Noch ein Showdown bei der Bezirksregierung

rd | 16. September 2011, 14:53 | 11 Kommentare

Gibt es bei der Bezirksregierung eigentlich eine eigene Abteilung Kleve? Denn nicht nur die wogende Gesamtschuldebatte mit ihrem Hin und Her wurde ein weiteres Mal in Düsseldorfer erörtert, am vergangenen Mittwoch mussten die Vertreter der Stadt auch in einer anderen Sache bei der Behörde in der Landeshauptstadt Rede und Antwort stehen – dieses Treffen allerdings wurde von der Öffentlichkeit nicht bemerkt.

Es war der Showdown in Sachen Rathaus.

In einer intensiven und detailversessenen Anhörung, die sich über mehrere Stunden erstreckte, befragte ein Vertreter der Bezirksregierung Abgesandte der Stadt und Vertreter des Firma Erich Tönnissen zur Beschwerde des Bauunternehmens gegen die Vergabe des Auftrags zum Neubau (»Kernsanierung«) des Rathauses an den Bocholter Unternehmer ten Brinke. Bekanntlich fühlt sich das Klever Unternehmen ungerecht behandelt, und bekanntlich geht es auch um die brisante Tatsache, ob aus dem Rathaus irgendwelche Geheimnisse durchgesteckt wurden.

Sollte sich dieser Verdacht erhärten, hätte die Ausschreibung mit Wettbewerb nicht mehr viel zu tun gehabt. (Allerdings hat die Staatsanwaltschaft Kleve bisher nur aufgrund der Presseberichte geprüft, ob sie wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen ermitteln soll – und sich dagegen entschieden. Eine Anzeige liegt bislang nicht vor.) Mit der Entscheidung der Bezirksregierung wird in den nächsten zwei bis drei Wochen gerechnet – im für die Stadt schlimmsten Fall droht eine Neuausschreibung, die das Verfahren um Monate zurückwerfen würde.

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  1. 11. RumsdieKuh4Ever

    @Gallus

    Ähnlichkeiten mit gewissen Zuständen in einem Kirchspiel, welches Cleve verblüffend ähnlich sieht sind natürlich rein zufällig und nicht beabsichtigt:
    (mit Dank an den Tippgeber)

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/saarlandmuseum-melcher-fristlos-gekuendigt-11493502.html

     
  2. 10. Gallus

    Ja ja, E.T. weiss schon was er macht – die andere Seite, so wie es aussieht – wohl nicht.

     
  3. 9. RumsdieKuh4Ever

    Oje! Die unendliche Geschichte scheint um ein weiteres heiteres Kapitel dieses Mal vor dem Oberlandesgericht bereichert zu werden, denn siehe da:

    Nach NRZ-Informationen soll der Rechtsbeistand der Stadt Kleve, Dr. Peter Kamphausen, dem Haupt- und Finanzausschuss am Mittwochabend empfohlen haben, Beschwerde gegen den Spruch der Vergabekammer einzureichen. Offenbar hat die Stadt Kleve doch eine gänzlich andere Rechtsauffassung, als der 36-seitige Kammerspruch vorgibt.

    http://www.derwesten.de/staedte/kreis-kleve/Murren-im-Rathaus-id5158605.html

     
  4. 8. Jens-Uwe Habedank

    Soooo “richtig” scheint’s die Stadt Kleve ja nun auch wieder nicht gemacht zu haben…?
    http://www.derwesten.de/staedte/kreis-kleve/Murren-im-Rathaus-id5158605.html

     
  5. 7. Der Laie

    so richtig verwundert über diese Entwicklung ist doch sicherlich keiner?
    Wer gerne eine Eierlegendewollmilchsau hätte, sich an der Aufzucht aber nicht selber beteiligen will, dann aber trotzdem die Größe der Eier und die Farbe der Wolle bestimmen
    möchte,muß doch nicht wirklich erstaunt sein,dass er
    keinen Züchter findet.

    Das Investitionen anhand von Machbarkeitsstudien auf Rendite
    geprüft werden, ist natürlich für Leute Neuland, die es gewohnt sind, unabhängig von der erbrachten Leistung am Ende des Monats ihre Gehaltszahlung zu bekommen.

    Sicherlich ist es schwer,nach aussen den Strahlemann zu geben
    und von einer blühenden Unterstadt zu träumen und auf der anderen Seite den vorhandenen Geschäftsleuten, keinen Wettbewerb vor die Nase zu setzen.

    Aber irgendwann kommt der Zeitpunkt, da muß auch ein Meisterbürger Farbe bekennen, die Zeiten von ein bischen schwanger, gehen auch in Kleve zu Ende.

     
  6. 6. Jens-Uwe Habedank

    Richtig – die Katze ist verstorben; Und die Bürger/ Wähler haben eine solche noch im Sack gewählt! Nun gehen Verwaltung und Rat wie folgt damit um:
    – Wir gründen einen Arbeitskreis, um das Pferd zu analysieren.
    – Wir stellen Vergleiche unterschiedlich toter Katzen an.
    – Wir bilden einen Qualitätszirkel, um eine Verwendung für tote Katzen zu finden.
    – Wer sagt dass man tote Pferde nicht reiten kann?
    – Wir lassen das Pferd schnellstens zertifizieren.

    etc. pp. – solange beleuchtete Schwäne auf der Spoy schippern und es unheimlich wichtige Diskussionen über Bildstöcke in Kleve gibt, ist alles gut in Kleve…

     
  7. 5. RumsdieKuh4Ever

    @Konfuzius a.D.

    Mission accomplished!

    Immerhin kriegen die Experten ihren schicken neuen Millionen-Protzbau mit Balkon und Cafe. Das und die Bedienung der Grundstücks-Interessen richtig guter Freunde war ja der eigentliche Zweck der Übung.

    Wie man es richtig macht können die Herrschaften in Nijmegen sehen. Aber es ist sehr unwahrscheinlich, dass sie es auch tun. Es sitzt ja keine mehrtägige Dienstreise mit Sightseeing und buntem Abendprogramm drin.

    http://www.waalfrontnijmegen.nl/maquette.php
    http://www2.nijmegen.nl/wonen/projecten/in_en_om_het_centrum/Plein1944

     
  8. 4. Konfuzius a. D.

    Tja, die Katze aus dem Sack des Bürgermeisters war wohl nur eine Ente, von mir aus aber auch ein Schwan mit langem Hals.

    Laut Kurier am Sonntag, aktuelle Ausgabe, ist die Katze wohl verstorben. Was der Bürgermeister im inneren Auge sah? Keine Ahnung. Vermutlich irgendeinen leeren Raum, oder? Kranstadt Kleve-Unterstadt? Magnetwirkung Hochschule? Nein, man kann es einfach nicht. Der Minoriten-Platz bleiber wohl leer!

    Nun ahne ich wenigstens warum der Stadtplaner urplötzlich das Ende der Bauhysterie in Kleve ausrief. Es steckte wohl einfach nur jene “Pleite” dahinter. Was für Kinder es gibt!

     
  9. 3. Killerplautze

    Konfuziua a.D.

    Heute leee ich in der NRZ ein Interview mit Drs. Guido de Werd zum Thema Lückenbebauung und Bausünden a la Bellevue

    “Die Stadt brüste sich nur mit den Gärten und erhalte nicht diese Einzigartigket von Kleve für die Zukunft. Es ist nicht eine Frage des Geldes, sondern der Kenntnis, der Mentalität und somit der Bebauungspläne.”

    Rainer Hoymann hat das vollständige Interview online gestellt.

    http://www.heimat-kleve.de/geschichte/presse_2011/17.09.2011_nrz_stadtentwicklung.htm

     
  10. 2. Konfuzius a. D.

    Die Aufklärung ist doch schon erfolgt: Siehe Bericht zum Thema Union-Gelände in RP Online. Angeblich von Herrn Rauer:

    ACHTUNG ACHTUNG

    “Worauf Kleves Stadtplaner derzeit besonderen Wert legt, ist, dass in der Kreisstadt die aktuell grassierende Bau-Hysterie nicht weiter ausufert: “Wir müssen mit unseren Flächen behutsam umgehen. Auch im Hinblick auf die Hochschule, von der in den nächsten Jahren sicherlich Platzbedarf zu erwarten sein wird.”

    Seltsam. Vor wenigen Wochen erst meldete der Bürgermeister laut Kurier am Sonntag: “Die Unterstadt wird eine Kranstadt!”
    Seitdem war allerdings nichts mehr zu hören. Ich hoffe, er hatte nicht wirklich eine Katze in Sack. Denn die wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit leider nicht mehr….es ist traurig.

     
  11. 1. Killerplautze

    Komisch. Es hiess doch, die Stadt habe Anzeige erstattet.