Ah, da bin ich aber mal gespannt, welchen produktiven Anteil Sie zu unserer Gesellschaft beisteuern? Wer will das beurteilen? Sie vielleicht? Streng nach dem Motto, die einen kennen mich, die anderen können mich. Sie kennen mich nicht!
27
@ 25)
Zitat:
„Es tut mir leid…. “
Vielen Dank für die Anteilnahme der Steuerberater am Schicksal der produktiv tätigen Bevölkerung
Alleine von Bewertungsblasen,
und Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern, die Bewertungsblasen bewerten,
kann sich Deutschland nämlich niemand was zu Essen kaufen.
Es tut mir leid, aber Ihre Ausführungen sind schlichtweg falsch. Auch an dieser Stelle noch mal meine Frage aus dem anderen Artikel: Erklären Sie mir bitte die vorhandene Situation, wenn keine Ausgleichsrücklage vorhanden wäre und begründen Sie bitte, warum es dann anders bzw. besser wäre.
24
@ 23 )
Im Endeffekt ist es tatsächlich nur ein zusätzlicher Kredit, der in Anspruch genommen und ausgegeben wird.
Der Kämmerer kann sich aber in der Erklärung zur letzten Bilanz rühmen, dass er es geschafft hätte bei den Erträgen im letzten Jahr ein ausgeglichenes Ergebnis in der Bilanz erzielt zu haben.
Dieser Taschenspieler Trick , mit dem der unkundige Bürger über die wahre Verschuldung getaüscht werden soll,
funktioniert natürlich nur einmal;
und zwar bei Neueinführung des Neuen Kómmunalen Finanzmanagements und dann auch nur für ein paar Perioden.
Anstatt mit dem NKF die Problem der steigenden Verschuldung verstärkt anzugehen, passiert genau das Gegenteil:
Die Kommunen erhalten Handlungsspielraum für eine weitere Verschuldung; die probleme verstärken sich , können aber noch für ein paar Perioden in der Rechnungslegung des NKF ausgesessen werden.
So langsam wird also klar, wieso die Erlöse aus dem Minoritenplatz schon eingeplant sind, und wieso eine alte Strasse über Nacht plötzlich zur neuen Strasse wird.
23
@Olaf > Zitat
——–
Genau. Als Dispo habe ich sie auch mal bezeichnet.
Nachher gab es von einem Kämmerer gleich böse Worte… Warum nur?
——–
Weil sie richtig liegen und ihm hat es nicht geschmeckt,quasi verdorben 🙂
Sie haben nicht richtig gekocht!
22
Dann lasst uns doch den verbleibenden Minoritenplatz bei niederrheinischen GaLa-Bauern ausschreiben, ein Wettbewerb, 8 oder 12 Parzellen (Lose…) z.B.! Die Sieger dürfen mit einer Tafel auf ihr Werk hinweisen und für diese Werbung direkt die Pflege mit übernehmen. Wobei sich die Pflege nach fachmännischer Anleitung auch garantiert durch die Bürger bewältigen ließe. Ich wäre z.B. dabei!
Die Menschen würden aus allen Himmelsrichtungen nur so anströmen, über Jahrzehnte, Jahrhunderte, Presse, Funk und Fernsehen würden durchdrehen, der LKW-Verkehr zum Heranschaffen der Waren für den EH in der Innenstadt wäre kaum zu bewältigen…
21
@20. Yang:
Soll das geplante, und auch von mir nicht gewünschte Gebäude nicht eine Kantenlänge von 120 mal 40 Metern haben? Dann wären das 4.800 m² und somit 48 Mio Euro. Wo soll ich unterschreiben? Scherz beiseite.
Im jetzigen Zustand hat der Platz leider gar keinen Aufenthaltswert, außer als Parkplatz. Ich persönlich finde auch, dass wir über schöne Parkanlagen in Innenstadtnähe verfügen, z.B. Forstgsrten. Sogar fußläufig.
Mich stört an dem Vorhaben am meisten die fehlende Anbindung an Kavariner- und Große Straße. Das Gebäude hängt für meine Begriffe in der Luft. Vor allem, wenn die Minoritenstraße nicht verkehrsberuhigt wird.
Ihren letzten Satz kann man allerdings blind unterschreiben.
20
@Rückseite, nein, keine Frage, ich stimme zu! Die Sache ist die, dass es sich hierbei nicht um irgend einen Fleck Erde in Emmerich, z.B. Tackenweide handelt, sondern um einen extrem sensiblen Bereich, der u.a. durch den Bau der Hochschule eine ganz neue Bedeutung erlangt hat.
Der Ideelle Wert für uns Bürger liegt m.E. weit über dem Buchwert, sagen wir mal bei 10.000€/m² (selbst das scheint mir noch zu gering!). Ein Verkauf würde sich unter diesem Gesichtspunkt niemals lohnen. Wenn man also dieses Stück Erde nur zur Verbesserung der Liquiditätslage veräußert, wäre das– zumindest schade (oder provokativ ausgedrückt ein Notverkauf + weitere Beschimpfungen).
Weiterhin gilt natürlich -wenn wir über die Ausgleichsrücklage sprechen-, dass die meisten Ausgaben einer Kommune (auch wg. dem hemmungslos gierigen Kreises bzw. Herrn Spreen, der es sich mit dem Griff in die Kassen der Kommunen immer leicht macht) nicht steuerbar sind. Die Einnahmen dagegen, unterliegen hochgradig einer Volatilität. Zudem, so sehe ich das, macht es bei dem Finanzgebaren unserer Landesregierung (damit einhergehend eine Umverteilung von leistungsstarken Kommunen zu den meist selbst verschuldeten Pleitegeiern) auch gar keinen Spaß, überhaupt noch sparsam zu handeln…
Trotzdem hätten wir uns die Millionen für die Klinkerhölle, dem Werkstattverfahren, Kurhausdesaster etc. sparen können! 🙂
19
Heute sagte der Inhaber eines vorzüglich geführten Unternehmens beim sehr guten Mittagessen zu mir: die MÃœSSEN das Grundstück schnell verkaufen, dies haben die bereits für den Haushalt (ge)(ver)plant.
Für mich kaum glaubhaft, halte ich für einen Scherz …
18
Rueckseite hat voellig Recht: Die starke Inanspruchnahme der Ausgleichsruecklage ist der FiWiKrise zuzuschreiben. Da kann selbst T. Brauer nix fuer!
@10. Yang:
Die These, dass sich Verkaüfe langfristig nicht lohnen, gilt es erst noch zu beweisen. Ich stimem Ihnen zu, wenn damit kruzfristige Ausgaben/Aufwendungen finanziert werden. Sollte der Verkaufserlös jedoch z.B. für den Rathausinstandhaltungsneubau verwendet werden, trifft Ihre These schon nicht zu. Es läge ein Aktivtausch vor, und zwar neuer/höherer Wert Gebäude gegen Grundstück. Hinzu kommen die zukünftig eingesparten (meines Wissens beträchtlichen) Energiekosten, so dass für den Bürger auch ein direkter Nutzen entsteht. Ob das Rathaus jetzt an dieser Stelle und neu oder saniert sein soll, sei dahin gestellt.
@KlePeter und B.R.:
Hintergrund der Ausgleichsrücklage ist es auch, die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern. Die Ausgleichsrücklage kann ohne übergeordnete Genehmigung zum Ausgleich des Finanzhaushaltes in Anspruch genommen werden. Ist die Ausgleichsrücklage verbraucht, wird durch einen Fehlbetrag die allgemeine Rücklage verringert. Bei wiederholter Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage tritt eine Hauhaltssperre in Kraft, die Kommune ist stark eingeschränkt in Ihrer Handlungsfreiheit.
Die Ausgleichsrücklage wird bei erstmaliger Erstellung der Eröffnungsbilanz aus dem Durchschnitt der letzten Jahre der erhaltenen Steuern und Zuwendungen gebildet. Ja, sie ist somit ein rein fiktives Konstrukt. Aber: Würde keine Ausgleichsrücklage gebildet werden, wäre die allgemeine Rücklage um diesen Betrag höher. Das Risiko besteht also nicht in der Bildung einer Ausgleichsrücklage, sondern in den allgemeinen Bewertungsansätzen der Kommune. Die allgemeine Rücklage wird nämlich als Residualgröße zwischen Vermögenswerten und Schulden ermittelt.
Wer sich mit den Jahresabschlüssen und Haushaltsplänen von Kleve beschäftigt (diese sind übrigens auf der Homepage von Kleve abrufbar) stellt fest, dass die starke Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage als primäre Ursache das Fehlen von Gewerbesteuereinnahmen hat. Ursache dafür dürfte die Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2010 gewesen sein.
15
@B.R.
Ausgleichsrücklage:Machen wir es einfacher,ist wie ein Dispo
14
Also,
mit der Ausgleichsrücklage das habe ich jetzt so verstanden:
Eine Kommune stellt in 2009 ihre Eröffnungsbilanz auf.
Schulen, Turnhallen, Strassen, Grundstücke und sonst was werden mit 100 Millionen bewertet.
90 Millionen werden dabei als reines Eigenkapital gebucht, 10 Millionen als zusätzliches Eigenkapital unter dem Posten „Ausgleichsrücklage“.
In den kommenden vier Jahren hat die Kommune jedes Jahr 20 Millionen Einnahmen aus Steuern, Abgaben , Verkäufen von Baugrundstücken und sonstwas.
Auf der anderen Seite jedes Jahr 22,5 Millionen an Ausgaben für Personal, Miete, Strom, Zinsen und sonst was.
Das Loch bei den Ausgaben/Einnahmen von jährlich 2,5 Millionen wird über neue Kredite (Schulden) finanziert.
Das Loch in der Bilanz wird gestopft, indem jedes Jahr die Ausgleichsrücklage um 2,5 Millionen gemindert wird.
Im Endeffekt hätte die Kommune ihr Loch bei den Ausgaben/Einnahmen nicht durch den Verkauf von Vermögen gedeckt, sondern einfach durch neue Schulden.
13
Der Sparstrumpf wurde nicht geplündert, weil es den Sparstrumpf gar nicht gibt.
Die Ausgleichsrücklage ist nur ein künstlich aufgeblasener Papierposten,
und durch dessen Plünderung kann man die Bilanz künstlich wieder ausgleichen:
Ausgleichsrücklage
2009: ca. 19 Mio. €
2010: ca. 18 Mio. €
2011: ca. 6 Mio. €
2012: ca. 2,7 Mio €
2013: ca. 2,5 Mio. €
2014: ca. 2,2 Mio. €
2015: ca. 1,4 Mio. €
Warum hat Kleve in den letzten Jahren so immens seinen Sparstrumpf geplündert? Kann es sein, dass die Klever Finanzmisere hausgemacht ist?
Mir fallen spontan einige finanzielle Transaktionen ein, die besser nicht gemacht worden wären. Dieser Blog gibt für verschwendeete Kommunalausgaben einige Beispiele.
11
@ 5. B.R.: Den Unterschied habe ich weder übersehen noch ignoriert.
Da offensichtlich für 2013 der überwiegende Teil der Minoritenplatzflächen nicht durch einen Verkauf als liquide Mittel eingeplant sind, lohnt die Betrachtung der bilanziellen Auswirkung.
Wenn der Rathausneuumbau mit laufenden Kosten und Abschreibungen etwas mehr kostet als der bisherige Energiefresser, lohnt sich das auch. Nicht frierende und nicht schwitzende Büromenschen arbeiten effektiver.
Der Text zum Produkt 01 12 sieht so aus wie eine Anlage zum Haushaltsplan. Der wiederum ist kein Geheimnis, sondern liegt jedes Jahr öffentlich aus.
10
„Rückseite“, richtig, es gibt nur den Aktiv- oder den Passivtausch. Das wird gerne, wie von mir, falsch ausgedrückt. Aber, wir wissen beide, wovon ich spreche. Das ist auch hier zudem irrelevant und lenkt nur vom Thema ab.
Das Halten eines Grundstücks verursacht Kosten, keine Frage. Der Unterhalt einer Pommesbude verursacht auch Kosten, wirft aber auch Erträge ab. Wenn man z.B. einen schönen Park auf dem Gelände installiert, mit Parkflächen meinetwegen, kostet der Unterhalt vielleicht etwas mehr. Wenn der von Bürgern oder damit werbenden GaLa-Bauern unterhalten wird, wesentlich weniger, vielleicht nichts, und das alles abzüglich der kaum zu bemessenen Vorteile durch höhere Lebensqualität etc…
Das Ende der Rechnung ergibt jedenfalls, dass sich langfristig der Verkauf für den Bürger nicht rechnet, sondern lediglich im erheblichen Maße das (Volks-)Vermögen unwiederbringlich vernichtet wird, zzgl. Lebensqualität mit weiteren damit einhergehenden Folgen, auch finanzieller Art. Wenn verkaufen, dann nur, um einer Entwicklung zu dienen, die die Lebensqualität für uns erheblich verbessert. Dies würde weitestgehend der von den Bürgern gewählte Entwurf z.B. hergeben aber auch der muss m.E. unter den aktuellen Gesichtspunkten überarbeitet werden.
Wie auch immer, wenn wir so weiter machen, mit dem Klotz, ist das so ähnlich wie Omas Ehering aus der Schublade fingern, um den dann beim Pfandleiher für immer gegen Pinunsen einzutauschen, damit z.B. der Malle-Urlaub finanziert ist. Dies würde in einer ehrlichen Familie niemals jemand tun, mit Omas Ring… Warum geht das in Kleve?
9
@ 2. B. R.
„Welche Kommune wird zuerst unter Zwangsverwaltung gestellt:
Kleve, Bedburg Hau oder Goch ?“
Na, Goch natürlich. Das Schuldenberganhäufen beherrscht man dort weitaus besser als in Kleve oder Bedburg- Hau ;-(
8
@6. Yang:
Könnten Sie mir bitte ein Beispiel für einen Aktiv-Passiv-Tausch nennen, da mir dieser nicht bekannt ist. Als Diplom-Kaufmann und Steuerberater sind mir lediglich bekannt der Aktivtausch (z.B. Verkauf eines Grundstücks gegen Geld), der Passivtausch (z.B. Umwandlung eines Darlehens in Eigenkapital), die Aktiv-Passiv-Mehrung (z.B. Kauf eines Vermögensgegenstandes gegen Verbindlichkeit) und die Aktiv-Passiv-Minderung (z.B. Rückzahlung einer Darlehensverbindlichkeit vom Bankkonto).
Im Ãœbrigen verursacht auch das Halten eines Grundstücks laufende Kosten (Pflege, Verwaltung etc.). Es ist ja auch nicht die primäre Aufgabe einer Gebietskörperschaft Kosten zu vermeiden, sondern Daseinsvorsorge zu betreiben. Womit ich in keinster Weise damit andeuten möchte, dass dies in Kleve momentan besonders gut gelingt…
7
Dass die Verwaltung der Stadt Kleve in vorauseilendem Vertrauen davon ausgeht, dass der Sontowski-Bau realisiert und das Areal veräußert wird, finde ich allerdings ziemlich heftig. Offenbar scheint weder die Meinung der Bürger noch die des Rates dort jemand zu interessieren. Da mittlerweile keine „Denkpause“ aber dafür das Gegenteil bei manchen Ratsangehörigen zu vermerken ist, sollte die Stadtspitze sich nicht in Sicherheit wiegen. Schauen wir einmal, ob der 10.7. eine Entscheidung bring und was für eine das sein wird. Dass das Dokument den Weg in die Öffentlichkeit gefunden hat, ist allerdings ungewöhnlich. Gibt es einen Maulwurf? Ich fände das nicht in Ordnung. Eher wäre es geboten gewesen, dieses Detail den Bürgerinnen und Bürgern freiwillig offenzulegen. Dass die Stadt Geld verdienen bzw. einnehmen muss, ist doch jedem klar und ebenso gewisse Rechnereien. Nichts desto trotz bin ich gegen den Bau, weniger wegen der Architektur sondern wegen der m. E. nicht vorhandenen zusätzlichen Kaufkraft, die uns verkauft werden soll. Leute, die sich besser in der Materie auskennen, sehen auch keine zusätzlichen Arbeitsplätze (die werden eher verlagert) und fürchten ein Ausbluten der Oberstadt. Zu Recht, wie ich finde.
6
B.R., wir können uns aber darauf einigen, dass ein Aktiv-Passiv-Tausch von Grundstücken langfristig Vermögen verzehrt und i.d.R. laufende Kosten nach sich zieht? Je nachdem, was man mit dem Zaster „kauft“.
Davon abgesehen, was geschieht mit dem Finanzhaushalt, wenn die Erlöse aus dem Verkauf des MP (nicht der Verkauf von Manni Palmen, den manche gerne wünschen, sondern des MinoritenPlatzes, um in diesem Fall der Fingerhut-Schreibweise eine Ehre zu bieten!) nicht realisiert werden? Katastrophe, oder?
5
@ 3. Nis Puk )
Es geht hier nicht um die Ergebnisrechnung (Bilanz, Gewinn, Erträge);
sondern um die Finanzrechnung (Liquidität, Einnahmen und Ausgaben).
4
@ Yang
Nun, das könnte z.B. bedeuten die Stadtwerke Kleve, müssen mehr Geld abliefern als geplant, oder die Steuern für die Bürger werden bei Pflichtabgaben erhöht. Einsparungen bei freiwilligen Leistungen für Vereine werden vorgenommen, die Anzahl der freien Parkplätze wird weiter reduziert, die Anzahl der Knöllchenschreiber erhöht.
Strassen werden so lange vergammelt bis für eine neue Grundsanierung, die Anlieger wieder mit zur Kasse gebeten werden können.
Ach ja, wie groß war noch mal die Differenz zwischen der Rathaussanierung nach Bürgerwillen und der Auftragssumme für den Klever Bauunternehmer, schlappe 100 % Preisdifferenz.
Oder wie groß war die Summe die der Kämmerer sich unbemerkt aus der Tasche hat ziehen lassen, weil Jonny Kontroletti in Urlaub geschickt wurde.
Ja, ich bin froh ein Bedburg- Hauer Bürger zu sein, ich kann Kleve besuchen, muss es aber nicht.
3
Wenn die Flächen adäquat bewertet wurden, ändern sich beim Verkauf nur die Aktivposten der Bilanz in gleicher Höhe. Und wenn die Stadt mehr einnimmt als bisher angesetzt war, steigt das Eigenkapital. Daran ändert auch der Rathausumneubau selbst bei relativ hoher Fremdfinanzierung nichts, weil der Neubau gegenüber dem bisherigen Gebäude höher zu bewerten ist.
Bevor jetzt also irgendjemand Aussagen aus der Verwaltung als teilweise oder komplett unwahr bezeichnet, sollte er den Originalwortlaut kennen und nicht etwas gehört, gelesen oder anders interpretiert haben.
2
Woher dieses Geheimdokument ?
Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung unterhalb der Besoldungsstufe A 12?
Oder eine Mitarbeiterin der Sparkasse Kleve ?
Müßte man nur noch wissen, wieviel von der zusätzlichen Plan Liquidität auf den Minoriten Platz entfällt.
Wenn von den 2,7 Millionen zusätzlicher Liquidität auf den Minoriten Platz entfällt, könnte natürlich zu einem Problem werden.
Und ob die anderen Einnahmen realisiert werden können, weiss man ja auch nicht.
Was machen eigentlich die Stadt Kleve und die Gemeinde Bedburg Hau, wenn sie keine Baugrundstücke mehr zu verkaufen haben ?
Insolvenz anmelden ?
Welche Kommune wird zuerst unter Zwangsverwaltung gestellt:
Kleve, Bedburg Hau oder Goch ?
1
Na gut, dann hat die Verwaltung eben gelogen?
Oder auch nicht, wenn sich die Veräußerung im Bereich Minoritenplatz z.B. nur auf 1-2m², evtl. für ein VoBa Bankautomatenhäuschen, also einer auf eine zu vernachlässigenden Fläche bezieht!
Was aber würde das für den Haushalt bedeuten, liebe Finanzexperten, wenn z.B. 2 Mio oder mehr für die Fläche auf dem Minoritenplatz eingeplant sind und diese nicht fließen?
Ah, da bin ich aber mal gespannt, welchen produktiven Anteil Sie zu unserer Gesellschaft beisteuern? Wer will das beurteilen? Sie vielleicht? Streng nach dem Motto, die einen kennen mich, die anderen können mich. Sie kennen mich nicht!
@ 25)
Zitat:
„Es tut mir leid…. “
Vielen Dank für die Anteilnahme der Steuerberater am Schicksal der produktiv tätigen Bevölkerung
Alleine von Bewertungsblasen,
und Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern, die Bewertungsblasen bewerten,
kann sich Deutschland nämlich niemand was zu Essen kaufen.
Niemand hat die Absicht einen Flughafen zu bauen.
http://d1.stern.de/bilder/stern_5/politik/2013/KW02/0701_problemBER_420_fitwidth_420.jpg
Und niemand hat die Absicht, jemals irgendwelche Schulden zurückzuzahlen:
http://www.weltkritisches.de/downloads/plan-b-steuerboykott.pdf
@B.R.
Es tut mir leid, aber Ihre Ausführungen sind schlichtweg falsch. Auch an dieser Stelle noch mal meine Frage aus dem anderen Artikel: Erklären Sie mir bitte die vorhandene Situation, wenn keine Ausgleichsrücklage vorhanden wäre und begründen Sie bitte, warum es dann anders bzw. besser wäre.
@ 23 )
Im Endeffekt ist es tatsächlich nur ein zusätzlicher Kredit, der in Anspruch genommen und ausgegeben wird.
Der Kämmerer kann sich aber in der Erklärung zur letzten Bilanz rühmen, dass er es geschafft hätte bei den Erträgen im letzten Jahr ein ausgeglichenes Ergebnis in der Bilanz erzielt zu haben.
Dieser Taschenspieler Trick , mit dem der unkundige Bürger über die wahre Verschuldung getaüscht werden soll,
funktioniert natürlich nur einmal;
und zwar bei Neueinführung des Neuen Kómmunalen Finanzmanagements und dann auch nur für ein paar Perioden.
Anstatt mit dem NKF die Problem der steigenden Verschuldung verstärkt anzugehen, passiert genau das Gegenteil:
Die Kommunen erhalten Handlungsspielraum für eine weitere Verschuldung; die probleme verstärken sich , können aber noch für ein paar Perioden in der Rechnungslegung des NKF ausgesessen werden.
So langsam wird also klar, wieso die Erlöse aus dem Minoritenplatz schon eingeplant sind, und wieso eine alte Strasse über Nacht plötzlich zur neuen Strasse wird.
@Olaf > Zitat
——–
Genau. Als Dispo habe ich sie auch mal bezeichnet.
Nachher gab es von einem Kämmerer gleich böse Worte… Warum nur?
——–
Weil sie richtig liegen und ihm hat es nicht geschmeckt,quasi verdorben 🙂
Sie haben nicht richtig gekocht!
Dann lasst uns doch den verbleibenden Minoritenplatz bei niederrheinischen GaLa-Bauern ausschreiben, ein Wettbewerb, 8 oder 12 Parzellen (Lose…) z.B.! Die Sieger dürfen mit einer Tafel auf ihr Werk hinweisen und für diese Werbung direkt die Pflege mit übernehmen. Wobei sich die Pflege nach fachmännischer Anleitung auch garantiert durch die Bürger bewältigen ließe. Ich wäre z.B. dabei!
Die Menschen würden aus allen Himmelsrichtungen nur so anströmen, über Jahrzehnte, Jahrhunderte, Presse, Funk und Fernsehen würden durchdrehen, der LKW-Verkehr zum Heranschaffen der Waren für den EH in der Innenstadt wäre kaum zu bewältigen…
@20. Yang:
Soll das geplante, und auch von mir nicht gewünschte Gebäude nicht eine Kantenlänge von 120 mal 40 Metern haben? Dann wären das 4.800 m² und somit 48 Mio Euro. Wo soll ich unterschreiben? Scherz beiseite.
Im jetzigen Zustand hat der Platz leider gar keinen Aufenthaltswert, außer als Parkplatz. Ich persönlich finde auch, dass wir über schöne Parkanlagen in Innenstadtnähe verfügen, z.B. Forstgsrten. Sogar fußläufig.
Mich stört an dem Vorhaben am meisten die fehlende Anbindung an Kavariner- und Große Straße. Das Gebäude hängt für meine Begriffe in der Luft. Vor allem, wenn die Minoritenstraße nicht verkehrsberuhigt wird.
Ihren letzten Satz kann man allerdings blind unterschreiben.
@Rückseite, nein, keine Frage, ich stimme zu! Die Sache ist die, dass es sich hierbei nicht um irgend einen Fleck Erde in Emmerich, z.B. Tackenweide handelt, sondern um einen extrem sensiblen Bereich, der u.a. durch den Bau der Hochschule eine ganz neue Bedeutung erlangt hat.
Der Ideelle Wert für uns Bürger liegt m.E. weit über dem Buchwert, sagen wir mal bei 10.000€/m² (selbst das scheint mir noch zu gering!). Ein Verkauf würde sich unter diesem Gesichtspunkt niemals lohnen. Wenn man also dieses Stück Erde nur zur Verbesserung der Liquiditätslage veräußert, wäre das– zumindest schade (oder provokativ ausgedrückt ein Notverkauf + weitere Beschimpfungen).
Weiterhin gilt natürlich -wenn wir über die Ausgleichsrücklage sprechen-, dass die meisten Ausgaben einer Kommune (auch wg. dem hemmungslos gierigen Kreises bzw. Herrn Spreen, der es sich mit dem Griff in die Kassen der Kommunen immer leicht macht) nicht steuerbar sind. Die Einnahmen dagegen, unterliegen hochgradig einer Volatilität. Zudem, so sehe ich das, macht es bei dem Finanzgebaren unserer Landesregierung (damit einhergehend eine Umverteilung von leistungsstarken Kommunen zu den meist selbst verschuldeten Pleitegeiern) auch gar keinen Spaß, überhaupt noch sparsam zu handeln…
Trotzdem hätten wir uns die Millionen für die Klinkerhölle, dem Werkstattverfahren, Kurhausdesaster etc. sparen können! 🙂
Heute sagte der Inhaber eines vorzüglich geführten Unternehmens beim sehr guten Mittagessen zu mir: die MÃœSSEN das Grundstück schnell verkaufen, dies haben die bereits für den Haushalt (ge)(ver)plant.
Für mich kaum glaubhaft, halte ich für einen Scherz …
Rueckseite hat voellig Recht: Die starke Inanspruchnahme der Ausgleichsruecklage ist der FiWiKrise zuzuschreiben. Da kann selbst T. Brauer nix fuer!
@Heinz S:
Genau. Als Dispo habe ich sie auch mal bezeichnet.
Nachher gab es von einem Kämmerer gleich böse Worte… Warum nur?
Hier der Link:
http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/notizblog/4327-abracadaba-das-geld-her-zauberwort-qausgleichsruecklageq-.html
@10. Yang:
Die These, dass sich Verkaüfe langfristig nicht lohnen, gilt es erst noch zu beweisen. Ich stimem Ihnen zu, wenn damit kruzfristige Ausgaben/Aufwendungen finanziert werden. Sollte der Verkaufserlös jedoch z.B. für den Rathausinstandhaltungsneubau verwendet werden, trifft Ihre These schon nicht zu. Es läge ein Aktivtausch vor, und zwar neuer/höherer Wert Gebäude gegen Grundstück. Hinzu kommen die zukünftig eingesparten (meines Wissens beträchtlichen) Energiekosten, so dass für den Bürger auch ein direkter Nutzen entsteht. Ob das Rathaus jetzt an dieser Stelle und neu oder saniert sein soll, sei dahin gestellt.
@KlePeter und B.R.:
Hintergrund der Ausgleichsrücklage ist es auch, die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern. Die Ausgleichsrücklage kann ohne übergeordnete Genehmigung zum Ausgleich des Finanzhaushaltes in Anspruch genommen werden. Ist die Ausgleichsrücklage verbraucht, wird durch einen Fehlbetrag die allgemeine Rücklage verringert. Bei wiederholter Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage tritt eine Hauhaltssperre in Kraft, die Kommune ist stark eingeschränkt in Ihrer Handlungsfreiheit.
Die Ausgleichsrücklage wird bei erstmaliger Erstellung der Eröffnungsbilanz aus dem Durchschnitt der letzten Jahre der erhaltenen Steuern und Zuwendungen gebildet. Ja, sie ist somit ein rein fiktives Konstrukt. Aber: Würde keine Ausgleichsrücklage gebildet werden, wäre die allgemeine Rücklage um diesen Betrag höher. Das Risiko besteht also nicht in der Bildung einer Ausgleichsrücklage, sondern in den allgemeinen Bewertungsansätzen der Kommune. Die allgemeine Rücklage wird nämlich als Residualgröße zwischen Vermögenswerten und Schulden ermittelt.
Wer sich mit den Jahresabschlüssen und Haushaltsplänen von Kleve beschäftigt (diese sind übrigens auf der Homepage von Kleve abrufbar) stellt fest, dass die starke Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage als primäre Ursache das Fehlen von Gewerbesteuereinnahmen hat. Ursache dafür dürfte die Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2010 gewesen sein.
@B.R.
Ausgleichsrücklage:Machen wir es einfacher,ist wie ein Dispo
Also,
mit der Ausgleichsrücklage das habe ich jetzt so verstanden:
Eine Kommune stellt in 2009 ihre Eröffnungsbilanz auf.
Schulen, Turnhallen, Strassen, Grundstücke und sonst was werden mit 100 Millionen bewertet.
90 Millionen werden dabei als reines Eigenkapital gebucht, 10 Millionen als zusätzliches Eigenkapital unter dem Posten „Ausgleichsrücklage“.
In den kommenden vier Jahren hat die Kommune jedes Jahr 20 Millionen Einnahmen aus Steuern, Abgaben , Verkäufen von Baugrundstücken und sonstwas.
Auf der anderen Seite jedes Jahr 22,5 Millionen an Ausgaben für Personal, Miete, Strom, Zinsen und sonst was.
Das Loch bei den Ausgaben/Einnahmen von jährlich 2,5 Millionen wird über neue Kredite (Schulden) finanziert.
Das Loch in der Bilanz wird gestopft, indem jedes Jahr die Ausgleichsrücklage um 2,5 Millionen gemindert wird.
Im Endeffekt hätte die Kommune ihr Loch bei den Ausgaben/Einnahmen nicht durch den Verkauf von Vermögen gedeckt, sondern einfach durch neue Schulden.
Der Sparstrumpf wurde nicht geplündert, weil es den Sparstrumpf gar nicht gibt.
Die Ausgleichsrücklage ist nur ein künstlich aufgeblasener Papierposten,
und durch dessen Plünderung kann man die Bilanz künstlich wieder ausgleichen:
http://www.lokalkompass.de/duesseldorf/politik/haushalt-der-kommunen-was-ist-eigentlich-eine-ausgleichsruecklage-d144713.html
Ausgleichsrücklage
2009: ca. 19 Mio. €
2010: ca. 18 Mio. €
2011: ca. 6 Mio. €
2012: ca. 2,7 Mio €
2013: ca. 2,5 Mio. €
2014: ca. 2,2 Mio. €
2015: ca. 1,4 Mio. €
Warum hat Kleve in den letzten Jahren so immens seinen Sparstrumpf geplündert? Kann es sein, dass die Klever Finanzmisere hausgemacht ist?
Mir fallen spontan einige finanzielle Transaktionen ein, die besser nicht gemacht worden wären. Dieser Blog gibt für verschwendeete Kommunalausgaben einige Beispiele.
@ 5. B.R.: Den Unterschied habe ich weder übersehen noch ignoriert.
Da offensichtlich für 2013 der überwiegende Teil der Minoritenplatzflächen nicht durch einen Verkauf als liquide Mittel eingeplant sind, lohnt die Betrachtung der bilanziellen Auswirkung.
Wenn der Rathausneuumbau mit laufenden Kosten und Abschreibungen etwas mehr kostet als der bisherige Energiefresser, lohnt sich das auch. Nicht frierende und nicht schwitzende Büromenschen arbeiten effektiver.
Der Text zum Produkt 01 12 sieht so aus wie eine Anlage zum Haushaltsplan. Der wiederum ist kein Geheimnis, sondern liegt jedes Jahr öffentlich aus.
„Rückseite“, richtig, es gibt nur den Aktiv- oder den Passivtausch. Das wird gerne, wie von mir, falsch ausgedrückt. Aber, wir wissen beide, wovon ich spreche. Das ist auch hier zudem irrelevant und lenkt nur vom Thema ab.
Das Halten eines Grundstücks verursacht Kosten, keine Frage. Der Unterhalt einer Pommesbude verursacht auch Kosten, wirft aber auch Erträge ab. Wenn man z.B. einen schönen Park auf dem Gelände installiert, mit Parkflächen meinetwegen, kostet der Unterhalt vielleicht etwas mehr. Wenn der von Bürgern oder damit werbenden GaLa-Bauern unterhalten wird, wesentlich weniger, vielleicht nichts, und das alles abzüglich der kaum zu bemessenen Vorteile durch höhere Lebensqualität etc…
Das Ende der Rechnung ergibt jedenfalls, dass sich langfristig der Verkauf für den Bürger nicht rechnet, sondern lediglich im erheblichen Maße das (Volks-)Vermögen unwiederbringlich vernichtet wird, zzgl. Lebensqualität mit weiteren damit einhergehenden Folgen, auch finanzieller Art. Wenn verkaufen, dann nur, um einer Entwicklung zu dienen, die die Lebensqualität für uns erheblich verbessert. Dies würde weitestgehend der von den Bürgern gewählte Entwurf z.B. hergeben aber auch der muss m.E. unter den aktuellen Gesichtspunkten überarbeitet werden.
Wie auch immer, wenn wir so weiter machen, mit dem Klotz, ist das so ähnlich wie Omas Ehering aus der Schublade fingern, um den dann beim Pfandleiher für immer gegen Pinunsen einzutauschen, damit z.B. der Malle-Urlaub finanziert ist. Dies würde in einer ehrlichen Familie niemals jemand tun, mit Omas Ring… Warum geht das in Kleve?
@ 2. B. R.
„Welche Kommune wird zuerst unter Zwangsverwaltung gestellt:
Kleve, Bedburg Hau oder Goch ?“
Na, Goch natürlich. Das Schuldenberganhäufen beherrscht man dort weitaus besser als in Kleve oder Bedburg- Hau ;-(
@6. Yang:
Könnten Sie mir bitte ein Beispiel für einen Aktiv-Passiv-Tausch nennen, da mir dieser nicht bekannt ist. Als Diplom-Kaufmann und Steuerberater sind mir lediglich bekannt der Aktivtausch (z.B. Verkauf eines Grundstücks gegen Geld), der Passivtausch (z.B. Umwandlung eines Darlehens in Eigenkapital), die Aktiv-Passiv-Mehrung (z.B. Kauf eines Vermögensgegenstandes gegen Verbindlichkeit) und die Aktiv-Passiv-Minderung (z.B. Rückzahlung einer Darlehensverbindlichkeit vom Bankkonto).
Im Ãœbrigen verursacht auch das Halten eines Grundstücks laufende Kosten (Pflege, Verwaltung etc.). Es ist ja auch nicht die primäre Aufgabe einer Gebietskörperschaft Kosten zu vermeiden, sondern Daseinsvorsorge zu betreiben. Womit ich in keinster Weise damit andeuten möchte, dass dies in Kleve momentan besonders gut gelingt…
Dass die Verwaltung der Stadt Kleve in vorauseilendem Vertrauen davon ausgeht, dass der Sontowski-Bau realisiert und das Areal veräußert wird, finde ich allerdings ziemlich heftig. Offenbar scheint weder die Meinung der Bürger noch die des Rates dort jemand zu interessieren. Da mittlerweile keine „Denkpause“ aber dafür das Gegenteil bei manchen Ratsangehörigen zu vermerken ist, sollte die Stadtspitze sich nicht in Sicherheit wiegen. Schauen wir einmal, ob der 10.7. eine Entscheidung bring und was für eine das sein wird. Dass das Dokument den Weg in die Öffentlichkeit gefunden hat, ist allerdings ungewöhnlich. Gibt es einen Maulwurf? Ich fände das nicht in Ordnung. Eher wäre es geboten gewesen, dieses Detail den Bürgerinnen und Bürgern freiwillig offenzulegen. Dass die Stadt Geld verdienen bzw. einnehmen muss, ist doch jedem klar und ebenso gewisse Rechnereien. Nichts desto trotz bin ich gegen den Bau, weniger wegen der Architektur sondern wegen der m. E. nicht vorhandenen zusätzlichen Kaufkraft, die uns verkauft werden soll. Leute, die sich besser in der Materie auskennen, sehen auch keine zusätzlichen Arbeitsplätze (die werden eher verlagert) und fürchten ein Ausbluten der Oberstadt. Zu Recht, wie ich finde.
B.R., wir können uns aber darauf einigen, dass ein Aktiv-Passiv-Tausch von Grundstücken langfristig Vermögen verzehrt und i.d.R. laufende Kosten nach sich zieht? Je nachdem, was man mit dem Zaster „kauft“.
Davon abgesehen, was geschieht mit dem Finanzhaushalt, wenn die Erlöse aus dem Verkauf des MP (nicht der Verkauf von Manni Palmen, den manche gerne wünschen, sondern des MinoritenPlatzes, um in diesem Fall der Fingerhut-Schreibweise eine Ehre zu bieten!) nicht realisiert werden? Katastrophe, oder?
@ 3. Nis Puk )
Es geht hier nicht um die Ergebnisrechnung (Bilanz, Gewinn, Erträge);
sondern um die Finanzrechnung (Liquidität, Einnahmen und Ausgaben).
@ Yang
Nun, das könnte z.B. bedeuten die Stadtwerke Kleve, müssen mehr Geld abliefern als geplant, oder die Steuern für die Bürger werden bei Pflichtabgaben erhöht. Einsparungen bei freiwilligen Leistungen für Vereine werden vorgenommen, die Anzahl der freien Parkplätze wird weiter reduziert, die Anzahl der Knöllchenschreiber erhöht.
Strassen werden so lange vergammelt bis für eine neue Grundsanierung, die Anlieger wieder mit zur Kasse gebeten werden können.
Ach ja, wie groß war noch mal die Differenz zwischen der Rathaussanierung nach Bürgerwillen und der Auftragssumme für den Klever Bauunternehmer, schlappe 100 % Preisdifferenz.
Oder wie groß war die Summe die der Kämmerer sich unbemerkt aus der Tasche hat ziehen lassen, weil Jonny Kontroletti in Urlaub geschickt wurde.
Ja, ich bin froh ein Bedburg- Hauer Bürger zu sein, ich kann Kleve besuchen, muss es aber nicht.
Wenn die Flächen adäquat bewertet wurden, ändern sich beim Verkauf nur die Aktivposten der Bilanz in gleicher Höhe. Und wenn die Stadt mehr einnimmt als bisher angesetzt war, steigt das Eigenkapital. Daran ändert auch der Rathausumneubau selbst bei relativ hoher Fremdfinanzierung nichts, weil der Neubau gegenüber dem bisherigen Gebäude höher zu bewerten ist.
Bevor jetzt also irgendjemand Aussagen aus der Verwaltung als teilweise oder komplett unwahr bezeichnet, sollte er den Originalwortlaut kennen und nicht etwas gehört, gelesen oder anders interpretiert haben.
Woher dieses Geheimdokument ?
Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung unterhalb der Besoldungsstufe A 12?
Oder eine Mitarbeiterin der Sparkasse Kleve ?
Müßte man nur noch wissen, wieviel von der zusätzlichen Plan Liquidität auf den Minoriten Platz entfällt.
Wenn von den 2,7 Millionen zusätzlicher Liquidität auf den Minoriten Platz entfällt, könnte natürlich zu einem Problem werden.
Und ob die anderen Einnahmen realisiert werden können, weiss man ja auch nicht.
Was machen eigentlich die Stadt Kleve und die Gemeinde Bedburg Hau, wenn sie keine Baugrundstücke mehr zu verkaufen haben ?
Insolvenz anmelden ?
Welche Kommune wird zuerst unter Zwangsverwaltung gestellt:
Kleve, Bedburg Hau oder Goch ?
Na gut, dann hat die Verwaltung eben gelogen?
Oder auch nicht, wenn sich die Veräußerung im Bereich Minoritenplatz z.B. nur auf 1-2m², evtl. für ein VoBa Bankautomatenhäuschen, also einer auf eine zu vernachlässigenden Fläche bezieht!
Was aber würde das für den Haushalt bedeuten, liebe Finanzexperten, wenn z.B. 2 Mio oder mehr für die Fläche auf dem Minoritenplatz eingeplant sind und diese nicht fließen?