Kleve empfiehlt: C!

rd | 07. Juni 2009, 20:29 | 16 Kommentare

rathauszettel600Die Entscheidung ist gefallen. 13.288 Klever (33 Prozent Wahlbeteiligung) stimmten bei der Bürgerbefragung Rathaus/Unterstadt ab, am meisten Stimmen bekam der Entwurf C.

Hier das Endresultat:

  Stimmen Prozent
Entwurf A 3427 26
Entwurf B 4045 30
Entwurf C 5816 44

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16 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 16. willi wurtig

    eine ampel klappt schon deshalb nicht, weil die klever “grünen” nur aus verkappten cdu-ubooten bestehen…..
    wir haben momentan in kleve eine cdu-alleinherrschaft (im rat haben die schwarzen dank der übertritte von spd und ok die absolute mehrheit) mit bedingungloser unterstützung einer grün getarnten cdu-fangruppe.
    solange cdu zusammen mit ihrer fangruppe auf über 50% kommt wird sich nichts ändern.
    die cdu komplett in die opposition zu verbannen halte ich für ausgeschlossen. 40% bekommen die immer, das war zumindest ihr bisher schlechtetes ergebnis 1989. die spd befindet sich in einem desaströsen zustand und tut auch in kleve nichts dafür mal wieder wahlen zu gewinnen. die ok hat in den letzten 5 jahren nichts gebacken bekommen und macht nicht den eindruck seriös politik betreiben zu wollen und mit den linken will wohl niemand etwas zu tun haben.

     
  2. 15. Feinschmecker

    @MichaelZ

    Die entscheidende Rolle nach der Kommunalwahl wird nicht die FDP alleine spielen. Es kommt auch sehr auf die SPD an. Was bringt es, wenn die Liberalen 7% zulegen, es aber mit den 23% SPD nicht zum Regieren reicht? Ich kann mir kaum vorstellen, dass die FDP dann auf eine Ampel mit den Grünen setzen wird oder die Linken mit ins Boot nehmen. Wie sollten die das denn ihren Wählern klar machen? Ich als Wähler wäre zumindest entsetzt!

     
  3. 14. MichaelZ

    @Biber

    Ich halte es für ausgeschlossen, das die FDP in irgendeiner Form Kontrolle in das weitverzeigte Netzwerk der CDU bekommt und nennenswerten Einfluss auf die Politik in der Stadt nehmen kann, die auch nicht unbedingt nur im Rathaus gemacht wird.

    Ich kann der FDP daher nur empfehlen, auf Distanz zu bleiben. Der Stadt und der CDU täte eine Legislaturperiode, in der die CDU mal in der Opposition ist, eigentlich mal ganz gut. Dann würde man vielleicht die Stadt nicht mehr als sein Eigentum begreifen, sondern dem Bürger zuhören.

    Aber dazu ist die heutige Opposition wohl zu weit verfächert….

     
  4. 13. Killerplautze

    @Biber

    Genau diesen Weg sollte die FDP nicht gehen.
    Soll die CDU doch sehen, wo sie bleibt.
    Die haben viel zu lange die großen Zampanos gegeben.
    Schon alleine für dieses Murks-Verfahren, welches ja mal eben 60000 Euronen gekostet hat, gehören die in die Opposition.

     
  5. 12. biber

    @michaelz

    Entspricht auch meiner Gefühlslage.

    Aber ich glaube (…) Grass hat der FDP und ihrem Veto gegen Variante A sogar noch einige Sympathien und Stimmen gebracht.

    Ich würde eine Koalition CDU/FDP begrüßen um eine bessere Kontrolle der Abläufe zu gewährleisten. Finde ich in Ordnung wenn man Verantwortung übernehmen möchte. Die Grünen haben in den letzte 2 Jahren nicht bewiesen, dass sie mit der CDU auf gleicher Augenhöhe sind.

     
  6. 11. MichaelZ

    Ich hoffe nur, das die Klever FDP nach der Aktion jedweder Annäherung von Seiten der CDU die kalte Schulter zeigt und sich nicht anbiedert. Sonst wird es ein widerliches Buhlen von Grünen und FDP um den Platz an der Seite der CDU….

    Aber wahrscheinlich ist die Gier nach der Macht stärker, so stark das dann auch das Rathaus mitgetragen wird…

     
  7. 10. Klemix

    Das wäre mal angebracht für die FDP. Ich verstehe auch nicht, dass ein Herr Grass immer Klever Politik schreiben darf, denn es ist doch bekannt, dass er sehr engen Kontakt zu den Grünen pflegt….und komischerweise ( 😉 ) immer schlecht über die FDP berichtet….

     
  8. 9. biber

    @Georg

    Aber nur wenn Theo es erlaubt und gleichzeitig etwas gegen Frau Peters (OK) geschrieben wird.

     
  9. 8. Georg

    Wetten, dass jetzt “nach” der Wahl etwas versöhnliches zur FDP in der RP erscheint !

     
  10. 7. biber

    @KlePeter

    Das war ein ziemlich teurer Zirkus.

    1)
    Eine Sanierung hatte bereits Rödl&Partner vor 18 Monaten als günstigste Lösung vorgeschlagen.

    2)
    Die ganze Bürgerbefragung hat die Bürger 600.000 € gekostet nur weil Brauer Kommunalwahlkampf machen wollte. Da hat ihm aber die SPD eine Strich durch die Rechnung gemacht.

    3)
    Eine Garantie, dass sich etwas auf dem Minoritenplatz entwickelt ist überhaupt nicht gegeben. Ganz im Gegenteil, schaut euch doch mal die Einzelhandelssituation an.

    4)
    Weniger Bürger haben an der Bürgerbefragung teilgenommen als an der Europawahl. Also noch nicht mal die Minderheit, die sich zum Wählen aufmachte, wollte von diesem Verfahren etwas wissen.

    5)
    Und trotzdem verkaufen die Häuptlinge den gestrigen Tag als großen Erfolg.
    Für wie blöd halten die uns eigentlich?

    P.S. Herr Grass, jetzt ist eine Entschuldigung bei der FDP fällig.

     
  11. 6. Killerplautze

    Guten Morgen,

    da musste die Royal Press mit ihrem Starjournalisten Grass halt auch mal über den Bürgerentscheid berichten. Macht Euch Eure eigenen Gedanken.

    Ich setze die Links ohne weiteren Kommentar:

    > http://www.rp-online.de/public/article/kleve/717513/Das-neue-Gesicht-von-Kleve.html

    > http://www.rp-online.de/public/article/kleve/717512/Happy-End-im-Rathaus-Streit-Cosar-C-jetzt-blitzartig-umsetzen.html

     
  12. 5. KlePeter

    Rauer war für C, Haas war für C, Brauer findet die Entscheidung gut, die Grünen haben die stadtentwicklung erfunden und die SPD wollte immer schon die Sanierung und die CDU wird den Bürgerentscheid umstzen. http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/kleve/2009/6/7/news-122054328/detail.html#comments

    Warum dann diesen ganzen Zirkus? Wird Zeit, dass die politischen Vertreter der Stadt endlich ihre Pflichten wieder wahrnehmen.

     
  13. 4. MB 300

    Schallende Ohrfeige für die Rheinsche Post und Herrn Grass.

     
  14. 3. kleversindclever

    Es ist nicht mein Ergebnis. Dennoch: 33% Wahlbeteiligung und ein Vorsprung von rund 1.800 Stimmen bei relativer Mehrheit setzt eine Marke, hinter die niemand zurück kann, der sich zuvor an das Votum hat binden wollen. Manch Bürgerentscheid wäre froh über diese Beteiligung. Eine Befragung sollte es dann erst recht sein.

    Würde mich nicht wundern, falls erste politische Kommentierungen nun nur davon sprächen, dass es “.. eine klare Entscheidung gg. einen Neubau und für eine Sanierung ist..”. Alternativ: “..74% sprechen sich für eine Sanierung aus..”. Anschließend ist Zeit, die Variante C “zu entwickeln” .

    Ein politischer Vorgang im übrigen, den ich für angebracht halte, so sich nicht – bis auf die FDP – alle Parteien (incl. OK) des Rates zuvor sooo festgelegt hätten.

    Mir fehlt es jedenfalls darüber hinaus weiterhin an einem Gesamtplan für die Unterstadt incl. der FH-Fläche und ibs. deren städtebaulichen Anbindung an die Stadt.

     
  15. 2. killerplautze

    Na, da werden sich heute abend aber so einige ärgern. 🙂

    Herzlichen Glückwunsch an die Klever !
    Sie haben trotz der Dauerberieselung “A, A, A….” in der Hofpresse und kryptischen Andeutungen Seiner Majestät “oftmals ist die billigste nicht die beste Lösung” ihren Verstand gebraucht.

    Und wie sagte doch eine ältere Dame heute nachmittag bei der Abstimmung so treffend:
    “Die sollen gefälligst den alten Kasten sanieren.”

    (Frau Peters war es nicht)

    Ich bin schon mal gespannt, wie die interessierten Kreise sich das Desaster schönreden werden.

     
  16. 1. Flügelstürmer

    Sehr schön!! Oder wird das Endergebnis aufgrund der geringen Wahlbeteiligung von der Ratsmehrheit als nicht bindend angesehen?