kleveblog-Wahlservice: Sie fragen, wir leiten weiter und schauen, wer antwortet

Ein paar zufällig ausgewählte Schnappschüsse des Print-Wahlkampfs (weitere folgen)

Hier wie gewünscht auch der Link zum WDR-Kandidatencheck mit kurzen Videos der sechs Bürgermeisterkandidaten: Kandidatencheck Kleve

Die Wahl im Zeichen des Virus – nie war es schwieriger, um Stimmen zu kämpfen, und nie hatten Wähler mehr Mühe, direkt in den Kontakt mit den Kandidaten zu treten. Bei der Podiumsdiskussion der Landratskandidaten gestern Abend im Bühnenhaus Kevelaer waren gerade mal 100 Besucher anwesend, wie viele den Live-Stream verfolgten, ist nicht bekannt.

Wenn der von den Grünen unterstützte, unabhängige Klever Bürgermeisterkandidat Rolf Janßen zu seinen „Klartext“-Gesprächsrunden einlädt, kommen drei Dutzend Interessierte, mehr waren aber beispielsweise im Klever Bahnhof auch organisatorisch gar nicht möglich.

Wie aber können interessierte Bürger an Informationen von den Kandidaten gelangen, wenn Interviews und Berichte hinter den Bezahlschranken verborgen bleiben? Man wird sehen, welche Rolle die Anzeigenblätter mittlerweile spielen, als letzte Bastion frei verfügbarer, gedruckter Information.

Aber auch kleveblog beginnt mit dem heutigen Tage seine Berichterstattung über die anstehenden Wahlen. Einer Anregung aus den Kommentaren folgend, bieten wir hier die Möglichkeit, den Kandidaten Fragen zu stellen. Entweder allen, oder auch einzelnen. Wir sammeln die Fragen und leiten Sie weiter – und gehen mal davon aus, dass es auch im Sinne des Wahlerfolgs der Kandidaten ist, diese zu beantworten. Die Redaktion bittet darum, die Fragen möglichst prägnant zu formulieren und Vorträge und Vorhaltungen auf ein Minimum zu beschränken. Die eingereichten Fragen werden zwar sofort veröffentlicht, die Redaktion wird sie aber gebündelt an die jeweiligen Kandidaten senden und um deren Beantwortung bitten.

Los geht’s!

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106 Kommentare

  1. 106

    Wer hat bei Sichtung der Fragen wohl am meisten mit den Augen gerollt? Wir werden es nicht erfahren.

     
  2. 105

    @Schwarzer Kater Alle Fragen sind jetzt wohl sortiert raus, für jeden Kandidaten ca. 15, was ich für eine vertretbare Menge halte. Ich habe darum gebeten, sie bis Freitag zu beantworten, am Wochenende würde ich dann alles einstellen, sodass noch sieben Tage Zeit für eine Diskussion bliebe. Das sollte ausreichen, um alle Probleme dieser Welt zu lösen.

     
  3. 104

    @rd Wieviel Zeit haben denn die Kandidaten für die Antworten? Die müssen ja auch noch diskutiert werden 😺

     
  4. 103

    @Niederrheinstier „Anrufbüschen on Demand“ gehen gar nicht, Sie sagen es. Da ist auch die Hemmschwelle viel zu groß, anrufen müssen, damit ein Fahrzeug kommt, ist unangenehm.

     
  5. 102

    Mmuuuh, ich bin zwar zu bequem, um mir alle 101 Beiträge und Fragenvorschläge bis hier durchzulesen, aber weil rd jetzt die Fragen zum Weiterleiten formulieren möchte, muss ich jetzt noch schnell mmuuuhen, was mich am meisten interessiert, mmuuuhalso:
    Was werden die Politiker auf Kreis- und Stadtebene unternehmen, damit das Gras auf meine Wiesen wieder spriesst und meine Wiesen wieder schön grün werden (und immer bleiben), mmuuuhdennbraunistschlecht?

    Mmuuuh, vermmuuuhtlich interessiert das außer mir nicht ganz so viele hier, mmuuuhfalscherFokus!
    Daher auch diese Anmmuuuhung hier, mmuuuhVorderhufeindieWunde:

    Alle bisherigen Antworten der befragten Politiker betreffend des ÖPNV finde ich völlig daneben, arm und falsch fokussiert, mmuuuhsogehtdasnicht! Das zeigt, wie wenig die Politiker dieses Thema in Wahrheit interessiert, mmuuuhdamussButterbeidieFische. Denn hier geht es nicht nur um ein paar Anrufbüschen on Demand, mmuuuh. Wichtiger wäre da schon eine häufigere, getaktete Anbindung von Materborn und Reichswalde an die Unterstadt, mmuuuhdaistBedarf.

    Die wahre Alternative wäre aber ein viel konsequenterer Umbau von Kleve und den übrigen Städten im Kreis zu fahrradfreundlichen Städten, mmuuuhgesunderMenschenverstand! Wenn die großen Städte im Land sich längst Ziele von 25 bis 40% Fahrradverkehrsanteil stecken, dann wären für Kleve und die übrigen Städte im Kreis bei den viel besseren Voraussetzungen (mehr flach, mehr Platz und mehr Nähe zum Vorbild NL) locker ein Anteil von 50% drin, mmuuuhsogehörtdas. Und dazu gehört dann noch die inzwischen auch anderenorts für wichtig befundene Wiederinbetriebnahme der Bahnen nach Nijmegen und Xanten (-Duisburg), mmuuuhFahrradundfunktionierenderSPNVsindiewahreAlternativezumklimaschädlichenAutoverkehr!!!

    Also müssen den Politiker auch Fragen zum Ausbau des Fahrradverkehrs gestellt werden, bei denen die mit einem konkreten, prozentualen Zielanteil (samt Realisierungszeitraum) antworten müssen, mmuuuhausquetscht!
    Und genauso müssen die Politiker nicht zur Wiederinbetriebnahme der Bahnen nach Nijmegen und Xanten befragt werden, sondern auch zu konkreten Maßnahmen und Terminen, mmuuuuhklimafreundlicheVerkehrsorganisation! Nur zu, rd!

     
  6. 100

    @99., rd

    Wenn ich nichts übersehen habe, komme ich auf 67 Fragen. Haben einige Personen Fragen gestellt mit der Bitte diese nur an die Kandidaten weiterzuleiten ohne sie hier zu veröffentlichen?

     
  7. 99

    So, jetzt habe ich gut hundert Fragen zusammen und muss ein wenig sortieren und auswählen. Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich möglicherweise nicht alle Fragen absenden kann und manche thematisch zusammenfasse. Ich versuche mein Bestes, so viel wie möglich weiterzuleiten.

     
  8. 98

    Liebe „neuen“ Grünen, die Ihr vielleicht oder wahrscheinlich im kommenden Stadtrat seid und zum ersten Mal Ratsluft schnuppert. Bitte zeigt mal, was Ihr drauf habt. Schwarz ist nur bei der Fellfarbe kein Problem. In der Politik tut Ihr gut daran nicht mitzuklüngeln damit Kleve den Klimawandel überlebt.

     
  9. 97

    Noch zum Thema Bürgerbeteiligung Fragen an
    Silke Gorißen, Peter Driessen, Guido Winkmann und Sonja Northing, Wolfgang Gebing, Rolf Janßen, Michael Kumbrink, Daniel Rütter und Udo Weinrich

    Nachfolgender Artikel gibt m.E. einen guten Ãœberblick zum Thema Bürgerbeteiligung mit all ihren Vorteilen, ihrer Komplexität, den Herausforderungen bei ihrer Umsetzung und ihrer sinnstiftenden und demokratiestärkenden Wirkung:

    https://www.buergergesellschaft.de/mitentscheiden/grundlagen-leitlinien/grundlagen/zukunft-der-buergerbeteiligung/

    „Zukunft der Bürgerbeteiligung

    Gute Demokratien zeichnen sich durch eine Vielfalt von demokratisch geprägten und demokratieförderlichen Institutionen und Prozessen in möglichst vielen gesellschaftlichen Bereichen aus. Ihre Grundlage ist die intensive Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger an öffentlichen Angelegenheiten.

    Kommunen sind lokale Keimzellen der Demokratie. In vielen Kommunen gibt es bereits heute große und kleine Beteiligungsprojekte mit beeindruckenden Ergebnissen. Dennoch ist die politische Partizipation der Bürger/innen in den Kommunen und in Deutschland insgesamt noch keine Alltagskultur. Das hat verschiedene Gründe, von denen einige nachfolgend skizziert werden.“

    Grafik:
    https://www.buergergesellschaft.de/index.php?eID=tx_cms_showpic&file=1451&md5=a905bceaa26180c7b9881cf3a55eb49cac984ccc&parameters%5B0%5D=YTo0OntzOjU6IndpZHRoIjtzOjM6IjgwMCI7czo2OiJoZWlnaHQiO3M6NDoiNjAw&parameters%5B1%5D=bSI7czo3OiJib2R5VGFnIjtzOjQxOiI8Ym9keSBzdHlsZT0ibWFyZ2luOjA7IGJh&parameters%5B2%5D=Y2tncm91bmQ6I2ZmZjsiPiI7czo0OiJ3cmFwIjtzOjM3OiI8YSBocmVmPSJqYXZh&parameters%5B3%5D=c2NyaXB0OmNsb3NlKCk7Ij4gfCA8L2E%2BIjt9

    „Vorbehalte in Verwaltung, Politik und Bürgerschaft

    Viele Politiker/innen und Verwaltungsmitarbeiter/innen befürchten, durch ein Mehr an Bürgerbeteiligung an Einfluss zu verlieren. Sie sind unsicher und wissen nicht, wie sie mit dem vermehrten Wunsch nach Beteiligung umgehen sollen – selbst wenn sie erkannt haben, dass die Einbindung der Bürger/innen in politische Entscheidungsprozesse notwendig ist.

    Obwohl der Methodenkoffer der Bürgerbeteiligung prall gefüllt ist, mangelt es bei den Mitarbeiter/innen der Kommunalverwaltungen, die häufig auch mit der Realisierung der Bürgerbeteiligung betraut sind, am Wissen über die Umsetzung von Beteiligungsprozessen und an den entsprechenden Strukturen, diese zu realisieren. Oftmals fehlt ihnen zudem der erforderliche zeitliche Spielraum, um Beteiligungsprozesse umzusetzen. Für den Einsatz externer Dienstleister hingegen mangelt es in den Kommunen häufig an Geld.

    Auch bei vielen Bürger/innen ist das Bewusstsein für die Möglichkeiten einer verstärkten Mitwirkung (noch) nicht angekommen. Trotz der Forderung nach mehr Beteiligung ist es nur ein kleiner Teil der Menschen, der sich in Fragen der gesellschaftlichen Entscheidungsfindung einbringt oder einmischt; wichtige Bevölkerungsgruppen sind zudem unterrepräsentiert.

    Insgesamt lässt sich feststellen, dass ein gesamtstrategischer Ansatz hin zu mehr Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen unserer Demokratie fehlt. Bürgerbeteiligung ist nur in wenigen Kommunen verbindlich verankert. Sie ist somit zumeist von einem außerordentlichen Engagement einzelner Personen oder Gruppen oder von der finanziellen Unterstützung durch entsprechende Förderprogramme abhängig.

    Im Folgenden werden – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – einige Aspekte und Handlungsansätze genannt, welche für die Stärkung der Bürgerbeteiligung von Bedeutung sind.

    Politik, Verwaltung, Bürgergesellschaft

    Bürgerbeteiligung ist keine »kommunikative Einbahnstraße«. Sie wird einerseits von Bürger/innen eingefordert und andererseits von Verwaltung und Politik angeboten. Nicht immer stoßen die Forderungen nach mehr Beteiligung und die damit verbundenen inhaltlichen Ansprüche der Bürger/innen auf Widerhall bei den Vertreter/innen der öffentlichen Hand. Auch umgekehrt bleiben die Aufrufe von Verwaltung und Politik zur Bürgerbeteiligung teils ungehört. Themen, Zeiten, Kommunikationskanäle und Rahmenbedingungen passen oftmals nicht zusammen. Dies führt zu Unsicherheit, Ärger und mitunter zu Wut auf beiden Seiten.

    Eine wesentliche Herausforderung für die Zukunft ist es demnach, die Schnittstellen zwischen den Aktivitäten und Forderungen der Bürger/innen und den Beteiligungsangeboten von Politik und Verwaltung besser zu verzahnen. Dies bedeutet auch, dass Bürgerbeteiligung, die den Erfordernissen der modernen Gesellschaft gerecht wird, nicht länger in den »klassischen« Betrachtungsformen von bottom-up und top-down betrachtet werden kann. Vielmehr müssen übergreifende Diskurse gestaltet werden.

    Entscheidungsfindung, Ergebnistransfer, Macht

    Bürgerbeteiligungsprozesse sind häufig informeller Natur und rechtlich nicht verbindlich. In den meisten Fällen ist nicht geregelt, wie mit den Beteiligungsergebnissen in letzter Konsequenz umgegangen werden muss. Deshalb hängt es vielfach vom politischen Willen und den Rahmenbedingungen vor Ort ab, ob Voten der Bürger/innen Beachtung finden.

    In vielen Partizipationsvorhaben führt dies immer wieder zu Verwerfungen: Die Bürger/innen sind enttäuscht und empfinden Bürgerbeteiligung als »Treppe ins Nichts« (Roland Roth), wenn die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung nicht ausreichend in die Entscheidungsfindung einbezogen werden. Politik und Verwaltung fühlen sich durch die an Beteiligungsprozesse geknüpften Erwartungen gegängelt. Sie beklagen eine durch Beteiligung hervorgerufene »Komplexitätsvermehrung« (Helmut Klages), sprechen von der Entstehung eines »Nebenparlaments« und mangelnder Repräsentativität.

    Damit Bürgerbeteiligung z.B. bei konfliktbeladenen Planungsprozessen erfolgreich sein kann, müssen jedoch die Vorbehalte der Bürger/innen ernst genommen werden. Wenn der Ergebnistransfer aus einem informellen Beteiligungsverfahren in den Gemeinderat nicht belastbar geklärt ist, verlaufen die Beteiligung und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger im Sande.

    Bürgerbeteiligung verläuft häufig quer zu bestehenden Machtverhältnissen und Governance-Strukturen. Die Kommunalpolitik tut sich vielfach schwer, Macht mit Bürger/innen zu teilen und deren Votum entsprechend anzuerkennen. Es besteht die Befürchtung, Entscheidungskompetenzen und Einflussmöglichkeiten zu verlieren und durch neue, unbekannte und weniger kontrollierbare Machtkonstellationen zu ersetzen.

    Eine wesentliche Herausforderung der Zukunft ist es deshalb Wege zu finden, die in den Beteiligungsprozessen gefundenen (informellen) Kompromisse – für alle Beteiligten zufrieden stellend – in die politische Entscheidungsfindung einzubeziehen und gleichzeitig den gewählten Kommunalparlamenten Entscheidungs- und Handlungsspielräume zu erhalten. Dazu muss sich aber auch das Selbstverständnis von Politiker/innen hin zu »Managern der Vielfalt demokratischer Strömungen« (Thomas Leif) ändern: »Das heißt, sie werden nicht mehr dafür belohnt, wenn sie Patriarchen ihrer Parteien sind und die Macht unter sich verteilen. Sondern sie werden Anerkennung kriegen und auch Machtressourcen, wenn sie das, was in der Bevölkerung, in der Bürgerschaft ist, bündeln, integrieren, zusammenführen und zu guten Lösungen bringen.«

    Engagementförderung und Beteiligungsförderung

    Die Beteiligung der Bürger/innen an politischen Entscheidungsprozessen und ihr bürgerschaftliches Engagement sind zwei Seiten derselben Medaille. Wenn sich Bürgerinnen und Bürger für das Gemeinwesen einsetzen, dann verbinden sie damit in der Regel Ansprüche auf eine Mitgestaltung der Gesellschaft. Bürgerschaftliches Engagement besitzt eine demokratiepolitische Dimension; Engagementpolitik ist so verstanden immer auch Demokratiepolitik.

    In vielen Förderprogrammen werden jedoch verstärkt Maßnahmen zur Engagementförderung im Sinne der Stärkung sozialen Teilhabe unterstützt. Dies ist wichtig, dennoch müssen auch die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger/innen an politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Entscheidungen unterstützt, gefördert und gestärkt werden. Ein wichtiges strategisches Element in diesem Zusammenhang wäre es beispielsweise, demokratische Strukturen in Schulen und Kindertagesstätten zu fördern und »Demokratielernen« von Anfang an zu ermöglichen.

    Organisation und Kommunikation

    Um Partizipation zu stärken, muss die Beteiligung der Bürger/innen wirklich gewollt sein – von allen Akteuren. Bürgerbeteiligung braucht Motivation und Bereitschaft zur Kommunikation mit den jeweils anderen Akteuren. Insgesamt gilt es, in der Kommunikation zwischen den Akteuren gegenseitiges Verstehen zu ermöglichen und Vertrauen aufzubauen. Bürgerbeteiligung bedarf zudem einer weiteren wichtigen Grundlage: Sie muss auch strukturell und organisatorisch möglich und machbar sein. Bürgerbeteiligung braucht eine strukturelle Basis – und dies bei möglichst vielen Akteuren.

    Kommunalpolitik und -verwaltung müssen lernen, ihre Kommunikation nach »Außen« zu stärken. Sie müssen Methoden und Techniken lernen, mit den Bürger/innen konstruktiv Diskurse zu führen und Entscheidungsprozesse gemeinsam zu gestalten. Zugleich müssen die Bürger/innen das Zusammenspiel mit Politik und Verwaltung aktiv gestalten. Es gilt, die mancherorts intensiv gepflegten Feindbilder abzubauen und die Bereitschaft zu stärken, sich auf Diskurse einzulassen.

    Insbesondere Kommunalpolitik und -verwaltung müssen ihre internen Prozesse idealerweise so gestalten, dass sie »beteiligungskompatibel« sind. Bürgerbeteiligung erfordert einen nach innen gerichteten Veränderungsprozess und eine andere Bewertung von Führung. Die klassischen bürokratischen Steuerungsprinzipien wie Hierarchie und Weisung sind kontraproduktiv und können nicht auf Bürgerbeteiligungsprozesse übertragen werden.

    Direkte Demokratie und Diskursive Demokratie

    Die Diskussionen über mehr Bürgerbeteiligung leiden in der Öffentlichkeit häufig unter direktdemokratischer Schieflage. Grundsätzlich ist das sinnvolle Zusammenspiel zwischen den Forderungen nach mehr direkter Demokratie in Form von Bürgerbegehren und -entscheiden und den diskursiv angelegten Beteiligungsverfahren wenig diskutiert und erforscht. Meist werden beide Verfahrensansätze in den »Topf der Bürgerbeteiligung« geworfen, ohne ihre deutlichen Unterschiede in den Abläufen, der Zielgruppenansprache oder den Möglichkeiten der Kompromissfindung zu thematisieren.

    Zukünftig bedarf es einer intensiven Auseinandersetzung über die Schnittstellen beider Ansätze, deren jeweilige Vor- und Nachteile und das Gestaltungspotenzial.“

    Fragen:

    Was halten Sie von Bürgerbeteiligung?

    Können Sie sich für den Kreis Kleve bzw. die Stadt Kleve eine systematische ggf. auch professionell begleitete Etablierung von Bürgerbeteiligung vorstellen und falls ja würden Sie sich dafür einsetzen?

    Es können hier Fragen an Politikerinnen und Politiker gestellt werden, ich würde trotzdem gerne den Politikerinnen und Politikern etwas mitteilen. Politische Mitbestimmung über die Wahlen hinaus, finde ich lebensnotwendig für unsere Demokratie und damit für unsere Gesellschaft. Eine befriedete und stabile Gesellschaft ist dazu fähig, politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderungen zu meistern. Eine polarisierte Gesellschaft wird an den Herausforderungen scheitern. Die USA beweisen das leider sehr eindrucksvoll.

     
  10. 96

    @ 95. Chewgum :
    ### Hätte es die Denkpause nicht gegeben, stünde dann heute der Sontowski-Bau am Minoritenplatz? ###
    Die DenkPause hat den Widerstand gebündelt und dadurch verstärkt,
    KleveBlog hat ihn öffentlich gemacht
    und die Offenen Klever haben ihn in den Rat getragen.
    Anfangs waren so schlecht wie alle RatsMenschen davon überzeugt,
    Kleve bräuchte den Klotz dringend.
    Er würde ein Segen für die InnenStadt.
    Daß gerade das in dem „GutAchten“ nur durch “ alternative Addition “ à la Trumple
    „nachGewiesen“ werden konnte, hatten die RatsMenschen ( hoffentlich ) nur nicht bemerkt.
    Doch selbst als die Offenen Klever auf die ganzen Fehler im „GutAchten“ hinwiesen,
    wurden sie dafür von Udo Janßen nur verhöhnt
    und die ganze CDU-grüne Mehrheit samt deren regelmäßigen SPD-HilfsTruppen
    stimmte FÃœR den BebauungsPlan.
    Allein wurde Sontowski der Zuschlag nicht erteilt.
    unter fadenScheinigen „Begründungen“.
    Das VergabeVerfahren lief formal weiter.
    Es wurde erst 2017 beendet.
    Das wiederum ist Frau Northing zu danken,
    die erreichte, daß eine Versicherung für all die Fehler aufkam,
    welche Verwaltung und Rat fabriziert hatten.

    Daß bis dahin der Klotz nicht gebaut werden konnte,
    hat auch die DenkPause erreicht,
    weil sie den für Sontwoski maßGeschneiderten BebauungsPlan
    vor dem OberVerwaltungsGericht Münster stoppen konnte.

    StattDessen ist inzwischen ein neuer B-Plan beschlossen worden
    – wieder von der unheiligen Allianz der CDU-grünen samt SPD –
    bei dem immer noch so viel ge- und verBaut werden soll,
    daß statt des MinoritenPLATZES nur ein HinterHof hinter dem RatHaus bleibt.

    Das ganze ist derMaßen hahneBüchen,
    daß sich einige Klever Bürger zusammenGefunden haben,
    eine vernünftige Alternative ausarbeiten zu lassen.
    Der Entwurf des Wiener Architekten Podrecca wird zwar von allen gelobt,
    doch bei den meisten bleibt das ein LippenBekenntnis.

    Insbesondere die CDU beharrt auf dem gültigen B-Plan !
    ohne jegliches SachArgument !!
    ganz allein weil er “ voriges Jahr beschlossen “ worden ist !!!
    basta !

     
  11. 95

    @94. MFp Danke für Ihre Ausführungen. An die Sache mit den Kärtchen kann ich mich jetzt wieder erinnern.

    Sie haben Recht, dass es sich dabei nicht um Bürgerbeteiligung nach dem Baugesetzbuch handelt, deren Einfluss – das hatte ich ja angedeutet – von einer „Prüfung“ abhängt und damit schnell verpuffen kann.

    Sie haben jedenfalls nochmal einen anschaulichen Eindruck von der Veranstaltung in der Stadthalle vermittelt.

    Bleibt noch die Frage: Hätte es die Denkpause nicht gegeben, stünde dann heute der Sontowski-Bau am Minoritenplatz?

     
  12. 94

    @ 91., 93. Chewgum :
    Wo soll ich anfangen . . .
    In wie weit die „Beteiligung“ nach BauGesetzBuch den Namen zu Recht trägt, hebe ich mir für später auf.
    Beginnen wir mit jener „Beteiligung“ in der StadtHalle.
    Diese gehörte NICHT zu dem üblichen (Mindest)Verfahren nach BauGB.
    Sie ging zurück auf Frau Northing’s Versprechen,
    über die Entwicklung auf dem MinoritenPlatz die Bürger zu Wort kommen zu lassen.
    Die Klever sollten zwischen mehreren Varianten wählen können.

    Das wurde auch erfüllt – formal zumindest :
    Im großen Saal bekamen die Klever 3 Varianten zur „Wahl“ vorgesetzt :
    viel Bebauung, noch mehr Bebauung und ganz schrecklich viel Bebauung !
    Das mit dem “ zu Wort kommen “ war noch kleinLauter :
    Es gab kein SaalMikro !
    Eine allgemeine Diskussion war nicht vorgesehen !!

    StattDessen gab es im Foyer 3 „Info“Stände, für jede der 3 Varianten einen.
    Dort durften die Bürger sich vor den Plänen drängeln
    und – soweit möglich – mit den direkt Nachbarn ein wenig über die Angelegenheit murmeln.
    An einem Stand hatte Frau teKath, an einem anderen Herr Kumbrink
    so etwas wie die Moderation übernommen.
    Von der Rolle eines Propagandisten waren beide nicht gar zu weit entfernt.
    Beide – damals noch gemeinsam in der SPD – warben grundSätzlich einmütig für die große Bebauung.

    Die 3 Pläne waren jeweils nur alleine abgebildet.
    Es gab keinen Vergleich mit z.B. jenem, den die Verwaltung für Sontowski maßGeschneidert hatte
    und der damals gültig war.
    Tatsächlich unterschieden sich 2 der neuen Pläne kaum von den Ausmaßen des Sotowski-Klotzes
    und die 3., die kleinste Variante war in anderer Hinsicht indiskutabel.
    Daß sie sogar gegen die Vorgaben des Rates eklatant verstieß,
    erklärte Herr Rauer als “ bewußte Provokation “ .

    Die nötigen Vergleiche hatte ich selber ausgearbeitet
    und in 1,5m x 1,5m drucken lassen.
    Diese Ãœbersichten allgemein sichtbar auszuhängen,
    wurde weder der DenkPause noch den Offenen Klevern gestattet.
    StattDessen lief ich mit einem „BauchLaden“ von Stand zu Stand
    und blätterte die einzelnen Karten ( ca. 50cm x 50cm ) nacheinander auf.
    Herr Rauer schüttelte den Kopf :
    “ Herr Fingerhut, Sie wissen doch, daß das nicht erwünscht ist. “

    Die einzige Art, wie die Bürger sich so äußern durften, daß es dokumentiert wurde,
    waren grüne, gelbe und rote Kärtchen, die sie beschriften und an den jeweiligen Plan plecken konnten.
    Bei der Auswertung wurden dabei jedoch sämtliche roten Karten,
    die erkennbar vom selben Klever an allen 3 Plänen prangten,
    abgetan als generelle Nörgelei.

    Moderiert wurde die Veranstaltung von Prof. Wachten,
    der auch ein GutAchten dazu erstellen sollte.
    Tatsächlich steht so etwas im Web,
    jedoch ist daraus nicht zu erkennen,
    welche Teile davon von Herrn Prof. Wachten stammen
    und wer was wie nachträglich verändert haben könnte.
    Ob Herrn Wachten’s Arbeit nachTräglich „optimiert“ wurde,
    kann nicht belegt werden.
    Auf Nachfrage, ob das wirklich SO sein unverändertes Ergebnis sei,
    hat Herr Prof. Wachten nicht geantwortet.

     
  13. 93

    @90 MFp

    https://www.kleve.de/ris/ris-2014/x.-bebauungsplan-nr.-1-279-2-fuer-den-bereich-minoritenplatz-7662559/

    „Hinsichtlich der Bürgerbeteiligung teilt Technischer Beigeordneter Rauer mit, dass die Öffentlichkeit am 20.09.2016 nach Beratung im Bau- und Planungsausschuss im Rahmen einer Bürgerbeteiligung in das Verfahren einbezogen werden solle. Aus den Eckpunkten solle die Verwaltung verschiedene Bebauungsplanvarianten für den Einstieg in das förmliche Verfahren erstellen. Diese Varianten sollten mit der Öffentlichkeit ausführlich diskutiert und erörtert werden. Für diese Beteiligungsphase solle ein externes Planungsbüro als Moderator beauftragt werden. Dies sei nur der erste Beteiligungsschritt, darauf folge eine weitere Beteiligungsphase.“

    Hat die Denkpause sich da nicht eingebracht? Kann sein, dass ich es nicht mehr richtig in Erinnerung habe. Aber dann stellen Sie es doch mal klar statt sich nur kringelig zu lachen.

     
  14. 91

    1. Wie wollen Sie erreichen, dass es zu keiner Blockadehaltung kommt, insbesondere dann, wenn Sie nicht der/die Bürgermeister/in der Ratsmehrheit sind?
    2. Wie verhindern Sie Blockaden in der Verwaltung bzw. zwischen (verschiedenfarbigen) Verwaltungsteilen?
    3. Die Stadt Kleve hat in den letzten Jahren dem Hörensagen nach Mitarbeiterzuwachs gehabt. Wie viele Mitarbeitende brauchen Sie (noch) für eine dauerhaft solide Aufgabenerfüllung und was wird das kosten?
    4. Sind für Sie städtische Immobilien und Grundstücke reine finanzielle Verfügungsmasse für Haushaltszwecke?
    5. Werden Sie Immobilien und Grundstücke nach funktionalen und inhaltlichen Kriterien für die allgemeine Öffentlichkeit betreiben oder im Sinne kostenoptimierter betriebswirtschaftlicher Zielen von Investoren?
    6. Wie entscheiden Sie sich? Dauerhaft instand halten oder kaputtsparen und dann neu bauen?
    7. Werden Sie städtische Immobilien und Grundstücke nach deren Funktion entwickeln oder nach baukünstlerischen Ansprüchen und dann nachträglich Funktionen hineinpressen?
    8. Verbleiben Sie auf der Konzeptebene? Falls nicht, wie wollen Sie die Umsetzung von Konzepten praktisch durchführen? Mit welchem Personal?
    9. Können Sie sicherstellen, dass die derzeit angekündigten IT-Ausstattungen z.B. der Schulen in 3-5 Jahren nach Ablauf der Lebenszeit der jetzt beschafften Ausstattung auf dann aktuellem technischem Niveau erneuert werden?
    10. Welche Themen können Sie als Bürgermeister/in wirklich vorantreiben? Bei welchen Themen liegt die Entscheidungshoheit beim Bund oder Land? Werden sie das d.h. die Grenzen Ihres Amtes/Ihrer Entscheidungsbefungnis klar öffentlich machen? Werden Sie sich dann auf die Dinge konzentrieren, die Sie beeinflussen können?
    11. Ist Kleve für Sie ein „Dorf“ mit zufällig 50.000 Einwohnern für das Dorfschulze, Kirmes und Oktoberfestzelt reichen oder ist Kleve für Sie eine Stadt mit entsprechenden Unterschieden, Qualitäten und auch Preisen? Für welche Qualitätsstufe und funktionale Ausdifferenzierung stehen Sie?
    12. Was ist Ihnen wichtiger „Alles gut in Schuss“ oder „Ausgleichsrücklag“, falls Sie „beides“ antworten, wie wollen sie das parallel finanzieren?
    13. Wofür stehen Sie? A Für Reichhaltige qualitativ ausdifferenzierte und hochwertige kommunale Services, Strukturen und Angebote zu vermutlich hohen Kosten oder B für geringe Services, Strukturen und Angebote zu geringen Kosten oder C für den reinen Anschein von reichhaltigen, qualitativ ausdifferenzierten, hochwertigen kommunalen Services, Strukturen und Angeboten ohne entsprechende Finanzierung.
    14. Sind sie fachlich und persönlich (charakterlich, kommunikativ und intellektuell) in der Lage alle Verwaltungsteile anzuweisen?

    Klare Antworten wird es darauf bestimmt nicht geben (können).

     
  15. 90

    @ 88. Chewgum :
    ### Bürgerbeteiligung ###
    ### § 3 Baugesetzbuch ###
    ### Dies hat ja die Denkpause für das Sontowski-Vorhaben genutzt. ###
    Ich lach mich kringelig !

     
  16. 88

    @86 Friedrich Muhs Früher hatten die Menschen auch nicht mehr Zeit.

    Bürgerbeteiligung = mit den Bürgern in Kontakt kommen? Bürgerbeteiligung ist ja etwas mehr. Es geht um systematische Prozesse der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen, die regelhaft ablaufen wie das zweistufige Verfahren bei der Bauleitplanung, das in § 3 Baugesetzbuch verankert ist. Dies hat ja die Denkpause für das Sontowski-Vorhaben genutzt. https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__3.html

    Die Wirksamkeit von Bürgerbeteiligung ist aber ggf. sehr eingeschränkt.

     
  17. 87

    @rd Gibt es eigentlich so etwas wie einen Einsendeschluss für Fragen an die Kandidaten?

     
  18. 86

    @63. Martin Fingerhut Der damalige Bürgermeister hat mit der Bemerkung “ ` Ich weiß gar nicht, was Sie wollen.
    Fast jeden Abend bin ich auf einer Sitzung eines Vereins.
    Noch mehr BürgerBeteiligung geht doch gar nicht. ` “ natürlich den Vogel abgeschossen, sofern die Bemerkung ernst gemeint war, woran ich aber nicht zweifele.

    Was m.E. in der Kommunalpolitik vielfach ein Problem ist, sind die großen Abstände zwischen den Wählerinnen/Wählern und den Volksvertreterinnen/Volksvertretern auf Grund wegbrechender Strukturen. Der Zeitrahmen, in dem die Arbeitnehmer ihrer Arbeit nachgehen, weitet sich immer mehr auf, dazu kommen oft noch große familiäre Verpflichtungen wie Kinder und pflegebedürftige Familienmitglieder. Da bleibt oft nicht mehr die Zeit sich in Vereinen zu engagieren. Wie viele Wählerinnen u. Wähler sind z.B. in einem Sportverein Mitglied? Auch bei Karnevals-, Schützen- und Heimatvereinen sind nicht mehr der Großteil der Bevölkerung Mitglieder. Die Zeiten haben sich geändert und Kommunalpolitiker aller politischen Couleur müssen neue Möglichkeiten finden, um mit den Bürgern in Kontakt zu kommen damit der Meinungsaustausch gewährleistet ist. Deswegen ist Bürgerbeteiligung sehr wichtig. Aber das ist nur meine persönliche Meinung.

     
  19. 85

    Fragen an Silke Gorißen, Peter Driessen, Guido Winkmann und Sonja Northing, Wolfgang Gebing, Rolf Janßen, Michael Kumbrink, Daniel Rütter und Udo Weinrich

    Das NRW-Kommunalwahlrecht weicht vom Kommunalwahlrecht in anderen Bundesländern erheblich ab. In dem unten aufgeführten Zitat werden die Wahlverfahren von NRW und Bayern miteinander verglichen.
    Es ist offensichtlich, dass das Wahlverfahren – wie es beispielsweise in Bayern vorgeschrieben ist – den Wählerinnen u. Wählern ermöglicht, ihren Willen genauer beim Wählen auszudrücken. In NRW haben Wähler auf die Zusammensetzung der Stadt- bzw. Gemeinderäte (analog dazu Kreistage) was die konkreten Personen (Mandatsträger) angeht keinen bzw. nur einen sehr indirekten Einfluss. Sie können eine der Parteien oder Wählervereinigungen wählen, nicht aber welche Personen tatsächlich nach der Wahl im Stadt-/Gemeinderat sitzen. Das beeinflussen die Parteien und Wählergemeinschaften vor der Wahl indem sie die Reserveliste und die Direktkandidaten für die Wahlbezirke aufstellen.

    Meine Fragen zu dem Thema sind folgende:

    Welche Meinung haben Sie zu den verschiedenen Wahlverfahren in NRW und Bayern (andere Bundesländer haben ein ähnliches Wahlverfahren bzw. Kommunalwahlrecht wie Bayern)

    Würden Sie sich für eine Änderung d.h. Angleichung des NRW-Kommunalwahlrechts an die anderen Bundesländer wie beispielsweise Bayern einsetzen?

    Ich stelle diese Fragen an Sie, obwohl Sie von den Wählern direkt gewählt werden.

    Zitat:

    „Die Wahlsysteme – Unterschiedlicher könnte es nicht sein

    WIE WERDEN DIE PARLAMENTE IN NRW GEWÄHLT?

    Sowohl in Nordrhein-Westfalen als auch in Bayern sind Gemeinde- und Stadtratswahlen als auch Kreistagswahlen Verhältniswahlen. Damit enden die Gemeinsamkeiten allerdings auch. Das Wahlsystem in NRW ist simpel: Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme mit der gleichzeitig ein Wahlbezirksbewerber und die Reserveliste der Partei oder Wählergruppe gewählt wird, für die der Wahlbezirksbewerber aufgestellt ist. In kreisfreien Städten wird dagegen nur eine Liste gewählt.

    OFFENE LISTEN IN BAYERN – PANASCHIEREN UND KUMULIEREN
    Anders sieht das in Bayern aus. Die Wahl der Räte ist eine Verhältniswahl mit offenen Listen. Der Wähler kann sich entscheiden die komplette Liste einer Partei oder Wählervereinigung zu wählen. Er kann aber auch Stimmen auf Kandidaten verschiedener Listen verteilen. Das Verteilen der Stimmen auf verschiedene Listen nennt sich panaschieren.

    Die Anzahl der zu vergebenden Stimmen bemisst sich meist nach der Zahl der Mandate in der jeweiligen Vertretung. Bei den Gemeinderatswahlen haben Wähler minimal acht Stimmen, bei Gemeinden bis 1.000 Einwohnern, und maximal 80, bei über einer Million Einwohner, wie in München. Bei Kreistagswahlen hat der Wähler zwischen 50 und 70 Stimmen, je nach Größe des Landkreises. Wähler können aber einem Kandidat nicht nur eine, sondern bis maximal drei Stimmen geben. Das Vergeben mehrerer Stimmen an einen Kandidaten nennt sich kumulieren.

    Kumulieren und Panaschieren ermöglicht also, dass Wähler den Stadt- oder Gemeinderat, sowie den Kreistag quer durch die Parteien zusammenstellen und einzelne Kandidaten bevorzugen können. Eine Mehrheitswahl wie in NRW findet nur dann statt, wenn in einem Wahlkreis kein oder nur einen Wahlvorschlag zugelassen ist.

    DIE WAHL DER (OBER-)BÜRGERMEISTER UND LANDRÄTE
    Hier wird jeweils eine Person gewählt, die Wahlzettel sind also – besonders in Bayern – deutlich überschaubarer. Die Modalitäten sehen in Bayern und NRW gleich aus: Gewählt ist, wer eine absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereint. Ist das keinem Bewerber gelungen, findet unter den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen zwei Wochen nach der eigentlichen Wahl eine Stichwahl statt. Wer hier die meisten Stimmen bekommt, kann das Amt antreten.

    Streitthema: Stichwahlen in NRW
    In Nordrhein-Westfalen hatten die Regierungsparteien im letzten Jahr die Stichwahl abgeschafft. Gewählt wäre demnach der Bewerber, der die meisten Stimmen auf sich vereint. Eine absolute Mehrheit wäre nicht mehr nötig. Der Verfassungsgerichtshof in Münster erklärte diese Regelung, die in NRW schon einmal von 2007 bis 2011 Gültigkeit hatte, jedoch im Dezember letzten Jahres für verfassungswidrig. Auch in NRW wird es also zu Stichwahlen kommen.“

    Das Zutat stammt von der Webseite „Kommunal“
    https://kommunal.de/kommunalwahlen-2020

    Der Artikel ist noch länger, das obere Zitat ist aber das für meine Frage Entscheidende.

     
  20. 84

    @83. Chewgum Ich wage mal eine Antwort, die aber vollkommen privat ist. Frau Northing hat ein System weitergeführt, das sich als unvorteilhaft für Kleve herausgestellt hat. Viele sind nicht gut zu sprechen auf jahrzehntealte Strukturen bei der die Mitgliedschaft bei einer bestimmten Partei zumindest noch bis vor 20 Jahren eine Voraussetzung für gehobene Positionen in der Städtischen Verwaltung o.ä. war. Das hat sich sicherlich geändert, geblieben ist aber eine Kommunalpolitik, die Außenstehende also i.R. die Wähler außen vor lässt. Viel mehr als nötig wird in den Ausschusssitzungen nicht öffentlich verhandelt. Warum verhandeln und entscheiden Volksvertreter Sachverhalte, die öffentlich sein können/sollten/dürfen unter Ausschluss der Öffentlichkeit? Dafür gibt es nur einen einzigen Grund. Es geht darum durch Zurückhalten von Informationen den Bürgern gegenüber im Vorteil zu sein. Wer sich politisch in einem solchen System engagiert, ermöglicht sich Zugang zu elitären Informationen und hat die Möglichkeit von den Wählern relativ unbemerkt Einfluss zu nehmen. Nicht jeder Volksvertreter missbraucht diese Vorteile. Es gibt viele Volksvertreter der verschiedensten Parteien und Wählervereinigungen, die nach bestem Wissen und Gewissen in den politischen Gremien arbeiten und glauben das Richtige für die Bürger/Kleve/(den Kreis Kleve) zu tun. Aber es gibt den Airport Weeze und viele argwöhnen, dass nicht sachliche Gründe, sondern persönliche Beziehungen (Vitamin B) die Entscheidungen für Betriebskostenzuschüsse usw. beeinflusst haben. So einen offensichtlichen Fall wie die fragwürdige Unterstützung für den Airport Weeze gibt es in Kleve zwar nicht, aber in Kleve konnten sich die Bürger auch schon über einiges, was an ihnen vorbeientschieden wurde, wundern. Frau Northing hat dieses etablierte System in der Klever Kommunalpolitik nicht verursacht, sie hat aber keine Versuche unternommen auch nur ansatzweise Entscheidungsfindungen für Bürger nachvollziehbar zu machen, geschweige denn die Bürger an Entscheidungen zu beteiligen.
    Kann sein, dass sie nie eine Chance gehabt hätte, die verkrusteten Strukturen aufzubrechen. Aber sie hat es noch nicht einmal versucht. Vielleicht war die Erwartung Frau Northing könnte das „Klever Landrecht“ außer Kraft setzen auch völlig überzogen. Ich habe Frau Northing damals übrigens auch gewählt.

     
  21. 83

    @79 Friedrich Muhs MF verwies in dem Link auf eine saure Zitrone, die nichts Gutes bedeutet. Aber lassen wir das.

    Viel interessanter wäre eine Antwort auf die Frage nach dem Hauptkritikpunkt der OKler an der Arbeit von SN gewesen. Hallo, es ist Wahlkampf ….

     
  22. 82

    @76 Gerd Plorin Bei den Kommunalwahlen werden Volksvertreter gewählt. Da sollten Wähler und Wählerinnen schon den Anspruch haben dürfen, dass diese dann ggf. die Aufgabe auch erfüllen.

    Insofern haben Sie Recht, das Wahlsystem ist an der Stelle unzureichend. Die Aufstellung von Kandidaten und Kandidatinnen, die nach einer Wahl nicht verfügbar wären, müsste untersagt werden.

     
  23. 81

    @ 76 Gerd Plorin:
    besser ein suboptimales Wahlsystem als später in einer Diktatur „wählen“ gehen zu müssen oder mit irgendeinem Vollpfosten oder Geisteskranken als Präsidenten leben zu müssen…

    Benno

     
  24. 79

    @Chewgum, Martin Fingerhut
    Die Zitrone, die mit ihrem relativ hohem Vitamin-C-Gehalt, mit Vitamin C und Gesundheit assoziiert wird, wird als Gegensatz zum „Vitamin B“, das als Synonym für Günstlingswirtschaft und Seilschaften steht, dargestellt. Und Transparenz ist genau das, was Günstlingswirtschaft erschwert oder im günstigsten Fall sogar verhindern kann.

     
  25. 78

    76. Gerd Plorin “ kleinen Parteien … Ein solches Wahlsystem kann man nur … subptimal nennen“
    Sie plädieren also für das System der Majorzwahl ?
    In Grossbritanien und den USA sieht man ja wo das hinführt, der Gewinner braucht eventuell weit weniger als 50% der absoluten Stimmen um das Land zu knebeln.
    Das einzig positive eines solchen Systems sähe ich für hier darin, dass wir uns über Ihr Fähnlein der paar „Aufrechten“ keine Sorgen mehr machen bräuchte, bzw. man im anderen Fall besser auswandern kann.

     
  26. 76

    an #74:

    Ausnahmsweise (Ausnahmen bestätigen die Regel) antworte ich mal auf einen anonym Schreibenden:

    Das hiesige Wahlsystem sieht nun mal vor, dass eine Partei und deren Reserveliste in einem Wahlbezirk überhaupt nur dann gewählt werden können, wenn dort eine Person (irgendeine, ob krank oder gesund, ob Parteimitglied oder nicht; ob sie das Mandat überhaupt wahrnehmen will oder nicht, nur wohnen muss sie dort und das passive Wahlrecht besitzen) kandidiert, obwohl die Kandidierenden der Mehrzahl der Parteien keine Chance haben, das Mandat zu gewinnen. Aber die Stimmen zählen für die Reserveliste. Deshalb tun gerade die kleinen Parteien gut daran, gerade bei Kandidatenknappheit aufzustellen, wen sie kriegen können nach dem Motto; Hauptsache, da sitzt ein body. Ein solches Wahlsystem kann man nur, nein, ich sage nicht: bescheuert,
    sondern subptimal nennen.

    Die Kevelaerer FDP hat (richtigerweise) also nichts anderes getan, als dem geltenden Wahlrecht Genüge zu tun, um das Angebot der demorkratischen Wahlmöglichkeiten für die Wähler zu erweitern.

     
  27. 75

    @74. Moralapostel
    Können Sie noch mehr Informationen zur Verfügung stellen. Der RP-Artikel versteckt sich hinter der Bezalschranke

     
  28. 70

    @67 MFp So eine Zitrone ist innen drin ziemlich unübersichtlich, selbst eine ausgepresste noch.

    Davon mal abgesehen, die Frage ist doch: Warum ausgerechnet eine Zitrone?

     
  29. 68

    @66. Chewgum
    Die Frage ging zwar nicht an mich, aber bei Zitronen und Transparenz kommt mir folgender Gedanke: Zitronen sind sehr nützlich, man kann sie für Speisen und Getränke verwenden. Ohne Zitronen wäre das kulinarische Leben viel ärmer. Aber Zitronen ohne etwas sinnvoll Ergänzendes genossen schmecken nicht (jedenfalls den meisten nicht).
    Bei der Transparenz ist es ähnlich. Sie bereichert in Politik, Organisationen etc. das Zusammwirken der Beteiligten und stellt eine Gleichheit her, die mit dem Grundgesetz gut zusammenpasst. Aber Transparenz an sich ist erstmal unbequem und mühselig, also so wenig attraktiv wie der Verzehr von purem Zitronensaft.
    Die Vorteile der Transparenz in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind aber genau wie Zitronen für den kulinarischen Bereich unschlagbar gut.

     
  30. 67

    @ 66. Chewgum :
    Mich erstaunt, daß Sie das fragen.
    Mir persönlich war das sofort klar, als ich den flyer aufschlug :
    Die beiden ZitronenHälften geben den Blick in ihr Inneres frei.
    Sie gewähren EinBlick.
    Nichts bleibt hinter einer dicken Schale verborgen.

     
  31. 66

    @65 Sehr diplomatisch, Herr Fingerhut …

    Aber vielleicht ist hierauf eine Antwort möglich: Was hat Transparenz mit einer halbierten Zitrone zu tun?

     
  32. 65

    @ 64. Chewgum :
    relevant ist ausschließlich, wie zufrieden die Klever mit Frau Northing sind.
    Das werden wir jetzt in 3 Wochen erfahren.

     
  33. 64

    @63 MFp Nun hat Kleve ja eine andere Bürgermeisterin …

    Wie unzufrieden sind die OKler eigentlich mit Sonja Northing auf einer Skala von 1-10 (10=extrem unzufrieden)? Und was ist der Hauptkritikpunkt?

     
  34. 63

    @ Chewgum :
    BürgerMeister und Vereine . . .
    In den vorigen Jahren war ich häufig in Baden-Württemberg
    u.a. zu konkreten BürgerBeteiligungen und zu Tagungen über BürgerBeteiligung.
    Bei einer Veranstaltung wollte ich den Referenten nach ergänzenden Infos fragen
    und stellte mich vor
    “ Ich komme aus Kleve am NiederRijn, das ist … “
    Weiter kam ich nicht, denn der Referent erinnerte sich sofort an Kleve.
    Ein Erlebnis hatte sich im tief in sein Gedächtnis eingebrannt :
    “ Vor einigen Jahren war ich einmal in Kleve.
      bei der vhs. für eine Veranstaltung über BürgerBeteiligung.
      Nach meinem Vortrag kam Ihr BürgerMeister und sagte :
      ‚ Ich weiß gar nicht, was Sie wollen.
        Fast jeden Abend bin ich auf einer Sitzung eines Vereins.
        Noch mehr BürgerBeteiligung geht doch gar nicht. ‚ „

     
  35. 62

    @58. Chewgum Wenn eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister wortgewandt ist, gut in der Öffentlichkeit auftreten kann und gute Sacharbeit leistet, ist das noch besser.

    Transparenz sehe ich als eine Art Qualitätssicherung bei politischer Arbeit und Ernstnehmen der Bürgerinnen u. Bürger als mündige Menschen. Deswegen finde ich Transparenz so wichtig. M.E. begünstigt Transparenz gute d.h. sinnvolle politische Entscheidungen. Eine Garantie ist es aber nicht und klar finde ich gute Ergebnisse am wichtigsten.

     
  36. 61

    @59. Hackebreit Variationen meines Namens sind Muus oder Mues. Die Schreibweise mit mindestens zwei U und H ist mir nicht bekannt. Ich kenne eine Menge Rindviecher, aber Herr Niederrheinstier ist mir nicht bekannt oder ich weiß davon zumindest nichts. Eine Personalunion besteht nicht.

     
  37. 60

    @57. Niederrheinerin „Kulturzentrum mit Bibliothek/Mediathek“
    Mit Einführung der Corona-Fernhochschule Rhein-Waal steht ja ein fast ungenutztes Medieninstitut zur Verfügung.

     
  38. 59

    Hello Mr. Muhs, are you perhaps related to Mr. Niederrheinstier, so that your real name is Mr. Muuuhs?

     
  39. 58

    @56 Friedrich Muhs Sehe ich grundsätzlich auch so. Aber die Bereitschaft zu repräsentieren sollte schon da sein, weil.das ein größerer Anteil der Aufgabe ist. Der/die BM muss schon sichtbar sein. Fass anstehen kann man vorher mal üben. Wenn man aber zu den Menschen gehört, die mehr Rückzug als andere brauchen, und nicht dauerpräsent sein will, ist das ungünstig. Sobald ein/e BM aus dem Haus geht, ist er/sie nicht mehr wirklich privat. Das muss man ab können.

    Transparenz ja, aber man kann auch unterdurchschnittliche BM-Arbeit transparent machen. Mir wären gute Ergebnisse lieber. Aber Ihnen sicher auch.

     
  40. 57

    @Gebing/Janßen/Kumbrink/Weinrich/Rütter

    Braucht Kleve ein Kulturzentrum mit Bibliothek/Mediathek und warum bzw. warum nicht? Wie würden Sie das Projekt ggf. angehen?

    @Northing

    Wie stellen Sie sich ein Kulturzentrum für Kleve konkret vor? Welche Maßnahmen haben Sie bisher für eine Realisierung eingeleitet und mit welchem Ergebnis? Was steht einer Realisierung ggf. entgegen?

     
  41. 56

    @51. Chewgum Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind auch nur Menschen und so wenig perfekt wie wir Wähler. Wer für öffentliche Auftritte nicht gemacht ist, sie aber einigermaßen hinter sich bringt und sich mit Sachverstand und Eifer in Sachthemen stürzt und gut mit Menschen umgehen kann, ist ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin nach meinem Geschmack. Das Bierfass kann zur Not auch jemand anders aufmachen. Muss auch nicht druckreif reden können und ein paar „ähms“ zwischendurch ist auch kein Beinbruch. Hauptsache er oder sie macht Politik für die Klever und Kleve (auch für die nächsten Generationen) und sorgt dafür, dass die Bürger sich nicht über etwas Vergleichbares wie den „Airport“ Weeze oder andere kuriose Entscheidungen wundern müssen. Je mehr die Menschen von dem mitbekommen, was für sie entschieden wird umso besser. Das Wort „Transparenz“ ist in aller Munde, aber wirklich umfassend informiert und einbezogen werden, ist eine Seltenheit im alltäglichen wie auch im politischen Leben.

     
  42. 55

    @52 Benno lol

    Frage mich, woher Sie die Sicherheit nehmen, dass ich mich zum Anschlagen eines Fasses eigne. In die Kamera lächeln wäre aber kein Problem. Meine Spezialität sind auch eher Hintergrundaktivitäten, Organisation und Arbeitsergebnisse im Auge behalten. Vorbereitet sein auch, ich stehe ungern ahnungslos da. Im Job sehe ich immer zuerst den Mensch und dann erst den/die Kollegen/in. Bin nur durch persönliche Autorität zu gewinnen, nicht durch Autorität qua Rolle.

    Und Stellvertreter/innen sind immer nur Stellvertreter/innen.

     
  43. 54

    Ah, etwas vergessen zur Bebauung Minoritenplatz:

    wie soll eigentlich der Platz bzw. die Freiflächen in Bezug auf den Klimawandel angelegt werden?

    So jetzt habe ich alles von gestern Abend abgearbeitet.

    Benno

     
  44. 53

    …und gleich noch ein paar Fragen hinterher. Gestern Abend war mit Bekannten „Wahlthemen-Abend“ Den Service hier möchten wir gerne nutzen. Dabei sind ein paar Fragen in Bezug auf den Minoritenplatz aufgekommen. Unisono waren alle der Meinung, dass der Platz nicht bebaut werden soll und muss. Wir erinnerten uns zu diesem Thema an den Infoabend in der Stadthalle, Stichwort „Hundeknochen“.
    Denn was bringt nachher der Leerstand? Nicht die erträumte Gewerbesteuer, sondern nur teuere Unterhaltskosten!

    Hier nun die Fragen aus der Runde:

    1. Haben Sie für den aktuell gültigen Bebauungsplan gestimmt bzw. hätten Sie dafür gestimmt, falls Sie im Rat vertreten gewesen wären?

    2. wie viel % der Fläche sollte Ihrer Meinung nach bebaut werden und zu welchen Zwecken sollte(n) das/die Gebäude dort genutzt werden?

    3. Was halten Sie von dem Vorschlag, an dieser zentralen Stelle Stadtbücherei und Volkshochschule in einem Gebäude zu vereinigen? So wäre es ein zentraler Punkt für die Klever Bürger

    4. Es ist ein Platz vorgesehen. Wieviel qm soll er groß sein und für welche Nutzungen sollte er ausgelegt werden?

    5. Was halten Sie von dem Entwurf, den Klever Bürger auf eigene Kosten haben erstellen lassen und der im Mai vorgestellt wurde (Podrecca-Entwurf)?

    6. In welcher Weise und in welchem Umfang wollen Sie die Klever an den weiteren Entscheidungen beteiligen?

    Was auch in der Runde sehr säuerlich aufgestoßen ist, dass neben vielen Bürger auch etliche Ratsmitglieder bekundet hatten, das die prächtige Linde auf dem Rasen hinter dem Rathaus stehen bleiben soll. Dennoch wurde ein B-Plan beschlossen, in dessen Abwägung mehrfach ausdrücklich betont ist, dass die Linde gefällt wird. Wollen Sie den momentan gültigen B-Plan für den Minoritenplatz beibehalten oder möchten Sie einen neuen B-Plan erstellen lassen, der wieder durch die Hintertür den Bürger an der Nase herumführt? Siehe auch unser angedachtes klimaneutrale Rathaus – es ist noch immer Fiktion. Aber da Kleve ja eine radfreundliche Stadt werden möchte, wird bestimmt die Tiefgarage, die keine Zufahrt hat, unter dem Rathaus zur Radgarage umgebaut.

    Benno

     
  45. 52

    @ 51 Chewgum: Es gibt ja noch den Stellvertreter, der vielleicht dafür besser geeignet bzw. nicht so der „sachlich, trockene Typ“ wäre, oder?

    Bleiben wir bei dem Beispiel MF als 1. Bürgermeister und Sie als sein Stellvertreter: MF schwingt die kurze Rede mit viel Spaß, don’t drink & drive, x kg Grillhändle letzes mal durch etc und Sie erzählen etwas vom letzten Getränkekonsum und schlagen das Fass an. Als Pressefoto lächeln Sie und MF mit einem Bierkrug in der Hand in die Kamera und während Sie die ersten Krüge füllen, ist MF durch die Hintertür verschwunden. Wäre eine Möglichkeit, wie sich ein Team ergänzen könnte 😉

    Benno

     
  46. 51

    Als BM muss man sowohl repräsentieren als auch Sacharbeit können. Wer das Oktoberfest nicht eröffnen oder nicht in die Kamera lächeln mag, ist auf dem Posten nicht richtig.

     
  47. 50

    @48. Benno bzw. @42. Griesgram „amtskompatibel“ ist das falsche Wort, ich meinte Herr Fingerhut passt nicht in den üblichen Politikzirkus. Für den habe ich aber nicht viel übrig, weil ich genau wie Sie der Meinung bin, dass sachliche Arbeit wichtiger ist als im Politikzirkus eine gute und ggf. medienwirksame Figur zu machen.

     
  48. 49

    @48. Benno Ja und Bürgernähe ist für mich auch etwas anderes als öffentliche Auftritte z.B. beim Karneval o.ä. im Bad der Menge.

     
  49. 48

    @ 42 Griesgram:
    aber vielleicht stünde Kleve besser da, wenn jemand mal das Amt des BM inne gehabt hätte, der kein Karnevalsjeck ist, kein Bierfass anschlagen kann etc. Als kompetenter BM sollte er andere Qualifikationen haben. Lieber wie Sie Herrn Fingerhut beschrieben haben, der lieber im Hindergrund für die Stadt das Beste rausholt, als jemand der in jede Kamera lächelt oder in jedem Interview sein Worthülsenfeuerwerk abbrennt.

    Benno

     
  50. 47

    @46 MFp Menschen, die oft in anspruchsvollen Antiquariaten zu finden sind, haben wahrscheinlich Grips, ohne Zweifel. Jemand, der am liebsten Kafka liest, könnte als Bürgermeister aber unglücklich werden.

     
  51. 46

    @ 36., 37. Chewgum :
    Ãœber das „stündlich“ bin auch ich gestolpert.
    Wer – wie Herr Weinrich, Benno und Herr Rauer –
    zumindest “ vor Corona “ täglich mit der Bahn zur Arbeit gependelt ist,
    wird den FahrPlan reichlich kennen.
    aber auch den Unterschied zwischen FahrPlan und Realität.
    Zum BahnÄrgerProtokoll tragen ja auch Sie gelegentlich bei.

    Ähnlich wie Sie würde auch ich mich für VideoAufnahmen vorbereiten.
    Gelegentliche Blinzler auf eine GedächtnisStütze sind ganz gewiß nicht verwerflich.
    Bestimmt hätte ich den Kandidaten niemals so genau auf die Augen geschaut,
    wenn es nicht bei Herrn Gebing so schlimm gewesen wäre,
    daß es für mich seinen gesamten Auftritt dominierte.

    @ 34. Kleve-Wahl 2020 :
    ### Werden hier perfekte Videos, Regisseure und Schauspieler gesucht, ###
    Frau Northing und die 5 Herren BEWERBEN sich um den BM-Posten.
    LehrSatz in jeder PersonalAbteilung :
    Mehr Einsatz als jemand in seine Bewerbung steckt,
    wird er niemals wieder aufbringen.
    Herr Kumbrink und vor allem Herr Janßen
    liefern zwar die technisch simpelsten Videos,
    zeigen damit aber auch, daß sie sich persönlich darum kümmern.
    Die Videos von Frau Northing und Herrn Rütter
    sind gefälliger und zeugen von einer gewissen Unterstützung.
    Herrn Weinrichs Video ist noch lange nicht professionell,
    aber aus ihm sprechen – so wirkt es jedenfalls auf mich -,
    am meisten Grips und Arbeit.

    Das Werk der Klever CDU sollte wohl eigentlich zwischen dem ihrer Kevelaerer und ihrer Bonner Kollegen liegen :
    Kein HollyWood-TraumFabrik-SchnickSchnack wie für Herrn Maaßen
    aber deutlich vielseitiger gestaltet als die schlichten statements des Herrn Sridharan.
    Warum diese BandBreite bei der CDU ?
    Muß die CDU in Kevelaer so sehr hinter Herrn Pichler hinterherHecheln ?
    Sitzt die CDU in Bonn wieder so sicher im Sattel ( bzw. OB-Sessel ),
    daß sie sich innerlich zurückLehnen kann ?

    und in Kleve ?
    aufwendiges gewollt – und daran verhoben.
    dennoch an den WDR geschickt.
    Fühlt die CDU sich in Kleve derMaßen sicher,
    daß sie es sich leisten kann, ein so schlechtes Bild abzugeben ?
    zurück in die PersonalAbteilung :
    “ Herr Gebing hat sich eifrig bemüht . . . „

     
  52. 45

    Subjektiv nach Ansehen der „Gesprächsrunde Kolping“:

    Northing: Im Westen nichts Neues
    Gebing: zahmer Herausforderer
    Janßen: strukturiert, fokussiert
    Kumbrink: nee
    Weinrich: nicht als BM
    Rütter: gähn…

     
  53. 44

    @Rolf Janßen

    – Auf welche Weise würden Sie den Dialog mit den Bürger/innen fördern bzw. suchen?
    – Welche agilen Methoden würden Sie als Bürgermeister einsetzen?
    – Wie würden Ihre Mitarbeiter/innen Ihren Führungsstil beschreiben?
    – Wovor würden Sie den Reichswald schützen?

     
  54. 43

    @ 35. Elvira Rohra :
    ### Herr Fingerhut, ich vermisse Sie, als Kandidat zur Bürgermeisterwahl 2020 ###
    Frau Rohra,
    nicht nur als Offener Klever
    sondern auch persönlich und von ganzem Herzen
    freue ich mich,
    daß wir mit Udo Weinrich durch den besten aus unserer Mitte repräsentiert werden.
    Wir alle stehen einhellig zu ihm.
    Daß er nicht nur ein- sondern sogar all-stimmig gewählt worden ist, belegt das eindrucksvoll.
    Ich persönlich zolle ihm aufrichtigen Respekt für alles,
    was er und sein Team in diesem Sommer geleistet haben und weiterhin leisten.

     
  55. 42

    @35. Sehr geehrte Frau Rohra,
    wer hier wen vermisst, spielt leider keine Rolle. Wir Wähler kriegen vorgesetzt, was sich in der Evolution der Demokratie entwickelt hat. Ich fürchte, Herr Fingerhut wäre nicht amtskompatibel. Wenn Herr Fingerhut so zurückhaltend und sachlich ist, wie ich vermute, dass er es ist, müssten wir Klever mit einem BM klarkommen, der kein Fass beim „Oktoberfest“ ansticht, sondern der sich über die Messergebnisse zur Ãœberwachung der Hangbewegung an der Kaskade informiert und mit den Fachleuten aus der Stadtverwaltung gemeinsam überlegt, was sinnvollerweise zu tun ist.

    Insofern sehe ich leider für Herrn Fingerhut als BM schwarz. Was nicht heißt, dass Herr Fingerhut nicht auch anderweitig seine positive Wirkung entfalten kann.

     
  56. 41

    Ich möchte von den Bewerbern um den Klever Bürgermeisterposten wissen, was sie für die Kinder und Jugendlichen in meinem Stadtteil (Grundschule an den Linden, Josef-Beuys-Gesamtschule, …) tun würden, wenn sie gewählt werden.

     
  57. 40

    Als Bewohner des Kreises Kleve erlaube ich mir mal zu fragen, was Sie Frau Gorißen, Herr Driessen und Herr Winkmann mit dem Kreis Kleve vorhaben.

    – Was soll im Kreis Kleve (KK) zum Klimaschutz getan werden?

    – Wollen und falls ja wie wollen Sie den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im KK weiterentwickeln?

    – Wie wollen Sie den KK wirtschaftlich nach vorne bringen*?

    – Was werden Sie für die Bewohner im KK tun, die zwischen 0 und 21 Jahre alt sind?

    – Hat der KK die Möglichkeit die medizinische Versorgung zu verbessern? Und falls ja wie würden Sie das tun?

    – Was werden Sie für den Umweltschutz im KK tun? Z.B. das Grundwasser (unser Trinkwasser) schützen, die Austrocknung der Landschaft eindämmen (ja, das geht)

    – Der von der Gemeinde Bedburg-Hau vorgelegte Bebauungsplan für das nördliche Gelände der LVR-Klink lässt eine Rodung der Bäume zu. Würden Sie als Landrätin oder Landrat im Rahmen der Befugnisse des KK Gemeinden vorschreiben, dass bestehender Wald nur bei sehr guten Gründen (ökonomische Gründe sind damit ausgeschlossen) abgeholzt werden darf?

    *Gemeint ist damit eine Förderung der ganzen Wirtschaft oder mindestens eines großen Teils der Wirtschaft. Eine „Wirtschaftsförderung“ wie beim Weezer Airport meine ich damit nicht, weil dabei einzelne Personen und ihre Firmen aber nicht die Wirtschaft des KK profitiert haben.

     
  58. 39

    @38 Nicht alle Leute sind damit und mit den Personen vielleicht so vertraut wie Sie es anscheinend vollumfänglich sind.

     
  59. 38

    Wenn man das vergangene Geschehen und deren Abläufe betrachtet, benötigt man eigentlich keine besondere „Wahlwerbung“ mehr, um mit dem eigenen Vertrauen zu stimmen.

     
  60. 37

    Natürlich spielt es eine Rolle, wie sich KandidatInnen im Video präsentieren, insgesamt. WahlWERBUNG. Zwei Videos konnte ich nur mit Mühe zu Ende anhören und das lag nicht an Teleprompter oder nicht.

    Am wichtigsten sind die Aussagen. Und man sollte schon wissen, dass der Niersexpress außer am Wochenende jede halbe Stunde fährt, wenn man ihn schon am Bahnhof stehend erwähnt, und nicht jede Stunde.

     
  61. 36

    @33 MFp In keinster Weise waren meine Ausführungen, wie die Videos hergestellt sein könnten, als Kritik gemeint. Hier wurden schon andere Dinge bis ins Detail analysiert, gerne auch von Ihnen. Diesmal ja auch sehr ausführlich.

    Man muss schon ein rhetorisches Naturtalent sein, um sich keiner Mittel zu bedienen. Würde selber am Text feilen, bis die Aussage stimmig ist, es mehrmals vorm Spiegel üben und dann die Teleprompter-Software nehmen, die den Text durchs Kamerafeld scrollt.

     
  62. 35

    @ Martin Fingerhut

    Herr Fingerhut, ich vermisse Sie, als Kandidat zur Bürgermeisterwahl 2020 😉

     
  63. 34

    Werden hier perfekte Videos, Regisseure und Schauspieler gesucht, oder handelt es sich um eine einfache Vorstellung der Kandidatin/en zur Bürgermeisterwahl, in einer außergewöhnlichen Situation?

     
  64. 33

    @ 32. Chewgum :
    ### Post war mir glatt durchgegangen ###
    Tja, leider hat rd bei einer der vorigen Vermurksungen von KleveBlog
    es sehr erschwert, den ÃœberBlick über die Kommentare zu behalten.
    So manches posting zu einem Tema, das gerade nicht en vogue ist,
    wird schnell von der Liste der Aktualitäten gespült.
    KleveBlog ist seit dem oft ein monoKlönales Forum.

    ### Zurück zu den Videos ###

    Daß Herr Gebing am deutlichsten den Text irgendWo ablesen muß,
    darüber sind wir uns wohl einig.

    Es ist ja auch nicht verwerflich, sich einer Hilfe zu bedienen.
    Allein bei Herrn Gebing ist das so ausgeprägt, daß es mich stört.
    Bei allen anderen geht es beim normalen Betrachten unter.

    Aber extra für Sie habe ich den Kandidaten nochMals ganz genau auf die Augen geschaut.

    Woraus schließen Sie, Herrn Kumbrink habe jemand mittig hinter dem Bildschirm über Augenhöhe Karten mit Stichworten hochgehalten ?
    Bei den ersten beiden Clips kann ich keine AugenBewegung nach oben entdecken.
    Herr Kumbrink wirkt für mich so, wie ich ihn schon öfters im persönlichen Gespräch erlebt habe.
    Nur beim 3. Clip huscht sein Blick mehrfach nach ( von ihm aus gesehen ) rechts unten.
    als läge dort eine Liste von StichPunkten als GedächtnisStütze.

    Ihre Einschätzung zu der Situation bei Herrn Janßen teile ich.
    Jeweils zu Beginn jedes der 3 Clips blinzelt er wenige Male nach rechts oben,
    Sobald er einmal in Fahrt gekommen ist,
    spult er seinen Text in einem Schwung ab,
    – soweit ich erkennen kann ohne nochmals zum SpickZettel linsen zu müssen.

    In der Tat senkt Frau Northing wiederholt ihren Blick.
    Das spricht für Ihre Interpretation.
    Trotzdem schafft sie es, ihre Aussagen so klingen zu lassen,
    wie ich sie bei anderen Gelegenheiten habe frei sprechen hören.

    Herr Rütter und Herr Weinrich halten etwas mehr Abstand zur Kamera.
    Deshalb kann ich deren Augen nicht so genau erkennen.

    Dem Klang nach kann ich nicht sicher entscheiden,
    ob Herr Rütter von einem prompter abliest,
    denn er schafft es auch dann, wenn er Wort für Wort vor sich liegen hat,
    seine Stimme recht lebendig klingen zu lassen.

    Bei den HaushaltsReden,
    mit denen die Dezember-RatsSitzungen eingeleitet werden,
    bestimmt die Größe der Fraktionen die ReihenFolge der Vorträge.
    Herr Gebing eröffnet den Reigen und mit Herrn Rütter nähert er sich seinem Ende.
    Das beschreibe ich seit etlichen Jahren so :
    Herr Gebing schläfert den ganzen Saal ein,
    die folgenden versuchen, das Schnarchen zu übertönen,
    – und Herr Rütter rüttelt alle wieder wach !

    Sie haben Recht, daß die statements von Herr Weinrich etwas kürzer sind als die der anderen.
    Und ja, in der Mitte des 2. gibt es einen Schnitt.
    So lebendig, wie er seine statements vorträgt, glaube ich nicht, daß er sie abliest.
    Sie meinen, er habe sie auswendig gelernt.
    Sollten wir denn nicht von allen Kandidaten erwarten dürfen,
    daß sie ihre Sache so sorgfältig ausarbeiten und so gut einüben,
    daß sie das, was sie zu sagen haben, weitgehend auswendig vortragen können ?

    Sollten ihnen ihre zentralen Aussagen nicht wichtig genug sein,
    daß sie sie “ im Schlaf “ beherrschen ?

     
  65. 32

    @31 MFp Ihr Post war mir glatt durchgegangen… Antwort kommt noch

    Zurück zu den Videos: Ohne eine Teleprompter-Software o.Ä. würde es länger dauern, bis man ein Video fehlerfrei gesprochen hat. Bei der finalen Version könnte man dann wohl auch leicht gequält wirken, was kontraproduktiv wäre. Wenn der Redebeitrag nicht zu lange ist, gibt es aber sicher rhetorische Talente, die es doch können, das improvisierte Einsprechen der Texte in einem Rutsch.

    Michael Kumbrink hat wahrscheinlich relativ frei gesprochen, jemand hat aber wohl mittig hinter dem Bildschirm etwas über Augenhöhe Karten mit Stichworten hochgehalten.
    Rolf Janßen hat oben rechts was hängen oder ein Zusatzgerät installiert. Er ist wahrscheinlich alleine im Raum.
    Für Wolfgang Gebing hält jemand links bzw. rechts neben der Kamera etwas hoch, beim dritten Frageabschnitt schaut er schon gar nicht mehr in die Kamera. Die eingefügten Sequenzen sind natürlich hilfreich, weil der Redner in dieser Zeit nicht frei sprechen muss bzw. es gar nicht auffällt, dass er abliest.
    Bei Sonja Northing blendet eine Teleprompter-Software wahrscheinlich den Text unten im Kamerafeld ein. Sie ist da relativ geübt.
    Daniel Rütter könnte frei gesprochen haben, hat aber auch einen optimalen Abstand zur Kamera für eine Teleprompter-Software, so dass es nicht erkennbar wäre. Er hat relativ viele Betonungen in seinen Sätzen, geht eigentlich nur, wenn man sich nicht zu sehr auf den Text konzentrieren muss.
    Udo Weinrich hat seine nicht so langen Textstücke auswendig gelernt. Es gibt einen sichtbaren Schnitt in einem Frageabschnitt, das hat ihn dann unterstützt.

     
  66. 31

    @ 28. Chewgum :
    ### damit ich mal wieder Ihre Aufmerksamkeit bekomme ###
    Dabei ist
    https://www.kleveblog.de/corona-die-ersten-faelle-in-klever-schulen-am-forstgarten-karl-kuesters-sind-da/#comment-383256
    doch gerade erst 26h alt . . .

    ### Teleprompter oder Zettel in Kamera/Bildschirm-Nähe werden sie alle haben. ###
    Sind Sie sich sicher ?
    Zumindest ist Herr Gebing der einzige, bei dem mir der unstet suchende Blick auffällt.
    Ich glaube, alle anderen trauen sich, frei zu sprechen.
    Stehen zu ihren gelegentlichen Haklern.
    Am saubersten tragen Frau Northing und Herr Weinrich ihre statements vor.

    Allerdings erkenne ich an Herrn Gebing’s Vorstellung auch positives :
    Er und Herr Weinrich sind die einzigen, die zu den einzelnen Fragen sich jeweils eigene StandOrte wählen.
    Warum die beiden zur CoronaKrise ausgerechnet die HochSchule bzw. den KermisDahl gewählt haben,
    ahne ich nicht.
    Die Idylle des ForstGartens paßt m.E. nicht so gut zum KlimaNotStand
    wie der Klever BahnHof, der direkten Anschluß zum Tema ÖPNV bietet.
    Teile welches imposanten Gebäudes den HinterGrund bei Herrn Gebing’s 3. statement zieren,
    vermag ich nicht zu identifizieren. vielleicht eine Schule ? obwohl keine BauStelle ?
    Am MinoritenPlatz und neben dem RatHaus spricht Herr Weinrich KlarText.

    Herrn Gebing’s deutlich „handGeschnitztes“ Video
    gefällt mir weit besser als die „HollyWoodProduktion“ seines Kevelaerer CDU-Kollegen.
    ( s. #17. )
    Der serviert seinen Zuschauern für alle 3 statements immer die gleiche RundFlugShow.
    Wenn jemandem dabei unwohl wird, muß das nicht zwingend an FlugKrankheit liegen.
    Statt HochGlanzParkett und HighTech Wand
    lieber Herrn Gebing mit dem Video Marke „HobbyKeller“.

    Schade, daß er sich mit den Einblendungen deutlich verhebt.

    Wie ein ganz simples Video
    durch sicheren Auftritt
    überzeugend wirkt,
    kann er sich bei Herrn Ashok Sridharan abgucken :
    dem Bonner OB von der CDU !

     
  67. 29

    Noch eine Frage an die Bürgermeisterkandidatin und die Bürgermeisterkandidaten in Kleve:

    Stellen Sie sich vor, Sie sind Bürgermeister(in) und es taucht in Kleve ein Problem auf und Ihr Wissen und Ihre Erfahrung reichen nicht aus, um das Problem beurteilen zu können und eine Lösung für das Problem zu finden und Sie haben den Verdacht, dass die zuständigen Personen in der Stadtverwaltung mit der Problemlösung überfordert sind. Wie gehen Sie dann weiter vor?

    Zur Inspiration habe ich einige Antwortmöglichkeiten aufgeführt:

    A) Problem ignorieren und hoffen, dass es sich von selbst löst.

    B) sich schlau machen.

    C) Fachleute fragen.

    D) via Kleveblog die Clever Bürger fragen ob jemand Rat weiß

    Es wäre natürlich auch eine Kombination der verschiedenen Herangehensweisen möglich. Oder Sie machen etwas ganz anderes, um das Problem in den Griff zu kriegen.

     
  68. 28

    @24 Benno Ehrenamtlich, aber natürlich nicht ohne „Entschädigung“. Und die ist hoch genug.

    @26 MFp Wahrscheinlich musste ich Gebings Video loben, damit ich mal wieder Ihre Aufmerksamkeit bekomme 😉

    Ich nehme das übrigens zurück. Rolf Janßens Video gefällt mir am besten. Authentisch, klar, konzentriert, aber nicht gestresst, ohne Schnickschnack. Ob er Bürgermeister kann, weiß man natürlich nicht.

    Die eingeschobenen Sequenzen bei Gebing sind wirklich ungünstig gewählt. Teleprompter oder Zettel in Kamera/Bildschirm-Nähe werden sie alle haben.

     
  69. 27

    Frage an die Bürgermeisterkandidatin und Bürgermeisterkandidaten:

    Werden Sie die konstruktive Zusammenarbeit der Ratsmitglieder über Parteigrenzen hinweg zum Wohle der Stadt fördern?

    Liebe BM-Kandidatin und BM-Kandidaten,

    über eine Äußerung zu dieser Frage und welche konkreten Ideen Sie zur Förderung der Zusammenarbeit haben, würde ich mich sehr freuen.

    Hochachtungsvoll
    Der wahlberechtigte schwarze Kater

     
  70. 26

    @ 20. Chewgum :
    ### Das beste Video ist von Gebing. ###
    Sie halten Gebing’s Auftritt für den besten ?
    Das gelingt mir nicht.
    Was den Audio-Anteil angeht, so haben Sie den Vorteil,
    die selbe Stimme nicht schon in zig Dutzend Rats- oder sonstigen Sitzungen
    erleben zu müssen gehabt haben.
    Nach solchen Erfahrungen fällt es mir schwer,
    in den Inhalt des ge- bzw. ver-sprochenen nennensWert Vertrauen zu verschwenden.
    Wahrscheinlich ein weiterer Vorteil für Sie.
    Daß Sie jedoch ausdrücklich das VIDEO loben,
    erstaunt mich sehr.
    Die Kamera blickt aus BauchNabelHöhe ehrfürchtig zu Gebing herauf.
    Gebing’s Blick sucht immer wieder nach etwas an der Seite.
    einen TelePrompter ?
    Gefallen Ihnen die dazwischenGeschnittenen Sequenzen ?
    ein unscharfes Bild schweift wacklig über ein mobieltje und die Ecke einer Tastatur ?
    ein Blick hoppelt über Teile eines menschenLeeres Gebäudes, vermutlich eine Schule ?
    2 CDU-RückSeiten dackeln vor der HochSchule entlang ?
    1 Hemd und 1 Hose liegen auf Hockern hinter einer spiegelnden Scheibe ?
    zum symbolischen KlimaNotStand idyllisches aus dem ForstGarten ?
    RadVerkehr mit dominierendem STOPschild ?
    SchulBauStelle hinter klar erkennbaren BauZäunen
    – dafür bei den Schwenks mit “ hohem SeeGang “ über SportPlätze
    optische Störungen durch Zaun und Laub direkt vor der Linse ?
    eine Szene auf der FußGängerZone mit wenigen Passanten – zum Tema FamilienLeben ?

     
  71. 25

    Fragen an die Bürgermeister-Kandidaten für Kleve:

    Was möchten Sie von den Wählerinnen u. Wählern wissen, um Ihre eigene politische Arbeit für Kleve und die Klever verbessern zu können?

    Was möchten Sie tun, um mit Kleverinnen u. Klevern in Kontakt zu kommen insbesondere mit Menschen, die in Stadtteilen mit sehr niedriger Wahlbeteiligung und gleichzeitigigem hohen Stimmenanteil von populistischen Parteien leben?

     
  72. 24

    @ 23 Schnurz: aber welcher Bürgermeister? Seit ich in Kleve lebe, hatte meistens die CDU den BM gestellt. Meinen Sie Herr Gebing oder Herr Janßen würde es besser als Frau Northing machen? Damit ein Hauch von frischem Wind in die Stadtverwaltung kommt, bleibt in meinen Augen nur FDP und OK übrig. Aber da wird es die ewige Opposition schwer haben, sich durch zusetzten.

    Und ja, die hatten sechs Jahre Zeit, können und sollten auch nachfassen, was aus Ihren Entschlüssen geworden ist.
    Auch wenn die Lokalpolitik ehrenamtlich gemacht wird, sollte diese gewissenhaft erledigt werden. Sonst trete ich nicht an. Halbherziger Einsatz ist immer murks.

    Benno

     
  73. 23

    Was soll eigentlich das ewige „die hatten doch sechs Jahre Zeit“. Welche Macht hat ein Ratsmitglied oder eine Fraktion? Lokalpolitik wird ehrenamtlich neben dem Broterwerb geleistet. Die können fordern und Anträge stellen und Beschlüsse fällen. Oder Opposition spielen und gegen alles sein. Die Umsetzung obliegt jedoch der Verwaltung. Es gibt Anträge, die liegen seit 15 Jahren unbearbeitet auf irgendwelchen Schreibtischen. Die Verwaltung hat natürlich gut zu tun, aber wenn sie besser strukturiert wäre, könnte auch mehr umgesetzt werden. Muss alles über die Schreibtische des Dreigestirns laufen? Dürfen Amtsleiter und Sachbearbeiter eigene Entscheidungen treffen? Weiß die eine Abteilung, was die andere eigentlich auch wissen sollte? Da könnte ein neuer Bürgermeister vielleicht frischen Wind schaffen!

     
  74. 22

    @Benno Ja, doch, stimmt. Als Wahlkampfthema sollte man es wohl besser vermeiden. Aber dann fühlen sich die Eltern nicht genügend wahrgenommen mit ihren Interessen.

    Das Problem hat natürlich nicht Kleve alleine. Hinzu kommt, dass es nicht genügend Erzieher/innen gibt.

    Aber ich möchte da jetzt auch nichts schönreden. Die Plätze werden auch gebraucht, damit Frauen/Männer Job und Kinderbetreuung vereinbaren können.

     
  75. 21

    @ 20 Chewgum: aber ist es nicht peinlich, ein Armutszeugnis, dass mit dem Thema Kita-Platz Wahlwerbung betrieben wird?

    In Ihrem Link steht drin, dass seit 2013 Rechtsanspruch besteht. Was hat also die Stadtverwaltung Kleve seitdem unternommen, dass dieser Rechtsanspruch jeder jungen Familie zugute kommt? Anscheinend ist schlechte Arbeit geleistet worden, sonst wäre es ja nun kein Wahlkampfthema, oder?

    Und nun kommen manche Bürgermeisterkandidaten damit „Leute, ich regel das“. War nicht seit 2013 genug Zeit, den Misstand aufzuarbeiten? Wer hat denn in dieser Zeit die Mehrheit im Stadtrat gehabt und hat diese noch? Welche Partei stellte und stellt denn den Bürgermeister?

    Die Verantwortlichen hatten sieben Jahre Zeit, den Rechtsanspruch für alle jungen Familien zu schaffen und kommen nun als große Sprücheklopfer daher. „Ausbau und Flexibilisierung des Betreuungsangebots für Kinder.“ – “ Fest im Blick die OGS Betreuungsquote von 75%.“

    Benno

     
  76. 20

    @Benno So lange diese Themen noch nicht erledigt sind, müssen sie natürlich auf den Tisch.

    Zum Anspruch auf einen Platz für Kinderbetreuung: https://www.kita.de/wissen/kinderbetreuung-rechtsanspruch/

    Was bei dem Video von Rolf Janßen übrigens auffällt: Er hat es wohl alleine gemacht. Ich finde, er strahlt Zielstrebigkeit aus. Das Video von Sonja Northing finde ich zu einfach gestrickt, Wortwahl, Inhalte. Das beste Video ist von Gebing.

     
  77. 19

    @Escorial grün Gekauft, bei einem mir wohlbekannten Fahrradhändler. Teil 2 des Kommentars kann ich nur zustimmen. Fahrradfreundlich – in der Klever Innenstadt ein Witz. Marode, viel zu schmale Wege (wenn überhaupt), alles, wirklich alles auf den Kfz-Verkehr zugeschnitten, und nullkommanull erkennbares Konzept. In den Tiefen des Internets findet sich irgendwo ein zehn Jahres altes Dokument, welches kritische Punkte für Radfahrer in der Stadt auflistet, und, guess what??

     
  78. 18

    Würde die Bürgermeisterin gerne fragen, wer ihr den Drahtesel geliehen hat, mit dem sie auf zahlreichen Plakaten zu sehen ist. In diesem Zusammenhang ist mir nach wie vor schleierhaft, wieso Kleve als fahrradfreundliche Stadt bezeichnet wird.

     
  79. 17

    Erinnert sich jemand an die Zeiten,
    als es die Pommes noch in Tüten gab ?
    Diese Tüten waren aus einer Art Pergament gewickelt,
    so’n Zeug ähnlich dem heutigen BackPapier :
    etwas schmuddelig bräunlich.

    An den hiesigen Laternen prange(r)n CDU-Kandidaten
    streng im Bundes-CDU-Look :
    mit bräunlichem Streifen am unteren Rand.
    Sieht für mich so aus, als lugten sie aus ner PommesTüte hervor.

    Ein noch eindrucksVolleres Bild der hervorRagenden Leistungen dieser Profi-PR-Agentur
    liefert die Vorstellung des CDU-Kandidaten in Kevelaer :
    Der ist nicht nur von unten sondern auch von oben eingetütet.
    Am Ende schnappen beide Tüten zusammen und verschlucken Herrn Maaßen.
    Dazwischen stakst er über den HochGlanzBoden eines sterilen Studios,
    im HinterGrund gaukelt eine MonitorWand einen Flug über Kevelaer vor.
    schwindelErregend !
    mindestens der GaukelFlug.
    Das ganze im BreitBild-Format aufgenommen.
    Jedoch paßt CinemaScope nicht in das Fenster des WDR-KandidatenChecks.
    Der schön eingeblendete Name des Kandidaten
    ragt nach links weit über den sichtbaren Bereich hinaus.
    Wirklich eine hervorRagende Leistung der ProfiAgentouristen !

     
  80. 16

    Gestern Abend hatte ich mir nochmals die Videos angeschaut. Eigentlich sind die Wahlthemen der meisten Kandidaten einfallslos. Es ist mir besonders nach den Nachrichten aufgefallen. Die Bundes- bzw. Landesregierung beschließt das Vorantreiben der Schuldigitalisierung- Mensch und wir hier in Kleve auch, na sowas….

    Ich möchte auch, dass es digital in unserer Stadt vorangeht, dass die Schulen den digitalen Anschluss nicht verpassen. Aber musste erst Corona kommen, damit dieses große Thema „Digitaler Ausbau“, was auch die Schulen betreffen, in ein Wahlprogramm aufgenommen wird? Haben nicht schon vor Jahren Experten darauf hingewiesen, dass wir dort hinterher hinken? In machen Teilen unsere Gegend ist der Empfang auf Entwicklungsland-Niveau!

    Thema Kita-Plätze, Ok bin ich raus, Kinder sind erwachsen. Aber gibt es nicht schon seit ein paar Jahren ein Gesetz auf Anspruch eines Platzes? Warum wird in manchen Bewerbervideos noch davon geredet? Wurde da auch etwas verschlafen? Ich dachte, es wären schon ausreichende Plätze vorhanden.

    Vielleicht überspitzt geschrieben, aber die Vorhaben der Bundes- und Landesregierung wurden ein wenig umformuliert, den Klever Schwan draufgepappt und schon, Tada, ist das super Wahlprogramm für Kleve fertig.

    Wie die Stadtplanung und viele andere Entscheidungen der letzten Jahre – Einfach einfallslos….

    Wo sind die Themen der Bürgermeisterkandidaten von unserer Stadt Kleve, die nur Kleve betreffen? Kita-Plätze, Umwelt und Digitaler Ausbau sind Themen, die auch andere Städte betreffen.

    Benno

    PS: Apropos Stadtplanung. Ich treffe mich noch mit ein paar Leuten und werden vom Kleveblog-Wahlservice (übrigens gute Idee Ralf) Gebrauch machen, um weitere Fragen zur Bebauung des Mino-Platzes zu stellen.

     
  81. 15

    @Frau Gorißen, Herrn Driessen, Herrn Winkmann und alle Klever Bürgermeisterkandidaten

    Vetternwirtschaft, „Klever Landrecht“ um nur einige Begriffe zu nennen drücken Unklarheiten und bei der Wählerschaft Verunsicherung und Unverständnis angesichts mancher politischer Entscheidungen (siehe Flughafen Weeze) aus.

    Wie möchten Sie Unklarheiten ausräumen und politische Entscheidungen für die Wählerschaft nachvollziehbar machen und zwar möglichst bevor sie getroffen werden?

     
  82. 14

    @12. Niederrheinerin

    Das ist ja des Schöne am Kleveblog, jeder kann und darf seine Meinung frei kundtun.
    Ich hatte diese Kritik, und wenn ich einmal ein Beispiel geben darf :
    die Ersten 2 Minuten https://www.youtube.com/watch?v=-ipuxByR3xI reichen schon,
    Dafür dass er sich vorbereitet haben müsste, und auch noch Aufzeichnungen vor sich hat, nenne ich das nicht
    ´angenehme Art ´ zu sprechen, und wenn Sie das ganze Filmchen betrachten, geben Sie mir für jedes „ähhh“ einen Euro, und ich kann mir beinahe ein anderes Auto kaufen.
    An konkreten Punkten, die er als Ziele für die Amtsführung anträgt, kann ich auch wenig erkennen.
    Was ich nicht nachlassen will zu sagen, ist, er regt sich wenigstens, anders als z.B. die SPD die eine Art Hochglanz-Adventskalender auf viel zu dickem Papier verteilt, als ob es nicht schon genug Papiermüll gäbe.

     
  83. 12

    Zu Rolf Janßen im WDR-Kandidatencheck (Link unten): Es hieß ja hier mal, Herr Janßen könne sich nicht gut präsentieren, käme nicht aus dem Quark etc.
    Das Gegenteil ist der Fall, finde ich. Der Mann hat eine angenehme Art zu sprechen und drückt sich sehr klar aus.

     
  84. 11

    Fragen an die Bürgermeister-Kandidaten für Kleve:

    Bei der Wahl am 13.09.2015 haben 40,89 % der Wählerinnen u. Wähler an der Bürgermeister-Wahl teilgenommen.

    a) Ist die geringe Wahlbeteiligung für Sie ein Problem?

    b) Wie erklären Sie sich die geringe Wahlbeteiligung?

    c) Haben Sie Ideen wie mehr Wählerinnen u. Wähler zum Wählen motiviert werden können?

    d) Was, glauben Sie, frustriert Wählerinnen u. Wähler in der Kommunalpolitik?

     
  85. 10

    Endlich ,jetzt werden sie wieder in den Ring gestellt die selbstlosen Hüter/innen und Kämpfer/innen für die großartige Demokratie 👍🏽 🙄 nur von dem einzigen Wunsch beseelt sich auf Gedeih und Verderb (☝🏽 politisch) für den Bürger zu opfern. 👏🏽👏🏽 Böse Zungen die behaupten es gehe nur um Kohle sind gemein und sollten schlicht ignoriert werden. 😂.. 😎..🍻

     
  86. 9

    @ 6: wer tritt denn für die AfD an? Dort sind 3 Parteilose, CDU, FDP und Grüne.

    @ 5: Interessanter Link. Manche haben anscheinend voneinander abgeschrieben oder den gleichen „Regisseur“ gebucht. Besonders ist es mir bei CDU und FDP aufgefallen, sinngemäß kommt Herr Janßen, Kandidat der Grünen, im Text, der links neben seinem Foto steht, auch dort hin. Frau Northing fällt da schon ein wenig aus der Reihe.

    Und Udo Weinrich von den Ok’lern? Er hat weder abschreiben lassen noch den gleichen Filmemacher gebucht.

    Benno

     
  87. 8

    @alle Bewerberinnen und Bewerber für das Bürgermeisteramt in Kleve bzw. das Landratsamt

    Sehr geehrte Kandidatinnen und Kandidaten,

    was ist Ihre Meinung zu Bürgerräten als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie?

    Würden Sie sich dafür einsetzen einen Bürgerrat für die Stadt Kleve bzw. den Kreistag zu etablieren?

    Information zur Frage: Bürgerräte bestehen aus per Zufall ausgelosten Bürgerrinnen und Bürgern, die zu einem zuvor festgelegten Thema bzw. einer Frage beraten und Lösungsvorschläge erarbeiten. Entscheidungen werden vom Bürgerrat nicht getroffen. Im Idealfall helfen die vom Bürgerrat erarbeiteten Lösungsvorschläge politischen Gremien wie z.B. Stadträten, Kreistagen oder Parlamenten (Landtagen, Bundestag) politische Entscheidungen auf einer sehr sachlichen und von Lobbyisten nahezu unbeeinflussten Basis zu treffen. Bürgerräte sind eine Ergänzung, die auf kommunaler Ebene bis hin zur EU die parlamentarische Demokratie unterstützt. Um Missverständnissen vorzubeugen: Bürgerräte sollen KEIN Ersatz für die parlamentarische Demokratie sein.

    Infos z.B. hier: https://www.buergerrat.de/fileadmin/downloads/broschuere_buergerrat.pdf

    https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Vielfaeltige_Demokratie_gestalten/Buergerbeteiligung_mit_Zufallsauswahl_final.pdf

     
  88. 7

    @5. Kandidatencheck „Einen Eindruck kann man sich auch hier verschaffen“
    Den krassesten Eindruck macht doch auf Kreisebene wohl ´the man with no face´
    Für den 6 Mio Zuschuss an den Flughafen Weeze konnte er wohl stimmen, aber seine Visage öffentlich zeigen wagt er nicht.
    Da müssen wir schon mit einem Avatar Vorlieb nehmen.

     
  89. 6

    @Nr. 5: Der [Kandidat] von der AfD hat scheinbar nicht so viel zu sagen. Wurde der Kandidat auch über eine Zeitungsannonce gesucht? […]

     
  90. 4

    @Sonja Northing Was sehen Sie als größten Erfolg Ihrer bisherigen Amtszeit als Bürgermeisterin?
    Welches Buch (oder Film) war in Ihrem Leben unverzichtbar und warum?

    @Wolfgang Gebing Was würden Sie besser machen als Frau Northing?
    Welches Buch (oder Film) war in Ihrem Leben unverzichtbar und warum?

    @Rolf Janßen Was ist der Hauptgrund für Ihre Kandidatur?

    @Guido Winkmann Welches allgemeinere Erfahrungswissen aus Ihrem Berufsleben könnten Sie aus Ihrer Sicht als
    Landrat besonders gut gebrauchen?

    @Silke Gorissen Welche Ihrer persönlichen Eigenschaften wären für das Amt der Landrätin von Vorteil?
    Was wäre Ihr Hauptanliegen als Landrätin?

    @Peter Driessen Wie sehen Sie die Bürgerinitative bezüglich des LVR-Geländes?

     
  91. 3

    …und dann hätte ich noch Fragen an die beiden Landratskandidaten:

    Wie stehen Sie zu den wiederholten Zuschüssen in Millionenhöhe vom Kreis Kleve für den Flughafen Weeze?
    Wer hat eigentlich den scheidenen Geschäftsführer L. van Bebber kontrolliert? Hier -http://www.schutzgemeinschaft-fluglaerm.de/index.php/home/8-neuigkeiten/85-ludger-van-bebber-soll-neuer-flughafen-geschaeftsfuehrer-werden- wird darauf hingewiesen, dass das Geschäftsgebaren von Herrn van Bebber in Verbindung Position Geschäfstführer Flughafen Weeze nicht mit den Compliance-Regeln der Stadt Dortmund vereinbar wäre (Def: „Der Begriff Compliance bedeutet im engeren Sinn die Einhaltung von Gesetz und Recht durch das Unternehmen und seine Mitarbeiter. Compliance Management ist demnach nichts anderes, als ein strukturierter Aufbau von internen Regeln und Richtlinien, die von den Mitarbeitern des Unternehmens eingehalten werden.“ Quelle Haufe Akademie)

    Zitat aus dem oben verlinkten Bericht:
    „Ãœber die Catus Holding GmbH ist Ludger van Bebber mit 40 % der Gesellschafteranteile an der „Agello Service Holding GmbH Co. KG“ beteiligt. Ãœber die Agello Holding wird die Agello Service GmbH gehalten. Und diese ist wiederum als Holding konstruiert über die Tochter-Unternehmen Agello Aviation Service GmbH, Agello Luftsicherheits Campus, Agello Cleaning Service GmbH, Agello Gastro Service GmbH, Agello Industry Service GmbH, Albeto GmbH, Agello Verwaltungs Service GmbH, Agel‘ IT, Agello Service Gmbh“…..“Und mit diesen Unternehmungen hat Ludger van Bebber gemeinsam mit seinem holländischen Partner Hermanus Buurman vielfältige erträgliche Geschäftsbeziehungen zum Flughafen Weeze aufgebaut.“

    Was ist Ihre Meinung dazu?

    Danke für eine für den Bürger nachvollziehbare Antwort.

    Benno

     
  92. 2

    Frage an alle Kandidaten zu ihrern Prioritäten:

    Auf Grundlage Ihres Einblicks in die Arbeitsweise der Klever Verwaltung: Bitte schätzen Sie, welchen Anteil Ihrer Zeit (tägliche Stunden oder Prozentzahl, cirka) die Aufsicht über die Klever Verwaltung erfordern wird – zur zeitnahen Umsetzung von Ratsbeschlüssen, und allgemein zur besseren Performance als Dienstleister gegenüber den Bürgern.

     
  93. 1

    Gute Idee. Dann fange ich mal an (räusper):

    Lieber Bürgermeisteranwärter,

    sollten Sie die Wahl gewinnen, wie werden Sie das Thema „Bebauung des Minoritenplatzes“ angehen?

    Benno