Die Klever FDP zeigt klare Kante – und äußert sich vernichtend zum Sontowski-Plan für den Minoritenplatz. Das sind auf jeden Fall schon mal fünf Stimmen dagegen. Plus die sechs der Grünen und die zwei der Offenen Klever (hier deren Stellungnahme) macht das 13. Die CDU-Fraktion hat allerdings 23 Mitglieder, der Rat 48 plus Bürgermeister. Das aber heißt: Nur, wenn alle anderen dagegen sind, also auch die SPD (hat die eigentlich schon irgendwas gesagt?) sowie der Pirat, könnten die Pläne gestoppt werden, falls die CDU einstimmig dafür votiert.
Hier die Original-Pressemitteilung:
https://www.kleveblog.de/wp-content/Minoritenplatz-FDP-lehnt-ab.pdf
Skandalös….. Die Stadtverwaltung muss sich ja sehr sicher sein, dass die Entscheidung pro S&P ausgeht…
Das ist ja wohl der Gipfel der Dreistigkeit.
Es gibt noch gar keine Ratsentscheidung und bereits am 28.06.2012 verkündet der Investor auf seiner Internetseite Vollzug:
http://www.sontowski.de/no_cache/aktuelles/meldungen/detail/article/helle-steine-und-stadtmauer.html
Liebe Ratsmitglieder, merkt ihr eigentlich nicht in welche Entscheidungszwänge man Euch treibt bzw. ihr Euch treiben lasst?
Mal zur Abstimmung bzw. dem vermutetem Abstimmungsverhalten in der Sache:
Der ehemalige UnLinke, heute Pirat, ist größter Fan des Bürgermeisters, da paßt kein Blatt zwischen.
Die SPD – ja, die SPD; kenne ich eigentlich nur so, dass sie in der Regel erklärt warum sie den Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht so gut findet, was besseres vorgeschlagen hat und endet mit den Worten:“…um aber die gemeinsame Verantwortung für Kleve mit zu übernehmen – stimmen wir zu!“
@ohmeingott
Wenn die Grünen doch nicht wollen, ja dann ist die ach so alerte und kritische FDP gerne bereit in die Bresche zu springen und einem gewissen Investor mit Schweizer Nummernschild wieder einmal zu helfen. Der braucht noch nicht einmal die Baupläne zu ändern.
Erhellendes hierzu findest Du unter dem Punkt Beratungsweg.
http://kleve.de/C125739F002F4C92/html/CF8C6141F9AC97B4C1257A080036CCEE?OpenDocument
Die Bellevue lässt grüssen.
@ Michael Bay
Hier in Kleve sind die meisten Grünen sowas von schwarz eingestellt das man sich fragt warum sie nicht gleich der cdu beitreten. Und es ist nunmal so, dass in diversen Ratsentscheidungen die Grünen in die Bresche gesprungen sind wenn die nötige letzte Stimme der CDU zur Mehrheit fehlte.
@Basis-Demokrat. So funktioniert das nicht. Theo wird sich hinter der Geschäftsordnung verstecken und Anfragen der Bürger im Rahmen der Fragestunde nicht zulassen.
Den Vorschlag von Friedrich Förster finde ich daher gut. Lasst uns eine öffentliche Diskussion starten, und eine entsprechende Veranstaltung durchführen. So wie ich Theo einschätze, würde er sich der Diskussion stellen und einer Einladung folgen.
Einige Fachleute aus dem Bereich Architektur und Städteplanung (Nein, ich meine nicht Rauer!) dazu und ich könnte mir vorstellen, dass wir einen sehr spannenden Abend erleben.
Ich helfe gerne mit, so etwas zu organisieren.
@Gallus
Den braucht er nicht denn wer hätte es gedacht, plötzlich aber nicht ganz unerwartet haben sich alle wieder lieb:
http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/der-dialog-hat-begonnen-1.2892097
PS: Die Holländer bleiben weg weil sie die Stadt inzwischen als ungesellig beziehungsweise langweilig empfinden. Ausserdem erleben sie das Verkaufspersonal und die Klever zum Teil als sehr unfreundlich. Zudem kommt noch das mangelhafte Parkplatz-Angebot und die schlechte Erreichbarkeit.
Woher ich das weiss? Ganz einfach, ich habe sie – nicht alle aber viele – gefragt. Das ist selbstverständlich nicht repräsentativ sollte dem KCN (…) aber zu denken geben.
klar – Theo hat doch einen grünen Freund
Das ist doch ganz einfach: geht zahlreich zur Sitzung und stellt dem Bürgermeister spannende Fragen.
Herr Brauer ist sicher gerne bereit sich dem Souverän, sprich den Einwohnern zu erklären. Schliesslich haben die ihn gewählt und bezahlen sein Gehalt. Er wird sich nicht auf die Geschäfts- oder gar Hausordnung be- und die Polizei anrufen. Dazu ist er viel zu sehr nach an den Menschen.
Meine Prognose lautet daher: Herr Brauer wird durch eine in sich schlüssige und für jedermann nachvollziehbare Argumentation an Ort und Stelle überzeugend begründen können, weshalb die Verwaltung entgegen seiner verbindlichen und von der CDU Fraktion bestätigten Aussage, das Ergebnis der Bürgerbeteiligung sei für die Stadt bindend nunmehr komplett abgewichen wird.
Er wird auch selbstverständlich gerne bereit sein, den Bürgern öffentlich zu erklären, weshalb diese Entscheidung und das Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder unter Ausschluss des Souveräns statt zu finden hat und wird sich nicht hinter irgendwelchen Verwaltungsmodalitäten und verstecken.
Eine schöne und spannende Ratssitzung
wünscht
Der Basis-Demokrat
Lieber Alias, erstens haben die Liberalen sich nach den Grünen geäußert. Aber das habe ich schon des öfteren geschrieben.
Zweitens finde ich das schön, dass die Liberalen eine Pressemitteilung herausgeben, in der sie sich gegen die geplante Bebauung des Minoritenplatzes aussprechen. Sinnigerweise wurde die der Grünen vor dem letzten Haupt-und Finanzausschuss nicht veröffentlicht. Weder in der NRZ, noch in den anderen Medien. Immerhin berichtete die RP auszugsweise. Aber was soll’s?
Warum Sie das Abstimmungsverhalten der Grünen Fraktion, drittens, so beschreiben, das bleibt mir ein Rätsel.
Entweder, Sie sind falsch informiert worden. Dann hätten Sie sich aber besser informieren müssen.
Oder Sie haben keine Ahnung und wollten einfach einmal etwas sagen. dann sind Sie schlicht als böswillig zu beschreiben.
Ein schönes Wochenende noch.
Zur not findet sich ein Grüner der versehentlich die Hand hebt…
war schon oft so , ist so , und wird immer so bleiben….