1.) Beanstandung eines Beschlusses des Rates der Stadt Kleve

rd | 29. März 2010, 16:25 | 11 Kommentare

Das ging aber schnell – Ratssitzungen demnächst im Wochentakt? Nur eine Woche nach der jüngsten Zusammenkunft lädt Bürgermeister Theo Brauer die Mitglieder des Klever Stadtrats am Mittwoch, 31. März, um 17 Uhr erneut zu einer Sitzung. Entsprechend ausgedünnt ist denn auch die öffentliche Tagesordnung, die aus nur einem Punkt besteht: Bürgerfragestunde. Kaum werden Presse und Zuschauer den Saal verlassen haben, gibt es dann – vor “3. Anfragen” und “4. Mitteilungen” zwei sehr, sehr auffällige Tagesordnungspunkte, die in der nichtöffentlichen Sitzung zur Sprache kommen:

  1. Beanstandung eines Beschlusses des Rates der Stadt Kleve vom 24.03.2010
  2. Hochschulgelände

Was sich dahinter verbirgt, werden wir leider nie erfahren, und danach legt sich ohnehin der österliche Friede über unseren Landstrich, der alles und jeden ins sanfte Frühlingslicht der Amnesie taucht. Gute Nacht, Freunde!

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  1. 11. RumsdieKuh4Ever

    Ergänzung zum Post

    https://www.kleveblog.de/?p=4190#comment-13691

    Jetzt ist der Plan* auch wieder auffem KRZN Server und in der besagten TO vermerkt. Na sowas!

    *Der Plan wurde bestimmt auf einem kostenlosen Parkplatz in Goch gefunden

     
  2. 10. ralf.daute

    Wenn ich’s richtig verstanden habe, ging’s um einen Dringlichkeitsbeschluss wg. FHRW. In der ursprünglichen Ratssitzung war der – offenbar in vorübergehender Unkenntnis der Sachlage – vertagt worden, was aber nicht sen darf. Wenn etwas “dringlich” ist, scheint’s ja in der Natur der Sache zu liegen, dass eine Entscheidung her muss. Es handelte sich also um eine verfahrenstechnische “Unschärfe”…

     
  3. 9. Cleve-r

    Wenn man als Kind nicht gelernt hat EHRLICH zu sein, wird mal als Erwachsener Ratsmitglied?
    Jeder macht Fehler, mal große mal kleine. Jeden Fehler kann man korrigieren und man steht gut da, wenn man auch Fehler zugeben kann.
    Wenn kein Fehler korrigiert werden muss, kann man doch sich so mitteilen, wie bei Nichtöffentlichen Sitzungen.
    Wo ist das Problem? Einen Hauch von Unredlichkeit verbreitet Rat und Verwaltung – und dieses hoffentlich ohne Grund.

     
  4. 8. Bernd Derksen

    Es scheint so, dass der Rat im nichtöffentlichen Teil am 24.3. etwas beschlossen hat, das als rechtswidrig o.a. beanstandet wurde und nun so schnell wie möglich korrigiert werden muss.

    @Briefträger
    In der Geschäftsordnung des Rats (www.kleve.de/C12576CD004C16B8/files/10-02.pdf/$file/10-02.pdf) heißt es dazu:

    Ҥ 2 Ladungsfrist
    (1) Die Einladung muss den Ratsmitgliedern mindestens 7 volle Tage vor dem Sitzungstag, den Tag der Absendung nicht eingerechnet, zugehen.
    (2) In besonders dringenden Fällen kann die Ladungsfrist bis auf 24 Stunden abgekürzt werden.
    Die Dringlichkeit ist in der Einladung zu begründen.”

    Diese Begründung wäre tatsächlich interessant. Aber vielleicht ist es ja wirklich etwas, das nichts in der Öffentlichkeit zu suchen hat …

     
  5. 7. RumsdieKuh4Ever

    @Düsseldorfer

    Es dürfte sich hierbei um den Baubauungsplan 1-276-0 für den Bereich Hochschule Rhein-Waal handeln. DieserPlan ist nämlich vom KRZN-Server “verschwunden.”

    Der wird auch nicht in der Tagesordnung auf kleve.de erwähnt (siehe hier)

    http://kleve.de/C125739F002F4C92/html/BBE06B2859A77197C12576EB00394754?OpenDocument&r0=Rat170024032010&layout=Tagesordnung_Niederschrift&c0=10&s0=1

    Wenn Du da auf die Pdf.Version klickst steht der Plan unter TOP9

    http://kleve.de/www/sitzungsdienst.nsf/HTML/BBE06B2859A77197C12576EB00394754/$FILE/05.IX.%20Ratsperiode%20Sitzung.pdf

    Gleichfalls frohe Ostern und gruss nach DüsselDORF.

     
  6. 6. Mozart

    Jo, das kann passieren, ein Beschluss ist rechtlich nicht ganz Richtig, es wird bemerkt, geändert und in der neuen Form wieder beschlossen.
    Wo ist hier was aufregendes, was geheimnissvolles ??
    Wenn der Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung behandelt wird, so ist er mit Sicherheit auch vorher nichtöffentlich gewesen.
    Wo ist hier was aufregendes, was geheimnissvolles ??
    Und noch eins, zu einer Ratssitzung kann auch mit verkürzter Ladungsfrist geladen werden.
    Auch nichts dramatisches.

    @ Düsseldorfer, das ist ja toll, genau hier im Blog, wo alle doch so auf Recht und Ordnung aus sind, hier rufst du ein Ratsmitglied auf, eine nichtöffentliche Ratsvorlage, zu veröffentlichen,.
    Was seit Ihr doch für (selbst ernannte) Experten.
    Eigentlich müßte jetzt der ganze BLOG über dich herfallen.
    Das wird ja nicht passieren, weil wir hier ja “gleicher sind”.

     
  7. 5. Müller

    Herr Heuvens, Ihr “Beitrag” ist STUSS!!

    Halt ein tpyischer “Heuvens”.

     
  8. 4. Briefträger

    Klar Wim, der hat es ja wohl auch vergeigt. Aber gibt es nicht so etwas wie eine Ladungsfrist für Ratssitzungen?

     
  9. 3. DÜSSELDORFER

    …vielleicht “erbarmt” sich ein Ratsmitglied und setzt uns UNWISSENDEN
    so in etwa in Kenntnis (Gerne auch Anonym!)
    Trotzdem FROHE OSTERN für ALLE !

     
  10. 2. Jens-Uwe Habedank

    “Beanstandung eines Beschlusses des Rates der Stadt Kleve vom 24.03.2010”
    Tja – da könnte man ja mal in’s Protokoll vom 24.03.2010 schauen um was es gehen könnte – Ups, gibt’s noch gar nicht! Soll wohl auch niemand erfahren?

    Wäre aber nichts Neues: Zweimal habe ich seit dem 25.02.2010 nachgefragt ob und wann Drucksache 135/IX online gestellt wird -die Reaktion: SCHWEIGEN….

    Was steht auf der HP der Stadt Kleve?:
    Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger, sagt der Volksmund.

    Welche Themen werden im Rat und seinen Ausschüssen beraten? Welche Beschlüsse wurden gefasst? Wann finden die nächsten Sitzungen statt? Antworten auf diese und andere Fragen liefert Ihnen das Ratsinformationssystem.

    Mit dem Ratsinformationssystem erhalten Sie umfangreiche Informationen und Dokumente zum Sitzungsdienst bei der Stadt Kleve. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die im Kontakt angegebenen Beschäftigten.

    Sie können unabhängig von Zeit und Ort einen stetig wachsenden Umfang an Daten und Informationen aus der Stadtpolitik, d.h. aus der Arbeit des Rates und der Fachausschüsse abrufen.

    Sie können Einblick in die Sitzungsunterlagen, das heißt die Drucksachen (Sitzungsvorlagen, Fraktionsanträge) der Stadtverwaltung und die Tagesordnung der jeweiligen Rats- oder Ausschusssitzung nehmen oder nach den Sitzungsterminen die Beschlussinhalte nachsehen. Hierbei können Sie sich mit Hilfe einer einfachen Suchfunktion auch themenbezogen informieren.
    Sie haben einen ständig aktuellen Überblick auf die geplanten Sitzungstermine.

    Das System besteht aus einem allgemeinen Teil, in dem Sie alle öffentlichen Daten und Informationen einsehen können und einem Mitgliederteil, welcher den Mitgliedern von Rat und Ausschüssen vorbehalten ist. Ratsmitglieder und sachkundige Bürger/innen können in diesem Bereich auch auf nichtöffentliche Unterlagen zugreifen. Voraussetzung hierfür ist die Anmeldung mit Benutzernamen und Passwort.
    ______________
    Müssen wir nun alle Mitglieder werden oder ist alles nicht-öffentlich – oder ist es ganz anders?!

     
  11. 1. Wim Heuvens

    Habt Vertrauen! Der Theo wird s schon richten ….