CDU: Die Jungen stürmen, die Alten bremsen – nur Palmens Platz ist zu haben

rd | 16. Februar 2020, 19:07 | 23 Kommentare
Lisa Drunkemühle möchte, Gaby Schmidt macht aber nicht Platz, meldet die CDU

Da stürmte die Jugend der Partei forsch nach vorne, erst erklärte Robert Böving, im Wahlbezirk von CDU-Urgestein Manfred Palmen für den Kreistag antreten zu wollen, einen Tag später meldete Lisa Drunkemühle Ansprüche auf den Wahlbezirk von Gaby Schmidt. Doch das war den Parteigranden wohl ein wenig zu sehr Sturm und Drang. Sie meldeten sich am Sonntag mit einer Presseerklärung. Tenor: Eigentlich ist doch alles schon besetzt, aber da Manfred Palmen ja seinen Rückzug angekündigt habe, ist immerhin dieser Kandidatenposten wieder vakant. Klingt insgesamt so wie ein strenger Vater, der die ungezogenen Kinder an ein paar Regeln erinnert und dann gnädigerweise ein bisschen nachgibt. Hier die Erklärung der Christdemokraten im Wortlaut: „Der CDU Stadtverband Kleve hat auf seiner Mitgliederversammlung am 09.12.2019 vier Kandidaten als Bewerber für die Direktwahl der vier Kreistagsmandate auf dem Gebiet der Stadt Kleve nominiert, die durch die Mitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes gewählt werden sollen. Diese durch Wahl bestimmten Kandidaten in Kleve waren Gaby Schmidt, Manfred Palmen, Frederik Reymer und Andy Mulder. Manfred Palmen hat zwischenzeitlich seine Bereitschaft, für das Kreistagsmandat zu kandidieren, zurückgezogen. Außerdem mussten die Wahlkreise in der Stadt Kleve infolge des Urteils des Verfassungsgerichtshofes des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Dezember 2019 neu zugeschnitten werden. Daher ist eine Neuwahl der Stadtratskandidaten erforderlich. Dies wird in der erneut erforderlichen Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Kleve am 16.03.2020 ebenso erfolgen wie auch die Nominierung einer
anderen Kandidatin oder eines anderen Kandidaten anstelle von Manfred Palmen für das vierte Klever Kreistagsmandat. Eine erneute Nominierung der weiteren am 09.12.2019 gewählten Kreistagskandidaten ist dagegen nur dann erforderlich, wenn der Wahlausschuss des Kreis Kleve aufgrund des bereits erwähnten Verwaltungsgerichtsurteils eine Veränderung der Kreistagswahlkreise in Kleve vornehmen sollte. Wenn der Wahlausschuss des Kreises Kleve keine Änderung vornehmen wird, verbleibt es bei den übrigen vom CDU-Stadtverband Kleve gewählten Bewerbern.“

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23 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 23. Jack Tar

    @voraussichtlich 22. Jack Tar

    Im letzten Satz „… das breite politische Engagement Wahlberechtigter wie es in 1960er bis 1980er Jahren der Fall war nur das dieses Engagement sich nun nicht auf zwei große Parteien konzentriert, sondern auf mehrere kleinere Parteien und Wählergemeinschaften.“
    muss es statt 1960er 1970er heißen.

     
  2. 22. Jack Tar

    @17. Klaus

    Sie haben Gründe genannt warum Wahlberechtigte sich nicht um ein politisches Amt/Mandat bemühen bzw. zur Wahl stellen. Die Gründe sind sicher auch zutreffend. Nach meinem Verständnis von Demokratie ist es mit dem demokratischen Prinzip nur schwer vereinbar, dass das passive Wahlrecht nur von einer sehr kleinen Minderheit genutzt wird (siehe 12. Kommentar (bei den anderen Parteien ist es überwiegend ähnlich wie bei der CDU, bei den Grünen sieht es ein bisschen besser aus)). Konsens herrscht wohl darüber, dass das aktive Wahlrecht und die Nutzung dieses Rechts von einer großen Mehrheit eine Bedingung dafür ist, dass unser politisches System demokratisch ist. Der andere Teil des Wahlrechts – das passive Wahlrecht – ist m.M. nach genau so wichtig. Damit meine ich, dass möglichst viele Wahlberechtigte die Möglichkeit haben sollten sich zur Wahl zu stellen und politische Verantwortung zu übernehmen. Das ist in der Praxis mit Schwierigkeiten (Vereinbarkeit mit Beruf und Familie ist kaum gegeben) verbunden. Die Parteien haben laut Grundgesetz den Auftrag bei der politischen Willensbildung mitzuwirken. De facto haben Parteien was die politische Willensbildung angeht eine Monopolstellung, wenn man von Wählergemeinschaften auf kommunaler Ebene absieht. Meines Erachtens haben alle demokratischen Parteien die Pflicht möglichst viele Wahlberechtigte an der politischen Willensbildung teilhaben zu lassen. Möglichkeiten der Teilhabe sind neben dem aktiven und passiven Wahlrecht Bürgerräte (siehe Link unten), die ich sehr geeignet finde Wahlberechtigten aller Gesellschaftsschichten und Bildungsniveaus politische Teilhabe zu ermöglichen. Bürgerräte setzen sich aus zufällig per Los ausgewählten Bürgerinnen und Bürger zusammen deren Aufgabe es ist die bisherigen politischen Gremien zu unterstützen indem sie diese bei bestimmten Fragen/Themen beraten. Durch das Losverfahren sind Bürgerräte repräsentativ für die Bevölkerung.
    Der Publizist Timo Rieg schreibt: „„Die Auslosung von Bürgern ist die einzige Möglichkeit, um eine repräsentative Stichprobe zu erhalten. Bei jedem anderen Verfahren haben wir immer eine Selbstselektion. Leute kommen, weil sie sich beteiligen wollen. Sie folgen einer Einladung. Sie gründen selber eine Bürgerinitiative und werden aktiv. Jedenfalls kommen sie aus sich heraus. Und das ist immer nur eine bestimmte Gruppe. Wenn wir die Diversität oder Heterogenität der Bevölkerung haben wollen, dann brauchen wir die Auslosung, weil nichts anderes das gewährleisten kann.““ Quelle:
    https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-zukunft-der-demokratie-mehr-teilhabe-von-unten-wagen.976.de.mhtml?dram:article_id=468341

    Bei Parteien im Allgemeinen habe ich nicht den Eindruck, dass sie Willens sind eine Kurskorrektur zu Gunsten der Demokratie und der Allgemeinheit durchzuführen. Unter einer Kurskorrektur verstehe ich, dass Maßnahmen ergriffen werden, die die politische Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger verbessert wie z.B. Bürgerräte und Überlegungen wie das passive Wahlrecht für mehr Wahlberechtigte auch in der Praxis offen stehen kann. Es ist natürlich nicht beweisbar, aber es drängt sich teilweise der Eindruck auf, dass einigen politisch Tätigen bewusst oder unbewusst die Hürden, die damit verbunden sind von einer Partei zur Wahl aufgestellt zu werden und die oftmals hoch sind, recht sind. Auf der einen Seite ist ein ehrenamtliches politisches Amt/Mandat mit einem gewissen Maß an Arbeit und Verzicht auf Freizeit verbunden und auf der anderen Seite bietet es die Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Viele Menschen unterschiedlichen Alters engagieren sich ehrenamtlich, aber nicht politisch. Das nicht-politische Ehrenamt ist auch mit Arbeit und Verzicht auf Freizeit verbunden, was darauf schließen lässt, dass dies nicht der Hauptgrund für die geringe Nutzung des passiven Wahlrechts oder der Mitgliedschaft in einer Partei sein kann. Gemäß dem Grundgesetz dürfen alle Wahlberechtigten von den Parteien erwarten, dass diese sich für die oben skizzierte Kurskorrektur einsetzen. Vielleicht müssen wir uns – wie Sie in Ihrem Kommentar bereits angedeutet haben – von Volksparteien verabschieden, wovon wir uns aber auf keinen Fall verabschieden dürfen ist das breite politische Engagement Wahlberechtigter wie es in 1960er bis 1980er Jahren der Fall war nur das dieses Engagement sich nun nicht auf zwei große Parteien konzentriert, sondern auf mehrere kleinere Parteien und Wählergemeinschaften.

     
  3. 21. Joseph Johann

    Ich erlaube mir, zu zitieren:
    Karl Kraus, “Irren”
    Die Persönlichkeit hat das Recht zu irren. Der Philister kann irrtümlich recht haben.

    Im Grunde geht es hier um die Beteiligung junger Menschen an der heimischen Politik. Es gibt nicht viele, die das gerne tun. Da sind die Parteien aufgerufen, dieses zu ermöglichen. Platzhalter sind nicht produktiv.

     
  4. 20. Chewgum

    @19 Kritik ja, Abwertung nein.

     
  5. 19. Joseph Johann

    18.
    Vielen Dank für Aufnahme in den Club der weisen Männer. Das hätte aber noch Zeit gehabt. Kritik ist in unserem freiheitlichen Dasein immer willkommen.

     
  6. 18. Chewgum

    @14 JJ Behauptungen ohne Grundlage. Die Zeiten haben sich geändert, auch wenn Leute wie Sie das immer noch nicht wahrhaben wollen.

    Alter weißer Mann über 70? Zum Glück sind nicht alle so.

     
  7. 17. Klaus

    @12. Jack Tar

    “Nach meiner persönlichen Definition von Langzeit-Amtsträger bzw. Langzeitmandatsträger sind mehr als zwei Wahlperioden (Amtszeiten) unmittelbar nacheinander entscheidend für die Definition.”

    Jack Tar, damit haben Sie eine präzise Festlegung getroffen, die ihre Einstellung verständlich macht, und ein guter Denkanstoß ist

    Ich gebe jedoch zu bedenken, dass keine Partei einen ungeheuer großen Andrang an Kandidaten hat. Vielleicht hat das auch etwas mit den von Ihnen aufgezeigten Zahlen zu tun; ich denke aber es liegt vielmehr an dem hohen zeitlichen Aufwand, der mit einem Mandat verbunden ist. Viele mögliche Kandidaten sind nicht bereit neben Arbeit und Familie noch 10-20h die Woche in Mandatsarbeit zu stecken und auf Freizeit zu verzichten. Zusätzlich finden die meisten Termine in den Abendstunden statt und sind oft endlos.

    Hinzu kommen der deutliche Mitgliederschwund in den Parteien (Zahlen von 2000 -> 2019):
    SPD 734.667 -> 419.300
    CDU 616.722 -> 407.350
    Der Altersdurchschnitt in beiden Parteien liegt bei über 60 Jahren (selbst bei den Grünen liegt er schon bei 50 Jahren).

    Es wird zunehmend schwerer regelmäßig neue Kandidaten, egal ob alt oder jung, für eine Kandidatur zu begeistern. Nach der Kandidatur muss man dann auch erst einmal noch gewählt werden. Gerade “Newcomer” haben oft das Problem des geringen Bekanntheitsgrades. Und der Wähler, wenn er denn überhaupt noch wählen geht, wählt bevorzugt bekannte (oft alte) Namen. Viele erfolglose “Newcomer” treten dann leider kein zweites mal an.

    Die zunehmend extreme und anonyme Stimmung gegen politisch Aktive hält viele davon ab sich in die politische Arbeit und Verantwortung zu begeben. Viele denken sich: “Ehrenamtlich arbeiten und dann noch beschimpft werden, nein danke”.

    Der interessante Artikel in ihrem Link, kann sicher dazu führen, Bürger wieder mehr zu konstruktiver Mitarbeit zu bewegen. Ein Versuch ist es auf jeden Fall wert.

    Ich denke aber, dass die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft in Zukunft sowieso zu viel schnelleren Wechseln der Mandatsträger führen wird. Wir werden in 10 Jahren wahrscheinlich 8-10 Parteien und Wählervereinigungen in den Räten, Kreistagen und Parlamenten sitzen haben.

    P.S. Mast- und Schottbruch

     
  8. 16. Joseph Johann

    15 rd
    Guter Hinweis bzw. Einwand. Aber vieles liegt im Auge des Betrachters.

     
  9. 15. rd

    @JJ Gibt es Belege dafür? Ansonsten ist dies eigentlich der Klassiker für geschlechterspezifische Wahrnehmung. Bei einem Mann hätte man vermutlich „machtbewusst“ gesagt und das positiv gemeint. Frau ist unartig.

     
  10. 14. Joseph Johann

    10
    Madam bevorzugt die Selbstdarstellung. Fraktionsarbeit ist belastend und stört dabei.

     
  11. 13. Klaus

    @11. Kleefse
    “2 alte”
    Herr Mulder wird sich freuen. Er ist meines Wissens gerade mal Mitte 40. Aber nach Auffassung von @3. Jack Tar ist er ja demokratieschädlich, da Langzeit-Mandatsträger. Könnte es sein, dass sich hier ein “Jugendwahn” entwickelt?

     
  12. 12. Jack Tar

    @8. Klaus

    Sie wissen, dass niemand den Mandatsträgern des Kreistags Kleve persönlich demokratieschädigendes Verhalten nachweisen kann, dass habe ich auch nicht behauptet.

    Die Ergebnisse der Kreistagswahlen im Kreis Kleve sind verfügbar:

    1999: http://wahlarchiv.krzn.de/kw1999/wep500/index.html

    2004: http://wahlarchiv.krzn.de/kw2004/wep500/

    2009: http://wahlarchiv.krzn.de/kw2009/wep500/

    2014: http://wahlarchiv.krzn.de/wahl2014/wep500/index.html

    Am Beispiel der größten Fraktion des Kreistags (CDU) mit

    32 von 54 Sitzen bei der Kreistagswahl 1999 (Wahlbeteiligung: 59,4%)
    davon haben 9 Mandatsträger 4 Amtszeiten*
    davon haben 3 Mandatsträger 3 Amtszeiten*
    davon haben 3 Mandatsträger 2 Amtszeiten*
    davon haben 17 Mandatsträger eine Amtszeit*

    29 von 54 Sitzen bei der Kreistagswahl 2004 (Wahlbeteiligung: 56,09%)
    davon haben 9 Mandatsträger 4 Amtszeiten*
    davon haben 8 Mandatsträger 3 Amtszeiten*
    davon haben 6 Mandatsträger 2 Amtszeiten*
    davon haben 6 Mandatsträger eine Amtszeit

    28 von 54 Sitzen bei der Kreistagswahl 2009 (Wahlbeteiligung: 52,99%)
    davon haben 9 Mandatsträger 4 Amtszeiten*
    davon haben 8 Mandatsträger 3 Amtszeiten*
    davon haben 7 Mandatsträger 2 Amtszeiten
    davon haben 4 Mandatsträger eine Amtszeit

    27 von 54 Sitzen bei der Kreistagswahl 2014
    (Wahlbeteiligung: 48,26%)
    davon haben 9 Mandatsträger 4 Amtszeiten*
    davon haben 5 Mandatsträger 3 Amtszeiten
    davon haben 4 Mandatsträger 2 Amtszeiten
    davon haben 9 Mandatsträger eine Amtszeit

    *Wahlperioden vor 1999 sind nicht berücksichtigt, da keine Daten vorhanden waren.

    ergibt sich daraus ein Bild, dass Antworten bietet. Es liegt beim Betrachter selbst ob er oder sie sehen und erkennen möchte wie es um die Demokratie bestellt ist.

    Nach meiner persönlichen Definition von Langzeit-Amtsträger bzw. Langzeitmandatsträger sind mehr als zwei Wahlperioden (Amtszeiten) unmittelbar nacheinander entscheidend für die Definition.

    „Mandate sollte man sich nicht “ergattern” sondern “erarbeiten”, zumindest argumentativ.“

    Ja, sehe ich genauso. Mit „ wenn anderen die Chance geben wird, Ämter oder Mandate zu ergattern.“ habe ich gemeint, dass anderen die Chance geben wird, sich zur Wahl zu stellen.

    „P.S. Ich bin deutlich unter 50, kein Mandatsträger und verstehe ihre Argumente nicht. Ich halte sie sogar für ausgesprochen bedenklich.“

    Ignoranz ist das, was der Demokratie das Genick bricht. Das hier
    https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-zukunft-der-demokratie-mehr-teilhabe-von-unten-wagen.976.de.mhtml?dram:article_id=468341

    kann helfen, die Demokratie zu stabilisieren.

    Wenn Sie es bedenklich finden, dass sich jemand daran stört, dass derzeit alleine in einer Fraktion ein Drittel der Mandatsträger seit 20 oder mehr Jahren maßgeblich die Politik im Kreis Kleve bestimmen und das bei abnehmender demokratischer Legitimation (siehe Wahlbeteiligung), dann ist das kurios.

     
  13. 11. Kleefse

    Oh entschuldige. Es sind nur vier, habe qusversehen böving und palmen als zwei sitze gezählt. Aber das macjt es ja noch deutlicher. 2 alte, 2 junge. Hälfte hälfte finde ich eine perfekte Mischung.

     
  14. 10. Der Frager

    @Kleefsen Mit Verlaub: die CDU Kleve hat überhaupt nur 4 Kreistagswahlbezirke. Es kann also keine Rede davon sein, dass 2 neue und 3 alte, erfahren Kandidaten zur Wahl stehen, denn das wären dann ja 5. Und Gabi Schmidt hat als FU-Vorsitzende in Kleve fast alle Veranstaltungen nur noch gemeinsam mit der Senioren Union unter Manfred Palmen durchgeführt. Weder als FU-Vorsitzende noch als Kreistagsmitglied kann ich bei ihr große Impluse und eigene Ideen feststellen.

     
  15. 9. Kleefsen

    @7. hornbyfan
    Klar ist das zu alt, jedoch besteht die cdu kreistagsfraktion ja nicht nur aus leuten der cdu kleve. Innerhalb der cdu kleve finde ich, dass 2 junge und 3 erfahrenere abgeordnete die (stadt)klever gesellschaft alterstechnisch gut widerspiegeln. Und junges Gesicht und junge Ideen sind ja auch nochmal ein Unterschied, aber darüber wurde ja bereits genug geschrieben.

     
  16. 8. Klaus

    @3. Jack Tar (16. Februar 2020 um 22:33 Uhr)

    “….belebt es die Demokratie, wenn anderen die Chance geben wird, Ämter oder Mandate zu ergattern.”

    Mandate sollte man sich nicht “ergattern” sondern “erarbeiten”, zumindest argumentativ.

    “….und der Demokratie schadet, sind Langzeit-Amtsinhaber bzw. Langzeit-Mandatsträger.”

    Wieso schaden Bürger, die sich langfristig politisch engagieren der Demokratie? Können Sie dazu bitte zu den konkreten Personen etwas vortragen.

    Wann wird man ihrer Meinung nach ein “Langzeit-Mandatsträger”? Können Sie dazu bitte auch zu den konkreten Personen etwas vortragen.

    Für welche Themen treten die jetzt angesprochenen “Langzeit-Mandatsträger” an und welchen Schaden verursachen sie damit an der Demokratie? Können Sie bitte konkret vortragen?

    P.S. Ich bin deutlich unter 50, kein Mandatsträger und verstehe ihre Argumente nicht. Ich halte sie sogar für ausgesprochen bedenklich.

     
  17. 7. hornbyfan

    @kleefse jong Fakt ist, dass bislang nur ein Mitglied der 27köpfigen CDU-Kreistagsfraktion unter 40 ist. Rund ein Drittel ist über 70 und weit mehr als die Hälfte über 60. Das ähnelt einem Altersheim. Da sind zwei jüngere Gesichter nicht gerade viel. Und ob eine Gabi Schmidt mit ihren 64 wirklich noch einmal für 5 Jahre in den Kreistag muss? Es ist gut, dass die jüngere Ulrike Ulrich da nicht so an ihrem Sessel klebt und mit Anstand geht.

     
  18. 6. Jack Tar

    @5. Kleefse Jong

    Was ja nicht heißen muss, dass Frau Drunkemühle nicht herausfinden kann, was außerhalb der Politik so läuft. Sie muss es nur tun.

     
  19. 5. Kleefse Jong

    Klar ist es richtig, dass es in der Klever CDU einen Generationenwechsel braucht. Jedoch denke ich, dass es ja so wie ich das sehe wahrscheinlich 2 neue und vor allem junge Gesichter im Kreistag für die CDU geben wird. Damit ist mMn die Demografie der Klever Gesellschaft im Kreistag ganz gut widergespiegelt. Frei nach dem Motto “neue Besen kehren besser” sollte nicht kopflos jeder “Alte” durch jemand “Junges” ersetzt werden. Besonders dadurch ,dass Frau Drunkemühle sich wie bereits bei dem vorigen Artikel angemerkt wurde, ihr Berufsleben im Dunst der Politik verbracht hat, denke ich nicht, dass sie den dringend nötigen Blick “von außen” hat. Die Kandidatur wirkt auf mich wie Torschusspanik und erzeugt Unruhe in der Partei. Andererseits ist es vielleicht auch genau was die JU mit dieser Aktion bewirken wollte. In doesem Fall finde ich es schade, dass die JU dann so mit der (Politik)Karriere einer jungen Politikerin spielt. Wir werden sehen, was die Zeit uns bringt.
    Clivia locuta, causa finita!

     
  20. 4. Joseph Johann

    Nur ja alles unternehmen, um das Mandat zu erhalten; denn man ist von seiner Wichtigkeit und Unentbehrlichkeit total überzeugt. Ein Beispiel ist u.a. auch das Theaterensemble Werteunion.
    Die Parteien sollten der Jugend mehr Raum geben. Denen gehört die Zukunft. Die Hinweise auf den Erfahrungsschatz der Senioren sind ja richtig. Nur ruhen sich div. Protagonisten darauf aus. Schade, das hemmt den Fortschritt.

     
  21. 3. Jack Tar

    Falls ein Politiker schon mehrere Wahlperioden ein Amt oder Mandat inne hat, belebt es die Demokratie, wenn anderen die Chance geben wird, Ämter oder Mandate zu ergattern. Das hat nicht unbedingt etwas mit dem Alter zu tun. Was absolut nicht sein muss und der Demokratie schadet, sind Langzeit-Amtsinhaber bzw. Langzeit-Mandatsträger.

     
  22. 2. HaHaHa

    Das mag die Position der Partei Senioren sein, aber am Ende stellt der Kreisverband in seiner Mitgliederversammlung auf und da muss nicht der Vorschlag des Stadtverbandes die Mehrheit bekommen.

     
  23. 1. Hermes Götterbote

    Diese Entscheidung ist bemerkenswert. Denn bei den Ratsbezirken müssen ausdrücklich auch die nicht veränderten Ratsbezirke neu aufgestellt werden. Nur für die Kreistagskandidaten gilt das nicht? Das ist wohl eine Sonderregel für Gabi Schmidt…