Kann es sein, dass das S in SPD für Selbstzerlegung steht?
Am Donnerstag Morgen machte in Klever Ratskreisen die Information die Runde, dass es bei der SPD eine personelle Veränderung gibt. Ein Ratsmitglied, eben erst auf dem Ticket der Sozialdemokraten in den Rat gewählt, habe seine Mitgliedschaft in der Partei beendet, wolle das Ratsmandat aber weiterhin wahrnehmen, und zwar als fraktionsloses Ratsmitglied. Nach Informationen von kleveblog handelt es sich dabei um Meliha Zari, die eben erst den Vorsitz des Ortsvereins niedergelegt hatte, um sich voll und ganz auf die Ratsarbeit konzentrieren zu können. Das kann sie unter den neuen Vorzeichen noch etwas mehr, denn nun kann sie vollends losgelöst agieren.
Aber was ist da passiert, wenn eine Frau, die eben noch den Ortsverband der Organisation angeführt hat, die auf vielen Wahlkampfständen zu sehen war, die also von der Sache überzeugt gewesen zu sein schien, plötzlich der SPD den Rücken kehrt?
Man darf es wohl als eine Folge der Fliehkräfte interpretieren, die Petra Tekath freigesetzt hat, als sie Anfang des Monats in einer vorbereitenden Abstimmung gegen den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Christian Nitsch antrat und diese Abstimmung mit sechs zu fünf überraschenderweise für sich entschied. Danach war das Entsetzen groß. Was hatte man da angerichtet?
Immerhin war Nitsch in den vergangenen Jahren zu einer Art Galionsfigur der Partei geworden, und das Wahlergebnis war sehr respektabel. Doch offenbar grummelte es im Hintergrund, und Petra Tekath, die zuvor selbst auch schon einmal Fraktionsvorsitzende gewesen war, gelang es, diesen Unmut zu kanalisieren und sich selbst als personelle Alternative anzubieten.
Doch der Erfolg in der Kampfkandidatur hatte einen Haken. Zuvor nämlich hatte die SPD verkündet, eine Fraktionsgemeinschaft mit der Partei Volt zu bilden. Eine kurze juristische Beratung ergab, was der gesunde Menschenverstand ohnehin sagt: Bei einer Fraktionsgemeinschaft sind alle stimmberechtigt. Bei der ersten Wahl waren die beiden Volt-Leute indes nicht beteiligt worden.
Deshalb wiederholte die SPD/Volt-Fraktionsgemeinschaft am Montagabend die Abstimmung. Diese Wahl soll acht zu fünf ausgegangen sein – allerdings für Christian Nitsch. Das erwischte einige kalt. Petra Tekath soll sogar die Sitzung wutentbrannt verlassen haben, danach, so hieß es, sei sie einige Zeit nicht zu erreichen gewesen. Meliha Zari sah ihr Harmoniebedürfnis erschüttert.
Der Sieg hat also an der Oberfläche das Blatt noch einmal gewendet, darunter aber offenbarte er einmal mehr, wie tief offenbar der Riss ist, der sich durch die Klever SPD zieht, wobei die Linie etwa ist: Freunde von Christian gegen keine Freunde von Christian. Insofern wollte auch am Montagabend keine rechte Freude aufkommen über das Ergebnis.
Dienstag wurde gerungen, und am Ende stand offenbar ein (erst einmal von der Fraktionsführung ausgearbeiteter) Kompromiss, nachdem jemand den Fraktionsvorsitz übernehmen soll, der weder dem einen noch dem anderen Lager zuzurechnen ist – der Rechtsanwalt Niklas Lichtenberger. Der erklärte sich auch bereit, das Amt zu übernehmen, während Tekath und Nitsch zurück ins Glied treten sollten. Doch auch diese Abmachung hielt nicht lange: Überraschenderweise stellte sich abends heraus, dass Petra Tekath mit dem Posten der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden abgefunden werden soll. Ob diese Lösung tragfähig ist, muss sich allerdings erst noch zeigen – sicher ist, dass das Hin und her für Meliha Zari zuviel war. Sie ist weg.
@44
Karl Jansen
Danke für Ihren ausführlichen Kommentar.
Es ist erstaunlich, wie viel Energie manche investieren, um andere kleinzureden, statt selbst Verantwortung zu übernehmen.
Ich habe meinen Wahlkampf aus Überzeugung geführt für Themen, nicht für Applaus und für Macht.
Und ja, ich bin jetzt unabhängig, weil ich mir meine Stimme nicht vorschreiben lasse.
Wenn das enttäuscht, zeigt es vielleicht, dass Unabhängigkeit in der Politik immer noch mehr provoziert als angepasstes Mitlaufen.
Ich bleibe lieber unbequem, aber echt.
In diesem Sinnen,
Das Leben geht weiter 🍀
@41 Meliha Zari:
Auch wenn Sie das vielleicht gerne so hätten oder so wahrnehmen, Diskussionen hier richten sich nicht nach Ihnen als Person, sondern nach dem Umgang ihre Entscheidung mit dem Ratsmandat.
Ich habe Sie aus der Ferne mal geschätzt für ihren Einsatz, für ihre Präsenz im Ehrenamt.
Mittlerweile hat sich das drastisch geändert.
Sie beschweren sich über fehlende Wertschätzung, nach ihrem engagierten Wahlkampf. Da stelle ich mir die Frage, haben Sie Wahlkampf gemacht, um der Sache Willen oder für persönliche Anerkennung? Wer Anerkennung augenscheinlich aus Schulterklopfen, Positionen und Interviews an die Rheinische Post gewinnt, der hat scheinbar wirklich andere Probleme.
Aber nehmen Sie es, wie Sie selbst schreiben mit Humor: Als Einzelkämpferin im Stadtrat, können Sie zwar die Hand heben, aber wenig bewegen. Aber immerhin können Sie Ihre Aufwandsentschädigung komplett behalten.
In Ausschüssen sind sie ja nicht vertreten, so viel zum Thema Gestaltung für Kleve.
Ich bin wirklich enttäuscht von Ihnen oder sag ich besser: von ihrem Verhalten und ihrer Kommunikation.
Wir können diese Diskussion beenden. Es mag als ungerecht empfunden werden, aber Abgeordnete sind frei.
Wer auch immer hinter Kommentar „41 Meliha Zari“ steckt ….
Auszug:
„Eines aber bleibt klar:
Ich bleibe überparteilich, unabhängig und mit beiden Füßen fest auf Klever Boden.
Und das ist gut so!“
Das kann ja privat sein …… aber es gibt, so viel zu erkennen ist, keinen offiziellen, ehrlichen WählerInnenauftrag für ein Direktstimmrecht für den Stadtrat.
Wenn Frau Zari diese Inszenierung als legal ansieht, kann man das dann auch, als Unehrlichkeit gegenüber der Wählerschaft erkennen!
Es geht prinzipiell nicht um die Person, sondern um das Stimmrecht, das für das Bürgertum vergeben wird!
Liebe Leserinnen und Leser des Kleveblogs,
also ehrlich ich bin beeindruckt!
So viele Kommentare über mich, man könnte fast glauben, ich wäre das neue Stadtgespräch. 😄
Ob kritisch, ironisch, sarkastisch oder einfach nur neugierig ich nehme alles mit Humor.
Eines aber bleibt klar:
Ich bleibe überparteilich, unabhängig und mit beiden Füßen fest auf Klever Boden.
Und das ist gut so!
Wenn ihr euch schon so viele Gedanken über mich macht, dann packen wir es doch lieber gemeinsam an für Kleve!
Reden kann jeder, aber handeln macht mehr Spaß 😉
Danke für die ganze Aufmerksamkeit ehrlich, das war … sensationell!
Eure
Meliha Zari
@28 Dann ist jetzt davon auszugehen, dass Frau Zari zu den Grünen wechselt?
Diese Frage kann ich nicht beantworten. Vielleicht wenden Sie sich an Frau Zari?
Wenn Frau Zari Kleve mitgestalten möchte, wird sie sich zur gegebener Zeit einer Partei(gemengelage) anschließen.. sonst wird es nichts.
@36. Källesse
Denken und meinen Sie, wie immer es Ihnen beliebt, diese Freiheit haben wir.
Kein Problem …….
Nur, die Menschen, die mich kennen, wissen, dass ich in der Realität tatsächlich „parteilos“ beobachte, denke und bin, um meine eigene Gedankenfreiheit in alle Richtungen, zu bewahren.
Man muss M.Z. wirklich gratulieren – sie hat in den letzten vier Jahren gezeigt, wie man die Sozialdemokratie in Kleve so richtig effizient auswringt. Keine Gelegenheit zur Selbstdarstellung blieb ungenutzt, kein Lehrgang bei den Akademien der Partei wurde ausgelassen. Politische Selbstoptimierung at its best!
Nachdem das Experiment mit der jungen Sh. N. gescheitert war – warum eigentlich? Gibt’s da etwa ein strukturelles Problem mit Frauen in der Klever SPD? – Hat Frau Zari kurzerhand selbst das Ruder übernommen. Chefinnensache eben.
Als Vorsitzende ließ sie sich dann auf einen aussichtsreichen Listenplatz setzen und hat so das Mandat gleich mitgenommen. Über die Liste rein, die SPD im Gepäck – und zack: jetzt sitzt sie da, wo sie hinwollte, im Rat der Stadt. Dumm nur, dass sie damit die SPD/Volt-Fraktion gleich mit geschwächt hat. Wenn eine Person weg ist, verschieben sich schließlich auch die Ausschüsse und Mandate. Und die berühmte Drittelabgabe? Die muss man als Einzelkämpferin natürlich nicht mehr zahlen. Clever – da hat jemand nicht nur politisches, sondern auch finanzielles Feingefühl bewiesen.
M. Z. – ein Stern, der in der Klever SPD blitzschnell aufging und ebenso spektakulär verglühte.
Und dann wäre da noch C. N. – der von den verbliebenen Genossinnen und Genossen ähnlich rabiat behandelt wurde wie seine Black Swans auf dem Platz in der zweiten Liga. Parallelen zum letztjährigen Treiben beim VfR Warbeyen? Durchaus, nur dass dort wenigstens noch jemand das Tor trifft.
Man darf gespannt sein, wer diesen Scherbenhaufen nun zusammenfegt. In diesem Sinne: Viel Erfolg den neuen und alten Sternchen am Klever Polit-Himmel – mögen sie etwas länger leuchten, bevor auch sie verglühen.
@32 parteilos
Sie tätigen schlicht falsche Aussagen und stellen unbelegbare Behauptungen auf. Kann Ihre Meinung sein, kennzeichnen Sie aber nicht.
Und damit wollen Sie nicht in eine politische Ecke eingeordnet werden? Finde ich sehr durchschaubar. Sie entlarven sich selbst.
Vielleicht war der Ausstieg zum jetzigen Zeitpunkt, für die eigene Karriere, schon viel früher geplant, und diese spezielle Partei gehörte einfach nur zum Portfolio, um auf der Karriereleiter weiter klettern zu können?
Das weiß eine überehrgeizige, zielorientierte, fokussierende Person, eventuell am besten, um möglichst viele Punkte auf das eigene „Machtkonto“ zu bekommen?
Jedenfalls von jeher, vorgegebener „Menschlichkeit“, kann bei diesem „Posten-Schachzug“, auf keinen Fall die Rede sein.
Man sollte nie vergessen, die Mimik eines Menschen, in geglaubten unbeobachteten Momenten, zu verinnerlichen …….
@28 Dann ist jetzt davon auszugehen, dass Frau Zari zu den Grünen wechselt?
@30 Anonym
Nein das ist ganz und gar nicht meine Ansicht, sondern lediglich ein Zitat (daher in Anführungszeichen) vom Parteilosen. Mich interessiert lediglich, wodurch diese Aussage begründet ist.
Källesse
Es fällt unter das Thema „Berechnung, um mehr finanzielle Mittel und Stimmrechte zu bekommen.“
Tragisch, wie sich die Klever Genossen seit ein paar Wochen zerlegen. Aber unterhaltsam ist es, das muss ich gestehen. Nachdem Frau Zari in den letzten Jahren nicht mit ihrer Fachkenntnis aufgefallen ist, wünsche ich ihr dennoch alles Gute. Sie scheint eine integre Frau mit einem starken Wertekompass zu sein. Einzig der Abgang hat für mich einen etwas faden Beigeschmack. Da wurde die Entscheidung, die Fraktion zu verlassen, anscheinend schon Wochen vor ihrer Bekanntgabe gefällt. In der Zwischenzeit war sie an Verhandlungen über Ausschüsse etc. pp beteiligt. Das finde ich etwas schade, aber ist natürlich gesetzgeberisch gedeckt. Insgesamt zeigt sich das Bild einer Klever SPD, die sich von ihrem Mäzenen befreien muss. Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen und ich hoffe im Sinne der Stadt, dass sie das auch schafft.
@29 Verstehe ich Sie richtig, dass Ihrer Ansicht nach nur CDU, SPD, Grüne und AfD in den Stadtrat gewählt wurden und alle anderen Parteien hätten außen vor bleiben müssen?
Das ist so nicht korrekt. Ein Fraktionsstatus wurde ab drei Mitgliedern vergeben. Die Linke als auch Offene Klever verfügten jeweils eigenständig über drei gewählte Stadtverordnete und hätten damit jeweils eigenständig eine Fraktion bilden können.
Die FDP und Volt hingegen stellten jeweils nur zwei Stadtverordnete und hätten somit lediglich den Status einer Gruppe im Rat gehabt, also keinen Fraktionsstatus.
Daher ist die Aussage, dass alle von Ihnen genannten Parteien ohne Zusammenschlüsse gar nicht im Stadtrat vertreten gewesen wären, so nicht ganz zutreffend.
Ich befürworte nicht jeden Zusammenschluss, aber sie sind rechtlich zulässig (unter gewissen Voraussetzungen).
Man muss dem neuen Rat nun auch erst einmal eine Chance geben und nicht schon von Anfang an das Negative, schlecht sehen.
@21 parteilos
„Volt wurde eindeutig nicht für den Stadtrat gewählt!
Genauso sieht es bei OK und Linken und FDP, aus.“
Könnten Sie bitte erklären, wie Sie zu dieser Einschätzung kommen?
@22 „Generell muss man einfach festhalten: Christian Nitsch ist Oppositionspolitiker. Er war unbequem, keine Frage, aber er hat durchaus seine Rolle erfüllt. Für den kommenden Rat ist seine Rolle aber fast überflüssig. Die harte Oppositionspolitik wird nicht gebraucht und weshalb? Weil die SPD jetzt liefern muss.
Liefern, weil die CDU und SPD die einzigen Parteien im Rat sind, die sich im demokratischen Mitte Rechts bis Mitte Links Spektrum überhaupt noch friedlich koalieren können. Die AfD ist raus, zu extrem sind der Verband und seine Leute auch hier vor Ort. Die Grünen? Nach 20 Jahren aufgebraucht. Die OK? Haben sich selber ins Abseits gebracht mit dem Bündnis einer Partei, welche für die CDU untragbar ist. Und der Rest? Unbedeutend.“
Lieber Jannik, vorab: Es gibt auf kommunalpolitischer Ebene weder Regierung noch Opposition. Also kann es auch keine Koalitionen, egal ob kriegerischer oder friedlicher Art, geben. Das müsstest Du aber eigentlich wissen.
Zudem scheinst Du den Grundwiderspruch nicht bemerkt zu haben. Die SPD hat alle drei anderen Fraktionen benutzt.
Zum einen, um ihren Kandidaten durchzusetzen (Wir gegen die CDU, ein Wechsel muss sein) und zum anderen, um die Listenverbindung (Nicht Koalition!!) zwischen Grünen und CDU, die seit 2004 überaus erfolgreich zusammengearbeitet hat, auseinander zu schlagen.
Denn nur so konnte die SPD wieder auf den Platz Zwei im Klever Rat hoffen. Das war aus machtpolitischer Sicht ein sehr geschickter Schachzug und geht aus dieser Perspektive auch in Ordnung.
Die Grünen haben das in ihrer Vertrauensseligkeit gegenüber der SPD nicht bemerkt, alle warnenden Hinweise in den Wind geschlagen und nicht einmal protestiert, als Stefan Welbers dieses Ziel noch am Abend der Kommunalwahl der Presse in den Block diktiert hat.
Ja, die SPD hatte keine Probleme damit, ihren Betrug an den Partnern sogar nach der Stichwahl zu wiederholen, indem sie sich sehr geschickt die beiden Menschen von VOLT einverleibt hat und mit ihnen aus rein machtpolitischen Zwecken eine Fraktion gegründet hat.
Also,- OK, FDP und Grüne waren der SPD mit einem Mal (auf gut Deutsch) scheißegal. Ja, man kann sogar soweit gehen, dass die SPD durch diesen Umgang mit ihren Partnern dafür mitverantwortlich ist, dass die nationalistische Organisation, die nun hinter ihr auf Platz drei im Rat sitzt, gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen ist, die Anzahl ihrer Mandate vervierfacht (!!) hat.
Ich erinnere mich noch gut an den Slogan von Markus Dahmen „Damit Kleve nicht noch weiter nach rechts rutscht!“
Peter Brückner hat sich zu sozialdemokratischen Werten und der SPD bekannt. Das finde ich sehr gut, das verdient Respekt. Aber, er ist nicht mehr im Rat.
Bei Dir scheint es jedoch nur eine SPD zu geben, die sich [in der demokratischen Mitte] mit der CDU koaliert“, nur in Anlehnung an und Unterwerfung unter die CDU etwas liefern zu können scheint.
Dann hat sie also in den letzten fünf Jahren nichts geliefert, oder wie darf ich diesen Satz
„Weil die SPD jetzt liefern muss.“ verstehen?
Warum muss aus Deiner Sicht die CDU nicht liefern? Eine CDU, die sehr aufpassen muss, dass ihr rechter Flügel nicht das Regime übernimmt und der Verlockung unterliegt, sich die Mehrheiten bei der AfD zu suchen.
Wenn ich mich richtig erinnere, dann haben die Kolleg*innen der SPD Fraktion in der letzten Ratsperiode immerhin 14 interfraktionelle Anträge unterstützt.
Statt also die CDU jetzt schon inhaltlich in die Pflicht zu nehmen, biederst Du Dich bei ihr an, ordnest Dich und Deine Partei der CDU unter, schade.
Die OK wählt die Linke zum Partner und stellt sich damit ins Abseits, weil die Linke der CDU nicht gefällt?
Ist das Deine sozialdemokratische Identität „Wir müssen der CDU gefallen, sonst sind wir niemand, stehen im Abseits“? Du gibst damit schon auf, bevor die XII. Ratsperiode begonnen hat. Hast Du eigentlich bemerkt, wie Du damit so ganz nebenbei dem Christian Nitsch einen richtig schönen Tritt verpasst? Das ist nicht einmal Realpolitik, sondern das ist in der Tat erbärmlich.
Genau wie der Betrug der SPD an den drei unterstützenden Fraktionen.
Noch eines für Dich zum Nachdenken. Wenn die Grünen nach 20 Jahren so verbraucht sind wie Du schreibst, warum habt ihr sie denn zur Unterstützung von Markus Dahmen ins Boot geholt? Das hatte sicherlich auch finanzielle Gründe.
Zum Schluss: Vor Frau Zari und ihrer Klarheit ziehe ich meinen Hut.
Auch ein politisches Amt ist ein Job, den man zwar nach bestem Wissen und Gewissen ausfüllen sollte, aber ein bisschen persönliche Distanz ist vielleicht auch gut. Dann gerät man nicht so schnell in Enttäuschungsspiralen, die nur noch den Notausgang als Lösung erscheinen lassen.
Ich sehe in diesem Schritt ehrlich gesagt keinen „mutigen Befreiungsschlag“, sondern eher politisches Rosinenpicken.
Ein Ratsmandat wird über die Liste der Partei vergeben – nicht als Privatbesitz einer einzelnen Person.
Und es ist auch nicht die einzelne Person, die dieses Mandat „gewonnen“ hat – sondern die Partei, die mit ihrem Wahlkampf, ihrer Struktur, ihrem Label und ihrer Liste die Grundlage liefert.
Das Mandat dann mitzunehmen, sobald man sich subjektiv nicht mehr gut fühlt, ist für mich nicht ehrenhaft.
Und noch etwas:
Bis zum Schluss an vertraulichen internen Gesprächen teilzunehmen – und danach erst den Schritt zu verkünden – hat aus meiner Sicht wenig mit Fairness oder Transparenz im politischen Miteinander zu tun.
Auch die Behauptung, man sei „nicht akzeptiert worden“, passt für mich nicht zu der Tatsache, dass vorher verantwortungsvolle Rollen übernommen wurden. Das ist in sich nicht konsistent.
Unterm Strich bleibt für mich:
Wenn etwas unangenehm wird, packt man das Mandat ein und geht.
So stelle ich mir jedenfalls politische Kultur nicht vor.
Es ist wirklich schade, dass eine engagierte neugewählte Ratsfrau noch vor der konstituierenden Sitzung diesen Schritt gegangen ist und die SPD sowie die Fraktion SPD/Volt verlassen hat.
Gerade weil sie mit so viel Herzblut und Einsatz in den Wahlkampf gezogen ist, wirkt dieser Schritt umso nachdenklicher auf mich. Man spürt, dass es hier nicht nur um persönliche Differenzen geht, sondern scheinbar auch um ein tieferliegendes Problem innerhalb der politischen Kultur in Kleve.
Ebenso schade finde ich, dass viele Bürgerinnen und Bürger mittlerweile das Gefühl haben, der Stadtrat vertrete nicht mehr wirklich den Wählerwillen. Dabei wurden alle gewählten Vertreterinnen und Vertreter von den Menschen in Kleve gewählt, mit der Erwartung, dass sie die Interessen der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund stellen. Genau das sollte doch der gemeinsame Nenner sein, unabhängig von Parteizugehörigkeit oder Fraktionsgrenzen. Das sollte ein Baustein eines gemeinsamen Brückenbaus sein. Kleve hat nun viele bereits durch den „alten Stadtrat“ und „alten Mehrheiten“ beschlossene Aufgaben in den nächsten Jahren, für das Gelingen oder schlimmsten Falls misslingen wird der neugewählte Stadtrat am Ende den Kopf hinhalten müssen, daher ist es umso wichtiger gemeinsam zu arbeiten.
Besonders traurig ist, dass so viele Kleverinnen und Klever bereits jetzt schon gar nicht mehr zur Wahl gegangen sind. Wenn also der „Wählerwille“ als Maßstab für den Stadtrat alleine gilt, dann zeigt diese geringe Wahlbeteiligung, dass sich viele Menschen gar nicht mehr von der Kommunalpolitik abgeholt fühlen und eigentlich niemand im Rat mehrheitlich da gesehen wird. Das ist ein ernstes Signal, das alle Parteien und Ratsmitglieder zum Nachdenken bringen sollte.
Statt gegenseitigem Misstrauen, Machtspielchen und Abgrenzung braucht Kleve endlich wieder mehr Miteinander. Und ich glaube, dass auch viele Bürgerinnen und Bürger dieses sich wünschen. Weniger Gemauschel und versteckte Absprachen, mehr offene und nachvollziehbare Entscheidungen. Wenn bereits vor Beginn einer neuen Legislaturperiode eine Zusammenarbeit von einzelnen oder gar ganzen Parteien kategorisch ausgeschlossen wird, kann das auf Dauer nur Stillstand im Ganzen verursachen – und das ist nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. Gerade auf kommunaler Ebene sollte der persönliche Stolz hinter dem Wohl der Stadt zurückstehen.
Natürlich gibt es politische Unterschiede, und Unvereinbarkeitsbeschlüsse in den Bundesparteien sind bekannt. Aber in der Kommunalpolitik sollte Pragmatismus zählen. Hier geht es nicht um Ideologie, sondern um konkrete Lösungen für Kleve. Wer gute Ideen oder Anträge aus Prinzip ablehnt, nur weil sie von der „falschen Seite“ kommen, vergisst den eigentlichen Auftrag: gemeinsam etwas zu bewegen.
Ich hoffe, dass alle Beteiligten, unabhängig von Partei oder Fraktion, die nächsten Jahren auch als Chance begreifen. Kleve steht vor vielen Herausforderungen, die man nur gemeinsam bewältigen kann. Es wäre wünschenswert, wenn alle Stadtverordneten wieder stärker aufeinander zugehen, Brücken bauen und das Verbindende in den Vordergrund stellen. Es wäre wünschenswert wenn alle auch mal wieder sehen und hören, was Kleve am Ende wirklich braucht und sich wünscht.
Der Rücktritt Meliha Zari sollte uns alle daran erinnern, dass Politik nicht vom Gegeneinander lebt, sondern vom respektvollen Miteinander und das nicht nur innerhalb der eigenen Fraktion, der eigenen Partei sondern auch über diese hinaus, im Stadtrat und Kleve oder auch überall anders. Ich wünsche Meliha persönlich alles Gute, viel Kraft und den Mut, sich weiterhin für das einzusetzen, woran sie glaubt. Und ich wünsche mir, dass alle sachliche, offene und faire Zusammenarbeiten, im Sinne der Menschen in Kleve und der Stadt Kleve.
Das sozialliberale Forum würde sich vielleicht über eine Mitstreiterin freuen…
Als Sozialdemokrat ist es sehr schmerzhaft, zu erleben, wie eine Gruppe von Genossinnen und Genossen die Werte der Sozialdemokratie für eigenes machtgeiles Kalkül mit Füßen treten.
Menschen, die vollkommen willkürlich entscheiden, mal für die eine und dann für die andere Gruppe tätig sein zu können, sind für mich keine überzeugenden Personen, denen ich die Übernahme von politischen Ämtern übertragen möchte. Werte und Programme sind keine Nebensache, sondern Voraussetzung für politisches Handeln. Die scheinen einige (Kommunal-) Politiker nicht verstanden zu haben.
In meinem über 50 Jahre andauendem politischen Engagement gab es oft Gelegenheiten, wo man sich gefragt hat, bin ich noch in der richtigen Partei. Wenn man die Entwicklung der SPD verfolgt – über die verschiedenen Grundsatzprogramme hinweg – gab es mehrfach Veränderungen, bei denen man die eigene Überzeugung hinterfragen musste. Ich bin – im Gegensatz zu Anderen – geblieben und habe für meine Werte gekämpft.
natürlich gab es auch oft Personen, mit denen es schwierig war, harmonisch zusammen zu arbeiten. Dennoch hat man sich zusammengerissen und der Sache wegen weiter gemacht. Als ParteifreundIn muss man nicht „Everybodys Darling“ sein. Und Konfliktfähigkeit gehört zur politischen Kompetenz dazu.
Auch mit Meliha habe ich darüber gesprochen. Vor einigen Woche habe ich Ihr noch geschrieben „…die Sozialdemokratie wird nicht durch die Kommunalpolitik in Kleve geprägt. Sozialdemokraten streben nach einer gerechten Gesellschaft, in der alle Menschen die gleichen Chancen auf Teilhabe haben. …“
Hierzu hat sie mir ausdrücklich geantwortet, sich auch diesen Werten verpflichtet zu fühlen. Und wir wissen alle, mit wieviel Herzblut Meliha für die SPD gearbeitet hat. Hierbei hat es aber auch sehr viel gemenschelt. Und tragisch ist es, dass persönliche Enttäuschungen letztendlich dazu geführt haben, alle Bindungen zu kappen und auch neu gewonnene Freundschaften zu zerstören.
Ich hoffe, dass Meliha Ihren Weg finden wird und nicht ganz ausschließt, zukünftig auch wieder sozialdemokratisch aktiv zu sein. Ich wünsche ihr alles Gute dafür.
Also meine Güte, was so los ist im politischen Kleve – da kann ich als Sozialdemokrat auch manchmal nur staunen.
Ich habe jetzt alles durchgelesen was Kommentare, Stellungnahmen und Blogartikel angeht und kann mich eigentlich nur in einem Kommentar wiederfinden: „Ich respektiere persönlichen Idealismus, und wenn man zu sich steht, aber Realitätsferne ist in der Politik fehl am Platz.“
Aber eins nach dem anderen:
Generell muss man einfach festhalten: Christian Nitsch ist Oppositionspolitiker. Er war unbequem, keine Frage, aber er hat durchaus seine Rolle erfüllt. Für den kommenden Rat ist seine Rolle aber fast überflüssig. Die harte Oppositionspolitik wird nicht gebraucht und weshalb? Weil die SPD jetzt liefern muss.
Liefern, weil die CDU und SPD die einzigen Parteien im Rat sind, die sich im demokratischen Mitte Rechts bis Mitte Links Spektrum überhaupt noch friedlich koalieren können. Die AfD ist raus, zu extrem sind der Verband und seine Leute auch hier vor Ort. Die Grünen? Nach 20 Jahren aufgebraucht. Die OK? Haben sich selber ins Abseits gebracht mit dem Bündnis einer Partei, welche für die CDU untragbar ist. Und der Rest? Unbedeutend.
Und ich habe keine Lust, wie viele SPDler, das Kleve zur Lachnummer verkommt, weil wir die Innenstadt, die LaGa und weitere Projekte nicht bewerkstelligen konnten. Sowas tut keiner Partei gut. Sowas stärkt nur extreme Parteien. Und wenn wir uns mal das „Stadtbild“ ansehen, dann möchte ich gegen Armut, Obdachlosigkeit und Leerstand etwas tun können – und das geht nunmal in diesem Rat nur mit der CDU.
Ich bin kein Fan von der CDU, aber der Abgang von Wolfgang Gebing in der letzten Ratssitzung war unwürdig. Jetzt weiter in der Oppositionsrolle zu verharren wäre unwürdig und es wäre unwürdig die Realität aus dem Blick zu verlieren, dass es Kleve nicht gut geht. Und wenn man dann als „Galionsfigur“ eine Person hat, welche die CDU seit Jahren an den Pranger stellt, dann sehe ich eine Zusammenarbeit als „schwierig“ an.
So ehrlich sollte aber auch die CDU sein: Seit 1945 lenkt Sie die Geschicke der Stadt und sollte selbstkritisch nun den Mut haben, dass wir in Kleve neue Wege gehen. Und diesen Impuls will die neue SPD Fraktion stellen. Diese Aufbruchstimmung spüre ich dort durchaus.
Damit einhergehend nun wieder auf meinen Ausgangssatz zurück: So toll und oder „untoll“ hier manches steht, der Artikel von Herrn Daute spiegelt für mich nicht die Wahrheit wieder, welche ich in den letzten 5 Jahren als Wahlklever erlebt habe. Und eine Entscheidung wie die von Meliha Zari ist für mich auf der einen Seite nachvollziehbar, andererseits auch fragwürdig.
So sehr ich Ihr Statement auch wohlwollend lese, muss ich mich fragen: Was heißt länger darüber nachgedacht? Wenn ich Entscheidungen treffe, dann doch auch mit der Frage, was das für mich bedeutet. Und die Antwort hier ist klar: Wenn ich alleine im Rat sitze, dann werde ich vieles sein, nur nicht hilfreich.
Kumbrink ist für mich da der beste Beweis: 5 Jahre saß er „quasi fast“ alleine da, bis er bei der CDU Fraktion landete , weil es dann ja doch nicht alleine geht – 10 oder mehr Ausschüsse sind auch halt nicht mit einem Vollzeitjob zu vereinbaren. Und doch trat Kumbrink alleine an. Und er wusste es doch besser.
Und jetzt? Was ist das Fazit? Es ist realitätsfern zu glauben, man kann alleine und ohne Fraktion was im Rat ausrichten. Wofür auch immer Meliha kämpfen wird: Sie wird keine Rolle spielen. Und wer für Themen, für Inhalte und für Träume kämpft, der braucht Menschen an seiner Seite, die diese Ziele ebenfalls unterstützen. Ich für meinen Teil werde als Teil der SPD/Volt Fraktion mit der CDU gerne für Kleve gestalten wollen – und hoffe sehr, dass es am Ende gut ausgeht.
Also liebe Meliha: Ich wünsche dir wirklich alles Gute und noch mehr: das es Kleve voranbringt, was du tust. Ich habe da leider meine Zweifel 🙁
Ehrgeiz und Berechnung, für den persönlichen Vorteil auf Kosten anderer, ist ungesund. Es ist nur eine Frage der Zeit.
Sehr ehrgeizige Menschen können ggf. in ein überdimensioniertes Selbstbild fallen, und leider auch bereit sein, andere zu übergehen, um ihre Ziele zu erreichen.
Aus Kommentar 17., Christin Becker
„…….. hat die neue Fraktion SPD/Volt, tolle Köpfe in ihren Reihe.“
Kann man das als äußerst unlogisch empfinden?
Wenn u.a. „Volt“ so toll ist, warum hat man es nicht in Eigenregie geschafft, genügend Wählerstimmen zu bekommen, und muss nun, als erzwungen, entgegen der Wählerstimmen, bei der SPD „unterschlüpfen“?
Auch das fällt, von SPD und Volt unter Berechnung, um mehr finanzielle Mittel und Stimmrechte zu bekommen.
Wofür steht das „S“ bei der SPD?
Volt wurde eindeutig nicht für den Stadtrat gewählt!
Genauso sieht es bei OK und Linken und FDP, aus.
Es ist zum Fremdschämen, wie man mit den Bürgerstimmen umgeht.
Man ignoriert bewusst die Wahlstimmen, und fährt einfach über den BürgerInnenwillen hinweg, als hätte es die Wahlen nie gegeben.
Wo leben wir hier???
„Meine Entscheidung, die SPD zu verlassen, ist das Ergebnis einer persönlichen und länger gereiften Überlegung nicht die Folge eines einzelnen Ereignisses oder einer Person.“
… wie lange denn? Bevor oder nachdem man sich auf die Liste hat setzen lassen?
Wie es unten bereits einmal erwähnt wurde, empfinde ich es als einen Betrug am Wähler das Mandat mitzunehmen, wenn man über einen Listenplatz in den Rat gerutscht ist.
Die Parteien, mit denen bereits Gespräche Stattgefunden haben sollen, sollten sich gut überlegen wieviel Vertrauen hier gegeben wird … obwohl … die haben das Spiel ja mitgespielt. Eine Glanztat sieht anders aus.
Öffentliche Bankrotterklärung der Realitätsverweigerer. Die SPD scheitert an der eigenen Vielfalt und Toleranz.
„Meine Entscheidung, die SPD zu verlassen, ist das Ergebnis einer persönlichen und länger gereiften Überlegung nicht die Folge eines einzelnen Ereignisses oder einer Person.“ (Meliha Zari, 14)
Besonders aufrecht stehen die, die als Mitglied einer bestimmten Partei in den Rat einziehen, sich dann dieser Partei entledigen und als Partei- und Fraktionslose weiter machen, als wäre nichts gewesen.
Vor allem dann, wenn der Entscheidung, die Partei zu verlassen, offenbar keine kurzfristige Überlegung zugrunde lag.
Liebe Meliha,
ich wünsche dir, dass Du mit deiner Entscheidung den richtigen Weg für dich findest. Dass ich mir mehr Offenheit gewünscht hätte, frühzeitige Information, nicht bis zum Schluss an vertraulichen Gesprächen teilzunehmen, hätte ich dir gerne persönlich gesagt, aber du weißt selbst, warum das nicht möglich war…das ist am Ende ganz alleine deine Entscheidung.
Ich selbst schätze sehr, alles, was sie für die SPD getan hast. Ich respektiere, wenn man das Gefühl hat, man fühlt sich in einer Partei nicht mehr wohl oder sieht seine Zukunft anders.
Ich finde auch nicht alles gut, was passiert, und dennoch gibt es für mich eine politische Überzeugung, von der mich auch niemand abbringt, keine Person und auch keine Geschehnisse. Denn ein Stückweit sind wir selbst Teil des Ganzen und können Einfluss nehmen… Dafür braucht es ein dickes Fell und sehr viel Toleranz.
So geht jeder anders mit Konflikten um.
Eine „Krise“ definiert für mich nicht, was in den vergangenen fünf Jahren geleistet wurde und was die SPD auch in Zukunft für Kleve leisten wird, denn am Ende hat die neue Fraktion SPD/Volt, tolle Köpfe in ihren Reihe. Ganz im Gegenteil: Das ist zwar eine Floskel, aber jeder kann „für sich selbst die Welt ein Stückchen besser machen.“
Du hast diesen Weg gewählt, der bestimmt auch kein einfacher ist, das respektiere ich.
Ich wünsche dir für die Zukunft, vor allem Zufriedenheit.
LG
Christin
@14: mein Name entspricht der Realität. Ich Verstecke mich grundsätzlich nicht hinter irgendwelchen anonymen Namen.
Dann wünsche ich Ihnen viel Glück Frau Zari.
Hoffe, dass sie nicht bei jeder Anspannung davon laufen…
Und Ihre Aussage „sondern offen zu sprechen“ scheinen Sie in dem Zusammenhang ja gerade selbst irgendwie für eine kurze Zeit vergessen zu haben, zumindest erweckt das Geschehen den Eindruck und wie man hört (nicht aus SPD Kreisen) sprechen Sie ja schon mit anderen Parteien.
Zum Thema Ratsmandat:
Wenn ich das richtig verstehe, sind Sie über die Liste der SPD eingezogen und haben nicht das Direktmandat gewonnen.
Hier dann von Respekt und reinem Gewissen zu sprechen, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern oder besser Wählerinnen und Wähler ist schon gewagt.
Ich respektiere persönlichen Idealismus, und wenn man zu sich steht, aber Realitätsferne ist in der Politik fehl am Platz.
Das schreibt Ihnen ein Bürger, der mit der SPD nun wirklich gar nichts am Hut hat.
Meine Entscheidung, die SPD zu verlassen, ist das Ergebnis einer persönlichen und länger gereiften Überlegung nicht die Folge eines einzelnen Ereignisses oder einer Person.
Ich habe in den letzten Wochen gespürt, dass parteiinterne Spannungen das Miteinander zunehmend belasten. Das entspricht nicht den Werten, für die ich stehe.
Ich bleibe Ratsmitglied, weil ich Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger trage, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben nicht für parteiinterne Machtspiele. Ich wünsche der SPD alles Gute und gehe meinen Weg nun unabhängig, mit klarem Gewissen und dem festen Willen, weiter konstruktiv für Kleve zu arbeiten.
Der Artikel auf kleveblog entspricht jedoch nicht in allen Punkten der Wahrheit. Und zu den vielen anonymen Kommentaren möchte ich sagen: Wer wirklich etwas zu sagen hat, sollte auch den Mut haben, mit seinem Namen dazu zu stehen. Viele dieser anonymen Stimmen stammen aus dem Umfeld der SPD Kleve Menschen, die sich lieber hinter Anonymität verstecken, statt offen zu sprechen.
Aber so ist es nun einmal in Kleve: Manche verstecken sich, andere stehen aufrecht und ehrlich zu sich selbst. Ich gehöre zu Letzteren.
In diesem Sinne wünsche ich euch allen einen guten Start in den neuen Monat.
Mit Respekt und Würde,
Meliha Zari
Frage: Wofür hat man gewählt..?
Wenn doch am Ende, warum auch immer, Alles total durcheinander gewürfelt wird?
Und- der zukünftige Bürgermeister Markus Dahmen, möge seinen “ Spass“ an der neuen Rats-Situtation haben; aber mehr wohl kaum, leider, nicht…
Arme Sau – in meinen Erwartungen…
Kumbrink lässt grüssen….
Mit dem Rücktritt des SPD Parteichefs Stefan Welberts ist das Chaos perfekt, wenn auch aus logischer Konsequenz. Musste es soweit kommen? Man erinnere sich nur an das Jahr 2023 im Kranenburger Stadtrat..auch dort hat sich die SPD selbst zerlegt. Jetzt ist eine dringende Neuordnung und Ausrichtung der SPD notwendig ohne parteiinterne Differenzen und persönlicher Befindlichkeiten einiger Mitglieder. Wer das nicht einsieht, sollte sich einen anderen Wirkungskreis suchen.
Hallo zusammen, der neue Stadtrat mit dem neuen Bürgermeister ist noch nicht mal richtig im Geschäft und schon jetzt gibt der neue Rat ein trauriges Bild ab. Eine einzige Trickserei, da bilden sich die wildesten Fraktionen natürlich nur zu unserem Besten, da wird gewählt und wenn das Ergebnis nicht so wie gewollt ausfällt wird noch mal geprüft und dann nochmal gewählt, wir wollen hoffen daß es jetzt passt. Die Probleme in unserer Stadt wachsen und wachsen und was machen die die diese Probleme als gewählte Volksvertreter in den Griff bekommen müssten, sie beschäftigen sich erst mal mit ihrer Karriere und mit ihrer Gewinnmaximierung. Wie soll das weiter gehen, die Laga von allen Parteien gewollt, sowie die Stadtentwicklung und etliche weitere Baustellen warten auf kompetente Entscheidungen.
Wie bereits geschrieben freue ich mich schon auf die Übertragungen aus dem Tollhaus. Es gibt nur eine Partei die davon profitiert und nachher wird wieder der Wähler für das Wahlergebnis verantwortlich gemacht, das aber die Parteien für das Misstrauen mit verantwortlich sind wird gar nicht in Erwägung gezogen. Es ist sehr ernüchternd was uns hier nach den Wahlen geboten wird.
Aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt und deshalb Kopf hoch es wird wohl wie immer schief gehen.
Pardon – Wenn es mal „Opposition“ zur CDU gab, dann war es wohl mal gerade Christian Nitsch…!
( Oder auch Hr. Weinreich!)
50 Jahre „Seife“ zwischen allen Parteien im Klever Stadtrat waren ja wohl genug?
Wenn sich die eigenen „Spezialdemokraten“ bei Antrittsreden von Hr. Nitsch angeblich die Hände vor die Augen schlagen – doch nur, weil a) füchten der „Obrigkeit“ nicht mehr zu gefallen oder b) Pfründe zu verlieren….
Einen Hr. Nitsch kann das nicht besorgt haben – er war/ ist kommerziell unabhängig von Kleve – und kann es sich daher leisten mal „echte“ Politk zu fordern; Im Gegensatz von so manchen „Sesselpupsern“, die Partei-/-Sozialarbeit unter persönlichen Vorteilen stellen mögen?
Wie läuft es denn in Kleve seit geschätzen 75 Jahren, vielleicht sogar seit 385 Jahren…?
“ Bloss kein Widerspruch gegenüber der Obrigkeit“….
Vielleicht nur noch 25 Jahre – dann könnte das Grundgesetz ( Ich meine ausdrücklich nicht das Parteien-Finanzierungs-Gesetz…;-) ) auch mal im Kreis Kleve tatsächliche Anwendung finden…
Wer „von der Sache überzeugt ist“ wie RD schreibt kehrt seinen Leuten nicht derart den Rücken zu und nimmt sein Mandat mit. Gründe hat die Dame bestimmt. Da muss tiefe Enttäuschung und Frust eine Rolle spielen. aber hat sie Rückgrat auch Krisen und das manchmal schwere Politikgeschehen durchzuhalten?
[…] Sie wird wohl wissen was sie tut.
Die SPD zerfleischt sich selbst. Traurig. Wie will man eine Stadt zukunftsfähig machen, wenn dies noch nicht mal innerhalb der eigenen Partei gelingt?
wenn sich die Frau Zari jetzt noch einer anderen Partei kurzfristig anschließt, sagt das mehr über sie als über die SPD… denn dann war es mit Sicherheit kein spontaner Entschluss. man kann ja Gründe und Motivation, eine Partei zu verlassen, nicht immer nachvollziehen. Muss man ja auch nicht. Muss Frau Zari für sich entscheiden.
Aber erst tritt sie als Ortsvereinsvorsitzende zurück, dann doch nicht, dann führt sie bis zuletzt Gespräche im Namen der SPD, hat ja bestimmt alles mitbekommen auch Vertrauliches und jetzt so. Ich finde es immer schwierig wenn Ratsmandate mitgenommen werden, die jemand bekommen hat, weil er über die Liste einer Partei das Mandat bekommen hat.
Die SPD gibt kein gutes Bild ab.
Wenn die CDU jetzt schlau ist und dem neuen Bürgermeister Entgegenkommen anbietet, dann muss die SPD aufpassen, dass sie nicht abgemeldet ist.
Aber für so schlau halte ich die CDU dann auch wieder nicht.
@1 immerhin reicht es noch immer, um noch vor der CDU zu stehen.
Wenn ich ehrlich bin, hatte ich weder „Dahmen wird Bürgermeister“, noch „die SPD zerlegt sich selbst“ auf meinem „Bingo-Zettel“ für dieses Jahr.
Spannende Zeiten!
The ‚Winner“ is ……. Volt
Herr Daute, mit Verlaub: „Gallionsfigur“?
Ich war bei etlichen Ratssitzungen zu Gast und kenne auch das ein oder andere Ratsmitglied. Immer wieder dasselbe Bild: (SPD-)Ratsmitglieder, die sich die Hände vors Gesicht schlagen, sobald Herr Nitsch das Mikrofon anwirft. Seine Reden wirkten selten entschlossen, oft doppelzüngig – und fast immer eskalierend.
Nach meiner Beobachtung hat kaum jemand – außer vielleicht OK-Chef Weinlich – so konsequent zur misslichen Stimmung im Rat beigetragen wie Herr Nitsch. Insofern ist es absolut logisch, dass sich innerhalb der SPD jemand fand, der gegen ihn antritt und einen anderen Stil im Rat einfordert. Das ist keine Palastrevolte, das ist überfällig gewesen.
Das Ergebnis der internen Wahl sagt ja schon alles: Eine Mehrheit der Fraktion wollte diese „Art“ schlicht nicht weitere fünf Jahre ertragen.
Und was passiert dann? Er tritt nicht ab, sondern nach. Statt die Entscheidung zu akzeptieren, trägt er den Streit in die Öffentlichkeit und direkt in die eigene Partei. Der Spaltpilz kommt also nicht von seiner Gegenkandidatin – der „Kurzzeitvorsitzenden“, inzwischen zur Stellvertreterin degradiert –, sondern von ihm selbst und seinem Auftreten der letzten Jahre.
„Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“ haben Sozialdemokraten einmal gesungen. Heute geht man eher Seit’ an Gegenseit’ – und zwar auf offener Bühne.
Der mögliche nächste Akt dieser Posse wäre dann endgültig grotesk: Sollten die Gerüchte stimmen, dass Herr Nitsch nun als Ausgleich den Vorsitz des populären Sportausschusses bekommt, dann gute Nacht, Marie. Ein Vereinsvorsitzender soll diesen Ausschuss „neutral“ leiten? Ernsthaft?
Was die SPD hier in Kleve zusammenbastelt – personelle Deals, verletzte Eitelkeiten, Fraktionshopping, Ausschussposten als Trostpreis – ist einer ehemals großen Partei unwürdig.
Und am Ende wundert man sich dann über die Stärke radikaler Parteien. Aber wer öffentlich zeigt, dass es ihm mehr um persönliche Machtspiele als um sachliche Kommunalpolitik geht, der überlässt diesen Kräften bereitwillig das Feld.
Diese Partei wird Kleve gewaltig vorwärts bringen (Ironie)