Am Morgen nach dem historischen Tag, an dem 10.705 von 16.876 Wählern Sonja Northing, die Kandidatin von SPD, FDP und Offenen Klevern zur neuen Bürgermeisterin gekürt hatten, postete die Siegerin auf Facebook: „Guten Morgen Kleve. Worte reichen hier nicht aus, um meine Gefühle zu beschreiben. Ich bin tief gerührt von soviel Zuspruch und Unterstützung. Liebe Kleverinnen und Klever, ich fühle mich geehrt. Dieses Vertrauen, welches mir zuteil geworden ist, ist überwältigend. Auch ich habe den Menschen in Kleve zurecht vertraut. Das Wahlergebnis ist der Beweis. Kleve ist wach. Ein ganz großes Danke an alle.💙 Zum Besten für alle Beteiligten, werde ich alles geben, um gemeinsam mit Ihnen/Euch eine schöne Zukunft für Kleve zu gestalten. Aus Liebe zu Kleve und den Menschen hier.
Ich bitte Sie/Euch mich weiter zu unterstützen, denn nur zusammen kann es gehen. Für Kleve. Und noch einmal: 💙 Danke 💙“
Dem ist nicht viel hinzuzufügen. So viel Rückendeckung aus der Bevölkerung hatte nicht einmal Theo Brauer, als er vor fünf Jahren wieder gewählt wurde. Das klare Votum dürfte Sonja Northing auch die Arbeit im Rat erleichtern, wozu ihr der Verlierer Udo Janssen (CDU), der gerade einmal 3882 Stimmen auf sich vereinigen konnte, nach einer kurzen Gratulation im Rathaus „gute Nerven“ wünschte. Verlierer Nummer zwei, Dr. Artur Leenders (Grüne), holte nur 2014 Stimmen. Das Desaster für die beiden Herren zeichnete sich schnell ab, nachdem gegen 18:20 Uhr die Auszählung aus Schenkenschanz bekannt wurde – mit achtzig Prozent für Northing! Dann sickerten erste Ergebnisse aus der Innenstadt durch, auch durchweg mit einer Zweidrittel-Mehrheit für die Kandidatin! Ausreißer? Fehlanzeige.
Und so setzte sich gegen halb acht ein wahrer Triumphzug in Bewegung, vom ehemaligen Hotel Rilano, jetzt ein Pflegezentrum, wo sich das Team Northing und die Anhänger der Kandidatin versammelt hatten, zum 400 Meter entfernten Interimsrathaus an der Landwehr, von wo aus Sonja Northing von November an noch für mindestens ein Jahr regieren wird, ehe sie in das dann hoffentlich fertig gestellte neue Rathaus an der Kavarinerstraße einziehen wird. Eine besondere Freude war der Wahlsieg für Josef Gietemann, der sagte: „Ich mache jetzt seit 22 Jahren Kommunalpolitik, und bei den Wahlen haben wir immer einstecken müssen.“ Und dann strahlte er Paula Backhaus an, die Ortsvorsitzende der Klever Grünen, die auch Mitglied der Kandidaten-Findungskommission war und dort für Northing votiert hatte, dann aber von ihrer eigenen Partei düpiert wurde, und sagte: „Is dat nich schön?!“ Das Team Northing bezeichnete Gietemann als dem „Architekten des Sieges“.
Im Rathaus war es Theo Brauer vorbehalten, das vorläufige amtliche Endergebnis zu verkünden: 64,48 % für Northing, 23,38 % für Janssen und 12,13 % für Dr. Artur Leenders. Die Wahlbeteiligung lag bei 40 %. Danach nahm der WDR die Wahlsiegerin in Beschlag und führte für alle Wellen und Kanäle Interviews. „Wir führen Kleve in eine wunderbare Zukunft“, sagte Sonja Northing zum Abschluss. „Und jetzt Party!“ Die Sieger kehrten zurück ins Ex-Rilano und feierten dort mit rund 200 Gästen, unter ihnen u. a. Unternehmer Bernd Zevens und Fred Krusch bis tief in die Nacht, während RP-Redakteur Matthias Graß bereits in die Redaktion zurückgekehrt war und dort einen kritischen Kommentar schrieb. Aber die Zeiten haben sich geändert.
Danke Otto, meine Stimme hast Du (siehe Post 54)
Der technische Beigeordnete ist aus meiner Sicht inzwischen hinreichend seziert worden, mal sachlich, mal nicht
so ganz sachlich.
Wir erreichen auf die Zukunft gesehen nur, dass die Probleme für die Bürgermeisterin größer, keinesfalls kleiner
werden. Ihre Aufgaben sollte sie doch belastungsfrei angehen können und dafür müssen wir, da sie ja von uns gewählt wurde aufhören, weiterhin die inzwischen alten Vorfälle wieder und wieder aufzuwärmen.
Sicherlich sollte das persönlich bleiben, und wir uns nicht darum kümmern.
Dennoch, wer öffentlich sagt, dass 130 cm zu hoch schon mal passieren können, muss sich nicht über fehlendes Verständnis und Schlimmeres wundern.
Tja, man blamiert sich selbst am besten…(gilt in diesem Fall für beide).
@52. HP.Lecker: Zum letzten Mal:
Es geht nicht um die Kosten im Projekt, sondern um die Abwägung der wirtschaftlichsten Lösung zwischen Neubau und Sanierung. Wenn damals alle Zahlen belastbar auf dem Tisch gelegen hätten und man nicht mit Unseriösen Zahlentrickserein eine Entscheidung passend gerechnet hätte … Und sagen Sie nicht, ein kalkulatorisches Restrisiko sei beim Neubau hinnehmbar, während bei einer Sanierung alle Unwägbarkeiten beziffert werden müssen.
Ein städtischer Baum auf einem städtischen Grundstück der durch ein städtisches Bauvorhaben – mit der Stadt als Bauherr und Eigentümer der Immobilie – durch einen von der Stadt beauftragten Unternehmer zerstört wird. Während einer Bauzeit von 18 Monaten stellen städtische Mitarbeiter, für die der technische Beigeordnete die Führungsverantwortung hat, nicht fest, dass der städtische Auftragnehmer gegen die von der Stadt erwirkte Baugenehmigung und die städtische Baumschutzsatzung verstösst. Wer ist hier zur Verantwortung zu ziehen?
Außenanlagen VOBA-Neubau: Zunäachst verweist Baudezernent Rauer darauf, dass die Stadt mit dem Bauvorhaben nichts zu tun habe. Und nur 24 Stunden später muss er nach Intervention durch die VoBa zugegen, dass doch Vorgaben gemacht wurden. Hallo? Meine Eltern haben mir beigebracht, dass man immer die Wahrheit sagen soll – auch wenn es unangenehm ist.
Hat alles nichts mit Bautechnik zu tun – eher mit Offenheit, Ehrlichkeit, Eingestehen eigener Unzulänglichkeiten. Schlicht: professionelles Fehlermanagement.
Das Herr Rauer für die Klever Bausünden NICHT allein verantwortlich ist, dürfte spätenstens dann jedem klar geworden sein, der Post 34 in Ruhe sich durchgelesen hat.
Meiner Meinung nach, sollte langsam das Deckelchen auf die Causa WP/JR gesetzt werden. Klar, es war der negative Aufreger des Wahlabends und die Art und Weise, wie es passiert ist, war Aktion Bananerepublik. Aber ich glaube es wird für keinen der Beteiligten besser und leichter, wenn diese Geschichte wie lange noch gekocht wird.
Wie heißt es so schön, der Pessemist schaut nur in die Vergangenheit, der Realist sieht das Jetzt und der Optimist schaut in die Zukunft.
Und wir sind doch Optimisten, wie sich nun unsere Heimatstadt mit unserer Bürgermeisterin entwickelt, oder?
Benno
@50 laloba,
habe mein fehlendes, diplomatisches Verständnis für diese Begebenheit eingesehen und dieses auch Ralf zum
Ausdruck gebracht!
@41 KlePeter
Zitat“ 1. Mehrkosten beim Rathaus wegen falscher Annahmen im Baugrund“
Diese Mehrkosten dürften keine faktischen Mehrkosten sein, da es sich nach meiner Einschätzung (mir fehlen selbstverständliche diverse Details, um ein vollständiges Meinungsbild zu kreieren) nur nachgeschobene Sowiesokosten sind. Die Kosten für zusätzliche Gründungen und die damit verbundene Bauzeitverlängerung wären doch auch dann angefallen, wenn deren Notwendigkeiten zu einem früheren Zeitpunkt festgestellt worden wären. Annahmen sind Annahmen und hin und wieder treibt das sogenannte Gebot der Wirtschaftlichkeit die Akteure dahin, sich auf Annahmen anstelle von Bauteilöffnungen zu beziehen und ein gewisses kalkulatorisches Restrisiko einzugehen.
Hier kann meines Erachtens nicht von einem FEHLER gesprochen werden – zumindest nicht in der Größenordnung, wie hier versucht wird, sie zu suggerieren.
Zitat: 2. Ahorn wird bei den Baumaßnahmen zum Rathaus während der Bauzeit schwer beschädigt. Die Stadt Kleve hat über Monate versäumt, den Baum schützen zu lassen.“
Das ist nicht Sache des Baudezernenten als Beigeordneten, sondern einerseits eine Angelegenheit der Bauordnungsabteilung. In jeder Baugenehmigung in Kleve ist zu lesen, dass Baumbestand vor Beschädigungen zu schützen ist. Die Bauordnung überwacht die Ordnung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme!
Zitat „3. Stadtverwaltung nimmt massiv Einfluss auf die Gestaltung der Freiflächen an der VoBa und legt verbindlich Materialien fest.“
Hierzu fehlt mir der erforderliche Hintergrund, wie hier die vertraglichen Inhalte des Kauf- und/oder Erschließungsvertrags zwischen der Stadt Kleve und der VoBa aussehen. Denn hierauf hatte der Rat durchaus Zugriff – erwartungsgemäß damals in nichtöffentlicher Sitzung mit Liegenschaftsangelegenheiten….
Zitat „Sie werden mir zustimmen, dass diese „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ nicht durch den Rat beschlossen wurden und daher von der Verwaltung zu verantworten sind.“
Was meine Zustimmung betrifft, ist aus meinen einzelnen Kommentaren zwischen den Zitaten zu lesen.
Zitat: „Es wird Zeit, dass der Bürger die Stimme erhebt, wenn die Politik dazu nicht in der Lage ist.“
Das sehe ich auch so. Die Politik, so stimmen mir hier ja bereits einige Kommentatoren zu, scheint ihrer Verantwortung nicht in dem ihr anvertrauten Maße nachzukommen. Ich wehre mich allerdings dagegen, Herrn Rauer als technischen Beigeordneten als Sündenbock für alle Probleme (dem öffentlichen sowie privaten Baurecht betreffend) auszuwählen.
@47 benno
Gerne 🙂
Mit 64% Zustimmung ist man gewählt per „Du“ mit der Stadt. Wäre es da nicht als Bürger passend, sie nun mit
„Du Frau Northing“ anzusprechen?
@otto „die Form der gesprochenen Worte war gewiss nicht höflich, doch ihr Inhalt spiegelt lediglich -das was war und auch noch ist-.“
Sorry, otto, aber es war nicht nur ’nicht höflich‘, sondern es war eine persönliche Abwertung, die sich gewaschen hatte, noch dazu öffentlich in der speziellen Situation, als Herr Rauer Frau Northing gratulierte (womit auch seine Geste Sonja Northing gegenüber gestört wurde, weil sie genötigt wurde, Stellung zu beziehen, was wiederum für Herrn Rauer eine zusätzliche Demütigung war), dazu die Aufforderung (in Straßenjargon), Herrn Rauer seine Existenzgrundlage zu entziehen.
Man kann hier nichts damit beschönigen, dass Herr Rauer in der Vergangenheit Anlass für Kritik gegeben hat. Hier wurde ein Mensch sehr persönlich angegangen, gelinde ausgedrückt, und da muss zunächst mal Schadensbegrenzung betrieben werden durch eine Entschuldigung ohne Wenn und Aber.
Ich finde es übrigens wirlich geschmacklos, dass einige hier die Gelegenheit nutzen, um auch nochmal auf Herrn Rauer einzudreschen. Das ist nun wirklich nicht der richtige Zeitpunkt dafür.
So kann kein Umgang mit Menschen aussehen, die einem nicht passen.
Herr Rauer konnte gar nicht anders als diesen Brief zu schreiben. Dass man in die Lage kommt, so einen Brief schreiben zu müssen, wünscht sich übrigens auch keiner.
Es ging hier auch nicht um einen Streit an der Theke oder in einem Western.
Herr Paterok hat durch seine öffentliche Beleidigung und folgende Entschuldigung möglicherweise Kritikpunkte an Herrn Rauer entschärft. Keiner wird sich mehr trauen diese von Herrn Paterok genannten Kritikpunkte gegen Herrn Rauer vorzubringen, ob berechtigt oder nicht. Frau Northing mußte, selbst wenn sie es vielleicht garnicht wollte, Herrn Rauer in Schutz nehmen. Sie ist nun „vorbelastet“ und wird bei der anstehenden Personalentscheidung über die Wiederwahl von Herrn Rauer diesen unsinnigen Vorfall, bewußt oder unbewußt, in ihre Ãœberlegungen mit einbeziehen. Eine einfache Entschuldigung von Herrn Paterok wegen freudiger Erregung wäre vollkommen ausreichend gewesen.
@44
Gut das ich nicht in der Stadthalle war als Artur Leenders das Rathausverfahren gelobt hat. Dieses Verfahren war der Grund dafür, das ich mich hier vor Ort politisch engagiere weil dass sicher kein Vorbild für eine gute Bürger- beteiligung war. Man hat sehr viel Geld ausgegeben für Hochglanzbroschüren, die in ihren Berechnungen massive Fehler enthielten und hat dann doch gemacht, was man schon immer wollte…..
Leute, die die Wunden Punkte in den Hearings aufgedeckt haben wurden von der Versammlungsleiterin schlichtweg ignoriert, an dem Fachwissen außerhalb der Verwaltung war man offensichtlich nicht interessiert…
Das Wolfgang Paterok da auch nach sechs Jahren noch der Kragen platzt wenn ein Bürgermeisterkandidat die Realität mittlerweile so verklärt sieht verstehe ich voll und ganz. Wobei ich dafür bin, die Geschichte nochmal ganz in Ruhe auseinanderzunehmen um dafür zu sorgen, dass so etwas hier in der Stadt nie wieder passiert.
@ 34 H.P. Lecker: vielen Dank für die gute Erklärung, wiederetwas gelernt 🙂
Benno
Nochmal zurück zur eigentlichen Wahl……….vielleicht habe ich es überlesen oder überhört………aber wie hoch war die Wahlbeteiligung der Jungwähler in Kleve zur Bürgermeisterwahl 2015?
@40 rd
Ich kann mich den meisten Ihrer Feststellungen völlig anschliessen,
besonders Ihre Feststellung „Bürgermeisterwahl und nicht … Französische Revolution!“ gefällt mir .
In einem folge ich Ihrer Anregung allerdings nicht, „Alles andere möge entweder unter Männern oder zivilrechtlich geregelt werden“.
Herr Paterok mag für den besagten Abend noch ein wenig geistige Umnachtung im vermeintlichen Siegestaumel für sich in Anspruch nehmen.
Seine anscheinend nicht ernst gemeinte halbherzige Entschuldigung zeigt, daß er den Ernst seiner Verfehlungen bis jetzt nicht erkannt hat.
Ein völlig unnötiger Akt von Beschädigung der schönen Erfolgsstory von der „Bürgermeisterwende“ und ein erster Rückschlag der taufrischen Bürgermeisterin.
Was Herrn Paterok, aber auch Ihnen , rd , anscheinend nicht bewusst ist, das ist kein Fall von Zivilrecht, das könnte ein ganz böser Fall für`s Strafgericht werden.
Nur eine uneingeschränkte Entschuldigung und ein Backen ganz kleiner Brötchen könnte da das Schlimmste verhindern.
Und dabei passt es dann auch total nicht, irgendwelche , von wem auch immer vorgebrachte Relativierung und Rechtfertigung der Umstände anzuführen.
Schadensbegrenzung bedeutet hier uneingeschränkte öffentliche Entschuldigung , am besten sogar als Anzeige in RP und NRZ , und nichts weiter .
Und die Sachdiskussion sollte erst mal ein paar Wochen hintenanstehen und nicht mit den derben Entgleisungen von P. verknüpft werden , selbst tunlichst auch nicht mehr von ihm geführt werden.
Ich bin gespannt, ob mein Vorschlag beherzigt wird, oder doch noch ein Flächenbrand entsteht.
Naja,
Von Herrn Paterok als ehemaligen Lehrer und Vorbildfunktion hätte ich mir was anderes erwartet. Bei der Podiumsdiskussion in der Stadthalle warf er auch heftig erregt Worte gegen Herrn Lenders in den Raum, als dieser den Rathausbau als Vorbild für eine Bürgerbeteiligung bewertete.
Beim Fussball würde man alle 3 vom Platz schicken, Herrn Paterok wegen Beleidigung, die Fouls von Herrn Rauer hat Herr Wanders sehr gut dargestellt und Herrn Lenders wegen Realitätsferne.
Wie die Bürger die Verwaltung sehen, die durch CDU und Grüne gelenkt werden, hat man ja Sonntag gesehen.
Nachtrag rd. zu deinem und meinem Post,
soweit liegen wir nun mit unseren Ansichten nicht auseinander, auch verstehe ich die nicht auszusprechenden
Verhältnisse bzw Gegebenheiten, können wir jetzt dabei belassen? Es würde mich freuen!
@40.rd,
gut, d.h. nicht gut, der Zorn hatte W.P. völlig im Griff und die Entgleisung war mehr als schädlich. Eine Desavoirung
von S.N. war sicherlich nicht gewollt und Zorn und Wut vernebeln immer klare Gedanken. Verständnis für Herrn
Rauer ja, aber Sympathie ist für mich etwas zuviel, seine Arroganz ist mir noch zu deutlich in Erinnerung.
@34. HP.Lecker: Drei Fälle vom Samstag letzter Woche:
1. Mehrkosten beim Rathaus wegen falscher Annahmen im Baugrund
2. Ahorn wird bei den Baumaßnahmen zum Rathaus während der Bauzeit schwer beschädigt. Die Stadt Kleve hat über Monate versäumt, den Baum schützen zu lassen.
3. Stadtverwaltung nimmt massiv Einfluss auf die Gestaltung der Freiflächen an der VoBa und legt verbindlich Materialien fest.
Sie werden mir zustimmen, dass diese „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ nicht durch den Rat beschlossen wurden und daher von der Verwaltung zu verantworten sind. Unerhört, wie diese aber mit den Unzulänglichkeiten umgeht: Leugnen, vertuschen, verschleiern, und auf andere abwälzen.
Da ist es durchaus verständlich, dass man auf die Aufgabenwahrnehmung des technischen Beigeordneten mehr als verärgert reagiert. Und dafür brauche ich gar nicht das gesamte Lebenswerk würdigen. Ein Blick in die Wochenendausgabe der NRZ reicht. Es wird Zeit, dass der Bürger die Stimme erhebt, wenn die Politik dazu nicht in der Lage ist.
@otto Es war eine Entgleisung und zugleich eine – vorsichtig ausgedrückt – unhöfliche Desavouierung der designierten Bürgermeisterin, die durch die Worte als Erfüllungsgehilfin für einen (unrechtmäßigen) Wunsch einer Einzelperson dargestellt wurde. Sonja Northing hat sich klugerweise davon distanziert- Alles andere möge entweder unter Männern oder zivilrechtlich geregelt werden. Meine Sympathien sind auf den Seiten von Jürgen Rauer, denn so etwas muss sich niemand gefallen lassen.
@37 laloba,
die Form der gesprochenen Worte war gewiss nicht höflich, doch ihr Inhalt spiegelt lediglich -das was war und
auch noch ist-.
Zitat der Duden-Homepage:
nicht anstehen, etwas zu tun -> gehoben: etwas ohne Weiteres, ohne Bedenken tun
Das passt also in diesem Zusammenhang ganz gut und hat keine verborgene Bedeutung.
Alternativvorschlag für eine Entschuldigung:
Sehr geehrter Herr Rauer,
ich habe mich am letzten Sonntag zu Äußerungen hinreißen lassen, durch die Sie unsachlich, pauschal und öffentlich abgewertet wurden.
Dafür möchte ich mich bei Ihnen aufrichtig und öffentlich entschuldigen.
Punkt.
Zumindest besagte „Ent- oder Endschuldigung“ ist Zynik pur…………wie und wo wird Kleve „offen“ und „herzlich“ landen………..wie und wo zukünftig Ernst genommen?
@laloba
Ich würde diese „Endschuldigung“ alleine auch nur eingeschränkt ernst nehmen.
>ich stehe nicht an, mich für meine […] Zurufe […] aufrichtig zu entschuldigen.>
Er „steht“ NICHT dafür „an“ ? Fürs aufrichtige Entschuldigen?
Eine ungewöhnliche Wortwahl. Da er den Text nach dem Schreiben sicher noch mal gelesen hat, frage ich mich, ob die Formulierung bewusst so gewählt wurde. Und was damit ausgedrückt werden soll.
>Dafür entschuldige ich mich bei Ihnen, lieber Herr Rauer, in aller Form,>
Was für mich ein gewisser Widerspruch zum oben Formulierten ist. Aber vielleicht war der Anfang des Briefes nur unglücklich.
> und dies umso mehr, als ich dem erklärten Ziel von Sonja Northing (…), ein Klima der Wertschätzung (…) zu etablieren, mit meinen Zurufen geschadet haben könnte und die Aufregung (…) dazu führen könnte, dass die positive Schwingung, die seit der Wahlnacht in Kleve spürbar ist, sachfremd überlagert wird.>
Also, er entschuldigt sich vor allem auch, damit die „positive Schwingung“ nicht überlagert wird? 😉
Derartiges überlagert aber die Ernsthaftigkeit, die dieser Entschuldigung innewohnt.
>die in den letzten Wochen öffentlich gewordenen unerhörten Begebenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich maßlos erregt haben>
Gibt es irgendeinen dies kritisch aufgreifenden bzw. bemängelnden Antrag im Stadtrat dazu? Eine Anregung an den Bürgermeister, im Auftrag des Rats tätig zu werden? Hat Herr Parterok die Bürgerfragestunde genutzt? Das persönliche Gespräch mit Herrn Rauer gesucht?
Sicherlich stellt er die Hintergründe der ihn in diesem Moment bewegenden Emotionen nachvollziehbar dar.
Aber es einzig auf einen leitenden Mitarbeiter der Stadt zu focusieren erschließt sich mir nicht. Dafür sind Bürgermeister und Stadtrat zu sehr in der Verantwortung.
>Ich grüße Sie mit vorzüglicher Hochachtung.
Ihr sehr ergebener >
Nach dem vorherigen, sachlichen, Verriß der Arbeit des so Angesprochenen, frage ich mich, ob ich diese Begriffe ernst nehmen kann, oder ob es nicht eher eine satirische Spitze darstellen solle. Sofern es denn nicht nur als übliche Floskeln genutzt wurde.
____________________
@2. rd
>wird nicht mehr über Northing diskutiert, sondern über rückwärtsgewandte Dinge. Schade eigentlich…>
Ja.
Noch zu einem Aspekt, den ich ebenso sehe: dem „Architekten des Sieges“:
Herr Gietemann hat eigene persönliche Ambitionen zurückgestellt. Sowie die SPD sehr geschlossen agieren lassen. Und dazu ein sehr harmonisch agierendes (Zweck-)Bündnis mit zwei (der drei angestrebten,) recht unterschiedlichen Partnern geschlossen.
Das finde ich schon imponierend, Herr Gietemann.
@29 Benno
Bevor der „MA von Herrn Rauer“, wie sie ihn nennen, oder sogar Herr Rauer selbst tätig wird, erhält die Verwaltung den Auftrag von der Politik, tätig zu werden.
Es wird sodann ein Entwurf erarbeitet, der wiederum dem zuständigen Ausschuss und sodann dem Rat vorgelegt wird, der dann die Offenlage sowie die Beteiligung sämtlicher Träger öffentlicher Belange beschließt.
Anlässlich der Offenlage flattern dann diverse Eingaben mit Unbedenklichkeitserklärungen und/oder Bedenklichkeitserklärungen/Vorbehalten ins Haus. Auch die Bürger haben hier stets die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben.
Alle EIngaben werden von der Verwaltung sodann geprüft und bewertet. Zu jeder Eingabe spricht die Verwaltung sodann eine Empfehlung aus, wie die Politik damit umgehen könnte oder sollte.
Und genau an dieser Stelle tritt die Verantwortung der Politik in Kraft, da sie letztlich den Beschluss zu fassen hat. Regelmäßig sind die politischen Gremien sowohl mit einzelnen Juristen als auch mit Baufachleuten/Architekten besetzt, so dass dort entsprechender Sach- und Fachverstand unterstellt werden kann.
Wenn nun durch die Verwaltung vorgeschlagen wird (und das noch dazu ohne eine schlüssige Begründung, wie man den Ausführungen von PW entnehmen kann), wie mit jeder einzelnen Eingabe verfahren werden bzw. wie sie von den Politikern beurteilt werden soll, dann liegt es an jedem einzelnen Stadtverordneten selbst, sich gewissenhaft mit dem Sachthema zu beschäftigen – auch wenn es noch so umfassend ist. Dafür haben sie bei der Kommunalwahl das Vertrauen ihrer Wähler bekommen. Bei Nichtwissen oder Unwissenheit besteht die Möglichkeit, sich die Details erläutern zu lassen.
Beachte: Dem Bürger wird ja auch in gewisser Weise zugemutet, sich anlässlich der Offenlagen mit den Sachverhalten auseinanderzusetzen. Dies wurde von Dr. Artur Leenders anlässlich des BM-Wahlkampfes stets hervorgehoben, dass dies bereits Bürgerbeteiligung sei….
Jeder Stadtverordnete hat zu jedem Sachverhalt eine Stimme und sollte die Hintergründe und Details, über die er abzustimmen hat, kennen. Insofern liegt die Hauptverantwortlichkeit bei den Stadtverantwortlichen und mithin beim Rat der Stadt.
Verantwortlich – um auf Ihre Frage zurückzukommen – sind stets diejenigen Stadtverordneten, die sich für den Beschluss entschieden haben.
Es steht jedem Stadtverordneten resp. jeder Fraktion zu, sich vor Beschlussfassung fachlich und sachlich über die Inhalte zu informieren, wenn er/sie das Gefühl hat, mit dem Sachverhalt überfordert zu sein….
@ rd: Herr Paterok hatte nur das gesagt, wenn auch ziemlich ungeschickt und nicht gerade in bester Wortwahl, was viele Klever denken, aber lieber Herr Paterok vielleicht nächstes Mal frei nach dem Motto „Bene docet, qui bene distinguiti“ ;-).
Naja, und rückwärtsgewand würde ich es nicht unbedingt nennen, es sind in meinem Augen auch eine Teil der Gründe, warum wir nun auch einen Peter Driessen in Form von Frau Northing haben- das ist gut so und da bin auch auch stolz drauf.
Und das gehört doch auch zur Nachlese, oder?
Benno
Eines hat Wolfgang Paterok mit seinem Ausbruch auf jeden Fall erreicht – hier wird nicht mehr über Northing diskutiert, sondern über rückwärtsgewandte Dinge. Schade eigentlich…
@26 rd.,
einverstanden mit dem was du schreibst.
Ohne weitere Namen aus Partei bzw. Verwaltung zu nennen, wäre es jedoch angebracht,
dass einige der Öffentlichkeit bekannte Personen von der zu oft gezeigten Arroganz
Abschied nehmen könnten.
Es is doch allgemein bekannt das Verwaltung Fachbereichsleiter (wie z. B Herr Rauer) in engster Zusammenarbeit (um es mal so auszudrücken ) mit dem Bürgermeister ( und den jeweiligen Interessenten des Vorganges) die „Sache“ im Vorfeld so ausklüngeln und dem Rat SOOOO schmackhaft Verkauft , so das dieser nur Zustimmen kann (muss).
Abweichler werden in der Regel “ Ãœberzeugt“.
Wie P.W. schon des öfteren dargelegt hat, hat diese ARBEIT uns , den Bürgern schon viel Verdruss und noch viel mehr Geld gekostet.
@ 22 H.P Lecker: ok, ich bin keiner, der sich damit wahrscheinlich so gut auskennt wie Sie. Daher danke ich Ihnen für den Hinweis.
Meine Denkweise ist die Folgende: ein MA von Herrn Rauer erstellt einen Entwurf, der nun dem Rat zur Genehmigung vorgelegt wird. Die Frage, die ich mir nun stelle, wer schaut nochmals darüber, bevor es zur Beratung, Genehmigung vorgelegt wird? Wie intentsiv wird sich damit von Ratseite her beschäftigt?
Klar, die Auflistung von PW nur in Verbindung mit einer Person zu bringen, ist schlichtweg falsch. Aber in meinen Augen läuft da etwas nicht richtig rund (siehe Beispiel WEAs im FNP).
Und wer ist dafür Verantwortlich, etwa Herr und Frau Niemand?
Benno
An Herrn Rauers Stelle wäre ich mit dieser Entschuldigung nicht zufrieden.
Herr Paterok hätte gut daran getan, sich zu entschuldigen, ohne wieder auf vermeintliche Versäumnisse oder Fehler von Herrn Rauer hinzuweisen. Nicht an dieser Stelle.
Nachlese von Astrid Hoyer-Holderberg in der NRZ: Der Tag danach
@otto Die Äußerungen und Handlungsempfehlungen waren so etwas von unter der Gürtellinie, dass ich größtes Verständnis dafür habe, wenn sich jemand dagegen verwehrt.
@23 PW
Schön, dass wir uns einig insoweit einig sind.
Abweichend sind wir nur dort, wo es letztlich um die abschließende (!!!) Verantwortlichkeit geht: Die liegt ALLEINE beim Rat.
Er kann jede noch so schlecht von der Verwaltung – resp. Herrn Rauer und Mitarbeiter unter ihm vorbereitete – Vorlage inkl. Beschlussvorschlag zurückweisen. Sie schreiben, dass dies in Kleve bisher allerdings nicht geschehe. Damit entlarven sie selbst die Versäumnisse des Rates, wenngleich Sie Herrn Rauer als nur mittelbar Verantwortlichen in die Schusslinie bringen.
@21.rd,
plötzlich zeigt sich Herr Rauer sehr empfindlich. Wem wäre es auch angenehm, mit solchen Tatsachen aus seinem
eigenen Wirkungsbereich, wie von W. Paterok zusammengefasst, konfrontiert zu werden?
Verliert man Ansehen und wird mit der Gefahr konfrontiert, dass einem der sicher scheinende Boden unter den
Füßen abhanden kommt, dann wird versucht über Beleidigtsein sich zu wehren, mangels anderer Möglichkeiten.
@19 und 20
Die Liste ist noch länger.
Natürlich ist Herr Rauer nicht alleine verantwortlich für diese Entwicklung.
Natürlich haben auch Mitarbeiter unter ihm Fehler gemacht.
Selbstverständlich trägt die Politik ein hohes Maß an Mitverantwortung, wenn es um das Nicht-Hinterfragen von Einwänden und das einfache Durchwinken von Vorlagen der Verwaltung geht.
Verantwortlich sind Verwaltung und Politik gemeinsam.
HP.Lecker, sie haben völlig recht, dass der Rat und die Ausschüsse dies hätten korrigieren können.
Dies geschieht in Kleve aber bisher nicht. Ich habe dies auch schon benannt.
Lesen sie bitte nochmal den letzten Absatz meines vorigen Beitrages.
@21 rd
Ich erkenne in solchen Kommentaren – zuletzt auch in dem von Benno @20, dass verkannt wird, dass die Beschlüsse durch die politischen Instanzen und nicht durch die Verwaltung oder einzelne Verwaltungsakteure getroffen, sondern von der Verwaltung nur vorbereitet werden. Abnicken oder eben nicht, sondern kritisch und vor Allem sachbezogen mit den Themen befassen, das ist LETZTLICH Sache des Rates und zuvor Sache der einschlägigen Ausschüsse. Den Qualitätsanspruch an die Beschlussvorschläge hat der Rat selbst – nicht nur als Kontrollinstanz – zu bestimmen. Offenbar gab es hierzu in der Vergangenheit einige Versäumnisse, interpretiert man den Kommentar vom PW.
@HP.lecker Ich denke auch, dass hier etwas zu emotional alle Punkte (ich bin mir nicht einmal sicher, ob sie alle in dieser drastischen Form zutreffen) an einer Person festgemacht werden.
@ 18: Danke Peter Wanders für die gute Ausführung. Ihren Beitrag sollte sich Herr Rauer vielleicht mal ausdrucken, damit er den Grund nachlesen kann, warum Bürger so reagieren.
Genauso sollte die Verwaltung es auch ausdrucken, damit Sie immer nachlesen können, welchen Mist Sie blind abnicken.
@18 PW
Ich möchte mich an dieser Stelle überhaupt nicht schützend vor Herrn Rauer stellen, aber sind die von Ihnen geschilderten Sachverhalte betreffend der Bebauungspläne (z.B. „Den Sontowskiklotz will in Kleve keiner, aber er steht 1:1 im B-Plan“) nicht letztlich demokratisch vom Rat beschlossen worden, nachdem er von den einschlägigen politischen Ausschüssen Empfehlungen bekommen hat?
Steht es dem Rat nicht zu, derartige Sachverhalte wieder zur „Ãœberarbeitung“ an die Verwaltung zurückzugeben? Die Ratsleute werden doch nicht gezwungen, den Empfehlungen des Verwaltung „Der Anregung wird nicht gefolgt“ gehörsamst und unkritisch zu entgegnen.
Irre ich mich oder soll hier jetzt der Sündenbock in der Verwaltung gesucht werden für eine u.U. dem vermeintlich mehrheitlichen Bürgerwillen ignorierende politische Arbeit zu vertuschen?
Ich finde, dass es sich hier zu leicht gemacht wird, die Verantwortungen für vermeintliche Verfehlungen der Politik damit zu begründen, dass seitens der Verwaltung Beschlussempfehlungen formuliert werden, die u.U. nicht dem vermeintlich mehrheitlichen Bürgerwillen entsprechen.
Sehr geehrter Herr Rauer,
die Stichworte, welche nicht nur Herrn Paterok und Herrn Fingerhut erbosen, sondern für Bürgerinitiativen und Normenkontrollverfahren sorgen, sind:
-WEAs im FNP. Kein Bürger oder Politiker weiß, wo die Riesenwindräder plötzlich herkommen
-Sontowski. Der klagt selbst gegen ihr Vergabeverfahren. Bürger klagen gegen den B-Plan in dem Sontowski 1:1 drin steht
-Das Museum Kurhaus wurde für die Klever Bürger doppelt so teuer, um eine Million, wegen drastischer Fehler in der Ausschreibung.
-Das Rathaus wird nun ebenfalls mindestens eine Million teurer, weil man vor Ausschreibung und BaubegÃnn nicht die Standfestigkeit und Substanz des historischen Nachbargebäudes untersucht hat.
-Der Baubeginn des Rathauses hat sich um mehr als ein Jahr verzögert, weil das Vergabeverfahren viele Fehler hatte und ET zu Recht auf Weiterführung klagte
Die Bauzeit verlängert sich wegen Mängeln der Ausschreibung um mindestens ein weiteres Jahr
-In Schilda baut man ein Rathaus ohne Fenster, in Kleve eine Rathaustiefgarage ohne Zufahrt
-Das Hotel Kleve wurde 130 cm zu hoch gebaut und musste nicht zurück gebaut werden. Sie lassen in Kleve Privatbauten nachmessen und jeder andere ist davon überzeugt, dass er abbrechen müsste bei viel geringeren Ãœberschreitungen.
-Von der Bürgerbeteiligung 2009 zum Unterstadtverfahren bleibt nichts übrig.
Das Hotel ist zu groß.
Die Volksbank entspricht von der Form her überhaupt nicht dem Entwurf.
Den Sontowskiklotz will in Kleve keiner, aber er steht 1:1 im B-Plan
Mehr als 100 Einwände schieben sie zur Seite mit einem Satz: Der Anregung wird nicht gefolgt.
Das Rathaus wird doch nicht saniert, sondern neu gebaut in der alten Form mit düsterstem Ergebnis und ca. doppelt und damit vielfache Millionen teurer, als sie es als Ergebnis des Wettbewerbes den Bürgern und Rat präsentiert haben
Dank ihrer Arbeit, Herr Rauer, kommen hunderte Menschen zu Versammlungen in die Stadthalle.
Es gibt immer wieder, auch ganz aktuell, Bebauungspläne, zu denen die Bürger zig, teilweise mehr als hundert Einwände schreiben, die sie mit einem Satz zur Seite schieben. „Der Anregung wird nicht gefolgt.“
Selbst wenn man darauf hinweist, dass im Bebauungsplan die Firstrichtung eines 1 Jahre alten durch ihre Abteilung genehmigten Gebäudes um 90 Grad falsch drin steht, ist ihr Vorschlag an den Rat: „Der Anregung wird nicht gefolgt“.
Von all dieser Vorgängen sind in Kleve viele Bürger und Unternehmer persönlich und auch emotional betroffen.
Deshalb, Herr Rauer, sind ganz viele Klever Bürger der gleichen Meinung wie Herr Paterok und Herr Fingerhut.
Dies sollte man etwas höflicher formulieren, aber von der Sache her haben diese Bürger recht.
Und was die Bürgermeisterwahl angeht ein höflicher Hinweis an die Fraktionen der Verlierer. Sie folgten in vielen dieser Vorgänge dem Vorschlag aus der Verwaltung blind. Die Entscheidung der Mehrheit des Rates lautete sehr oft „Der Anregung wird nicht gefolgt.“
Freundlichen Gruß,
Peter Wanders
@Günter Hoffmann Ich denke, die meisten sind – wie ich – ganz froh darüber, dass die Konflikte hier anders gelöst werden. Denn es kommt der Tag, da hat man recht – aber zieht zu langsam.
Schade das wir keinen O. K. Corall in Kleve haben, die diversen Protagonisten könnten in altem Western Styl die „Probleme“,wenn sie dann Mann genug wären, mit dem Peacemaker regeln ,es wäre endlich Ruhe im Dorf und man könnte ganz locker und relaxt mit dem neuen mayor in eine neue Zeit gehen.
Schöner Bericht in der WDR-Lokalzeit: http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-aus-duisburg/videoklevemachtwechselrathaus100_size-L.html?autostart=true#banner
Antwort auf den öffentlichen Brief des Technischen Beigeordneten der Stadt Kleve vom 14.09.2015 an mich mit der Aufforderung zu einer unverzüglichen öffentlichen Entschuldigung
Sehr geehrter Herr Technischer Beigeordneter der Stadt Kleve, lieber Herr Rauer,
ich stehe nicht an, mich für meine – von Ihnen zutreffend zitierten – Zurufe während der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses aufrichtig zu entschuldigen. In der Euphorie des Augenblicks habe ich mich in der Wortwahl vergriffen und dies obendrein am falschen Ort und bei unpassendem Anlass. Dafür entschuldige ich mich bei Ihnen, lieber Herr Rauer, in aller Form, und dies umso mehr, als ich dem erklärten Ziel von Sonja Northing (die sich übrigens schützend vor Sie gestellt hat), ein Klima der Wertschätzung im Umgang zwischen Rat, Verwaltung und Bürgern zu etablieren, mit meinen Zurufen geschadet haben könnte und die Aufregung, die meine in der Tat missglückte Wortwahl ausgelöst hat, dazu führen könnte, dass die positive Schwingung, die seit der Wahlnacht in Kleve spürbar ist, sachfremd überlagert wird.
Vielleicht können Sie (und die geneigte Öffentlichkeit) dennoch ein wenig nachvollziehen, was mich zu den von Ihnen zitierten stil- und maßlosen Ausrufen veranlasst hat, wenn ich Ihnen sage, dass mich die in den letzten Wochen öffentlich gewordenen unerhörten Begebenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich maßlos erregt haben, ich nenne nur die Verzögerung der Fertigstellung des Rathauses um ein Jahr, das Absterben des Ahornbaumes vor dem Rathaus wegen mangelnder Bauaufsicht, die Missachtung des Ratsbeschlusses zur Sichtbarmachung des Bodendenkmals an der neuen Volksbank, die Beschlussempfehlung zur Abschaffung eines historischen Straßennamens zugunsten eines Vorschlags der Volksbank. Das alles (und manches mehr), lassen Sie mich das nochmals betonen, rechtfertigt die zitierten Ausdrücke allerdings in keiner Weise.
Ich grüße Sie mit vorzüglicher Hochachtung.
Ihr sehr ergebener
Wolfgang Paterok
Theaterintendant, Regisseur und (seit neuestem) Schauspieler
Zunächst Glückwunsch der Siegerin!
Was mich aber inzwischen schon überaus ärgert, ist dass sämtliche Seiten vor lauter Ãœberheblichkeit verkennen, dass es sich bei der gestrigen Bürgermeisterin-Wahl um eine Personenwahl (vielleicht sogar mehr eine ANTI-Personenwahl) handelte.
Sicherlich war es kluger Schachzug der Parteien SPD/FDP/OK und zu Teilen auch der Grünen eine gemeinsame, überparteiliche, ja gar parteilose Kandidatin in das Rennen zu schicken. Dass es zu diesem Kantersieg kommen konnte liegt aber meines Erachtens insbesondere in der Person des Herrn Janssen.
Nicht die SPD/FDP/OK-Koalition gewann, auch nicht die CDU verlor (von den zwiegespaltenen Grünen an dieser Stelle ganz zu schweigen), es war Frau Northing als Siegerin und Herr Janssen als Verlierer!
Wenn ich aber die Bilder der Partei-Sause sehe, die freude- und sicherlich auch rotweintrunkenen Gesichter der Politikgestalten (Gietemann, Nitsch, Mergens, Rütter, Paterok –noch ein heikles anderes Thema–) sehe, bietet sich mir das abscheuliche Bild der lokalen parteipolitischen möchtegern Machthaber.
Warum war eine der unverrückbaren Grundsätze der Kandidatenwahl die Parteilosigkeit, wenn sich nun alles an der Stimmenmehrheit Beteiligten hinstellen, als wenn die designierte Bürgermeisterin aus ihren eigenen Reihen käme.
Frau Bürgermeisterin Northing wäre als eierlegende Wollmolchsau die absolute Sensation, wenn sie tatsächlich die politischen Ausrichtungen von SPD, FDP, OK und z.T. Grünen gleichzeitig bedienen wird können.
Nein, die Wahl gestern hat rein gar nichts mit politischer Gesinnung zu tun, es war eine Huldigung des Modells “ überparteilicher Kandidat“ und ein Abstrafen des Modells „Janssen“!
FRAU NORTHING, SEIEN SIE DIE BÜRGERMEISTERIN ZU DER SIE GESTERN DURCH 10.705 KLEVER GEWÄHLT WURDEN! PARTEILOS! UNPARTEIISCH UND VERMITTELND!!!!!
Nocheinmal herzlichen Glückwunsch!
KLEVIDO-TV interviet die neue Bürgermeisterin am ersten Tag nach ihrer Wahl.
https://video-vie1-1.xx.fbcdn.net/hvideo-xpf1/v/t42.1790-2/11782699_943513995706392_473066866_n.mp4?efg=eyJybHIiOjMwMCwicmxhIjo4NDh9&rl=300&vabr=159&oh=22d4740c63c3ce7024575b523a0e55fa&oe=55F725B6
http://www.klevido.de/
Allein die Tatsache, dass eine derart dilettantische und von Selbstüberschätzung geprägte Kandidatur aus den Reihen der CDU abgestraft wurde, gilt es zu feiern und beweist das noch Verlass auf die Vernunft in der Klever Wählerschaft ist. Well done Kleve!
@4 rd
Da teile ich die Meinung von kleveblog – vollumfänglich!
#4
Das erinnert mich an die Anzeige der Stadt gegen einen anderen Kultur-Schaffenden, Herrn Schmitz, wegen dessen geäußerter Nazi-Vorwürfe.
Ein SPD-Ortsvorsitzender in Dortmund wurde vor ein paar Monate zu 1300 Euro Strafe vom Amtsgericht verurteilt. Er forderte den Rauswurf eines Mitarbeiters mit den Worten: „Dieser Mann gehört in das System einer SS-Verwaltung“. Und warum?
Der Stadtmitarbeiter hatte sich erdreistet, ihm das Sky-Abo für seine bettlägrige Mutter nicht aus dem Stadtsäckel finanzieren zu wollen … (Zum Live-Sehen der BVB-Spiele…)
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Ich finde gerade in Momenten großer Triumphe und schlimmer Niederlagen zeigt sich der Charakter von Menschen.
Der eine, Herr Pasterok, will offenbar die Gelegenheit zu später Rache nutzen… (Vielleicht rechtfertigen Sie sich ja noch, gar mal unter Realnamen, Herr P.? 😉 Fehler macht ja jeder. Es ist die Frage, wie man damit umgeht.)
Dahingegen stellte sich Herr Jansen gestern, auch als das Desaster lange klar war, noch einige Zeit den Gesprächen, gab der Presse seine Statements, etc.. Und ging dann, allein mit seiner Frau, zum Auto. Er ist Polit-Profi genug, um schon gestern abend zu wissen, was das Wahlergebnis bedeutet und was mit seinem Namen und seinem langjährigen politschen Engagement in der Erinnerung vor allem verbunden bleiben wird.
Für mich bewies er in seiner vermutlich größten Niederlage Größe.
Keinerlei Nachtreten, etc. war zu vernehmen. Ich finde, dass das Respekt verdient.
Und daher schreibe ich es hier.
(Weil ich ihn gestern denn doch lieber in Ruhe seines Weges gehen lassen wollte. Und ihm daher doch lieber keine aufmunternden Worte mitgeben wollte.)
Da geht der Politikkindergarten aber sehr früh los. Das dürfte Rekord sein, schon beim verkünden des vorläufigen Endergebniss tritt jemand dem anderen auf die Füße.
Sind das erwachsene Leute oder Kindergartenkinder? Obwohl letztere Benehmen sich teilweise besser
@4 … ups … ja, das geht gar nicht …
Und schon hat die Bürgermeisterin nach Ihrer Neuwahl ihren ersten kleinen Skandal.
Wobei sollte es sich im O-Ton so zugetragen haben, es seitens Herr Paterok nicht in Ordnung wäre, einen Bediensteten der Stadt Kleve so öffentlich zu diffamieren, egal wie groß der vorherrige Äger auch war.
Das gebietet schon die genossene Erziehung und die guten Sitten miteinander.
Also Herrn Nitsch muss man doch einiges zugestehen. Die Kombination ist durchaus, nennen wir es „bemerkenswert“!
Wir haben also ab dem 1. OG Patienten, die beatmet werden müssen. Das sind sicherlich Menschen, von denen wir an dieser Stelle behaupten können, es geht ihnen alles andere als gut! Vermutlich sind sie dem Tode, oftmals, nicht fern. Sie liegen in dieser Einrichtung, um sich zu genesen. Oder um zu sterben. Und dann gibt es ab dem 4. OG Zimmer für die Angehörigen dieser Menschen. Das lobe ich.
Was ich weniger lobe: Wir kommt man darauf, 3 Meter weiter unten eine Sause zu veranstalten? Wir sehen Party-Lichter und eine Musik-Anlage! Ist das normal? Da wird gefeiert, da ist man lustig, da kommt Stimmung auf, der Alkohol fließt in Strömen?!? Bis hin zu einem „Tag so wunderschön wie heute…“? Bis tief in die Nacht!
Herr Nitsch! Machen Sie Ihre Einstellung zu dem was Sie da tun nicht ganz so deutlich!
Waren die Preise im neuen Hotel Cleve zu hoch oder reichte das Geld nicht mehr für einen Bus? Der Ort wäre angemessener gewesen, so sehr ich das Ergebnis auch lobe.
Erster Ärger… Ein »Offener Brief« von Jürgen Rauer:
Sehr geehrter Herr Paterok,
bei allem Verständnis über Ihre Freude zum Wahlsieg Ihrer Kandidatin,
berechtigt Sie dies nicht, das öffentliche Ansehen und die persönliche Ehre
anderer herabzuwürdigen, wie Sie dies am Sonntag, dem 13.09.2015, bei der
Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisses durch Herrn Bürgermeister
Theodor Brauer getan haben. Jeder der Kandidaten für ein öffentliches Amt
darf erwarten, zumindest mit Respekt für seine Kandidatur behandelt zu
werden. Demgegenüber erwies sich Ihre unverhohlene Häme beim Verlesen der
Stimmanteile der anderen Kandidaten bereits als zynisch.
Vollkommen unangemessen haben Sie mich darüber hinaus durch Ihre
lautstarken beleidigenden Ausrufe getroffen, als ich der designierten
Bürgermeisterin zu ihrem Wahlerfolg gratulierte, indem Sie für die
Anwesenden deutlich vernehmbar erklärten, „dann bekommen wir ja bald auch
einen neuen Baudezernenten“, und riefen, „Sonja, schmeiß ihn raus, schmeiß
ihn raus, den Versager!“.
Ich habe nicht die Absicht, über Ihre ehrverletzenden Äußerungen
hinwegzusehen, da Sie mich in der Öffentlichkeit in ganz niederträchtiger
und menschenverachtender Weise diffamiert und das Amt des Technischen
Beigeordneten in seiner öffentlichen Wertschätzung beschädigt haben. Ihre
persönlichen Angriffe gegen mich haben offenbar ihre Ursache darin, dass
ich Ihr Theater als zuständiger Dezernent aus Sicherheitsgründen wegen
fehlender Baugenehmigung und erheblicher Brandschutzmängel schließen
musste, weil Sie für die von Ihnen selbst gemachten Fehler nicht einsichtig
waren. Ihre Reaktionen hierauf überschreiten allerdings die Grenze des
Hinnehmbaren.
Ich erwarte, dass Sie sich für Ihre ehrverletzenden Äußerungen unverzüglich
öffentlich entschuldigen.
Rechtliche Schritte behalte ich mir vor.
Jürgen Rauer
Technischer Beigeordneter
der Stadt Kleve
kleveblog meint: Wenn sich das tatsächlich so zugetragen haben sollte, sollte Wolfgang Paterok schleunigst um Entschuldigung bitten. Es handelte sich um eine Bürgermeisterwahl und nicht um die Französische Revolution!
Da hat die Opposition, so inhaltlich unterschiedlich sie auch ist, die Gelegenheit genutzt: Man hat eine gemeinsame Kandidatin ins Ziel gebracht. Dass sie gewählt wurde ist keine Ãœberraschung, sondern nur die Klarheit der Stimmenverteilung.
Erklärbar aus meiner Sicht vor allem mit den Umständen der Aufstellung des CDU-Kandidaten. Während die Gegenseite sich der historischen Chance bewusst war und entsprechend engagiert und geschlossen agierte. Unabhängig davon, dass es ein persönlicher Triumph für Kandidatin, und eine schallende Ohrfeige, für den CDU-Kandidaten, war. Der dritte Kandidatin blieb im Rahmen des Erwartbaren, auch wenn er und sein Umfeld vielleicht von einer anderen Realität geträumt haben mögen.
Da die CDU in der Stadt bei den Landratsstimmen 53% holte, sehe ich die Mehrheitsverhältnisse unter den Parteien in Kleve (noch?) nicht als grundsätzlich erschüttert an. Eine Ratsmehrheit gegen die CDU traue ich den so heterogenen Konkurrenten vorerst nicht zu bzw. nur bei eher unbedeutenden Einzelentscheidungen.
Innerhalb der Grünen wird aber nun eine Debatte kommen (zumindest möchten die SPD-Großkopferten, etc. diese vermutlich dort reindrücken), ob man nicht quasi vom Bay- auf den Backhaus-Kurs schwenken sollte. Ich vermute, dass manchem Aktiven es naheliegen könnte, nun die vereinbarte Zusammenarbeit mit der CDU in Frage zu stellen. Ich bezweifele aber, dass dies wirklich sinnvoll für die Partei und die Umsetzung ihrer Inhalte wäre. Auch aus Gründen der Verlässlichkeit sollten sie es sich sehr gut überlegen. So viel Honig mancher Ihnen auch um den Mund schmieren wird…
Denn die Mehrheitssuche bei jedem neuen Antrag ist ein sehr mühevolles Geschäft. So nett das überparteiliche Bemühen um inhaltlich begründete Ratsmehrheiten aus demokratischen Gründen sich in der Theorie auch anhören mag.
In Bedburg-Hau ist seit Jahren zu beobachten, dass die anderen es nicht oder nur sehr selten ohne die CDU hinkriegen. Obwohl sie rein rechnerisch doch alle Möglichkeiten hätten. (Und wenn mir ein mitlesender SPDler, FDPler und Grüner darlegen möchte, wie glor- und erfolgreich die Zusammenarbeit doch sei, dann kann er mir gerne die vielen gemeinsamen Anträge nennen … 😉 Ich denke z.B. an all die heiße Luft, die eine gemeinsame „Kommission“ mal produzierte… 😉 )
Sicher war Gietemann, Rütter, Meerges und Co. zuzutrauen, dass sie den Bürgermeister-Wahlkampf vom Inhaltlichen freihalten können, weil das die öffentliche Show des Miteinanders erschüttert hätte. Aber derlei geht beim Organisieren neuer Ratsmehrheiten schlicht nicht.
Ohnehin wird die neue Bürgermeisterin in ihrem Amt vielen ihrer Unterstützer zwangsläufig auf die Füße treten müssen. Ich wünsche ihr, dass diejenigen, die abseits irgendwelcher stets vage gehaltenen Inhalte, sie zur personalisierten Hoffnungsträgerin erklärten, ausreichend Einsicht in politische Realitäten und Zwänge haben.
Allein schon Vorgesetzte des bisherigen Vorgesetzten (Herrn Haas) zu werden, dürfte „interessant“ werden.
Noch interessanter wird, welche Anträge sie via Verwaltung in den Rat bringen wird. Ob es durch SPD-Strategen Eingeflüstertes sein wird, ob sie breite Beratungen im Vorfeld mit allen Parteien führt, ob sie eigene inhaltliche Projekte vorantreiben wird, usw.
Wird auf jeden Fall ein interessantes neues Kapitel in der Klever Politikgeschichte.
Wie es in der Rückschau betrachtet wird, dürfte auch davon abhängen, welche finanziellen Spielräume der städtische Haushalt noch hergeben wird.
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Ich wage die Prognose, dass irgendwann die bedingungslose Unterstützung durch Herrn Daute, allein schon im Werben um Leser, gelockert werden wird. Denn das Brauer-Bashing wird ja mancher Leser nun vermissen.
(Dessen augenscheinliches Fehlen in der letzten Zeit deutete ich nicht nur als versöhnliches Abschiedsgeschenk. Sondern auch als Ausdruck des Wissens, dass ein kritisches Wort des alten Bürgermeisters der Kandidatin so massiv hätte schaden können, wie kaum etwas anderes.)
Sicher mag in der ersten Zeit der Amtsperiode die schwarz-grüne Ratsmehrheit und die böse Verwaltung als schwarzer Peter agieren können, aber auf Dauer scheint mir das nicht vermittelbar. Irgendwann ist dann die Bürgermeisterin schon in der Verantwortung.
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Auf jeden Fall:
Viel Erfolg, Frau Northing!!!
Ich wünsche Ihnen, dass Sie sich mit ihrem dargestellten Verständnis von Politik in der Realität „durchsetzen“ können. Weil es mir gut für Kleve und dessen politische Kultur erscheint.
Einen herzlichen Glückwunsch an Sonja Northing . Wie konnte man gestern im Facebook lesen : Heute ist SONJATAG ! Ein sooooo schöner Tag für Kleve . Ich freue mich sehr und wünsche Sonja Northing eine glückliche Hand und viele wohlgesonnene Unterstützung ! Glück Auf !
„Es nährt alles, was authentisch ist, da es drei einfache Wahrheiten anerkennt: nichts bleibt, nichts ist abgeschlossen und nichts ist perfekt.“
(Richard R. Powell)