Klever Ratloshaus: Jetzt wird’s hässlich (soll aber keiner mitkriegen)

rd | 15. März 2012, 12:16 | 77 Kommentare

Sein Interview löste einen internen Rundumgegegenschlag aus: F. Smola

Was ist davon zu halten, wenn ein Rundumschlag im kleinen Kreise verteilt wird – verbunden mit dem ausdrücklichen Zusatz: »Die Verwaltung beabsichtigt nicht, diese Stellungnahme der Presse zu senden.« Yeah, wir sind mal wieder im Klever Ratloshaus, Teil 5781, und es ist die Zeit der klaren Kante. Es wird zurückgeschossen. kleveblog dokumentiert die nicht für die Augen der Öffentlichkeit bestimmte Stellungnahme der Verwaltung im Wortlaut:

»In der Ausgabe der Rheinischen Post vom 12.03.2012 hat sich Herr Smola geäußert. Dass dies vor dem Hintergrund eines laufenden Vergabeverfahrens geschieht, in dem sich die Beteiligten üblicherweise in Zurückhaltung üben, ist befremdlich und veranlasst die Stadt Kleve zu einer Klarstellung.

Die Stadt Kleve hat im Rahmen der Verhandlungen mit Herrn Smola nicht erkannt, dass diesem die Besonderheiten des vergaberechtlichen Verhandlungsverfahrens unbekannt waren und er entsprechende Hilfestellung durch einen erfahrenen Fachanwalt für Vergaberecht benötigte. Die Stadt Kleve konnte ihm diese Unterstützung nicht gewähren, ohne die Chancengleichheit der beiden Verhandlungspartner zu verletzen. Offenbar war es Herrn Smola entgangen, dass es allein ihm oblag, ein architektonisch, städtebaulich und wirtschaftlich angemessenes Angebot vorzulegen, das mit dem seines Mitbewerbers zumindest vergleichbar gewesen wäre. Trotz etlicher Verhandlungsrunden ist es Herrn Smola nicht einmal gelungen, ein vollständiges Angebot vorzulegen, dass die Stadt Kleve ohne Hinzurechnung von kostenträchtigen Zusatzleistungen und einem Risiko von Nachtragszahlungen voraussichtlich in Millionenhöhe hätte annehmen können. Der Stadt Kleve vorzuwerfen, sie habe sein Angebot künstlich teuer gerechnet, stellt die Tatsachen auf den Kopf. Nicht ohne Grund hat die Stadt Kleve Herrn Smola darauf hingewiesen, dass das von ihm vorgelegte Angebot aus Rechtsgründen auszuschließen gewesen wäre. Möglicherweise hätten sich der Stadt Kleve Zweifel aufdrängen müssen, dass ihre Verhandlungspartner mit einem schwierigen Verhandlungsverfahren nicht vertraut waren. Hierfür hingegen allein die Stadt Kleve verantwortlich zu machen, wäre nicht gerechtfertigt, da zu erwarten gewesen wäre, dass Herr Smola auf diese Probleme hingewiesen hätte.

Die Vergabekammer hat das Vergabeverfahren auf den Beginn der Verhandlungen zurückversetzt, um Herrn Smola noch einmal Gelegenheit zu geben, nunmehr offenbar unter Mitwirkung eines Fachanwaltes ein umfassendes Angebot vorzulegen. Herr Smola verschweigt hingegen, dass er mit weitergehenden Anträgen vor der Vergabekammer gescheitert ist. Es wird sich zeigen, ob es Herrn Smola gelingt, in einem zweiten Ansatz ein vollständiges und eindeutiges Angebot vorzulegen, das für die Stadt Kleve mit keinerlei Risiken verbunden ist und sich gegenüber dem Angebot seines Mitbieters durchsetzt.«



Einen Kommentar schreiben





77 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 77. Kollege

    wie man liest soll’s ein Passivhaus werden, für Beamte und öffentliche Angestellte.

    Wenn nomen dann bitte nicht omen werde!

     
  2. 76. RumsdieKuh4Ever

    Es ist Zeit für einen weiteren internen Rundschlag!

    Die Kermisdahl-Prawda des Herrn Komplottke erfreut uns heute unter der Überschrift

    “Klever Rathaus: Droht jetzt wieder eine Klage?”

    “Die Entscheidung für das neue Klever Rathaus soll schon gefallen sein: Es ist nämlich offenbar nur noch ein Projekt im Rennen sein – das des Klever Bauunternehmens Tönnissen. Die Unterlagen des Mitbewerbers Ten Brinke aus Bocholt sollen abgelehnt worden sein, weil sie nicht fristgerecht eingereicht wurden. Angeblich soll die Frist um wenige Minuten überschritten worden sein.”

    http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/lokales/kleve-kalkar-kranenburg-bedburg-hau/5541-klever-rathaus-droht-jetzt-wieder-eine-klage.html

    “Ich habe nich schlau gemacht”

     
  3. 75. opposition

    Okay, wir haben Sommerloch.
    Unsere Meister des Versteckspiels haben es geschafft die Rathaussanierung, ne ihre Umwidmung in Prachtneubau mit möglichst wenig Neugestaltung völlig aus den Medien zu halten und irgendwann stehen da dann die Container und Bagger. Wo stehen die eigentlich, wenn der Investor des Minoblocks und die Volksbank gleichzeitig anfangen und dann 3 Bauvorhaben jeweils ähnlich viel, wahrscheinlich sogar mehr Platz drumrum brauchen, als jetzt Moms Hotel? Das wird ein spannendes Großbaustellentreiben mit drängelnden LKW’s. Wie zugängig ist dann unser Stadtzentrum? Und wieviele Parkplätze bleiben dann noch für die Besucher Kleves?

    Wenn ich mir jetzt so das bisherige Ergebnis des Investors, wo noch ein bisserl Fassadenkleisterei stattfinden wird, plus unsere Ratloshausneubaunummer so ansehe, dann kommt bei mir doch glatt noch ne andere Idee auf:
    Wir packen den Gewinnerentwurf der Minobebauung, verbinden die zwei Winkel im 1.OG noch mit einem Glaskanal, planen dort die verschiedenen Abteilungen der Verwaltung hinein, oben bleiben vielleicht noch n paar qm für Wohnungen und unten ein paar schnuckelige Geschäfte und Cafes über.
    Wenn das fertig ist, kriegt der Investor die alte Verwaltung und kann seinen Block bauen. Der steht dann nicht mehr quer vor unserer Innenstadt. An ein häßliches Gebäude an der Stelle sind wir gewöhnt….
    Dann braucht die Verwaltung keine teure Zwischenlösung, die Planung ist Ruckzuck fertig, die Verwaltungsspitze und Politik wahren ihr Gesicht und irgendwie wären alle aus der krummen Nummer raus.

    Lieber Klever TJW, wenn ihr in eurem Elan das hinkriegt, spendier ich euch auf der Kirmes ‘n Bier.

     
  4. 74. Hoshimaru

    Schade! Es wäre so gut als Rathaus geeignet gewesen. Wassergraben voller Krokodile ums Gebäude und alle Eingänge mit einen Türen welche nur an der Aussenseite über Klinken verfügen.

    http://waz.m.derwesten.de/dw/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/abriss-id6763723.html?service=mobile

     
  5. 73. Der Laie

    In der HOAI( Honorar Ordnung für Architekten und Ingenieure)
    sind die Vergütungen für die einzelnen Leistungsstufen eindeutig beschrieben.

    Ob allerdings der Bieter seine hausinternen Grundlagenermittlungen und Entwürfe zur Kostenermittlung bzw. zur Abgabe des Angebotes so detailiert nach Baukörper und Haustechnik zur problemlosen Nutzung für einen Dritten, gesplittet hat, wage ich zu bezweifeln.

    Hier soll doch versucht werden,ein bereits in den Brunnnen gefallenes Projekt unter Gesichtswahrung, koste es was es wolle, noch zu retten.

    Aus noch so vielen Bruchstücken, wird immer noch kein passendes Ganzes,wenn die einzelnen Stücke von unterschiedlichen Teilen stammen.

    Am besten ist, man macht es gleich richtig,der Kaffee bei der KKB ist noch warm.

     
  6. 72. Opposition

    @ralf Daute
    ja, diese Viertelmillion ist mir auch so bekannt und gilt für den Entwurf, welcher Grundlage des Angebots der Firma aus Holland (mit Büro in Bocholt) ist.
    Glaubt denn jemand, dass denen das Architekturbüro Arbeiten und Aufwand in diesemm Wert einfach so zur Verfügung gestellt hat?
    Die Zahl ist völlig überzogen und ein Ratsmitglied kann das nicht beurteilen. Darum hat die Verwaltung dies in nicht-öffentlicher Sitzung vorgeschlagen.
    Diese Entwurfsplanung ist ca. 1/5 der im Raum stehenden Summe wert.
    Erst, wenn man hieraus komplette Detailzeichnungen und konkrete Ausschreibungen entwickelt, ergibt sich daraus die höhere Summe.
    Dafür braucht man aber keine Ausschreibung, denn auf diesem Entwurf basiert doch das eine Angebot.
    Glaubt man in der Verwaltung und beim Rat ganz naiv, dass die Firma Tönnissen sich die Entwicklung des Verfahrens so bieten läßt.
    Vielleicht spricht man vor dem Kauf des Entwurfs nach einem halben Jahr erstmal wieder mit dieser Klever Firma.
    Mit dem Ansatz, wie er in der Presse steht, war die gesamte Arbeit des Klever Bieters völlig für die Katz und wird die Arbeit des anderen mit einer völlig überhöhten Summe honoriert.
    Man stelle sich vor, Kleve zahlt diese überhöhte Summe für einen Entwurf und anschliessend verliert man wieder vor Gericht, weil man das Vergabeverfahren nicht wie im letzten Urteil vorgeschrieben fortgesetzt hat.
    Dem Rat hat mit Sicherheit niemand gesagt, dass man über die geplanten Schritte gar nicht mit der Fa. Tönnissen gesprochen hat.
    Bei dem jetzt bekannt gewordenen Neuansatz ist die Vergabewaage aber von vornherein viel zu rechtsrheinisch ausgerichtet.
    Man lese nochmal den letzten Absatz unseres Bürgermeistersbüros über Herrn Smola. Hierin drückt sich soviel hochnäsige, baujuristische Inkompetenz aus, dass man mit Blick auf die tatsächlichen Kapazitäten von Herrn Smolas Anwalt und die Riesenmängel der letzten Schritte unserer Verwaltung, die nur viel Zeit und viel Geld gekostet haben, nicht gerade optimistisch sein darf…

     
  7. 71. ralf.daute

    @Opposition Ich meine mich zu erinnern, irgendwo aufgeschnappt zu haben, dass die Gesamtkosten für eine Übernahme der Planung sich auf rund eine Viertelmillion Euro belaufen sollen. Das soll 80 Prozent zu hoch sein?

     
  8. 70. Opposition

    Wenn jetzt schon wieder soviel durchsickert…
    Man hat dem Rat also ein Konzept vorgestellt und schildert das Ergebnis nun als Forderung der Politik…
    Seit wann wissen Ratsmitglieder, wie man ein Rathaus plant?
    Es wurde behauptet, dass die Sanierung genauso teuer würde, wie ein Neubau. Hat ein Ratsmitglied je das Ergebnis dieser Ausschreibung gesehen? Gab es diese Ausschreibung überhaupt?
    Liebe Bürger des Rathausverfahrens, wenn man jetzt wegen der Kosten doch neu bauen muß, dann sollte doch laut Bürgerentscheid Platz 2 der Abstimmung zur Realisierung kommen. Wieso kommt da kein Ratsmitglied drauf?
    Wozu gab es das ganze Rathausverfahren für 600.000 Euro, wenn man jetzt einen völlig anderen Entwurf für eine sechsstellige Summe kaufen will?
    Liebe Damen und Herren im Rat, merkt ihr wirklich nicht, wie sehr ihr zum zweiten Mal im Schulterschluss mit der Verwaltung den Bürgerwillen ignoriert? Deshalb brauchtet ihr also die nicht-öffentliche Ratssitzung.
    Die Verwaltung soll jetzt den Plan des von ihr favorisierten Anbieters, der den Auftrag ja schon einmal in der Tasche hatte, kaufen. Der hat dann schon mal eine große Summe im Sack und braucht anschliessend nicht mehr kalkulieren.
    Der andere muß wieder ganz von vorne anfangen zu rechnen und hat noch keinen Cent bekommen.
    Das ist ein deutlich abgekartetes Spiel.
    Dem Rat wurde eine Summe für den Kauf des Entwurfes genannt. Diese Summe ist mit dem Faktor 5 zu hoch angesetzt!!!
    Sprich man zahlt 500 Prozent des realen Wertes für einen solchen Entwurf. Damit kann diese Partei anschliessend also 80 Prozent dieser Teilsumme beim restlichen Teil des Angebotes günstiger werden. Es handelt sich dabei um eine spürbare sechsstellige Summe.
    So manipuliert man von vornherein das Ergebnis.
    Herzlichen Glückwunsch an die Firma von der anderen Rheinseite!
    Oder sollte doch der hiesige Anbieter einem solchen Verfahrensverlauf zum zweiten Mal juristisch einen Riegel vorschieben?
    Mit dem hat übrigens seit November niemand mehr aus der Verwaltung kommuniziert.
    So offen und fair und zielgerichtet wird also mit den beiden Parteien verhandelt.
    Mit der einen verhandelt man, mit der anderen spricht man ein halbes Jahr nicht…
    Die hat einen Anwalt der schon einmal die juristischen Fehltritte der Klever Verwaltung gekippt hat.
    Fortsetzung folgt. Garantiert!

     
  9. 69. Der Laie

    Dabei hätte man sich nur auf einen Kaffee bei der KKB verabreden müssen um zu erfahren wie es geht.

    Aber vll. hat Herr Rauers in Kaarst ja auch nur die Bauanträge der Laubenpieper bearbeiten dürfen und ansonsten die Akten seines Chefs getragen und verwechselte dies bei seiner Bewerbung für das Amt in Kleve mit der Erfahrung bei großen und schwerwiegenden Projekten.

    Kunst kommt von Können,das der technische Beigeordnete es
    nicht kann, hat er ja schon beim Museum unter Beweis gestellt.

     
  10. 68. Jens-Uwe Habedank

    Die Story geht weiter: http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/ein-plan-fuer-kleves-rathaus-1.2790218

    Ein Plan wird gekauft und das Klever Planungsamt somit entlastet…Schön, so nach drei Jahren, dieses Ergebnis.

     
  11. 67. Bernd Derksen

    @Jens-Uwe Habedank
    > Was mir auffällt: Es begann einst, so wurde es bis heute dargestellt, als Beispiel “aktiver Bürgerbeteiligung” und “Demokratie pur”, “beispielhaft in ganz NRW”. So stand’s seit 2009 in den Zeitungen, so schallte es aus dem Rathaus – nun endet es hinter verschlossenen Türen in nicht öffentlichen Sitzungen (…)>

    Sehe ich genauso.

    Aber es “endet” ja nicht dort. Es ist nur eine “rechtlich notwendiger und angemessener Zwischenschritt”. (Soweit die erwartbare Verteidigungslinie.)

    Als Motiv der (nicht freiwillig) letztlich ad absurdum geführten “Bürgerbeteiligung” schien mir:
    Auch um keine Bürgerproteste o.a. zu riskieren, wollte man die Entscheidungsverantwortung dem Souverän geben.

    Ich finde da muss man den Bürgern endlich mal was erklären. Und sei es, dass Bürgermeister und Rat schlicht falsch beraten wurden, Gutachter nicht ausreichend kompetente Stellungnahmen abgaben, oder was auch immer.

    Als ich die ernsthafte öffentliche Aufklärung der Bürger mal am CDU-Stand am Opschlag forderte, sagte man mir, dass dies sicher noch kommen werde … Zu gegebener Zeit…

    Ich habe es noch nicht wahrgenommen. Mir scheint, dass man glaubt es nicht nötig zu haben. Weil es niemand ernsthaft fordert und einfordert.
    Und wer gibt schon freiwillig gerne zu, sich geirrt zu haben. Aber Menschen machen halt Fehler.

     
  12. 66. Der Laie

    Wer den Rp Artikel liest,kann nur zu dem Schluss kommen,
    die Klever Bürger lassen sich ihre Verwaltung und Stadtverordneten schon etwas kosten.

    So viel geballtes Nichtkönnen an einem Ort, benötigt natürlich den Maulkorb der nichtöffentlichen Sitzung.

    Man gewinnt den Eindruck der Schulbesuch der handelnden Personen, war zwar immer kostenlos, aber umsonst.

     
  13. 65. Jens-Uwe Habedank

    Der neueste große Wurf:
    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/rathaus-loesung-im-sommer-1.2773836

    Alle sind glücklich. Friede, Freude,Rathausbau…
    Was mir auffällt: Es begann einst, so wurde es bis heute dargestellt, als Beispiel “aktiver Bürgerbeteiligung” und “Demokaratie pur”, “beispielhaft in gaz NRW”. So stand’s seit 2009 in den Zeitungen, so schallte es aus dem Rathaus – nun endet es hinter verschlossenen Türen in nicht öffentlichen Sitzungen, manch einer spricht von “Hinterzimmerpolitik”.
    Wie paßt das noch zusammen?!

     
  14. 64. Opposition

    Hallo Neunmalkluger,
    zur Klarstellung, ich gehöre wie Du weder zur CDU noch SPD.
    Bin eher kritische Opposition zum Stadtrat und Verwaltung.
    Meine Anfangsfrage zum Rathaus: Wie konnte die Verwaltung beim Vergabeverfahren fast komplett vom Bürgerauftrag abweichen und wieso merkt das der Stadtrat nicht?
    Der Bürger will klar und deutlich Sanierung, nicht Abriss und nicht Neubau! Kostengünstigst!
    Zu allererst muß es also eine Auschreibung der Sanierung gegeben haben. Wo sind die Texte hierzu? Wo kann man die Ergebnisse einsehen?
    Ich kenne kein Schriftstück, das belegt, dass die Sanierung auch nur annähernd so viel kosten würde, wie der Neubau – angeblich 11.000.000 (plus bisher Verschwiegenes wie die wahrscheinlich notwendigen Pfahlgründungen, plus eventuelle Bodendenkmäler, plus wahrscheinliche Kampfmittelräumung plus die von allen vergessenen Positionen und Mengen plus die Sonderwünsche der Verwaltung).
    Meine Vorhersage: Das mit diesen Plus-chens gebaute Rathaus kostet am Ende das Dreifache der zunächst angenommenen 6.100.000 für die Sanierung.
    Endergebnis 18.000.000 bis 19.000.000.
    Am Ende konnte wieder keiner was dafür, aber es ist ja sooo toll geworden.
    ——–
    Die bisherigen Angebote von TB und ET haben sogenannte Basismodelle mit wahlweise alternativen Upgrades.
    Zur Erinnerung an die Verwaltung und den Stadtrat: Der Bürgerwille lautet kostengünstigst! Basismodell! Fiat Panda, nicht Rolls Royce!

     
  15. 63. Neunmalkluger

    @Opposition

    Hier nochmal zur Erinnerung an gescheiterte Oppositionspolitik ohne weitere Folgen:

    http://www.kleve.de/C125739F002F4C92/html/6DCBD824CACC9A83C12579140027AAA4?OpenDocument

     
  16. 62. Neunmalkluger

    @Egalonormalo
    @Opposition

    —————————————
    T a g e s o r d n u n g
    zur öffentlichen 23./IX. Ratsperiode Sitzung des Rates der Stadt Kleve am Mittwoch, dem
    28.03.2012, 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses
    …..

    II. Nichtöffentliche Sitzung
    1. Sanierung des Rathauses der Stadt Kleve
    – Beschluss zur weiteren Verfahrensweise

    Aufgestellt:
    Kleve, den 19.03.2012
    (Brauer)
    Bürgermeister
    —————————————–

    Bin mal gespannt wie echte Oppositionspolitik aussieht, vielleicht traut sich ja mal jemand die geheime Abstimmung zu beantragen.

    Hier nochmal zur Erinnerung an alle Ratsmitglieder wie es geplant war und nie umgesetzt wurde.

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/ein-grosser-schritt-zum-rathaus-1.2245940

    Welche großen Schritte werden wohl heute vollbracht?

     
  17. 61. Peter Wanders

    @Genervter Bürger und Micky
    In diesem Blog geht es um eine mail des Bürgermeisterbüros, die auch die RP in der für den Bürgermeister höchstpeinlichen vollen Länge abgedruckt hat.
    Sicherlich kann die RP-Redaktion eine gewisse CDU-Affinität nicht leugnen, aber in diesem Fall kann man ihr nicht unterstellen, dass sie sich als Hofschreiber verhält oder sich durch die Verwaltungsspitze unter Druck setzen läßt.
    Die RP hat auch meinen sehr verwaltungskritischen Leserbrief zum Rathaus am nächsten Tag (samstags) ungekürzt veröffentlicht.

     
  18. 60. Gallus

    @Killerplautze
    schön wäre es Theo in diesem Kostüm zu sehen- dann würde ich mir das auch ansehen.

     
  19. 59. Killerplautze

    @Micky

    Weil das so ist, bekommt die Öffentlichkeit Artikel wie diese
    präsentiert.

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/starfighters-bei-made-in-kleve-1.2765702

    “Mit den Starfighters haben wir jetzt erstmalig ein Made in Kleve pur”, freute sich Schirmherr und Schlagzeuger Brauer im Vorfeld. Seit drei Monaten steckt er in den Proben (…) Und zwar derart intensiv, dass er darüber jüngst sogar seinen 2. Hochzeitstag vergass.(…)

    Die Organisatoren der königlich clevischen Huldigungsveranstaltung sind

    -Sparkasse Kleve (Theo Brauer, Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse Kleve, Risikoausschuss der Sparkasse Kleve, Haupt- und Bilanzausschuss der Sparkasse Kleve)

    -Stadtwerke, (Theo Brauer, Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH)

    und dem Presseclub (dressiert)

    Als erstes Stück gibt es höchstwahrscheinlich das hier auf die Ohren:

     
  20. 58. Micky

    @ 54. Genervter Bürger

    Es ist sehr traurig aber trotzdem wahr zu sehen, dass es massive Einflussnahme auf die Presse nicht nur bei einem Ex-Bundespräsidenten und dem Bild-Chefredakteur gibt.

    Leider passiert das auch massiv bei Theo Brauer gegenüber der Lokal-Presse. Wie man hört, kommt es dabei oftmals zu heftigen Telefonaten zwischen dem Bürgermeister und den Redaktionsleitern bzw. Redakteuren. Dann vernimmt man schon einmal Halbsätze wie “…das lasse ich mir von euch nicht bieten…”, “…ich kündige die Zusammenarbeit auf…” oder “…ich fahre nach Düsseldorf und beschwere mich in der Chefredaktion…”.

    (…)

    Von Pressefreiheit und der viel gepriesenen Kontroll-Funktion der Presse sind wir hier in Kleve leider weit entfernt. Ich wünschte mir viel mehr mutige Redakteure und Verlagsleiter, die ihren Berufskodex ernst nehmen und sich nicht von kleinen Lokal-Politik-Lichtern unter Druck setzen lassen.

     
  21. 57. KlePeter

    @RumsdieKuh4Ever: Im Planentwurf sind doch Elemente verarbeitet, die unsere Bauspezies im Rathaus beherrschen: Kreise. Also schauen wir optimistisch der Realisierung entgegen. Vielleicht werden ja auch noch ein paar rote Steine verarbeitet. 😉

    @egalonormalo: Presseschelte ist nicht klug. In der Tat treten unsere Oppositionsparteien kaum in Erscheinung. Als was soll die Presse dann schreiben? Oppositionsarbeit zeichnet sich dadurch aus, dass man(n) und frau auch mal die Klappe aufmacht und an der entscheidenden Stelle die Hand bei “nein” hebt. Dies würde auch in der Presse wahr genommen, wenn mal nicht mit den Wölfen geheult wird. Aber man spielt ja bei den Geheimratsspielen von Theo´s Gnaden gerne mit. Und richtig diskutieren kann man(n) und frau auch nur, wenn man(n) oder frau etwas von der Materie kennt oder sich zumindest mal damit beschäftigt hat. Aber das ist politische Knochenarbeit.
    Im übrigen leben wir im 21. Jahrhundert. Die politischen Parteien sollten eigentlich die Möglichkeiten zur Öffentlichkeitsarbeit kennen und nutzen. Leider sprechen die von den Parteien betriebenen Medien eine ganz eigene traurige Sprache.

     
  22. 56. egalonormalo

    Hier noch ein link zum Ratsbeschluss wo eine Oppositionspartei aufgezeigt hat was passieren könnte….

    http://www.kleve.de/C125739F002F4C92/html/830A31467F84AE6CC1257842002C8415?OpenDocument

    und siehe da… im Königsgarten beschweren sich die ersten Bürger…….

    und der Königsgarten ist erst der Anfang…

     
  23. 55. Neunmalkluger

    @egalonormalo

    Ok, die Kritik nehme ich mir zu Herzen und entschuldige mich für die impulsive Aussage. Es gibt in der Tat Versuche der schwarz-grünen-Koalition (was sagt eigentlich Düsseldorf dazu?) Einhalt zu gebieten.

    Die SPD hatte im September 2011 einen Ausschuss zum Thema Rathausbau beantragt. Das wurde von der schwarz-grünen Koalition verhindert.

    “Rathaus: Hier sieht die CDU in Kleve keine Notwendigkeit für einen Unterausschuss. “Wir haben einen Festpreis ausgemacht, wo alles geregelt ist. Es wird da nichts mehr einzeln vergeben, da kann nichts hinzukommen”, sagt Fraktionschef Udo Janssen. Man habe keinen Anlass, Misstrauen gegenüber der Verwaltung zu haben.” (RP 22.09.2011)

    siehe auch:
    http://www.kleve.de/C125739F002F4C92/html/6DCBD824CACC9A83C12579140027AAA4?OpenDocument

    Wenn man politisch so vorgeführt wurde und alle SPD-Bedenken erweisen sich nur wenige Wochen später als berechtigt, dann kann ich nicht mehr nachvollziehen wenn der SPD-Fraktionsvorsitzende in der RP harmlose Erklärungen abgibt, ohne auf den verhinderten Antrag zu verweisen, zB.:

    (RP 15.03.2012)
    SPD-Fraktionschef Alexander Frantz erklärt: “Es macht Sinn, auf der Grundlage des Beschlusses der Vergabekammer wieder in das Verfahren einzusteigen. Dadurch wird das finanzielle Risiko minimiert und zeitlich ist dies auch die beste Lösung.” oder

    (RP 16.02.2012)
    SPD-Fraktionschef Alexander Frantz sagte dazu: “Das Verfahren vor dem OLG hätte größere Risiken beinhaltet. Jetzt ist der Weg für Alternativen frei.” Zu der Alternative, das gesamte Projekt Rathaus-Um-/Neubau neu zu starten, sagte Frantz: “Diese Möglichkeit ist nicht uncharmant.”

    Kein einziger Hinweis auf den Antrag der SPD und die Verhinderungstaktik durch die CDU.

    Wenn die RP schon Meinungsbilder abfragt und der Opposition eine Plattform anbietet, dann sollte das auch besser genutzt werden. Auf diese Art und Weise wird dem Bürger der das Ziel der Opposition nicht deutlich gemacht.

    Schade um die vergebene Möglichkeit. Es geht hier nicht um Peanuts sondern um Millionen UND um den Bürgerwillen, der, leider mit Unterstützung der Opposition, mit Füßen getreten wird.

     
  24. 54. Genervter Bürger

    Wenn sich eine Zeitung wie die RP ernsthaft von der Verwaltungsspitze unter Druck setzen lässt, kann ich da nur laut drüber lachen.

    Wer hat den wen in der Hand? Doch wohl nicht die Stadt die Zeitung, oder?

    Hat sich die Bild vom Wulff unter Druck setzen lassen. Gleiches Verhältnis. Einer mit Dreck an der Jacke, wollte die Presse manipulieren. Ich lach mich noch einmal kaputt.

    RP schreibt was Ihr wisst. Was will Brauer, Haas, Rauer und Konsorten Euch denn? RICHTIG gar nichts. Weil deren Schauspiel nur funktioniert, wenn Ihr gut schreibt. Und die NRZ, bei allem Respekt ist ja nun keine Alternative.

    Noch mal RP, rann an die Storys und die Warheit raus.

     
  25. 53. peter wanders

    Der heute in der RP gezeigte Plan zeigt westlich der Stadthalle wesentlich mehr Parkplätze als bisher, welche durch straffere Organisation und im Bereich von abzureissenden Gebäuden entstehen. Kleve wird durch diese Planung.
    Östlich würde ich die kurzen Parkstreifen bis näher an die Grünfläche heranziehen. Hier braucht es keine 2 Wege nördlich und südlich zur Erschliessung der kleinen Parkflächen.
    Die neu gestalteten Grünflächen mit Fussweg am Wasser vorbei macht Kleve in diesem Bereich sicherlich attraktiver.
    Was der Plan aber auch zeigt: Das Stück Wasserstr. zwischen Lohstätte und Großer Str. ist nicht mehr als Strasse ausgewiesen. Hier fällt dann das allerletzte Stück Schleichweg Richung Großer Markt weg.
    Die Marktstr. (am Kaufhof rechts hoch) wird dann von der anderen Seite her Sackgasse.
    Wir verlieren aber das Thema aus dem Auge, um das es hier eigentlich geht.
    Heute abend ist übrigens die nicht-öffentliche Sitzung zur Kostensteigerung beim Umbau unseres Museums. (Wieso eigentlich nicht öffentlich??? Was ist daran geheim?)
    Genau das wäre für uns Bürger doch wirklich interessant.
    Waren es Fehler der Planer, der ausschreibenden Stelle, der Bauleitung, die Sonderwünsche des Drs. de Weerd, die dort plötzlich und unerwartet ans Tageslicht springenden alten Gemäuer (Denkmalschutz) oder wie gerüchteweise behauptet der “böse ET”, welche hierfür verantwortlich sind? Herr Smola behauptet, dass ihn dass Gutachten hier vollständig entlastet.
    In der Versammlung heute abend wäre ich gerne nicht nur Mäuschen, sondern einfach interessiert zuhörender Bürger.
    Wieso dürfen wir Bürger nicht aus erster Hand wissen, wer verantwortlich ist für diese Geldverschwendung.
    Dürfen wir Bürger hinterher wenigstens das Protokoll dieser Sitzung lesen?
    Es geht schliesslich darum, wie die öffentliche Hand 7-stellige Summen unseres Steuergeldes mehr ausgibt, als ursprünglich geplant.
    Das war nur das Vorspiel von der Wandlung unserer Rathausrenovierung für 6,2 Mio zum Neubau für mehr als 11 Mio.

     
  26. 52. egalonormalo

    @neunmalkluger

    ich find es eine bodenlose Frechheit wie Sie über die Klever Oppositionsparteien reden. Hier in Kleve ist es einfach so, dass der Opposition kein Gehör geschenkt wird, weil im großen und ganzen die Klever Printmedien verwaltungshörig sind. Wer was Schlimmes über die Verwaltung schreibt, schreibt bald gar nicht mehr über Kleve. Ein konkretes Beispiel ist mir bekannt.
    Des weiteren sind Ratsprotokolle vorhanden die belegen, dass sich die Oppositionsparteien sehr wohl im Rat kritisch zu den Vorschlägen der Verwaltung äußern, aber von Theos Grünen-CDU-Verwaltungskabinett gekonnt mundtot gemacht werden. Konkrete Beispiele dafür gibt es zuhauf.
    Also wenn Sie meinen, dass sich nur irgendwelche feigen, unfähigen (mich würde interessieren was sie noch schreiben wollten) Leute bzw. Parteien in der Oppositionsrolle befinden, dann machen Sie sich bitte ein gesamtheitliches Bild der Lage.

     
  27. 51. Neunmalkluger

    @ 49. RdK4ever
    Das ist nicht ganz richtig. Wenn die Planung genau so umgesetzt würde, entstünden zusätzliche Parkplätze direkt vor dem Eingang Stadthalle, an der Löhstätte, an der Wasserstraße und an der Ecke Wasserstraße/Bleichen. Ich vermute mal das die Bauabteilung auf die gleiche Anzahl der Parkplätze geachtet hat (bin mir aber nicht 100% sicher).

    @ 50. Harry
    Interessant wird jetzt aber wie mit dem Parkplatzgrundstück an der Stadthalle umgegangen wird. Auch dort gibt es Hinweise, dass die Verwaltung den Verkauf des Grundstückes an einen großen Unbekannten (Zevens?) plant, der bereits Pläne vorgelegt haben soll. Warum wird dieses Grundstück nicht offiziel von der Stadt Kleve angeboten?

     
  28. 50. Harry

    @ 46. Neunmalkluger

    Genau, dem kann ich nur zustimmen!

    Der bisherige Wirtschaftsförderer, Rudolf Röhrl, ist wohl genau aus diesem Grund auch gegangen. Etwas zu sagen in der Stadtverwaltung Kleve haben nur Brauer und Haas. Die anderen sind reine Befehlsempfänger und müssen kuschen.

    Den “Geschäftsführer” für die Klever Wirtschaftsförderungsgesellschaft kann man sich getrost sparen, der hat aus dem o.g. Grund sowieso nichts zu melden, da Haas ganz alleine entscheidet, welcher Unternehmer Gewerbegrundstücke bekommt und welcher nicht. In der Funktion des Sachbearbeiters ist der Wirtschaftsförderer zu teuer, da reicht auch eine Sekretärin. Der Wirtschaftsförderer ist nur das “gute Mäntelchen” des Bürgermeisters, den er sich nach Belieben umhängen kann. Denn bei Brauer regiert das Motto: wenn etwas gut lief, war´s Theo selbst, wenn´s schlecht lief, waren´s die anderen (z.B. auch der Wirtschaftsförderer, der dann für Brauer den Kopf hinhalten muss).

    Denn in Kleve stehen die Investoren ja bekanntlich Schlange, wie man an den bestens gefüllten neuen Gewerbegebieten sieht ;-). Die Verwaltungsspitze sucht sich dann die ansiedlungswilligen Unternehmen noch aus (“…den wollen wir aber auf keinen Fall dort haben…!), übrigens ebenfalls über den Kopf des Wirtschaftsförderers hinweg (am Ende bekommen die attraktiven Grundstücke sowieso nur Zevens oder die Volksbank).

    Da braucht man sich nicht wundern, dass die Investoren um Kleve einen großen Bogen machen, denn sie wissen: “mit dem Wirtschaftsförderer brauchst du nicht zu sprechen, der kann nichts entscheiden, und Brauer, Haas und Rauer wollen dich eh nicht oder bieten dir nur entgegen deinem Wunsch unattraktive und teure Grundstücke an”!

    Da kann auch die Hochschule nicht viel retten, Kleve hat nun mal keinen Autobahnanschluss, keine vernünftige Bahntrasse und keinen Hafen.

    Über genau das sollte sich auch Herr Dr. Rasch bewusst sein, wenn er sich ab 01. April “Geschäftsführer” der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Kleve mbH nennt, aber bei dem wird ja und der macht ja sowieso alles besser als sein Vorgänger…

     
  29. 49. RumsdieKuh4Ever

    Ein weiteres Highlight in Sachen Planen ohne Denken finde ich heute in det RP

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/kleve-naeher-ans-wasser-1.2760710

    Es fallen dort sämtliche Parkplätze zur Wasserseite und vor der Stadthalle weg.
    Da werden sich die Ladenbesitzer und Cafehausbetreiber in der Herzog- und Grossen Strasse über die entschleunigte Kundenfrequenz mächtig freuen.

    Das Ladenpersonal darf dann in den diversen renovietrten Nebenstrassen die Parkplätze blockieren und die “Anliegerstrasse” Königsgarten bekommt noch mehr Durchgangsver…uups, das kann ja nie und nimmer sein!

    Böse Zungen behaupten, dass der Gocher Einzelhandelsverband aus Dankbarkeit am Opschlag ein beleuchtetes Bethäuschen mit der Figur des Sankt Jürgen errichten will.

     
  30. 48. Neunmalkluger

    @JUH

    “Zu teuer und zu kompliziert….”

    Na, dann schließt sich doch wieder der Kreis zum Rathaus.

    Erschütternd ist, dass es in der Zwischenzeit soviele Fälle gibt, der Rat aber immer noch mit schwarz-grüner Bürgermeister-Mehrheit diese Verhaltensweise mitträgt.

    Der Rat läßt sich durch soviele von der Verwaltung erzeugte Baustellen ablenken, dass er seine Kontrollfunktion vollkommen außer Acht läßt.

    Es bleibt den Politikern keine Zeit einzelne Themen sauber abzuarbeiten, schon wird von der “dynamischen” Verwaltung das nächste Thema auf die Tagesordnung gebracht oder Fehler/Nachlässigkeiten der Vergangenheit holen die Politik derart ein, dass ein unnötiger Entscheidungsdruck entsteht.

    Bestes Beispiel ist doch der vollkommen missratene Versuch die Gesamtschule in Kleve zu verhindern. Jetzt kommt sie mit voller Kraft und eine Sekundarschule noch dazu (Zum Glück). Auch das finanzielle Fiasko des FC Kleve war bekannt, trotzdem wirft man Geld hinterher und erteilt Baugenehmigungen auf eigenem Grund (lächerlich) etc, etc.

    Warum die Opposition diese Vorgehensweise nicht schon längst offen kritisiert, ist nur mit Unfähigkeit, Feigheit oder (ich wills besser nicht sagen) zu erklären.

    Hier versuchen ein Sonderschullehrer und ein mittlerer Beamter ein großes Rad zu drehen und sind dem nicht gewachsen. Um das zu vertuschen werden laufend teure Berater engagiert, die ihre Honorare kassieren und nicht für die teilweise katastrophalen Ergebnisse verantwortlich gemacht werden (können).

    Kleve braucht eine starke Opposition und einen erfahrenen Bürgermeister mit fachlichem Background. Ansonsten sehe ich schwarz für Kleves Finanzen. Eine Zeit lang kann das noch über erhöhte Abgaben oder Steuererhöhungen kaschiert werden, aber es ist absehbar, dass auch Kleve bald in die Haushaltssicherung.

     
  31. 47. Jens-Uwe Habedank

    @Lustige Stadt: Zu ergänzen wäre „Stadion nicht fertig und doch noch 600.000 Euro verballert!“
    Weiterhin: „Rathaus nicht mal angefangen und doch noch 1 komma und Mio verraten!“
    Und – Wofür werden eigentlich die über 500.000 Euro verwendet, die die Stadt durch die unselige Schokoticket-Geschichte Jar für Jahr einspart? ( Muss man nur Ansatz 2010 und 2011 aus den Controlling-Berichten vom Amt 40 gegenüber stellen…)

    Was die Besiedlung von Industriegebieten anbelangt: Spricht man mit ehemaligen Klever, nach Hau, Goch, Kranenburg oder Emmerich ausgewanderten Untenehmern, bekommt man in der Regel zwei Dinge zu hören, warum nicht in Kleve: Zu teuer und zu kompliziert…

     
  32. 46. Neunmalkluger

    @Lustige Stadt

    “…warum das in Emmerich und Bedburg und Goch besser klappt.”

    Bessere Verkehrsanbindung, geringere Preise und eine vertrauensvolle, kompetente Betreuung.

    Aber ab 01. April wird das auch in Kleve alles besser mit dem neuen Witschaftsförderer.

    Mal schauen wie lange er diese Verwaltungsführung aushält.

     
  33. 45. Roadrunner

    @BerndDerksen

    Casablanca (1941) Schlussszene

    “Arthur, ich glaube, dieses ist der Beginn einer wunderbaren Freundschaft”

    “Wuff!”

     
  34. 44. Nis Puk

    Am 28.03.12 soll schon “showdown” sein? So mit “Einvernehmlich”
    und “Beste Lösung für Bürger, Unternehmer, Politik, Verwaltung”? Wo frieren deren MitarbeiterInnen im nächsten Winter? Würde ten Brinke auch vor Ablauf der Amtszeit des Bürgermeisters fertig bauen oder laufen 2015 noch irgendwelche Klagen?
    Wem es nicht um Bürgerwillen, Steuergelder und ein ansprechendes, zukunftssicheres Rathaus geht, bekommt hier Einiges geboten. Für die Anderen wird es langsam traurig/ schaurig.

     
  35. 43. Bernd Derksen

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/kleves-groesste-baustelle-1.2758674

     
  36. 42. Lustige Stadt

    Die Murckser sind wieder dran. Stadion nicht fertig, Rathaus nicht fertig, Museum mit Glück und Hilfe Anderer, Rübo noch am Hals, ect. Messerjocke, Sie haben es sogar ganz sicher auf den Punkt gebracht, das sind alles Leute, die in der freien Wirtschaft kein Bein am Boden halten würden, aber mit dem Geld anderer versuchen große Räder zu drehen. Gelingt aber nur da, wo man es dann andere (Zevens, Verhuven usw.) ausführen.
    Seht nur unser tolles Industriegebiet. Was passiert dort? Nichts, o,00 Garnichts. Außer Pietsch hat sich dort in den letzten 2 Jahren keiner niedergelassen. Kann man da mal einen Sachstand haben, warum das in Emmerich und Bedburg und Goch besser klappt!

     
  37. 41. rainer

    äähh , wird dat neue domizil denn mal jebaut oder wat? oder pinkeln sich die nächsten jahrzehnte irgendwelche “verantwortlichen” (hahaha) noch gegensetig, kleinbürgerlich an. Dieses “an eigene Pfründe”-Denken, ist aus meiner Sicht, mittlerweile unerträglich in kleve geworden

     
  38. 40. Jens-Uwe Habedank

    In der Tat wäre es zuviel hier Verschwörungen seitens Mom und/ oder ET zu mutmaßen. Es wird wohl schon so sein, wie Messerjocke es genannt hat: Unfähigkeit.
    Damit aber verbunden sind diese vielen, ausufernden und respektlosen Begleitumstände. Fehler werden sowieso nicht zu gegeben. Werden Fehler aufgedeckt, werden die Aufdecker angegangen. Gibt es Gefahr, dass Fehler aufgedeckt werden könnten, wird mit Weglassungen, Halbwahrheiten, Amtsautorität uvm. diese in der Öffentlichkeit “weggepresst” durch entsprechende Berichterstattung.
    Auf der Strecke bleiben Dinge wie “Bürgerbeteiligung”, “Transparenz” “Informationsfreiheitsgesetz” etc. – die aber alle angeblich doch gerade in Kleve sooo hoch getragen werden; und keiner merkt’s…?!

     
  39. 39. Messerjocke

    Spruch des Tages, gefallen in einem Nebensatz beim Telefonat vorhin mit einem aus der Szene, der sinngemäß so ging:

    Ich warte nun schon seit vielen Jahren darauf, wenigstens den großen Masterplan erkennen zu können, eine Erklärung für die vielen merkwürdigen Vorgänge zu finden, aber es ist kein Klüngel, es gibt auch keinen großen Strippenzieher im Hintergrund, nicht Mom und ET sind’s, es ist -so traurig das für Verschwörungstheoretiker auch sein mag- einfach nur Unfähigkeit, die die Dinge bewegt.

    Kann das sein?

     
  40. 38. KlePeter

    Habe gerade ein Mitglied der CDU-Fraktion nach seiner Meinung zum Rathaus-Desaster gefragt. Antwort: “Wieso, ist doch alles geheim!”

    Wie war das noch mit Theos Petitum? https://www.kleveblog.de/2011/04/transparenz-war-sein-petitum/

     
  41. 37. RumsdieKuh4Ever

    @Günter

    Dann denke doch mal weiter! Das dürfte wohl kein Einzelfall sein. Wieviele “Projekte” sind der Stadt schon kostenmässig um die Ohren geflogen, weil die Versager es nicht fertig bringen (wollen), im Vorfeld genau das festzulegen und zu beschreiben was genau erwünscht ist. Es fällt halt nicht so auf, da es sich zum grossen Teil um freihändige Vergaben “Wat is, hasse Zeit?” handelt.

     
  42. 36. Peter Wanders

    @roter Baron
    Kleve und geheim?
    Dann fragt mal die nicht schwarz-grünen Fraktionen, was aus absdprachegemäß geheim zu haltenden Gesprächsinhalten, (z.B. neue Schulen) spätestens 2 Tage später als CDU-Verlautbahrung mit Teilinhalten und -wahrheiten in der Zeitung steht.
    Und ein schönes Presse-geheimes Husarenstück ist doch genau die mail, um die es hier geht. Kann man sich schöner selbst ins Knie schiessen?
    @wolkenkuckusheim
    richtig, die Mitglieder des Klever Stadtrates haben zu wenig Fachwissen, das Fachwissen der Verwaltung auf Mängel und Fehler zu kontrollieren und unter dem Siegel “geheim” oder “noch in Verhandlung” steuert diese das Schiff hier in eine unkontrollierte und unkontrollierbare Richtung.
    Aber das Endergebnis ist in Kleve dann in der Regel durch all die vielen schönen Indiskretionen dann doch nicht geheim.
    Und dafür gibt’s dieses schöne Kleveblog.
    Dann weiß der Stadtrat zumindest, dass hier die Dinge nicht geheim sondern für den ein oder anderen un(ge)heimlich peinlich werden.

     
  43. 35. Günter

    Ihr Ratsmitglieder und Abnicker solltet Euch alle schämen! Was hier abläuft ist einfach unglaublich. Herr Haberdank, was Sie in Sachen Kurhaus beschreiben/vermuten ist richtig. Fragen Sie mal bei der Firma T. nach.

     
  44. 34. Rudi Ratlos

    @15. Der Neue am 15.03.2012 um 20:28

    Na bei der Deutlichkeit des Urteils aus Düsseldorf und dem Rückzug vor dem OLG war die “Hintertüre” doch eher ein “Scheunentor”.

    Die nicht-öffentliche Stellungnahme von i.A. Frau Rennecke (Büro des Bürgermeisters) zeigt eine erschreckende Einstellung. So reagieren nur Leute die beim Schummeln erwischt worden sind und keine Größe haben zu ihren Fehlern zu stehen.

     
  45. 33. Rainer Hoymann

    @ roter baron

    🙂

     
  46. 32. Jens-Uwe Habedank

    Zu # 31, 30 usw. Hey, wir sind in Kleve! Es ist doch nur das richtig, das wahr und das legitim was Theo und Co. erzählen. Belege, Verifizierung, Nachvollziehbarkeit? – Fehlanzeige!
    Wir leben in einer Stadt in der die Befragten einer angeordneten Umfrage nicht mal selbst das Ergebnis wissen dürfen…

    Umso trauriger ist es, dass nahezu jedes Ratsmitglied diese Spielchen auch noch mitmacht! “Volksvertreter”? Nein – Befehlsempfänger…!

     
  47. 31. roter baron

    @rainer hoymann
    du brauchst lediglich ein ratsmitglied fragen ob es bereit ist dir einblick in den vergabevorschlag bzw den beschluss der vergabe kammer zu gewähren.
    die weitergabe steht übrigens unter todesstrafe.

     
  48. 30. Wolkenkuckucksheim

    @Peter Wanders

    Kontrolle und Klever Stadtrat = Feuer und Wasser

     
  49. 29. Rainer Hoymann

    @ Peter Wanders

    Danke, jetzt habe ich den Sachverhalt endlich verstanden.
    Gibt es Beweise für die Darstellung?
    Falls ja, kann man diese öffentlich präsentieren?

     
  50. 28. roter baron

    @Peter Wanders

    Der Versuch einer laufenden Kontrolle wurde schon von der Schwarz-Grünen-Seite der Macht verhindert.

    http://www.kleve.de/C125739F002F4C92/html/6DCBD824CACC9A83C12579140027AAA4?OpenDocument

    Und nach Aussage eines Genossen hat der Fraktionsvorsitzende Frantz der kurzfristigen Rücknahme der Klage vor dem OLG eigenmächtig zugestimmt. Die rote Seele müsste eigentlich kochen. Vielleicht erweckt der NRW-Wahlkampf doch noch die rote Oppositionsseele. Vermutlich aber nicht weil die Damen und Herren sonst ihre Sitzungsgelder später ausgezahlt bekommen.

     
  51. 27. Peter Wanders

    Noch zur allemeinen Info:
    Komplettneubau (Ten Brinke) oder Neuban mit Teilsanierung des Ratssaalanbaus (ET). Das war der große Unterschied zwischen den beiden Angeboten der Firmen. ETs Angebot ist damit näher am Wunsch der Bürger als Ten Brinke.
    Dies war dann auch die günstigere Variante, wie vom Bürger gewünscht.
    Die Verwaltungsspitze wollte aber doch lieber den komplett neuen Palast, schliesslich bezahlen den die Untertanen und man selbst. Was interessiert da noch der Bürgerwille.

    Deshalb hat die Verwaltung einfach das ET-Angebot manipuliert mit weiteren Positionen und Phantasiepreisen, angeblich um es vergleichbar zu machen mit dem Angebot von Ten Brinke.
    Dagegen hat ET erfolgreich geklagt.

    Wenn die Variante mit Sanierung des Ratssaalbaus günstiger ist, muß nicht ET sein Angebot an den Palast anpassen, sondern Ten Brinke seins an das von ET.

    Es zählt jetzt nicht der Wille der Verwaltung oder Politik, sondern nur das nackte Zahlenergebnis der Angebote. Der niedrigste Preis erhält den Zuschlag.

    Kontrolle, dass die Verwaltung diesen Weg folgt und nicht weiter heimlich am Palast bastelt, ist Aufgabe des Stadtrates.

     
  52. 26. rainer

    Hallo,
    @ messerjocke:
    “Gar nicht wählen geht gar nicht. Es gibt genügend Alternativen!
    Und, man bedenke, dass es sich um Landtagswahlen handelt! Wer hier Rot oder Grün wählt, schießt sich doch ins eigene Knie!”.

    1. : garnicht wählen geht wohl.
    2. : die alternativen werden bestimmt (ähh..bin ich eine partei und wenn ja, wer denkt mit mich, oder werd ich techbei im irgendwo)

    3. : “Und, man bedenke, dass es sich um Landtagswahlen handelt! Wer hier Rot oder Grün wählt, schießt sich doch ins eigene Knie!”.

    Wenn du, Messerjockel, in irgendeiner partei oder im öffentlichen dienst bist, würde ich dir raten den satz löschen zu lassen.
    Eine Empfehlung rauszufurzen, wenn man demokratisch, legetimierte parteien wählt,
    würde man “sich ins eigene knie schiessen”, is unmöglich.

    bisse bei, ähh.. wie heissen se noch, de fdp???

     
  53. 25. Neunmalkluger

    Interessanter Widerspruch. Was hat die Verwaltung denn nun eigentlich gemacht? Herrn Smola einen Hinweis gegeben oder das Angebot von Tönnissen ausgeschlossen?

    Stadt Kleve behauptet: “Nicht ohne Grund hat die Stadt Kleve Herrn Smola darauf hingewiesen, dass das von ihm vorgelegte Angebot aus Rechtsgründen auszuschließen gewesen wäre.”

    Smola behauptet: “Dies wird dadurch bestätigt, dass die Stadt uns einige Tage, bevor der Beschluss der Vergabekammer im Oktober 2011 öffentlich wurde, ein Schreiben zukommen ließ, in dem es sinngemäß hieß, unser Angebot sei aus Rechtsgründen vollständig auszuschließen. Aber auch diesen Versuch hat die Vergabekammer als unhaltbar bewertet.”

    Der Stadt Kleve wird diese “interne” Stellungnahme (die ja zwischenzeitlich dank kleveblog öffentlich ist und sicher auch mit dieser Intention geschrieben wurde) in der vermutlich nächsten Runde bei der Vergabekammer in Düsseldorf schwer zu schaffen machen. Die Vergabekammer wird sich sicher daran erinnern können, warum sie ihren Beschluss so und nicht anders gefasst hat.

    Klarer kann man nun nicht zum Ausdruck bringen, dass man ET keinen Auftrag erteilen will. Die Begründung wird gleich mitgeliefert und ist so banal wie peinlich, es geht, wie so oft im Leben, um rein persönliche Abneigungen.

     
  54. 24. Messerjocke

    Gar nicht wählen geht gar nicht. Es gibt genügend Alternativen!

    Und, man bedenke, dass es sich um Landtagswahlen handelt! Wer hier Rot oder Grün wählt, schießt sich doch ins eigene Knie!

    Wobei ich insgeheim hoffe, dass die Wahl so ausgeht, wie die Umfrageergebnisse es prognostizieren, damit der Laden…

     
  55. 23. Zweifler

    Nunja, eben eine Demokratie ohne wirkliche Opposition. Es wird dem Souverän, dem Volk nur der Eindruck vermittelt, etwas verändern zu können, wobei die Spielregeln immer dieselben bleiben.

    Daher wird man auch in Kleve, wieder einmal nur die Wahl zwischen Pest und Cholera haben.

    In dem Sinne

     
  56. 22. Egalonormalo

    Wer sich das alles anschaut was in kleve läuft der sollte garnicht wählen… Oder am ehesten die Liberalen. Zumindest drängt sich mir der Verdacht auf, dass diese die einzigen sind die sich objektiv mit der Materie beschäftigen.. Siehe z.b. die Anliegerbeiträge (königsgarten etc.)…. Anscheinend wusste der halbe Rat nicht wofür man abstimmt und was die konsequenzen sind.

     
  57. 21. dringo

    @erleuchteter
    Wie naiv ist das denn bitte? Ob Herr Bergmann aus Kalkar in den Landtag kommt oder nicht, interessiert die KLEVER CDU-Darstelltruppe einen Feuchten…..
    Wer dann noch meint als Protest die Grünen wählen zu müssen kann nicht ganz bei Trost sein oder ist schlicht dumm. Die KLEVER Grünen sind ein wesentlicher Baustein des Brauerschen Machtkartells, welches unsere Stadt hier vor die Wand fährt.

     
  58. 20. Erleuchteter

    @Peter Wanders
    Wir Bürger als Souverän haben doch bei der anstehenden Landtagswahl die Möglichkeit, den Klever Machenschaften die rot/grüne Karte zu zeigen. Sicherlich wird dadurch vieles nicht besser, aber wenn diese schwarze Bastion fällt, wird das sicherlich auch Beachtung in Düsseldorf finden. Auf ihr Gallier.

     
  59. 19. Jens-Uwe Habedank

    @ Peter Wanders: Wenn denn dann schon jemand Theo Brauer was erklärt, vielleicht sogar verständlich machen kann, dann kann man ja auch noch mal fragen wie das in 2009 bzgl. des Werkstattverfahrens mit “Demokratie pur”, “landesweit vorbildlich” etc. gemeint war – habe ich bis heute nicht so richtig verstanden!

    Eine gewisse Schieflage war doch von Anfang an im Projekt drin – man kann doch nicht eine Variante C (Sanierung)zur Wahl stellen und dann hinterher sagen “War nicht so gemeint, die Kosten stimmten ja eh nicht, bauen wir also neu..:”
    Ich vermute mal, dass es beim Museum Kurhaus so ähnlich war; dass man erst gar nicht eine “ordentliche” Leistungsbeschreibung seitens der Stadt hatte. Dann kam das Dilemma mit den explodierenden Kosten – und die Stadtspitze ist beleidigt, schiebt den schwarzen Peter ET zu statt auf Bockigkeit zu verzichten?

     
  60. 18. Peter Wanders

    Liebe Klever CDU Und Grüne.
    Das Schreiben der Verwaltung über und nicht an Herrn Smola geschieht unter Verantwortung eures und unseres Bürgermeisters.
    Ihr habt Juristen in euren Reihen, die das Urteil der Vergabekammer aus Düsseldorf in seiner Eindeutigkeit lesen und verstehen können. Fragt z.B Herrn Kliver.
    Ein Sonderschullehrer versteht das, wie man sieht, nach 4 Monaten immer noch nicht. Es hat sich wohl auch keiner die Mühe gemacht, es ihm zu erklären. Es hindert ihn leider keiner daran, die Fachkompetenz und juristischen Fähigkeiten eines gestandenen Klever Geschäftsmannes und Parteifreundes zu beleidigen.
    Lieber Theo, aufwachen, nicht ET/Herr Smola, sondern Du bzw wir Klever Steuerzahler bekamen zu 100 Prozent die Prozesskostenrechnung!
    Herr Smola hat da gar nix falsch gemacht oder nicht gekonnt. Die Vergabekammer will auch nicht Herrn Smola eine zweite Chance geben, sondern deiner Klever Stadtverwaltung.
    Wieviel Spass machen eigentlich die CDU-Sitzungen, wenn ihr euch da begegnet?
    Es geht hier um das größte Projekt der Stadt Kleve im Wert von mehr als 10 Millionen Euro.
    Wie lang schaut die CDU wohl noch weg bei deiner persönlichen Fehde diesen Auftrag an einen Parteifreund (oder besser- feind?) und Klever Steuerzahler zu verhindern?
    Ach liebe CDU, es gibt erheblich kompetentere und ruhigere Leute für diesen Job.
    Zieht in eurem und unserem Interesse bitte den Stecker!

     
  61. 17. Fred Feuerstein

    Warum soll eigentlich ein Holländer unser Rathaus bauen? In Holland würde es das nicht geben.

    Bin froh das ein Klever Arbeitgeber so um diesen Auftrag kämpft. So bleiben unsere
    Steuern wenigstens in Kleve. Ich verstehe Verwaltung und Politik in Kleve nicht mehr. Die Hochschule hat ET doch auch gebaut und die ist doch viel grösser.

     
  62. 16. Killerplautze

    Mensch Ralf,

    Jeder weiss doch, dass ET bisher alle öffentlichen Aufträge des Bundes, dem Land und den Kommunen nicht durch eine Teilnahme an diversen Angebotsausschreibungen sondern ausschliesslich in den Preisausschreiben der Bäckerblume gewonnen hat!

    Ich erwarte keine Reaktion der Ratsdamen und Herren. Die wollen das Thema nur noch beenden.
    Auch die Kommunalaufsicht (Kreis) wird tunlichst die Füsse stillhalten. Schliesslich hat Spreen sein eigenes Desaster mit dem er beschäftigt ist.

    Allerdings könnte ET und Smola auf die gar nicht so abwegige Idee kommen, die Stadt wegen Geschäftsschädigung, übler Nachrede usw. auf eine stattliche Summe zu verklagen und den ganzen Vorgang zur Anzeige zu bringen. Ausserdem könnte die Firma auch ihren Sitz nach Goch oder Emmerich verlagern. Ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Überlegung gar nicht so weit her geholt ist.

    Was bleibt ist die Erkenntnis, dass Wut und Rachsucht sich schlecht zum Verfassen offizieller Schreiben eignen.

     
  63. 15. Der Neue

    Der kaufmännische Leiter einer großen Bauunternehmung hat in ersterlinie, und dafür wird er bazahlt, das Wohl seines Arbeitgebers im Blick. Er wird sich sehr gut mit den Formalien von Vergabeverfahren auskennen. Und deshalb hat er auch eine “Hintertüre” ausfindig gemacht, um weiterhin im Rennen zu bleiben. Und er kennt sich sogar so gut aus, das er Recht behalten hat…
    Die Stadt hat einfach ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Zu so einem Vergabeverfahren gehören eben auch Regeln. Und diese Regeln wurden wohl nicht beachtet.

     
  64. 14. ralf.daute

    @Von tut nichts zur Sache Aber warum ist dann die Vergabekammer nicht der Auffassung der Stadt Kleve gefolgt? (Warum musste die Stadt die Verfahrenskosten tragen? Weil sie recht hatte??)

     
  65. 13. tut nichts zur Sache

    Für wie blöde hält man die Öffentlichkeit eigentlich? Wenn jemand kaufmännischer Leiter eines großen Bauunternehmens ist, dann sollte man sich wohl mit den Formalien eines solchen Angebotpaketes auskennen, oder sich entsprechenden Rat einholen. Oder war da jemand sich seiner Klüngel-Beziehungen so sicher, dass er meinte darauf verzichten zu können?

     
  66. 12. Gallus

    Auszug aus der Klarstellung: “Die Stadt Kleve hat im Rahmen der Verhandlungen mit Herrn Smola nicht erkannt, dass ….”
    Die von Nichts eine Ahnung habende oder die nichts wissende Führungsspitze der Stadt Kleve hat noch nie etwas erkannt.
    Wie lange lassen sich die CDU Stadträte die Verarschung ihrer sogen. Führungspitze noch bieten?? Eine Palastrevolte wäre doch schon lange angebracht (…)

     
  67. 11. KlePeter

    @JUH: Der Klüngel wird ja immer schlimmer.

     
  68. 10. Jens-Uwe Habedank

    Und schon wieder dürfen die Untertanen erfahren was “Klever Landrecht”, die Lex Cliviae, bedeutet (…). Ich warte noch auf den Tag wo sich die Bezirksregierung mal deutlich einmischt (…) – lang kann’s ja nicht mehr dauern?! Was Rechtsberatung, Dr. Kamphausen etc. angeht – das nächste Highlight der Bütt:

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/kamphausen-ist-gesellschafter-bei-steege-1.2753276

    DAS muss man sich mal durch den Kopf gehen lassen – dann versteht man auch u.U. so manche Aktion/Reaktion der Stadt (mal von der Inkompetenz des Führungstrios abgesehen…)!

     
  69. 9. Der Laie

    Irgendwie ist es schon sehr merkwürdig,die Fähigkeiten ein
    Leistungsverzeichnis über die anfallenden Arbeiten für eine Auschreibung zu erstellen, bestehen in der Verwaltung nicht. Sehr wohl fühlt man sich jedoch berufen,die Wertigkeit einzelner Angebote bzw. Nebenangebote fachlich und kaufmännisch beurteilen zu können.

    Es ist immer noch sehr schleierhaft, warum hier bei diesem Bauvolumen, nur zwei Bieter als Generalunternehmer aufgefordert wurden.

    Womit verdient ein GU sein Geld, in dem im Vorfeld die Leistungs- und Materialbeschreibung grob umschrieben wird,
    damit er bei der späteren Ausführung, mehr Spielraum bei der Auswahl der Nachunternehmer und Materialgüte hat.

    Oder wie ist es beim Museum gelaufen, schön und dicht kostet extra!

    Das Honorar das Architekten und Fachingenieure bei einer Planung und Ausführung von Einzelgewerken kosten,werden alle
    mal wieder durch Qualität am Bau hereingeholt, da hier nur im Interesse des Bauherrn gehandelt wird.

    Was natürlich bei dieser Vorgehensweise Poltikschädlich ist,
    die ECHTEN Kosten, stehen schon vor Baubeginn fest.

    Die Elbphilharmonie in Hamburg und Hochtief machen es gerade vor, wie die wundersame Geldvermehrung zu Lasten des Steuerzahlers zu Gunsten des GU funktioniert.

     
  70. 8. Neunmalkluger

    Originaltext der Pressemitteilung der Stadt Kleve vom 15.02.2012:

    “Die Stadt Kleve hat die von ihr in dem Vergabeverfahren für die Rathaus-Sanierung zunächst eingelegte Beschwerde zum Oberlandesgericht Düsseldorf gestern in Abstimmung mit den Vorsitzenden aller im Rat der Stadt Kleve vertretenen Fraktionen zurückgenommen….”

    Nun ratet mal alle warum? Sicher nicht weil das Oberlandesgericht einfach nur den Beschluss der Vergabekammer bestätigt hätte. Das Oberlandesgericht wäre in seinem Urteil wesentlich weiter gegangen. Andernfalls würde der Rückzug keinen Sinn ergeben. Nur damit hat man aus Sicht der klevischen Rechtsverdreher das Schlimmste, z.B. eine Aufhebung oder eine Bieterausschluss noch vermeiden können.

    Und jetzt fragt man sich doch wer hier von was keine Ahnung hat.

     
  71. 7. ExKleverin

    Grundgütiger ist das ein Gewese…
    Bevor überhaupt etwas passiert kostet dieses ganze HickHack Tausende wenn nicht sogar Hunderttausende. Was ist nur aus dem ach so tollen Werkstattverfahren geworden? Hoffnungsvoll gestartet – nun schau sich einer dieses Schlachtfeld an, da frag ich mich, ob überhaupt noch einer der Beteiligten durchblickt.
    Was bleibt ist Ratlosigkeit – anscheinend nicht nur beim Bürger

     
  72. 6. pd

    davon abgesehen, dass die richter wohl eher der stadt bescheinigen die hausaufgaben nicht gemacht zu haben und weniger herrn smola nervt mich das selbstgerechte getue.

    das ist wieder typisch beamte/verwaltung öffdienst. die begreifen es einfach nicht! warum soll man eine angebotsabgabe auch einfach machen, ist doch nicht unser geld das verblasen wird… machen wir die üblichen 150 seiten vor und nachbemerkungen und wundern uns dann nachher das kaum einer anbietet und wir die auswahl zwischen sehr sehr teuer und sehr teuer haben bzw wenns nach der logik der stadt geht ja sogar nur ein verhandlungspartner zur verfügung haben weil der andere ja zu blöd ist und ohne erfahrene Rechtsabteilung da steht.

    überhaupt, ist ja auch das allerwichtigste am bau, die rechtsabteilung. scheißegal was später dahingesetzt wird hauptsache die rechtsabteilungen können überall ihr häkchen hinter machen, ihre provisionen und gebühren kassieren.

    armes deutschland, armes kleve.

     
  73. 5. KlePeter

    Kann es sein, dass die Verwaltungsspitze immer noch nicht verstanden hat, was in den eigenen Reihen falsch gemacht wurde?

     
  74. 4. Otto

    Es ist durchaus möglich, daß ich nicht Alles richtig
    verstanden habe, sowie auch z.B. Herr Smola. Dann hat
    also die Stadt den Prozess gewonnen, den Richtern ist
    ein Fehler unterlaufen, da sie nicht Alles, was
    für die Urteilsfindung notwendig war, berücksichtigt haben.
    Die Urteilsrichtigstellung wird sicherlich schnell erfolgen.

     
  75. 3. Leo

    …und wir spielen mal wieder das Spiel “Die Verwaltungsspitze der Stadt Kleve sucht den Maulwurf”.

    Danke, Herr Daute und Ihren ständig treuen Informanten, die uns allen die Wahrheit über die Arbeit der Spitzenbeamten im Klever Rathaus näher bringen! Genau so müssen es Brauer, Haas und Rauer haben!

     
  76. 2. Messerjocke

    Nee, Beobachater, Quartal ist fast um…

     
  77. 1. Beobachter

    Ist schon wieder der 11.11. gewesen …