Schlachtfeld Schaepenfeld, eine Materborner Heimatgeschichte

rd | 16. Januar 2014, 12:29 | 59 Kommentare

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(Aktualisiert, jetzt mit erster juristischer Entscheidung am Ende) Dass die Straße Schaepenfeld existiert, daran kann es keinen Zweifel geben: Sie ist auf Google Maps zu finden. Mehr noch, sie ist — mehr schlecht als recht — asphaltiert, sie hat ein eigenes Straßenschild, und städtischer Strom erleuchtet nachts Straßenlaternen. Das alles bestreitet niemand, allerdings gibt es einen Umstand, der die Dinge verkompliziert — und der jetzt, seit Anfang der Woche, zu einer regelrechten Schlacht ums Schaepenfeld geführt hat: Der Weg, obwohl gefühlt „schon immer“ als Verbindung zwischen Materborn und Wald an der Nimweger Straße dienend, befindet sich auf einem Privatgrundstück.

Und so gibt es seit Montag eine Straße, die auf Google Maps zu finden ist, die asphaltiert und nachts beleuchtet ist, und die dennoch für Autos unpassierbar geworden ist, weil die Eigentümerin, die Architektin Nicole Ebben, eine Sperre in den Asphalt rammen ließ. An der Barriere ist ein Schild befestigt, das über den Sachverhalt aufklärt: „Privatgrundstück. Unbefugten ist das Betreten verboten. Eltern haften für ihre Kinder“. Streng genommen, ließe sich hier sagen: Ende Gelände. Jeder kann auf seinem Grund aufstellen, was er will. Rein reden darf ihm da erst einmal keiner.

Gesperrt (Foto © Kleinendonk)

Gesperrt (Foto © Kleinendonk)

So sieht das auch die Stadt Kleve. Deren Rechtsdirektor, Wolfgang Goffin, erläutert die aktuelle Lage aus städtischer Perspektive: „Die Stadt Kleve bedauert die aktuelle Auseinandersetzung der beteiligten Grundstückseigentümer um die Nutzung des Schaepenfeld-Weges. Da der Weg nicht gewidmet ist und auch nicht als gewidmet gilt, ist die Stadt Kleve für diesen nicht verantwortlich.“

Die Eigentümerin selbst schreibt in einer Stellungnahme: „Das Schaepenfeld liegt im Wesentlichen auf meinen Eigentumsflächen und ist kein öffentlicher Weg. Es ist weder förmlich gewidmet, noch gilt es aufgrund ,unvordenklicher Verjährung‘ als gewidmet. Dies haben umfangreiche Untersuchungen der Stadt Kleve bestätigt.“

Warum also die Aufregung?

Dazu muss man Georg Cluse fragen. Er hatte mal bei Ipsen gearbeitet, bevor er sich mit einer Konkurrenzfirma namens Nespi selbständig machte. Nespi wurde im vergangenen Jahr von einem Unternehmen aus Polen übernommen. Außerdem unterhält Cluse einen Reiterhof, und der liegt am Ende der Straße Schaepenfeld. Besucher kommen über diese Straße, Lieferanten auch. Seit Montag allerdings nicht mehr.

Der Streit schwelt allerdings schon seit Monaten. Cluse unterhält eine eigene Facebookseite „Bürgerinitiative zur Erhaltung der öffentlichen Straße Schaepenfeld“, die logischerweise Partei ist und 530 Freunde hat. Cluse sagt, seine Existenz stehe auf dem Spiel. Zwar sei behelfsmäßig eine Zufahrt von Norden (Truppenübungsplatz) her möglich, allerdings nicht mit Großmaschinen, und ohne die lasse sich ein Reiterhof nun mal nicht betreiben.

Jetzt ist etwa der Sachstand erreicht, bei dem man sich unwillkürlich fragt, wann der erste RTL-Fernsehtrupp anmarschiert und die übliche Geschichte macht: Unternehmen vor dem Ruin, weil böse Nachbarin eine öffentliche Straße einfach sperrt!

Leider ist die Geschichte aber viel, viel komplizierter.

Cluse meint, es gebe ein Wegerecht, und zwar aufgrund der Gesetzesvorschrift der so genannten „unvordenklichen Verjährung“. Dabei handelt es sich um eine ganz spezielle Sache, derer sich sogar der Bundesgerichtshof einmal angenommen hat. Nach der unumstrittenen Auffassung des BGH und der Literatur liegt eine unvordenkliche Verjährung vor, wenn „der als Recht beanspruchte Zustand in einem Zeitraum von vierzig Jahren als Recht besessen [wurde] und […] weitere vierzig Jahre vorher keine Erinnerungen an einen anderen Zustand seit Menschengedenken bestanden“. Mit anderen Worten: Wenn es keine entsprechenden Schriftstücke gibt, und sich auch niemand erinnern kann, dass es jemals anders geregelt war, dann wird wohl alles seine Richtigkeit haben.

Cluse führt Kartenmaterial aus dem 18. und 19. Jahrhundert an, bringt Zeugenaussagen von hochbetagten Anwohnern und verweist auf das öffentliche Interesse an dem Weg. Der Klever Rechtsdirektor Goffin allerdings kommt nach städtischer Prüfung zu einem anderen Resultat: „[Zu einer Widmung] hätte es einer ununterbrochenen 80-jährigen öffentlichen Nutzung in der Zeit zwischen 1882 und 1962 bedurft, für die keine Anhaltspunkte vorliegen.“

Und was ist mit der städtischen Beleuchtung des dann ja privaten Weges? Goffin: „Ein Aktenvorgang, dem der Anlass für die Aufstellung der Laternen zu entnehmen wäre, ist nicht mehr verfügbar. Allein der Umstand ihrer Existenz ersetzt die erforderliche Widmung bzw. die 80-jährige Nutzung seit dem Jahre 1882 durch die Öffentlichkeit nicht. Die Stadt Kleve beabsichtigt andererseits nicht, die bestehende Auseinandersetzung der beteiligen Grundstückseigentümer durch Abschaltung der Beleuchtung zu vertiefen.“

Die Stadt versuchte auch, ihren Beitrag zu einer Verständigung zu leisten. Es gab auch, nach einer dreistündigen Unterredung unter sechs Augen, einen eleganten Lösungsvorschlag: Cluse kauft einfach die 1000 Quadratmeter Grund, auf denen der Weg Schaepenfeld liegt. Goffin: „Herr Cluse war leider nicht bereit, den ihm auf Vermittlung der Stadt Kleve zum Kauf angebotenen Weg zu erwerben. Die Stadt Kleve hat ihn bis zuletzt auf die Vorteilhaftigkeit des Grunderwerbs hingewiesen. Darüber hinaus hat sie die Grundstückseigentümerin mehrfach gebeten, Herrn Cluse die Grunderwerbsmöglichkeiten offen zu halten und den Weg nicht zu sperren. Letztlich haben sich die beiden Nachbarn jedoch nicht geeinigt.“

Cluse dazu: „Wir hätten uns selbstverständlich gerne auf einen vernünftigen Kompromiss eingelassen. Leider hat der einzige im Raum stehende Vorschlag mir unter anderem keine Möglichkeit gegeben, die Straße mit den für den landwirtschaftlichen Verkehr benötigten Großmaschinen befahren zu können und war damit in meinen Augen kein ernst gemeintes Angebot, sondern nur Show, um das Bild zu verwässern.“

Eigentümerin Ebben sagte hingegen der NRZ („Verdrehte Informationen“): „Herr Cluse verknüpfte den Kaufvertrag an unberechtigte Forderungen, die wir nicht zu akzeptieren bereit waren. Somit scheiterte der Versuch einer Einigung mit der schriftlichen Aussage des Herrn Cluse, dass er der ihm sehr unsympathischen Nachbarin kein Geld schenken wolle.“

Dass das Grundstück und damit der Reiterhof nicht mehr erreichbar seien, lässt die Stadt Kleve als Argument nicht gelten: „Das Flurstück von Herrn Cluse reicht bis an die Straße Esperance, so dass es über diese erschlossen ist“, so Goffin zu kleveblog. „Die Wegeführung auf seinem Grundstück obliegt allein ihm. Die Zugänglichkeit für Feuerwehr und Rettungsdienst sind in dem erforderlichen Umfang gegeben.“

„Wir sehen uns als Teil einer Dorfposse, in der wir die Geschädigten sind“, sagt Nicole Ebben. Und Georg Cluse: „Unzählige Bürger des Dorfes Materborn haben die Straße Schaepenfeld über Generationen hinweg genutzt. Die Straße wurde von der Öffentlichkeit erstellt und asphaltiert. Abgesehen davon haben sich ein Gewerbebetrieb, ein Gartenbaubetrieb und eine Reitschule angesiedelt. Außerdem wurden seitens der Behörde, Baugenehmigungen für weitere Häuser und Gebäude erteilt. Nebenbei wurde die Straße regelmäßig frisch asphaltiert, mit Straßennamen versehen und Straßenbeleuchtung installiert. Diese Straße ist als direkte Achse zwischen den Orten Materborn, Donsbrüggen und Mehr seit Generationen von öffentlichem Interesse, da man alternativ enorme Umwege in Kauf nehmen muss.“

Und wo sind jetzt Gut und Böse? Wer immer diese Entscheidung fällen muss (es sieht sehr nach Schwanenburg aus), er wird nicht zu beneiden sein.

Ein erstes juristisches Scharmützel an der Schwanenburg endete gestern mit einem Sieg für Nicole Ebben. Georg Cluse hatte eine einstweilige Verfügung beantragt, doch diese wurde erst einmal abgeschmettert.

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59 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 59. Rainer Severin

    Herr Cluse teilte gestern per Mail mit, dass eine Einigung erzielt wurde. Glückwunsch!

     
  2. 58. Manfred

    Ich als Materborner Bürger beteilige mich mit Begeisterung an dieser sogenannten Dorfposse und verfolge auf allen Kanälen den neuen Krimi des Buchautoren Bay.
    Ist es vielleicht jetzt schon der neue Titel des kommenden Buches? „Schlachtfeld Schaepenfeld, eine Materborner Heimatgeschichte“ (dann sollte aber auf jeden Fall ein Teil der Tantiemen an die Anwohner gehen).
    Denn nun kommt Kommissar Toppe ins Spiel.
    Gibt es eine Leiche? Wie kam dieser Mann an diesen Hof? Hat der Kommissar Dreck am stecken? Wird das Schaepenfeld zur Bundesstraße?
    Geht Herr Bay auf Buchrecherche?
    Wir sind mittendrin! Die Entstehung eines Bestsellers!
    Vielen Dank an Frau Ebben, die ihr Grundstück zur Verfügung stellt und an Herrn Cluse, der mit einer tollen fotografischen Selbstdarstellung sich vor den Karren spannen lässt, um uns solch eine Geschichte zu ermöglichen.
    Von einem Nachbarschaftsstreit über die Forderung einer öffentlichen Widmung bis zum Auftritt auf der politischen Bühne! Gewaltig!
    Was für eine Straße !…Die keine ist, aber sein soll ! Ein Ort der Begegnung, der Diskussion, ein Kriegsschauplatz … die neue Bühne der verkappten, sorry!! verkannten Klever Politiker.

    Weiter so. Denn wer wirklich einmal alle Informationen zusammenträgt und die Informationen entwirrt, wird feststellen, dass nur Politiker sich so im Winde drehen können.
    Alle Achtung!

     
  3. 57. Peter Wanders

    Das kennen wir doch schon aus der Unterstadt:
    Eine nicht gewidmete Strasse / ein öffentlich genutzter Weg.
    Die es seit Menschengedenken gibt.
    Die es nach Auffassung der Verwaltung nie gegeben hat.
    Alle Ortskundigen kennen die jahrzehntelange Nutzung durch hunderte Bürger.

    Dieser Weg gehört in der Hauptsache einer Bürgerin, die diesen Weg verkaufen will.
    Bei jedem Grundstücksverkauf hat die Stadt Kleve ein Vorkaufsrecht.
    Jeder Notar teilt jeden Verkauf immer erst der Stadtverwaltung mit, welche abwägt, ob es einen öffentlichen Bedarf gibt, dieses Grundstück zum gleichen Preis für die Stadt Kleve zu erwerben.
    Nun war man noch nicht beim Notar, aber es gibt eine klare Verkaufsabsicht.
    Selbst wenn der deal mit Herrn Cluse reif für den notariellen Vollzug wäre, muß die Stadt Kleve diesen Weg kaufen. Es gibt ganz deutlich für viele hundert Bürger ein öffentliches Interesse, diesen Weg zu nutzen.

    So nimmt man die Spannung aus dem Nachbarstreit.
    Dann kann nicht heute Frau Ebben und vielleicht morgen Herr Cluse diesen Weg willkürlich sperren.
    Dann können Herr Cluse, alle Materborner und Klever diesen Weg nutzen.
    Dann ist dem klar vorhandenen öffentlichen Bedarf genüge getan.

    Das sollte unser Bürgermeister im öffentlichen Interesse mal mit Frau Ebben an einen Tisch.

     
  4. 56. Der Laie

    @rd
    Sollte da jemand wach geworden sein und erkannt haben, das man mit dem Kopf durch die Wand wollen, sich nur Beulen holt.

     
  5. 55. Materborner

    Es sind sogar fünf Eigentümer. Der fünfte Eigentümer wird immer vergessen, da die Fläche an den vierten Eigentümer verpachtet ist. Aber die Gesamtfläche an der Straße des fünften Eigentümer wird wohl bei 2% liegen.

     
  6. 54. KlePeter

    @52. rd: das widerspricht meinem Posting nicht.

     
  7. 53. rd

    Georg Cluse deutete am Montag Abend auf seiner Facebook-Seite eine Lösung an. Eine spannende Sache!

     
  8. 52. rd

    @KlePeter Frau Ebben gehören laut eigener Aussage 80% des Weges.

     
  9. 51. Manfred

    Wer privates Eigentum eines Nachbarn durch eine massive Kampagne in die Öffentlichkeit zerrt und mit dem Vorhaben der Umwandlung in öffentliches Eigentum scheitert — und dennoch die Möglichkeit zum Kauf erhält — sollte seine Position, in dieser Lage noch weitergehende Forderungen zu stellen, einmal ernsthaft überdenken !

     
  10. 50. KlePeter

    @46. Kleinendonck: so sehe ich das auch. Die Straße ist für Frau E. wirtschaftlich bedeutungslos. Wenn ich es richtig sehe, gibt es für die Verkehrsfläche 4 Eigenetümer. Leider ist genau der mittlere Teil neben der Reitanlage im Besitz von Frau E. Dieser Umstand ermöglicht ihr erst die schikanösen Maßnahmen.
    Würden die anderen Eigentümer ähnlich vorgehen, käme Frau E. nur mit einem Pferd zu Ihrem maroden Weg.
    Wer hier diskutiert, Cluse hätte, müsste, sollte … kennt die örtlichen Gegebenheiten nicht!

     
  11. 49. Treckerfahrer

    @ KHU – würde Hermann Cluse noch leben, gäbe es diese Diskussion garantiert auch nicht.

    Wie haben die „Großmaschinen“ denn in den letzten Jahren den Hof erreicht, wenn die Einfahrt eh zu klein ist?

     
  12. 48. Schoki

    Hätte der liebe Herr Cluse sich mal ruhiger verhalten, denn wenn ich meiner Verpächterin mit allen Mitteln versuche das Leben schwer zu machen(das über mehrere Jahre)….Dann muss ich mich nicht wundern und als armes Opfer in der Öffentlichkeit darstellen.

     
  13. 47. Lebenskünstler

    Interessant, denn eine der wichtigsten Lebensgrundsatzregeln finden wir hier wieder bestätigt:

    IN DER EINFACHHEIT LIEGT DIE KUNST DES LEBENS

    Kleinendonk: „Ich hätte dem Cluse das Teil geschenkt“

    Ganz genau, ich hätte dem Cluse das Teil auch einfach geschenkt, natürlich ebenfalls mit diesen Auflagen, die ich für gerechtfertigt halte. Fertig!

     
  14. 46. Kleinendonk

    fahrt doch mal hin – zu Frau Ebben wo sie wohnt und dann zu Cluse – ich hätte dem Cluse das Teil geschenkt – mit der Auflage – halte es in Ordnung – oder schreib an deinen Grabsteinfelsen – mir fehlten die dicken Cluse

     
  15. 45. Fisch

    Ich würde mich früh genug darüber informieren, wie, wann und wo ich offiziellen und gesetzmäßigen Zugang zu meinem Grundstück habe oder nicht.

     
  16. 44. laloba

    @34 „Also nur das strittige Teilstück zu erwerben, brächte Herr Cluse nicht weiter“

    Bisher konnte Herr C. doch auch nur das Teilstück nutzen, oder nicht?

     
  17. 43. Materborner

    Hinzu kommt noch, dass der Wert der Immobilien im Umfeld sinken wird. Wer jetzt freie Sicht auf Weiden und/oder den Reichswald hat und dann auf kleinparzellierte Grundstücke mit Häusern schaut, ist auch benachteiligt.

     
  18. 42. pd

    @ 37
    —Ich bin kein Jurist – aber sicher hätte es einige andere Möglichkeiten gegeben, das Haftungsrisiko auszuschließen—

    Frei nach dem Motto: ich mache mir die Welt – wie sie mir gefällt? Nein. Es gibt keine Möglichkeit das Haftungsrisiko auszuschließen. Es steht sogar im Grundgesetz das Eigentum verpflichtet. Irgendjemand muß da also den Kopf hinhalten.

    Interessant was Rechtsdirektor Goffin so von sich gibt:

    “ Dass die Stadt sich in der Vergangenheit um die Straßendecke gekümmert und für die Straßenbeleuchtung gesorgt hat, sieht Goffin nicht als Zeichen für einen öffentlichen Betrieb. „Das ist eine Leistung, die ist schon über zehn Jahre alt. Da wurden mal Reste in Schlaglöcher geschüttet, die man noch übrig hatte“, sagt er.“

    Und die Straßenbeleuchtung? Hatte man die auch noch wo übrig? Was ist das für eine Pfeife bei der RP dass man da nicht nochmal nachfragt?

    Woanders wird die Straßenbeleuchtung nach Grundstüchsfläche ,Geschossigkeit und Anwohnerzahl berechnet. Auf einer Dorfstraße mit wenigen Anliegern kommen da schnell ein paar Taunsend Euro pro Nase zusammen. Wer hat die im Schaepenfeld bezahlt?

    Wie geht sowas in einem Rechtsstaat? Die Beleuchtung der öffentlichen bspw. Triftstraße wird auf die Anwohner derselben umgelegt die Straßenbeleuchtung eines Privatweges zahlt aber die Allgemeinheit?

    warum werden ein herr cluse und eine frau ebben dort jahrelang bevorzugt behandelt?

     
  19. 41. rd

    Nun auch in der RP: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/streit-um-strasse-schaepenfeld-eskaliert-aid-1.3973459

     
  20. 40. Jeckes Moers

    Kleve, Theo, Verwaltung, CDU, wollt ihr denn alles kaputt machen, was für Kleve so typisch ist?

    An dieser Straße und dem Landschaftsprofil hängt zugegebenermaßen mein Herz! Möchten es gerne irgend welche architektonischen Verirrungen an der Materborner Allee sein, so ist diese Straße wirklich das „Tor von Materborn“, mit der typischen Landschaft drumherum. Ist doch fast wie in der Schweiz, oder?

    Mit Schrecken konnten wir schon vor Jahren die Entwicklung von Bauflächen beobachten, die diese einmalige Landschaft unwiederbringlich teilweise zerstörten. Jetzt soll es also weiter gehen? Warum ausgerechnet hier und nicht an einer „beliebigen“ anderen Stelle, von denen es mehr als genug gibt?

    Ich kann die rechtliche Situation zugegeben nicht einschätzen, davon aber abgesehen gilt es Herrn Cluse zu unterstützen um damit vielleicht das Zupflastern dieses bemerkenswerten Gebietes zu verhindern. Wo sind hier die Grünen? Grüne, wo bleibt der Aufschrei? Jetzt kommt mir aber bloß nicht mit einer Sitzblockade…

    Hier geht’s übrigens schon wieder weiter:

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/streit-um-strasse-schaepenfeld-eskaliert-aid-1.3973459

    Auch dieser Artikel nährt bei mir den Verdacht, dass es hier um partikuläre Interessen Weniger geht.

     
  21. 39. Klever xyz

    # Jeckes Moers, ich hatte vorhin schon geschrieben: „alle sind gleich – nur manche sind gleicher“. Ich habe es dann aber gelöscht.

     
  22. 38. Jeckes Moers

    @Klever xyz, es gibt Bäume und andere Bäume, wie es in Kleve Investoren, Architekten, Bauhöhen und andere Investoren, Architekten und Bauhöhen gibt. Wie gleich wäre die Welt am Niederrhein, wenn alles gleich wäre?

     
  23. 37. Klever xyz

    #29,30: Ich bin kein Jurist – aber sicher hätte es einige andere Möglichkeiten gegeben, das Haftungsrisiko auszuschließen und dennoch seinen Nachbarn nicht in seiner Existenz derartig zu beschneiden. Ich bleibe dabei, Barrikaden und Erdwälle sind eine schikanöse Maßnahme. Wo ein Wille ist, ist auch immer ein Weg! Hier fehlt schlichtweg der Wille.

    #29: Natürlich birgt eine Existenz die auf gepachtete Flächen angewiesen ist Risiken! Aber fast jeder Landwirt muss heute solche Risiken auf sich nehmen. Wem gehören schon alle Flächen, die er bewirtschaftet? Frau Ebben hat Teile der Pachtflächen vorzeitig gekündigt und für den letzten Teil den Pachtvertrag nach Auslaufen nicht verlängert. Die Flächen werden heute von einem anderen Landwirt bewirtschaftet.

    #34: Das erklärt allerdings, warum Herr Cluse die Zufahrt nicht kaufen wollte.

    #31: Komisch, sonst ist man mit dem Fällen von per Baumsatzung geschützen Bäumen doch eigentlich nicht zimperlich bei der Stadt.

     
  24. 36. Jeckes Moers

    @KlePeter, Dein Beitrag bringt es auf den Punkt.

    @KHU, interessante Frage. Manchmal stellt man Fragen, obwohl die Antwort bekannt ist. Du kennst nicht zufällig die Antwort?

    @Reiter, Fehleinschätzung! Facebook kann viel mehr und wird gerne unterschätzt.

     
  25. 35. KHU

    Der ganze hier erörterte Sachverhalt wirft bei mir einige Fragen auf, die bisher nicht angesprochen wurden.
    Seit wann ist das Grundstück eigentlich im Besitz von Frau Ebben. Früher war es doch im Besitz des Landwirtes Seeger. Was ist nach seinem Tod und dem seines Neffen passiert? Wurde es an E. veräußert oder wie wurden sie Eigentümer? PS: Seeger würde sich im Grabe umdrehen, wenn er das alles mitbekäme…

     
  26. 34. KlePeter

    In verschiedenen Kommentaren wird die Meinung vertreten, dass Herr Cluse nicht kaufen wolle. Nach meiner Kenntnis ist das nicht richtig. Herr Cluse hat sehr wohl Bereitschaft gezeigt, durch einen Kauf der Straße den Konflikt zu lösen. Leider gibt es das Problem, dass die Zufahrt zum Schaepenfeld von der Esperance sehr eng ist und der Radius für große Fahrzeuge nicht ausreicht. Das heißt, um den Radius zu vergrößern wird noch eine kleine Fläche Ackerland (12m²) benötigt. Die Eigentümerin war jedoch nicht bereit, dieser Veräußerung zuzustimmen.
    Also nur das strittige Teilstück zu erwerben, brächte Herr Cluse nicht weiter.
    Im übrigen sollte sich jeder, der sich eine Meinung bilden will, mal einen Spaziergang in das „Streitgebiet“ unternehmen. Die Anlage des „Erdhügels“ ist in dieser Form als reine Bösartigkeit zu erkennen, die nur dazu dient dem Eigentümer und den Besuchern des Reiterhofes zu schaden. Hier werden Fakten geschaffen, ohne einvernehmliche Lösungen anzustreben.
    Darüber hinaus wurde der Zugang zu dem von vielen Bürgern genutzten Weg entlang des Truppenübungsplatzes dicht gemacht, obwohl dieser Trampelpfad sich gar nicht auf dem Grundstück der Frau E. befindet. Selbstjustiz? Oder reine Schikane eines ungeliebten Nachbarn?

     
  27. 33. Reiter

    Facebook finde ich sowieso total Mist und überflüssig. Was man da so alles lesen kann, furchtbar. Wer wo essen war und wer wo groß oder klein gemacht hat. Einfach nur schlimm.

     
  28. 32. Der Laie

    Die Polemik der Initiative auf Facebook geht weiter.
    Da wird schon von Zwangs Umwandlung des Reiterhofes und des ehemaligen Truppenübungsgeländes in ein Baugebiet spekuliert.Nur kein Satz wird darüber verloren,ob der Reiterhof in all den Jahren mal Beiträge zu Erschließungskosten geleistet hat, oder warum Herr Cluse die für ihn so lebenswichtige Strasse nicht kaufen will, wenn sie Privatbesitz ist.In der freien Wirtschaft kann sich keiner vor dem Transfer von Kopfwissen schützen,hier
    habe ich das Gefühl das geltende Gesetze und Regeln über die Mobilmachung von Pferdefreunden zu Gunsten einer einzigen Privatperson ausgehebelt werden sollen.

     
  29. 31. Jeckes Moers

    Für die, die nicht auf Facebook mit der Seite „Bürgerinitiative zum Erhalt…“ verbunden sind, hier ein interessantes öffentliches Statement. M.E., ich bleibe dabei, spielt die Stadt hier eine, vorsichtig ausgedrückt, unglückliche Rolle. Die Rede ist übrigens von einem Schild, dass betextet auf einem der Erd-West-Wasauchimmerwällen aufgestellt wurde.

    Zitat Georg Cluse:

    Öffentliche Meinung!

    Heute Morgen hat der Erdwall, der Teil der Straßenblockade ist, eine Botschaft hervorgebracht!

    Wir haben uns darüber sehr gefreut!

    Dies spiegelt das vorhandene öffentliche Interesse wieder!

    Mit dem Schild soll underes Erachtens an den normalen Menschenverstand appeliert werden.

    Wir können dem nur zustimmen und hoffen weiterhin, das für die ansässige Gärtnerei, die weiteren Anwohner, als auch die Mitbürgerinen und Mitbürger, eine bürgernahe Entscheidung getroffen wird!

    Selbstverständlich werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten, weiterhin jeden sinnvollen Kompromiss fördern.

    Zur Erstellung der seitens der Stadt, als einfach dargestellten Paralellstraße, wurde dazu gestern die „Fällgenehmigung“ für eine alte/dicke Eiche beantragt, die in der klever Baumordnung geführt wird.
    Anscheinend war diese dem städtischen Rechtsdirektor Goffin nicht bekannt, obwohl dieser mehrfach dargestellt hatte, dass wir „ganz einfach“ eine paralell Straße anlegen sollen, so hat er dennoch gestern, die Genehmigung zur Fällung des Baumes verweigert.

    Schade das man sich soetwas nicht vor der Abgabe entsprechender offizieller Statements („einfach“ Paralellstraße) ansieht!
    Die wirtschaftliche Nutzung bleibt damit, durch die Blokaden, und die fehlende Fällgenehmigung der Stadt, unmöglich!

    Die Möglichkeit der Lösung des Situation, liegt dabei aus verschiedenen Gesichtspunkten bei der Stadt Kleve, die aus unserer Sicht, weder den Weg für die Fällung frei gibt, noch der Rolle als Vemittler gerecht geworden ist, noch dem öffentlichen Interesse Rechnung trägt!

    Die Stadt Kleve bräuchte die Straße schließlich nur offiziell anerkennen, wozu laut Rechtsanwalt, jede geforderte gesetzliche Grundlage geliefert wurde.

    Das wird seitens des städtischen Rechtsdirektors Goffin allerdings bestritten, der damit die Sperrung legitimiert und die Straße für die Allgemeinheit sperrt!

    Die Straße einfach zu erschließen und die Anlieger die Erschließungsgebühren zahlen lassen, wäre ja nicht ungewöhnlich. Wir dürfen schließlich die öffentlichen Straßen vor „euren“ Grundstücken, deren anderer Mitbürger auch nutzen. Wobei es im Kreis Kleve unzählige Straßen gibt, die über privatem Grund und Boden verlaufen. Das ist normale Rechtsprechung.

    Jeder Bürger könnte sonst, das Schaepenfeld wieder benutzen!

    Vor dem Hintergrund, schließen wir uns dem Apell gerne an und sind wie immer kompromissbereit!

    Auch eine Lösung bei der den anderen Anliegern keine Erschließungskosten entstehen, sowie die Kosten für die Stadt minimiert sind, wurde bereits unsererseits angeboten…

    Von den gestellten Minmalforderungen, mit Sattelzügen (Blumentöpfe, Torf, Futter, Mist, etc.) zur Gärtnerei und zum Hof fahren zu können, als auch mit den Pferden zum Wald zu können, werden wir bei Fortführung der Betriebe allerdings logischer Weise weiterhin nicht abweichen können.

    Der Reitbetrieb wird jedenfalls nur weiter geführt, wenn auch weiterhin die notwendigen Voraussetzungen zur wirtschaftlichen Nutzung geschaffen sind!
    Sonst wird der geschlossen!

    Alternativ wird die geplante Verwertung als Bauland vollzogen, deren Pläne ja bereits vorliegen.

    Seitens der Stadt Kleve werden momentan jedenfalls laufend Entscheidungen getroffen, die den Fortbestand des Betriebes behindern.

    – Baugenehmigungen verwehrt
    – Betriebschließung angedroht
    – Anerkennung der öffentlichen Zufahrtstraße abgelehnt
    – Sperrung der Zufahrtstraße bei Ordnungsamt legitimiert
    – Sperrung Waldweg, trotz mehrfacher Nachfrage, nichtmal kommentiert
    – Fällgenehmigung zur weiteren sinnvollen Nutzung/!!wie seitens Stadt vorgeschlagen!!, nicht erteilt

    Bekommt der Betrieb wirklich die Chance weiter zu existieren?
    Oder wird hier auf elegante Art und Weise, alles auf einen privaten „Nachbarschaftsstreit“ geschoben, um ein Neubaugebiet zu erzwingen?

     
  30. 30. pd

    @28 Klever xyz

    —„Um haftungsrechtlichen Konsequenzen vorzubeugen hätte Frau Ebben ein einfaches Schild “Privatweg, Benutzung auf eigene Gefahr” aufstellen können“ —

    Was bspw. die eisglatte Straße im Winter angeht definitiv falsch. Gibt einige Urteile zu ergoogeln. Solch ein Schild schützt NICHT vor Haftungsrisiken.

    Evtl. wäre anstatt „Privatweg- Nutzung auf eigene Gefahr“ ein „Verbot der Durchfahrt“ Schild die Lösung bei dem man dann die Durchfahrt duldet, im Falle einer Schadenersatzforderung dann aber sagen kann, der Geschädigte hätte die Straße widerrechtlich genutzt und daher keine Ansprüche.

    Wie ein Richter da aber dann entscheiden würde…

    Mein Fazit: ich würde genau aus dem Grund des Haftungsrisikos auch die Durchfahrt sperren oder alternativ einen Vertrag aufsetzen bei dem bspw. Klever xyz alle Risiken auf sich nimmt und im Gegenzug die Straße dann weiter nutzen darf und auch jedem anderen auf sein Risiko die Nutzung erlaubt.

    @19 laloba

    schön geschrieben. so und nicht anders wirds sein.

     
  31. 29. Manfred

    @ 28.

    Das von Ihnen angesprochene Schild steht dort bereits seit geraumer Zeit – bitte vor Ort richtig wahrnehmen. Ein derartiges Schild entbindet aber leider nicht vor haftungsrechtlichen Konsequenzen – bitte bei Juristen sachkundig machen.
    Am anderen Ende des Weges steht übrigens auch ein Schild – „Durchfahrt verboten“ (entspricht auch einer Sperrung) – allerdings auf dem Grundstück eines anderen Anwohners.

    Straßensperren, welcher Art auch immer, sind in der Tat wirklich kein schöner Anblick.

    Ein Pächter weiß sehr genau, wann sein Pachtvertrag endet – weil er ausläuft (und nicht gekündigt wurde, lt. NRZ) und welche Fläche er dann nicht mehr nutzen darf. Nutzt ein Pächter aber über Wochen weiterhin eine nicht mehr gepachtete Fläche, hat er die Konsequenzen seines Handelns selbst zu verantworten.

    Eine Existenz, die auf gepachtete Flächen angewiesen ist, birgt ein beträchtliches unternehmerisches Risiko, oder ???

     
  32. 28. Klever xyz

    Um haftungsrechtlichen Konsequenzen vorzubeugen hätte Frau Ebben ein einfaches Schild „Privatweg, Benutzung auf eigene Gefahr“ aufstellen können. Das Aufschütten eines Erdhaufens und Aufbauen von Straßensperren ist eine schikanöse Maßnahme! Hier ist jemand am Werke, der seinem ungeliebten Nachbarn und Konkurrenten schaden will, wie sie es ja schon mit den Pachtflächen vorher ebenfalls getan hat. Dass diese beiden Maßnahmen mittlerweile Cluses Existenz bedrohen ist nicht schwer vorstellbar – eine Reithalle für nur eine handvoll Einsteller, die zudem die letzten paar Hundert Meter zu Fuß zurücklegen müssen, ist sicher nicht sehr gewinnbringend.

    Warum Herr Cluse den Kauf der Flächen ablehnt ist vor diesem Hintergrund schwer zu verstehen – vermutlich gibt es dafür hier noch nicht genannte Gründe.

    Die Haltung der Stadt ist wie üblich zweifelhaft.

     
  33. 27. Manfred

    Es gibt hier eine asphaltierte Fläche, die seit sehr langer Zeit als Weg genutzt wird.

    Diese Fläche scheint ein schweres Schicksal zu haben:

    Die Stadt möchte sie nicht haben. Eine vordenkliche Verjährung wird abgelehnt. Das ist verständlicher Weise eine schwer nachvollziehbare Entscheidung und für alle Nutzer sehr bitter. Es sind aber weder Anwohner, Nutzer oder Eigentümer verantwortlich für diese Entscheidung.

    Der Anwohner Herr C. möchte sie auch nicht. Auch nicht leicht nachzuvollziehen, denn wenn von diese Fläche eine Existenz abhängt, sollte doch ein Kauf die Lösung sein.

    Die Eigentümerin Frau E. hat sie zwar, benötigt sie aber nicht und sperrt sie. Ebenfalls nicht leicht nachzuvollziehen. Aber: Die Verantwortung für alles, was auf dieser Fläche passieren könnte, trägt der Eigentümer (Verkehrssicherungspflicht). Vor dem Hintergrund der aktuellen Eskalation („Schlachtfeld“ ???) erscheint es extrem risikoreich, die Fläche weiter öffentlich zur Verfügung zu stellen.

    Wer nimmt sich des Schicksals dieser Fläche an?
    Sollte eine Versteigerung bei Ebay der letzte Ausweg sein?

     
  34. 26. laloba

    Dass die Stadt einen Privatweg beleuchtet hat, ist nicht Frau Ebben anzulasten. Davon hatte übrigens auch Herr Cluse was und alle Anderen, die den Weg genutzt haben.

    Mich würde mal interessieren, warum Frau Ebben nach all den Jahren den Weg nicht mehr zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung stellen möchte.

     
  35. 25. laloba

    @21

    Da vermischen Sie jetzt aber zwei Dinge.

     
  36. 24. rd

    @RKH Deshalb ja auch online geschrieben. Hat nur ein paar seltene Erden gekostet.

     
  37. 23. Rainer Karl Hermanns

    Hallo, viel Text für so einen Rumpelpfad, mal ganz abgesehen davon dass zwischen esperance und Kuhstrassen eh ein gutverdienerghetto sich etabliert hat, es nicht der Tinte wert

     
  38. 22. knecht

    @21

    „… “ihre” Straße asphaltieren, beleuchten und ggf. in Stand setzen….“

    Hatte die Stadt eigentlich die Erlaubnis, diese Aktivitäten auf einem Privatbesitz durch zu führen?

     
  39. 21. Clevehattan

    @19

    „Geld ausgeben will er nicht“

    Hallo? Frau Ebben lässt sich, so wie es aussieht, von der Stadt und damit dem Steuerzahler „ihre“ Straße asphaltieren, beleuchten und ggf. in Stand setzen. Geht es noch? Das sollte man mal ganz intensiv hinterfragen. Natürlich scheint die Verwaltung hier versagt zu haben. Allerdings sollte Frau Ebben dann auch dazu herangezogen werden, die jahrelang angefallenen Kosten zu begleichen. Sorry, so geht es nicht. Oder sind manche „gleicher“, frei nach Orwell??? Das Ganze sieht doch sehr nach einem Krieg gegen einen unliebsamen Konkurrenten aus. Die Opfer-Rolle sollte Frau Ebben sich daher schenken.

     
  40. 20. otto

    @15 der Laie,

    deine Aussage stimmt natürlich. Gehörte zu dieser Zeit das gesamte Gelände noch zur Gemeinde Materborn?
    Dann kann die Aussage der Stadt Kleve über die Nutzung nicht stimmen.

     
  41. 19. laloba

    Der Mensch mag nicht gerne seine Gewohnheiten aufgeben. Deshalb ist Herr Cluse auf einer persönlichen Ebene der Meinung, ihm wird etwas weggenommen. Nicht so sehr sieht er, dass ihm ja jahrelang etwas gewährt wurde, auf das er offensichtlich nicht per se Anspruch hatte, rechtlich gesehen. Er will, dass alles wieder so ist, wie es war und wie es gut war für ihn. Geld ausgeben will er dafür nicht. Wobei das tatsächlich seine Chance wäre: dann könnte er über den Weg bestimmen.

    Aber ich glaube, Herr Cluse will die Situation (noch) nicht auf der offiziellen Ebene lösen, weil er dann ja selber die Lage als geklärt ansehen müsste, während seine Gefühle ihm auf der persönlichen Ebene immer noch sagen, dass ihm etwas weggenommen wurde, das ihm zusteht. Er würde mit einem Kauf quasi einwilligen in eine ihm aus seiner Sicht zugefügte Ungerechtigkeit.
    Da Frau Ebben diejenige ist, welche, kann er sie nur unsympathisch finden.

     
  42. 18. Erich

    Da das erste Teilstück Schaepenfeld von der Esperance aus noch zum Grundstück Cluse gehört, wo ist dann bitte das Problem, eine eigene Zufahrt zu erstellen?!?
    Über wohlmöglich Jahrzehntelanges nutzen des Grundstücks eines Nachbarn sollte ich doch froh sein und nicht so einen Zirkus veranstalten?!
    Wo gibt es das denn sonst? Wer überlässt schon seinem Nachbarn ein Stück von seinem Grundstück, ohne dafür jegliche Gegenleistung zu erwarten?

     
  43. 17. Georg Dönisch

    Interessant was man im Internet so alles findet. RP vom 18.9.2013:
    „Michael Bay von den Grünen, der auch als Gast auf den Reitstall Cluse gekommen war, stellte klar, dass von privater Seite keine Straße gesperrt werden könne. Niemand werde in Zukunft die Landwirtschaftsfahrzeuge daran hindern, den Weg auch weiterhin zu befahren.“
    Ist jetzt gesperrt oder ist jetzt nicht gesperrt?

     
  44. 16. Zzz

    Gibt es denn konkrete Pläne, dort ein Neubaugebiet zu erschließen? Und wenn ja, weshalb wird das überlegt, wo doch der Bereich esperance aufgrund der alten Deponie eine deutlich erhöhte Krebsrate ausweist….

    Warum werden eigentlich nicht die Leute davor gewarnt, dort in bestimmten Bereichen zu wohnen? Ähnlich siehts ja auch im Havik aus…!?!
    Wird hier bewusst vertuscht???
    Und wie kann es in diesem Zusammenhang, dass wir am Niederrhein eine erhöhte Krebsrate haben, es wird jedoch weder Ursachenforschung betrieben und das Volk nicht informiert, während man Ausland den Niederrhein aufgrund der hohen Krebsrate kennt…

    Etwas off topic aber mM nach wichtig im
    Bezug auf Baupläne

     
  45. 15. Der Laie

    @Otto
    Könnte es sein, das zwischen der Nutzung 1955 als Landwirtschaftlicher Weg und heute als Zu und Abfahrt zu einem Reiterhof die Fahrzeugfrequenz um ein vielfaches angestiegen ist und die ach so gelobte landschaftliche Wohnidylle
    an der Straße zum Teufel ist.

     
  46. 14. Der Laie

    Die Frage dürfte doch sein, warum Herr Cluse einen Kauf der für ihn so wichtigen Straßenanteile ablehnt, bzw. nur in Verbindung mit dem Kauf weiterer Flächen akzeptieren will. Der Bau einer eigenen für Schwermaschinen
    geeigneten Zufahrt über sein Grundstück von der Esperance aus, ist doch auch nicht zum Nulltarif zu bekommen.
    Das die Straße zum Eigentum von Frau Ebben gehört, dürfte wohl durch entsprechende Katasterpläne belegt sein,
    sonst wird wohl schon aus fachlicher Sicht eine Architektin es nicht auf einen Gerichtsentscheid ankommen lassen.
    Wenn Herr Cluse an anderer Stelle die Aufgabe seines Betriebes in den Raum stellt, dann dürften die betrieblichen Probleme wohl größer sein, denn als Unternehmer sollte er doch gelernt haben, ein Unternehmer unternimmt etwas und jammert nicht rum.

     
  47. 13. Bilfinger

    Nördlich der Esperance ein Baugebiet? Dieses für Materborn typische Landschaftsbild darf unter keinen Umständen zerstört werden!

    http://www.panoramio.com/photo/17742710

     
  48. 12. otto

    @10.C.Zuse Deinen Ausführungen kann nur zugestimmt werden. Mein Vater und der Vater von Herrn Cluse waren befreundet. Die Familie Cluse stammte aus dem Dämmerwald. Als Cluse senior um 1955 +/- den Hof kaufte, wurde der besagte Weg schon lange benutzt, auch bei Besuchen auf diesem Hof wurde von beiden Seiten dieser Weg befahren.

     
  49. 11. C. Zuse

    Ein Interessanter Aspekt ist vielleicht auch, dass die „nicht-Straße“ im offiziellen Kartenmaterial (u.a. Stadtplan) geführt wird.

    http://www.geoportal-niederrhein.de/rpweb/index.aspx?project=Eigenheim&site=KOMMDMZU&map=22&x=300147&y=5740937&scale=2500&p101=krzn&lang=de-DE&sid=8be428cd-e09f-4ecf-a16d-a2e0229584ce

     
  50. 10. C. Zuse

    „Nach der unumstrittenen Auffassung des Bundesgerichtshofs und der Literatur liegt unvordenkliche Verjährung vor, wenn „der als Recht beanspruchte Zustand in einem Zeitraum von vierzig Jahren als Recht besessen [wurde] und […] weitere vierzig Jahre vorher keine Erinnerungen an einen anderen Zustand seit Menschengedenken bestanden“.“ (Quelle Wikipedia)

    Bei der ganzen Sache stellt sich doch in erster Linie die Frage, wie Herr Goffin und die Stadt Kleve zu Ihrer Rechtsauffassung kommen. Eine entsprechende Begründung wäre daher für eine wirkliche Einschätzung der Lage unausweichlich. Wie konnte nachgewiesen werden, dass der aktuelle Zustand nicht schon so lange bestanden hat?

    Das die Stadt Kleve insbesondere bei städtischen Bauvorhaben in letzter Zeit sehr seltsame Rechtsauffassungen vertritt (Fall Terhoeven), ist ja bekannt. Um so mehr hat es einen merkwürdigen Beigeschmack, wenn ein Nachbarschaftsstreit vor dem Hintergrund entsteht, dass eine Architektin (!) sich die Unterstützung der Stadt Kleve verschafft und evtl. ihr Land zu städtischem Bauland für eine Neubausiedlung werden könnte. Die Stadt wäre daher wohl gut beraten, entsprechende Zweifel bei den Bürgern aus der Welt zu schaffen, bevor weiterhin der Eindruck verstärkt wird, dass hier etwas Faul ist…

     
  51. 9. Konfuzius a. D.

    Nur mal so an den Haaren…..:

    Wie hätte sich die Stadt denn aufgestellt wenn Herr Cluse nicht mit „seinem“ Betrieb vor Verkauf aus dem „sensationellen Industriegebiet“ der Klever in das benachbarte Bedburg-Hau umgezogen wäre? Wer will, malt sich den Rest einfach aus.

     
  52. 8. Jeckes Moers

    Wenn eine Kaffeemühle verschwindet und Räuber Hotzenplotz in der Nähe gesichtet wurde, kann man mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit gewisse Schlüsse ziehen. Ist es hier auch so?

    Herr Cluse erhebt auf seiner Facebook-Seite Vorwürfe gegen BM, Herrn Goffin bzw. Stadt Kleve und CDU. Er möchte jetzt politisch aktiv werden und Schriftverkehr veröffentlichen…

    Da steckt doch mehr hinter, oder?

     
  53. 7. HeinzS

    http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/lokales/kleve-kalkar-kranenburg-bedburg-hau/7062-schaepenfeld-anwohner-gibt-auf-keine-perspektive.html

     
  54. 6. Georg Dönisch

    Wie ist den die Meinung der anderen Betroffenen an dieser „Straße“?
    Gartenbaubetrieb, Gewerbebetrieb, Wohnhäuser … Wie kommen die denn jetzt rein und raus?
    Und stellt die Stadt Kleve den jetzt eine Rechnung für das asphaltieren an die Eigentümerin?
    Oder gibt es dazu bei der Stadt auch keine Belege mehr?

    Fragen über Fragen.

     
  55. 5. Jeckes Moers

    Warten wir’s ab. Sollte hier in absehbarer Zeit plötzlich ein Baugebiet entstehen, wissen wir, wo die Bösen sitzen.

     
  56. 4. Materborner

    Reitstall bzw. -schule: Ja, Gartenbaubetrieb: Ja.
    Was ist das denn für ein anderer Gewerbebetrieb? Klärt mich bitte jemand auf.

     
  57. 3. Klever xyz

    … die Cluse gekündigten Weideflächen nutzt die Nachbarin übrigens nicht für ihre eigene Pferdepension. Sie wurden offenbar mittlerweile an einen anderen Landwirt verpachtet, der dort vergangenen Sommer (ökologisch wertvollen Biogas-) Mais anbaute …

    Böse, wer Böses dabei denkt.

     
  58. 2. Klever xyz

    In der RP war vor einiger Zeit zu lesen, dass Cluse seinen Pferdebestand verkleinern muss, weil diese Nachbarin ihm die Pachtflächen kündigte und er somit für die bei ihm eingestellten Pferde nicht ausreichend Weideland nachweisen konnte. Nun sperrt sie die Zufahrt zu seinem Grundstück obwohl sie diese nach eigener Aussage nicht selbst nutzt.

    Ist jetzt nicht so ein typisches Opferverhalten, oder?

     
  59. 1. Kellener

    Der aufgeschüttete Erdhaufen ist für den neutralen Beobachter der Regler zwischen „Gut und Böse“.