Klinkergate: Grüne im Stadtrat drohen, Zusammenarbeit mit der CDU aufzukündigen!

Für die Klever Ratsfraktion der Grünen hat Dr. Hedwig Meyer-Wilmes, deren Vorsitzende, zum Klinkergate im Stadtrat in der vergangenen Woche eine Pressemitteilung herausgegeben – sie droht, die Zusammenarbeit mit der CDU im Stadtrat aufzukündigen! Eine weitere – vorsichtig ausgedrückt – bemerkenswerte Wendung der Ereignisse. Hier der Text im Wortlaut:

Klinker oder nicht Klinker: Eine grüne Beanstandung

Kleve entwickelt sich. Das ist spannend und erfreulich nicht nur für uns als Stadtverordnete!

„Klinker oder nicht Klinker“: Dieser von der CDU Fraktion eingebrachten Frage wurden schon zwei Ratssitzungen gewidmet, obwohl die Mehrheit des Rates vor fast acht Monaten den Bau eines Rathauses mit der Energiebilanz eines Passivhauses bei der Firma Tönnissen in Auftrag gegeben hat. Aus Grüner Sicht gibt es Themen, die für die BürgerInnen weitaus wichtiger sind: zum Beispiel der anstehende Haushalt, die Sanierung der Schulen, der Ausbau von Kindergärten, ein intelligentes Besucherleitsystem, Fahrradwege, die Umsetzung der Energiewende und der Minoritenplatz.

Kleve kann sich jedoch nicht entwickeln, wenn die jetzige CDU-Fraktion im Stadtrat gegen ihren Bürgermeister agiert und die VerwaltungsmitarbeiterInnen in Leistung und Glaubwürdigkeit herabsetzt.

Es gibt einen akribisch ausgearbeiteten Bauvertrag fürs Rathaus:

Akribisch ausgearbeitet, weil sich zum einen die Sanierungs- und Neubaukosten seit der Bürgerwahl von 2009 drastisch erhöht haben. Aber auch, weil die Fa. Tönnissen sich wieder in das Vergabeverfahren eingeklagt hatte und schon jetzt die Vermutung aufkommen lässt, diesen Vertrag nicht einzuhalten. Aufgrund dieser Vorgeschichte hatte der Rat die Verwaltung verpflichtet, diesen Vertrag `bis zur letzten Schraube` genau umzusetzen. Schon dieser Auftrag beschäftigte mehrere Abteilungen im Rathaus.

Plötzlich entdeckte die CDU Fraktion im Sommer ihre Vorliebe für Klinker. Darf sie ja auch. Nur: Solch eine Veränderung sollte man sich vorher überlegen. Nicht so im Klever Rat. Hier meint die CDU-Fraktion, sie bestimme, wo es langgeht. Und lässt, trotz aller Mahnungen und Berechnungen des Rates, der Verwaltung und des Bürgermeisters, dass diese Veränderung Zeit und Geld kostet, die Verwaltung erneut arbeiten, um ihren Klinker durchzusetzen. Jegliche Bedenken und Gegenargumente werden vom Tisch gewischt, denn die CDU-Fraktion glaubt der Versicherung durch die Fa. Tönnissen, die Klinkerfassade verursache keine weiteren Kosten. Bis auf läppische 25.000 Euro für den zusätzlichen Planungsaufwand. Kein Wunder, es ist kein Kunststück, Kostenneutralität zu garantieren, wenn man entgegen der Ausschreibung Billigmaterialien verwenden will!

Die Dynamik und Entwicklung der Stadt Kleve braucht gegenseitiges Vertrauen im Rat. Schmerzlich in der letzten Ratssitzung war der offensichtliche Vertrauensverlust zwischen der CDU-Fraktion, ihrer Spitze und `ihrem` Bürgermeister sowie der Verwaltung. Dieser war so groß, dass bestehende Freundschaften sogar öffentlich wieder gekittet werden mussten („Wir sind stolz auf unseren Klever Bürgermeister“-Interview mit Jörg Cosar, CDU-Stadtverbandschef).

Die Stadtverordneten im Rat sind nicht ihren Parteien verpflichtet, sondern dem Wohle der Stadt. Die Sorge um eben dieses Wohl erfordert eine Gewissensentscheidung und keinen Fraktionszwang.

In diesem Sinne wäre es eine überzeugende Geste, insbesondere der CDU-Fraktion, die Beanstandung des Beschlusses durch den Bürgermeister im Dezember zu akzeptieren. Es liegt nun bei der CDU-Fraktion und ihrem Vorsitzenden, dieses Vertrauen wieder herzustellen. Das ist notwendig, um Kleve weiter zu gestalten und die anstehenden wichtigen Themen in Angriff zu nehmen. Zeigt sich die Fraktion der CDU dazu nicht in der Lage, wird für uns, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU im Rat unmöglich!

Für die Fraktion:
Dr. Hedwig Meyer-Wilmes
Fraktionsvorsitzende

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46 Kommentare

  1. 46

    @45 Genervter Fisch
    Ist schon Erstaunlich was der Bund der Steuerzahler so alles weiß und womit die sich beschäftigen.
    Ãœber Bauverzögerungen brauchen wir doch nicht reden solange noch nicht mal eine Baugenehmigung vorliegt. Vielleicht basteln die noch an einer Tiefgaragenausfahrt.

     
  2. 45

    Man sollte jetzt auch auf den, gestern per Rundfunk gesandten, aktuellen Kommentar des
    „Bund der Steuerzahler“ hören.

    So wie ich es verstanden habe, wird u.a. eindeutig darauf hingewiesen, dass bei einer eventuellen Abänderung (Klinker), die Fertigstellung des Rathauses nicht zu dem ursprünglichen Termin zu realisieren sein.
    Man muß auch mit einigen rechtlichen Auseinandersetzungen rechnen.

     
  3. 44

    @ 43

    Im alten Griechenland sagten die Philosophen: die Intelligenten sind zu bequem Politik zu machen, jetzt ärgern sie sich dass es die Dummen tun.
    Ich bin fest überzeugt …. da is wat dran.

     
  4. 41

    Der Herr sei gnädig.
    Möge der Versuch das neue Rathaus zu bauen, schon nach 4 Jahren beendet werden,
    wegen erwiesener Unfähigkeit.

     
  5. 40

    Der Herr schicke zu Weihnachten Friede und Einsicht in die Stadt Kleve.
    Möge dort ein Wunder geschehen zu Weihnachten, dass sich alle Menschen in dieser Stadt wieder lieb haben.

     
  6. 39

    @36. G.M.

    Ja, so ist das mit den Posts im „rd-Nirvana“………

    Aber eigentlich kann ich mich über unseren Chef nicht beklagen. Wenn man ihm in der Fußgängerzone begegnet, lächelt er immer sehr freundlich und gutgelaunt!

    Zurück zu Ihren „Nirvana-Nachrichten“. Vielleicht sollten sie diese zusätzlich noch ausdrucken?! 🙂

     
  7. 37

    @ 30. G.M. :
    wegen #35 sieht’s so aus, als habe Fisch ( #31 ) Recht.
    Sind Ihnen noch keine Kommentare “ abhanden gekommen “ ?

     
  8. 36

    So ich schreibe diesen post nun zum zweiten mal. Der vorige war trotz Echo und Bemerkung
    #Der Komentar muss erst noch freigegeben werden# nun wieder nicht aufgetaucht. also futsch!

    Was hatte ich geschrieben? : Gestern Abend hatte ich den Button #sende# gedrückt- danach erschien die Meldung in weisser Schrift, auf grauem Hintergrund # Der Kommentar wurde doppelt Versandt#
    danach war mein Post im Nirvana verschwunden.
    Mal sehen was nun wieder verschwindet.

     
  9. 35

    @34. Martin Fingerhut

    Danke der Nachfrage!

    #Achtung: Der Kommentar muß erst noch freigegeben werden.#

    dann nach einiger Zeit verschwunden

     
  10. 34

    @ 31. Genervter Fisch :
    ### Kommentare wurden vom Chef gestrichen! ###
    Wegen rd’s „sicher?“ in #32 frage ich Sie :
    Waren die beiden Ihres Erachtens nach „gestrichenen“ Kommentare
    unmittelbar nach dem Abschicken geEchot ?
    ( d.h. wurden sie jeweils mit dem Vermerk
    # Achtung: Der Kommentar muß erst noch freigegeben werden. #
    Ihnen erst eine Weile angezeigt
    und sind erst nach längerer Zeit verschwunden ? )

    Oder sind sie sofort vom System verschluckt worden ?

     
  11. 31

    @30. G.M.

    Sorry, aber die anderen beiden verständlich geschriebenen Kommentare wurden vom Chef gestrichen!

     
  12. 29

    # 22, Der Laie: es gibt eine Zeitvorgabe – die beginnt aber erst nach Erteilung der Baugenehmigung. SOOOO blöd ist kein Bauunternehmer, sich ein Fertigstellungstermin in den Vertrag schreiben zu lassen, wenn kein Baubeginn feststeht.

     
  13. 28

    Vielleicht kommt diesesmal meine „Mini-Kurzform“ durch ?

    @19. G.M.

    Rathaus – Minoritenplatz ?
    Geschäftshaus – Unterstadt ?

     
  14. 27

    @25.Konfuzius,

    natürlich wird es so kommen, wie du es schilderst. Ich glaube, darüber macht sich auch niemand Illusionen.

    Aber die klare und schnörkellose Denke von Klever-xyz zeigt uns mehr als deutlich die wirkliche Qualifikation
    unserer Provinz-Gewaltigen. Aus meiner Sicht sind sie schon überfordert, wenn die Aufstellung eines
    Dixie-Klo’s zur Planung ansteht.

     
  15. 26

    Liebe Leute. Seit mehr als 3 Jahren steht im Grunde fest wer wo baut, oder? Hier zur Erinnerung (auch an User Killerplautze R.I.P).

    https://www.kleveblog.de/2010/09/oben-ist-die-luft-dunn-aber-wie-dunn-genau/

    Das es nun alles etwas „komplizierter“ ist liegt in der Natur der Dinge. Der Klüngel vom Kölner Dom könnte es nicht besser. Den Rest der Diskussion kann man sich sparen – sei denn es klagt jemand. Aber den Mut traue ich Untertanen wirklich nicht zu. Keine Chance! Am Ende wird es so laufen: Das neue Klinkerding steht und alle haben sich wieder lieb. Koste es was es wolle. Mombastisches Kino!

    Die Klever sind einfach freundliche Leute!

     
  16. 23

    @ 20. Der Laie :
    ### in Kleve scheint wohl der Spruch in Stein gemeißelt zu sein ” Kommen Sie mir nicht mit Argumenten, ich habe eine vorgefasste Meinung, die ist der Maßstab aller Dinge.” ###
    Genau.
    und :
    “ Verwirr mich nich mit Tatsachen ! „

     
  17. 22

    Nun dann wäre es doch bei dieser monatlichen Miethöhe von Interesse zu erfahren, ob der Auftragnehmer für den Neubau einen Fertigstellungstermin mit Pönale hat, oder ob es egal ist wann der Neubau Bezugsfertig ist.
    Der Laxe Umgang mit Steuer- und Gebührengeldern durch die Stadtverordneten schreit förmlich nach einer Untersuchung auf geistige Zurechnungsfähigkeit. Es mag ja sein, das eine parlamentarische Demokratie und eine kommunale Selbstverwaltung, Vorteile für den Bürger haben kann, solange aber der Besitz eines Parteibuches der einzige Qualtitätsmaßstab ist, um über die Ausgabe von Millionen Euros entscheiden zu dürfen, wundert mich die Politik Verdrossenheit in diesem Land nicht mehr.
    Bezahlbare Alternativen wurden zuvor schon mehrfach aufgezeigt, aber in Kleve scheint wohl der Spruch in Stein gemeißelt zu sein “ Kommen Sie mir nicht mit Argumenten, ich habe eine vorgefasste Meinung, die ist der Maßstab aller Dinge.“

     
  18. 21

    @17 Klever xyz.

    So geht das aber nicht. Du kannst doch nicht in dieser Angelegenheit mit Vernunft daher kommen, da
    wird der Nimbus der Lichtgestalten ja vollends beschädigt. Du möchtest also in die erloschenen Birnen
    der Lichtgestalten Strahler einsetzen? Bedenke bitte, wie peinlich das für Einige werden kann.

     
  19. 20

    @14 Martin Fingerhut
    Wenn … die GRÃœNEN bellen… dann sollten auch die RICHTIGEN angebellt werden.

    Vernünftiger Umgang miteinander ist Voraussetzung. Aber was hier geschieht ist öffentliches Bellen um Druck zu erzeugen.
    Ein Gespräch in und mit den Fraktionen müsste doch auch gehen. Oder wird in Zukunft erst die Öffentlichkeit informiert und dann erst die betroffenen Politiker ?

    Aber Grundsätzlich wurde im Blog noch immer nicht genau dargelegt WARUM der Bürgermeister die Ratsentscheidung kassieren muss….. oder dagegen Klagen.

    Bisher alles nur halbgare Äusserungen.
    Ich persönlich Denke mal …da ist auch nach dem „VERTRAGEN“ noch eine Menge Frust im Umlauf.

     
  20. 19

    @17 Klever xyz .

    Das geht runter wie Sahne. Genau das ist es. Auf den Punkt gebracht. — Aber was wird mit dem Brötchendienst ?

    Zu dem Zeitpunkt, als die „Politik“ feststellte, das alte Rathaus ist SO nicht zu renovieren, es geht nur zum doppelten Preis als Neubau.
    Da hätte ein Um / und Neudenken einsetzen müssen.
    Neues Rathaus… Ja… auf einem neuen Platz.. von mir aus Minoritenplatz, im EG Geschäfte . ( evtl. kompl. durch Bauträger erstellen lassen… MOM? )
    Umzug!
    Altes Rathaus abreissen.
    Auf dieser Stelle dann neues Kaufhaus. da wo es auch hingehört.
    Wäre für alle ein Geschäft geworden.

    Ist für unsere Denkfabrik Stadtspitze natürlich eine Nummer zu hoch.

     
  21. 18

    Wenn das Kasperletheater so weitergeht haben wir das neue Rathaus auf Jahre nicht. Und Monat für Monat zahlen wir 25.000 Euro Miete im Alltours-Palais. Das Ganze zu kaufen hätte 3,5 Millionen gekostet und man hätte kein neues Rathaus bauen müssen… Dann hätte man das Grundstück des ehemaligen Rathauses für viel Geld verkauft und am Ende wäre DAS die beste und günstigste Lösung für alle gewesen.

    Aber nein, wir müssen ein passives Sondermüllkrankenhaus beauftragen und kurz nach Auftragserteilung Zweifel daran bekommen. Die Zweifel sind vollkommen berechtigt – nur der Zeitpunkt (NACH Beauftragung) ist schlecht gewählt. Aber besser jetzt korrigieren als NIE. Unsere Kinder werden es uns danken.

     
  22. 17

    Auch wenn ich mich an dieser Stelle wiederhole:

    @13 Rainer Karl
    Wie stehen SIE zum WDVS, wenn die Dämmung nicht aus Polystyrol, sondern beispielsweise aus Holzleichtbauplatten oder anderen natürlichen Dämmstoffen besteht?

    Und wie stehen Sie alle zum WDVS, wenn die Fassadenbeschichtung nicht aus „algenanfälligen“ Putz besteht, sondern aus Klinkerriemchen, Flachverblendern oder anderen Fassadenbauteilen (z.B. Faserzementplatten)…?

     
  23. 15

    @14. Martin Fingerhut

    Leider weiß man nicht, wer bei dem „Krokodil“ tatsächlich dann unter der „grünen Tarnung“ steckt.

     
  24. 14

    @ 12. Genervter Fisch :
    ### wann das „Krokodil” kommt ###
    Krokodile sind zwar grün,
    aber längst nicht alle grünen beißen so scharf wie sie bellen.
    😉

    @ all :
    Nichts destoTrotz finde ich dieses grüne Bellen gut.

    Ja, es gibt eine „VersöhnungsKlausel“ darin,
    aber ich finde, es gehört grundsätzlich zu einem vernünftigen Umgang,
    zunächst einmal eine Chance auf Versöhnung einzuräumen
    und eine reumütige Besserung nicht von vorneHerein zu verbauen.

    darum : gut gebellt !

    Was weitere Punkte angeht,
    auf die z.B. Peter Wanders in 8. hinweist :
    Völlig richtig, daß der Klinker alleine nicht die Frage aller Fragen ist.
    Wie sich die Grünen INSGESAMT verhalten werden, wird entscheiden,
    ob auf Dauer die Grünen wieder grün werden
    und ob sie uns grün werden – oder rotes Tuch bleiben.
    Aber dieser Brief ist ein guter Anfang.
    Jeder noch so weite Weg beginnt mit einem ersten Schritt.
    Zu diesem ersten „Wau!“ mein anerkennendes WOW !
    Darum nochmals : BRAVO !

     
  25. 13

    Hallo, der Unsinn WDSV sollte mittlerweile bei den grünsten angekommen sein. Plastikscheisse, Sondermüll der Zukunft

     
  26. 12

    @9. G.M.

    Nicht zu glauben, bei der Frage wegen der „Verrücktheit“ muß ich Ihnen leider diesmal zustimmen.

    Aber es war doch vorherzusehen, dass bald der Vorhang des K…….theater geöffnet wurde und der nächste Akt folgte oder wieder folgen wird.
    Bleibt die Frage, wann das „Krokodil“ kommt und………..?

     
  27. 10

    @1 W. Heuvens.
    # braucht der Klever Bürgermeister Theo Brauer wirklich die CDU#? Nein!
    Nein, er ist sich selbst genug.
    #Er kann sich Vernunftsmehrheiten suchen. # …. Ja genau so , wie er das bisher auch immer machte.:-).. selten so gelacht.
    Sie könnten auch bei Dieter Nuhr auftreten.

     
  28. 9

    @2+3+5 … Wofür ist dieses BRAVO gedacht?
    Weil sie gegen die Fraktion der CDU gerichtet ist, ? oder wegen des Gebaren`s der CDU Fraktion? oder wegen der Klinkerdebatte ? oder wegen des Abstimmungsergebnisses?oder wegen dieses Briefchens?
    Ich glaube eher ,bei Frau Dr. H. M. W es ist die blanke Wut „das uns GRÃœNEN“ das passieren musste.Sie fühlen sich übertölpelt. Ãœbertölpelt fühlt sich sich auch so mancher „grünen Wähler“ welcher „GRÃœN“ wählt und CDU bekommen hat.
    Wegen des ###Verlustes### Pasivhausstandard, wird es wohl nicht sein, oder?. Das wäre in Anbetracht der Gesamtenergiebilanz nur kurzsichtig betrachtet.

    Ich frage mich langsam sind jetzt in Kleve alle verrückt geworden?
    Jetzt hacken alle Parteien aufeinander rum. Die SPD steht plötzlich für was weiß ich, gerade wo der Wind her weht.

    Worum geht es denn nun , um das was der Bürgermeister will, wie mit ihm „umgegangen“ wurde,um eigene Befindlichkeiten— oder um das wesentliche– und das ist letztlich die Entscheidung # pro Klinker#… und die ist letztendlich gut für die Stadt. Punkt.#
    Das der Bürgermeister jetzt die beleidigte Leberwurst abgibt und mit der Zusammenarbeit mit der „bisherigen“ Opposition droht zeigt wieder sein wahres Gesicht. Wer nicht spurt , dem wird gedroht.
    Liebe OPO, stellt euch vor , der BM verträgt sich wieder mit seiner Fraktion, dann gehts euch wieder an den Kragen.

    Also Denkt nach, lasst euch nicht benutzen.
    Baut keinen Styroporkasten! Die nächste Generation wird es euch Danken.

     
  29. 8

    Es ist begrüßenswert, wenn die Grünen sich nach den Ereignissen der letzten Ratssitzung so deutlich vom Koalitionspartner distanzieren.
    Die Grünen haben begriffen, dass es Zeit ist für einen konsequenten Schlussstrich.
    Nur, was soll denn jetzt noch das Stellen einer Bedingung, bei deren Einhaltung man dann doch weitermachen kann.
    Das Verhalten der CDU-Führung gegen die Verwaltung und gegen den Bürgermeister spricht Bände. Frau Dr. Hedwig Meyer-Wilmes hat dies hervorragend zusammengefasst.
    Aber die Kernaussage des Grünen-Statements ist: „Liebe CDU-Kinderchen, wenn ihr euch nächsten Monat wieder vertragt, haben wir Grünen euch alle wieder lieb“.
    Und sollte die CDU sich der Beanstandung Ihres Bürgermeisters beugen, ist die schwarz-grüne Koalitionswelt wieder in Ordnung.
    Was wird dann aus dem im Dezember zu entscheidenden Prestigeobjekt des Bürgermeisters, dem Verkauf an Sontowski???
    Kippen die Grünen dann aus Zuneigung zu ihrem Bürgermeister und stimmen dann doch zu?
    Oder ist das dann der nächste Knackpunkt für die Koalition?
    Liebe Grüne, seid bitte jetzt konsequent.
    Nicht irgendwann im Dezember.

     
  30. 7

    Habe ich doch immer schon gesagt:
    Niemand in Kleve hat die Absicht ein Rathaus zu bauen.

    Da geht es doch offensichtlich um andere Eitelkeiten.

    Nur,
    für Leute, die nicht direkt aus Kleve kommen,
    ist das überhaupt nicht mehr nachvollziehbar.

    Ich habe mich in den letzten Monaten wirklich viel bemüht;
    viel gelesen bei kleveblog und klevekurier.

    Gebe mich geschlagen, schaffe das nicht, blicke da nicht durch.

    Ich hoffe, demnächst kommen hier noch zwischen Rathaus und Sontowski viele andere Themen

     
  31. 6

    ich bin für grüne-Klinker – ihr wart doch als Ratsmitglieder alle dabei – oder hat man geträumt ?

     
  32. 5

    @ Martin Fingerhut… Dr. Hedwig Meyer-Wilmes und die Grünen:
    Ich schließe mich mit einem weiteren BRAVO an.

     
  33. 4

    In meinem Acht-Ring-Kleve-Geschichtsthemenhefter, der jedes Jahr von einem weiteren Bündel Seiten ergänzt wird, ist das Blatt zu dieser demnächst wohl endenden Koalition direkt hinter den Ereignissen vom Oktober 1944 anzureihen?

    Der Kommunalwahlkampf naht und nun muss jeder sehen, wie er sich alleine darstellt und abgrenzt. Das ist verständlich, so hat diese Legislatur einen Trümmerhaufen hinterlassen, in jeglicher Hinsicht.

    Die Frage ob mit oder ohne Klinker, Plastikmüll dran geklebt, oder nicht dran geklebt, abgesprochen oder nicht abgesprochen, ist doch gar nicht die Frage! Die Frage ist, wenn es überhaupt erlaubt ist, derart ins Detail zu gehen, wer dafür die Hand hob, dass das Rathaus überhaupt an dieser Stelle wieder aufgebaut wird. Das ist die maximal zulässige Tiefe einer Dekonstruktion der letzten Jahre.

    Und hier gibt es keine Trennung zwischen Verwaltung, CDU, Grüne oder irgend einen strahlenden Bürgermeister und wer da sonst noch arglos mitgemacht hat- alle! Alle tragen die gleiche Verantwortung, und sich jetzt wegen solch Nebensächlichkeiten hinter die Büsche zu schlagen, lasse ich nicht durchgehen!

     
  34. 1

    Seien wir doch mal ehrlich, braucht der Klever Bürgermeister die CDU wirklich? Ich denke – nein. Er selbst ist bis 2015 vom Volk gewählt, kann sich für die Entscheidungen in den nächsten 18 Monaten Vernunftsmehrheiten suchen. Ich denke, mit Teilen dieser CDU-Fraktion kann ein gebildeter Erster Bürger nicht problemlos zusammenarbeiten. Theo Brauer mit Udo Janssen vergleichen, hieße: (kein Scherz, meine wirkliche Ãœberzeugung) sich statt mit einem Lexus mit einem Tretroller auf den Weg in die Zukunft machen ….. aus dem Bankenbereich könnte ich ähnliche Vergleiche zitieren, das ist jedoch ein anderes Thema.