Bedburger nassgemacht? Bürgerentscheid in Gefahr…

rd | 22. Mai 2012, 15:47 | 36 Kommentare

Folgende Presseinformation des Bürgerbegehrens Bedburger Nass, von Günter van Meegen verfasst, flatterte soeben in mein Postfach: Schon seit einer Woche warten die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau auf die Wahlbenachrichtigung.

Abgesprochen war, dass die Bescheide am 15. Mai herausgehen. So steht dann auch auf der Web-Seite der Gemeinde: „Die Öffnungszeit des Abstimmungsbüros ist von Dienstag, 15. Mai 2012 bis Dienstag, 19. Juni 2012 (zu den Öffnungszeiten) geöffnet.“

Heute, am 22. Mai, liegt bei mir immer noch keine Wahlbenachrichtigung vor. Und stündlich erhalten wir Nachfragen, wo denn die Walbenachrichtigung bleibt.

Gestern, am 21. Mai, ist mir aufgefallen, dass auf der Web-Seite der Gemeindeverwaltung die Fragestellung zum Bürgerbescheid eine andere ist als die Frage auf den Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren. Auf dem Wahlschein steht die Frage: „Soll das Hallenbad Bedburger Nass für 1,5 Mill. Euro saniert und weiterbetrieben werden?“ Auf unserem Bürgerbegehren steht jedoch „Soll das Hallenbad BedburgerNass saniert und weiterbetrieben werden?“

Es ist jedoch zwingend, dass auf dem Wahlschein die Frage des Bürgerbegehrens, das vom Gemeinderat für rechtens erklärt wurde, drauf steht. Nun müssen die Wahlscheine neu gedruckt werden. Dadurch wird sich eine weitere Verzögerung ergeben. Wir werden darauf drängen, dass die verlorene Zeit angehängt wird. Dazu muss der Gemeinderat einen neuen Beschuss fassen.

Ich werde das heute, am 22. Mai, in der Ratssitzung einfordern. Wie nun die Rechtslage aussieht, kann ich so noch nicht beurteilen. Ist es zulässig, dass während eines laufenden Bürgerentscheids, denn offiziell läuft er seit dem 15. Mai (die öffentliche Bekanntmachung erfolgte auch in der vergangenen Woche), Änderungen durchgeführt werden dürfen?

Die Initiatoren haben anscheinend nicht nur die übermächtigen Gegner des Hallenbades, die mit ihrer Propagandamaschinerie unhaltbare Behauptungen in die Welt setzt, gegen sich, sondern auch so manchen „Fehlerteufel“ in der Verwaltungsbürokratie. Da hat sich da einiges gegen uns verschworen.

Einen Kommentar schreiben





36 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 36. noelpaenz

    Warum hinterfragt hier keiner, warum das Bad in den letzten Jahren niemals saniert oder erneuert wurde? Bedb-Hau hat mit günstigen Baulandpreisen viele junge Familien mit Kleinkindern gelockt, die Gemeinde ist gewachsen, Kindergärten wurden gebaut, die Schule kommt jetzt in die Gänge – aber das Hallenbad ??? Eine Kombi in Verbindung mit Kleve, das müßte ein Wahnsinns-Bad werden um alle Familien, Vereine, Schulen und sonstige Besucher terminlich unterzubringen.

     
  2. 35. Hui Buh

    Aboguru, da bin ich bedingt bei Dir, was den Wahnsinn anbelangt, wofür der Staat unser Steuergeld zum Fenster herauswirft. Trotzdem ist es falsch, zwischen Hallenbad und Moyland eine Beziehung herzustellen, höchstens insofern, dass man beide Ausgaben auf den Prüfstand stellen sollte.

    Das eine wird im Landtag NRW entschieden, das andere in Bedburg-Hau. Das eine ist Wille von Intellektuellen und vornehmlich Linken…

     
  3. 34. Ur-Hauer

    @ 27.Bernd Derksen

    “Ja, so geht eine Argumentationslinie der Hauer Politiker (CDU und FDP) im Wahlkampf”.

    Handelt es sich bei den führenden Köpfen von CDU und FDP nicht in Wirklichkeit um Klever, die vor ein paar Jahren nur zufällig ein preiswertes Grundstück in Bedburg-Hau erworben haben?

    Moglicherweise ist ein “gemeinsames” Hallenbad für Bedburg-Hau und Kleve nur die Vorstufe einer Eingemeindung von Bedburg-Hau nach Kleve. Da gäbe es doch bestimmt jede Menge Argumente dafür, nachdem Bedburg-Hau sich schon bei der weiterführende Schule an die Fersen von Kleve geheftet hat.

    Brauchen wir noch ein eigenständiges Bedburg-Hau? Wie gut, dass Ex-Bürgermeister Johann van Aken hier nicht mitliest. Er würde sich im Grabe umdrehen

     
  4. 33. aboguru

    @hui buh: noch einmal, das ist alles steuergeld!! da wo es raus kommt ist nicht die quelle!! bedburg-hau bzw. moyland verkörpert nur streit und neid. stifter gegen nrw. welch ein leuchtturm! welch werbung für bedburg-hau!! lieber ein subventioniertes hallenbad als eine prügel-art-kombo ala moyland. außer courage ist moyland für bedburg-hau nur für den…allerwertesten, sorry hui buh, wir machen zusammen kleinkind-versöhnungsschwimmen im “bed-nass”, lg

     
  5. 32. Bernd Derksen

    @Schlau Paul
    Natürlich ist ein kombiniertes Hallen-/Freibad am Sternbusch aus Stadtwerke-Sicht aus Kostengründen der Favorit. Daran habe ich keine Zweifel. Und kann mir den Anruf sparen. 😉

    Das ist aber nur ein Aspekt für die Mehrheitsfähigkeit in der Politik. Bei den tatsächlich für die Entscheidung zuständigen Akteuren dürften andere Kriterien hinzukommen.

     
  6. 31. Pfalzdorferin

    Ich finde, dass es im Raum Bedburg/ Kleve ein Hallenbad für Schüler und Vereine geben muss. Aber muss es zwingend und unbedingt zwei solcher Bäder geben? Abseits des Schul- und Vereinssports wird sich in den Bädern ja nicht so viel tun. Dafür sind reine Schwimmbäder ohne jeglichen Schnickschnack einfach nicht attraktiv genug (für z. B. Familien).
    Hat man in der Zeit gesehen, als Goch überhaupt kein Schwimmbad hatte. Wo sind denn die Gocher hingefahren,wenn sie schwimmen wollten (und mehr tun wollten als Bahnen ziehen)? Nach Kleve? Bedburg- Hau? Nein, extra bis nach Emmerich.

    Ich glaube kaum, dass die 1,5 mio. in der Frage ein “Versehen” waren. Neutral war die Frage damit jedenfalls nicht mehr.

     
  7. 30. Hui Buh

    @aboguru, Dein Gedanke ist nicht falsch, nur musst Du berücksichtigen, dass die Gemeinde für’s Schloss lediglich knapp EU 30.000 / Jahr zahlt. Der Rest kommt nämlich vom Land…

    Zieht man positive Effekte (z.B. Werbung für die Gemeinde, Förderung der Gastronomie, Golfplatz…) mit in die Betrachtung, dann kostet uns das nichts, gar nichts.

     
  8. 29. Schlau Paul

    @Bernd Derksen

    Bzgl. der “Mär” vom Hallenbadneubau am Sternbusch empfehle ich mal einen Anruf bei den Stadtwerken Kleve.
    Sie werden überrascht sein welche Antwort sie dort bekommen werden (wenn Sie an einen auskunftswilligen Mitarbeiter geraten)

    Vielleicht werden Sie dann ihre Wertung nochmal überdenken.

     
  9. 28. aboguru

    @hui buh.
    bedburg-hau zahlt mit kartoffeln, das land nrw mit euronen!!?? Egal wie, es sind alles steuergelder. und moyland ist ein euronen massengrab. gut das deine tochter hier einen kreativen anker punkt gefunden hat. jedem kind seine freude. aber was moyland für kids macht, macht jede vhs oder fbs!? da brauchst du keinen elitären kunst palast.
    ein hallenbad mit schwimm angeboten ist für die allgemeinheit wichtiger als ein randständiger kunsttempel.

    ps. das bessere museum ist in kleve. vielfach ausgezeichnet. ohne streit und zwist. haben auch kreativ angebote für kids.

     
  10. 27. Bernd Derksen

    @ Schlau Paul
    > wenn am Sternbusch, qausi vor der Hauer Haustür, ein neues Hallenbad errichtet wird, dann fahre ich doch nicht in ein altes Bad nach Schneppenbaum…. >

    Ja, so geht eine Argumentationslinie der Hauer Politiker (CDU und FDP) im Wahlkampf.

    Wenn das Wörtchen wenn nicht wäre… 😉
    Wenn es tatsächlich so käme, hätte ich völlig falsche Vorstellungen von der Akzeptanz in Klever Bürgerschaft und Politik gehabt. (Kann ja sein.)

    Ich werte die Mär vom Hallenbadbau am Sternbusch als Wahlkampf-Geplänkel für die uninformierte Öffentlichkeit. Und aus Eigeninteresse schweigen Klever Politik und Verwaltung dazu. (Offiziell “natürlich”, weil ein Konzept gerade erarbeitet wird.)

     
  11. 26. Vorbeigucker

    So bauen wir denn ein Bad in Winnekendonk. Nun stelle man sich mal vor, alle Möchtegern-Schwimmer fahren dann demnächst quer durch den Kreis Kleve nach Winnekendonk. Ein solches Bad wird keine Akzeptanz finden. Emmericher und Reeser werden nach Bocholt / Wesel abwandern, Gelderner Richtung Rheinberg / Kamp-Lintfort / Moers etc., Kranenburger Richtung Holland

    Womit Meiner Einer ja darlegt das wir im Kreis Kleve eigentlich gar kein Hallenbad brauchen. 😉

     
  12. 25. Schlau Paul

    Wer die Berichte in der örtlichen Presse verfolgt hat konnte klar und deutlich lesen, dass von einem Gemeinschaftsbad nicht die Rede war. Kleve baut ganz alleine ein neues Bad mit zwei großen Becken. Als ein Standort kommt der Sternbusch in Frage. Die Gemeinde Bedburg-Hau kann dann für ihre Schüler und Vereine Zeiten anmieten. Dies käme sowohl Kleve zu Gute als auch Bedburg-Hau. Die Kosten könnten so um ein vielfaches minimiert werden. Es müsste zudem kein neuer Kredit aufgenommen werden.
    Und mal ehrlich, wenn am Sternbusch, qausi vor der Hauer Haustür, ein neues Hallenbad errichtet wird, dann fahre ich doch nicht in ein altes Bad nach Schneppenbaum….

     
  13. 24. tango-delta

    Würde man alle Faktoren ehrlich berechnet käme nur noch der Neubau des Gemeinschafts-Hallenbades in Frage!

    Nun kurz Out-of-Topic
    Zu der Äußerung bezüglich der weiteren Anfahrten mit RTW/NAW bei einem akuten Herzinfarkt, lediglich das KH Kleve verfügt im Verbund über eine Kardiologie! Selbst Patienten aus Kevelaer werden im Primäreinsatz nach Kleve gebracht (oder Alternativ aus dem Verbund raus nach Geldern – schließlich ist der Rettungsdienst nicht an den Krankenhausverbund gekoppelt)! – Die Ankunft auf einer Intensivstation ist wichtig, aber der Masstab bei der Versorgung ist nicht umsonst wann die Notärztliche Versorgung einsetzt und das ist nicht das Krankenhaus sondern der Ort an dem der Patient abgeholt wird. Zudem ist der Anteil an notfallmässig eingelieferten Personen im Vergleich zur Gesamtzahl stationärer Patienten relativ gering! Bei näherer Betrachtung von Notfalleinsätzen in Deutschland kommt man zu einem Ergebnis das vermutlich die wenigsten erahnen! Das nächst gelegene Krankenhaus wird bei lebensbedrohlichen Erkrankungen/Verletzungen meist links/rechts liegen gelassen und die Primäranfahrt erfolgt unmittelbar in ein Spezialzentrum (im Kreis Kleve ist dieses nicht verfügbar, da die Häuser zwar im Verbund arbeiten aber trotzdem keine Synergieeffekte lokal nutzen können)! Auch wenn wir hier vom Thema abweichen, einige Fakten: einziges klinisches MRT steht in Kleve. Kevelaer, Goch und Kleve verfügen über eigene CTs (3 ältere Anlagen die gewartet werden müssen)die meisten Abteilungen die an mehreren Standorten vorhanden sind haben einen zentralen Chefarzt und auf die Standorte verteilt Funktions-Oberärzte. Für viel diagnostischen und therapeutischen Massnahmen werden Patienten per KTW/RTW (die dann nicht für Primäreinsätze bereitstehen) oder per Taxi zwischen den Standorten hin und her transportiert. Die effektivste Lösung (und damit die für die potenziellen Patienten sinnvollste)wäre ein zentrales Krankenhaus im Status eines Krankenhauses der erweiterten Regelversorgung , First-Respondersysteme in den Orts-/Stadtteilen. Wechsel vom Rendezvous-System zum Stations-System mit Integration des grenzübergreifenden Luftrettungsdienstes (NA Zuführung durch RTH)und auch dieses kann man unter Kostengesichtspunkten betrachten! Es kann so sogar nicht nur besser sondern auch direkt günstiger werden!

     
  14. 23. Meiner Einer

    @tango-delta

    Die Rechung mit dem Gemeinschaftsschwimmbad ist und bleibt eine Milchmädchenrechnung.

    Zunächst einmal die Herstellungskosten: sagen wir mal günstig gerechnet 5 Mio Euro. Macht für jede Kommune 2,5 Mio.

    Da ja nach 10-15 Jahren spätestens die ersten Reparaturen anstehen, sollte diese Summe dann getilgt sein (eigentlich muss!), macht bei 3,5% Zinsen und dann 6,5% Tilgung = 10% = 250.000,00 Euro Kapitaldienst. Hinzu kommt auch hier, dass die Einnahmen die Betriebskosten nicht decken werden (zwei defizitäre Schwimmbäder (eigentlich drei, wenn man das Freibad dazunimmt) werden nicht rentabel, wenn man diese zusammenfasst. (Aber in der Schönrechnung der Politik ergibt Minus X Minus scheinbar Plus?!) Ich übertrage also die jährliche Unterdeckung von 250.000,00 Euro des alten Hallenbades auch auf das neue Bad. In Summe also 500.000,00 Euro Belastung für die Gemeinde Bedburg-Hau. Du wirst nun meine Zahlen natürlich anzweifeln, also ziehe ich aus Kulanz 1/3 des Fehlbetrages ab, verbleibt rund 360.000,00 Euro Fehlbetrag.

    Die Kosten für den Abriss und die Weitervermarktung habe ich gar nicht erst berücksichtigt, wird aber mit Erschließung auch bei rund einer Mio liegen (aber die Kosten kann man ja auslagern, wie immer).

    Du kannst es drehen und wenden wie Du willst, die Sanierung ist für die Gemeinde günstiger als der Neubau. (Mir käme der Neubau sogar viel besser gelegen, da ich nur 5 Fussminuten vom Sternbusch entfernt wohne).

    Über Deine Aussagen zur Zentralisation aller öffentlichen Einrichtungen gehe ich nicht weiter ein, das ist albern. (Du wirst Deine Meinung ändern, wenn ein naher Angehöriger auf dem Weg zum Krankenhaus im Krankenwagen am Herzinfarkt verstirbt, weil der Weg mal wieder zu weit war)

    @ Petrosilius Z.

    Der Satz mit der Investitionssumme bezog sich auf das Gesamtvolumen bzw. auf den relativen Anteil der Renovierungskosten.

    Wenn ein EFH 200TEuro kostet und nach 20 Jahren das Dach oder die Fenster für 20TEuro renoviert werden, denke ich doch auch nicht über einen Abriss nach, oder?

     
  15. 22. tango-delta

    Auch Sportstätten sind teilweise Prestigeobjekte! Uedem, Kalkar und Kleve als Einzugsgebiet für das Bedburg-Hauer hallenbad zu sehen ist doch schon etwas abgehoben. Von Kalkar ist man genauso schnell in Uedem(Lehrschwimmbecken was auch in Bedburg-Hau ruhig erhalten bleiben sollte), Emmerich(großes Hallenbad), Kleve(bekommt ein neues Hallenbad, an dem sich Bedburg-Hau beteiligen könnte – dann wird es für alle günstiger)von Uedem aus ist man sogar eher in Kevelaer (Hallenbad, Freibad und Lehrschwimmbecken)
    Bei den Fußballplätzen (kann ich für Bedburg-Hau nicht beschwören aber in den meisten anderen Kommunen ist es so) hat man schon ein gutes Auge für den Bedarf und hält sich an der untersten Grenze. teilweise werden sogar öffentliche Bolzplätze aufgerüstet um als Ersatztrainingsplätze für Fußballmannschaften der Vereine zur Verfügung zu stehen! bei genauer Betrachtung stellt man aber fast, 2-3 Fußballplätze könnte man komplett einrichten ohne das Jahresbudget eines Hallenbades zu erreichen!
    Das Moyland neben dem Hallenbad eine Geldfressmaschine ist, steht auch für mich außer Frage!

     
  16. 21. Hui Buh

    Aboguru, nur, dass Bedburg-Hau für dieses Schloß fast nichts zahlt. Das tut nämlich das Land.

    Meine Tochter ist dort 1x die Woche im Rahmem eines Projektes, lernt Malen, Zeichnen, etc. Das ist verdammt gut für sie und soll riesen Spaß machen.

    Vom Schwimmen kommt sie immer nur frustriert und zudem ab und an erkältet zurück (dazu gibt es noch eine andere Geschichte, die ich allerdings noch mal hinterfragen muß).

    Wie auch immer, was machen wir jetzt? Übrigens, das Bad kommt der Gemeinde mindestens 15 – 20x so teuer zu stehen…

     
  17. 20. aboguru

    hallenbad hin und her. das größte groschengrab ist moyland. hat bedburg-hau nichts gebracht. nur den spezialisten. subventionierte pseudo kultur. meine kleinen kinder lernen schwimmen im lern becken. bedburg-hau sei dank

     
  18. 19. Schwimmmeister

    @tango-delta

    Ein Hallenbad ist kein Prestigeobjekt, sondern eine ganz normale Sportstätte. Das Hallenbad in Bedburg-Hau ist sogar einzigartig, weil es zusätzlich ein Lehrschwimmbecken hat.
    Sternbusch,Wisseler See sind keine Hallenbäder. Deshalb gehört nicht nur Kleve, sondern auch Kalkar und Uedem zum Einzugsgebiet des Hallenbades Bedburg-Hau.

    Nutzungsfrequenz: Da muss man tatsächlich über den Beckenrand hinaus blicken. Warum haben wir eigentlich an jeder Ecke eine von der öffentlichen Hand gebauten Fußballplatz? Garantiert tagsüber von montags bis freitags von keinem Menschen benutzt. Und dann mal 20 Leute beim Trainig 1 x pro Woche, sonntags dann ein Kick mit 22 Menschen und ein paar Zuschauern. Da sehen die täglichen Besucherzahlen beim Hallenbad aber ganz anders aus.

    Oder wofür braucht man eine Stadthalle? Wie hoch wird noch mal jeder Theaterbesucher subventioniert? Schwamm drüber. Oder Kleve Marketing. Kostet nur Geld – Nutzen für den Bürger?

    Bei diesen Übertreibungen wird hoffentlich deutlich: Es lässt sich trefflich darüber streiten, was ein Prestigeobjekt ist und welches nicht.

    Ein Hallenbad gehört auf jeden Fall nicht dazu. Und deshalb gibt es in Kleve zum Glück keine Diskussionen über den Neubau eines Hallenbades mit zwei Becken, das mal locker 10 bis 15 Millionen Euro kosten wird.

     
  19. 18. tango-delta

    @Meiner Einer: Das ist Ihre persönliche Ansicht, genau wie es meine persönliche Ansicht (und derer die sich tasächlich realistische Gedanken machen) ist das viele zentralisiert werden muss um die entsprechende Auslastung zu erfahren. Mit dem Beipsiel des Zentralklinikums sprechen Sie mir (würden Sie es doch ernst meinen) aus der Seele. Aber leider sind hier die kommunalen Ansprüche (vorallem aus Kleve- obwohl das nächste Uniklinikum nur wenige km entfernt ist) der große Hemmschuh! Aber zurück zum Hallenbad!
    Ein Hallenbad ist ein Prestigeobjekt, welches sich nicht jede Kommune leisten kann! Egal ob Frau Gorißen oder Herr Palmen es aussprechen, Bedburg-Hau kann sich diesen teuren Spaß nicht leisten. Beide haben Recht! Das Kalkül von Herrn Driessen nur durch gekünzelte und nicht finanzierbarer Bürgernähe noch punkten zu können ist sehr heikel, denn neben dem Hallenbad werden auch alle anderen freiwilligen Leistungen zwangsgestrichen wenn die Gemeinde mit dem Hallenbad baden geht und in der Haushaltssicherung oder direkt im Nothaushalt landet!
    Ein Hallenbad dieser Größe ist nur sinnvoll wenn im Einzugsgebiet eine entsprechende Nutzungsfrequenz erreicht werden kann. 4 km bis zum Sternbusch Freibad; 5,5 km Hallenbad Kleve, 8,7 km Wisseler See, 15 km GochNess, usw. Wer da nicht von einem Überangebot spricht……

     
  20. 17. Petrosilius Z.

    Zitat: “Für ein Objekt in dieser Größe ist ein regelmäßiges Investitionsvolumen von einer Mio Euro und mehr vollkommen normal.”

    Das, , erzähl nicht dem Günter oder einem Anderen von der Initiative… Genau dies bestreiten die nämlich vehement! Die sind sogar hingegangen und haben den nötigen Kredit (über 25 Jahre!) die ersten 5 Jahre tilgungsfrei gestellt, damit das verfügbare Computerprogramm in einer Vorausberechnung das Finanzdesaster NICHT anzeigen kann.

    Und wenn Du das Geld nicht hast -nochmals Dank für die Bestätigung, Meiner Einer- dann hast Du die Pflicht, den maroden Bau zu schließen. Der Rest ist doch weichgespülte Mainstreampolitik, die kein Mensch mehr braucht!

    Currywurst!

     
  21. 16. Meiner Einer

    @ tango-delta

    Das Beispiel Hagen ist das blödsinnigste Beispiel, dass man hier bringen konnte.

    Spielen wir das Szenario für den Kreis Kleve doch mal durch:

    So bauen wir denn ein Bad in Winnekendonk. Nun stelle man sich mal vor, alle Möchtegern-Schwimmer fahren dann demnächst quer durch den Kreis Kleve nach Winnekendonk. Ein solches Bad wird keine Akzeptanz finden. Emmericher und Reeser werden nach Bocholt / Wesel abwandern, Gelderner Richtung Rheinberg / Kamp-Lintfort / Moers etc., Kranenburger Richtung Holland. Viel bleibt da nicht über. Dass Sportvereine wie ein recht erfolgreicher CSV oder aber Schwimmvereine wie die DLRG auf der Strecke bleiben, versteht sich von selbst.

    Für die sinnlose Energieverschwendung in Form von Benzin und CO2-Ausstoß kann man das Bad in Schneppenbaum jahrelang beheizen. Schulschwimmen gibt es dann nur noch einmal im Jahr, als ganztägiger Schulausflug.

    Wer sich solche Ideen ausdenkt, lebt total an der Realität vorbei.

    Um Kosten zu sparen, könnten wir dann ja in Winnekendonk auch gleich einen zentralen Sportplatz bauen. Und ein Zentralkrankenhaus. Und einen Flughafen. Das wären Synergieeffekte…

    Hier wird immer so getan, als wenn das Hallenbad marode ist. Für ein Objekt in dieser Größe ist ein regelmäßiges Investitionsvolumen von einer Mio Euro und mehr vollkommen normal. Die entsprechende Abnutzung hat man ja zwischenzeitlich auch bilanztechnisch abgeschrieben (hoffe ich). Wenn bei einem älteren Haus Heizung und Dach gleichzeitig “auf” sind, denke ich doch auch nicht sofort über einen Abriss nach. Die Sanierungskosten erreichen doch bei weitem nicht die Kosten eines Neubaus, selbst wenn man sich diesen mit der Stadt Kleve teilt. Und selbst wenn: Ist dieser Neubau in den nächsten Jahren ohne Folgekosten? Was ist in 10, 15, 20 Jahren? Technik? Wärmedämmung? Fragt mal die Stadtwerke Emmerich, wie toll doch die Prognosen bezüglich Baukosten und Nutzerzahlen für die Saunalandschaft waren. Und vorallem, wie die Realität aussieht.

    Die Problematik ist wohl eher, dass man keine Kohle mehr hat. Denn die ist über Jahre sinnlos verheizt worden.

     
  22. 15. van Meegen

    Der Gemeindeverwaltung zu unterstellen, ja auch nur den Verdacht zu äußern, die Abstimmungsfrage absichtlich verändert zu haben, ist völlig absurd. Es handelte sich um eine Verwechslung und Kämmerer Fischer hat dies erklärt und sich dafür entschuldigt.
    Wie kam es dazu? Am 2. Feb. reichten die Initiatoren des Bürgerbegehrens die Anmeldung mit einer Musterunterschriftenliste ein. Auf der Liste war die Abstimmungsfrage mit der 1,5 Mill. verknüpft. Die Unterschriftenliste wurde jedoch durch den Kämmerer und dem Rechtsbeistand bemängelt. Auf der Liste sollte eine Kostenschätzung und Finanzierbarkeitsberechnung von den Initiatoren aufgeführt werden. Gegen diese Berechnung habe ich protestiert, weil ich der Auffassung war, dass die Berechnung von der Verwaltung erfolgen muss. Dennoch wurde eine neue Liste mit der Berechnung aufgestellt und diese habe ich dann am 4. Feb. eingereicht, wobei in der Fragestellung die 1,5 Mill. nicht mehr aufgeführt wurden, weil diese in der Berechnung stand.
    Wenig später entschuldigte sich der Kämmerer bei uns, wir hätten recht, die Berechnung muss von der Gemeinde erstellt werden, der Rechtsbeistand habe sich geirrt, dass Gesetz habe sich im vergangenen Jahr geändert.
    Also wieder eine neue Liste mit der Berechnung der Gemeinde. Da in der Berechnung die 1,5 Mill. aufgeführt sind, wurde die Fragestellung ohne die 1,5 erstellt. Diese Liste war somit amtlich abgesegnet und diese Liste wurde dann auch mit den Unterschriften eingereicht.
    Herr Fischer hat nun wie er glaubhaft versichert, versehentlich die Fragestellung aus der ersten Liste genommen.

    Auch mit der falschen Fragestellung in den Wahlbenachrichtigungen kann gewählt werden, weil bei der Stimmabgabe der Stimmberechtigte mit Unterschrift bestätigt, dass er die richtige Fragestellung z.K. genommen hat. Die Stimmzettel sind alle erneuert worden ohne 1,5 Mill.
    Ich denke auch, es ist völlig egal ob nun die 1,5 drin sind oder nicht.
    Hier nachfolgend eine Stellungnahme zu der Energiegeschichte mit dem Landwirt:

    Wärmekonzept Hallenbad auf stabiler Grundlage
    Stellungnahme des Fördervereins zu den Anmerkungen der Gemeindeverwaltung
    Im Artikel „Ist Wärmekonzept nur heiße Luft?“ wird der Eindruck erweckt, das Konzept des Fördervereins sei unsauber erstellt. Diesem Vorwurf muss energisch widersprochen werden.
    Einleitend ist zunächst anzumerken, das
    – Mitglieder des Fördervereins in ihrer Freizeit diese Thematik bearbeiten. Niemand kann nach wenigen Wochen detailliert durchgeplante Konzepte erwarten.
    – der Förderverein keinen Zugriff auf nicht öffentliche Daten des Hallenbades hat. Die allgemein zugänglichen Zahlen sind jedoch hinreichend genau, um rechnen zu können.
    – wir ein sehr gutes Gespräch mit dem Landwirt hatten und seine proaktive Einstellung zum Thema sehr schätzen. Wenn er seine Gedanken in der Presse nicht korrekt wiedergegeben sieht, liegt dies primär an der Schwierigkeit, derartig komplexe Themen inhaltlich zu transportieren.
    Zu den Fakten:
    – Die angesetzten Energiekosten sind mit 129.000 € (Gemeinde) und 135.000 € (Verein) nahezu identisch. Hier besteht also kein Dissens.
    – Der Förderverein hat nicht Betriebskosten, sondern lediglich Energie- und Wasser-kosten in Augenschein genommen.
    – Einsparungen im Bereich „Wasser“ entstehen durch Verwendung der Ultrafiltration als Aufbereitungsanlage, diese Anlagen sind nicht teurer als Kiesfiltertechnik, sparen aber deutlich Wasser und auch Strom bei der Aufbereitung.
    – Der Verein hat vom Landwirt niemals verlangt, die Wärme zum Nulltarif zur Verfügung zu stellen! Gerade ein Erlös aus der Wärmebereitstellung für das Hallenbad ist ja für den Landwirt Motivation, Gärresttrocknung und Wärmelieferung geschickt so miteinander zu kombinieren, das beides stattfinden kann. Hier entsteht eine WIN-WIN-Situation für Landwirt und Gemeinde. Zudem werden die Wärmekosten langfristig festgezurrt.
    Das „Biogaswärme“ günstiger ist als Erdgas, ist anderswo längst bewiesen, eine kontroverse Diskussion darüber erübrigt sich daher.
    Da der „Förderverein Bedburger Nass“ an der Sache orientiert ist, wird der Arbeitskreis „Energie“ seine Berechnungen in besser verständlicherer Form zusammenstellen, um Missverständnisse zukünftig zu vermeiden. Es liegt dem Verein fern, Verwaltung oder Kommunalpolitik mit seinen Ausarbeitungen indirekt oder direkt anzugreifen. Der Arbeitskreis steht zur inhaltlichen Diskussion über diese Punkte jederzeit zur Verfügung.
    Was bleibt ist die Tatsache, dass es ausreichend Optionen gibt, das Bad mit geringeren Investitionen als geplant auf eine finanziell stabile Basis zu stellen, wenn man neue Wege geht. Völlig unerheblich sollte dabei die Frage sein, wer etwa eine Idee zuerst gehabt hat. Wichtig ist, dass sie auf den Tisch kommt und man sich damit beschäftigt.
    Da der Förderverein an der Sache interessiert arbeitet, möchte er der Gemeinde-verwaltung anbieten, die einzelnen Themenbereiche offen auf direktem Wege zu diskutieren.

     
  23. 14. tango-delta

    Dann werde ich es gerne umformulieren. Das Hagener Badecentrum liegt nämlich auch nicht zentral in Hagen und hat den Einzugsbereich auch deutlich über die Stadtgrenzen hinaus definiert, so dass die Größenverhältnisse doch ähnlich sind und es durchaus realistisch ist von Kranenburg oder Wachtendonk zum Badezentrum in Goch/Weeze/Kevelaer eine ähnliche Anfahrtstrecke zu haben. Und jeder der das fehlende “Schwimmenlernen vor Ort” bemängelt sollte sich mal überlegen wie oft z.B. das Lehrschwimmbecken in Uedem zu Diskussion steht!!!!- seltenst!!!!!! Lehrschwimmbecken sind durchaus Alternativen, aber ein komplettes Hallenbad ist für Bedburg-Hau nicht tragbar, aber das wird beim Verkünden des Haushaltssicherungskonzeptes sicherlich noch einmal genauer ausgeführt!

     
  24. 13. Flügelstürmer

    @tango-delta
    Hagen und der Kreis Kleve ist größenmßig vergleichbar?
    Die Fläche der Stadt Hagen beträgt 160 Quadratkilometer. Auf dieser Fläche leben ca. 188.000 Menschen. Der Kreis Kleve ist im Vergleich wirklich nur “unwesentlich” größer. 1232 Quadratkilometer und ca. 307.000 Einwohner. Wo soll der Kreis Kleve das Bad denn bauen? In Kevelaer oder Weeze? Toller Vorschlag! Haben Sie diesen den Verantwortlichen in den Kommunen schon unterbreitet? In Kranenburg, Kerken und Wachtendonk wird man begeistert sein!

     
  25. 12. Petrosilius Z.

    Das die irreführende Frage mit Streichung dieses elementaren Punktes (Kreditaufnahme) endgültig jeglichen Inhalts beraubt wurde, ist wesentlich interessanter für eine Diskussion.

    Currywurst?

     
  26. 11. Beobachter

    Ich hab´ihn 😉

    … und der Umschlag ist fast so dick und voll wie ein Wochenblättchen vor Weihnachten 🙁

    Wer soll denn das noch alles lesen …

    … und verstehen???!!!

    Wenn ich das richtig mitbekommen habe, hat die Verwaltung die Sache mit den 1.5 Mio einfach in die Frage zur Abstimmung gebracht und das halte ich so nicht für neutral.

    Die “Fakten” beider Seiten dürften die Abstimmwilligen mittlerweile zu Genüge kennen. So etwas hat in der Frage zur Abstimmung rein gar nichts zu suchen! Das ist schon wieder Stimmungsmache gegen das Bad und eine Unverschämtheit. Egal, ob man dafür oder dagegen ist. Das hat mit Neutralität nichts zu tun!

     
  27. 10. tango-delta

    Vielleicht sollten die Befürworter des Hallenbades mal Ihren Horizont erweitern und Richtung Ruhrgebiet sehen! Genauer Richtung Hagen, größenmässig vergleichbar mit dem kreis Kleve haben die ein Zentrales Hallenbad gebaut und schließen nach und nach die alten kleineren Bäder. Aber so etwas bekommt der Kreis Kleve ja noch nicht einmal mit einem Zentralkrankenhaus hin warum sollte es dann mit einem Hallenbad funktionieren.

     
  28. 9. scheinheiliger

    Welcher Tollplatsch ist denn nun für die Manipulation der Wahlzettel verantwortlich?
    Schön, wenn die rein finanzgeprägte Absicht der federführenden Parteien so baden geht.
    Neben laufen lernen und radfahren ist die Erfahrung schwimmen zu können eine der wichtigsten. Kinder überwinden die Gesetze der Schwerkraft durch das Lernen von Koordination und Geschicklichkeit.
    Solche Entwicklungschritte prägen Selbstbewußtsein und bringen Sicherheit im doppelten Sinne.
    Um dies ortsnah zu gewähren, müssen Eltern und Großeltern konsequent der Politik den Rechenschieber aus der Hand schlagen.
    Es gibt im übrigen viele andere sinnlose Politikerhobbys im Haushalt, die man besser streichen kann.

     
  29. 8. Petrosilius Z.

    Was ist das eine verkorkste Nummer! Jetzt versemmelt die Verwaltung, als Unterstützer der merkwürdigen Sache, auch noch die Wahlzettel. Was genau hätte nicht drauf stehen dürfen? Die Wahrheit oder ist es in Wahrheit die Wahrheit, die wahrlich verwahrlosen soll?

    Na ja, kurz zuvor diese merkwürdig chaotischen Berechnungen mit 13.000 Bürgern in einem einzigen Pizza- bzw. Döner-Taxi, die über 20 oder 30 Jahre Kredite abbezahlen, auf dem Weg nach Kleve, oder so ähnlich, jedenfalls in der Presse zurecht zerfetzt, und nun das.

    So ist es, wenn etwas von vornherein auf schlechtem Grund gebaut wird. Es fällt immer um, zumal sich wieder einmal zu viele politische Weichspüler der Sache bedienen und sie auspressen, eine faule Zitrone- schade!

     
  30. 7. Bernd Derksen

    @Filzlaus
    > Wieviel Stimmzettel sind denn demnächst in Bedburg-Hau im Umlauf und welche zählen? >

    Heute erst kamen die (meisten) Wahlbenachrichtigungen an. Wohl am Freitag vom Rechenzentrum im Spezialtarif (Briefe vor dem Weiterleiten erst mal verstecken 😉 ) verschickt.
    Daher vermute ich, dass alle falschen Stimmzettel rechtzeitig ausgetauscht werden konnten. Auch die Pressemitteilung der Gemeinde sagt dies.

    Ansonsten halte ich das Ergebnis des Bürgerentscheids für anfechtbar bzw. es müsste die Wahl eventuell wiederholt werden. Ob die bereits erfolgte gemeindliche Falschinformation der Wähler allein derartiges auch bewirken kann, vermute ich eher nicht.

     
  31. 6. Filzlaus

    Egal wie die Abstimmung jetzt abläuft; aber wenn Herr van Meegen der Verwaltung unterstellt, sie könne mit einer nicht korrekten Frage absichtlich den Stimmzettel falsch in Auftrag gegeben haben, dann dreht er so langsam am (Wasser)rad. Verfolgungswahn kann behandelt werden.
    Das Abstimmungsprozedere läuft doch eh schon völlig durcheinander. Wieviel Stimmzettel sind denn demnächst in Bedburg-Hau im Umlauf und welche zählen ?? Wie soll das denn nun rechtlich sauber enden ??
    Dann noch das Durcheinander mit dem Landwirt, der so alles gar nicht gesagt haben will ?? Wen soll man denn nun glauben ??
    Viele Fragen keine Antworten, ich jetzt erstmal im GochNess schwimmen. Tschüss dann.

     
  32. 5. Bernd Derksen

    Ich denke, dass es rechtswidrig ist, die Frage-Formulierung eines erfolgreichen Bürgerbegehrens beim anschließenden Bürgerentscheid zu verändern.
    Völlig egal welche Gründe man hierfür anführen mag.

    Und wenn man überlegt, wem dieser “Abschreibfehler” nutzen dürfte, ergeben sich Fragen nach möglichen Motiven. Immerhin sprechen (andere) Hallenbad-Gegner in ihren Veröffentlichungen im Grunde irreführenderweise von einer Abstimmung über einen Kredit.

    Deren “Öffentlichkeitsarbeit” wird so von Verwaltungsseite unterstützt. Gewollt oder ungewollt. Erst recht wenn man bedenkt, welcher Partei die meisten “wichtigen” Leute in der Gemeindeverwaltung angehören. Natürlich auch der offenbar “Verantwortliche”.

    Allerdings wird es so dargestellt, dass es hier einfach ein menschlicher Irrtum gewesen sei. Was sicher gut möglich ist. Weil doch eigentlich klar sein musste, dass es auffällt und korrigiert werden muss.

    @Günter
    “Propagandamaschinerie”, “Verwaltungsbürokratie”, etc. müssen nicht zwangsläufig das Ergebnis des Bürgerentscheids bestimmen. Das tun die Bürger. Auch wenn es manchen, z.B. einem verdienten Klever Ex-Stadtdirektor, missfallen mag.

     
  33. 4. Christian

    @ tango-delta: Und man sollte auch gleich darauf hinweisen, dass dann das Bad geschlossen wird und das nächst gelegene Bad in Kleve auch möglicherweise bald in genau der gleichen Situation sein wird, ergo auch geschlossen wird und man dann vermutlich bis nach Xanten fahren muss um eine Bahn zu schwimmen.

    Nein, aber ernsthaft – eine neutrale Fragestellung die weder Argumente der Beführworter, noch Argumente der Gegner enthält sollte selbstverständlich sein. Die Bürger sollen schon noch selber entscheiden ob ihnen das Hallenbad wichtig ist oder nicht und dabei weder von der einen noch der anderen Seite in der Wahlkabine mit Argumenten bombardiert zu werden.

     
  34. 3. Günter van Meegen

    Für die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades kann folgendes mitteilen:

    Bürgerentscheid Hallenbad: Ab sofort kann gewählt werden!

    Heute am 23. Mai erhielten viele Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Bedburg-Hau die Abstimmungsbenachrichtigung (Wahlbenachrichtigung) mit dem Antrag auf Ausstellung eines Stimmscheins (Briefwahlantrag). Es herrscht eine große Verunsicherung ob man nun bereits wählen bzw. einen Antrag auf die Ausstellung eines Stimmscheins beantragen kann. Auf Anfrage bei der Gemeindeverwaltung wurde mitgeteilt, dass sowohl der Stimmschein beantragt und zu den Geschäftszeiten in der Gemeindeverwaltung gewählt werden kann.

    Der einfachere Weg ist, in der Gemeindeverwaltung die Stimme abzugeben. Bitte dabei die Benachrichtigung und den Ausweis mitbringen.

    Die Öffnungszeiten des Abstimmungsbüros im Rathaus sind:
    montags bis freitags 8.00 bis 12.30 Uhr
    montags und dienstags 14.00 bis 16.00 Uhr
    donnerstags 14.00 bis 18.00 Uhr

    Weitere Informationen:

    Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades, Tel. 02821/69208 oder 450345

    Förderverein Hallenbad BedburgerNass e.V., Tel. 02821/ 7139797 oder 66343

    Rathaus Gemeindeverwaltung, Tel. 02821/66043, http://www.bedburg-hau.de

    Mit freundlichen Grüßen

    Günter van Meegen

     
  35. 2. tango-delta

    Was ist daran falsch in der Fragestellung noch einmal darauf hinzuweisen wie hoch die Summe ist die aufgebracht werden muss?? Soll der Bürger nicht erfahren wie hoch der preis ist bzw. drüber hinweg getäuscht werden das der Betrag eigentlich nicht seriös finanzierbar ist?

     
  36. 1. Andreas

    Korrekturvorschlag:
    “Ich werde das heute, am 22.MAI, in der Ratssitzung…” oder ist dies ein (copy&paste)Zitat und der Fehler liegt beim Verfasser des Originals?

    Okay, ist C&P, habe noch mehr Fehler entdeckt … Schade, aber im Eifer des Gefechts 😉