Offene Klever fast zu: 2 Austritte & 1 Schlaganfall

rd | 16. Mai 2008, 14:15 | 20 Kommentare
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Bei der Kommunalwahl 2004 holten sie noch 6,43 Prozent der Stimmen und zogen mit drei Abgeordneten in den Klever Stadtrat ein. Doch heute, knapp vier Jahre danach, stehen die Offenen Klever vor einem Scherbenhaufen erster Güte – und sogar Bischöfe werden schon bemüht, um zu retten, was zu retten ist.

Doch der Reihe nach: Schon wenige Tage nach der Wahl erklärte der Abgeordnete Nr. 1, Friedhelm Szubries, seinen Austritt aus der Fraktion – vielleicht auch die bessere Idee, wenn man seine jüngsten Äußerungen in Rechnung stellt, in denen er die Aberkennung der Ehrenbürgerwürde Adolf Hitlers vehement kritisierte.

Blieben noch zwei, bis im Dezember 2006 der umtriebige ehemalige Zeitschriftenhändler Guido Barozzi dem offenbar unwiderstehlichen Werben Theo Brauers erlag und zur CDU überwechselte, um Kleve nach eigenen Worten “kulturell und wirtschaftlich voranzubringen”. Damit waren die Offenen Klever ihren Fraktionsstatus los, und einzig Jeanette Schneeberger vertrat noch OK-Politik im Rat.

Doch seit dem 11. 11. 2007 ist auch sie dazu nicht mehr in der Lage. Ein Schlaganfall streckte die Frau nieder. Seitdem verbrachte sie viele Monate in der Reha und wird nun von ihrem Sohn betreut. Ihr Ratsmandat kann sie offenbar nicht mehr ausüben. Dennoch gelingt es den Offenen Klevern nicht, das zumindest physisch vakante Ratsmandat neu zu besetzen. Dazu müsste nämlich der Sohn, der sich nach einer juristischen Kurzkarriere der Kirche zugewandt hat, als zuständiger Betreuer den Verzicht seiner Mutter bekunden, doch soweit geht die Liebe zur Partei dann wohl doch nicht (Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder Fraktionsvorsitzende pro Monat: 465 Euro).

Anne Fuchs, Ex-Fraktionssekretärin, schrieb angesichts dieser parteipolitischen Notlage sogar an den Bischof von Trier, damit dieser dem Sohn ins Gewissen rede: “Jegliche Besprechung uns drängender Fragen wird von Herrn Schneeberger blockiert, Telefonate, sofern diese zustande kommen, werden grußlos sofort beendet… Sollte die Aufwandsentschädigung, die seine Mutter monatlich weiterhin bezieht, für die Fragestellung von Bedeutung sein, sind wir zu Komporomissen gern bereit”, heißt es in dem Brief. “Ihr Schreiben wurde zuständigkeitshalber an den Regens des Bischöflichen Priesterseminars weitergeleitet”, antwortete der Bischöfliche Kaplan. Mehr ist aber noch nicht geschehen.

Letzter möglicher Ausweg: die Wohnortfrage. Klever Ratsmitglieder müssen ihren Hauptwohnsitz in Kleve haben. Für die Vormundschaftssache Schneeberger sind aber mittlerweile laut Vormundschaftsgericht beim Amtsgericht Kleve die Kollegen in München zuständig…

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  1. 20. Rainer

    Hallo,” uähh” “….da auch die LINKE antreten wird. Hier kommt dann den Freien Wählern -auf einer gemeinsamen Liste- eine bedeutende Rolle zu.”… “die spd zu schwach”. “kreisweit glaube ich nicht, dass eine linke mehrheit möglich sein wird”. Hähh? Waahhhlen 09?

     
  2. 19. Rainer

    Hallo, “Rainer, wann warst Du zuletzt auf einer Ratssitzung? Die OK ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Kleve unter VR 1025 Nr. 21 als unabhängige, gemeinützige Wählervereinigung registriert. Ich war noch nie auf einer Ratsitzung in Kleve. Vielleicht komm ich mal zu Altweiberfastnacht, wenn alle Vereine auch da sind, und ich Urlaub krieg

     
  3. 18. Willi Heuvens

    Wenn in Kleve eine Offene Liste bei den Kommunalwahlen 2009 antreten würde, glaube ich an 10 bis 12 Sitze im Rat. Die Politikverdrossenheit gegenüber den alten Parteien ist groß, allein der Museumsverein hat mehr Mitglieder als die Parteien in Kleve.

     
  4. 17. abudabi

    glaube nicht dass die kommunisten hier richtig ziehenwerden. falls doch so fischen die wesentlich im wählerpotential von roten und grünen. cdu und schon gar nicht die fdp werden unter der linken nicht leiden.
    möglicherweise tritt aber die npd an, wahrscheinlich aber wohl nur auf ortebene. sind in jüngster vergangenheit in kleve ein paar mal gesichtet worden und haben wohl sogar einen ortsverband in kleve gegründet. dies dürfte der cdu wesentlich mehr schaden, als die linkspartei.

     
  5. 16. Willi Heuvens

    Ich denke, wenn die LINKE zu den Kommunalwahlen antritt und evtl. die Freien Wählergruppen über eine Kreisliste für den Kreistag kandidieren, könnte eine CDU/FDP-Mehrheit im Kreis kippen. Wohin allerdings die Freien Wählergruppen tendieren, ist schwer zu sagen.

     
  6. 15. abudabi

    kreisweit glaube ich nicht, dass eine linke mehrheit möglich sein wird. dafür ist der kreis zu schwarz und die spd zu schwach. das die cdu ihre absolute mehrheit verliert halte ich für möglich, aber angesichts einer recht starken fdp im kreis, kommt schwarz-gelb immer über 50%.
    spannend wird es in kleve selber. für die cdu hat es ja schon 2004 nicht alleine gereicht und wie gut den grünen schwarz-grün bekommt bleibt fraglich (siehe aktuell bebauung der galleien).

     
  7. 14. Willi Heuvens

    Ich denke, die Freien und Unabhängigen Wählergruppe in Nordrhein-Westfalen wachsen stetig, schaut man nach Bayern und nach Schlewig-Holstein, sieht man, wie viele Bürgermeister und Landräte sie mittlerweile stellen.
    Möglich wäre, dass bei den Kommunalwahlen 2009 die Mehrheit links von CDU und FDP stärkste Kraft im Kreis sein könnte, da auch die LINKE antreten wird. Hier kommt dann den Freien Wählern -auf einer gemeinsamen Liste- eine bedeutende Rolle zu.

     
  8. 13. Willi Heuvens

    Es ist schade, dass die Offenen Klever so vor sich hin schwächeln, ich lernte sie als verläßliche Partner kennen, die auch beim Aufbau der Freien Wähler in Bedburg-Hau wertvolle Dienste leisteten.
    Zu Theo Brauer: ich persönlich lernte ihn als sehr hilfsbereiten, toleranten und menschlichen Bürgermeister kennen, für mich ist er aus meiner Sicht -wie bereits des öfteren in der Presse von mir erwähnt- ein Macher, ein Manager mit überaus starker Menschlichkeit und großem wirtschafts- und finanzpolitischem Wissen.

     
  9. 12. abudabi

    ich bin doch sehr regelmäßig bei ratssitzungen anwesend. man kann ja als bürger dort hinten als zuhörer teilnehmen. diese möglichkeit hätten die engagierten der OK auch, aber von der OK habe ich dort noch nie jemanden gesehen.
    die einzigen kontroversen seitens der OK-Leute gingen bisher alle von herrn szubries aus und was man davon halten kann, konnte man ja erst kürzlichst beobachten (seitdem ist szubries im rathaus auch nicht mehr gesichtet worden).
    herr barozzi ist in ok zeiten nicht weiter aufgefallen und dass er nun besonders kritisch innerhalb der CDU werkeln würde, ist mir auch nicht bekannt.
    über fr. schneeberger möchte ich mich aufgrund der umstände nicht auslassen.
    mein fazit: jede stimme der OK war eine verschenkte stimme, da die gewählten OKler totalausfälle, einfach nur wirr oder direkt zur CDU gewandert sind.

     
  10. 11. W.M.H.

    Falls jemand wegen der Kohle in den Rat will: die monatliche Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder beträgt 252 Euro, Fraktionsvorsitzende bekommen allerdings den 2- oder 3-fachen Satz.

     
  11. 10. anne & clemens

    Hallo Willi, Rainer und Konsorten,
    Willi, zunächst nochmal was zur Aufwandsentschädigung: 465.- Eur kassiert jedes Ratsmitglied. Wer uns auf “Aufwandsentschädigung” reduziert, war nie bei uns und hat keine Ahnung, über was bei uns wie diskutiert wurde, um auch eine lebendigere Politik auftischen zu können und kein “abnickendes Stimmvolk” zu werden.
    Rainer, wann warst Du zuletzt auf einer Ratssitzung? Die OK ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Kleve unter VR 1025 Nr. 21 als unabhängige, gemeinützige Wählervereinigung registriert.
    Um als wählbare Gruppe antreten zu dürfen muss nach dem Parteiengesetz zuerst ein Verein gegründet werden… (typisch deutsch?), und an diese Vorgaben haben auch die OK sich halten müssen, mit Vorstand, stellvertretendem Vorstand und und… Wir wollen dieses ruhende Ratsmandat zurück, um politisch mitmischen zu können, das sind wir unseren Wählern schuldig !!!!

     
  12. 9. Rainer

    Hallo, OFFENE KLEVER,
    bevor ihr weiter Sätzen sagt wie “De facto geht es heute im Klever Stadtrat nicht viel kontroverser zu als in Nordkorea”, würde ich persönlich, euch zur Auflösung eures Vereins raten, bevor es noch weiter nach rechts geht

     
  13. 8. Rainer

    Hallo,
    “Trotzdem gibt es offenbar dauerhaft so etwas wie ein Bischöfliches Sekretariat, und das hat die Sache weitergeleitet (vermutlich wäre es mit anwesendem Bischof nicht anders gewesen).” Tröstlich für den Glaubenden, dass die hiesigen Stellvertreter ihren Arbeitgeber von irdischer Bürokratie überzeugen konnten.

     
  14. 7. willi

    Anne und Clemens-
    ist die OK nicht auch Bestandteil der Schwarz-Grünen Liste ????

    Das hat sich das Jeanette doch nicht nehmen lassen-

    Bei den Schwatten ist die OK doch `ne feste Bank—

    Wenn dat Jeanette mal eine Diskussion auch wirklich mitgekriegt hatte, war sie im entscheidenden Moment schnell auf der richtigen Seite- dafür hat Udo Janssen schon gesorgt.

    Apropos Mandate und Aufwandsentschädigung:

    Die OK ist übrigens die “Partei” , die mit Abstand die höchsten Aufwandsentschädigungen in Relation zu den anderen Parteien erhalten hatte und mithin das System am geschicktesten ausgenutzt hat.
    Sogar mit “Stellenanzeigen” in der lokalen Presse.

    Kleve wird nichts, aber auch gar nichts fehlen, wenn diese OK verschwindet.

     
  15. 6. Rainer

    Hallo,
    ich möge mich täuschen, aber wenn ich mich recht erinnere gabs da mal Bestrebungen die “offenen Klever” in einen gemeinützigen Verein umzuandeln. Steuerbegünstigt, mit Vorstand und stellvertretendem Vorstand, Schatzmeister, zweitem Vorstandsstellvertreter + Drittem, + Schatzmeisterstellvertretervertreter und Kassenwarte samt Stellvertreter

     
  16. 5. ralf.daute

    Rainer, sehr aufmerksam! Trotzdem gibt es offenbar dauerhaft so etwas wie ein Bischöfliches Sekretariat, und das hat die Sache weitergeleitet (vermutlich wäre es mit anwesendem Bischof nicht anders gewesen).

     
  17. 4. Rainer

    Hallo,
    momentemal, man möge mich berichtigen wenn sich die Lage mittlerweile geändert hat, aber (?) es gibt momentan doch gar keinen Bischof von Trier (?). Ist Marx jetzt nicht Erzbischof in München?

     
  18. 3. Anne & Clemens

    Dreimal nein, Willi: Den Offenen Klevern (OK) geht es weder um persönliche Vorteile noch um persönliche Bereicherung, und es handelt sich auch nicht um ein charakterloses Gezerre.

    Im Gegenteil: Dass wir uns so um dieses Mandat bemühen, liegt einzig daran, dass wir unserer politischen Verantwortung Genüge tun wollen (was sicher auch im Sinne von Jeanette Schneeberger wäre, deren Arbeit die OK viel zu verdanken haben). 6 von 100 Wählern haben uns ihre Stimme geschenkt, und dafür sollte es einen OK-Vertreter im Rat geben.

    Dass unsere Arbeit dort bereits Einiges für die Allgemeinheit bewirkt hat, zeigt z. B. die erfolgreiche Normenkontrollklage der OK, die verhindert hat, dass die Stadt 5,2 Mio. Euro in der Neuen Mitte versenkt. So gesehen, haben die OK jeden Cent, den ihre Arbeit kostet, schon doppelt und dreifach wieder eingespielt – zum Nutzen für Kleve.

    Ein Wort noch zu “Egomanen und Querulanten”: Uns ist nicht der Stuhl vor die Tür gesetzt worden, sondern die OK der ersten Stunde haben die Grünen verlassen, weil sie nicht zum Steigbügelhalter der CDU werden wollten. De facto geht es heute im Klever Stadtrat nicht viel kontroverser zu als in Nordkorea. Auch um dies zu ändern, bemühen wir uns so um dieses Mandat.

    Anne Fuchs, Clemens Giesen (Offene Klever, Tel. 02821-7115951)

     
  19. 2. big

    Es geht doch eher darum, dass niemand ein Intersse daran hat, das Mandat von Frau Schneeberger neu zu besetzen, die ganze Affaire so lange zu verzögern, dass die OK keine Chance mehr haben, sich auf den nächsten Wahlkampf vorzubereiten.

     
  20. 1. willi

    Mir tun die Wählerinnen und Wähler Leid, die dieser “kommunalpolitischen Initiative” bei den letzten Wahlen ihre Stimme gegeben haben.

    Verschenkte Stimmen.

    Dieses charakterlose Gezerre um Aufwandsentschädigung und Mandate ist bezeichnend für die dort “engagierten” Personen- wer auch immer das ist.

    Allen geht es ausschließlich um den persönlichen Vorteil und die persönliche Bereicherung.

    Genau aus diesen Gründen wurden seiner Zeit diese Egomanen und Querulanten bei den Grünen vor die Tür gesetzt– und das war gut so !!

    Ich will hoffen, dass sich nun diese “Initiative” von der kommunalpolitischen Szene verabschiedet.
    Sollten sie nächstes Jahr nochmal antreten, so sollte hoffe ich , das Klever Wähler ihnen den “gar aus” machen.

    Das menschliche Schicksal von Frau Schneeberger berührt mich zu tiefst-

    eine Familie kann man sich nicht aussuchen- aber Freunde !