Die Woche im Rathaus

rd | 18. April 2011, 11:36 | 43 Kommentare

Heißa, war das eine Woche im Rathaus! Der Schimmel war wie immer, aber zugleich schimmerte auch eine Ahnung durch, wie in unseren modernden Zeiten diese Stadt funktioniert. Es begann damit, dass der renommierte Unternehmer Bernd Z. am Montag vor der FDP-Fraktion einen Plan aus dem Hut zauberte, das Rathaus zum Minoritenplatz zu verlegen. Das Modell war schon gebastelt.
Die FDP, gewissermaßen Friends & Famliy, war gerührt (sie war aber auch schon immer gegen das Werkstattverfahren gewesen, das mit dieser Volte nun vollends ad absurdum geführt wurde). Das Interessante daran ist aber nun: Die kleine, für das politische Geschehen in unserer Stadt relativ unbedeutsame FDP-Fraktion bekam die Pläne vor der CDU-Fraktion zu Gesicht (und das liegt nicht daran, dass die CDU sich erst Dienstag Abend trifft) – mit einer Ausnahme: Fraktionschef Udo Janssen plauderte schon Mitte vergangener Woche munter drauflos, dass es da ein neues Denkmodell gebe.
Das aber kann nur bedeuten: Der renommierte Unternehmer hatte bereits mit UJ gesprochen (und das gilt für: die habe ich im Sack).
Da klar war, dass die Grünen auf jeden Fall dagegen sind, musste also nur noch ein kleiner Partner mit ins Boot geholt werden. Praktisch, wenn der ohnehin hörig ist.
Dann aber der Dienstag Abend: Bekanntlich wird in der CDU-Fraktion nicht immer diskutiert, aber immer öfter. Diesmal gingen die Linien so: Es zählt der Bürgerwille, sagten die einen. Mom ist aber auch ein Bürger, und sein Wille muss auch zählen, vielleicht sogar ein bisschen mehr als das Votum von 8000 einfachen Bürgern, sagen die anderen.
Doch dass diese Gruppe damit nicht durchkam, obwohl doch wie üblich vorher schon alles abgekaspert war – das, und nicht die Abstimmung im Rat, ist die Botschaft hinter dem Geschehen der vergangenen Woche. Es versprechen spannende Ostertage zu werden.

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43 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 43. mozart

    zu 41. und 42

    genauso hab ich mir das gedacht, um nur nicht Verantwortung zu übernehmen wird immer was neues ins Feld geführt.
    Jetzt findet sich keine Partei die Neueungen zuläßt.
    (Herr Förster hat doch aufgerufen zu den GRÜNEN zu kommen),
    gehen Sie doch hin.
    Was hat die Satzung der Hochschule hier verloren ?
    Gehen Sie doch in den Förderverein, arbeiten Sie aktiv mit,
    dann klappt das schon.
    Helfen kann ich Ihnen nicht, tun müssen Sie es schon selber,
    und vorallendingen auch aktiv wollen.

     
  2. 42. Konfuzius a. D.

    @ mozart: User Meiner Einer hat das schon sehr treffend in seinen Kommentaren dargestellt. Und seine Darstellungen sind nicht nur für die Politik zutreffend. Schauen Sie sich doch zum Beispiel die Satzung des Fördervereins Hochschule genau an. Sogenannte geborene Vorstandsmitglieder sind? Studenten?

     
  3. 41. Meiner Einer

    @mozart

    Da haben Sie mein Post wohl nicht verstanden.

    Es geht nicht darum, dass andere weg “müssen”, sondern sich einfach mal für Neues öffnen sollten.

    Viele sind einfach so eingefahren, dass keine Neuerungen gewünscht sind. Was nützt es gut zu trainieren und sich zu empfehlen, wenn die ersten Elf eine Stammplatzgarantie haben (aus welchen Gründen auch immer).

    “Nur wenn ich mitmache kann ich auch was verändern, und nur so”. Das ist schön daherhergesagt. Dazu gehören aber Menschen, die mitmachen lassen. Und die findet man in der kommunalen Politik im näheren Umkreis nicht.

     
  4. 40. mozart

    @ Meiner Einer
    um Fußballspielen zu können muß ich das Triko eines Vereins anziehen, das hab ich hier schon öffter beschrieben.
    Dann muß ich zum Trainig erscheinen und gut Spiele um in die I.Mannschaft zu gelangen.
    Genau so verhält es sich in der Politik ! Nur wenn ich dabei bin kann ich was verändern.
    Aber was machen Sie, man müßte, man könnte, aber erst müßen die anderen weg, neue Köpfe müßen kommen.
    Meinen Sie wenn neue Köpfe kämen, die haben dann auf Sie gewartet, nö, die werden dann Ihr Ding durchziehen wollen.
    Also alles nur gelaber, von vielen hier.
    Nur wenn ich mitmache kann ich auch was verändern, und nur so.

     
  5. 39. Meiner Einer

    @ Konfuzius

    Stimmt, die Schmerzgrenze der Klever scheint ziemlich weit unten zu liegen.

    Man darf sich aber auch nicht wundern, dass so wenige Menschen mittlerweile politisch motiviert bzw. interessiert sind. Ich würde mich auch (gerne sogar) politisch in meiner Gemeinde (Bedburg-Hau) engagieren. Aber was kann man machen? Um etwas bewegen zu können, muss man sich schon fast der CDU anschliessen, da dort immer noch die meisten Stimmen landen. Aber solange dort die alten Zöpfe nicht abgeschnitten werden, kann man das Vergessen. Junge Leute scheinen nicht wirklich gewünscht zu sein, egal ob fachlich beschlagen (traue ich mir durchaus zu) oder nicht. Mir sind mehrere erfolgreiche Unternehmer bekannt, die sich engagieren
    woll(t)en aber durch “Seilschaften” behindert wurden. Gemäß dem Motto: Im Gemeinderat sitzt Bauer Jupp schon seit vierzig Jahren. Der hat zwar keine Ahnung und Reputation, aber raushaben wollen wir den doch auch nicht. Die Skatabende sind einfach zu schön.

    Rosen an Muttertag verteilen und Plakate kleben können nicht der Anspruch politischer Arbeit sein. Da darf man sich nicht wundern, wenn die Schmerzgrenze automatisch sinkt. Falls sie überhaupt vorhanden ist. Politikverdrossenheit nimmt im ganzen Land zu. Weil es einfach am Bürger vorbeigeht.

    Der Maestro hat zum Diktat bestellt, das Protokoll ist erstellt, der rote Teppich ausgerollt. Und der dumme Bürger macht alles mit. Weil´s kaum noch jemand interessiert….

     
  6. 38. Killerplautze

    @Konfuzius a.D.

    Jetzt stelle die Klever nicht noch starrsinniger da, als sie ohnehin schon sind! Es gibt wohl nur wenige Bürger, die sich den Argumenten verschliessen, welche für einen kompletten rein funktionalen Neubau sprechen.

    Diese Argumente muss man aber auch kommunizieren und sich nicht wie üblich per Orde de Mufti in der Palast-Presse an die undankbaren Untertanen wenden und auf der meines Erachtens nach nunmehr teuersten Variante, Teilneubau mit PPP-Lösung bestehen.

    Da Wochenende ist, gibt es für die Interessierten noch etwas zum Thema auf die Ohren:

    http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2011/04/27/dlf_20110427_1010_0dfd53eb.mp3

     
  7. 37. Konfuzius a. D.

    Der Blick unter die Grasnarbe führt doch zur Einsicht: Umpflügen!!! Doch dazu sind die Bürger, anderes als in anderen Regionen, nicht bereit. Die verfügen in Kleve über eine Schmerzgrenze, die ich unterschätzt habe. Schade!

    @ Friedrich Foerster

    Wenn Ihnen mehr zu Kleve einfällt als OK oder Land, Bund und Europa, dann wären Sie mir mit anonymen Nick, dafür aber im Thema, ein viel interessanterer Diskussionspartner! Überregional (Kommentar 22) im Sinne von Land, Bund oder EU ist hier eigentlich nicht das Thema! Und wer schmollt?

     
  8. 36. mozart

    @Mandatsträger,
    jetzt weiß ich ja nicht welches Mandat Sie inne haben,
    möchte aber gerne mal erfahren wie Sie denn die “führenden Leute” austauschen möchten ?
    Meinen Sie jetzt die führenden Leute in einer speziellen Partei ?? (Dann müssen Sie ja dazugehören und machen den Mund nicht auf) oder meinen Sie den Austausch in allen Parteien ??
    dann müssten Sie sich aber als Kamelion outen, heute ROT morgen GRÜN, übermorgen ??? (nur Achtung ein Kamelion kann nicht schwarz werden).
    Jetzt viel Spass beim austauschen.

     
  9. 35. Mandatsträger

    @Eni

    Das setzt voraus, dass eine Fraktion mit Fachleuten besetzt ist und gut geführt wird bzw. geführt werden will. Bei vielen Ratsmitgliedern hat man dass Gefühl, dass eher persönliche Gründe im Vordergrund stehen (finanzielle Vorteile, Eitelkeiten, Beschäftigungstherapie, etc.) als das Wohl der Stadt Kleve.

    Selbstverständlich sollte ein Rat einen Querschnitt abbilden, aber letztlich ist ein starker Fraktionsvorstand insbs. Vorsitzender notwendig um die Arbeit der Verwaltung zu leiten.

    Im Fall des Klever Stadtrates arbeitet weder die CDU-Fraktion vernünftig zusammmen geschweige denn die Koalition mit den Grünen funktioniert.

    Die Verwaltung schätzt diese Situation vermutlich noch als Vorteil ein. Letztendlich führt es jedoch zu Geheimnistuerei, Mauschelei, INTRANSPARENZ und INEFFIZIENZ im gesamten System. Die Lösung besteht nur in einem kompletten Austausch der führenden Leute.

     
  10. 34. spoysehex

    @Mandatsträger

    Es ist schon gar grauselig mitansehen zu müssen, dass wer auch immer eine Entscheidung durchzusetzen hat, dabei das Hirn ausschaltet.

    Im Rat der Stadt Kleve scheint es nur noch die zu geben, für die der Herr besser mal Hirn vom Himmel schmeisst.

    Und noch ein paar andere die jede Verantwortung anderen aufbürden, Politisch taktieren und dabei Ihr eigenes Süppchen Kochen.
    Frag ich mich. Zu wessen Vorteil das wohl ist.

    @Eni
    Der Beitrag ist auf den Punkt.

    Wir brauchen Politiker die nicht an Ihr eigenes Wohl denken, sondern für die Stadt arbeiten.

    Die Politische Landschaft in Kleve fördert ausschliesslich einen Brechreiz.

    ………schaffen wir es ab.

     
  11. 33. Eni

    @ Mandatsträger

    Das ist sehr treffend analysiert!

    Ich habe noch nie in einer Stadt gesehen, dass eine Verwaltung derart viel Macht hatte.

    Und das Schlimmste dabei ist noch: Die Politik – insbesondere die CDU-Mehrheitsfraktion – lässt dies kommentarlos über sich ergehen (oder mit sich machen…).

    Ich habe das Gefühl, dass ein Bürgermeister und sein Kämmerer hier ständig ihr eigenes Ding drehen; still, klamm und heimlich an der Politik und allen Gremien vorbei.

    Von Klientelpolitik (ständige Bevorzugung eines großen Klever Grundbesitzunternehmers und Investors und ggf. eines größeren regionalen Kreditinstituts) einmal ganz abgesehen.

    Ich kann deshalb nur zwei Dinge für eine bessere Zukunft raten:

    1) Mitglieder aller Fraktionen im Rat: Schaut und haut ggf. dem Bürgermeister, dem Kämmerer und dem Rest der Verwaltung auf die Finger!

    2) CDU, SPD, FDP, Grüne, OK im Rat und in den Ortsverbänden: Kommt aus Eurer Deckung und lasst Euch diese Zustände, wie eine selbstherrliche Verwaltung Euch vorführt und Ihr damit der Lächerlichkeit und Bedeutungslosigkeit preisgegeben werdet, nicht mehr bieten!

     
  12. 32. Mandatsträger

    @spoysehex

    Gedacht hatte hier jemand anders. Jansen hatte nur versucht durchzusetzen was im aufgetragen wurde und sicher nicht zu seinem Schaden gewesen wäre. Leider hat er dabei vergessen, dass es eine Bindung an die Bürgerbefragung gab. Teurer als alles andere war das “Jansen´sche Denkmodell” zudem noch.

    Aber clever gemacht von der Verwaltung, damit war diese Option vollständig vom Tisch und aus dem Fraktionsvorsitzenden ein Mietzekätzchen geworden. Was besseres kann der Verwaltung nicht passieren. Schon die zweite herbe Niederlage nach dem Thema Zuschuss für den FC Kleve (bzw. seinem Hauptsponsor).

     
  13. 31. KlePeter

    Thema Bürgerfreundlichkeit: auf meinen letzten Brief an alle Fraktionen habe ich keine einzige Antwort erhalten. Ich danke allen Klever Parteien für den nicht stattgefundenen Dialog mit einem an der Klever Geschichte interessierten Bürger 🙁

     
  14. 30. Friedrich Foerster

    @Messerjocke:

    Genau so hatte ich das auch verstanden: als Aufruf zum Engagement! 😉

    Deshalb habe ich mein sowieso geplantes Angebot hier öffentlich gemacht. 😉

    Wer kommen und sich informieren möchte, ist herzlich eingeladen!
    Wer lieber schmollen und meckern möchte, kann damit ja weitermachen.

     
  15. 29. spoysehex

    Wusstet Ihr schon das der Rathauskeller feucht ist?

    Herr Jansen braucht neue Denkmodelle!?

    “Herr Jansen. Kleve braucht keine neuen Denkmodelle aus alten Köpfen.”

    Kleve braucht neue Köpfe!

    Frohe Ostern

    Übrigens: der Rathauskeller ist….,aber das hatten wir bereits mehrfach. Wird aber immer wieder vergessen.

     
  16. 28. Messerjocke

    @Klever, das hat sich -wie ich es beabsichtigte- zu einer kostenlosen Werbekampagne für das Engagement in der Politik entwickelt, und es steht jedem frei, sich daran zu beteiligen.

    Gewinner und Verlierer unterscheiden sich darin, dass die Verlierer zwar mehr Chancen als die Gewinner erhalten, diese aber nicht nutzen!

    Ich warte jetzt nur noch darauf, dass sich jemand aus der CDU meldet und uns endlich den großen Plan für Kleve erklärt und für eine ähnliche Aktion wirbt- wenn sie cool wären, würden sie es tun.

    Wir warten mal auf das nächste Schnupperangebot! Sven Rickes oder Daniel Rütter, was ist los? 20 Freigetränke -auch noch alkoholfrei- könnt ihr doch locker überbieten!

    Wer sich hier garantiert nicht melden wird, werden die Offene Klever sein. Dort habe ich mal -ich glaube es war 1998- angerufen, weil ich mich in der Politik engagieren wollte. Das Telefonat war gespickt mit einer Fülle von Argumenten, warum ich das als junger Mann auf gar keinen Fall tun sollte- also hab’ ich’s dann sein lassen…

     
  17. 27. Messerjocke

    Friedrich, na gut, ich hab’s mir tatsächlich in den Kalender geschrieben- aber nur wegen des Getränks! Mit ich würde hingehen waren auch eher die anderen Leser gemeint.

    Als neues Mitglied stehe ich leider aus technisch-formellen Gründen nicht zur Verfügung, aber das macht ja nichts, hoffe ich- nein, da bin ich mir sicher!

    Was ziehe ich denn an? Lagerfeld (wird in Polen hergestellt!) oder H&M?

     
  18. 26. Klever

    Erstaunlich wie ein Abenteuerbericht über das Biotop “Rathaus” auf einmal zur Werbekampagne für Bündnis90/Die Grünen wird.

    Aber das zeigt wieder deutlich, dass abhängige, opportunistische Politiker, die eine mit dem Bürger abgestimmte Vorgehensweise verlassen, eine Gefahr für die eigene Partei darstellen.

    Wenn die Opposition schlau ist, kann sie daraus massiv Profit ziehen. Hut ab Herr Förster.

     
  19. 25. Friedrich Foerster

    @ Messerjocke:

    Warum der Konjunktiv und nicht: “Ich werde hingehen …”? 😉

    Die demokratischen MitbewerberInnen können gerne Vergleichbares veranstalten!
    Oder eine neutrale Stelle (VHS, FBS, wer auch immer) veranstaltet einen Abend für alle, die mitmachen möchten.

    @mozart:

    Versprechen möchte ich nur, was ich auch halten kann … 😉

    Das Gründen einer neuen Unabhängigen WählerInnen-Gemeinschaft in Kleve wird von mir jedenfalls nicht geplant.

    Der Kennenlern-Abend wird von mir selber veranstaltet, nicht vom Ortsverband oder Kreisverband.

    Es geht sowieso weniger um persönliche Ansichten als um objektive Tatsachen:
    Welche Möglichkeiten hat ein einfaches Mitglied, auf den verschiedenen Ebenen der Politik tätig zu werden?

    Es haben sich in den vergangenen Wochen nämlich einige Menschen gemeldet, die ernsthaft überlegen, Mitglied (bei Bündnis 90 / Die Grünen) zu werden, aber zunächst noch einige Fragen haben zu ihren Rechten und Pflichten und ihren Möglichkeiten als einfaches Mitglied …

    Das grasgrüne T-Shirt mit der Aufschrift “Mit mir wird’s was!”, mit dem man mich gelegentlich sehen kann, ist übrigens ein Preis des bündnis-grünen Landesverbandes für besonders erfolgreiches Mitglieder-Werben!

     
  20. 24. mozart

    @FF
    das finde ich toll, frei Getränk für die ersten 20.
    Ich würde es noch erweitern, für die ersten zwei ein Ratsmandat.
    Und wenn einer sich verpflichtet 10 jahre dabei zubleiben, einen Bürgermeisterposten in Kleve.
    Wenn dann welche noch mit dem Fahrrad kommen, denen würde ich auch noch was geben.
    Spricht FF für die Grünen in Kleve ??

     
  21. 23. Messerjocke

    @Friedrich, klingt verlockend! Ich würde hin gehen, schon alleine wegen des Getränks.

    Was haben die Mitbewerber zu bieten? Raus mit der Sprache!

    Die FDP und SPD könnten doch direkt an dem Abend vor dem Kolpinghaus einen Infostand aufbauen. Das macht die Veranstaltung noch attraktiver, weil man direkt mehrere Optionen beschnüffeln könnte.

     
  22. 22. Friedrich Foerster

    Eine grundsätzliche Frage in diesem Zusammenhang ist ja auch die, ob man nur vor Ort, also kommunal-politisch im engeren Sinne, tätig werden möchte oder auch, zumindest gelegentlich, auf den übergeordneten Ebenen Land, Bund und Europa.
    Wer sich auf das Geschehen rund um den eigenen Kirchturm beschränken möchte, dem ist mit einer unabhängigen WählerInnen-Gemeinschaft bereits geholfen.
    Hier in Kleve gibt es ja die Offenen Klever.

    Wer sich hin und wieder oder sogar überwiegend überörtlich betätigen möchte, der ist auf die vorhandenen Parteien angewiesen. Das Angebot ist ja groß genug, um etwas für sich einigermaßen Passenden finden zu können.

    Der entscheidende Schritt scheint mir aber vor allem der zu sein, aus der Mecker-Ecke eines anonym Beiträge schreibenden Menschen herauszukommen, sich in die (Partei-)Öffentlichkeit zu wagen und für die eigenen politischen Positionen einzusetzen. 😉

    Allen, die sich grundsätzlich – auch – für Bündnis 90 / Die Grünen interessieren, denen sei jetzt schon empfohlen, sich am Montag, dem 9. Mai, den Abend frei zu halten!
    Ab 19.30 Uhr findet im Klever Kolpinghaus ein Kennenlern-Abend ausschließlich für an bündnis-grüner Politik Interessierte, die – noch – nicht Mitglied sind, statt, an dem ich versuchen werde, alle Mitmach-Möglichkeiten auf allen Ebenen vorzustellen und alle Fragen möglichst umfassend zu beantworten. 😉

    Die Teilnahme kostet nichts! 😉
    Für die ersten zwanzig Interessierten ist das erste alkoholfreie Getränk kostenlos! 😉
    Fragen kostet sowieso nichts! 😉
    Das Informations-Material wird auch kostenlos sein! 😉

    Mal sehen, wer den Worten Taten folgen lässt … 😉

    Gruenes@Friedrich-Foerster.de

     
  23. 21. Messerjocke

    Der Dialog zwischen willi winzig, Konfuzius und Konfuzius ist sehr interessant, wird mir aber zu kompliziert, um ihn hier zu diskutieren. Das müsste man bei einem Bier regeln.

    Beide haben m.e. Recht. Es ist zu beachten, dass Bewegungen außerhalb der etablierten Politik einerseits keine lange Überlebensdauer haben und andererseits, was Struktur, Organisation, Beschaffung von Informationen, Kontakt zur Presse etc. anbelangt klar im Nachteil sind.

    Speziell auf unsere Region bezogen würde ich das Engagement in einer etablierten Partei für effizienter halten, es sei denn, man gründet mit erfahrenen Leuten aus Verwaltung und Politik eine der von Konfuzius genannten Gruppen, wobei sich dies nach den Ausführungen von Konfuzius widerspricht.

    Nur wie viel Personen benötigt man für solch eine Gruppe, wenn sie schlagkräftig sein soll? Zwei, fünf oder fünfzehn, vielleicht fünfzig?

    Es muss schon jemand mit Verwaltungserfahrung, jemand mit Presseerfahrung, jemand aus der Grafik- Werbebranche, vor allem jemand mit der Fähigkeit Gruppen zu koordinieren und viele mit viel Zeit dabei sein.

    Daraus wird m.e. nichts. Das gibt einen großen Auflauf, wilde Diskussionen (ich stelle mir gerade vor, wer dort alles aufschlägt…), große Ziele, Hoffnungen und ein schnelles Sterben. Das habe ich live schon leider des öfteren erleben dürfen. Viel Energie verpufft sinnlos…

    Würde man aber mit fünf oder zehn Mann z.B. den Grünen beitreten, dann könnte man den ganzen Laden im wahrsten Sinne des Wortes von Links auf Rechts drehen. M.w. haben die weniger Mitglieder (erst recht aktive), als Look rote Bagger- wenn ihr versteht was ich meine.

    Selbst in der SPD könnte man mit einem Trupp von zehn bis zwanzig Personen erdrutschartige Veränderungen erwirken- geschweige denn von der FDP…

     
  24. 20. Wolkenkuckucksheim

    @RaDau
    Warum sollte Z. denn auch mit der gesamten CDU-Fraktion sprechen? Sind doch eh alle nur “Stimmvieh.”

     
  25. 19. KlePeter

    @willi winzig: “…Parteien sind nichts anderes als Vereinigungen von politisch annähernd gleichgesinnten Bürgern.”

    Das möchte ich bezweifeln. Meine Erfahrung sagt, dass frau und man(n) sich leicht auf ein politisches Ziel verständigen können- x-Mandate im Rat o.ä.. Bei der inhaltlichen Diskussion gehen die Meinungen weit auseinander. Diskutier mal mit der heutigen SPD über die Existenzberechtigungen von Gewerkschaften. Du wirst erstaunt sein, welche vielfältigen Meinungen die Genossen dazu heute vertreten. Und zum Thema dieser Woche ist auch die SPD nicht frei in der Entscheidung. RD hat es ja schon kommentiert.
    Das heißt selbst die Politiker, die den Bürgerwillen hoch halten, haben keine Chance sich durchzusetzen.

     
  26. 18. Konfuzius a. D.

    @ willi winzig Was Parteien sind, weiß ich. Was Parteien in Kleve sind, weiß ich auch. Aber warum möchten Sie denn eine ergänzende Form, in der Politikwissenschaft kooperative Demokratie genannt, nicht akzeptieren? In Teilbereichen ist es sogar die Politik des Landes NRW, die solche Form fördert.

    Kooperative Demokratie schliesst, der Begriff weist deutlich darauf hin, niemanden aus. Nicht einmal Ausländer und schon gar nicht Politik und Verwaltung. Allerdings stellen Politik und Verwaltung keine Sonderrolle – und deren Vertreter sind an vielen Stellen wie in Vereinen oftmals nur Störfaktoren.

    Sie, willi winzig, wollen sich anscheinend nicht mit neuen Konzepten beschäftigen. Lesen Sie bitte “Zerfällt das Volk. Von den Schwierigkeiten der modernen Gesellschaft mit Gemeinschaft und Demokratie” von Klages/Gesinke. Ein alter Text aus 1999, auf den Politikwissenschaftler damals und heute noch gerne zurückgreifen. Sie werden dort lesen, warum alte Konzepte auf Grundlage von Gehorsam- und Unterordnung in der modernen Politik nicht mehr funktionieren. Aber klar, der Bürger kann stattdessen auch der Politik im Cabriolet im Rahmen eines Schützenfestes dankend zuwinken. Jeder wie er es will – nur wird sich so sicherlich nichts in Kleve ändern.

    Es spricht gar nichts dagegen, wenn Bürger in Parteien aktiv sind. Mit Blick auf Kleve sehe ich da aber schwarz. Die Zeit rennt, man ist 20 Jahre hinter der modernen Politik und die ersten chaotischen Zustände lassen sich vor dem Bürger auch nicht mehr verstecken. Wie lange dauert es, bis man sich bei der CDU oder SPD “hochgeschlafen” hat? Und was erreicht man dann? Geht das überhaupt ohne eingenudelt zu werden? Wie schnell lässt sich eine neue Partei etablieren? Nein, willi winzig: Der Bürger hat in Kleve einen sehr schlechten Stand und muss daher erst einmal ganz unten anfangen, also wie von mir beschrieben in den Vereinen -Schlüsselpositionen in der Gesellschaft erobern. Vielleicht ist jetzt deutlich, warum Kleve auch eine strenge Form der kooperativen Demokratie benötigt.

     
  27. 17. willi winzig

    @radau
    Der Fraktionsvorstand der CDU besteht aber nicht aus UJ allein. Zudem ist diese Vorgehenweise der CDU-Fraktion der Normalfall und kein Sonderfall “Geheime Rathaussache”.
    Das Zevensche Angebot war allen Fraktionen seit mindestens 2 Wochen bekannt. Ihr Artikel impliziert allerdings, als ob zunächst einzig UJ und ab Montag die FDP von diesem Angebot wüßten und dies ist falsch.

     
  28. 16. ralf.daute

    @willi winzig Die SPD hat nunmehr auch keine ganz einfache Rolle in diesem Ränkespiel, da das sehr selbstbewusst auftretende Neu-Ratsmitglied Christian Nitsch aufgrund seiner geschäftlichen Verbandelung mit dem renommierten Unternehmer (Hotel Cleve) ein großes Interesse an dessen Gedeih’ hat, aber das nur am Rande bemerkt…

     
  29. 15. ralf.daute

    @willi winzig Genau in diesem Kommentar steht das entscheidende Detail: »CDU-Fraktionsvorstand«. Thx!

     
  30. 14. willi winzig

    Ich möchte Konfuzius a.D. ganz energisch widersprechen. Parteien sind nichts anderes als Vereinigungen von politisch annähernd gleichesinnten Bürgern. Der Gegensatz hier Politiker, da Bürger ist ein zutiefst prädemokratisches Gedankenkonstrukt.
    Jeder politisch engagierte Bürger sollte, um sich im Sinne eines wahren Citoyen einzubringen, einer ihm genehmen Partei beitreten. Gibt es keine solche, muss er sich mit Gleichgesinnten zusammentun und eine eigene Gruppierung ins Leben rufen.
    Demokratie ist kein Selbstbedienungsladen, bei der ich alle 4 oder 5 Jahre ein Kreuz mache, sondern lebt vom Mitmachen möglichst breiter Bevölkerungsschichten.

    Zum Artikel von RaDau muss ich sagen, dass er miserabel recherchiert zu sein scheint. Wie mir bekannt ist hat Zevens seine Planung zuerst der Verwaltung/Bürgermeister vorgestellt. Diese hat dann Anfang April vor der Hauptauschusssitzung alle Fraktionen über das Zevensche Angebot in Kenntnis gesetzt. Dann wurden die Planungen wohl zunächst dem CDU-Fraktionsvorstand vorgestellt. Am Montag vor der Ratssitzung war Zevens mit seinen Leuten bei der SPD-Fraktion, um dann (nach einer Pause auf dem Rathausplatz RaDau berichtete) im Anschluß auch der FDP die Planungen vorzustellen.

     
  31. 13. Konfuzius a. D.

    Es gibt in Kleve viele Probleme. Messerjocke hat einen guten Ansatz geliefert. Der Lösungsweg ist allerdings kompliziert und mit Klüngel in Kleve wohl kaum umsetzbar. Muss man denn in einer Partei aktiv mitarbeiten? Ich sage: Nein!

    Politik u. Verwaltung in Kleve ist offensichtlich nicht zu einem Umdenken bereit und lässt neue Formen der Beteiligung durch den Bürger bei kommunalen Entscheidungsprozessen auch deshalb nicht zu. Jede Einmischung des Bürgers (wohlgemerkt des Bürgers, nicht des Parteifreundes) wird bei der Politik und Verwaltung in Kleve scheinbar nicht als Chance oder Ergänzung gesehen. Es gilt zu vermuten, dass Mandatsträger in Kleve den Einfluss der Bürger vielleicht sogar als einen Verlust der eigenen Macht werten. Für eine Provinz wäre das nicht untypisch.

    Die Vielzahl der Bürger in Kleve macht vermutlich genau den Fehler, den User Messerjocke beschrieben hat. Man lebt nicht moderne Politik, sondern setzt auf den Dualismus zwischen Staat und Gemeinde. Und wer kann schon in Berlin was ändern? Man verstet Kommunalpolitik also ganz falsch!

    Dabei können Bürger selbst ohne Parteibuch auf diverse Art und Weise Einfluss nehmen. Der Gesetzgeber formuliert uralte Konzepte wie den “Sachkundigen Bürger”, der sowieso häufig von der Politik eingenudelt wird. Was in Kleve fehlt, fasst man unter dem Begriff “kooperative Demokratie” zusammen. Es muss dem Bürger gelingen, seinen Druck auf die Politik in der Stadt deutlich zu erhöhen. Kein Allheilmittel, aber doch ein Weg der Lösungen erzeugen kann, die Kleve braucht. Die Politik und Verwaltung muss lernen, das solche kooperative Demokratie eine sehr gute Ergänzung ist.

    Wie gelingt kooperative Demokratie und was ist das? Es ist ganz einfach – hier nur einige Punkte:

    – Der Bürger muss sich die Schlüsselpositionen in Vereinen und anderen Bereichen der Gesellschaft zurückerobern. Ein Beispiel: Warum führt ein SPD Politiker in einem Verein das Wort? Hat man von Joeken und Co. nicht schon genug gelernt.

    – Bildet Bürgerforen/Stammtische, um Themen zu diskutieren. Gestaltet dies gerne mit der Politik, aber räumt der Politik dabei keine Sonderrolle ein (offene Verantstaltungen).

    – Gründet Selbsthilfeorganisationen. Fachleute, vor allem in Form von Rentnern (sogar ehm. Verwalter), gibt es genug.

    – Organisiert und baut Clubhäuser, Spielplätze, Sportgeräte, Sporträume in Selbstverwaltung oder übernehmt Patenschaften.

    – Gründet eine Wirtschaftsförerung als Konkurrent zu der von der Politik eingenudelten WiFö.

    – Entwickelt eingene Marketingmaßnahmen. Ihr kennt doch die Stadt und Region besser als Fremde, Gutachter etc.

    – Bildet Kompetenzgruppen, damit zum Beispiel Finanzierungen nicht mehr über politiknahe Institutionen erfolgen müssen.

    – Bringt die Erkenntnisse der Arbeit näher an die Politik u. Verwaltung. Demonstationen sind auch ein Mittel.

    – Versagt denen die Aufmerksamkeit, die mit der Politik nur Geld verdienen. Das kann auch einseitige Presse sein.

    Im Ergebnis aus vielen Punkten kann aus Politik und aus Verwaltung wieder ein Stück mehr “Bürger” werden. Aktive Bürger braucht Kleve. Parteien hat man schon. Kleve hat vor allem in der älteren Bürgerschicht sehr viele Menschen die vor Engagement strotzen würden. Nutzt das!

     
  32. 12. Meiner Einer

    Wurden eigentlich auch schon die 60.000 Euro p.m. für die Anmietung des Union-Verwaltungsgebäude gerechnet. Bei einer Bau-/ Renovierungszeit von sagen wir mal drei Jahren kommt da auch schon ein nettes Sümmchen zusammen (mehr als die offene Rechnung der Stadtwerke), Sanierung des Verwaltungsgebäudes mal aussen vor, denn das Gebäude kann man danach ja noch weitervermieten (Stundenhotel, Studentenhotel o.ä.)

     
  33. 11. Messerjocke

    @Milchmädchen, aber dann hätte man von vorne herein die Kosten für die Sanierung höher ansetzen können, wenn man auf einen Bluff ausgewesen wäre. Jeder hätte für einen zweckdienlichen Neubau gestimmt, wenn die Neubaukosten nur 20% über denen der Sanierung gelegen hätten.

    Was zur Unterstadtbebauung Verwaltung und verantwortliche Politik geritten hat, bleibt für mich weiterhin ein Mysterium. Das ist bisher in der Praxis, in der politischen Durchführung, in der Vermittlung an den Bürger und sowieso in der Konzeption das verkorkste, was ich bisher erlebt habe.

     
  34. 10. Milchmädchen-Rechner

    alfredtetzlaf,

    die 1Mio€ Frage lautet: war die falsche Berechnung Absicht? So doof kann doch kein Architekturbüro sein um sich derart zu irren. Ich neige dazu, dass es ein Pro-Forma Angebot war, welches durch die Rathaus-Bande ohne weitere Prüfung übernommen wurde. Die träum(t)en ja vom Neubau mit Terasse, Wellenbad , heissen Miezen und gekühlten Getränken, die von dankbaren Bürgern serviert werdrn.

     
  35. 9. Landei

    Oh, Herr Daute, etwas mehr Recherche hätte diesem Beitrag gut getan.
    1. War Zevens zuerst in der CDU-Fraktion.
    2. War Zevens danach in der SPD-Fraktion.
    3. Waren die Grünen bereits durch die Verwaltung über dessen Pläne informiert und hatten auch schon einen Termin mit Zevens für die Vorstellung der Pläne vereinbart.

    Ganz so einfach ist die Sache also nicht!

     
  36. 8. Messerjocke

    @Alfred, so sehe ich das auch und möchte insbesondere den Punkt zum Standort herausheben.

    Der Standort dürfte m.e. überhaupt nicht dort unten sein. Verkehrstechnisch ist der ganze Unterstadtbereich sowieso -wenn auch hausgemacht- ein Desaster.

    Lass uns doch das alte Postgebäude an der Hagschen Straße abreißen und dort neu bauen. Ein Parkhaus ist schon vorhanden, Buslinien kreuzen von allen Richtungen und das hässliche Ding muss doch irgend wann mal weg!

    Nebenbei gewinnt man dort oben ggf. auch mehr Überblick…

     
  37. 7. alfred tetzlaf

    Wenn man ein Gebäude errichtet sollte es nicht nur um die Baukosten gehen sondern auch die aus dem Bau resultierenden Unterhaltskosten des Gebäudes. Eine Sanierung des alten Gemäueres und Erhaltung des Feuchtbiotops im Keller ist wirklich keine Lösung. Ob ein Neubau unbedingt auf den Minoritenplatz muß sei mal dahingestellt. Ein Neubau aber wäre in der Tat die auf Dauer günstigste Lösung für die Stadt. Ausnahmsweise kann ich hier die FDP mal verstehen, das sog. Werkstattverfahren war aufgrund falscher Kostenannahmen für die Katz.

     
  38. 6. clavinius

    @Inkognito
    Nein, kann ich nicht!

     
  39. 5. rainer

    hallo, seit der steinzeit versucht der mensch sein leben zu optimieren. luden und zuhälter versauen das

     
  40. 4. MalWasSag

    @Inkognito
    Einmal ist alles ein wenig eng geworden. Deswegen sind einige Bereiche auch schon ausgelagert worden. Siehe Bürgerbüro, Tourismusbüro usw.
    Zum zweiten und was ich sehr wichtig finde, vor allem den Mitarbeitern gegenüber, der ganze Keller ist schimmelig. Und ich weiß nicht ob einer von Euch gerne jeden Tag Schimmelpilze einatmen möchte, oder anderen das mit ruhigen Gewissen zumuten kann.

     
  41. 3. Inkognito

    Ich habe nur eine einzige Frage und hoffentlivh kann man mir diese verständlich erklären….

    “Wofür braucht Kleve ein neues Rathaus?”

     
  42. 2. zuzügler

    Ich habe mir an verschiedenen Abenden die unterschiedlichen Pläne der Architekten zu den Varianten im Rahmen des Werkstattverfahrens erläutern lassen. Dabei musste ich feststellen, dass diese Gelegenheit nur wenige Mitbürger wahrgenommen haben, so dass die endgültige Bürgerentscheidung von zwei wesentlichen Punkten mitbestimmt war: eine geringe Beteiligung und ein (m.E. scheinbar) zu großer Investitionsunterschied zwischen den Varianten.

    Niemand konnte doch ernsthaft in Erwägung ziehen, dass sich der nicht mit allen Argumenten ausgestattete Bürger für die teuren Varianten A oder B entscheiden würde.

    Nun hängt man am „angeblichen Bürgervotum“, welches in Bezug auf alle Sachargumente das „Falsche“ ist. Diese Situation hätte man sich ersparen können, um nun einer sachlich besseren Alternative den politischen Weg zu bereiten. Das hat mit MZ übrigens gar nichts zu tun. Der hat mit seinen Mitarbeitern nur eins früh erkannt: die Variante C war viel zu knapp kalkuliert und ist zudem für eine Kreis- und Hochschulstadt eins: unattraktiv!

     
  43. 1. Besserwissen

    Daraus ziehe ich den Schluss: Das Vorgehen spricht für die Fraktion, aber eher gegen den Fraktionsvorsitzenden der CDU – oder?