Fast könnte man sagen, Kämmerer Klaus Keysers sah sich gezwungen, die Party zu verderben. Eben war Markus Dahmen (58, parteilos) als neuer Bürgermeister der Stadt Kleve und Nachfolger von Wolfgang Gebing (61, CDU) vereidigt worden. „Dieser Moment bedeutet mir sehr viel“, sagte er und führte, noch etwas nervös, aus, wie er seine neue Rolle sieht – als Bürgermeister, der verbinden möchte.
Danach waren seine Stellvertreterin und seine Stellvertreter gewählt worden (Andrea Schwiete, Josef Gietemann, Werner Liffers), nun lag es an Keysers, mit seiner Haushaltsrede den Ton für die kommende Zeit zu setzen. Und dieser Ton war ernüchternd. „Ein herausfordernder Weg, den Kleve gemeinsam geht!“, so war das fünfseitige Redemanuskript überschrieben, und gleich zu Anfang hieß es: „Ich musste bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2026 für mich resümieren, dass meine Worte an unterschiedlichen Stellen auf fruchtbaren Boden gefallen sind, an anderen Stellen aber wiederum wirkungslos verhallt zu sein scheinen. Dafür steht, dass ich Ihnen heute einen Haushaltsplanentwurf mit einem geplanten negativen Ergebnis in Höhe von rd. 19,9 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2026 vorlegen muss.“ Insgesamt kam das Wort Millionen 26mal vor, meist im Zusammenhang mit Defiziten, Kosten und Ausgaben, weniger mit Einnahmen.
Markus Dahmen, angetreten als – unabhängiger – Mann des Ausgleichs und der Transparenz, dürfte also gleich zu Anfang gefordert sein, zwischen den widerstreitenden Interessen zu vermitteln, wie der Mangel an Geld am besten verwaltet werden kann. Keysers, der sich beim bisherigen Bürgermeister bedankte, begrüßte Markus Dahmen mit den Worten: „Auf unserem gemeinsamen Weg sehe ich einer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit entgegen. Ich wünsche ihm stets eine glückliche Hand bei der Führung der Dienstgeschäfte und der Lenkung der Geschicke unserer Stadt.“
In der ersten Ratssitzung der zwölften Ratsperiode präsentierten sich nur noch die 23 Köpfe starke CDU-Fraktion, die aus acht Mitgliedern bestehende Fraktion der Grünen sowie die acht AfD-Stadtverordneten so, wie sie bei der Kommunalwahl angetreten waren. Bei allen anderen gab es zum Teil beträchtliche Veränderungen: Die SPD ist mittlerweile zur SPD/Volt-Fraktion mutiert (plus die zwei Volt-Vertreter also 13 Mitglieder), aber minus Meliha Zari (Endergebnis also ein Dutzend Fraktionsmitglieder). Die Offenen Klever haben zwei Linke aufgenommen (insgesamt nun also fünf Fraktionsmitglieder), die FDP und der übrig gebliebene Linke Heiner Szubries hat sich auf diese Weise zur Fraktion Sozialliberales Forum weiterentwickelt.
Die SPD-Volt-Fraktionsgemeinschaft hatte für sich immerhin Klarheit geschaffen – mit zwei überraschenden Besetzungen für die Stellvertreterposten der Fraktionsführung. Mit Niklas Lichtenberger als neuem Fraktionsvorsitzenden, Petra Tekath und Christian Nitsch als stellvertretende Vorsitzende sowie Yvonne Lamik als Beisitzerin wurde der neue Fraktionsvorstand am Montag bestimmt. Dieser Neuanfang ist bestätigt durch ein einstimmiges Votum aller Ratsmitglieder der Fraktion SPD/Volt Kleve. Der erfahrene Jurist und Kommunalpolitiker Niklas Lichtenberger bedankt sich bei seiner Fraktion für das entgegengebrachte Vertrauen: „Die letzten Wochen waren intensiv. Am Ende haben wir nun ein Personaltableau beschlossen, das in den kommenden Jahren konstruktiv und engagiert die Politik in Kleve gestalten möchte. Es gilt jetzt nach vorne zu schauen und sich auf Inhalte für Kleve und seine Bürger:innen zu fokussieren. Deshalb freue ich mich, dass wir am Freitag in die Haushaltsberatungen mit einer gemeinsamen Klausurtagung starten.“
Andrea Schwiete (CDU), die erste stellvertretende Bürgermeisterin, sagte: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen. Kleve liegt mir am Herzen. Gemeinsam mit einem starken Team möchte ich Brücken bauen, zuhören und gestalten. Politik lebt vom Miteinander – und genau das möchte ich fördern.“
@27 Zitat: „Altrhein und Schleuse Brienen dürfen der sogenannten “ Bundewasserstraße 1″ entwidmet sein oder werden – Damit eben will/kann auch keiner mehr Mion an Euronen für eine, mehr oder weniger, kaum benutzte Schleuse übernehmen…Für ein paar Kanuten, Freizeit-Schipper…?“
1. Der Kanal bis zum Rhein wird immer noch als Bundeswasserstraße geführt.
2. Darin liegt der Fehler in ihrem Denken:
Für ein paar Kanuten, Freizeit Shipper..
Die Schleuse und der Kanal bis hoch zur Wetering ergeben touristisches Potenzial, das nicht zu verachten ist. Mit ihrer Denkweise und leider auch vieler anderen wird eine Ertüchtigung schwierig. Man denke an TouristenBoote, keine riesigen Kähne, die Niederländer aus Nimwegen beispielsweise in unsere Stadt bringen und zum weiteren Belebung unsere Stadt beitragen. Ein Mehrwert für alle.
In der Vergangenheit sind in Brienen Besucher mit Booten eben diesen Wasserweg hin aufgefahren bis zur Wetering um Kleve zu erkunden. Damals erkannte man schon die Bedeutung der Wasserstrasse, neben der wirtschafIichen. Nur im kleinen Rahmen zu denken und Potential nicht zu erkennen, greift zu kurz. Bei immer mehr zunehmenden Verkehr bietet diese Wasserstrasse eine Alternative und Mehrwert. Die Kosten die für Ertüchtigung und Wartung anfallen, trägt ja nicht unsere Stadt alleine. Dafür gebe ich gerne meine Steuern her.
Vielleicht taucht ja bald wieder Helmut Heckmann mit seinem Briener Schleusen Verein mit der Idee ein Schleusenmuseum bauen zu wollen aus der Versenkung. Dann könnte das Denkmal einbezogen werden und Einnahmen bringen.
@27 JUH
Der Anlass, warum ich die Schleusen-Diskussion her wieder anfache, ist der:
Mit dem Plsnfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf, einen Teil der Schleuse als Denkmal zu erhalten, wird ein Steuergeldgrab ausgegoben. Der Deich wird erneuert und seine Lage verlegt und einige Bauteile der Schleuse und zugehörigen Gebäude als Denkmal hergerichtet und unterhalten. Erträge hingegen sind nicht zu erwarten.
Wo sind denn all die Kritiker den den Schleusenrettern damals vorgeworfen haben, ein nicht ertragsfähiges Projekt zu fordern. Jetzt ist es soweit, jetzt kommt das Steuergrab und nun regen sich hier einige Kommentatoren darüber auf, dass ich die Schleusenthematik immer noch lebendig halte.
Ich möchte dabei einfach nur erreichen, dass etwas gegen die Steuerverschwendung getan wird. Deshalb fordere ich die Erarbeitung eines Konzept für ein Projekt, das die Situation in Brienen aufgreift und ertragreich ist. Keine Ahnung, ob es gelingen wird. Aber bisher wurde nichts ordentliches in diese Richtung getan. Verwaltung und Rat haben hier nur gestümpert. Das Ergebnis nun: Es entsteht ein bauliches Schleusen-Denkmal-Steuer-Grab, das im Spoykanal in Zukunftherumdümpeln wird und vielleicht bei Dunkelheit noch angedtrahlt wird.
Jetzt stehen wir an einem Punkt, an dem es 1 Minute vor zwölf ist, um noch den Versuch zu starten, ein profitables Konzept zu erarbeiten. Und die Tatsache, dass in de Vergangenheit bereits Investoren Erfolgsaussichten eingeschätzt haben, stimmt mich positiv, dass es auch gelingen könnte.
Und, werter Herr Habedank, verabschieden auch Sie sich bitte von diesem verstaubten Argument, dass ein solches Projekt nur für ein paar Hobby-Skipper zum Nutzen sei. Der Kontakt zu den Investoren hat mir beeindruckend vor Augen geführt, was alles umgesetzt werden kann, wenn man jenseits des verstaubten Argumentes die Nutzung von Wasser für Freizeit- Beruf- und Business neu denkt. Warum ist es so schwer, sich auf solche Dinge einzulassen? Etwa weil es im kleveblog en vogue ist, alles Neue schon früh genug zu zerreden? Notfalls mit Theo Brauer auf dem Fähnchen?
Ich freue mich, dass ein Teil der Schleuse als Denkmal erhalten bleibt und zwar dann, wenn ich durch die Brille des Denkmalschutzes schaue. Als Steuerzahler gefällt es mir überhaupt nicht, dass hier nun in Zukunft jede Menge Gelder versenkt werden. Auch wenn es nicht das Geld aus dem Haushalt der Stadt Kleve seine wird, aber Steuergeld ist Steuergeld.
Pardon – Ich verstehe diese Schleusen-Diskussion nicht!
Einst gab Meisterbürger Theo Brauer die Devise aus “ Kleve am Wasser“.
Das dürfte so um 2010, oder früher, gewesen sein….
Schon damals gab es berechtigte und durchaus sachliche ( u.A. vom ehemaligen Schleusen-Meister Gietemann ( Vater von Josef Gietemann, Spezialdemokraten) Bedenken:
Altrhein und Schleuse Brienen dürfen der sogenannten “ Bundewasserstraße 1″ entwidmet sein oder werden – Damit eben will/kann auch keiner mehr Mion an Euronen für eine, mehr oder weniger, kaum benutzte Schleuse übernehmen…Für ein paar Kanuten, Freizeit-Schipper…?
Mit Verlaub – Das Konzept, wenn man es denn überhaupt so nennen kann, vom Meisterbürger Theo Brauer war an für sich eine „Totgeburt“; Relevante Informationen, wie z.B. Ansicht des Wasser- und Schifffahrtsamt Duisburg, wurden entweder verschwiegen oder verheimlicht….
Macht Nichts: Theo hat seinen Sonnenstrahl auf dem Haupte und verprasst nun seine üppigste Rente – komisch nur – Dass all seine Parteikollegen, und auch die Grünen, seinerzeit sooooooooooooo wenig Weitsicht hatten/ haben wollten/ haben durften…
Willkommen in Kleve – Dürfte sich Etwas ändern…?
@25
„…Wenn der Rat jetzt wieder einsteigen will, wird es höchste Zeit, bevor der Deichverband Fakten schafft. Alleine aus diesem Grund glaube ich nicht, dass der Rat der Stadt Kleve seine Entscheidung revidieren wird. … Aber unseren Kindern und Enkeln eine marode Infrastruktur zu hinterlassen kann auch nicht zielführend sein.“
Der Rat wird sich dann ankreiden lassen, dass er keine Bemühungen unternommen hat, um das dauerhafte Versenken von Steuergeldern in ein Rest-Denkmal, das im Spoykanal herumdümpeln wird, zu verhindern. Auch wenn die Gelder, die dort versenkt werden, nicht aus dem städtischen Haushalt stammen, so sind es dennoch Steuergelder, die für die bauliche Herrichtung einschließlich. Baunebenkosten, Instandhaltung, Wartung etc verwenden werden.
Es stünde der Stadt Kleve wohl besser zu Gesicht, sich auf den Weg zu machen und ein Konzept zu untersuchen, mit dem in Brienen auch wieder Erträge erwirtschaftet werden könnten.
Die Schleusendiskussion ist sehr interessant und die Argumente hätte der Rat und die Entscheidungsträger austauschen müssen. Einigen Ratsmitgliedern wurde dieser Diskurs verweigert. Eine Ratsmehrheit hat vor zwei Jahren entschieden, diese Diskussion zu beenden. Obwohl es noch Institutionen gab, die sich an der Finanzierung beteiligen wollten. Die erschreckend hohen Zahlen- wie immer künstlich überhöht und an der Realität vorbei – haben die beabsichtigte Wirkung erzielt und jedes weitere Gespräch verhindert.
Wenn der Rat jetzt wieder einsteigen will, wird es höchste Zeit, bevor der Deichverband Fakten schafft. Alleine aus diesem Grund glaube ich nicht, dass der Rat der Stadt Kleve seine Entscheidung revidieren wird. Wir werden sicherlich keine neuen Entwicklungs- und Finanzierungskonzepte erleben.
Und ja- die Schreckgespenste, die der Kämmerer jährlich den Stadtverordneten ins Buch schreibt sind nicht neu. Und dennoch erzeugen die Jahresabschlüsse ein anderes Bild. Und die Höhe der Rücklagen lässt zurzeit die dramatischen Prognosen in einem anderen Licht erscheinen.
Diese Rücklagen sind auch Ergebnis von Versäumnissen aus der Vergangenheit (fehlende Investitionen in die Infrastruktur). Daher ist es vollkommen korrekt, wenn sich der Rat darüber verständigt, wie hier nachgearbeitet wird.
Es wird oft über die Generationengerechtigkeit lamentiert. Aber unseren Kindern und Enkeln eine marode Infrastruktur zu hinterlassen kann auch nicht zielführend sein. Zumal wir diese von unseren Eltern und Großeltern übernommen haben, denen es in den Nachkriegszeiten sicher nicht leichtgefallen ist, unser Land und unsere Stadt wieder aufzubauen.
@23 Krbg
Natürlich schreibe ich über den Case in diesem öffentlichen Forum „kryptisch“. Ich sehe hier nicht die Veranlassung, die Inhalte des Cases in einem öffentlichen Diskussionform auszurollen, nur damit die eine oder andere Neugierde befriedigt wird.
Nur soviel: Die Zusammenkunft und der Entschluss, ein Invest zu entwickeln entstand im Impuls durch die Potenzialeinschätzung eines Investorenvertreters, der die Region hier kennt, durch meine Vorstandsarbeit im Spoykanal- und Schleusenförderverein auf das Areal aufmerksam wurde und offenbar soviel Fantasie besaß, dass daraus der Wille entstand, ein Projekt zu entwickeln. Mithin nahm er Kontakt mit mir auf.
Ihr Zynismus betreffend der Eingemeindung von Emmerich am Rhein und Goch mag zwar hier bei einigen Lesern und Kommentatoren ein Schmunzeln auslösen, vielleicht sogar Applaus, er ändert aber nichts daran, dass es nunmal Fantasie braucht für den Kick-Off einer Idee. Oder glauben Sie, dass die Idee einer Bücherei in der Innenstadt, die damals im Zusammenhang mit der Minoritenplatz-Diskussion entstand, keiner Fantasie bedurfte? Oder in Kalkar aus einem ehemaligen Kernkraftwerk einen Freizeitpark zu entwickeln, oder, oder, oder?
Tatsache ist, dass die Fantasie und die eigene Potenzialeinschätzung der hier in Rede stehenden Investoren und Projektentwickler ausreichend stark genug war, sich zusammenzufinden und all dessen Ideen in ein Konzept vereinen.zu wollen. Und ja, mich haben diese Ideen tatsächlich beeindruckt und die Frage eröffnet warum nicht schon vorher jemand solche oder ähnliche Ideen hatte, denn es geht hier gar nicht um Raketenwissenschaften. Gemeinsam haben wir uns in Kleve als Mikrostandort diverse Strukturen angeschaut und teils erhebliche strukturelle Defizite festgestellt. Auch hier bleibe ich bewusst „kryptisch“. Diese Defizite bilden den Nährboden für aussichtsreiche Investitionen, die sich allerdings nur mit einer funktionsfähigen Schleuse entfalten ließen. Es gibt bereits anderenorts erfolgreiche Businessmodelle dieser Investition und Betreiber, die in das Projektkonzept in Kleve impliziert bzw. adaptiert werden könnten, weil einerseits in Kleve die Stakeholder-Strukturen gegeben sind und andererseits von den Initiatoren Erfolgs eingeschätzt wurden. Es sind halt Menschen, die Schifffahrt und die Nutzung von Wasser für Freizeit und Business neu gedacht haben und soviel Fantasie und Puoniergeist hatten, solche Projekte auf die Beine zu stellen.. Und schließlich warf man ein Auge auch auf die Destination Niederrhein und aufgrund des USP der Bundeswasserstrasse, die bis zur HSRW führt, auf den Standort Kleve.
Wie aufwendig die Herrichtung des Altrheins von der Rheinmündung bis zur Schleuse Brienen ist, darüber gibt die Machbarkeitsstudie 2.0, die die Stadt Kleve zusammen mit der Bezirksdirektion Wasserstrassen und Schifffahrt aus Bonn, einer dem Bundesverkehrsministerium unterstellen Behörde, in Auftrag gegeben hatte, umfassend Auskunft, insbesondere auch mit Bezug auf die Anteile der Entsorgung sowie Verwendung kontaminierter Böden in der Sohle der Wasserstrasse. Man kann solche Aufwände natürlich gerne niederschwellig als Schreckgespenst verwenden oder sich der Aufgabe annehmen, um Lösungen zu kreieren, um zu untersuchen, ob ein Projekt funktionieren kann.
Die Schleuse sei mein Steckenpferd, schreiben sie. Mmmhhh, darüber sinniere ich mal ein wenig.
Einige Jahre zurück schenkte ich der Schleuse überhaupt keine Aufmerksamkeit. Sie war für mich gedanklich soweit weg wie der Mond. Ich wusste, dass es sie gibt und manchmal habe ich sie im Vorbeifahren auch gesehen, was aber mehr der Landmarke der Hubbrücke geschuldet war. Emotional berührte mich das Bauwerk überhaupt nicht.
Irgendwann erfuhr ich von den Plänen, dass das Bauwerk ersatzlos abgerissen werden soll. Ausgelöst durch die Bemühungen des Kranenburgers Ralf Borgmann, eine Petition gegen die Pläne zu initieren und dazu zahlreiche „Wasserträger“ zu akquirieren bzw zu rekrutieren, die als Multiplikatoren für das Ansinnen, möglichst viele Unterschriften für die Petition von Menschen zu erhalten. Ein guter Bekannter von mir, der seine Wurzeln in Kellen hat, kam auf mich zu und sagte, dass er glaube, dass das Projekt etwas für mich sei. Er irrte sich – jch stand der Petition bis zuletzt skeptisch gegenüber, sah in ihr einen „zahllosen Tiger“ und auch der Tenor gefiel mir nicht. Dennoch begann ich mich für den Standort zu interessieren. Ich las mich ein, führte viele Gespräche mit Stakeholdern und erkannte, dass es möglicherweise Potenzial für die Inwertsetzung der Gesamt-Infrastruktur Wasserstrasse-Schleuse geben könnte. Man beachte den Konjunktiv. Ich lernte dabei Peter Ringsgwandl kennen, der sich bereits einige Jahre zuvor für die Inwertsetzung der Ibfrastruktur einsetzte, als Bootsbauer und selbst Freizeitkapitän entsprechende Affinitäten zum Thema hatte und im Zusammenhang allem vorausgegangen Engagement die Firma Flussfeuer ins Leben rief und damit die Wasserstraße bespielte. Auch er sah in der Petition zwar einen netten Versuch, das Ruder herumreißen zu wollen, erkannte aber ebenso wie ich, dass sich die zuständigen Behörden durch ein paar Unterschriften nicht beeindrucken ließen. Am Rande: Unser beider Auffassung hat sich schließlich bestätigt.
Peter Ringsgwandl war der selben Meinung wie ich, dass hier konstruktives und kreatives Engagement erforderlich sei, um wirksam Einfluss auf die zukünftige Entwicklung nehmen zu können. Er schlug mir vor, einen Verein zu gründen, in dem interdisziplinäre bzw verschiedene Kompetenzen gebündelt werden könnten und gemeinsam an der Zukunft der Örtlichkeit gearbeitet werden könne. Er entwarf die Satzung des Vereins, stimmte sie mit dem Finanzamt ab und ich bemühte mich um die Vorbereitung der Gründungsversammlung, der zunächst ein loser Arbeitskreis voraussehen sollte. Und so entstand das Engagement, dem ich mich dann mit voller Hingabe zuwendete. Ich sprach mit nahezu allen Stakeholdern, sachlich und vorbehaltlos und erkannte die Risiken, die Schwächen, die Chancen und die Stärken für ein Imvestitionsprojekt wie den Erhalt der denkmalgeschütztenSchleuse bzw einem Ersatzbau, während die Stadt Kleve den Versuch startete, ein Projekt namens Neubau einer Sportbootschleuse zu entwickeln. Bei alledem habe nie behauptet, dass sich der Neubau einer Schleuse auf jeden Fall rechnen würde und auch nicht, dass es nicht so sei. Vielmehr hielt und halte ich mich bis heute aufgrund Ermangelung von Fakten und schlüssigen Prognosen ergebnisoffen. Diese Ergebnisoffenheit führte dazu, dass ich mich dem Ansinnen von Investoren und Projektentwicklern nicht abwende. Kann man mir das vorhalten?
Ich gebe Ihrem Kommentar übrigens ein „Daumen hoch“, weil er so erfrischend ist.
@20 HP.Lecker
Ihre Aussagen zum Potenzial (lt. einem mir nicht bekannten „Case“/ Konzept) sind doch sehr wage, um nicht zu sagen kryptisch..
Dann soll es auch noch mehrere verschiedene tragbare Konzepte geben..
Aber außer ihnen und dem Investor,der jetzt nicht mehr will, hat scheinbar keiner das Potenzial erkannt..
Die Schleuse ist so ein wenig ihr Steckenpferd bzw liegt ihnen sehr am Herzen.
Gepaart mit der nötigen Phantasie lässt sich evtl das vermeintliche Potenzial erkennen..
Oder anders gesagt, ich kann mir in meiner Phantasie vorstellen dass Kleve in 20 Jahren über 100.000 Einwohner hat.
Trotzdem bin ich mir sicher dass es ohne die Eingemeindung von Goch & Emmerich mehr als unrealistisch ist..
Phantasie geht halt über die Realität hinaus..
Und zum Thema wer für die Instandsetzung/-haltung der Fahrrinne im Altrhein zuständig ist (Was bei zukünftig häufiger zu erwartendem Niedrigwasser sehr aufwendig wäre).
Das könnte man sich sich ohne Schleusenbetrieb auch schenken.
(Formell muss dafür wahrscheinlich die Wasserstraße umgewidmet, herabgestuft werden usw..)
Jetzt kickt kurz meine Phantasie rein:
Und den dann nicht mehr Instand gehaltenen Altrhein noch etwas renaturieren und Zack gibbet nen Auwald mehr und es dient obendrein auch noch dem Hochwasserschutz..
Geht auch nicht gegen sie persönlich, ich halt nur anderer Meinung
@20 Benno
Wer redet/schreibt hier denn „barmherzigen Samaritern“? Ich jedenfalls nicht.
Dass Investitionen zu Renditen führen sollen, brauchen Sie hier wohl kaum jemanden erklären müssen und die Zeit, in der wir das Konsortium abgeschoben hatten, war auch nicht aus Zeitvertreib getan.
Die Frage nach der Instandhaltung der Fahrerinne ist selbstredend zu beantworten: Nämlich mit einer Gegenfrage, dessen Antwort auch die Antwort auf Ihre Frage ist, nämlich: Wer ist denn aktuell für die Unterhaltung der Fahrrinne zuständig bzw. für die Unterhaltung der Bundeswasserstrasse?
Es mag sein, dass die Unterhaltungspflichtige pflichtwidrig die Instandhaltung verweigert. Das dürfte kein Einzelfall. In Schleswig-Holstein „entlarvte“ ein 186-seitiges Rechtsgutachten die Tatsache, dass die Unterlassung der Instalthaltung wegen ausreichender Schleusenzahlen pflichtwidrig sei. Es gab nie einen Zweifel daran, dass das pflichtwidrige Verhalten aufrechterhalten werde, wenn ein Investorenkonsortium ein funktionelles Projekt auf die Beine stellen würde. Das wäre politischer Suizid.
Vielleicht sind der neue Rat und der neue Bürgermeister aus einem anderen Holz geschnitzt als die bisherige Truppe. Aber eins ist klar: Das Konsortium gibt es jetzt nicht mehr und das Schleusen-Relikt wird für viel Steuergeld im Spoykanal herumdümpeln und es eine Wiederaufnahme einer Idee im Wege stehen.
Und jetzt wieder zurück zum Haushaltsloch…
Das Schöne an der Ratssitzung, in welcher der Kämmerer den Haushalt einbringt, das ist das Ritual eben der Kämmerer, aufzuzeigen, der Untergang der Stadt sei auf Dauer nur zu verhindern, wenn der Rat sich am Besten auflöst, dadurch keine Kosten verursacht und die Administration vor sich hin verwalten lässt. Jeder in die Zukunft gerichtete Invest, jedes notwendige Projekt ist dadurch gefährlich, dass es die Stadt in die Haushaltssicherung treiben wird.
Insoweit ist der Kämmerer nur seiner ihm zugeordneten Rolle nachgekommen. Was auch seine Aufgabe ist. Nur sollte der Rat sich davon nicht beeindrucken oder gar von vernünftiger Arbeit abhalten lassen.
„…. Vielmehr hatte ich bereits konkrete Kontakte zu möglichen Investoren, die hier Potentiale erkannten. Denen interessiert das Haushaltsloch 2026 der Stadt Kleve nicht. Denen interessierte, dass die Stadt Kleve im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung ergebnisorientiert arbeitet und die Grundlagen für ein Invest schafft. …“
Jedes Invest soll früher oder später Gewinn abwerfen. Welche Gewinnerwartungen hatten die Investoren? Wer wäre für die Fahrrinne vom Rhein Richtung Schleuse verantwortlich gewesen und hätte die Instandsetzung, freihalten der Fahrrinne bezahlt? Wie hätte denn die Grundlage für das Invest ausgesehen und auch an welche Bedingungen wäre es geknüpft gewesen?
Ich glaube kaum, das ein Investor als barmherziger Samariter auftritt. Er möchte für sein Invest eine Dividende sehen…
Benno
@Krbg
Wer nur auf die Ziel- und Interessengruppen setzt, die schon vor der endgültigen Schließung der Schleuse im Jahr 2015 schon zu wenige Schleusenzahlen lieferten, um darauf einen positiven Kosten-Nutzen-Faktor abzustellen, dem scheint die gebotene Fantasie zu fehlen. Es gibt weit mehr tragbare Konzepte neben der üblichen motor- und muskelbetrieben Freizeitschiffahrt und der kabinenlosen Personenschifffahrt.
Wie ich schon schrieb, es gab Investoren und Projektentwickler, die eine ganze Menge mehr im Petto hatten, als nur eine Infrastruktur für Hobbykapitäne zu schaffen.
Aber was sollen wir hier darüber diskutieren? Es fehlt wohl den meisten die Fantasie. Und ja, bis zu dem Tag, als ich von dem Case erfuhr, fehlte auch mir die Fantasie.
Es hatte schon seinen Grund, warum ich bis zu einer Ertragsprognose stets ergebnisoffen agiert und reagiert hatte. Für mich ist bis heute offen, ob sich die Errichtung und der Betrieb einer neuen Schleuse nach einem Pre-Opening wirtschaftlich positiv darstellen ließe. Durch das Case, das ich kennenlernen durfte, wurde mir klar, dass durch dessen Umsetzung mit deutlich höheren Schleusenzahlen zu rechnen wäre als vor 2015.
Jetzt wird allerdings das Restdenkmal viele Zukunfts-Szenarien verbauen und dem Steuerzshler viel Geld kosten. Wer mag dafür Applaus klatschen?
@16
Ich denke dass die Erträge welche eine instandgesetzte Schleuse einbringt eher zu vernachlässigen wären.
Die handvoll Sportbootbesitzer die wirklich bis Kleve fahren würden und etwas größere Menge an Kanuten/innen würdei weder viel Geld pro einzelne Schleusung bezahlen noch wären es genug Schleusungen um über die Häufigkeit einen nennenswerten Ertrag zu erwirtschaften.
Da es allein zwischen Emmerich und Grenze, mit Marina Emmerich und de Bijland bereits zwei recht große Yachthäfen gibt.
Die zum einen direkt an der Hauptwasserstraße liegen und zum anderen auch bei Niedrigwasser erreichbar sind.
Auch für den unwahrscheinlichen Fall das es doch eine größere Nachfrage gäbe, wo baut man einen entsprechenden Yachthafen in Kleve bzw wo legen all die Boote an ?
Und das sind nur die Einwände die spontan als erstes da in den Sinn kommen
Mit dem ( wohl nun ehemaligen) Leiter des Rechnungsprüfungsamtes müßte man doch einen kompetenten Fachmann für Finanzen haben..? Fragt sich dann aber, wie verantwortlich bislang geprüft wurde…
Ich habe mir die Haushalte 25 und 26 angeschaut – Wo ich überhaupt nicht durchblicke:
Was sind Kosten für die eigene Verwaltung, was sind Kosten für sogenannte „Fremdleistungen“; also
nach Auswärts vergebene Aufträge, die an für sich auch von der eigenen, bezahlten, Verwaltung erledigt werden müßten/ könnten/ sollten???
Beispiel: Es gibt ein Amt für „Kultur, Schule und Sport“ – und zahlt wieviel Mio (denn nun genau jährlich) an Dr. Garbe Consulting in Leichlingen bzgl. der Aufgabe „Schulen“? DAS vermag ich, weil nebulös formuliert im Haushalt, nicht zu erkennen…
WO denn noch überall..?
Kann man sich eine finanzierte Verwaltungsstruktur für Aufgaben leisten – und dann die Aufgaben dann doch an Dritte, außen stehende, vergeben?
Ist die Verwaltung fachlich überfordert, haben die „keinen Bock“ oder was..?
Es mag ja gelegentlich Spitzen geben, wo die eigenen Ressourcen zeitweilig nicht ausreichen oder nicht so schnell erweitert werden können ( z.B. Überflutung mit Bauanträgen usw.) oder absehbar ist, dass die Spitzen sich wieder in einigen Monaten abbauen werden.
Aber, grundsätzlich: Entweder bezahle ich die Verwaltung/ Ämter und darf die Erledigung der jeweiligen Aufgaben erwarten – oder vergebe die Aufgaben nach Auswärts; Dann aber müßte man die Ämter auflösen. Doppelt bezahlen ist unsinnig und gefährlich.
Ich finanziere doch nicht einen Firmenwagen mit allem Drum und Dran – und fahre dann Taxi!?
@13 Thomas Beler
Bitte nicht alle über den gleichen Kamm scheren.
Ja, ich gehöre zu den Klevern, die sich für eine schiffbare Verbindung des Spoykanals mit dem Rhein engagiert hat und ich wünsche mir auch heute, dass ein gangbarer Weg gefunden würde, der diese Vision irgendwann Realität werden lässt.
Ich war und bin aber auch Realist genug, niemals zu glauben, dass die Stadt Kleve im Hinblick auf ihre Haushaltslage ein solches Projekt alleine oder überhaupt stemmen könnte.
Es waren zunächst die Mehrheiten in den politischen Gremiem, die den Grundsatz beschlossen hatten, eine Sportbootschleuse zu PLANEN. Viel Geld wurde schließlich in dieser Planung versenkt, was einen gewissen Optimismus der politischen Mehrheiten erkennen lies. Viel Zeit wurde für Diskussionen in den politischen Organen aufgebracht. Aber mit einer ordentlichen Projektentwicklung hatte all das nichts zu tun. Denn zu einer Projektentwicklung gehört nicht nur ein Projekt-Entwurf und eine Kostenschätzung, sondern auch eine Prognose über die Nutzungen und daraus resultierenden Erträge. Und nicht zuletzt Ergebnisse darüber, in welchem Modell ein solches Projekt umgesetzt werden könnte, z.B Investorenmodell, Betreibermodell oder Investoren-Betreibermodell o.a. Diese Ergebnisse hatte ich während des politischen Prozesses von den Verantwortlichen stets gefordert. Geliefert wurde nix in diese Richtung.
Bis dahin habe ich stets ergebnisoffen gedacht und gehandelt.
Und wer von den Schleusenbefürwortern hat denn je gefordert, dass die Stadt Kleve das Projekt baut und betreibt? Ich jedenfalls nicht. Vielmehr hatte ich bereits konkrete Kontakte zu möglichen Investoren, die hier Potentiale erkannten. Denen interessiert das Haushaltsloch 2026 der Stadt Kleve nicht. Denen interessierte, dass die Stadt Kleve im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung ergebnisorientiert arbeitet und die Grundlagen für ein Invest schafft. Das hat die Stadt Kleve nicht auf die Kette bekommen und hingegen viel Steuergeld versenkt: Zwei Machbarkeitsstudien fallen nicht vom Himmel…Immer wieder habe ich die Referenz in Schleswig-Holstein zur Gieselau-Schleuse amgeführt. Dort hat man die Hsusaufgaben für die Projektentwicklung vollständig erbracht, während in Kleve nur die halbe Arbeit getan wurde.
Und was werden wir nun bekommen? Ein Reststück des Schleusendenkmals, das in Zukunft im Spoykanal herumdümpelt, nachts bestenfalls beleuchtet wird, keine Erträge erwirtschaftet aber dem Steuerzahler jährlich jede Menge Geld für Instandsetzung, Unterhaltung, Wartung und Instandhaltung kosten wird. Wohl kaum eine bessere Alternative.
Da wäre mir lieber gewesen, dass die Stadt ihre Aufgsben vollständig getan hätte und bestenfalls zu einen Planergebnis gekommen wäre, das durch Investoren und Betreiber auf die Beine gestellt würde und dadurch Einnahmen für den kommunalen Haushalt mit sich gebracht hätte.
Ihre Unkerei zeugt von fehlender Weitsicht.
Welche Fraktionen haben die Haushalte inkl. Finanzplanung der Stadt im Rat beschlossen bzw. zur Kenntnis genommen, deren negative Folgen der Kämmerer als Menetekel an die Wand des Ratssaales gemalt hat?
@ 11 )
Das kann momentan noch verrechnet werden mit der Ausgleichsrücklage. Aber wenn diese aufgebraucht ist, muss ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden. Dann kommen alle Kosten auf den Prüfstand.
Gratulation zur Amtseinführung an den neuen Bürgermeister.
Nun hat man es doch mal Schwarz auf Weiß! Denn bei einem finanziellen Loch im Stadtsäckel von 19,9€ Millionen alleine für 2026, dürfte somit auch endlich den letzten unverbesserlichen Wolkenträumern der Pro-Schleusenkommunitie Brienen klar sein, dass für das in Sozial Media hochgehaltene Wunschtraumdenken einer Schleusenlösung, absolut keine Gelder bei der Stadt Kleve vorhanden sind und schon aus finanziellen Gründen endgültig Geschichte ist.
Im Ernst : bald 20 Millionen Haushaltsdefizit…
Goch „sagt“ ca. 8,6 Millionen für deren Haushalt, wobei dieser durch „Rücklagen“ gedeckelt sei …
Was sind das für Summen
Herrn Dahmen alles Gute in seinem Job und Erfolg, etwas bewegen zu können
19,9 Millionen Minus… was bedeutet das für die Lage? Ist sie mit Landesmitteln zu machen?
Unsere beschauliche Kleinstadt in Grenznähe, hier sind die Zigaretten billiger als im Nachbarland. Das ist der einzige Grund warum man hier Geschäfte macht. Ein Billiglohnland in der Nachbarschaft
Heute abend bei Phoenix:
Klamme Kommunen – Wie dramatisch ist die Lage?
https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/klamme-kommunen—wie-dra-a-5135849.html
Ich bin auf Distanz zu Parteilosen
Ich nutze die Kommentarfunktion in diesem Forum, um Herrn Bürgermeister Dahmen für die Wahl ins Amt des Bürgermeisters der Stadt Kleve und der inzwischen vollzogenen Amtseinführung zu gratulieren..
Möge er stets ein glückliches Händchen und einen weisen Blick haben als Chef der Verwaltung, als Repräsentant unserer Stadt Kleve und dessen Einwohnenden, Unternehmen, Vereinen, Stiftungen etc. sowie als Mitglied des Stadtrates, in diversen Vorständen und Verbänden usw. Ich denke, ich bin mir gar nicht vollständig bewusst, wie weit verästelt das Amt des Bürgermeisters ist.
Ich gratuliere auch allen Mitgliedern im Stadtrat sowie in den politischen Ausschüssen und anderen Gremien zur Wahl und Benennung. Mögen alle aus ihren ganz unterschiedlichen Blickwinkeln, Hintergründen, politischen Ansichten und Überzeugungen dazu beitragen, dass sich Kleve in vielen Belangen positiv (weiter)entwickelt und für jedwedes Problem und jedwede Aufgabe eine nachhaltig gute Lösung findet. Mögen alle in der Lage sein, anlässlich aller politischen Unterschiede und teils kontroversen Meinungsunterschieden mit dem gebotenen Respekt ihre politische Arbeit machen
Typisch für die CDU halt. Missgunst wenn man nicht nach der eigenen Pfeife tanzt. 🤷🏼♂️
Vielleicht werden’s ja noch erwachsen.
Ich war als Zuschauer bei der Ratssitzung.
Insgesamt finde ich, ist es konstruktiv abgelaufen.
Was mir aufgefallen ist, dass Markus Dahmen (verständlicherweise) in manchen Dingen noch nicht ganz so souverän wirkte.
Was mir auch aufgefallen ist, ist die Körpersprache des Kämmerers Klaus Keysers.
Er machte nicht den Eindruck, als wollte er Markus Dahmen in irgendeiner Weise unterstützen, schaute sogar zwischenzeitlich aufs Handy. Empfand ich nicht professionell und fair.
Frau Zari wirkte irgendwie „aufgesetzt“,
Herr Liffers von der CDU wirkte, als wollte er direkt gegen Markus Dahmen schießen. Ich hoffe, er und die CDU besinnen sich darauf, dass sie für die Bürger der Stadt Kleve im Rat sitzen.
Das Frau Schwiete und Herr Gietemann stellvertretende Bürgermeister sind, finde ich ganz in Ordnung.
Dass die SPD jetzt einen Neuanfang mit Herrn Lichtenberger angeht, finde ich erst mal gut. Die Zeit wird es zeigen.
Ich hätt n ersten Vorschlag: Den Anteil der Stadt Kleve an der Umlage für den Airport Weeze einstellen bzw. zurückfordern !
🙂
Contenance ! Da muss sich keiner schämen 😎…🥜🥜 Der neue Top Leopard 👍🏼 2 AB z.B. kostet (1) für unsere Freiheit + Demokratie Bewahrer 😂 👏🏼👏🏼 29/30 Millionen Euronen. 🍻 🥳
Nochmals herzlichen Glückwunsch Hr. Dahmen, zum Bürgermeister Amt.
19,9 Millionen…ist doch ein „Klacks“…vielleicht sollten die Kommunen vom Land/Bund mehr Geld erhalten, statt dieses in die Rüstung zu „ballern“.
Es mangelt an Geld und an der Verteilung