete sich jedoch frühzeitig, ging zur Kasse und bezahlte dort seine Zeche selbst. Diese Information findet sich auch in dem Artikel in der Rheinischen Post – allerdings hinter der Bezahlschranke, im letzten Satz des Beitrags, und dann noch in indirekter Rede. Soweit werden die meisten Leser vermutlich gar nicht gekommen sein, für sie wird einfach der Eindruck geschaffen, dass die Politiker die Stadt als Selbstbedienungsladen begreifen. Die Zeitung selbst bezeichnet den Vorfall als „Posse“, ein Begriff, der modernen Sprachgebrauch genutzt wird, um als grotesk empfundene Vorgänge in Gesellschaft und Politik zu beschreiben. Grotesk ist aber einfach nur der selbst verursachte Wirbel (hier dann allerdings auch).
46 Kommentare zu diesem Thema und jetzt noch einen von mir… willkommen in der medialen Welt der aktuellen Zeit.
Am Ende spielt es für mich am wenigsten die Rolle, ob er Nitsch sein Essen selber bezahlt hat oder nicht, ob die Einladungen -anders als sonst- nicht an die Fraktion gegangen sind, ob Herr Nitsch hätte gehen sollen, ob Markus Dahmen Herrn Nitsch hätte wegschicken sollen…
Denn erstens, haben wir ganz andere Sorgen in Kleve,
zweitens erwarte ich von einer stellvertretenden Bürgermeisterin wie Andrea Schwiete (egal, welcher Partei sie angehört), dass sie nicht versucht, sowas politisch auszuschlachten. Wenn sie ehrlich betroffen gewesen wäre, hätte sie nicht das Forum der öffentlichen Ratssitzung genutzt. Wer diesen weg wählt, um den Bürgermeister oder auch andere Ratsmitglieder zu diskreditieren, sagt mehr über sich selbst als über andere.
Dass die RP und Marten Oversteegen darüber berichten, sagt auch Einiges über die mediale Welt, Klicks und Aufmerksamkeit stehen halt vor allem… Auf der anderen Seite denke ich auch, wie sollen sonst Menschen Dinge über so ein Kasperletheater erfahren, wie es die CDU beziehungsweise Andrea Schwiete an den Tag gelegt hat…
Zu Herrn Nitsch kann ich nicht viel sagen, außer dass ich nicht glaube, dass er für 36 € angewiesen ist, Geld vom Steuerzahler zu nehmen. Ich wäre wahrscheinlich selbst gegangen, wenn ich gemerkt hätte, die Einladung war nicht für mich beziehungsweise die Partei vorgesehen…aber gut…
Was ich wirklich schade finde: ein Dank an die ausgeschiedenen Ratsmitglieder, die viel Zeit in Ehrenamt gesteckt haben, wird jetzt von dieser Schlagzeile überschattet.
@45. Michael Bay:
Es adelt den Bürgermeister, wenn Mitglieder der Partei des unterlegen Kandidaten sich auf ein solches Niveau begeben müssen, um Kritik an seiner Amtsführung zu üben. Weiter so!
@44: Es geht einzig um die Frage, warum Frau Schwiete sich als erfahrene Stadtverordnete zu diesem Angriff auf demokratische Institutionen hat hinreißen lassen.
Völlig ohne Not.
@ Michael Bay:
Da gebe ich Ihnen auch wieder recht. Nur es ändert nichts an der Tatsache, dass unter anderem Sie sich meiner Meinung nach genauso in Sachen Nationalpark verhalten haben, was Sie mit Ihrem Spruch „„Wenn die Vernunft auf Interessen stößt, blamiert sich zumeist die Vernunft“ an Frau Schwiete kritisieren.
Vielleicht doch erstmal vor der eigenen Haustüre kehren?
Benno
Vielleicht einfach hier Ideen hinterlassen? https://beteiligung.nrw.de/portal/kleve/beteiligung/themen/1024378
So ganz lange gibt einem die Stadt Kleve da ja keine Zeit mehr, immerhin geht es da um Millionen, nicht um 36€ – okay ich weiß, jede Million fängt mit dem ersten Cent an….
Aber 15 Beiträge bis jetzt sind echt wenig bei 54.000 Betroffenen und einem Sparziel von mindestens 10 Mio (5% des Kernhaushaltes, und da dann auch noch von den Bereichen bei denen die Kommune nicht von Land und Bund gesetztlich gebunden wird, was wohl ca. 75% der Ausgaben sind, was de facto wohl bedeutet, dass die 5%/10 Mio Minimum an Kürzung wohl aus den 25% freiwilligen Leistungen gestrichen werden müssen – dauerhaft, also nicht bei einmaligen Investitionen und wenn man dann davon ausgeht, dass es sich um ein Minimum handelt und 15 bzw. 20 Mio Kürzung eher im Raum stehen und das diese Kürzungsrunde nur die Erste sein wird….) Aber vielleicht lese ich die Unterlagen auch falsch:
https://ris.kleve.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZcDiqUQ0lmDNvvNZFJ9VR0U
@ 41 parteilos
Vielen Dank, dass Sie selbst auf die Hauptsatzung verweisen. Wie gut, dass ich dieses Dokument sehr genau kenne. Gerade deshalb wäre ich nun sehr gespannt auf Ihre Interpretation. Vor allem interessiert mich, wie Sie § 9 auslegen und an welcher Stelle Sie dort eine „Bereicherung von Parteien“ herauslesen wollen.
Ich lasse mich da wirklich gern von Ihnen belehren, falls ich den Text falsch verstanden haben sollte. Dann benennen Sie doch bitte konkret den Passus in § 9, der Ihre Behauptung stützt. Eine gute Diskussion lebt schließlich davon, dass man belegte Argumente ernst nimmt und nicht einfach beiseiteschiebt.
@ 38. Zahnspange
Kurz und prägnant:
Es ist mir ureigentlich egal, ob Sie etwas zurück nehmen oder nicht, Sie müssen mit Ihrer Meinung leben, nicht ich …….
Genauso gehe ich davon aus, dass Sie von mir, keinen. „politischen Nachhilfe- oder Aufklärungsunterricht“, brauchen.
Tipp:
Man kann bei Interesse alles per Selbststudium unter
„Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Kleve
Bereitstellungstag: 15.11.2025
Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 11.11.2025 “
erfahren.
@37 Ach, Sie bezeichnen den Reichswald als „forstwirtschaftliches Gewerbegebiet“
Dass es Ihnen an der richtigen Einstellung zu diesem Wald mangelt, haben Sie wirklich bewiesen.
Dafür sind Sie jetzt aber bestimmt ein gern gesehener Gast auf Schloss Kalbeck…
@M. Bay
Ihr Kommentar legt nahe, dass Sie ein massives Problem mit (jüngeren) Frauen in führenden Positionen haben.
Nur so ist zu erklären, warum Sie auf diese intellektuell verbrämte und deshalb besonders ekelhafte Art vorgehen. Unter dem Deckmäntelchen, nur das Beste für Kleve zu wollen.
Es ist gut, dass Sie raus sind.
@ 36 parteilos
Ich habe ihre Beiträge sehr genau gelesen!
Genau deshalb müssten Sie mir dann doch erklären, worin diese von Ihnen behauptete „Win Win Situation für die Parteien“ eigentlich konkret bestehen soll! Und gerne bestätige ich hiermit, dass sie nicht von Personen, sondern Parteien gesprochen haben.
Im Übrigen: Parteilosigkeit ist kein Qualitätsnachweis für politische Analyse. Entscheidend ist, ob eine Behauptung stimmt oder nicht. Und Ihre These, solche Zusammenschlüsse seien automatisch ein finanzieller Vorteil für die beteiligten Parteien, ist bisher vor allem eins: unbelegt.
Gerne nehme ich alles zurück, wenn sie mir erklären worin die Bereicherung der Parteien in Fraktionen aus mehr als einer Partei im Fall Stadtrat Kleve liegt.
Ob in Kleve an manchen Stellen zu kleinteilig gedacht wird oder ob es mehr Weitblick braucht, ist eine völlig andere und vielleicht sogar berechtigte Debatte. Das hat jedoch mit der Frage, ob ein Zusammenschluss im Rat demokratisch legitim, politisch sinnvoll oder finanziell sinnvoll organisiert ist, erst einmal nichts zu tun.
@34: Inhalt dieses Teilblogs sind Überlegungen dazu, was Frau Schwiete dazu veranlasst haben könnte, während der letzten Ratssitzung mit ihrer Frage solch einen politischen Schaden anzurichten und welche Möglichkeiten der Schadensbegrenzung ihr bleiben.
Inhalt ist nicht die Argumentation für oder gegen die Umwandlung eines forstwirtschaftlichen Gewerbegebietes in einen vom Minister herbeigesehnten Nationalpark
@34.
Ihr Kommentare sind leider „lange Rede, kurzer Sinn“…..
Bitte, wenn Sie tatsächlich Interesse an unparteiischen Meinungen zeigen, dann lesen und deuten Sie Kommentare 20. u. 26. richtig.
Es handelt sich, um die in Kommentar 20. angegebenen, Parteienzusammenschlüsse und deren finanziellen Möglichkeiten aus Steuermitteln. Also Parteien!
Nirgendwo habe ich persönliche Bereicherung unterstellt. Bitte unterlassen Sie diese Unterstellungen!!!
……. und ich benötige auch keine einbahnartigen „Politikunterweisungen“…..
Der Vorteil, der sich immer wieder für mich darlegt, dass ich aus parteiloser Sicht, die Sachverhalte ganz anders betrachten und bewerten möchte und kann.
Für die Bürgerschaft der Kreis- und Hochschulstadt Kleve, wird leider im Moment nur „Dorfpolitik“ betrieben …. es fehlt der Weitblick und der „Blick über den Tellerrand“ …….
@ Michael Bay:
„Wenn die Vernunft auf Interessen stößt, blamiert sich zumeist die Vernunft“
Da gebe ich Ihnen ausnahmsweise Recht. Das haben wir ja bei Ihnen bezüglich Ihres Verhalten als „politisch Grüner“ in Sachen Nationalpark gesehen 😉
Benno
@31 parteilos
In Ihrem Kommentar zuvor werfen sie den Parteien und Ratsmitgliedern noch vor, dass sie sich bei solche Zusammenschlüsse bereichern würden. Jetzt geben Sie an die Finanzverteilung zu kennen. Beides gleichzeitig passt nicht zusammen.
Fraktionsbildung nach einer Wahl ist nichts Heimliches und nichts Unseriöses, sondern ein ganz normaler Bestandteil unseres politischen Systems. Gewählt werden Ratsmitglieder und Parteien, und danach wird im Rat gearbeitet, kooperiert und organisiert. Genau dafür gibt es Fraktionen. Wer so tut, als müsse nach der Wahl jede Kraft für sich allein im stillen Kämmerlein sitzen, hat Kommunalpolitik nicht verstanden.
Der Wählerwille besteht darin, wer Mandate bekommt, nicht darin, dass gewählte Vertreter danach bitte möglichst machtlos bleiben sollen. Wenn kleinere Kräfte sich zusammenschließen, damit sie überhaupt wirksam arbeiten können, ist das keine Missachtung des Wählerwillens! Der mündige Bürger in Deutschland weiß nämlich um den Umstand der Fraktionsbildung, die schon seit vielen Jahrzehnten praktiziert wird.
Ehrlich gesagt wirkt Ihre Kritik deshalb eher selektiv: Erst wird auf Effizienz und Geld geschaut, und wenn sich zeigt, dass eine gemeinsame Struktur sogar sinnvoll oder günstiger sein kann, wird plötzlich „Wählerwille“ vorgeschoben. Das ist kein stringentes Argument, sondern einfach nur Empörung je nach Bedarf.
Wenn sie allerdings die Gunst der Stunde planvoll und mit einer politischen Absicht unterlegt genutzt hat, dann hat sie in aller Öffentlichkeit den Bürgermeister, also den demokratischen Ausdruck des Bürgerwillens, ohne Not angegriffen.
Das wiederum ist kein zu belächelnder Patzer, denn angegriffen wurden damit die im Rat vertretenen Fraktionen – auch die der CDU- , der Bürgermeister und nicht zuletzt die Bürgerinnen der Stadt Kleve.
Sie hat nämlich erneut das Bild der (Kommunal) Politikerin gezeichnet, die/der sich auf Kosten der Bürgerinnen durchs Leben schlägt. „We’re only in it for the money!“ (Frank Zappa, 1968).
Dem kann man tatsächlich einen Mangel an Respekt den politischen Institutionen gegenüber unterstellen.
Meiner Meinung nach täte es ihr gut, wenn sie in der nächsten Ratssitzung die Bürgerinnen, ihre Ratskolleginnen und den Bürgermeister für diesen Ausfall öffentlich um Entschuldigung bitten würde.
Das zeigte eine aufrechte Haltung.
Danach, liebe neue und alte Ratsmitglieder, zeigt ihr dann der Kollegin Schwiete wie man sich mit einer schaffensfreudigen Grundhaltung um die wirklich wichtigen Angelegenheiten kümmert.
Also, sorgt zum Beispiel dafür, dass Geld in die Stadt fließt und dort auch bleibt.
Das nennt man den Aufbau regionaler Wirtschaftskreisläufe und Wertschöpfungsketten.
Auch mit den Liegenschaften und Immobilien, welche die Stadt Kleve besitzt, könnte anders umgegangen werden; es gibt andere Möglichkeiten als die Privatisierung durch den Verkauf an Investoren.
Verausgabt Euch nicht in unsinnigen Ausschüssen in unsinnigen Diskussionen.
Fördert Kleves Entwicklung durch mutige Projekte, statt sie durch nicht nachvollziehbare Kürzungen und Nicht Handeln zu gefährden.
Wie wäre es, wenn Ihr in den verschiedenen Bereichen die interkommunale Zusammenarbeit wieder aufnehmen würdet?
Kümmert Euch um die Umsetzung der Klimaschutz- und Anpassungspläne.
Sorgt dafür, dass die Kommunale Wärme Planung vernünftig umgesetzt wird (Beispiel: Gleichzeitiger Umbau der Innenstadt sowohl in Bezug auf kommunale Wärmeplanung als auch in Bezug auf die Landesgartenschau).
Sorgt dafür, dass die Ratsbeschlüsse hinsichtlich erneuerbarer Energien endlich umgesetzt werden, denn mit dem Gewinn daraus könnten wir gute Dinge tun, z.B. KITA Beiträge kürzen, Vereine unterstützen, ja sogar Schulen bauen.
Verbündet Euch mit den Bürgerinnen und Bürgern, indem Ihr Eigeninitiative wie Dach- und Fassadenbegrünung unterstützt oder auch Windräder erbauen lasst, an denen sich die Menschen beteiligen und von denen sie unmittelbar profitieren können.
Setzt das Erbbaurecht und städtische Baugenossenschaften durch.
Sorgt dafür, dass Firmen erfolgreich in Kleve gehalten werden und nicht -aus welchen Gründen auch immer- abwandern müssen.
In diesem Zusammenhang könntet Ihr dafür sorgen, dass der Ratsbeschluss, nachhaltige Gewerbegebiete einzurichten und zu fördern, endlich in Realität umgesetzt wird.
Die Voraussetzungen sind alle da, die hat der Rat in den vergangenen Ratsperioden längst geschaffen.
Ihr müsst sie nur aufheben, sichten und umsetzen.
Dazu müsst Ihr sicherlich einige Angsthasen und mutlose Kolleginnen auf die selbstbewußte Schiene hieven, aber ich bin fest davon überzeugt, dass Ihr das schafft. Wenn Ihr denn wollt.
Wie sang Bob Marley vor langer Zeit? „Emancipate yourself from mental slavery; none but ourselves can free our mind“.
Wenn die Vernunft auf Interessen stößt, blamiert sich zumeist die Vernunft
Die Frage „Worum geht es hier eigentlich?“ drängt sich auf.
Um ein Abendessen im Rahmen der Ehrung und Verabschiedung von Ratskolleginnen, die diesen nach einer Arbeitsspanne zwischen zwei und 36 Jahren verlassen haben?
Das kann nicht sein, denn wenn Frau Schwiete ernsthaft Interesse (gehabt) hätte an den Kolleginnen, dann wäre ihr sicherlich im letzten Jahr die Tradition gegenwärtig gewesen, dass auch diese Kolleginnen (und Bürgermeister Gebing) vom neuen Bürgermeister zum traditionellen Jahresabschluss in der Stadthalle hätten eingeladen werden müssen/sollen/können.
Lösungsorientiert wäre es gewesen, wenn sie z.B. die Referentin des BM oder sonst jemanden darauf aufmerksam gemacht hätte. Was sie, aus welchen Gründen auch immer, nicht tat.
Weshalb die Mitarbeiterin/die Referentin ihren Chef nicht informierte und/oder warum dieser sich nicht nach den Gepflogenheiten erkundigt hat, wer weiß diesen Mythos zu ergründen.
Ich kann mich auch nicht erinnern, dass Frau Schwiete während der letzten Ratssitzung in der XI. Ratsperiode darauf hingewiesen hat, dass diese Kolleginnen nach der ultimativen Lobhudelei auf den scheidenden Bürgermeister, schlicht vergessen(?) worden sind.
Das wiederum nicht nur von Frau Schwiete. Zumindest kann man ihr zu Gute halten.
Auch dem gehuldigten Bürgermeister fiel kein Hinweis ein.
Wozu dann diese Frage? Woher kommt diese angebliche persönliche Betroffenheit?
Es kann ja sein, dass Frau Schwiete in einem Moment geringerer Aufmerksamkeit und Selbstkontrolle nicht bei sich selbst klären konnte, was ihr mit dieser Frage auf der Seele lag. Dann wäre es in der Tat besser gewesen, sie hätte sich auf anderem Wege Klarheit verschafft.
Daher hat sie nun ein Problem:
Sie hat die Funktion der stellvertretenden BM inne und diese Position verlangt zum Einen überparteiliche Neutralität und zum Anderen ein nicht geringes Ausmaß an diplomatischem Geschick.
Demnach hätte sie sich in der Ratssitzung besser unter Kontrolle haben müssen. Man könnte nun darüber nachdenken, ob sie möglicherweise mit dieser Funktion überlastet oder gar überfordert ist.
Schließlich ist Frau Schwiete nicht erst seit ein paar Tagen im Rat.
Sie ist nur überlastet? Dann braucht sie Hilfe und Unterstützung, um künftighin eine bessere (neudeutsch) Performance hinzulegen.
@29. Zahnspange
Über die Finanzverteilung aus Steuermitteln bin ich informiert.
Nur ……. diese merkwürdigen Zusammenschlüsse NACH der Kommunalwahl, war eindeutig NICHT der ursprüngliche Wählerwille!
Wenn es so gewesen wäre, hätte die Wahlstimmenverteilung anders ausgesehen …..
Auch diese Strategien wird sich das Wahlvolk für die nächste Wahl merken …. das Vertrauen ist dezimiert…..
Langsam würde mich interessieren, was jeder dort zu welchem Preis gegessen hat.
Vielleicht kann man daraus auch noch was machen.
(Ironie off)
@parteilos
Die Zusammenschlüsse nach der Wahl in Kleve haben vor allem einen Grund: Handlungsfähigkeit im Rat. Mit zwei Ratsmitgliedern (wie FDP, Linke und Volt sie nach der Wahl hatten) kann man keine eigene Fraktion bilden, sondern wäre nur eine Gruppe, und die hat deutlich weniger Rechte und damit viel weniger politische Wirkung. Gleichzeitig ist die Annahme, ein Zusammenschluss sei automatisch teurer, in Kleve falsch. Eine bestehende Fraktion wäre ohnehin vorhanden gewesen, und eine zusätzliche Gruppe hätte ebenfalls Mittel bekommen. Nach den veröffentlichten Klever Regelungen zur personellen Ausstattung spricht deshalb sogar vieles dafür, dass eine gemeinsame Fraktion günstiger ist als zwei getrennte Strukturen aus einer Fraktion plus einer Gruppe.
Wichtig ist außerdem: Fraktionsgeld ist kein Geld, das Ratsmitglieder privat ausgeben können. Diese Mittel sind zweckgebunden für politische Arbeit, also etwa für Organisation, Unterstützung und die Vorbereitung von Anträgen. Die Ratsmitglieder selbst erhalten davon unabhängig nur ihre Aufwandsentschädigung, und die wird nicht höher, nur weil man Teil einer größeren Fraktion ist.
Unterm Strich heißt das: Der Zusammenschluss dient nicht dazu, einzelnen Personen mehr Geld zu verschaffen, sondern dazu, mit einer gemeinsamen Struktur überhaupt wirksam arbeiten zu können und die Stimmen der Wählerinnen und Wähler im Rat besser zu vertreten. Für Kleve spricht nach den veröffentlichten Zahlen sogar eher vieles dagegen, dass eine gemeinsame Fraktion für die Stadt teurer ist als eine zusätzliche Gruppe neben einer bereits bestehenden Fraktion.
Nächster Wahltermin: Herbst 2030 Kommunalwahl Kleve
Ich hoffe, die Bürger*innen werden das nicht vergessen.
Was die Partei CDU hier inszeniert (hat)…und weiter machen wird.
Des Weiteren die Berichterstattung seitens der Rheinischen Post.
„einfach nur schlimm“
@25 Thomas Beler
Im RP-Artikel zitierter Auszug aus dem Leserbrief von Peter Brückner:
„Erneut wird deutlich, dass in Kleve die ehrenamtliche Arbeit nicht die Anerkennung und den Respekt erhält, den sie verdient. Dies ist besonders bedauerlich, da die Wertschätzung des Ehrenamts für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Kleve unerlässlich ist.“
Dieses Zitat von Peter Brückner beginnt richtigerweise mit dem Begriff „erneut“. Ich hatte bereits vor einigen Wochen eine Zusammenfassung geschrieben, wie im Klever Rathaus mit den Menschen umgegangen wird, die sich beherzt für ihre Stadt ehrenamtlich engagieren:
https://www.kleveblog.de/2027-das-jahr-des-grossen-stadtumbaus/#comment-460524
Peter Brückner, mit dem ich tatsächlich in den wenigsten Fällen einer Meinung bin, pflichtete jedoch meiner Kritik bei kleveblog bei (siehe Kommentar Nr. 31): „Die von Herrn Plecker geäußerte Kritik ist durchaus berechtigt…“
Zum gegenwärtigen Fall plädiere ich allerdings, emotional wieder auf ein Normalmaß herunterzukommen. Es gibt m.E. wahrlich Wichtigeres zu diskutieren und zu beschließen für unsere Stadt Kleve.
@24. NiersSinn
Vielen Dank!
Also sind die nachträglichen Zusammenschlüsse, diese win-win Situation auch aus finanzieller Sicht für die betreffenden Parteien, als auch für die „investierenden“ Steuerzahler, zu betrachten.
Der CDU scheint jedes Mittel recht um den parteilosen Bürgermeister von Anfang an zu diskreditieren, dieses Verhalten kennt man ja noch seinerzeit von unserer verstobenen Bürgermeisterin Frau Northing.
Jetzt macht also Frau Schwiete die politische Drecksarbeit für die CDU, von alleine kam diese sicherlich auf diese Idee. Stellt sich die Frage, ob diese Schmutzkampange einer Amtsträgerin wie Frau Schwiete, als stellvertretende Bürgermeisterin, würdig ist. Dem Klever Bürger erscheint das jedenfalls nicht so.
Zwischenzeitlich hat sich der ausgeschiedenen Stadtverordneten der frühere Ratsherr Peter Brückner mit einem offenen Brief in der RP zu Wort gemeldet. Der Sozialdemokrat übt deutliche Kritik und wirbt für mehr Respekt gegenüber ehrenamtlichem Engagement und spricht deutliche Worte zu der Politposse von Frau Schwiete und CDU.
Auszug aus der RP vom Montag 30.03.2026:
……….In dem offenen Brief bedankt sich Brückner bei Bürgermeister Markus Dahmen (parteilos) für die Einladung zur Verabschiedungsfeier der ehemaligen Stadtverordneten und die Verwaltung für die Organisation: „Es hat mich sehr gefreut, Ihrer Einladung zur Veranstaltung nachzukommen und aktiv daran teilzunehmen.“
Brückner erklärt, es als „äußerst respektlos“ zu empfinden, „die verabschiedeten Personen in eine solch negative Diskussion einzubeziehen. Darüber hinaus ist es für mich nicht nachvollziehbar, warum der Bürgermeister als Gastgeber in dieser Weise brüskiert wird“. Es sei offensichtlich, dass „gezielt“ der Weg der „öffentlichen Ansprache“ gewählt worden sei, anstatt das persönliche Gespräch, einen Anruf beim Bürgermeister oder eine Anfrage im nicht-öffentlichen Rahmen zu suchen. „Wer sich zu einer derartigen öffentlichen Nachfrage veranlasst sah, sollte sich angesichts der eigenen Rolle als stellvertretende Bürgermeisterin und der damit verbundenen repräsentativen Verantwortung hinterfragen und schämen“, schreibt Brückner.
Und er hat Konsequenzen gezogen: Der Ex-Ratsherr hat eine Überweisung an die Stadtkasse in Höhe von 50 Euro getätigt, wie er erklärt, „womit die Kosten für mein Abendessen sowie zwei Getränke sicherlich abgedeckt sein sollten“. Und weiter: „Erneut wird deutlich, dass in Kleve die ehrenamtliche Arbeit nicht die Anerkennung und den Respekt erhält, den sie verdient. Dies ist besonders bedauerlich, da die Wertschätzung des Ehrenamts für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Kleve unerlässlich ist.“……….
@20
Die Antwort auf diese Frage ist:
Die Parteien haben sich mit kleineren Parteien zusammengeschlossen, weil es auch um eigene Interessen geht.
Es geht vor allem um Stimmen im Rat. Je mehr Ratsmitglieder eine Gruppe hat, desto mehr Einfluss und Stimmen hat sie.
Zum Beispiel braucht die CDU keine anderen Parteien.
Die OK und die FDP wären ohne die Linke schwächer. Die FDP hätte vielleicht keine eigene Fraktion mehr.
Bei der SPD geht es auch um eigene Interessen. Volt hat nur zwei Ratsmitglieder und alleine hätten sie wenig Erfahrung im Rat. Deshalb ist die Zusammenarbeit für sie wichtig, also ein win-win Situation.
Die SPD Kleve wirkt insgesamt schwach. Viele Mitglieder in Fraktion und Rat haben wenig Erfahrung oder die folgen nur ihre eigenen Interessen, obwohl es in Kleve viele wichtige Themen gibt.
@17 Vierte1904
Danke für den Hinweis. Ich werde dem nachgehen und mich erkundigen.
VG
Eine Frage kann beantwortet werden: Die SPD ging davon aus, dass es sich um ein internes Versehen gehandelt hat. Entweder bei ihr oder bei der Verwaltung. Andere Eingeladene haben auch falsch adressierte Anhänge bekommen.
Frau Schwietes Anfrage in der Ratssitzung war dumm und hatte nur den Sinn, den ihr ungeliebten Bürgermeister zu attackieren. Dadurch hat sie das Auftauchen des Herrn Nitsch in eine Richtung geführt, in der man nun über Steuergelder diskutiert. Ich hätte eigentlich ganz andere Fragen: Warum erkundigt sich die RP nicht bei der Verwaltung, ob seine Behauptung, dass bei der Verabschiedung ehemaliger Stadtverordneter die Fraktionsvorsitzenden ebenfalls eingeladen werden, überhaupt stimmt? Ich halte das für abwegig, es geht doch um die Verabschiedung der Ehemaligen. Warum kommt man, wenn man nicht mal Fraktionsvorsitzender ist? Warum verlässt man dafür die eigene Fraktionssitzung am Tag vor der Ratssitzung? Gabs für den Rat nichts mehr abzuklären? Warum kommt man, obwohl man keine Einladung erhalten hat? Wieso geht man nicht, wenn man merkt, dass man sich vertan hat? Wie empfanden eigentlich die verabschiedeten Stadtverordneten die Situation?
@19.
Was war der Grund, warum sich nach den Kommunalwahlen 2025, z.B. „Offene Klever (OK) und Die Linke“, „SPD Kleve und Volt Kleve“ zusammengeschlossen haben und es „Sozialliberales Forum Kleve“ gibt?
Der CDU scheint alles ein Dorn im Auge zu sein, was nicht CDU freundlich ist. Sei es nun Herr Nitsch, Herr Bomblat usw..
Frau Schwiete benimmt sich wie ein kleines Kind, dem man im Sandkasten das Förmchen geklaut hat. Stellt sich die Frage, ob dieser Eklat, der keiner ist, einer Amtsträgerin, die nun mal leider Fr.Schwiete als stellv. Bürgermeisterin darstellt, würdig ist. Ich denke nicht! Fr. Schwiete kann zukünftig als gutes Beispiel vorangehen und ihre Spesen Abrechnung aus eigener Tasche zahlen. Das kommt auch der Haushaltslage zugute.
Generell sollten die Ratsmitglieder allesamt sämtliche Pauschalen einfrieren, aufgrund der Haushaltslage! Da kommt so einiges zusammen:
Grundpauschale pro Ratsmitglied und Monat: 435 Euro!
Ausschussvorsitz: 874 Euro monatlich!
Fraktionsvorsitz: zweifacher Satz der Grundpauschale, bei großen Fraktionen sogar der dreifache Satz!
Usw, usw.
Ich kenne niemanden, dessen Ehrenamt überhaupt vergütet wird. Sei es im Vereinswesen noch sonstwo!!
Eigentor Fr. Schwiete, bitte zurücktreten! Auch das spart Geld. Aber dazu braucht es Charakter. Den hat bei Verfehlungen im übrigen kein Landes-oder Bundespolitiker mehr…. Machterhalt..
Hat unsere Stadt keine anderen Sorgen??
Ein Sachverhalt, 3 Verlierer
1) Warum schreibt man einen solchen Artikel über 35,– €, hat man nichts besseres zu tun?
2) Bei der Erfahrung von Herrn Nitsch im politischen Bereich und auch als nicht eingeladener Gast wäre wenigstens eine Nachfrage angebracht gewesen. Dann wäre das schnell geklärt gewesen. So wird mal wieder unnötiger Diskussionsbedarf produziert.
3) Das Niveau der CDU spiegelt sich in der darauf folgenden Stadtratssitzung wieder. Als in der Klever Politik noch Politiker*innen mit einem anderen Level tätig waren, hätte man dies nie so geregelt, da hätte man sich die Kraft für die wichtigen Dinge in Kleve aufgehoben. Aber so tief ist das Niveau in der Politik gesunken.
@Jannik Berbalk
Wichtige Themen in Kleve? Dann schau mal am Bahnhof auf Gleis 2 den Bahnsteig an der sehr beschädigt ist schon ein ewigkeit. Lose kaputte Platten die sehr lang gehen. Ich bin da Freitag fast gestolpert über eine lose Platte. Da fehlen sämtliche Platten und die kaputt sind sowie zerrstreut. Ich habe mal so Fotos gemacht. Sorgt mal dafür das diese Bahnsteig gesperrt wird von der Deutschen Bahn als Eigentümer weil die Sicherheit da für Pendler nicht gewährleistet ist auf Gleis 2 bzw.. Bahnsteig. Mich Wundert das euer Interessengemeinschaft sich darüber noch nicht beschwert hat und besonders Sie. Fotos habe ich gemacht und an die 3 S Zentrale Duisburg geschickt.
Vielleicht sollte @rd auch mal dahin gehen und Fotos machen und die Deutsche Bahn mal darauf hinweisen, aber auch Sie Jannik Berbalk, da es auch um die Sicherheit der Pendler geht. Sie setzten sich doch immer ein für alles.
Ich fühle mich umzingelt.
Von sehr vielen Possen – wichtigen und unwichtigen.
Fußballpossen sind wichtiger.
Die Welt wäre ein besserer Ort, wenn Management-Methoden des FC Schalke nur in Gelsenkierchen und nicht auch in platten Dörfern angewandt würden.
Die Welt wäre ein ehrlicherer Ort, wenn die Traditionsvereine des Deutschen Steinkohlenbergbaus es den Fans des FC Schalke untersagen würden, unpassenderweise in Kneipen das Steigerlied zu schmettern.
[Nestbeschmutzung Ende]
@12
Ich kann die Frage gut nachvollziehen. Zwischen dem, was Sozialdemokratie eigentlich ausmacht, und dem, was man derzeit in Kleve erlebt, scheint eine spürbare Lücke zu bestehen. Verantwortung zeigt sich nicht in Worten, sondern im Umgang mit den Menschen vor Ort.
Nichtsdestotrotz gehe ich persönlich davon aus, dass C. N. seine Rechnung bezahlt hat. Und falls nicht, wohnt er ohnehin im selben Hotel, in dem die Abschiedsfeier stattgefunden hat. 😉
@12 Willi Auf 0%
Aber im Ernst, was glaubt eine Partei mit dieser falschen Unterstellung zu gewinnen? Der AfD würde es wahrscheinlich nützen. Der Demokratie jedenfalls nicht.
CDU-Ratsmitglied Andrea Schwiete, die – das ist in diesem Kontext durchaus von Interesse – als eine der drei (!) Vize-Bürgermeister und als Ausschussvorsitzende – in erheblichem Umfang aus der Stadtkasse alimentiert wird, fühlt sich „persönlich betroffen“, weil der frühere SPD-Fraktionschef uneingeladen zur Verabschiedung der mit der Kommunalwahl 2025 aus dem Rat ausgeschiedenen Ratsmitglieder erschienen war und sich offenbar sattgegessen
Herr Nitsch hätte gut daran getan, einer Veranstaltung, zu der er nicht eingeladen war, fernzubleiben anstatt die intime Runde, zu der auch ich hinzugebeten worden war, „zu entern“. Stilvoll wäre es gewesen, den Raum gleich wieder zu verlassen. (Oder gar, wie ich, nicht erst hinzugehen, um ein Zeichen für entschlossenen Sparwillen zu setzen.)
Das unterblieb leider.
Was hat Frau Schwiete daran aber „persönlich betroffen“? Sie wird ja so zitiert.
Über das Ausmaß ihrer persönlichen Betroffenheit schweigt Frau Schwiete. Sie hat offenbar dazu nicht nur keinen Gedanken. Sie kann ihn wohl auch nicht formulieren.
Erkennbar ging es ihr darum, Bürgermeister Dahmen anzugehen. Dass der sich diplomatisch verhalten und es angesichts eines nicht eingeladenen Gastes, den gleichwohl alle kannten, nicht auf eine Konfrontation ankommen ließ, wird durch die stellvertretende Bürgermeisterin „problematisiert“.
Wäre Frau Schwiete in der Vergangenheit auch bei anderen aus dem Stadtsäckel finanzierten Veranstaltungen, bei denen Mandatsträger/innen gut und reichlich essen, ebenso kritisch, weil „persönlich betroffen“, gewesen, dann könnte ich ihr meinen Respekt nicht versagen. Sie wäre dann wenigstens konsequent gewesen.
Man kann über Sinn und Zweck der Verabschiedung ehemaliger, langjähriger Ratsmitglieder in geschlossener Runde geteilter Meinung sein (ich selbst hätte eine Würdigung im Rahmen einer Ratssitzung befürwortet). Aber dieses Abendessen in kleiner Runde plus Verwaltungsmitarbeiter in Fraktionsstärke für eine Anfrage im öffentlichen Teil der Ratssitzung zu nutzen, in der erkennbaren Absicht „zu skandalisieren“ – dazu gehört eine gehörige Portion Doppelmoral. Frau Schwiete gefällt sich offenbar in der Rolle der „verfolgenden Unschuld“. Zugleich kommt ihr als Vize-Bürgermeisterin die Aufgabe zu, DIE Stadt und DEN Rat zu repräsentieren. Überparteilich.
Auch das kann sie nicht.
Nachdem Christian Nitsch als spontaner Gast sein Abendessen selbst bezahlt hat, bleibt jetzt wohl nur noch die Frage zu klären: Haben Klaus Keysers und andere Führungskräfte aus dem Rathaus auch für ihr Essen bezahlt?
Frau Schwiete, jetzt sind Sie dran!
Wie tief kann man als Partei eigentlich sinken?
@10 endlich, ENDLICH scheinen immer mehr Menschen auf den Trichter zu kommen, dass diese Partei einfach sehr armselig ist. Vielleicht können wir bei der nächsten Wahl entsprechende Reaktionen sehen… Wobei, wenn man ehrlich ist, empören tun sich viele, was dran ändern tun dann aber wieder die wenigsten.
Also er bezahlt das Essen selber, es war ein Missverständnis und die CDU macht daraus mit der RP einen Skandal daraus? Also es gibt wirklich viele Themen, denen man sich widmen kann, aber das ist ja wirklich mal mehr als dämlich von der CDU gewesen – so sieht keine Partei aus, die sich um wirklich wichtige Themen in Kleve kümmert
@7 Der Artikel vom zweiten Redakteur (Andreas Gruhn) ist auch ungefähr genauso peinlich wie der erste Bericht. Er war nämlich selber bei der Rats-Sitzung garnicht dabei und war soweit ich weiss, überhaupt noch nie im Klever Rat . . . obwohl er angeblich der Chefredakteur in Kleve ist. Deswegen schreibt er zu der Angelegenheit auch nur Geschwafel über „Populismus“ obwohl gerade sein Kommentar und der erste Bericht nix anderes ist als Populismus. Aber i.wie muss man die Zeitung ja voll machen
@6 „Auf Kosten der Steuerzahler braucht dieser „Sozialdemokrat“ nicht essen zu gehen.“
Hat er nicht.
Und jetzt dieses Nicht-Geschehen zum Anlass für eine persönliche Abwertung nutzen und Dinge andeuten, die breit interpretierbar sind?
Der RP ist der oben genannte Artikel offenbar so peinlich, dass sie einen anderen Redakeur keine 24 Stunden später einen Artikel über den angeblichen Skandal schreiben lassen.
Ich stimme @3 und @4 da ganz zu.
Man mag in Kleve über die Person Christian Nitsch gespaltener Meinung sein, aber die Berichterstattung in der RP erinnert eher an einen Artikel aus einer Schülerzeitung.
Herr Nitsch hat sicherlich in den letzten 15 Jahren vieles für die Stadt Kleve, deren Bürger, sozial, politisch und auch sportlich erreicht, jedoch muss man sicherlich auch die Kehrseite dieser schillernden Person sehen.
Menschlich hat Herrn Nitsch nicht unbedingt die besten Erfolge vorzuweisen und dieses bezieht sich nicht nur auf seine unzähligen Angestellten.
Sicher ist aber, dass diese Art zum Erfolg geführt hat und die Person Christian Nitsch zu einem sehr wohlhabenden Mann gemacht hat. Auf Kosten der Steuerzahler braucht dieser „Sozialdemokrat“ nicht essen zu gehen.
Sollte man als Steuerzahler nicht davon ausgehen können, dass im Zeitalter der extremen Sparsamkeit, solche Einladungen prinzipiell nicht vom Steuerzahler übernommen werden?
Diese Luftnummer um das Essen ist wirklich armselig. Und selbst wenn CN das Essen am Ende nicht selbst bezahlt hätte, wäre es ok gewesen, da seine Anwesenheit im Elaya auf einem mehrdimensionalen Missverständnis beruhte.
Ich bin nicht unbedingt – trotz gemeinsamer Projekte in der Vergangenheit – ein Freund von Christian Nitsch.
Aber – was hier hochstilisiert, dazu noch gekünstelt, wird mag eher an die 1930-er Jahre denn an Demokratie erinnern.
Ein „Pfui“ an den Club Der Ungeheuer!
Ein Christian Nitsch ist der CDU in Kleve seit ca. 15 Jahren ein Dorn im Auge; er hinterfragt “ Kleefse Usus“, stellt unangnehme Fragen und nervt einfach – Was ehrliche Politiker auch machen sollten!
Mal ehrlich – Chrtistian Nitsch scheffelt soviel Kohle; da hat er es nicht nötig sich durch zu schnorren!
Der Versuch der Verunglimpfung ist alles Andere als würdig; Eher ein Akt der unterirdischen Fehde niedrigster Moral.
Man schaue doch einfach nur wer der verfasser des Artikels für die RP ist und welcher Partei diese Person angehört. Ich hätte von Marten mehr erwartet als solche billigen Dinge.
Christian Nitsch ist für mich eine Person, die sich durch Verlässlichkeit, Hilfsbereitschaft und ein aufrichtiges Engagement auszeichnet. Jemand, der nicht auf Kosten anderer lebt schon gar nicht auf Kosten der Steuerzahler. Und dann wird ernsthaft darüber debattiert, ob es um 35 € geht?
Ganz ehrlich,
wen interessiert das wirklich?
Die Bürgerinnen und Bürger in Kleve haben ganz andere Sorgen.
Unsere Innenstadt verliert ein Geschäft nach dem anderen, die Attraktivität der Stadt nimmt spürbar ab, und genau DAS sind die Themen, die endlich in den Fokus gehören.
Solche Nebendiskussionen wirken nicht nur kleinlich, sondern lenken auch bewusst von den eigentlichen Problemen ab.
Und das ist das, was viele Menschen hier zunehmend frustriert: Man hat das Gefühl, dass weder Parteien noch Verwaltung wirklich zuhören oder die dringenden Anliegen der Bürger ernst nehmen.
Vielleicht wäre es an der Zeit, solche Themen intern und mit Augenmaß zu klären und sich öffentlich endlich wieder den Dingen zu widmen, die unsere Stadt wirklich voranbringen.
So wie es aktuell läuft, hinterlässt es vor allem eines:
Enttäuschung…