Bedburg-Hau, was ist denn da schon wieder los?

rd | 22. Januar 2012, 16:02 | 77 Kommentare

Da soll noch einer durchblicken! Klar ist, dass viele Bürger in Bedburg-Hau wünschen, dass sie ihr Hallenbad auch weiterhin nutzen können, um Bahnen zu ziehen oder Wassergymnastik zu betreiben. Es muss allerdings saniert werden, und das kostet viel Geld, sehr viel Geld – mindestens 1, 5 Millionen Euro. Vor der Hauptausschusssitzung am vergangenen Mittwoch demonstrierten 150 Bürger dafür, dass das »Bedburger Nass« erhalten bleibt – die erste Protestkundgebung in der Gemeinde seit 1988.

Dann kam die Sitzung selbst, und dort kam im nichtöffentlichen Teil das Thema zur Sprache. Allerdings nahm die Diskussion das fraktionslose Ratsmitglied Günter van Meegen so mit, dass er Teile davon öffentlich machte (siehe hier). Kern der Sache: Bürgermeister Peter Driessen sei von CDU und FDP dazu gedrängt worden, die Entscheidung zu vertagen, um die Uneinigkeit innerhalb der CDU zu verkleistern. Es fällt das Wort Nötigung.

Postwendend kontern aber CDU und FDP mit einer gemeinsamen Pressemitteilung (siehe hier), in der sie kundtun, es sei der Wunsch des Bürgermeisters gewesen, die Angelegenheit zu verschieben. Beide Fraktionen seien verärgert, weil »der Bürgermeister vollkommen überraschend den Ratsmitgliedern im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung am vergangenen Donnerstag erklärte, bereits seit November 2011 Gespräche mit einem möglichen Investor zu führen«. Vom Bürgermeister gehe der klare Wunsch aus, in der Ratssitzung am 26.01.2012 nicht über die Sanierung des Hallenbades zu entscheiden, bis eine Antwort des möglichen Investors vorliege.

Womöglich sollte man doch einmal in Erwägung ziehen, den vor Monaten hier vorgeschlagenen Slogan für Bedburg-Hau zu realisieren…

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77 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 1. van Meegen

    Das was CDU und FDP nun von sich geben ist eine Verdrehung der Tatsachen. Peter Driessen wollte lediglich die nichtöffentliche Sitzung absagen weil er in Verhandlung mit einem Investor steht. Es stimmt auch nicht, dass Peter Driessen das Hallenbad in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag von der Tagesordnung nehmen wollte. Kann er auch nicht, weil die Sanierung Bestandteil des Haushaltes ist, wegen Fristen und Offenlage. Im Gegenteil, die Verwaltung steht weiter für die Sanierung des Bades! Es wird also am Donnerstag so oder so eine Entscheidung zum Bad fallen. Entweder stimmen CDU und FDP dem Haushalt zu oder sie lehnen den Haushalt ab, also für oder gegen Bad. Oder aber sie stellen zum Haushalt den Antrag die Kreditaufnahme aus dem Haushalt zu streichen, was dann mit CDU- und FDP-Stimmen beschlossen wird.
    Auch stimmt es nicht, dass in Salamitaktikmanier seit 2 Jahren das Zahlenmaterial geliefert wurde. Es gibt seit über einem Jahr ein Gutachten zum Hallenbad und seit dem 13. 12. 11 liegt jedem Ratsmitglied ein detailliertes Zahlenwerk (Weiterbetrieb mit Investitionen, Schließung und Beibehaltung des Gebäudes, Schließung und Abriss, Aufwendungen bei Weiterbetrieb, Einnahmeverteilung, Darlehen) vor.
    Es stimmt auch nicht, dass die mit 1,5 Mill. € veranschlagten Sanierungskosten deutlich höher ausfallen.
    Es ist eine glatte Lüge wenn nun vonCDU/FDP behauptet wird, Peter Drissen habe von der Politik verlangt, dass die 1,5 Mill. aus dem Haushalt herausgenommen werden sollen.

     
  2. 2. Bernd Derksen

    Ich zumindest fühle mich überfordert vom Verfolgen der Debatte. Es liegt sicher auch daran, dass wesentliche Teile vor Beobachtern wie mir verborgen werden.

    > Dann kam die Sitzung selbst, und dort kam im nichtöffentlichen Teil das Thema zur Sprache. >

    Dies ist nicht ganz korrekt.
    Es fand nicht im nichtöffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung statt. Sondern an diese anschließend.

    Es war keine Sitzung im eigentlichen (kommunalpolitischen) Sinne. Es gab keinerlei veröffentlichte Einladung oder Tagesordnung.
    Es war eine Gesprächsrunde der Ratsmitglieder, die auf Wunsch von FDP, CDU und SPD unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden sollte (laut erwähnter gemeinsamer Pressemitteilung von FDP und CDU). Der Begriff “Klüngelrunde” scheint mir nicht abwegig.

    Gerade liebe FDPler, ihr könnt hier ja gerne mal darstellen, warum das Bestehen auf Nichtöffentlichkeit der Bekämpfung des Klüngels nutzen sollte. 😉

     
  3. 3. van Meegen

    Ich habe soeben noch mit anderen Ratsmitgliedern gesprochen – blankes Entsetzen über die Aussagen von CDU/FDP. Bei der Sitzung waren die Mikrophone eingeschaltet, somit müsste es auch eine Aufzeichnung geben!

     
  4. 4. Filzlaus

    Es ist interessant wie G.v.M. sich auf Kosten anderer beliebt machen möchte. Möge man ihn als Menschen schätzen, so scheint er hier wohl übers Ziel zu schiessen und vieles zu verdrehen.
    Zuerst aus einer nicht öffentlichen Sitzung zu berichten (auch dann , wenn es sich nicht um eine Ratssitzung handelt)ist kein guter Stil. Gut über die Art dieser Sitzungen läßt sich grundsätzlich diskutieren, aber so geht’s auch nicht. Ich bin mal gespannt, wie der BM darauf reagiert. Zum andern sollten man auch andere Meinungen zulassen und prüfen. Die 1,5 Mio. sind definitiv beweisbar nicht das Ende der Fahnenstange, auch das weiß ein G.v.M. Das der BM hier unglücklich agiert (was mittlerweile wohl so üblich ist)steht ausser Frage. Wieso kommt der Hinweis auf einen Investor erst jetzt ?

     
  5. 5. Kant

    Schade um die FDP, hier zeigt sich, dass sich die ach so bürgernahe Partei auch nicht besser als alle anderen Parteien darstellt. Hallenbad hin oder her, es geht um die Glaubwürdigkeit von Politik. Und dieses handeln fördert nur die Politikverdrossenheit. Ich denke die Partei wird dem Bundestrend folgen… Man sollte auch auf die Bürger hören und manchmal sind Dinge wie ein Hallenbad zwar wirtschaftlich unsinnig, aber sozial wertvoll. Politik sollte sich nie vom Bürger entfremden, nur das tut sie in unserer Gemeinde. Leider….

     
  6. 6. Ge.Org

    Kant, wieder ein netter, doch zugleich auch vergeblicher Versuch, zu provozieren 😉

    Da eine sachliche Auseinandersetzung unmöglich erscheint, sollten wir es dabei belassen, oder? 😀

     
  7. 7. Bedburg-Hauer Bürger

    @Herr van Meegen. Auch ich habe mich mit einigen Ratsmitgliedern unterhalten. Es stimmt, man war entsetzt, aber über IHRE Aussage. Tenor war einstimmig, dass der Bürgermeister die Verlegung wollte.

    Die nichtöffentliche Sitzung war offensichtlich dazu gedacht, immer noch nicht von der Verwaltung beantwortete Fragen endgültig zu klären, um sich in der Ratssitzung für oder gegen das Hallenbad auszusprechen. Warum sollte er diese verlegen wollen? Das ist doch Quatsch.

    Das “detaillierte Zahlenwerk” ist offensichtlich löchrig wie ein Schweizer Käse. Wenn man sich natürlich damit zufrieden gibt und keine Nachfragen stellt, ok. Dies haben andere Parteien aber getan und scheinbar keine ausreichenden Antworten erhalten.

    Passend dazu die Aussage des Bürgermeisters, er habe bereits seit seit November Kontakt mit einem evt. Investor. Warum wurde die Politik hiervon nicht informiert? Oder wusste Herr van Meegen hiervon? Dies passt auf jeden Fall zur beschriebenen Salamitaktik der CDU und FDP.

     
  8. 8. HeinzS

    Ich bin schon sehr enttäuscht,von dem Verhalten sich nicht mit den
    Bürgern auseinander zu setzen. Sicherlich braucht man im Rat nicht
    bei jeder Entscheidung eine basisdemokratische Entscheidung,aber
    sich sich zu äußern,hier oder anders öffentlich,sollte Bürgernähe
    demonstrieren! Das auch in der Kommunalpolitik “Schweigen” als
    Antwort eingezogen ist,ist der Demokratie nicht dienlich und führt
    zu weiterer Politikverdrossenheit der Bürger.Schade das man die
    sich bietende Möglichkeit nicht nutzt .
    Woher kommt eigentlich diese Angst sich in der Öffentlichkeit zu äussern?
    Einzelne Ratsmitglieder trauen sich schon garnicht!
    Fraktionszwang?

     
  9. 9. clavinius

    @ Kant
    Nicht nur in Ihrer Gemeinde. Manchmal meine ich, dass ist ein bundesweiter Trend.

     
  10. 10. Kant

    @Ge.org: Nur leider hat sich gezeigt, dass die nun handelnden Personen auch nicht besser sind als ihre Vorgänger. Komisch, dass Politik den Menschen oftmals “verdirbt”. Verfolgt man diese Diskussion merkt man doch, dass jeder jedem die Schuld in die Schuhe schieben will. Und das Hallenbad ist auch nur der Anfang. Mal schauen wann die anderen Themen angepackt werden, wer macht z.B. Den Feuerwehren eine Fusion schmackhaft, die FDP? Man soll sich kein Bauernopfer (G.v.M. oder P.D.) suchen sondern mal ehrliche Politik betreiben. D. h. auch zu allem stehen mit allen Konsequenzen. Letztlich entscheidet der Rat und keine Einzelpersonen.

     
  11. 11. Der Laie

    Es ist schon erschreckend, wie sich die handelnden im Rat
    vor dem Bürger verstecken.
    Wenn es deren Überzeugung und Pflichtbewußtsein dem Bürger gegenüber ist, das Hallenbad nicht zu erhalten, dann sollten sie dies auch klar und deutlich sagen.

    Wenn das jedoch nur der Wunsch weniger Ratsmitglieder ist,
    denen aber die eigene politische Karriere wichtiger ist und man daher auf eine öffentliche Klarstellung lieber verzichten will, dann sei diesen Politikern ins Geschichtsbuch geschrieben:
    “Die kommenden Jahre werden härter werden, der Bürger wird
    Antworten erwarten auf Fragen wie z.B. Kosten und Nutzen einer Beteiligung am Betrieb des Museums Schloss Moyland.
    Unterhalt eines Voltaire Weges für Fußgänger etc.”

    Nur zur Erinnerung: Über eine politische Verlängerung des Johann van Aken Ringes bis zur B9 gegen den Bürgerwillen sind schon einige gestolpert.

     
  12. 12. van Meegen

    @Bedburg-Hauer Bürger:
    – Von dem Kontakt zu einem Investor seit November habe ich nichts gewusst. Der Kritik, dass Peter Driessen den Rat nicht zeitgleich informierte, kann ich mich voll anschließen.
    – „“detaillierte Zahlenwerk” ist offensichtlich löchrig wie ein Schweizer Käse“ – Das sehe ich anders. Das Zahlenwerk wurde von der Verwaltung nochmals erläutert und ist für mich schlüssig. Das es natürlich zu unvorhersehbaren Ereignissen kommen kann ist auch klar. Wer kann schon voraussehen, dass es in nachfolgenden Betriebsjahren nicht zu Pannen/Reparaturen kommt?
    – „Die nichtöffentliche Sitzung war …“ Ja, genau so war es! Peter Driessen wollte diese Infositzung zuerst absagen, weil er noch auf Antworten des möglichen Investors warten wollte. Die Ratsmitglieder bestanden jedoch darauf das die Sitzung stattfindet, und das war auch richtig so.
    – „Auch ich habe mich mit einigen Ratsmitgliedern unterhalten…“ Frage: Mit welchen Ratsmitgliedern? CDU, FDP, SPD oder Grüne? Ich denke und ich hoffe, dass die Wahrheit raus kommt, früher oder später und kann versichern, dass meine Darstellung richtig ist.

     
  13. 13. van Meegen

    @Kant: Richtig er-Kant! Im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) wird nicht nur das Hallenbad angemahnt, sondern u.a. – Zitate: „Zudem sollte die Erhaltung sechs Gebäude für die Feuerwehr kritisch hinterfragt werden“, „aber auch großzügig vorhandenen Flächen für Sport- und Freizeit auf ein Mindestmaß reduziert werden“. Auch beim Bauhof sieht die GPA ein großes Einsparpotenzial.
    Feuerwehr, da wagt sich keiner dran. Habe das Thema letztes Jahr mal angesprochen und wurde fast gesteinigt. Wir leisten uns drei Feuerwehrdepots im Umkreis von drei Kilometren. Ein riesiges Einsparpotenzial wäre da vorhanden. Aber nein – vorher soll das Hallenbad platt gemacht werden.

     
  14. 14. rainer

    Hallo, “Entweder stimmen CDU und FDP dem Haushalt zu oder sie lehnen den Haushalt ab, also für oder gegen Bad. Oder aber sie stellen zum Haushalt den Antrag die Kreditaufnahme aus dem Haushalt zu streichen, was dann mit CDU- und FDP-Stimmen beschlossen wird.” Das ist doch mal wieder so’n gequirlter beamtenblödsinn. Kein Gesicht, keine Eier aber rumlabern was das Zeug hält

     
  15. 15. Bernd Derksen

    @HeinzS
    >Woher kommt eigentlich diese Angst sich in der Öffentlichkeit zu äussern?>

    Man macht sich und seine Positionen hinterfrag- und angreifbar. (Aber was wäre Politik ohne einen offenen Streit der verschiedenen Meinungen?)
    Aber desto mehr verdient ein Günter van Meegen aus meiner Sicht höchstes Lob. Man kann ja über seine Ansichten (wie über die jedes anderen) unterschiedlicher Meinung sein. Aber zumindest stellt er sich der Debatte. Ich kenne kein anderes Ratsmitglied, dass dies auch nur in ansatzweise vergleichbarer Form “wagt”.

    @rainer
    Manchmal dürfte die Wortwahl mehr über den Nutzer als übers Beschriebene aussagen.

     
  16. 16. Ge.Org

    Bernd, inwiefern haben wir unsere Position nicht deutlich gemacht? Was wäre dem noch hinzuzufügen (siehe u.a. http://www.fdp-bedburg-hau.de, rückwirkend alle Artikel bis September 2010)? Ich verstehe die meisten Kommentare nicht so ganz und bin mir nicht sicher wer mit der Kritik gemeint ist, bzw. sich angesprochen fühlen soll.

    In der Tat ist es kompliziert, sich in einem Blog zu äußern. Jeder Kommentator hat einen unterschiedlichen Wissenstand und kommentiert darauf aufbauend lustig daher. Bestes Beispiel hierzu ist Herr Schürmanns mit seinem Hinterzimmer-Kommentar (oder sollte das ein Bericht sein?) der m.e. erst richtig Fahrt in das Ganze gebracht hat.

    Er hat m.w. zuvor keinerlei Rücksprache mit einem anderem Ratsmitglied gehalten und diesen Text rausgehauen. Dies sei zu entschuldigen, weil er wiederum als Vorsitzender des Bädervereins private Interessen verfolgt und als Redakteur der fantastischen Lokalkompass-Plattform wiederum von wirtschaftlichen Interessen getrieben ist. Ich denke, die Anzahl der Klicks stimmen nicht mehr, Herr Schürmanns? 😉

    Ein zumindest ausreichender Basis-Journalismus sieht allerdings anders aus!

    Mein Vorschlag: Wer sich wirklich für das Thema interessiert, den laden wir zu eine Gespräch ein, Bernd Derksen und ich. Mit zwei Stunden Diskussion bekäme man es hin, dass alle auf dem gleichen Stand sind und dann kann man sich gerne ans Eingemachte heranwagen. Günter ist natürlich auch herzlich eingeladen, nur dann benötigten wir m.e. mindestens 3-4 Stunden, damit auch er auf den Stand der Dinge gebracht wäre 😉

     
  17. 17. Meiner Einer

    Tja, wenn der ein oder andere Sonnenkönig nicht für mehrere Millionen solch sinnlose Projekte wie das überdimensionierte Rathaus verwirklicht hätte, könnten wir uns sogar ein ganz neues Bad leisten…

    Aber so ist das nunmal in der Politik. Kaum hat der Steuerzahler das Gemeindesäckel gefüllt, werden irgendwelche Baudenkmäler errichtet ohne darüber nachzudenken, vielleicht mal Rücklagen für schlechte Zeiten zu bilden. Gerade bei Bauten wie dem Schwimmbad kann mir niemand erzählen, dass nicht vor 5-10 Jahren Sanierungen schon absehbar waren.

    Die CDU hat zu lange unter ihrem Sonnenkönig gelitten, die anderen Parteien befinden sich nahezu im Niemandsland. Quo vadis, Hallenbad? Ich hoffe du bleibst, aber ich fürchte du musst gehen.

    Wo bleiben die innovativen Ideen, das Hallenbad zu retten. Ein vermeintlicher Investor, der hätte könnte wollte, ist zu wenig. Man hört viel, aber Konkretes?

    @Bernd Derksen.

    Das sehe ich genauso. Auch wenn ein G.v.M. sicherlich nicht immer mit meiner Ansicht konform ist, so finde ich es doch gut, wenn sich ein(e) Kommunalpolitiker(in) auch auf kritische Fragen äußert und sich nicht abwendet, insbesondere hier unter seinem richtigen Namen schreibt. Schade eigentlich, dass nur wenige, von den Bürgern gewählte “Volksvertreter”, die “Eier” haben, sich kontroversen und unbequemen Diskussionen wie im Kleveblog zu stellen (wobei ich glaube, dass viele hier aber mitlesen).

     
  18. 18. HeinzS

    Zitat Ge.Org
    In der Tat ist es kompliziert, sich in einem Blog zu äußern. Jeder Kommentator hat einen unterschiedlichen Wissenstand und kommentiert darauf aufbauend lustig daher. Bestes Beispiel hierzu ist Herr Schürmanns mit seinem Hinterzimmer-Kommentar (oder sollte das ein Bericht sein?) der m.e. erst richtig Fahrt in das Ganze gebracht hat.
    ————————————————-
    Sich in einem Blog zu äußern,finde ich nicht kompliziert!
    Unterschiedliche Wissenstände,würde ich auch nicht als Hindernis
    sehen,der oder die Angesprochenen können das dann aufklären!
    Eben wie es in einem Blog oder Forum öfters geschieht. Eher
    glaube ich das nicht alle Ratsmitglieder den gleichen Wissen-
    stand haben,in der Sache, wie in Thematik.

     
  19. 19. Der Laie

    @ Ge.Org
    wenn für CDU und FDP es bereits eine beschlossene Sache ist, dass das Bad geschlossen wird, dann liegen doch sicherlich auch schon die Lösungen auf dem Tisch, wie und wo zukünftig die Schulkinder schwimmen gehen und zu welchen Kosten?

    Desweiteren zu welchen Kosten wird das Bad abgerissen oder einer anderen Nutzung zugeführt.

    Nur zu wissen was man nicht will,ist ein wenig mager,und nur eine Option in den Raum stellen, vielleicht hilft uns ja Kleve aus der Misere, ist ein Lösungsansatz,durchdachte Lösungen sollten Hand und Fuß haben.

     
  20. 20. Bernd Derksen

    @Meiner Einer
    >wobei ich glaube, dass viele hier aber mitlesen
    Ja. Einige schreiben auch mit.

    @Ge.Org
    Zunächst: Danke für die Reaktion. Da hat sich die Provokation ja doch gelohnt. 😉

    Was ich der FDP vorwerfe, ist sicher nicht, dass Sie ihre Position zum Hallenbad nicht deutlich macht. (Auch wenn mir manche Antworten auf Nachfragen, z.B. von Günter van Meegen, fehlend oder unbefriedigend scheinen.)

    Was ich der FDP-Ratsfraktion vorwerfe ist zum Beispiel:

    Zurecht warb man im Wahlkampf damit, dass man den “Klüngel” bekämpfen wolle (http://www.fdp-online.info/portal/_data/14Kluengel.pdf).
    Anstatt sich für auch nur EINE EINZIGE ernsthafte öffentliche Debatte zum Thema in den zuständigen politischen Gremien (Ausschuss, Rat) ernsthaft einzusetzen, besteht man auf Nichtöffentlichkeit. Natürlich ist es in einem solchen Rahmen leichter möglich, bestimmte Aspekte, Zahlen, Namen, usw. zu nennen und zu debattieren. Aber warum besteht (laut eigener Pressemitteilung!) die FDP darauf, die bislang einzige politische Aussprache zum Thema VOLLSTÄNDIG unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten?

    Warum sollten kritische Beobachter wie ich dies nicht als “Klüngelrunde” bezeichnen? Ich mag ja manches Argument hierfür verstehen, aber die Thematik an sich braucht die öffentlich nachvollziehbare Behandlung. Ich bin der Ansicht, dass die FDP hier intransparente Prozesse (“Klüngel”) in einer Art und Weise unterstützt und fördert, wie ich es für falsch halte.
    Und wie es ihrer eigenen Glaubwürdigkeit massiv schadet. Und das finde ich sehr schade. Da ich die FDP in Bedburg-Hau schätze und ihr Wirken und ihre Akteure positiv betrachte.

    Und unter öffentlicher Debatte verstehe ich eher nicht das wechselseitige Reagieren auf Pressemitteilungen mittels ebensolcher.

    > Ein zumindest ausreichender Basis-Journalismus sieht allerdings anders aus! >

    Und Richtigstellungen oder auch nur Stellungnahmen dort sind unzumutbar, Ge.Org? 😉

    > Mein Vorschlag: Wer sich wirklich für das Thema interessiert, den laden wir zu eine Gespräch ein, Bernd Derksen und ich.>

    Ja, gerne.

    Allerdings fände ich eigentlich die Teilnahme von Kämmerer oder Bürgermeister als kompetente Vertreter einer anderen Perspektive als die der FDP sinnvoll. Sicherlich kannst du mich überzeugen, dass die FDP-Position in sich schlüssig und nachvollziehbar ist. Aber eine ernsthafte Meinungsbildung bedingt einen Vertreter der Gegenposition. Und der kann ich nicht sein, da mir der Einblick, d.h. die nötige Fachkompetenz, fehlt.

    Und eine solche Debatte gehört ohnehin in die zuständigen Gremien. Nicht in eine neue Klüngel-Runde. 😉 (So sehr ich persönlich es zur eigenen Meinungsentwicklung begrüßen würde.)

    Sprechen wir am Donnerstag drüber?

    Ich weiß es zu schätzen, dass Ge.Org sich ernsthaft bemüht mich fachkundiger zu machen. Danke!

     
  21. 21. van Meegen

    @Ge.Org, @ alle: Wir kennen uns nun ja schon etwas länger und Du solltest wissen, dass ich es bis auf Blut hasse wenn Tatsachen verdreht und falsch dargestellt werden. So auch heute wieder in der RP. Da wird das Blockheizkraftwerk wieder in Spiel gebracht obwohl die Verwaltung in der besagten Sitzung ganz klar erklärt hat, dass das BHKW nichts mit dem Betrieb des Hallenbades zu tun hat – es steht nur halt im Hallenbad. Das BHKW ist eine 0 € Nummer, steht z,Zt. still, muss repariert werden – und da herrscht Einigkeit – das Ding muss weg. Und es stimmt einfach nicht das Peter Driessen vor hatte den Kredit/Investition aus dem Haushalt herauszunehmen bzw. die Sache zu verschieben. Verschieben wollte PD lediglich die nichtöffentliche Sitzung nach dem Hauptausschuss, weil er noch in Verhandlung mit einem Investor war und hoffte zur Ratssitzung ein Ergebnis präsentieren zu können. Dass durch die FDP/CDU der Investor, bzw. die Verhandlungen öffentlich gemacht wurden könnte m.E. die Verhandlungen erheblich stören.
    Und dann war da noch die Geschichte das Frau Gorissen versuchte den Bürgermeister zu Nötigen das Hallenbad aus dem Haushalt herauszunehmen. Auch die laufenden jährlichen Kosten wurden von der Verwaltung mit 300.000 € angegeben und belegt. Das einzige was zu einer eventuellen Erhöhung führen konnte, hat der Kämmerer damit begründet, dass man in den Folgejahren nicht voraussehen kann ob hier und da Reparaturen durch Verschleiß notwendig sind. Es ist einfach unredlich wenn man sich durch die Aussage des Kämmerers dazu animiert fühlt und erheblich höhere Kosten suggeriert und 500.000 € in den Raum stellt.
    Ich kann die FDP nicht verstehen, dass diese sich jetzt an die Schürze der CDU anklammert. Sie hatte es doch gar nicht nötig. Es gab doch eine klare Aussage der FDP!
    Was sage ich einer Führungskraft der DLRG die gestern vor mir stand, mit Tränen in den Augen, und fragte: Wo sollen wir mit unseren 350 Kindern hin? Was denken wohl einige der CDU´ler, die jetzt am Donnerstag unter Fraktionszwang abstimmen müssen, von denen ich weis, das sie tagtäglich mit ihren Enkeln schwimmen gehen? Warum gehen wir nicht erst an die Sachen ran, GPA-Bericht, mit einem riesigen Einsparpotenzial die nicht die breite Masse der Bevölkerung betrifft?
    Bei x Diskussionen mit Hallenbadnutzern kam heraus, dass man bereit ist höhere Eintrittsgelder zu bezahlen – vielleicht ist das ja noch hilfreich?

     
  22. 22. Der Laie

    Wenn die Stadtwerke Goch ein ernsthaftes Interesse an der Übernahme des Bades haben, obwohl diese als Betreiber von Goch Ness wissen, das deren Betrieb alleine nicht wirtschaftlich sein kann,sollte die Gemeinde Bedburg-Hau nicht da über Zusatznutzen oder Mehreinnahmen für die Stadtwerke als Kompensation nachdenken.

    Was spricht dagegen, für alle öffentlichen Gebäude die Stadtwerke Goch als Energielieferant zu werben.
    Wobei hier marktgerechte Bezugskosten vorausgesetzt werden sollten, die ja eine Gewinnmarge für den Lieferanten nicht ausschließen.

     
  23. 23. Günter

    Eine Schande für die Ratsherren aus Bedburg-Hau wenn das Hallenbad geschlossen wird. Politikverdrossenheit und die Zahl der Nichtwähler wird immer größer.Schloß Moyland, Golfplätze und Rathaus, wo noch viele Räume leer stehen usw. usw. Für alles hat man Geld, nur für das Hallenbad angeblich keins!

     
  24. 24. Kant

    @van Meegen: Genau richtig!
    @Ge.Org: Ich dachte die FDP wollte in der Gemeinde alles besser machen und sich nicht an Klüngeleien beteiligen? Aber einmal im Amt vergisst man das schnell wieder…. Warum muss man sich an die CDU klammern??? Habt ihr das nötig? Vergräzt man damit nicht evtl. seine Wählerschaft aus dem Jahr 2009? Das war gelinde gesprochen auch euer größter Erfolg. Nur beschränkt euch nicht auf Effekthascherei und nette Posteinwurfsendungen. Bildet ein politisch greifbares Profil heraus und positioniert euch klar. Und mit klar meine ich: Man ist gegen den Erhalt des Hallenbades und zwar aus den folgenden BELEGBAREN Gründen! G.v.M. mag ja gegen vieles sein und auch manchmal seinen Dickkopf haben (sorry ;-)), aber er engagiert sich und lässt die Bürger der Gemeinde an der Poltik TEILHABEN! Und lieber Ge.Org denk bitte nicht, dass jeder hier im Blog nicht ein doch nen besseren Einblick in die Dinge hat als du vermutest 😉

    @all: Ich hoffe mal, dass die Ratsmitglieder der CDU auch einmal in der Lage sind nach eigenem Gewissen zu entscheiden. Ein Fraktionszwang ist, mal losgelöst vom rechtlichen Aspekt, lächerlich in einer kleinen Gemeinde wie Bedburg-Hau.

     
  25. 25. Bernd Derksen

    Machttaktisch ist es naheliegend, dass die FDP-Spitze sich mit sie beim Thema unterstützenden CDU-Teilen (an der Spitze S. Gorißen) verbündet, um sich so gegen Verwaltung und den restlichen Rat in Sachen Hallenbad-Schließung durchsetzen zu können.

    Ein Ziel des für Donnerstag angekündigten Antrags scheint es auch, der Öffentlichkeit weiter zu verheimlichen, dass die CDU beim Thema tief gespalten ist. So kann man weiter vermeintlich geschlossen auftreten. Noch wurde der innerfraktionelle Dissens so gut wie gar nicht in den Printmedien thematisiert.

    Zum Fraktionszwang:
    Wenn man deutsche Parlamentsdebatten verfolgt, wird in aller Regel “blockweise” abgestimmt. Oft ohne, dass die Parlamentarier sich eine eigene Meinung zum Thema gebildet haben. Auch im Bedburg-Hauer Gemeinderat schauen viele zum jeweiligen Fraktionsvorsitzenden und folgen beim Händchenheben. Ausnahmen, z.B. wenn ein Hundefreund nicht für die Anhebung der Hundesteuer stimmt, gibt’s selten.

    (Als ich mal im Schweizer Parlament Abstimmungen verfolgte, sah dies ganz anders aus. Aber da ist der Einfluss der Parteien und deren Führungen auch geringer, was ich auch für richtig halte.)
    _______

    @Ge.Org

    Günter v.M. hat im Lokalkompass ausführlich dargelegt, warum er Teile des Treffens öffentlich machte. In der Pressemitteilung der beiden Hauer Fraktionsvorsitzenden findet sich nicht ein einziges Wort zur Begründung des Bruchs der vereinbarten Nichtöffentlichkeit.

    Hat man dies nicht nötig? Oder kennt man da wirklich keine Skrupel, wenn’s um den eigenen Nutzen geht? (Wobei Böswillige darunter vielleicht die Minderung des Kostensenkungsdrucks auf andere Ausgabenposten via Hallenbad-Schließung sehen könnten …)
    Ich unterstelle, dass gezielt erstmals ein zunächst ungenannter Investor öffentlich gemacht wurde, mit dem Ziel die Wahrscheinlichkeit des Scheiterns dieser Verhandlungen zu erhöhen. Eine zu böswillige Unterstellung?

     
  26. 26. Jens-Uwe Habedank

    Man kann auch den Antrag auf geheime Abstimmung stellen!
    In Kranenburg sorgte das, nach Ergebnisverkündung, für manche Überraschung. Man muss aber erst mal wollen – geheim abstimmen…

     
  27. 27. Kant

    @Bernd Derksen: Machttaktisch? Ich denke es gibt nichts dümmeres, als mit der Partei zu paktieren, die man jahrelang bemängelt hat. Warum sollte man als Mehrheitsbeschaffer für eine Partei dienen, die stets darum bemüht ist ihre eigenen Reihen geschlossen zu halten?
    ——-
    Alles in allem drängt sich bei mir die Frage auf: Warum macht man das Ganze jetzt? Ok, ist noch keine Wahl in Sicht und das dumme Wahlvolk hat es bis dahin wieder vergessen. Oder man will sich so finanziell Luft verschaffen um andere im Bericht der GPA angeführten Dinge nicht angehen zu müssen. Oder, oder, oder…Das Argument man könne es sich nicht leisten zieht nicht….denn so schlecht geht es uns in der Gemeinde nicht…

     
  28. 28. Rechnungsprüfer

    @ Ge.Org

    “weil er wiederum als Vorsitzender des Bädervereins private Interessen verfolgt” (Schürmanns)

    Jetzt aber Butter bei die Fische: Das hört sich nicht gut an. Ist die Staatsanwaltwaltschaft informiert?

     
  29. 29. sansibar

    als gebürtiger Schneppenbaumer kann ich nur den Kopf schütteln!
    Vielleicht sollte man sich mit der Klinik (LVR) mal kurzschliessen, die haben doch auch Interesse am Erhalt des Bades…schätze ich mal.
    Den Wissler See kippt man ja auch nicht zu und das Schwimmbad gehört weiterhin dorthin und sollte genutzt werden/nutzbar bleiben!
    Und wenn man schonmal dabei ist…wo bleibt denn der Drogeriemarkt in Bedburg Hau, den hätte man auch bitter nötig, damit man nicht immer zum EOC gurken muss.
    Hoffentlich muss ich demnächst nicht noch mehr Kohle an die Stadtwerke abdrücken, ist eh schon teuer genug.
    Politisch scheint`s aus dem Ruder zu laufen, aber wo läuft es heutzutage nicht aus dem Ruder:-)…siehe Berlin,Athen,Klum-Seal,Frankreich,EZB,Wulf…blablabla und blub.

     
  30. 30. MalWasSag

    Nur mal was zu van Meegens anderen Sparplänen.
    Du fragst dich warum du fast gesteinigt wirst wenn du bei den Feuerwehren sparen willst?
    Ganz einfach Jünter!
    De Feuerwehr, die ist Freiwillisch. Und wennste da die Feuerwehrleute verärgeren tust, dann komme die net mer.
    Und wennste dann ohne Feuerwehr da stehst dann kannst du met enne Eimer dat Wasser auset Hallenbad holen und et Feuer selber löschen.
    Viel Spaß

     
  31. 31. RumsdieKuh4Ever

    @Günter van Meegen

    Wie gut, dass es die NRZ gibt. Dort wird Deine Aussage bestätigt.

    http://mobil.derwesten.de/dw/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/thema-hallenbad-bleibt-heiss-id6276667.html?service=mobile

    @Ge.Org
    Zieht den Antrag zurück. Silke hat euch ausgetrickst und ihr merkt das noch nicht einmal.

     
  32. 32. Filzlaus

    Ich glaube alles in allem ist niemand gegen das Hallenbad. Es ist aber betriebswirtschaftlich kaum finanziell zu stämmen in den nächsten Jahren. Wer kauft sich denn privat ein teures Auto auf Pump, obwohl er in den Jahren der Abzahlung nur das nächste Jahr finanziell garantieren kann ?
    Die 1,5 Mio. reichen darüber hinaus wohl kaum aus. Für den Innenausbau ist eine Summe veranschlagt, die viel zu niedrig ist.
    Es muss bei einem weiterführenden Betrieb andere Lösungen geben als einen Kredit mit 25 Jahren Laufzeit. Wenn jetzt die Kinder ins Spiel gebracht werden, dann sollen denjenigen auch klar werden, dass es eben diese Kinder sind, die noch 2035 für das Hallenbad zahlen. Die ab 2025 geborenen Kinder zahlen dann für die längs bis dahin neuen fälligen Investionen am Hallenbad weiter ab. Auch ich bin Vater und möchte das eigentlich nicht.
    Bei einer Herausnahme des Hallenbades aus dem Haushalt ist läuft der Betrieb ja zunächst weiter und der BM hat nun Zeit bis zum Sommer mit den Gochern zu verhandeln. Wieso sollte es so nicht gemacht werden ?? Geben wir ihm die Chance.
    Insofern kann ich dem CDU/FDP-Ansinnen nichts schlechtes unterstellen.

     
  33. 33. HeinzS

    Schön wäre es ,wenn man das Hallenbad erhalten könnte,aber
    vertretbar! Ich sage nicht allein wirtschaftlich vertretbar,
    auch andere Aspekte sollten einfliesen.
    Bis heute habe ich noch keine verlässlichen Zahlen gesehen ,oder
    gehört. Sanierung 1,5 Mill. ,Folgekosten schwanken zwischen
    300.000,00€ u.500.000,00€ (wobei man unterscheiden muß,wie die
    Zahlen in welchem Haushalt -Ergebnis oder Finanzhaushalt- er-
    scheinen) Bei der Gegenrechnung,sprich Abriss,schwanken die
    Zahlen zwischen 500.000,00€ u.1000.000,00€ .Dann die Folgekosten,
    wenn eben kein eigenes Schwimmbad mehr zur Verfügung steht,auch
    sehr unterschiedliche Zahlen!
    Aber sicherlich haben die Ratsmitglieder fundiertere Zahlen,dann
    bitte raus damit. Aber wo ist die Gegenüberstellung,wo wir
    dann nur noch entscheiden müssen,ob uns das Bad im Jahr
    Betrag X wert ist.

    Wäre einfacher!

    Ca. 300.000,00€ war es uns ja immer wert!

     
  34. 34. van Meegen

    @Heinzs: Das mit den Zahlen ist wirklich problematisch und eine rechtlich heikle Angelegenheit weil sie von der Holding stammen. Wenn dem nicht so wäre, hätte ich Ralf.D. schön längst gebeten das Zahlenwerk zu veröffentlichen.
    In der Sitzung, und das ist ja jetzt kein Geheimnis mehr, wurden 300.000 jährlicher Zuschuss bestätigt. In dieser Zahl ist auch die Abschreibung für Gebäude und Anlage alt und neu sowie Zinsen Darlehen alt und neu mit eingerechnet.
    Auch kann man mit etwas Fantasie herausbekommen was uns das Schwimmen für unsere Schulen in anderen Bädern kosten würde = rd. 40.000 € plus Fahrtkosten –hängt wohl ab von der Entfernung; und Zeit für die Fahrten geht ja auch noch drauf.
    Die 500.000 € die im Raume schwirren sind die, ich sag mal „Bruttokosten“, von denen die Erträge abgerechnet werden müssen und dann sind´s 300.000.

    @Filzlaus: „…nur das nächste Jahr finanziell garantieren kann ?“ Garantien gibt es nicht und nirgendwo – wer kann uns schon sagen ob nicht bald ganz Europa zusammenbricht – dann ist Schluss mit Lustig- mit allem.
    @MalWasSag: Die Feuerwehren, also nichts dagegen die machen eine klasse Arbeit, möchten lieber weiter in ihrem Ort ihr eigenes Süppchen kochen. Ist auch irgendwie verständlich.
    @sansibar: Da laufen Gespräche – geht aber eher um die Forensik. Aber auch da haben die FDP/CDU bedenken, denn die Einnahmen sind im Haushalt eingerechnet, und CDU/FDP sehen diese Einnahmen als zu unsicher an und wollen diese Einnahmen auch aus dem Haushalt streichen. Damit hätten wir einen nicht ausgeglichenen Haushalt mit Zustimmung der CDU und FDP.
    Der Leerstand im Gemeindezentrum, der versprochene Drogeriemarkt, da tut sich nichts.
    Und durch einen Leerstand Hallenbad wird es zusätzlich zu einem Kaufkraftverlust kommen.

    Der Abriss beläuft sich einmalig auf 1,1 Mill, da ist der Grundstückserlös schon abgerechnet, und für jedes Jahr wo der Abriss noch nicht realisiert ist kommen nochmal 100.000 drauf. Wir müssen also so oder so einen Kredit aufnehmen.

     
  35. 35. xyz

    interessant bei der ganzen Diskussion wäre doch mal zu klären, warum eine Stadtwerke Goch überhaupt Interesse daran hätte, dass Hallenbad zu übernehmen. Wenn es für die nicht betriebswirtschaftlich sinnvoll wäre, würde man kaum drüber nachdenken.
    Und d.h., es kommen irgendwo Einnahmen her, woraus sich schwarze Zahlen ergeben dürften und das bedeutet, dass BBH das notwendige Invest trotzdem wieder (über Umwege) zahlt.

    Wenn man von etwas anderem ausgeht, ist dass entweder aus purer Doofheit oder Vorsatz…

     
  36. 36. van Meegen

    Heute steht in den Niederrhein Nachrichten Seite 3 – Zitat Peter Driessen: Es war eine geheime Sitzung, und zumindest ich möchte mich daran halten.“ Allerdings versichert Driessen, dass er nicht vorhabe, eine Entscheidung bezüglich des Hallenbades zu vertagen.“ Es gibt offenbar unterschiedliche Auffassungen darüber, was ich gesagt habe“, berichtet Driessen. So hatten sich CDU…. Zitat Ende.
    Damit dürfte nun ein Teil meiner Angaben bestätigt sein.

     
  37. 37. Ge.Org

    Viele gute Kommentare, aber ich kann jetzt nicht mehr auf alles eingehen und antworte zukünftig -bitte um Verständnis- nur noch sporadisch. Mein Angebot steht, dass wir uns spätestens vielleicht zu einem weiteren Kleveblog-Treffen darüber unterhalten oder nach der Ratssitzung schon, dann wäre sicherlich auch noch Zeit. Günter & Bernd?

    Ich könnte bei der Gelegenheit Interessenten direkt auch noch das Schürmannsche Hinterzimmer zeigen (Nachstellen der Szenen inbegriffen), auch Herrn Schürmanns persönlich selbstverständlich, damit er es wenigstens einmal gesehen hat. 😉 Der SPD-Fraktionsraum war’s übrigens… Es hat aber kein Bedeutung, dass ich dies hier explizit erwähne- ehrlich!

    Wir freuen uns auf viele Demonstranten, Interessierte und engagierte Bürger. Vielleicht kommt wenigstens ein(e) Demonstrant(in) zu der Erkenntnis, dass es wichtig ist, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, bei welcher Partei auch immer und dies dann auch tut. Wenn dies so käme, dann war es die ganze Sache schon wert.

     
  38. 38. sansibar

    @van Meegen
    ich glaube nicht, dass die Kaufkraft leiden würde, wenn das Hallenbad wegrationalisiert würde “aber” der Gute Ruf (b.z. die an sich schöne Gemeinde/Dorf Schneppenbaum) hätte sicherlich etwas verloren und würde für Familien mit Kindern weniger interessant sein.
    Im Zuge dessen erscheint der Faktor Forensik eher negativ für das Hallenbad.
    Ich kenne viele “nicht” Bedburg Hauer, die die Gemeinde recht schön und attraktiv finden.
    Und nochmal…warum ist es so schwierig dort einen Drogeriemarkt zu plazieren??
    Und…eine vernünftig ausgebaute Sportstätte für Außen/Sportarten.

     
  39. 39. sansibar

    was haben die Gocher von einem Hallenbad in Schneppenbaum???
    Bzw. die Stadtwerke Goch-was steckt dahinter???

     
  40. 40. van Meegen

    @Ge.Org: Gespräch ist gut – besser noch vor der Ratssitzung.
    Schürmannsche Hinterzimmer???
    @sansibar: „Und…eine vernünftig ausgebaute Sportstätte für Außen/Sportarten.“ Die Gemeinde hatte das versprochen, westlich von Aldi auf der Grünfläche. Versprochen hatte das die Gemeinde im Zusammenhang mit der Bebauung neues Einkaufszentrum. War nur so ein Bonbon für die Bevölkerung.
    „..warum ist es so schwierig dort einen Drogeriemarkt zu plazieren??“ Da frag mal die Eigentümerin.
    „was haben die Gocher von einem Hallenbad in Schneppenbaum???
    Bzw. die Stadtwerke Goch-was steckt dahinter???“ Man braucht vielleicht Objekte die Verluste machen müssen;-)

     
  41. 41. van Meegen

    Niederrhein Nachrichten Seite 3: http://www1.wi-paper.de/book/read/id/0000624D3744ECF7

     
  42. 42. sansibar

    @van Meegen
    Danke für die schnellen,hilfreichen Antworten!

     
  43. 43. Ge.Org

    Exakt um 19:00 Uhr, ggf. noch während der Ratssitzung, wird unsere Haushaltsrede 2012 automatisch auf http://www.fdp-bedburg-hau.de veröffentlicht.

    Die Rede ist m.e. sehr gut gelungen, hat aber leider keine boulevardesquen Züge und beantwortet somit auch keine Fragen zum Hinterzimmerspektakel, das letzte Woche stattgefunden haben soll. Dafür geht sie aber auf die aktuelle Finanz- bzw. Hallenbadesituation ein und gibt zudem einen Einblick in die eigentliche Problematik, auch weit über Bedburg-Hau hinaus.

    Ich empfehle übrigens unbedingt, wie auch in den letzten Jahren, einen Vergleich der Haushaltsreden aller Parteien!

     
  44. 44. Beobachter

    … und wir werden wieder vor den Türen des Rathauses, äh. Sonnenkönig-Schlosses, stehen und unsere Solidarität zum Erhalt des Bades zum Ausdruck bringen 😉

     
  45. 45. Beobachter

    Also, wir sehen uns um 16.30 Uhr zwischen den beiden Glaspalästen – auf geht´s!

     
  46. 46. sansibar

    und…gehen wir baden (absaufen) oder können wir demnächst noch baden gehen???

    Steht das Rathaus noch und sind evtl Steine geschmissen worden???

    Kann ich mir neue Schwimmflügel kaufen oder lohnt es sich nicht mehr?

     
  47. 47. Bernd Derksen

    @Günter van Meegen
    >Das was CDU und FDP nun von sich geben ist eine Verdrehung der Tatsachen.>

    Nach meinen heutigen Gesprächen und Eindrücken teile ich diese Bewertung.
    Obwohl ich den Begriff “Lüge” umgangssprachlich für zutreffend halte, kann man sich vielleicht juristisch rauswinden…
    Nach meinem Kenntnisstand wurde in der Pressemitteilung teilweise die Unwahrheit dargestellt.

    Zitat aus der Pressemitteilung:
    “Nur knapp 10 Minuten später und in Abwesenheit der Bürger hat Driessen indes die Politik gebeten, die Sanierungskosten von 1,5 Mio EUR sowie die vorgesehene Kreditaufnahme aus dem Haushaltsplan herauszunehmen.”

    Dies wollte kein einziges Ratsmitglied, mit dem ich sprach, gleich welcher Fraktion, bestätigen.
    Mal abgesehen davon, dass das heutige Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters dieser angeblichen Aussage faktisch widersprach.

    Wenn jemand diese zentrale Aussage aus der Pressemitteilung bestätigen kann, einfach mal bei mir melden.
    Keine Sorge, die beiden Verfasser dieser Pressemitteilung werde ich auch noch mal dazu befragen. 😉

    Das wollte ich dir doch noch mitteilen, Günter!
    Du warst offenkundig mit deiner Darstellung im Recht!

     
  48. 48. Killerplautze

    Aus! Aus! Aus! Das Spiel ist aus!

    Das Bad wird geschlossen, Peter Driessen wurde fertig gemacht und die Zuschauer wurden auch im Rathaus Zeuge. wie eine Fraktion Suizid begeht. Spannend!

     
  49. 49. Michael Bay

    was dieser Umgang mit Peter Driessen soll, das frage ich mich. Peter Driessen ist, trotz möglicher Formschwäche, aber wer hat die nicht, immer noch ein Gewinn für die Gemeinde Bedburg-Hau. Peter Driessen ist als BM eigentlich der, welcher die politischen, wie gesagt die politischen Aufgaben des Rates der Gemeinde umsetzen muß. Und gerade diese politischen Diskussionen finden, soweit ich das als Auswärtiger beobachten kann, einfach nicht statt. Wenn Peter Driessen nun für diese fehlende politische Konzeption verantwortlich gemacht werden soll, dann ist der rat der gemeinde aber in einem sehr schlechtem Zustand.
    Im Übrigen geht mein Dank an Günter van Meegen, der von Beginn an die Dinge wieder zurecht gerückt hat.
    Aber das ist nur eine Nebenbemerkung. Sollte Peter Driessen wirklich fertiggemacht worden sein, weil er seinen durch die Gemeindeordnung festgelegten Aufgaben nachgekommen ist, dann muß man doch nachdenklich werden.
    Und das Hallenbad und sein Fortbestehen sind dann nur ein Randthema.

     
  50. 50. Bernd Derksen

    @Killerplautze
    > wie eine Fraktion Suizid begeht. >
    Die im Anschluss an die Ratssitzung im Schwanenhof “Feierenden” sind nicht gemeint, oder? 😉

     
  51. 51. Beobachter

    … und wieso kann so ein Bad nicht erhalten werden, wenn es angeblich pro Jahr 80.000 Besucher hat …

    … das tolle Schloss aber im letzten Jahr nur 47.000 tatsächlich Kunstinteressierte und sogar mit allen events (Weihnachtsmarkt, Kräutergartenfest etc.) sogar weniger als 100.000 …

    Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. Arme Gemeinde – im doppelten Wortsinne …

    Nun ja, nix gegen Pit, aber seit der (versuchten) Chose mit dem Pöstchen in Berlin im Zusammenhang mit dieser Rechtsanwältin ist er in meinem Ansehen ganz schön abgestürzt 🙁

     
  52. 52. Ge.Org

    Bernd, mir war gestern nicht zum Feiern zumute.

     
  53. 53. Der Laie

    @ Bernd Derksen

    …nein nicht doch, das sind eher die, die Heiligabend auf dem Norma Parkplatz durch verteilen von Tannenzweigen Bürgernähe celebrieren wollen.

    Wieviel wahlberechtigte Elternteile haben eigentlich die
    Schulkinder?
    So schafft man sich Freunde in Kalkar, bekanntlich gehen dort einige Bedburg-Hauer zur Schule, weil Kleve sie nicht haben wollte.

    Hier handeln wohl einige frei nach dem Motto der FDP, wenn wir bei der nächsten Wahl uns schon aufhängen müssen, ist es auch egal ob wir 5 oder 10 Meter hoch hängen müssen, hängen müssen wir sowieso.

     
  54. 54. HeinzS

    Zitat Ge.Org
    Bernd, mir war gestern nicht zum Feiern zumute.
    ————————————————
    Das nenn ich mal sympatisch ehrlich.

    Die SPD hat für ihre Argumentation die “kleinen” Zahlen des Ergebnishaushalt genommen,die CDU die “großen” Zahlen aus dem Finanzhaushalt,plus der sich daraus ergebenden Verbindlichkeiten. Die SPD hat, die sich verändernde Schullandschaft, nicht finanztechnisch betrachtet,die CDU wohl. Auch die Zahlen der sich veränderden Schulen,daraus entstehende Kosten, kennt keiner.

    Korrekt wäre es gewesen,wenn man die Sanierung
    raus nimmt ,die Abrisskosten einzustellen.Da ich annehme das
    man das Gebäude doch nicht verrotten läßt.

    Dann heute Morgen die Aussage des GF der Gocher-Stadtwerke,
    er geht davon aus ,dass man duch eine Übernahme die Kosten
    von 300.000,00€ auf 200.000,00€ senken könnte.Das reichte
    den SW aber nicht!OK. Welches Potential liegt denn hier noch vergraben?

    @Ge.Org

    Sollen wir nochmal rechnen?

    Die mögliche Zahlung des Landes,bzgl. Forensik,als Luftbuchung
    zu bezeichnen halte ich für verfehlt,da es sich um einen
    Haushaltsplan handelt! Z.B. die Gewerbesteuereinnahmen im
    Haushalt sind auch nur eine Plangröße. Das ist bei einer
    Planung nicht anders zu machen. Bei einer Planung diskutiert
    man über die Höhe der Summen.Wobei ich davon ausgehe,dass die
    grundsätzliche Einstellung der Zahlen berechtigt ist.

     
  55. 55. Bernd Derksen

    @HeinzS
    > Bei einer Planung diskutiert man über die Höhe der Summen.

    Ja.
    Den ganzen Posten komplett zu streichen, zeigt worum es den Neu-Koalitionären ging: eine Machtdemonstration.
    Wenn es anders gewesen wäre, hätte man diesen Posten verringert und dadurch subjektiv angemessener gemacht.

    Ich vermute, dass die CDU glaubt, es so leichter zu haben, die real gestern beschlossene Hallenbadschließung mit dem gewünschten Haushaltsdefizit gegenüber Mitgliedern und Wählern vermarkten zu können.
    Ebenso plump wie dreist war die Gorißensche Argumentationskette: Wer fürs Hallenbad ist, gefährdet die Sicherheit der Bürger via Forensik.

    In sich nicht logisch fand ich die Streichung der Sanierung ohne die sich daraus ergebenden Folgekosten in den Haushalt einzubringen.

    Aber es ging ja ums Vermarkten einer umstrittenen politischen Entscheidung. Als, was da für Grautöne hätte sorgen können, blendete man lieber aus.

    Wohlgemerkt: Man kann eine solche Entscheidung treffen, aber man sollte offen und ehrlich agieren. Wenn der Verwaltung vorgeworfen wird, der Haushalt sei nicht realistisch, so sollte man es doch besser machen. Das hat für mich die Koalition mit ihren Streichungen nicht getan.
    Es war vielmehr Ausdruck eines “Dagegenseins” ohne ernsthaftes Berücksichtigen der Folgen im Haushalt.

    Meine Vermutung, dass keine einzige ernsthafte inhaltliche Debatte öffentlich zum Haushalt und zur Hallenbadfinanzierung erfolgen wird, sehe ich bestätigt.
    Und das Verlesen der zuvor der Presse ausgehändigten Reden ist bei aller enthaltenen Substanz und Argumentationskraft KEINE Debatte.
    Es war eine Polit-Show. Wer’s mag. Mir wäre das Ringen um die besseren Argumente lieber …

     
  56. 56. HeinzS

    Es stellt sich die Frage, ob es überhaupt noch ums Hallenbad ging. Es ging nicht mehr um die Sache, was ich sehr bedauere, es ging um Politik, Macht und Stärke.

    Einem Bürgermeister und Kämmerer Luftbuchungen in aller Öffentlichkeit vorzuhalten, hat nichts mehr mit Sachlichkeit zu tun. Man hätte dies intern klären können und da man es nicht getan hat, wollte man es nicht.

    Im Grunde lenkt man nur von der eigenen Unfähigkeit ab, die Sachkompetenz bzgl. NKF (Neues komunales Finanzmanagement) ist innerhalb der Fraktionen begrenzt. Finanzielle Freiräume für anstehende Investitionen hätte man schon bei der Eröffungsbilanz und bei der Nutzungsdauer des Infrastrukturvermögens schaffen können, so hätte man den Ergebnishaushalt entlasten können! Man tat es nicht!

    Außerdem sollte man sich nicht immer nur um die Ausgabenseite kümmern – wo bleibt die Kreativität, um die Einnahmenseite zu stärken?

     
  57. 57. Kant

    @ Ge.Org: Sicher war dir zu feiern zu Mute. Von euch wurde mehr erwartet und ihr seid, gelinde gesagt, in euren Absichten kläglich gescheitert. Mehrheitsbeschaffer der CDU, das was man nicht sein wollte……schade kann ich da nur sagen. Und im Schwanenhof zu feiern, dass man endlich mal nem Haushalt zustimmen konnte ist echt unterste Schublade.

     
  58. 58. Ge.Org

    Kant, nach 13 Stunden ohne nennenswerte Nahrung, dann auch noch die Aufregung, dazu die miserable Versorgung im Rathaus: Ein Schnitzel mit Kartoffeln und Bier waren es.

    Übrigens, man kann es auch anders herum sehen 😉

     
  59. 59. Grünfutter

    @Ge.Org

    >kann es auch anders herum sehen.

    Jeder macht sich die Welt*, wie sie ihm gefällt.

    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/ein-verkorkster-abend-id6290444.html

    *http://de.wikipedia.org/wiki/Dune_%E2%80%93_die_erste_Trilogie#Der_Herr_des_W.C3.BCstenplaneten_Band_2_.28Dune_Messiah.29

     
  60. 60. Kant

    @Ge.Org: Ich weiß nicht was dich dazu bewegt hat, aber ich dachte man wolle in der Gemeinde etwas bewegen…..Aber nicht mit einem Schritt vor und 2 zurück!
    Betriebswirtschaftliches Denken ist das Eine, soziale Verantwortung das Andere. Dann hoffe ich mal, dass man sich weiterhin so konsequent an dem GPA-Bericht orientiert und zukünftig auch die Feuerwehren zusammenlegt…..Mal schauen wie euer Fraktionsvorsitzender das verkaufen will.

     
  61. 61. Ge.Org

    @Kant: Der Erfolg meines täglichen, beruflichen Handelns bestimmt im erheblichen Maße das Wohl meiner eigenen und anderer Familien. Ich denke schon zu wissen, was soziale Verantwortung ist und wie man diese lebt.

    Jedenfalls nicht so:

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/forensik-zahlen-explodieren-1.2688772

    und nicht so, wie es die Befürworter in Rat vorrechneten.

    Der GPA-Bericht setzt zudem noch einen oben drauf. Dort wird explizit davor gewarnt, dass die Einnahmen der Gemeinde in einem außergewöhnlichen Maße von Zuwendungen abhängig sind.

    Die Befürworter der Finanzierung verhalten sich wie ein Lottospieler, der 10.000 Euro gewonnen haben will, dann einen Kredit von 20.000 aufnimmt und 30.000 direkt wieder ausgibt, auf Basis der Annahme, dass die Gewinne zu einer Regel werden. Bei diesem Beispiel sollte man sich auch noch über den Preis für die Lose unterhalten… aber das ist m.e. kein Thema für die Öffentlichkeit.

    Das Thema Feuerwehr -interessantes Thema übrigens- ist nicht vergleichbar und ich versuche zu erklären warum:

    Sicherlich gibt es hier ein Einsparpotential. Übrigens, unser Fraktionsvorsitzender, der liebe Michael, hält sich bewusst als Pressesprecher wegen Befangenheit aus dem Thema heraus. Das ist m.e. eher lobenswert zu erwähnen.

    Unsere Feuerwehr ist eine freiwillige Feuerwehr. Wenn man dort wie die Axt im Walde über die Köpfe der freiwilligen Helfer hinweg etwas verändert, dann spielt man mit der Unterstützung all dieser ehrenamtlichen Bürger. Es finden bereits Gespräche statt und wir wollen den Weg gehen, dass die Feuerwehr selbst Vorschläge entwickelt, die wir dann begleiten.

    Zudem -jetzt wird es interessant- funktioniert Politik so nicht. Wenn ich als kleine Fraktion nun auf den Tisch haue und verlange, dass die Feuerwehr kurz und klein geschlagen wird, dann wird das Ergebnis sein? Nichts! Außer Zementierung der Stellungen und Unruhe bzw. Frust bei den freiwilligen Helfern. Wenn man politisch etwas durchsetzen möchte, dann muss man sich zuvor Mehrheiten dafür schaffen und nicht versuchen, mit dem Kopf durch die Wand zu rennen.

    Wir versuchen, wie schon angedeutet, auch in dieser Hinsicht etwas zu bewegen, gemeinsam mit allen Interessengruppen, zuallererst mit der Feuerwehr, auch mit der CDU als größte Fraktion, und es wäre schade, wenn hier der Erfolg durch unbedachte, voreilige Äußerungen in der Öffentlichkeit gefährdet wird.

     
  62. 62. HeinzS

    Ge.Org

    Wir wissen das im GPA-Gutachten steht,dass sich unsere Gemeinde zu sehr über “Fremdmittel”(sind aber auch zum Teil Gelder unserer Bürger)finanziert. Wie will man dieser Problematik begegnen? Allein durch sparen ändert man das Problem nicht!Ich habe es schon mal geschrieben,ich vermisse die Kreativität auf der Einnahmenseite. Wie viel Potential steckt noch in unseren Gewerbegebieten?
    Letztendlich ist das Hallenbad,z.Zeit, nur Synonym für die Gesamtproblematik!

     
  63. 63. Michael Bay

    Peter Driessen sollte nun bloß nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern seinen Aufgaben als BM nachkommen. Stolpern kann man während eines Laufes schon mal. Aber dann sollte man aufstehen und weitermachen.
    Und er sollte den Rat, besser alle Fraktionen dazu bringen, sich wirklich einmal umfassend um die Gemeinde Gedanken zu machen. Politik ist mehr als mit Lego Steinen spielen. Es geht auch nicht darum, bei den nächsten Wahlen gewählt zu werden oder beliebt zu sein. Es geht um politische Arbeit.

     
  64. 64. Kant

    @ Ge.Org:”Der Erfolg meines täglichen, beruflichen Handelns bestimmt im erheblichen Maße das Wohl meiner eigenen und anderer Familien.”–> das bezweifel ich nicht. Beim Thema soziale Verantwortung bin ich da anderer Meinung. Soziale Verantwortung heißt nicht nur Schulden in einer Gemeinde zu minimieren und sich aus dem GPA-Bericht die Rosinen raus zu picken. Soziale Verantwortung heißt auch, unliebsame Entscheidungen zu GUNSTEN der Bürger zu treffen und nicht strickt einer Partei bzw. seinem wirtschaftlichen Sachverstands zu folgen. Ein Hallenbad kann durchaus, auch wenn es defizitär ist weiterbetrieben werden, wenn dies der Konsens innerhalb der Bürger der Gemeinde ist. Ist dies der politische Wille der Bürger, so hat der Rat dies auch umzusetzen, denn der Bürger wird hierfür auch die Kosten tragen (Steuern, etc.). Ihr Ratsmitglieder vergesst mir leider, mit einigen Ausnahmen, immer wieder eure Verantwortung und auch eure Aufgabe. Nicht das was momentan richtig erscheint muss es auch auf lange Sicht sein. Hier ist mehr Weitblick gefordert. Eine Gemeinde führt man nicht wie einen Konzern. Außerdem mutet mir diese Einstellung auch etwas wie eine Entmündigung der Bürger an.
    Zur Feuerwehr kann ich nur sagen, dass bisher keine Partei den nötigen Mumm hatte dies anzugehen. Ich denke schon, dass es möglich ist die Wehren H-Q-S zusammen zu legen. Man muss nur vernünftig mit den Menschen sprechen und die Vorteile darlegen. Das Argument “Austritte” ist dann immer ein beliebtes Totschlagsargument. Lasst euch doch bitte mal was neues einfallen. Man wartet doch gerade zu darauf, dass man in die Haushaltssicherung kommt und Dinge von außen vorgegeben werden und man sich als Partei (da meine ich jetzt alle) dahinter verstecken kann. Zum Schluss, lieber Ge.Org: Glaub mir mal ich weiß wie Politik funktioniert….

     
  65. 65. Ge.Org

    @HeinzS, jetzt wird es ggf. für den einen oder anderen Leser etwas langweilig:

    Generell bezieht eine Gemeinde hauptsächlich Einnahmen aus den Komponenten Abgaben und Gebühren und damit darf kein Gewinn erzielt werden. Man kann also nicht sagen, dass man beim Personalausweis 15% aufschlägt, weil die Kasse klamm ist.

    Grund- und Gewerbesteuer kann man erhöhen aber dreht man zu sehr an der Schraube, dann findet keine Neuansiedlung statt und somit wirkt die Maßnahme kontraproduktiv.

    Da unsere Gemeinde über kein Gewerbeland mehr verfügt, ist eine Erhöhung der Gewerbesteuer durch Neuansiedlung nicht mehr möglich. Hier ist eine Pflege des Bestandes m.e. das, was man ausbauen sollte, damit Gewerbebetriebe zumindest nicht aussiedeln, es sie denn, sie ließen sich durch gewerbesteuerträchtigere austauschen…

    Die Haupteinnahmequelle in Bedburg-Hau sind die Schlüsselzuweisungen des Landes. Die Abhängigkeit davon ist in unserer Gemeinde überdurchschnittlich und sie sind so gut wie gar nicht beeinflussbar. Man kann z.B. höchstens versuchen, die Patienten der Klinik als Einwohner anerkannt zu bekommen und somit höhere Zuweisungen zu bekommen. Ähnliches versucht z.B. Kleve mit den Studenten.

    Es gäbe nun noch die Möglichkeit, wie es z.B. Kleve macht, privatwirtschaftlich irgend etwas zu betreiben, das Geld einbringt, wie die Stadtwerke Kleve es machen. In diese Richtung haben wir schon einiges versucht (-> Stromnetz, Kraftwerk Klinik etc.), aber bislang wurden unsere Anregungen nicht mit der Begeisterung aufgegriffen, dass sie zu etwas konkretem werden konnten ((habe ich das jetzt richtig gesagt?).

    Es verbleibt also nur noch, auf die Ausgabensituation zu schauen und da gibt es in der Tat mehr, als nur streichen und streichen, wie dieses kleine Beispiel:

    Mittels einer vorausschauenden Bauleitplanung kann die Ausnutzbarkeit der vorhandenen Infrastruktur beeinflusst werden. So muss nun in Hau der offene Ganztag erweitert werden, da in Hau verstärkt Baugebiete ausgewiesen wurden -auch die Kinder und Jugendabteilungen der Vereine in Hau sind an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt- währen in Hasselt die Schule an Schneppenbaum “angedockt” werden musste, damit diese nicht geschlossen wird.

    Dies wird in Kleve eigentlich recht clever geregelt. Dort trifft man sich in der Stadthalle mit allen Bürgern und Interessenten zur Abstimmung zukünftiger Entwicklungen. Dies gibt es bei uns leider noch nicht. Wir versuchen dies durchzusetzen, um die Probleme, wie oben beschrieben, einzudämmen.

    So, ich hoffe das reicht so weit? Der Rest, der bis hier die Augen hat tapfer mitschweifen lassen, möge wieder ins Hier und Jetzt zurück gleiten.

    @Michael Bay, was “Legospiele” anbelangt, da seit ihr uns in der Tat weit voraus. Wenn ich das sehe, wenn ich jeden Tag zur Arbeit durch die Unterstadt fahre! Und die Bahn fährt immer noch nicht nach Nijmegen durch? Was ist denn bei euch los? 😉

     
  66. 66. Jens-Uwe Habedank

    “Dies wird in Kleve eigentlich recht clever geregelt. Dort trifft man sich in der Stadthalle mit allen Bürgern und Interessenten zur Abstimmung zukünftiger Entwicklungen. Dies gibt es bei uns leider noch nicht. Wir versuchen dies durchzusetzen, um die Probleme, wie oben beschrieben, einzudämmen.”(Ge.Org)

    Das ist doch wohl ein bißchen zu viel Makulatur und der Adelsschlag für “Sand-in-die-Augen-streuen”! Ja, es gab ein “Werkstattverfahren” zum Rathaus – Das war sichlerlich auch “clever”. Aber, Vergleich Abstimmung und Realität, zeigen doch wie despektierlich das war…
    Zweites Beispiel: Erst nach eingereichter Klage und Einschaltung der Bez.-Reg. gab’s mal in Sachen Schulen eine Veranstaltung von der Stadt – als es nicht mehr anders ging. Und er Schuss ging nach hinten los…
    “Clever” ist das schon alles; fragt sich nur für wen und warum?! Ein Vorbild können diese “Treffen” nicht gerade sein.

     
  67. 67. Liberaler

    @ ge.Org

    “Dies wird in Kleve eigentlich recht clever geregelt. Dort trifft man sich in der Stadthalle mit allen Bürgern und Interessenten zur Abstimmung zukünftiger Entwicklungen. Dies gibt es bei uns leider noch nicht. Wir versuchen dies durchzusetzen, um die Probleme, wie oben beschrieben, einzudämmen.”

    Lieber Georg,

    warum habt Ihr das nicht in Bedburg-Hau zum Thema Hallenbad gemacht? Ist der Antrag abgeschmettert worden? Oder habt Ihr Euch doch nicht getraut und seid deshalb ins (Schürmannsche) Hinterzimmer gegangen?

    Vielleicht lässt sich Euer Plan ja trotzdem noch in den nächsten Wochen durchsetzen. Lasse doch Michael Hendricks schnell einen Antrag diesbezüglich schreiben. Wenn neben FDP, Grünen, SPD, van Meegen auch die zwei Abweichler von der CDU mitstimmen, ist der Antrag durch. Und endlich könnten alle Bürger über die Zukunft des Hallenbades mitreden.

    Zugegeben. Jetzt habe ich Dich beim Wort genommen und die FDP könnte Taten folgen lassen …

    Ansonsten verspielt Ihr Euren guten Ruf in Bedburg-Hau. Wäre schade und völlig unnötig.

     
  68. 68. Ge.Org

    Wie sieht der Finanzierungsvorschlag aus?

    Darum sollen sich Rat und Verwaltung kümmern.

    Andreas Grunenberg, Interessensgemeinschaft Bedburger Nass im Kurier am Sonntag.

    @Liberaler wir haben alles erdenkliche versucht, über eine selbst finanzierte Hallenbad-Umfrage vor inzwischen 14 Monaten (ich kann mich noch an einige überhebliche Reaktionen erinnern), über Vorschläge zur Senkung von allen erdenklichen Ausgaben oder Möglichkeiten zur Anhebung von Einnahmen, die häufig im Rat abgeschmettert wurden (im Detail wäre hier übrigens festzustellen, wie so mancher Befürworter der abenteuerlichen Badfinanzierung in solchen Fällen abstimmte, z.B. bei Verlängerung der Konzession RWE, oder merkwürdiger Vertrag mit RWE -> Verkauf der gesamten Straßenbeleuchtung und erneute Verlängerung des Vertrags erst vor kurzem, Neubau Rathaus, etc.). Vergangenheit…

    Nun stehen wir aber vor neuen Problemen. Kleiner Auszug:

    Veränderung der Schullandschaft, die uns für den Umbau von Gebäuden und z.B. Abgaben an die Stadt Kleve für die GS hunderttausende kosten wird.

    Verpflichtungen zur Instandsetzung von Straßen und Kanälen in nicht zu beziffernder Größe im Bereich der Klinik (hier wurde übrigens eine Anfrage unserer Fraktion zur Ermittlung der zwangsläufig demnächst anfallenden Kosten abgeschmettert. Warum wohl?). Die Millionen, die wir zur Instandsetzung erhielten, sind in den vergangenen Jahren übrigens im Haushalt eingebracht, nicht zurückgestellt und inzwischen verbraucht worden.

    Zudem als Beispiel das beliebte Thema Verkehr und Infrastruktur auf Kreisebene. Warum haben wir immer noch keine dringend benötigte Bahnverbindung nach Nijmegen, dafür aber millionenschwere, m.e. tote Kredite an einen belanglosen Flughafen vergeben, die demnächst den Kreis-Haushalt unangenehm belasten werden? Auf eine Erhöhung der Kreisumlage können wir uns sicherlich einstellen.

    Finanzierungsvorschlag? Darum sollen sich Rat und Verwaltung kümmern!

    So, und jetzt ist Schluss damit. Vieles kann hier nicht gesagt oder in den richtigen Zusammenhang gebracht werden. Meine Angebot steht: Beim nächsten kleveblog-Treffen, zum Schnitzel im Schwanenhof, oder wo auch immer, stehen wir jederzeit zu einem Gespräch bereit.

    Somit übergebe ich das letzte Wort an? Willi Heuvens hat sich schon lange nicht mehr hier geäußert!

     
  69. 69. Meiner Einer

    @ Liberaler

    “Zugegeben. Jetzt habe ich Dich beim Wort genommen und die FDP könnte Taten folgen lassen …
    Ansonsten verspielt Ihr Euren guten Ruf in Bedburg-Hau. Wäre schade und völlig unnötig.”

    Nach der nächsten Wahl hat sich das Thema FDP sowieso erledigt.

    @ Ge.org

    “Da unsere Gemeinde über kein Gewerbeland mehr verfügt, ist eine Erhöhung der Gewerbesteuer durch Neuansiedlung nicht mehr möglich. Hier ist eine Pflege des Bestandes m.e. das, was man ausbauen sollte, damit Gewerbebetriebe zumindest nicht aussiedeln, es sie denn, sie ließen sich durch gewerbesteuerträchtigere austauschen…”

    Eine Pflege des Bestandes ist schon längst überfällig. Jahrelange Leerstände wie z.B. der ALDI-Markt in Hasselt oder der alte EDEKA-Markt in Schneppenbaum (übrigens provozierte Leerstände der Politik) sind absolut unnötig und schon während der Bauphase des BHC vorhergesagt worden. Aber wer als Wirtschaftsförderer (und -förderung) immer nur auf Tourismus setzt… Aber es ist natürlich auch bequem sich hinter der Unfähigkeit der Eigentümer, einen neuen Mieter zu finden zu verstecken. Und der nächste größere Leerstand mit dem Umzug der Freudenberger Schlosserei Richtug Goch ist schon im Anmarsch…

    “Mittels einer vorausschauenden Bauleitplanung kann die Ausnutzbarkeit der vorhandenen Infrastruktur beeinflusst werden. So muss nun in Hau der offene Ganztag erweitert werden, da in Hau verstärkt Baugebiete ausgewiesen wurden -auch die Kinder und Jugendabteilungen der Vereine in Hau sind an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt- währen in Hasselt die Schule an Schneppenbaum “angedockt” werden musste, damit diese nicht geschlossen wird.”

    Aber auch das ist der Rat selber schuld. Wer ein großes Baugebiet ausweist, muss eben damit rechnen, dass die vorhandene Infrastruktur nicht ausreicht. Viel schlimmer ist es jedoch, dass hier subventionierte Grundstückspreise eben nicht nur an Familien mit Kindern, sondern auch an gesetztere Herrschaften mit mehr als gutem Einkommen(davon gibt es in diesem Baugebiet mehrere…) verramscht wurden. In Kleve, wo ja alles besser ist, hätten diese Grundstücke mehr als das doppelte eingebracht.

     
  70. 70. Der Laie

    @ Ge.org
    der Wunsch nach ausserparlamentarischer Ruhe ist ja verständlich.
    Eine Frage habe ich noch:
    Wer lügt denn jetzt oder operiert mit Halbwahrheiten die SPD oder die FDP?

    http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/spd-cdu-fdp-stellen-sich-unwissend-1.2690305

     
  71. 71. Beobachter

    … jeder (mindestens) ein wenig …

     
  72. 72. Ge.Org

    Laie, die Antwort ist doch einfach: Es lügen grundsätzlich immer die anderen! Stimmt’s? 😉

    Oder wie findest Du diese Antwort:

    Der eine spricht über einen alten Vertrag, weil er meint, dass der andere auch davon gesprochen haben sollte, obwohl der eigentlich den neuen Vertrag meinte, was eigentlich so zu verstehen gewesen wäre, wenn der andere ihn nicht einfach falsch verstehen musste, denn irgend einen Grund der Anklage galt es zu finden, weil das Spiel entschieden schien aber es wichtig ist, den Lauf zu erhalten, obwohl vielleicht umgekehrt ein Schuh daraus werden würde, wenn nicht…

    Lange Rede, kurzer Sinn: Morgen wird in der Presse eine Antwort zu lesen sein, die die Irritation m.e. aufklärt. Die Sache wäre dann zwar vom Tisch, nur der Eindruck, dass es bei uns ganz schön irre zuzugehen scheint, könnte sich nach diesem Schlagabtausch beim Betrachter verstärken.

    Es ist schon peinlich, auf welcher Qualitätsstufe der Kommunikation unser Rat in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden– soll / muss. Das geht auch anders!

     
  73. 73. WoistWilli?

    @Ge.org

    “Willi Heuvens hat sich schon lange nicht mehr hier geäußert!”

    Er äußert sich schon, nur in anderen Blogs. Aber wer möchte wirklich in Willis Haut stecken? Wer gerade gute oder schlechte Politik macht, stellt auch ihn vor eine Belastungsprobe.

    Bis zur Ratssitzung in Bedburg-Hau (Hallenbad)am letzten Donnerstag hat für Willi nur die FDP alles richtig gemacht, weil sie gegen eine Sanierung war. Die Stimmung kippt. Willi ist nah am Volke und hört: Die Bürger sehen das anders.

    Willis Dilemma: Bundesweit akzeptiert er als fähige Poltiker nur noch Günter van Meegen und Jens-Uwe Habedank. Weil beide nach der Hallenbad- Entscheidung die FDP aber so was für’n Arsch finden, muss sich Willi gerade neu sortieren.

    Zur Zeit ist Lady Silke G. seine neue Königin.

     
  74. 74. Kopie von Willi Heuvens

    @WoistWilli: Sorry – ich bin kein Politiker. Was ist schon ein Politiker und warum ist ein Politiker ein Politiker? Da nehme ich eher für mich in Anspruch, wenn’s gestattet ist, ein politischer Mensch zu sein; nicht mehr und nicht weniger.
    Zur FDP: Ja, klar finde ich die für’n Ar.. . Allerdings hier speziell in dieser Frage mit dem Hallenbad und der Beteiligung an dem Absäge-Spiel bei Peter Driessen. Dass ich, und andere, aber eher die CDU-Lady als treibende Kraft dahinter sehen, sollte nicht unerwähnt bleiben.
    Die, letzte, Haltung der FDP zur Thema “Schule in Kleve” fand ich z.B. ganz okay.

    Also – es geht nicht um Schubladen in Form von Parteien; es geht um Positionen, Reden und Handeln, in Sachfragen. Und – die Schliessung des Hallenbades in B.-H. ist kacke, weil gegen die BürgerInnen.

     
  75. 75. Peter Gedons z.Zt. in Grossburgwedel

    Wenn das mal gut geht! Wahrscheinlich platzt sein bisheriges Idol vor Eifersucht.

     
  76. 76. WoistWilli?

    @ Kopie von Willi Heuvens

    Ein Kommentar, der mir aus dem Herzen spricht. In den Sachfragen Hallenbad und Peter Driessen hat die FDP in Bedburg-Hau jetzt einmal Mist gebaut.

    Das sehen auch die meisten Bürger so.

    Das ist aber kein Grund, die ganze (ehrenamtliche) Arbeit der FDP in Bedburg-Hau zu verteufeln. Jeder hat eine zweite Chance verdient. Außerdem ist die Truppe um Michael Hendricks nicht für alle Fehler in der Vergangenheit haftbar zu machen. Das sollte die FDP aber auch einmal selber deutlich machen. In den letzten Jahrzehnten – also vor Peter Driessen als BM – hätte die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit rechtzeitig die Sanierung des Hallenbades einleiten können. Dann ständen wir heute nicht vor diesem großen Sanierungsstau.

     
  77. 77. dickschaedel

    @vidroflor
    http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-rtl-wahltrend-fdp-steht-fuer-inkompetenz-1780453.html