Vorstand des CDU-Stadtverbandes Kleve tritt zurück!

rd | 29. September 2015, 17:09 | 145 Kommentare

Der Coup vom 15 . Dezember führte geradewegs in ein historisches Desaster: CDU-Kandidat Udo Janssen

Der Coup vom 15 . Dezember führte geradewegs in ein historisches Desaster: CDU-Kandidat Udo Janssen

16 Tage nach der verheerenden Niederlage bei der Bürgermeisterwahl in Kleve (der CDU-Kandidat Udo Janssen kam nur auf 23 % der Stimmen) zieht der Vorstand des CDU-Stadtverbandes die Konsequenz – er tritt geschlossen zurück. In der Erklärung, die der geschäftsführende Vorstand heute auf der Internetseite der Partei und auf Facebook veröffentlichte, heißt es wörtlich: „Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes will mit diesem Rücktritt ein deutliches Zeichen setzen, dass es ein „Weiter so“ keinesfalls geben kann und darf. Mit diesem Schritt soll der Weg freigemacht werden für eine schonungslose Aufarbeitung der Wahlergebnisse 2014 und 2015 sowie einem offenen und transparenten Neuanfang.“ Zum Vorstand gehören Aloys Hermanns (Vorsitzender, Geschäftsführer der Palette gGMbH), Erwin Kuypers (stellvertr. Vorsitzender, Unternehmer), Frank Rütten (stellvertr. Vorsitzender, Versicherungsmakler), Sonja Irsch (stellvertr. Vorsitzende, Bankkauffrau), Christian Seißer (Schatzmeister, Beamter) und Robert Böving (Schriftführer, Schüler).

Hier die gesamte Erklärung im Wortlaut:

Der gesamte geschäftsführende Vorstand des CDU-Stadtverbandes Kleve ist mit Datum vom 29.09.2015 von seinen Ämtern zurückgetreten. Nach Rücksprache mit dem Kreisvorsitzenden, Herrn Dr. Günther Bergmann sowie der Kreisgeschäftsstelle der CDU bleibt der Vorstand gemäß der Satzung des CDU-Kreisverbandes Kleve geschäftsführend bis zur Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes am 11.01.2016 im Kolpinghaus Kleve im Amt. Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes will mit diesem Rücktritt ein deutliches Zeichen setzen, dass es ein „Weiter so“ keinesfalls geben kann und darf. Mit diesem Schritt soll der Weg freigemacht werden für eine schonungslose Aufarbeitung der Wahlergebnisse 2014 und 2015 sowie einem offenen und transparenten Neuanfang. Die gleiche schonungslose Aufarbeitung sollte nach unserer Auffassung auch in allen anderen Gremien der CDU Kleve erfolgen. Hierzu werden auch die vom Vorstand initiierten und bereits terminierten Mitgliederversammlungen in den Ortsverbänden und Vereinigungen unter dem Motto „Dialogoffensive Kleve 2020“ beitragen. Möglichst jedes CDU-Mitglied soll die Möglichkeit haben, sich an diesem Prozess zu beteiligen. Die personelle und inhaltliche Erneuerung der CDU Kleve, die mit der Wahl des Stadtverbandsvorstands am 15.12.14 begonnen wurde, muss weiter gehen und alle Gremien der CDU Kleve umfassen.

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145 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 145. Jürgen Böll

    Klever CDU
    Wolfgang Gebing wurde mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der Klever Christdemokraten gewählt.
    Der CDU-Fraktionschef wurde mit über 80 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden der Christdemokraten gewählt

     
  2. 144. Max Knippert

    @ 142
    Hallo Peter,
    ich bin hin- und hergerissen, was das Veröffentlichen der Zustände in ‚der Turnhalle‘ angeht. Zum einen ist es wichtig die ganze Wahrheit öffentlich zu machen, aber es ist Wasser auf die Mühlen der Stimungsmacher. Als Segler kennst Du bestimmt die Geschichte von Kon-Tike und Thor Heyerdahl. Die selbe Fahrt wurd nochmal gemacht, ich glaube das Boot hies Alkali. Dies war eine Untersuchung, was 6 Menschen auf ca. 10m2 in 6 Wochen oder so durchleben. Kurzum, wenn aus ‚der Turnhalle‘ auch die guten Stories berichtet werden/würden können die kleinen Scharmützel an die Öffentlichkeit. Dieses Problem der Berichterstattung betrifft natürlich alle Themen, aber jetzt ist es wirklich brisant.mAber wie gesagt, ich schwimme etwas bei diesem Thema.

    @119. Nobody
    Du hast völlig recht, das bereits hier wohnende und geborene nicht vergessen werden dürfen und diesbezüglich besteht insbesondere die Möglichkeit, das die Strukturen die jetzt durch die Flüchtlinge entstehen nach der dringend nötigen Ersthilfe auch andere und somit allen, die ggf. in der Vergangenheit übersehen wurden, umsorgt werden. Dies sollte als Chance begriffen werden und nicht als Ausschluss. Wenn wir anfangen Menschen gegeneinander auszuspielen, degradieren wir sie damit zur Sache und entmenschlichen alle Seiten.

    @120. Benno
    Du sprichst davon, etwas in der Waage zu halten. KlePeter hat es bereits eindeutig dargestellt. Wir reden hier erst einmal über für Allee Menschen dieser Welt geltende Grundrechte? Wenn diese Werte am Mittelmeer über Bord gehen steht nicht der soziale Frieden in diesem Land auf dem Spiel sondern dann ist alles im Arsch. Was in Wien oder ganz Österreich zur Zeit passiert oder das AFD und so weiter jetzt Punkten – ist bedenklich, aber wenn wir in vorauseilendem Gehorsam uns selbst reglementieren machen wir alles falsch und überlassen diesen Brandstiftern die Tankstelle.
    Was unseren Wohlstand angeht, bin ich fest davon überzeugt das die Menschen die jetzt kommen mehrheitlich diesen erhalten und sichern und nicht infrage stellen.

    @ 124. Der Laie
    Zur Zeit sind 6,2 % Menschen arbeitslos, in den 90er Jahren haben einige Statistiker dies als Vollbeschäftigung beschrieben. Jeder der keinen Job findet ist natürlich einer Zuviel, aber von „Millionen (Deutscher) Arbeitsloser“ zu sprechen ist nicht richtig und dies mit Flüchtlingen kombinieren zu wollen – totaler Quatsch.
    Aber als Handwerker habe ich genau die gleiche Sorge, nämlich das die Löhne in den Keller gehen. Aber der Irrsinn ist, das nicht die Flüchtlinge weniger verlangen sondern Raffgierige den Hals nicht voll bekommende Innländer dies ausnutzen!

    Aber von mir auch ein paar Zahlen. Aber nicht unsinnige Niemals zu findende Obergrenzen, sondern einige Deutsch-Deutsche Flüchtlingszahlen
    Rund 30 Millionen Deutsche wurden in Folge des Zweiten Weltkrieges von einander getrennt.

    Im Oktober 1945 gründete das Deutsche Rote Kreuz einen Suchdienst, an den bis Mai 1955 rund 17 Millionen Suchanfragen gerichtet wurden. Auch wenn heutzutage noch immer Angehörige kriegsbedingter Trennungen zusammen geführt werden, sind weiterhin 1,3 Millionen Verschollenen-Schicksale ungeklärt.

    Besonders erfolgreich war jedoch der in Hamburg angesiedelte Kindersuchdienst des DRK. Rund 300.000 Kinder wurden in den Kriegswirren von ihren Familien getrennt, vor allem auf den Flucht und bis auf 400 wieder zusammengeführt.

     
  3. 143. rd

    @Peter Wanders Ich erwecke hier mit Sicherheit nicht den Eindruck, auf dieser Seite Zustände zu vertuschen, die es nicht gibt, allein, der Zustand, den es gab, war ein Brief, der von diffusen Befürchtungen getrieben war, von denen keine einzige eingetreten ist., Plus gesunder Menschenverstand, dass man angesichts veränderter Umstände vielleicht auch dass eine oder andere einfach mal beachten sollte

     
  4. 142. Peter Wanders

    @rd
    Es braucht nicht die Hintertür des Kleveblogs, um die Inhalte des Briefes zu diskutieren. In anderen Blogs und Foren geschah dies z.T. sehr ausführlich, ganz ohne meine Beteiligung, da ich z.B. gar nicht bei Facebook bin.
    Aber du hast Recht mit der Feststellung, dass der Brief hier im Blog nicht veröffentlicht wurde. Teilinhalte wurden von Max Kinppert in kleinen Ausschnitten zitiert.
    http://www.kleveblog.de/weitere-300-fluechtlinge-sporthallen-der-berufskollege-kleve-und-geldern-werden-notunterkuenfte/

    Du hast selbstverständlich in deinem Blog das Recht so zu tuen, als ob es die in dem Brief, in der Oberstufenversammlung und von mir als betroffenes Elternteil beschriebenen Zustände nicht gibt.

     
  5. 141. rd

    @Peter Wanders … und ich verstehe, dass du durch die Hintertür die Inhalte dieses Schreibens einführen möchtest, aber dieser Brief ist hier nicht veröffentlicht worden.

     
  6. 140. Peter Wanders

    Ralf, ich verstehe, dass dies Forum keine rechte Stimmungsmache sein darf und man jeden Eindruck und jede Nuance in diese Richtung vermeiden sollte.
    Trotzdem spricht der erst später veröffentlichte Brief Bände. (…)

     
  7. 139. rd

    @Peter Wanders Vielleicht dann, wenn der Betreiber dieses kleinen Angebots sicher sein kann, dass alle Wörter in ihrer richtigen Bedeutung benutzt werden. Mit Zensur nämlich hat das, was hier manchen Beiträgen widerfährt, rein gar nichts zu tun.

     
  8. 138. Peter Wanders

    @132 laloba
    Bleibt die Frage, wann man auf Kleveblog unzensiert Zustände schildern darf.
    Solange die Politik für eine elitäre Minderheit den Umbau des Museum Kurhaus per Ratsentschluss mit einer Million zusätzlich finanziert aber gleichzeitig Fenster, Heizungen, Toiletten an Schulen vor sich her schiebt, wird die Unzufriedenheit weiter steigen unter denjenigen, deren Kinder durch solche Umstände kältefrei bekommen.
    Wenn man dann frühzeitige auf Briefe an Eltern hinweist, konnte der Moderator da anfangs leider gar nichts von durchgehen lassen.

     
  9. 137. Nobody

    @ 135. fietser
    ……das war aber bereits am 29. September 2015……….ist das noch interessant? 😉

     
  10. 136. rd

    @fietser Danke für den Hinweis

     
  11. 135. fietser

    Wie war noch mal das Thema des Artikels???
    Ach ja:
    „Vorstand des CDU-Stadtverbandes Kleve tritt zurück!“ !!!

     
  12. 134. KlePeter

    https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/hphotos-xat1/t31.0-8/11224087_839004409553329_480989203641309544_o.jpg

     
  13. 133. pd

    @131

    ich kann schon glauben dass es schwierig ist wenn man näher dran ist, erst recht wenn man zusätzlich zur Arbeitsbelastung noch die Unfähigkeit der Führungsebene ertragen muss, die oft weit weg ist aber trotzdem meint alles besser zu wissen. unterhalten sie sich mal mit Polizisten, was die von der derzeitigen Situation halten lässt aufhorchen.

    auf der anderen seite möchte ich derzeit nicht mit den entscheidern tauschen, ich glaub ich würde nachts kein auge zumachen.

     
  14. 132. laloba

    @125 pd … Stacheldrahtzäune oder dergleichen sind wirklich keine Option …

    Es gibt aber Pläne für neue Rezepte …

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147473831/Fluechtlingskrise-zwingt-Regierung-zur-Wahrhaftigkeit.html

     
  15. 131. laloba

    @127

    Das Geld war da, aber es wurde für bestimmte, notwendige Dinge nicht ausgegeben.

    Das ist einer der Gründe, warum es manchen Leuten heute nicht so leicht fällt, ‚mitzugehen‘ …

     
  16. 130. Benno

    @ 123 Nobody: Danke für die weitere Hintergrundinformation. Damit es aber bei uns keine österreichischen Verhältnisse entstehen, sollten wir vom Nachbarstaat lernen und versuchen es besser zu machen.

    @ 124 der Laie: guter Einwand bezüglich der Möglichkeiten seitens der Arbeitsagentur. Obwohl, es gibt ja auch da welche, die keine Lust haben noch groß arbeiten zu gehen. Aber es wäre auf alle Fälle utopisch, dass Flüchtlinge schneller vermittelt sind als Andere.

     
  17. 129. pd

    @126 Bernd Derksen

    wenn Sie sich bei der Merkelschen Grenzöffnung auf Art 20 Absatz 4 berufen dann bleibt Ihnen nichts übrig als Nachfragen nach Art 1 und 2 auszuhalten.

    Ihren Einwand des anonymen postens muss ich gelten lassen, ich möchte aus verchiedensten gründen nicht geoutet werden. wenn sie wünschen können sie sich aber von rd meine mail geben lassen, ich teile ihnen dann mit wer hier schreibt. treffen kann man mich natürlich auch, aber erstens ist die freie zeit rar, sehr rar und lieber sind mir dann auch spaßigere themen, irgendwas in Richtung Traumtore, traummaße, musik etc. und ich befürchte da prallen zumindest was pkt 1 und 3 angeht welten aufeinander 😉

     
  18. 128. Müller

    Lieber laloba,

    bitte halten Sie doch Ihre zusage lt. Ihres Kommentars Nr. 111 ein (…)! Vielen Dank.

     
  19. 127. pd

    @ 119

    „Als wir weniger Flüchtlinge hatten, ging es Ihnen da besser? Nein. Dann sagt einer: Wenn wir die nicht hätten, würden wir mehr Geld für Bäder, Krankenhäuser und Schulen haben! Wirklich? Hatten wir, als wir weniger Flüchtlinge hatten, mehr Geld für Bäder, Krankenhäuser und Schulen? Nein. Wissen Sie, was die Illusion ist? Wir schauen zur Seite. Das ist der falsche Blick. Wenn wir was verändern wollen, müssen wir endlich nach oben schauen.“

    Das ganze Video ist sehenswert aber ab Minute 4:10 gibt es den Lösungsansatz für @119 erster Absatz

     
  20. 126. Bernd Derksen

    @pd
    Auf manchen Ebenen diskutiere ich im Internet nicht.
    Sind Sie bereit zu einem Treffen in der realen Welt?

    Dann gehe ich gerne ausführlich auf die Fragen, Unterstellungen, Vorhaltungen, etc. in #114 ein.
    Derlei scheint mir hier aus diversen Gründen wenig sinnvoll.
    Und die Debatte ist ohnehin schon viel zu weit vom ursprünglichen Thema entfernt.
    __________
    Aber selbst wenn Sie weiter lieber anonym Leute und Meinungen „hinterfragen“ möchten: Ein bemerkenswerter Post, der mir in Erinnerung bleiben wird. Denn dass mich jemand quasi als Grundgesetz- und Grundrechts-Gegner versucht darzustellen, hat schon was. 😉

     
  21. 125. pd

    @114 laloba

    natürlich soll man sich mit Fakten beschäftigen, ich bin auch ein Freund der Wahrheit und der klaren Worte und auch der Zahlen. Ich stelle mir das aber schwierig bis unmöglich vor, eine Zahl X zu nennen bei der wir dann was genau tun?

    selbst wenn ich das rechtliche, unser GG oder die Genfer Flüchtlingskonvention außen vor lasse, wie soll das funktionieren? wenn dann Bilder vom Elend an der Stacheldrahtgrenze über den Bildschirm flackern? Wenn das nächste Kleinkind tot an irgendeinem Strand angespült wird dann sollen wir sagen „Sorry, geht nicht mehr, das Boot ist voll?“

    Ja, das ist unfair, denn gegen ein totes Kind kann man nicht anargumentieren und klar, es ist nicht möglich das Elend der ganzen Welt zu schultern aber es geht eben um Menschen, nicht um alle sondern um jeden einzelnen.

    Sorge haben wir alle, das liegt uns Deutschen auch irgendwie im Blut. Vielleicht sollte die breite masse mehr das positive, die Chancen diskutieren, ich weiß es nicht. zugegeben habe ich auch gut reden weil mich einige Probleme die da kommen nicht betreffen werden und ich deshalb vielleicht eher auf die Chancen (Verjüngung der Gesellschaft, Entlastung von Mangelberufen etc.) schielen kann. es ist und bleibt schwierig und niemand sollte so tun als ob Angela Merkel nur Patentrezept A, B oder C aus dem Ärmel schütteln bräuchte und alles wäre gut.

    @ Benno
    Geld ist nahezu unendlich vorhanden. Gegen jeden euro schulden steht irgendwo ein euro guthaben. es ist der alte kampf, die kohle ist halt sehr sehr ungleich verteilt, dass ist das Problem, fehlen tut nichts, es läuft nur nicht mehr um und wird in den falschen Geldbörsen bzw. eher Geldspeichern gehortet 🙂

    Unser Zinseszinssystem ist aber endlich, es besteht also Hoffnung dass das neue besser wird. Vor knapp 10 Jahren war es fast so weit, hätte man das Finanzsystem vor die Hunde gehen lassen wären die geschätzten 10 harten Jahre jetzt fast vorbei und vor lauter Arbeit und Umdenkprozesse hätte die westliche welt wahrscheinlich noch nichtmal zeit und Energie gehabt irgendwelche kriege zu führen… Außerdem wären die Bänker dieser Welt auf eine angemessene Größe zurechtgestutzt und würden den Gas/Wasser/Sch… Installateur freundlich, mit Respekt und zuvorkommend um seine Hilfe bitten. Hachja, schöne neue Welt, ich sollte unbedingt noch mehr von diesem komischen Kräuterzeugs zu mir nehmen 🙂

     
  22. 124. Der Laie

    @KlePeter
    Der Moloch Arbeitsagentur / Jobcenter schafft es nicht Millionen deutscher Arbeitsloser auf dem ersten Arbeitsmarkt unterzubringen.Soll dann aber fähig sein, Menschen ohne Ausbildung und Sprachkenntnisse eine
    Arbeitsstelle zu vermitteln?
    Sicherlich sollte man nicht nur das negative sehen,wenn in einer Unterkunft in einem Braunschweiger Stadtteil,
    die für 700 Personen vorgesehen ist, real 3000 Personen untergebracht werden, wenn in einem 100 Seelendorf ohne eigene Geschäfte, plötzlich 1000 Flüchtlinge alternativlos untergebracht werden sollen.
    Das Flüchtlinge die Geld nach Hause schicken wollen illegal in einer Waschstrasse für 30 €, 10 Stunden pro Tag arbeiten trägt sicher nicht dazu bei,den sozialen Frieden in Deutschland auf Dauer aufrecht zu erhalten.
    Es geht nicht darum die Probleme auf andere Staaten abzuwälzen,auch muß man nicht halb Europa durchqueren um seines Lebens sicher zu sein.
    Wie schnell können Politiker Gesetze ändern, Verträge brechen wenn es politisch oppertun ist,nur bei diesem handfesten Problem diese Vogel Strauß Politik anzuwenden und den Kopf in den Sand zu stecken,wird sich bitter rächen.
    Da reicht es auch nicht wenn Frau Nahles verkündet, jetzt ist die Wirtschaft gefordert,hier Arbeitsplätze zu schaffen,damit nicht alle nur noch auf Hartz 4 angewiesen sind.
    Wer im Staatsfernsehen den Presseclub verfolgt hat,kann nur zu der Überzeugung kommen,mit Ausnahme von Herrn Tichy sind in den Chefredaktionen nur Tagträumer unterwegs.Einer Pippi Langstrumpf mag man ja noch zu gestehen,ich male mir die Welt so bunt wie sie mir gefällt,von einer Bundesregierung aber darf der Bürger
    umsetzbare Lösungsvorschläge erwarten und keine Wunschträume.

     
  23. 123. Nobody

    @120. Benno

    Die Wahlen in Österreich und deren Vorgeschichten, wurden von der österreichischen Bevölkerung mit großer Sorge, wegen der FPÖ-Zugewinne, beobachtet.
    Diese letzten Zugewinne entstanden eigentlich dadurch, dass man einfach die Menschen ohne Kontrolle durch Österreich nach Deutschland geschleust hat. Die Autobahn vom Burgenland nach Wien war tagelang besetzt und gesperrt, sodass die täglichen Pendler nicht einmal mehr zur Arbeit konnten……..der Bus- und Bahnverkehr kam auch dadurch für die einheimische Bevölkerung zum Erliegen………..so Etwas kann bei aller Hilfsbereitschaft nicht akzeptiert werden.
    Vorher war Frau Dr. Merkel in Österreich sehr respektiert und hoch angesehen……..jetzt hingegen ist man froh, dass sie den Friedensnobelpreis 2015 nicht bekam.

    Österreich „quillt“ sehr Jahren mit Menschen auf der Flucht, über….da hat man in Deutschland noch nicht mal über dieses Thema irgendein Wort verloren.
    Seit Jahren!!! gibt es in Wien städtische Schulen mit 98% nichtdeutschsprechender Schüler/Innen.

     
  24. 122. laloba

    … der Dachboden müsste natürlich ausgebaut werden …

     
  25. 121. laloba

    @119

    Ja, Leute, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen sind oder keinen Job haben, ohne Reserve auf dem Konto, geschweige denn dass sie eine Immobilie besitzen, deren Rente kaum zum Leben ausreicht, die in unsanierten Häusern – ja, davon gibt es in den Städten noch sehr viele – leben, in Vierteln, in denen es Probleme gibt, die kaum umziehen können, weil die Mietpreise mittlerweile sehr hoch sind oder oder …

    Besitzer einer oder mehrerer Immobilien, die dafür sind, dass alle, die hierhin kommen wollen, aufgenommen werden sollen, könnten sich doch mal überlegen, ob sie nicht den noch unausgebauten Dachboden, das leerstehende Zimmer der ausgezogenen Kinder oder einen Raum, der wenig genutzt wird, an Flüchtlinge vermieten können. Denn was diese ganz dringend erstmal brauchen, ist Wohnraum. Und der ist mehr als knapp.

     
  26. 120. Benno

    @ KlePeter: Sorry, schreiben kann man viel. Es geht nicht um den Wohlstand, der zu retten ist, sondern um den sozialen Frieden!

    Und es auch nicht darum, dass Menschen in Not wegeschickt werden sollen!

    Schon mal überlegt, wieviel Steuern jeder bezahlt? Ab wann erst jeder Arbeitnehmer in seine eigene Tasche arbeitet? Was passiert, wenn unsere Wirtschaft nicht mehr so gut läuft, dass die Sozialkassen wieder stärker belastet werden (Spekulationsblase im asiatischen Raum mal als Beispiel – Lehman brother’s auf asiatisch)?

    Geld muss her! Und wer darf es bezahlen? Entweder auf Pump als Geschenk für die kommenden Generationen oder wir demnächst als Steuerzahler? Und wer wird dann dafür veratwortlich gemacht? Das schwächste Glied, der Flüchtling in erster Linie.

    Schon vergessen, wie die Reaktion in der Bevölkerung kippte, als es um die wiederholten Griechenlandhilfen ging?

    Oder haben Sie den Ausgang der Wahlen in Österreich verfolgt? Ordentliche Zugewinne bei den Rechtspopulisten!

    Das was fehlt und ich auch mit meinem Post zu Ausdruck bringen wollte und möchte ist, dass anscheinend zu wenige Entscheidungsträger sich Gedanken machen, was in 5 oder 10 Jahren passieren kann, inwieweit unsere Bevökerung bereit ist, von Ihrem Wohlstand abzugeben.

    Es muss sich in der Waage halten, sonst könnte die Stimmung schnell kippen. Und was dann?

     
  27. 119. Nobody

    @ 118.

    …..na, nicht alle Menschen, die zu uns kommen haben Angst um ihr Leben…..

    Es gibt kleine, aber wichtige Unterschiede, rechtlich gesehen – auch verschiedene Arten von Flüchtlingen.

    -Flüchtlinge, Kontingentflüchtlinge, Asylbewerber, Asylberechtigte, Geduldete Asylberwerber, Subsidiärer Schutz, Migranten, UMF (unbegleitete minderj. Flüchtlinge).

    Natürlich müssen wir glücklich und dankbar sein, nicht in so einer Situation zu sein, aber es gibt auch genug Menschen, die hier, obwohl kein Flüchtling oder Asylant, in Armut leben!

     
  28. 118. KlePeter

    Dann nochmal: wir reden hier über Flüchtlinge. Nicht über Asylanten und auch nicht über Zuwanderer. Die gab es auch zu der Zeit als das Grundgesetz erstellt wurde. Und die gab es auch als Artikel 16b eingefügt wurde. Das ist aber auch egal. Für alle diese Menschen gelten die Genfer Flüchtlingskonventionen. Da muss ich mich gar nicht erst auf das Grundgesetz berufen. Ich kann Menschen in Not nicht wieder wegschicken, weil ich eine willkürlich festgelegte Zielzahl überschritten habe. Und ich kann auch Menschen nicht abweisen, weil mir deren berufliche Qualifikation nicht gelegen kommt. Dann muss ich eben für 800.000 Straßenfeger einen Jobmöglichkeit schaffen. Wir diskutieren aus einer Situation, bei der wir Angst um unseren Wohlstand haben, während die Menschen, die zu uns kommen Angst um ihr Leben haben.

     
  29. 117. Nobody

    Auch wenn es jetzt wiederum vom eigentlichen Thema abweicht……man kann doch bitte nicht Nimwegen bzw. die Niederlande in der Flüchtlingspolitik als Vergleich hernehmen.

    Laut Handelsblatt waren es in den Niederlanden bis Ende Juli d.J. 26.600 Flüchtlinge.
    Erfahrungsgemäß werden in den Niederlanden zwei von drei Asylgesuchen abgelehnt. Die Betroffenen müssen dann innerhalb von 28 Tagen das Land verlassen.
    Die reformierte, durchschnittliche Bearbeitungszeit eines Asylansuchens dauert 3 Monate.

     
  30. 116. Benno

    WAS tun? Das Erste, was mir einfallen würde für eine pragmatische Lösung der Flüchtlingshilfe wäre, dass wir die braune, dritte Erbsünde, mal kurz zur Seite legen und dann anfangen mal ganz logisch und frei zu überlegen. Richtig, es ist NICHT der Untergang des Abendlandes! Richtig ist auch, dass wir die Menschen, die hier gestrandet sind, helfen müssen, kein Zweifel!

    Wir brauchen Zuwanderung, aber Welche nur? Und da müsste die Politik schon aktiver werden. Überspitz gesagt: wir brauchen keine 800.000 Menschen, die aufgrund Ihres beruflichen Werdegangs nur zum Strassefegen geeignet sind, nein, wir benötigen auch Menschen mit besseren beruflichen Möglichkeiten hier in Deutschland. Wir haben auch die Pflicht, diesen Menschen eine Perspektive zu bieten, die über „Almosenleistungen“ (Turnhallenunterbringung, etc.) hinausgeht. Die Politik sollte mal über den Tellerrand schauen und sich verschiedene Einwanderungsgesetze (z.B. Kanada, Schweiz, USA) mal anschauen.

    Es gibt eine Möglichkeit, nur diesmal sollte die Regierung NICHT auf die Meinung des Auslandes und der EU-Partner schielen.

    Meine Sorge ist, dass die Verantwortlichen erst dann wach werden, wenn es zu spät ist. Die Politik muss doch erkennen, dass eine Minderheit, statt zu helfen, mit Feuerzeug und Benzin Flüchtlingsunterkünfte anzündet. Wir hatten schon mal eine Minderheit aus der eine Mehrheit geworden ist, die ganz Europa in Schutt und Asche gelegt und Leid über wie viele Millionen Familien gebracht hat. Auf soetwas habe ich keine Lust.

    Wir haben es in der Hand.

     
  31. 115. laloba

    @114 pd … dann doch nochmal was …

    Es geht ja nicht darum, die, die schon hier sind, wegzuschicken. Aber das Grundgesetz wurde zu einer Zeit formuliert, als man diese Flüchtlingsströme nicht absehen konnte. Letztens hat ein Historiker (der Name fällt mir nicht ein) vorgeschlagen, die Formulierung durch eine Einschränkung (sinngemäß ’nach Aufnahmemöglichkeit‘) zu ergänzen.

    Das, was vielen Angst macht an der Gesamtentwicklung ist doch, dass kein Ende in Sicht ist … und die Aufnahmekapazität nicht unbegrenzt ist. Das haben nun schon sehr viele vor mir festgestellt, selbst Bundespräsident Gauck in seiner Rede zur Deutschen Einheit.

    Warum soll man sich keine Zahlen ansehen? Es wäre fahrlässig, wenn man’s nicht tun würde …

     
  32. 114. pd

    @ laloba

    Die Meinung ist frei, wer schreibt hier etwas anderes?

    Auch Bernd Derksen beruft sich aufs grundgesetz, fragt sich ob alle deutschen nicht spätestens jetzt das Recht (die Pflicht? ) zum Widerstand haben. Natürlich wie so oft unverbindlich und schwammig formuliert „als juristischer Laie würde mich interessieren…“ Bernd Derksen wenn Sie der Meinung sind die Bundesrepublik ist in Gefahr und sich aufs GG berufen dann bitte klare Kante, die Juristen werden die letzten sein die im Fall der Fälle ihren Allerwertesten retten, das werden sie schon selber tun müssen. Also, wie ist ihre Meinung? Müssen wir schon auf die Straße? Sie wissen das sie nichts wissen, weiß ich aber wie ist ihre ganz eigene meinung/ handlungsempfehlung?

    Apropos Meinung, was ist hiermit:

     „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich..“

    Und was ist mit dem allseits bekannten Art 1? Die Würde des Menschen?

    Wenn schon Umfragen dann bitte kein Wischiwaschi. GG abschaffen oder einschränken? Nur paar Art streichen jetzt wos mal gerade schwer ist?

    WAS tun?

    Nur Mut…das was man aus den Post erahnen kann wird doch immer mehr zur mehtheitsmeinung. Wozu also das Blatt vor dem Mund?

     
  33. 113. Max Knippert

    @Loloba
    Was bringt Dich denn so in Wallung?

    Merkel oder AFD,
    Kaffe oder Tee?

    Das Interessante an Meinungsfreiheit ist doch, das sie immer dann eingefordert wird, wenn Mann & Frau selber in Frage gestellt wird und die Fähigkeit zur Selbstkritik ertrinkt im Mittelmeer. Laloba, inhaltlich hast Du auf meine Buchstabenfolgen ganz und garnicht pragmatisch reagiert.

    Und die Debatte über Zahlen, ich wiederhole mich jetzt zum dritten Mal, bringt in dieser Situation Nullkommanix. Es werden Antworten gesucht! Wenn Du berufsbedingt mit dieser Flüchtlingssituation umgehen musst, sind doch insbesondere Lösungsversuche interessant und nicht Ablenkungsmanöver?

    Ich bleibe mal beim weiblichen Prinzip obwohl Du auch diesmal mich offensichtlich falsch verstehen wolltest. In Nijmegen gibt es die sogenannten Wereldkoks entstanden aus Wereldvrouwen. Diese Initiative der Stiftung OntmoetplanB sollte arbeitslose Ausländerinnen in den ersten Arbeitsmarkt bringen. Und es wurde nach den Ressourcen geguckt welche vorhanden sind. Kurz um, jetzt gibt es Restaurants, Kochschulen usw. und das Projekt ist ein Erfolg für Alle.

    Dies wäre ein Beispiel von Vielen, wie anstatt dem schürenden von Angst und Panik, Realitäten akzeptiert werden und das Beste versucht wird draus zu machen.

    Das wir hier vom Thema weg sin, wie KlePeter festhält, ist angesichts der Verhältnismäßigkeit nur zu verständlich. Der Rücktritt ist doch jetzt schon vergessen, die Flüchtlingssituation wird uns aber noch weit aus mehr und sehr lange fordern. Und auf diesem Weg sind sprachliche Ausfälle (…) kalter Kaffee.

     
  34. 112. laloba

    P.S.

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147446409/Merkel-ist-auf-der-Flucht-vor-der-Verantwortung.html

     
  35. 111. laloba

    Ich verabschiede mich mal eine Weile von kleveblog … lesen ja, schreiben nein … ist jetzt nur ein Anlass, hatte ich sowieso vor … kleveblog war in den letzten Monaten für mich wichtig, weil ich wegen einer Fortbildung sowieso viel am PC saß und da war es immer gut, sich zwischendurch mit anderen Dingen zu beschäftigen … und jetzt besser nicht mehr, weil es in die letzte Phase geht und ich merke, dass so was wie heute zu viel Energie kostet …

    … also, macht’s gut … bis irgendwann 😉

     
  36. 110. laloba

    @108 KlePeter

    Das war die einzig mögliche Antwort auf die Art und Weise, wie Max Knippert meine Meinung abgewertet, falsch interpretiert hat unter Benutzung von Propaganda-Begriffen und dann auch noch manipulativ auf das „weibliche Prinzip“ hingewiesen hat.

    Also mal die Kirche im Dorf lassen. Ich kann mich schon wehren. Und Max Knippert sowieso.

     
  37. 109. laloba

    Bin aber schon erstaunt, was es so auslöst, wenn man ein paar Zahlen nennt …

     
  38. 108. KlePeter

    105. laloba: Ninst nur, dass wir inzwischen weit vom Thema dieses Threads entfernt sind (-leider habe ich mich auch dazu verleiten lassen). Jetzt wird es nicht nur emotional, sondern auch nöch persönlich und verletzend.

    Ob uns das bei dem Thema weiter bringt, möchte ich sehr bezweifeln.

    @RD: sollte mal wieder regulierend eingreifen.

     
  39. 107. laloba

    Und im Übrigen stehe ich mit der Meinung, dass die Anzahl der Flüchtling Grund zur Sorge ist, auch nicht alleine da …

    http://www.heute.de/mehrheit-haelt-die-zahl-der-fluechtlinge-inzwischen-nicht-mehr-fuer-verkraftbar-merkels-image-leidet-unter-der-fluechtlingskrise-spd-und-gruene-im-minus-afd-im-plus-40466248.html

     
  40. 106. laloba

    Freie Meinungsäußerung sollte akzeptiert werden. Nichts Anderes ist mein Post 93.
    Da ich jeden Tag berufsbedingt die aktuellen Informationen zur Flüchtlingskrise händeln muss, bin ich sehr gut informiert darüber, was derzeit bundesweit los ist. Kleve ist da derzeit die Insel der Glückseligen, kann ich nur sagen.

    Es geht tatsächlich um die Anzahl derer, die zu uns kommen, nicht um Nationalitäten, Hautfarben etc.

    Ich bin sowieso eher pragmatisch orientiert und keinesfalls ideologisch.

    Argumente gerne, aber ich verbitte mir, dass meine Meinung hier abgewertet wird. STOPP.

     
  41. 105. laloba

    @94 Max Knippert

    Wenn duzen auf so Sätze rausläuft wie „komm mal wieder runter“, dann bitte wieder ‚Sie‘.

    Nicht ich, sondern Sie haben den Begriff „Untergang des Abendlandes“ benutzt.

    Sie neigen zu Schwarz-Weiß-Rhetorik und können andere Meinungen nur schwer aushalten.

    Und falls Sie es nicht mitbekommen haben: Die Debatte über eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen ist in vollem Gange. Parteiübergreifend und in allen Gesellschaftsschichten.

    Und stecken Sie sich „weibliches Prinzip“ sonstwohin … das nervt gewaltig.

    Genau aus diesen Gründen fand ich die Idee mit dem Kaffeetrinken damals nicht ganz so gut.

     
  42. 104. Nobody

    Laut WIKI, „Flüchtlingskrise in Europa 2015“
    hat die „New York Times“ mit ihrer Berichterstattung über die positive Aufnahme und Hoffnungen auf eine gesicherte Zukunft in Deutschland, im Spätsommer eine weitere Auswanderungswelle aus Syrien und dem Irak ausgelöst.

    Die Frage stellt sich, aus welchem Grund diese „Berichterstattung“ gemacht wurde……..???

    Haben Russland und Amerika jetzt begonnen, die Antworten zu geben?

     
  43. 103. pd

    @ 102

    Brainstorming, gerne:

    Die Waffenindustrie Verstaatlichen und die Gewinne weltweit einsammeln und an die Uno überweisen. Entwicklungshilfe nur noch nach dem Motto Hilfe zur Selbsthilfe. Agrarhilfe nur noch für den Bauern und nicht für die Agrarindustrie, das freiwerdende Geld in die Entwicklungshilfe unter Hinweis auf Pkt 2. Die „Eliten“ dieser Welt zur Verantwortung ziehen, im Großen wie im kleinen. Apropos Verantwortung: endlich eine Haftung für Leute die allzu großzügig mit anderer Leutes Geld umgehen…

    Zahlungen an Brüssel gerne einstellen, die Banken in die Pflicht nehmen –>Transaktionssteuer einführen, Spekulation auf Lebensmittel verbieten und/oder diese Gewinne abschöpfen, Geld in die Entwicklungshilfe unter Beachtung von Hilfe zur Selbsthilfe….

    das alles wird aber noch nicht die zahlreichen Probleme verhindern die wir uns ins land holen, natürlich nicht! die leute die kommen sind überwiegend NICHT gut ausgebildet, egal wiviele angebliche Wirtschaftsstudenten bei ANne will, Jauch oder Ilner und wie sie alle heißen sitzen, die jungen muslimischen Männer die kommen teilen weitestgehend (hoffentlich: noch) nicht unsere werte, selbstverständlich wird es einen Wettbewerb mit den sozial schwachen um billigen wohnrau, arbeitsplätze usw. geben… es gibt Kriminelle unter den Einreisenden, vielleicht holen wir uns Terror mit Sicherheit aber Konflikte ins Land …

    Die Aufgaben sind gewaltig, keine Frage. Die Lösung sehe auch ich in Ihren beiden letzten Absätzen, meine Stichworte wären Verantwortung und Hilfe zur Selbsthilfe. Von mir aus die Köpfe der Israelis, der Saudis, der Iraner … irgendwo einsperren und erst wieder rauslassen wenn eine Lösung auf dem Tisch liegt oder von mir aus jeder einzelne Kopf, die sind ersetzbar… einfach die nächsten einschließen, irgendwann wird’s begriffen.

    Utopie, weiß ich! Aber ich mag dieses auf der warmen Couch sitzen und mit dem Finger auf andere zeigen einfach nicht. Geht mir weg mit Merkel aber was ein Seehofer vorhat kann auch nicht klappen. Es gibt keine einfache Lösung außer diejenige die mein total genialer Verstand oben entwickelt hat: einfahc die richtigen köpfe rollen lassen 🙂

    so! emotionales Thema, Zeit sich bei dem Wetter mit Kaffee und Kuchen vollzustopfen und beim 4. Stück am 5Euro Buffet dann nochmal über Agrarsubventionen und den Hunger in der Welt zu beklagen.

    Allen einen schönen Sonntag.

     
  44. 102. Der Laie

    @98 pd
    Dann machen wir doch mal Brainstorming:
    Zahlungen an Brüssel sofort einstellen,Amerikaner und Engländer nach Hause schicken dann werden reichlich Liegenschaften für Flüchtlinge frei.Für Frauen mit Kindern vorübergehend Jugendherbergen und Ferienwohnungen anmieten.Gegen den Lagerkoller Beschäftigungsprogramme für die vor Kraft strotzenden jungen Männer auflegen, wer müde ist macht keinen Blödsinn.Nicht auf Investoren beim Wohnungsbau warten sondern im Stile
    des Bergbaues oder der Gustav Hoffmann GmbH, Werkswohnungen bzw. staatliche Wohnungen bauen.
    Gerne auch mit freien Architekten und nicht mit der LEG.Wer meint Schutzgelder in Sammelunterkünften für das Duschen oder das Aufladen der Handys erpressen zu können,sollte alle freiwilligen Vergünstigungen verlieren.

    Aber ein Problem wird bleiben, auch Deutschland mit dem großen Reichtum wird nicht in ein paar Monaten mehrere Großstädte mit der gesamten Infrastruktur aus dem Boden stampfen können.
    Die Zeiten wo der Überbringer der schlechten Nachrichten in den Kerker gehen mußte sollten doch wohl vorbei sein.Frau Nahles hat doch schon mal die zusätzlichen Hartz 4 Empfänger hochgerechnet,das für Brüssel vorgesehene Geld könnte hier für prima verwendet werden.
    Das Geld im Überfluss vorhanden sein muß, zeigt doch das Hamburg sich für ein 4 Wochen Spektakel als Olympiade Ausrichter bewerben will.Geld anderer Leute stinkt halt nicht.

    Nur all dies löst die Probleme vor Ort in den Krisengebieten nicht,wie lange besteht der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern,wie lange sind deutsche Soldaten in Afghanistan.Den Konflikt zwischen Sunniten und Schiieten wird das Abendland nicht lösen können.Nein es geht im Orient um Macht und Einfluss einiger weniger,
    und solange die Veto Mächte alle vernünftigen Lösungen blockieren können,wird dort niemals Ruhe und Frieden einkehren.
    Wenn Deutschland das Recht zu Handeln aus der Hand gibt,werden sich nur Juristen über ihre 150 %ige Auslastung freuen, alle anderen werden das Nachsehen haben.

     
  45. 101. Max Knippert

    @ Bernd Derksen
    Herr Derksen, da haben Sie mich falsch interpretiert.
    Irreführung der Öffentlichkeit ist nicht gerade etwas was ich unterschreiben würde, aber jeden kleineren oder größeren Konflikt an die große Glocke zu hängen verfolgt nicht das Recht auf Information sondern ist Boulevard um Meinung zu manipulieren und letztlich sogar zu erzeugen. Berichterstattung sollte keine Stimmungsmache sein. Was Sie zu den Zahlen sagen, bzw. schreiben, erklärt uns nicht die Welt. Das habe ich bei Laloba schon versucht deutlich zu machen. Wir brauchen Antworten Herr Derksen und keine Schuldzuweisung. Selbst wenn Frau Merkel ihres Amtes enthoben und nakisch über den Alexanderplatz getrieben würde, wird sich an den Problemen überhaupt nichts ändern. Da bin ich der gleichen Meinung wie 98. pd und auch was 99. klepeter schreibt ist sehr richtig & wichtig. Und die direkten Grenzen nach Deutschland erscheinen nur offen, denn z.Z. wird in der Türkei meterhoch abgeschirmt und im Mittelmehr ertrinken jeden Tag weiter Hunderte Menschen, aber die brauchen dann auch keine Turnhallen – die haben ausgeturnt.

     
  46. 100. pd

    aus dem in @97 verlinkten

    „…Einige inzwischen gefasste Schleuser beriefen sich darauf, in Abstimmung mit der Kanzlerin könnten Flüchtlinge nahezu ungehindert von Ungarn über Österreich nach Deutschland einreisen, schreibt er in seinem Blog.

    Hintergrund ist hierbei, dass Deutschland derzeit keine Flüchtlinge zurückschickt in das EU-Land, in dem sie erstmals den Boden der Europäischen Union betreten haben – so sieht es eigentlich das Dublin-Verfahren vor. Die Bundesregierung hat das Verfahren ausgesetzt mit Verweis darauf, dass es angesichts des Flüchtlingsandrangs nicht umsetzbar sei. Und sie lässt Flüchtlinge ungehindert nach Deutschland einreisen…“

    Davon abgesehen, dass der Eindruck erweckt wird Merkel würde sich mit Schleusern abstimmen und mal davon abgesehen, dass ich nichts davon finde, die Bundesregierung hätte das Verfahrne generell ausgesetzt:

    Die Lösung aller Probleme wäre also die von mir aus 1,5 Mio Flüchtlinge nach Ungarn zurückzuschicken, sollen die sich drum kümmern. Oder ab nach Griechenland, die kriegen eh schon genug Unterstützung. Oder Italien, die haben noch nicht genug Probleme mit „Einreise“ über das Mittelmeer.
    Hauptsache alles hat seine Ordnung, Hauptsache die Aktenlage stimmt. Hauptsache keine Veränderung vor meiner Haustüre.
    Bitte bei der nächsten Steuererklärung oder Handwerkerbeauftragung genauso auf Recht und Ordnung bedacht sein, Danke.

    Leute Leute, es ist ja nicht so, dass ich viel von den Ideen des rot/schwarz/gelb/grünen Einheitsbreis halte und ich will auch niemandem die Anteilnahme oder irgendwas anderes absprechen aber … tja, und den Rest lass ich jetzt denn ich will ja nicht schon im 2. Satz den 1. ad absurdum führen 🙂

    Was ich allerdings ebenfalls bedenklich finde ist die von Bernd Derksen angesprochene Irreführung der Öffentlichkeit. Wenn 70% Männer zwischen 15 und 35 kommen würde ich das gerne in den Bildern wiederfinden. Wenn mal wieder ein Überfall verübt wurde und das Aussehen und der Akzent des Täters südländisch waren dann möchte ich das lesen. Ich mag keine tendenzielle Berichterstattung, ich kann selber denken und wenn ich das Gefühl habe mir wird das abgesprochen dann wittere ich schnell Verschwörung, dunkle Machenschaften oder sonst was.
    Die Gründe für das weglassen von Information sind auch wieder Angst. Angst vorm Pöbel, Angst vorm Stammtisch und was daraus werden kann. Ich glaub aber das wir viel weiter sind als die Damen und Herren mit politischem Führungsanspruch meinen. Wobei mich Facebook und was da derzeit alles rumgeistert daran schon wieder zweifeln lässt aber das ist wieder ne andere, noch längere Geschichtet 😉

     
  47. 99. KlePeter

    Hallo? Mal 5 Minuten nachdenken, bevor irgendwelche Parolen hier blind weiter verbreitet werden.

    Fakt ist, uns geht es sehr gut. Wir sind eines der reichsten Länder der Erde und haben Jahre von Exporten in Staaten, denen es nicht so gut geht, prima gelebt.

    Fakt ist, es kommen zur Zeit viele Menschen, denen es nicht so gut geht. Die das besitzen, was sie bei sich tragen. Die aus Ländern kommen, in denen um das nackte Überleben gekämpft wird. Auf die auch deutsche Waffen gerichtet wurden.

    Und jetzt bringen wir beides zusammen. Wir können uns leisten, etwas von unserem Wohlstand abzugeben, ohne dass es uns gravierend schlechter geht. Es ist menschlich, denen zu helfen, die aus eigener Kraft aus dem Elend nicht mehr heraus kommen. Wir beklagen Probleme, die gar keine sind und für die es Lösungen gibt, wenn wir statt zu klagen mal über Auswege nachdenken.

    In empfinde es als beschämend, wenn wir uns nach außen abschotten, weil wir nicht bereit sind, auch nur einen Bruchteil unseres Wohlstandes mit anderen zu teilen. Und dazu muss ich nicht an die Deutsche Geschichte erinnern. Flüchtlingselend dürfte uns nicht femd sein.

    Ich weiß, das ist jetzt sehr emotional. Aber ich mache zu dem Thema aus meinem Herzen keine Mördergrube.

     
  48. 98. pd

    Geil. 7,5 Mio Menschen helfen. Dafür gebe ich gerne.

    Was sind die Alternativvorschläge? Abschieben, Grenzen dicht, Geld
    in die Türkei damit die sich drum kümmern… aus den Augen aus dem Sinn?

    Bis der Deutsche vorm Reichstag campiert muss noch sehr sehr viel passieren. Die Couch ist dafür einfach zu bequem und das Bankkonto zu dick.
    Jetzt wird überall die Angstkarte gespielt und die zeigt ja auch Wirkung. Aber was konkret soll man denn ändern? Kanzlerwechsel und das Grundgesetz ein bisschen modifizieren? Eigentum verpflichtet raus, Die Würde einiger Menschen nehmen wir Ernst, Asylrecht auch ganz raus… also was genau wollt ihr da gestrichen sehen?
    Ja, die Kanzlerin ist Scheibe, hab ich verstanden aber was sind Eure Vorschläge? Mal Butter bei die Fische und nicht (mal wieder aus Angst (vor irgendwelchen Ecken)) verstecken.

     
  49. 97. Bernd Derksen

    Zur bewussten Irreführung der Öffentlichkeit scheinen leider die für unsere Kanzlerin so unwichtigen Zahlen zu gehören. Die häppchenweise Anpassung der vom zuständigen Bundesamt veröffentlichten Prognose-Zahlen der „Flüchtlings“-Zuwanderung an die Realität ordne ich hier ein. Bemerkenswert, welche internen Prognosezahlen die Bild-Zeitung zu Wochenbeginn publik machte. Staatliche Instanzen schienen die „Deeskalation“ als bedeutender anzusehen …

     
  50. 96. Bernd Derksen

    @Max Knippert
    Was der eine als „Beitrag zur Deeskalation“ bezeichnet, nennt der andere vielleicht „bewusste Irreführung der Öffentlichkeit“. Ich bin, in aller Regel, für offene Debatten bei Themen, die die Öffentlichkeit betreffen. Dazu gehört eine wahrheitsgemäße Information der Öffentlichkeit. Und keine primäre Ausrichtung von Pressemitteilungen und Artikeln unter dem Aspekt „Deeskalation“. (Sofern dies denn der Fall sein sollte.)
    So ethisch und „gut“ die Intentionen auch sein mögen.

     
  51. 95. Bernd Derksen

    Eine Kanzlerin, die sich gegen Recht und Gesetz stellt, und offenbar keine Skrupel dabei zu haben scheint, ist in der Tat bemerkenswert.
    ( http://m.focus.de/politik/deutschland/unerlaubter-grenzuebertritt-objektiv-gefoerdert-strafrechtler-kanzlerin-merkel-macht-sich-mit-fluechtlingspolitik-strafbar_id_5005328.html )

    Ihre Naivität und Leugnung der Auswirkungen Ihres (Nicht-)Handelns, sichtbar im ARD-Interview mit Frau Will, finde ich unglaublich.

    Als juristischer Laie würde mich interessieren, inwieweit Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes hier greifen würde.

    ———
    @laloba
    Ich erwarte eine große Demo dazu in Berlin spätestens zu Beginn des nächsten Jahres. Ich gehe auch davon aus, dass „Platzbesetzungen“ u.a. Aktionen zivilen Ungehorsams kommen werden.

     
  52. 94. Max Knippert

    Laloba, komm mal wieder runter. Der Untergang des Abendlandes steht nicht bevor.
    Als sich diese Begrifflichkeit auftat stand unseren Großeltern der zweite Weltkrieg noch bevor. Kurzum, Europa hat sich aus einem Nullpunkt entwickelt und im Vertrag von Maastricht wurde in der Tat auch eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gestgelegt. Obwohl die GASP eine Säule der EU darstellt, bleiben Entscheidungen letztlich in den Händen der Nationalstaaten. Für die meisten Beschlüsse gilt deshalb das Einstimmigkeitsprinzip. Wenn wir uns jetzt Victor Orban und seinesgleichen auf der einen Seite, ( Laloba in deinem Link war unten die AfD abgebildet die Merkel wegen Einschleusung von Ausländern anzeigen will…) und andererseits ein Korrektiv vorstellen sind wir genau bei dem was Merkel zelebriert. Sie ist ein Korrektiv und ihr Satz Sie werde sich an keinem Wettbewerb beteiligen, wer die Flüchtlinge am schlechtesten behandle, ist angesichts dieser bescheuerten Welt genau das richtige.

    Das die Problem riesig sind ist unübersehbar. Und das z.B. hier in Kleve nicht alles bekannt gemacht wird was sich in ‚der Turnhalle‘ abspielt ist der Deeskalation geschuldet. Aber, verdammt noch mal, wir müssen unseren Grips anstrengen und Lösungen suchen anstatt Mauern zu bauen. Die Zeit der Stadtmauern und der Landesmauern sind vorbei. Warum Merkel keine Mauern baut brauche ich ja hoffentlich nicht erklären, und die idiotische Nennung von Zahlen dient nicht der Objektivirung sondern folgt dem männlichen Prinzip sich mittels Zahlen über den Zustand unserer Welt auszutauschen. Nur das weibliche Prinzip, Du hast mich da einmal falsch interpretiert hat nichts mit Nachsichtigkeit zu tun sondern, jetzt kommt es, mit Verständnis u n d Vertrauen. Das selbe hat Merkel beim Atomausstieg gemacht. Erst das Ziel und dann die Umsetzung. Umgekehrt ist das Ergebnis immer scheiße.

     
  53. 93. laloba

    @92 Was sollten die BürgerInnen derzeit tun? Eigentlich müsste man vorm Bundeskanzleramt campieren … das Problem ist, dass man dann so schnell in der rechten Ecke steht … nichts tun ist allerdings auch keine Lösung … der Druck nach oben wird aber von den Kommunen erhöht werden, die zunehmend überfordert sind …

    1,5 Millionen ist die Prognose bis Ende 2015. Über 2016 wagt jetzt noch keiner zu reden … und wenn man die Zahlen mit 3 bis 5 multipliziert (Familiennachzug), dann wird das Ausmaß deutlich …

    Gut, dass Merkel den Friedensnobelpreis nicht bekommen hat … wir wären sonst zu einer Geisel des damit verbundenen Anspruchs geworden.

    Die Kanzlerdämmerung hat begonnen, aber es wird zu lange dauern …

    Über das Kontaktformular auf http://www.bundesregierung.de kann man zumindest mal Bedenken kundtun.

     
  54. 92. Bernd Derksen

    (Korrigiert)
    @laloba
    Ja, so ist das. Wobei ich die Verantwortung letztlich, trotz allen medialen und politischen Versagens, beim Souverän sehe. Der derlei sich bieten lässt. Sei es aufgrund von Einschüchterung, Gleichgültigkeit, Feigheit, Anpassungsdruck, Uninformiertheit, Realitätsverweigerung, Bequemlichkeit, Politikverachtung oder was auch immer.

    Auf der Facebook-Seite der CDU im Kreis fragte ich nach einer Stellungnahme zu: http://mobil.n-tv.de/politik/Aufnahmekapazitaeten-sind-erschoepft-article16089846.html

     
  55. 91. laloba

    Das alles ist Peanuts gegen das, was die CDU-Kanzlerin gerade mit Deutschland veranstaltet …

    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article147423831/Angela-Merkel-Kanzlerin-ohne-Grenzen.html

     
  56. 90. laloba

    @86 „dass der Wähler UJ mit seiner Stimmverweigerung ausdrücklich „nur“ die Fähigkeit Bürgermeister zu sein, abspricht?“

    Das wäre eine Frage, die separat untersucht werden müsste, um sie sicher beantworten zu können. Und auch dann wäre es eine relative Aussage vor dem Hintergrund einer nicht allzu großen Wahlbeteiligung.

     
  57. 89. laloba

    @87 Natürlich hat die Nominierung innerhalb der Fraktion stattgefunden … wo sonst … das heißt nicht, dass alle einverstanden sein müssen oder dass die Art und Weise der Aufstellung von allen gebilligt wird. Es heißt auch nicht, dass es nicht den einen oder anderen Schachzug geben kann, der nicht allen gefällt. Politik eben. Die CDU-Fraktion muss sich fragen, warum es so ablaufen konnte. Das Problem könnte größer sein als UJ.

     
  58. 88. Bernd Derksen

    @KlePeter
    Ich bin natürlich der Ansicht, dass das Ergebnis der eine Wahlergebnis, der zum Bürgermeister, nicht das einer ganz anderen Ebene, der der Ratsvertretung, aufhebt. Ich zumindest würde das Ratsmandat an seiner Stelle sicher nicht aufgeben.

    Z.B. kann ein Wähler doch der Ansicht sein, dass jemand recht erfahren und fachkundig Interessen des Stadtteils in Fraktion und Rat vertritt o.ä., aber aus ganz anderen Gründen kein Bürgermeister sein sollte.
    Mir ist da viel zu viel Interpretation in das Wahlergebnis dabei. Oftmals vermutlich vor dem Hintergrund, dass derjenige die CDU bzw. zumindest Herrn Janssen nicht sonderlich mag.

    Noch mal:
    Ich kann nicht erkennen, dass die unbestreitbare Bürgermeister-Wahlschlappe zum Mandatsverzicht zwingen sollte.
    Und all diejenigen, die Herrn Janssen aus dem Stadtrat drängen woll(t)en, sollten sich klarmachen, dass sie den Willen des Wählers hierzu damit bewusst missachten. Gleich welche Machtspielchen sie sich davon erhoffen. Und sei es die späte Rache für den der Partei sicher schadenden BM-Kandidatur-Coup.
    ________
    Ich kann, wie meist, gut damit leben, dass andere es anders als ich sehen. 😉

     
  59. 87. Klaus

    @83. laloba
    Wäre die Kandidatennominierung innerhab der CDU-Fraktion erfolgt, wäre Udo Janssen vermutlich niemals Bürgermeisterkandidat der CDU geworden. Dann wäre die gesamte Diskussion hier vielleicht auch nicht nötig.
    So hat jetzt vermutlich die CDU-Fraktion ein ziemlich großes Problem in ihren Reihen sitzen.

     
  60. 86. KlePeter

    @82. Bernd Derksen: Klaus hat mir schon viele Antworten in seinem Beitrag @83. bgenommen.

    Zu Ihrem Vorwurf „NIEMAND das Recht, eine demokratische Wahl einfach für unangemessen, unverantwortlich, etc. zu bezeichnen.“ den @84. laloba bekräftigt, ist es immer auch eine Frage, auf welche Wahl man sich bezieht. Oder wollen Sie jetzt differenzieren, dass der Wähler UJ mit seiner Stimmverweigerung ausdrücklich „nur“ die Fähigkeit Bürgermeister zu sein, abspricht? Ein Bürgermeisterkandidat wird deutlich mehr wahr genommen, als ein Kandidat im Wahlkreis Untertupfingen Süd-Ost. Deshalb sehe ich es nicht als Spekulation an, dass nun viele Wähler seines Wahlkreises ihm bewusst die Stimme versagt haben. Kein Rückhalt in der eigenen Partei, kein Votum der Bürger, mehr gelitten als erwünscht in der eigenen Fraktion. Geprägt von Selbstüberschätzung und Hochmut usw..
    Ich persönlich hätte mein Ratsmandat mit diesem Ergebnis im Rücken noch am Wahlabend nieder gelegt. Aber auch dazu bedarf es den Mut, die eigene Niederlage einzugestehen.
    Zum Glück war es das einzige und letzte Mal, dass die Bürgermeister in NRW getrennt vom Rat gewählt werden. Daher wird es solche Konstellationen zukünftig nicht mehr geben.

     
  61. 85. laloba

    @83 Kandidatennominierung innerhalb einer Fraktion ist eine andere Sache als eine Kommunalwahl, bei der qua Votum der BürgerInnen Ratssitze vergeben werden.

     
  62. 84. laloba

    @82 Stimme ausdrücklich dem letzten Absatz (anderen auch) zu.

    Ob UJ nun „untragbar“ ode was auch immer für die CDU Kleve ist, ist erstmal nichts weiter als eine Meinungsäußerung. Fragt man viele, bekommt man viele Meinungen.

    Gar nichts ist „zwingend“ … formal sowieso nicht und das ist gut so. Wo kämen wir da hin.

     
  63. 83. Klaus

    @Bernd Derksen

    Zwei Aspekte die Sie bei Ihren nachvollziehbaren Überlegen noch zusätzlich berücksichtigen sollten:

    1. Der Vorstand kann sehr wohl dem von der Mitgliederschaft gewählten Kandidaten das Vertrauen entziehen wenn entsprechende Gründe vorliegen. Siehe das Beispiel in Geldern. Dort hat sich trotz aller Diskussionen der zweite CDU-Kandidat gegen den amtierenden CDU-Bügermeister durchgesetzt nachdem der amtierende CDU-Bürgermeister von seiner eigenen Partei zuerst nominiert, dann fallen gelassen wurde und letztlich aus dem Amt heraus kandidierte.

    Für das „Fallen lassen“ müssen wie gesagt entsprechende Gründe vorliegen, die man mit der Mitgliederschaft auch offen besprechen muss, um dann ein neues Votum einzuholen. Das es im neu gewählten Vorstand der Klever CDU zu diesem Thema „Unterstützung und Wahlkampfchancen von Janssen“ nicht einmütig ablief, kann man doch schon alleine daran erkennen, dass 2 jüngere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes und das Schlachtroß Palmen aufgrund von Querelen über die Nominierung von Janssen ihr Amt niedergelegt haben.

    Die Presseberichte über die Querelen sind doch alle bekannt, z.B.:

    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/klever-cdu-immer-tiefer-zerstritten-id10613373.html
    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/emmerich/cdu-kleve-palmen-soll-sich-an-sein-eigenes-basta-halten-aid-1.5051119

    Der Rumpf-Vorstand hat dennoch an Janssen festgehalten und damit Verantwortung für das Wahlergebnis mit zu übernehmen. Sein Rücktritt ist damit folgerichtig. Über die gleichzeitige Ankündigung einer Neukandidatur kann man dann jedoch nur noch schnunzeln.

    2. Als die CDU Wähler Udo Janssen bei der Kommunalwahl sein Ratsmandat übertragen haben, haben sie nicht damit gerechnet, dass er seinen Fraktionsvorsitz verliert und danach noch die Chuzpe hat, den neuen Fraktionsvorsitzenen zu boykottieren. Janssens Wahlergebnis in seinem eigenen Wahlkreis bei der BM-Wahl spricht dazu eine deutliche Sprache. Andere würden dieses Ergebnis der Wähler vielleicht so werten, dass sie nicht mehr das Mandat der Wähler haben und sich aus der Politik zurück ziehen.

     
  64. 82. Bernd Derksen

    @81. KlePeter
    >Auch wenn der CDU-Vorstand nur kurz im Amt war, hat er es nicht verstanden, die Partei hinter einem gemeinsamen Kandidaten zu vereinen.>
    Das scheint mir auch so. Aber ich hatte das, nach diese Vorgeschichte, auch nicht für realistisch erwartbar angesehen. Wenn, dann wäre es aus meiner Sicht die Verantwortlichkeit des Kandidaten gewesen.

    >Hat er es nicht geschafft, den intriganten Kandidaten Udo Jansen zur Ordnung zu rufen und diesem von seiner parteischädigenden Kandidatur abzubringen.>

    Auch das lag außerhalb der Einflussmöglichkeiten des Vorstands. Sicher konnte er Wünsche anbringen. Aber Herr Janssen war der vom zuständigen Gremium bestimmte CDU-Kandidat.

    Also: Auch das lag außerhalb der, realistisch annehmbaren, Möglichkeiten des Vorstands.

    >Hat sie es nicht geschafft, den nach der Kommunalwahl angekündigten politischen Wandel in den Wahlkampf um die Bürgermeisterkandidatur einzubringen.>

    Ich weiß nicht, was nach der Stadtratswahl von der Klever CDU angekündigt wurde. Aber was soll denn „politischer Wandel“ konkret heißen? Die neue Bürgermeisterin hat derlei, recht allgemein, angekündigt. Was es wirklich werden wird, gilt es aus meiner Sicht abzuwarten.
    (Die Nicht-CDU-Kandaten in der Region haben das allgemeine „Den-Wechsel-wählen“ propagiert. Natürlich kann nun nur alles ganz toll werden … 😉 )

    >Statt dessen trat der Kandidat unter dem Motto „weiter so“ an.>

    Hätte er denn, als Mitverantwortlicher, sagen sollen: „War alles Murks, was wir (und ich) so getan haben.“ ? Das wäre ihm doch noch mehr vorgeworfen worden.

    >Dass nach diesem schmerzhaften Ergebnis der Vorstand sich den Mitgliedern erneut zur Abstimmung stellt, ist logisch und konsequent.>

    Das bestreite ich. Wenn er wirkliche Mitverantwortung für die Ursachen der Wahlniederlage gehabt hätte, wäre der Rücktritt vielleicht in sich „logisch und konsequent“ gewesen. Aber diese Voraussetzung sehe ich eben nicht.

    > Die Mitgliedschaft muss entscheiden, ob sie diesem Vorstand zutraut die eigenen Fehler aufzuarbeiten und die Partei wieder zu einen. Sollte dieses Vertrauen fehlen- ist ein personeller Wechsel zwingend.>

    Sicher sollte die Mitgliedschaft Vertrauen in die Eignung des Vorstands haben. Aber muss dieser denn zunächst zurücktreten, um es sich anschließend ausdrücklich wieder per Wahl bestätigt zu bekommen?

    >Zur politischen Zukunft des Ex-Bürgermeisterkandidaten habe ich mich schon in diesem Thread geäußert. Ich möchte mich da nicht wiederholen.>
    Sie meinen diese Aussage: „Das ändert aber nichts daran, dass UJ als Ratsmitglied politisch untragbar ist.“
    Das halte ich für politischen Nonsens. Er ist ein gewähltes Mitglied, noch dazu direkt. Aus meiner Sicht hat NIEMAND das Recht, eine demokratische Wahl einfach für unangemessen, unverantwortlich, etc. zu bezeichnen.

    Man mag einen politischen Akteur kritisieren usw., aber das Votum des Souveräns für die Wahlperiode gilt.

     
  65. 81. KlePeter

    @80. Bernd Derksen: Ich schätze sie als politisch denkenden Menschen mit Tiefgang. Warum sie jetzt allerdings die Konsequenzen, die verantwortungsvolle CDU-Aktivisten aus einem desaströsen Wahlkampf als überzogen abtun, erschließt sich mir nicht.
    Auch wenn der CDU-Vorstand nur kurz im Amt war, hat er es nicht verstanden, die Partei hinter einem gemeinsamen Kandidaten zu vereinen. Hat er es nicht geschafft, den intriganten Kandidaten Udo Jansen zur Ordnung zu rufen und diesem von seiner parteischädigendenKandidatur abzubringen.
    Hat sie es nicht geschafft, den nach der Kommunalwahl angekündigten politischen Wandel in den Wahlkampf um die Bürgermeisterkandidatur einzubringen. Statt dessen trat der Kandidat unter dem Motto „weiter so“ an. Deutlicher kann der Zwiespalt nicht werden.
    Das nach diesem schmerzhaften Ergebnis der Vorstand sich den Mitgliedern erneut zur Abstimmung stellt, ist logisch und konsequent. Die Mitgliedschaft muss entscheiden, ob sie diesem Vorstand zutraut die eigenen Fehler aufzuarbeiten und die Partei wieder zu einen. Sollte dieses Vertrauen fehlen- ist ein personeller Wechsel zwingend.
    Zur politischen Zukunft des Ex-Bürgermeisterkandidaten habe ich mich schon in diesem Thread geäußert. Ich möchte mich da nicht wiederholen.

     
  66. 80. Bernd Derksen

    Ich sehe wenig Sinn darin, wenn ein in Wahlen mit einem Direktmandat ausgestatteter Volksvertreter dieses vorzeitig aufgibt. Das schiene mir nicht angemessen gegenüber den Wählern im Wahlkreis.
    Es mag Ausnahmen geben, diese sehe ich hier nicht.

    Sicher hat Herr Janssen eine andere wichtige Wahl für sich und seine Partei verloren. Das ändert aber nichts an seiner Verantwortung gegenüber den von ihm repräsentierten Bürgern im Rat.
    ____________
    Lustig finde ich immer, wenn anonym bleibende Kommentatoren irgendwelche Rücktritte ohne ernsthaftere Begründung fordern. Ich unterstelle dann eher, dass sie ihr parteipolitisches Süppchen meinen so kochen zu können.
    ____________
    Der, zumindest vorübergehend, zurückgetretene Vorsitzende, äußerte gegenüber der NRZ: „Um ehrlich zu sein, wollte ich nicht zurücktreten. Aber schon nach zwei Sitzungen nach der Bürgermeisterwahl hat der gesamte Vorstand gesagt: Wenn sonst keiner in der CDU bereit ist Konsequenzen zu ziehen, dann werden wir dies tun.“
    (http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/klever-cdu-vorstand-tritt-zurueck-id11141094.html)

    Es scheint mir ziemlich bemerkenswert, dass er so unverhohlen offenbar erfolglose Rücktrittsforderungen gegenüber anderen öffentlich macht.
    Vielleicht interpretiere ich da zuviel hinein. Aber warum äußert Herrn Hermanns derlei öffentlich?
    Welche anderen nicht erfolgten „Konsequenzen“ sollte er denn sonst mit seiner Aussage meinen?
    ________

    Die CDU mus akzeptieren, dass es keinen Automatismus gibt, der sie und ihre Kandidaten Wahlen gewinnen liese. Und dies noch völlig unabhängig von Kandidaten-Eigenschaften, politischen Stimmungslagen, etc.
    Panik wegen einer demokratischen Normalität, einer verlorenen Wahl, halte ich für unangemessen.
    Mir erschließt sich daher auch nicht wirklich, warum der so kurz amtierende Stadtverbandsvorstand das Zeichen des geschlossenen Rücktritts für nötig erachtet. Soll es nach innen in die Partei wirken? D.h. als Aufrütteln, dass es so nicht weitergehen kann? Dann würde mich interessieren, woran man da konkret denkt.

    Oder soll es nach außen in die Bürgerschaft wirken? D.h. als Ausdruck, dass man den Denkzettel der Bürger verstanden habe. Auch da würde mich interessieren, wie man es inhaltlich unterfüttern möchte.

    Als außenstehender Parteiferner deute ich einen derartigen Rücktritt eher als Zeichen der Schwäche der Vorstandsmitglieder. Die Stärke eines Vorstands zeigt sich doch gerade in schwierigen Situationen. Mir erschließt sich nicht, warum der geschlossene Rücktritt hier sinnvoll sein sollte.

    Auf mich wirkt der Rücktritt eher wie eine wenig durchdachte Panik-Aktion von politisch eher Unerfahrenen. Ich bin auch da politisch altmodisch: Der Vorstand wurde für eine gewisse Zeit mit der Verantwortung betraut. Die wirft man den Mitgliedern nicht einfach so wieder vor die Füsse.

    Aber vielleicht sind es ja wirklich parteiinterne Machtkämpfe, bei denen sich die Ex-Vorständler so glauben besser positionieren zu können. Und letztlich Ihnen sinnvoll erscheinende Veränderungen leichter durchsetzen zu können.

     
  67. 79. roadrunner

    75. „Wer mal in die gelben Seiten schaut, wird sehen das in Kleve nun nicht gerade ein Mangel an Rechtsanwälten besteht, in so fern dürften die ehemaligen Zusatzeinkünfte eines Fraktionsvorsitzenden und Ratsmitgliedes ein gern genommenes Zubrot gewesen sein.“

    Wer hier ernsthaft glaubt, das die primären Interressen eines selbständigen Freiberuflers das „Zubrot“ in diskutierten Höhe ist, der trifft wohl nicht ganz ins Schwarze. Die politischen Entscheider in unserem Land werden jeden Tag vom mittelständischen Unternehmer bis zum Großkonzern „umworben“. Allein die Machtposition und die damit verbundenen Kontakte werden einem Freiberufler nicht zum Nachteil gereichen.
    Aus diesem Grund kann sich der eine oder andere Rechtsanwalt in unserem Land sogar eine eigene Internetseite „schenken“.

     
  68. 78. Karl

    @75. Der Laie

    „Wer mal in die gelben Seiten schaut, wird sehen das in Kleve nun nicht gerade ein Mangel an Rechtsanwälten
    besteht, in so fern dürften die ehemaligen Zusatzeinkünfte eines Fraktionsvorsitzenden und Ratsmitgliedes ein gern genommenes Zubrot gewesen sein.“

    Und dazu kommt noch das Thema Bedeutungsverlust bei Familie, Freunden, Mäzenen und Vereinen. Es gehört schon innere Größe und Anstand dazu Niederlagen einzugestehen und loszulassen.

     
  69. 77. laloba

    … eigentlich wollte ich sagen, ja, der Pofalla, der taugt immer (noch) als Sündenbock …

     
  70. 76. laloba

    … eine Glosse nur und etwas älter noch … reine Unterhaltung …

     
  71. 75. Der Laie

    @73 rd
    Natürlich ist der Drops gelutscht,die Bürger werden nur kritischer und fragen sich,ist auch CDU drin wo CDU drauf steht.Das Wahlkampfgetöse um das Thema 50% +x klingt noch allen in den Ohren und dann kurze Zeit später,
    was interessieren mich die Belange des Kreises Kleve.
    Nein, hier werden parallelen gezogen,es geht nicht um die Belange der Bürger der Stadt Kleve, sondern um die Befriedigung persönlicher Eitelkeiten,das dürfte der Grund sein, warum die Bürger sich gegen einen CDU BM entschieden haben.
    Wer mal in die gelben Seiten schaut, wird sehen das in Kleve nun nicht gerade ein Mangel an Rechtsanwälten
    besteht, in so fern dürften die ehemaligen Zusatzeinkünfte eines Fraktionsvorsitzenden und Ratsmitgliedes ein gern genommenes Zubrot gewesen sein.
    Auch wenn UJ sich noch einige Jahre auf die Fraktionsbank setzen wird,der Kreis der Vertrauten dürfte sich auf Dauer in Grenzen halten.

     
  72. 74. otto

    @73 rd.,

    das stimmt zwar, leider stecken noch zu viele der Drops-Papierchen mit ihren Resten in den nicht ganz geleerten Taschen😈

     
  73. 73. rd

    Warum jetzt ein zehn Monate alter Bericht noch mal herausgekramt wird, verstehe ich nicht. Der Drops ist gelutscht, finde ich.

     
  74. 72. laloba

    @66 … jo, Pofalla …

    http://mobil.berliner-zeitung.de/politik/pofallas-motive-geld-oder-liebe,23785274,25786656.html

     
  75. 71. laloba

    Was bringt das dann?

     
  76. 70. KlePeter

    @69. JUH: Du kannst doch Deine Neugierde einfach befriedigen: Wenn es für dich so wichtig ist, frag die betroffenen Ratsmitglieder. Die meisten werden offen und ehrlich antworten, da die Beträge kaum der Rede wert sind.

     
  77. 69. Jens-Uwe Habedank

    @ # 58, KlePeter:
    Manchmal möge ich auch googlen mögen…
    Allein stellt sich mir die Frage warum ich
    a) eine – dann immer noch nicht vollständige – Zahl ermitteln müßte/ soll/ kann die irgendwo bereits vorliegen sollte?
    b) „theoretisch“ eine Zahl ermitteln, die einen Abweichungsfaktor von bis zu 20-%bis 50% haben kann und mich somit der Unglaubwürdigkeit, und damit „Ende des Themas“ aussetzen?

    Dass man sich „Mühe“ geben sollte um was zu eruieren, leuchtet mir ja zweifellos ein – In einer „transparenten“ Gesellschaft aber bereits an für sich vorhandene Daten, dazu noch mit „Ungefähr-Faktor“, sich im Einzelnen ermitteln zu müssen ( oder am Ende sich dem Stauts „nicht konkret genug“aussetzen zu müssen und damit den Don Quichote zu geben) halte ich doch dann für ( beabsichtigt) intransparent, weniger offen und verlogen.
    Gemäß, eines mir sehr geschätzten Users hier namens Bernd Derksen – „Ich weiß, dass ich nichts weiß“…

     
  78. 68. KlePeter

    Das sind die Nebenjobs unseres Bürgermeisters. Was da wohl noch zum Einkommen hinzugerechnet werden muss?

     
  79. 67. KlePeter

    Funktionen des Bürgermeisters Bürgermeister Theodor Brauer ist in den folgenden Gremien Mitglied: Euregiorat der Euregio Rhein-Waal Vorstand der Stiftung „B.C. Koekkoek-Haus“ Vorstand der Stiftung „Museum Kurhaus Kleve“ Vorstand des Rheinischen Landestheaters Neuss e.V. Gesellschafterversammlung der Lokalradio Kreis Kleve Betriebsgesellschaft mbH

     
  80. 66. Heiner Peters

    Ich finde Erklärungen wie die des CDU-Stadtverbandes Kleve eher lustig denn bedeutsam. Außer der üblichen Phrasen wie „eine schonungslose Aufarbeitung“ findet sich wenig gehaltvolles. Meines Erachtens trägt die Schuld am Desaster der CDU Kleve auch Ronald Pofalla, der erst dank des Wahlkampfes der CDU Kleve wieder in den Bundestag kommt und dann sich einfach aus dem Staub macht (ich vermute mal, auf der Suche nach noch mehr Geld). Das hat auch viele überzeugte CDU-Stammwähler ratlos zurückgelassen. Die Quittung bekamen seine Parteifreunde nun gleich zweimal präsentiert.

     
  81. 65. laloba

    @otto … habe ich bemerkt 😉

     
  82. 64. KlePeter

    @61. laloba, das stimmt in etwa. Für einen Manager mit Verantwortung nicht viel. Aber trifft das auch auf einen BM zu? Welche Risiken hat er zu tragen und für welche Entscheidungen wird er zur Verantwortung gezogen? Ist der Besuch einer Kirmes, Oktoberfestes, Karnevalssitzung, Schützenfest … als Arbeitszeit anzusehen oder ist daran nicht auch ein erheblichen Anteil perrsönliches Interesse, welches mit dem Amt verknüpft wird. Mir ist bewusst, dass BM keine 40 – Stunden Woche haben. Aber rund um die Uhr -wie Brauer mal schwadronierte – arbeiten die auch nicht.
    Da haben unsere vollzeitbeschäftigten Stadtverordneten sicher einen größeren Aufwand zu betreiben. Nach Feierabend noch zwei, drei oder vier Stunden dran hängen. Am Wochenende Ratsvorlagen durcharbeiten. Sich mit Themen inhaltlich in der Freizeit auseinandersetzen. Termine mit Bürgern am Abend oder dem Wochenende. Und die Partei, Vereine und Clübchen wollen ihr Ratsertreter auch regelmäßig sehen. Ein Ratsmitglied, dass seine Aufgabe ernst nimmt, erledigt quasi einen 2. Vollzeitjob. Die Entschädigung die dafür gezahlt wird, reicht gerade mal für rund 1,50 € die Stunde. Deshalb ärgert mich auch die Diskussion über Aufwandsentschädigungen von politisch ehrenamtlich tätigen Menschen.
    Das ändert aber nichts daran, dass UJ als Ratsmitglied politisch untragbar ist. Das hat nix mit dem Geld zu tun.

     
  83. 63. laloba

    … aber die Pensionen, für die man nur zwei Amtszeiten braucht, sind natürlich um so interessanter …

     
  84. 62. otto

    @ 57 Laloba,

    du hast erkannt, dass ich la loba geschrieben habe, es erinnerte mich an eine Buch-Rezension.

    Hinsicht einer etwaigen Vergütung hat KlePeter bedeutsam geschrieben.

    Die Frage zur Philosophie diente mehr der möglichen Bereitschaft zur Bewusstseins-Erweiterung, nicht einem
    persönlichen Darstellungs-Bemühen mit rhetorischer Effekthascherei.

     
  85. 61. laloba

    … das wäre dann B5 oder B6 … nicht besonders viel für einen Manager-Job ohne feste Feierabend-Zeiten …

     
  86. 60. rd

    @laloba 8000 kommt der Sache meines Wissens recht nahe

     
  87. 59. laloba

    @58 … ein BM ist zwischen B9 und B11 angesiedelt, oder? Dann wären es 10000 bis 12000 Euro Grundgehalt …

     
  88. 58. KlePeter

    @52. JUH: Mit Guugel kennst Du Dich aus? Hier die Links mit den Rechtsvorschriften zur Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen.

    http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/rechtsvorschriften.html
    https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2023&bes_id=27086&aufgehoben=N&menu=1&sg=0

    Für die anderen von Dir genannten Gremien gibt es entsprechende Satzungen. Diese sind durchaus öffentlich einsehbar, so dass die von Dir geforderte Transparenz da ist. Man muss sich nur die Mühe machen, die Zahlen selber heraus zu suchen oder an entsprechender Stelle mal nachzufragen.

    @50. Klaus, gemäß der geänderten Hauptsatzung reicht als Nachweis die „Selbsteinschätzung“ aus. OB UJ als erfolgreicher RA anzusehen ist, vermag ich nicht zu beurteilen.

    @53. laloba @55. NL: Dazu müsste man wissen, ob es sich hier um einen erfolgreichen RA handelt.

    @all: Die Besoldung eines Bürgermeister in einer Stadt mit knapp 50.000 Einwohner ist nicht uninteressant. Da lohnt sich schon mal ein paar Minuten drüber nachzudenken, ob dies nicht eine Motivationsspritze ist. Zumal er/sie nur zu befürchten hat, durch den Wähler nicht mehr wieder gewählt zu werden. Regressansprüche wegen Schlecht- und Fehlleistungen sind nicht zu besorgen. Die zu übernehmende Verantwortung ist mehr als angemessen honoriert.

     
  89. 57. laloba

    @otto

    Die Stundensätze, die Rechtsanwälte nehmen können, sind allgemein bekannt … letztens hast du mir Mitleid mit UJ unterstellt, nun, dass ich es gut meine … nein … mir geht lediglich die Diskussion darüber, was UJ als Ratsmitglied verdient, aber aus der Sicht mancher hier nicht verdienen sollte, gegen den Strich … schließlich gibt es Bestimmungen, die für jedes Ratsmitglied gelten … was ist mit xy oder vw … haben die ihre Aufwandsentschädigung verdient oder nicht … solch eine Debatte finde ich unsinnig …

    „Philosophie zu welchem Zweck?“ … nette Frage … es war ein Kooperationskurs zwischen Stein und Sebus (am Sebus) … ein ziemlich guter … und tatsächlich hat UJ den einen oder anderen interessanten Gedankengang beigetragen … wenn auch oft mit der Attitüde, dass er die Weisheit mit Löffeln gefressen hat … aber das hat die Mädels vom Sebus nicht wirklich beeindruckt … ich hatte auch eher den Eindruck, dass er nur den Lehrer beeindrucken wollte … ich glaube ja, dass er unter der Fassade des Überlegenen ein (noch immer nicht ganz gelöstes) Anerkennungsproblem hat … ein Anerkennungsproblem, das viele in natürlich unterschiedlicher Ausprägung kennen … vor allem, wenn man in den 60er und 70er Jahren (oder davor) aufgewachsen ist, als die Eltern zwischen Mittagessen und Einbruch der Dunkelheit quasi vergessen haben, dass sie Kinder haben … als die Väter noch nicht ihre Vaterrolle so wahrgenommen haben wie viele heute … als es nicht darum ging, wie es den Kindern geht, wirklich geht, meine ich … sondern im Vordergrund stand, dass der Alltag möglichst reibungslos funktionierte … kommt das einigen hier bekannt vor?

     
  90. 56. Nis Puk

    Ist Macht unbezahlbar? Zumindest geht sie vom Volke aus. Legitimiert durch ein Wahlergebnis.
    Wenn man, unabhängig davon, wie man die Ergebnisse findet, die sonstigen geleisteten Stunden politischer
    Arbeit aus der nicht abrechnungsfähigen Freizeit mit einbezieht, nähert sich die Stundenentschädigung den
    berühmten Peanuts-seid froh über JedeN, der sich engagiert!

     
  91. 55. NL

    Ein erfolgreicher RA verdient sicherlich einiges mehr als 38,00 € pro Stunde. (…) Im Falle seiner Wahl hätte er allerdings dann ausgesorgt habt, was ja nun verhindert wurde

     
  92. 54. otto

    @53 la loba,

    das von dir im ersten Absatz Geschriebene, ist lediglich deine gut gemeinte Vermutung. Philosophie zu welchem
    Zweck?

     
  93. 53. laloba

    @50 … würde UJ die Stunden in seiner Funktion als Ratsmitglied stattdessen als Rechtsanwalt tätig sein, wäre das um einiges lohnender …

    Der Mann hat meiner Meinung nach andere Motive als ihm unterstellt werden … er möchte etwas bedeuten in dieser Stadt, er möchte Einfluss, mitreden, mitmachen … das wollte er schon damals, als ich noch mit ihm im Philosophie-Kurs saß … und wenn man so ist, kann man das nicht einfach ablegen …

     
  94. 52. Jens-Uwe Habedank

    @ KlePeter, #49: Dort stehen aber die anzuwendenden Regularien, evtl. auch Pauschalen (sonst IM NRW). Was aber exakt, gerne auch durch sonstige durch das Mandat mögliche Einnahmen ( Stadtwerke, SPK, Ausschüsse…) ausgezahlt wird, läßt sich höchstens spekulieren.
    Immer wieder hört/ liest man doch so etwas wie: “ Das Geld ist es nicht wert, man muss dafür begeistert sein..:“ usw.
    Mal konkret Zahlen zu haben, würde a) Spekulationen ein Ende bereiten und b) Transparenz bedeuten.

    Es gibt eine auszahlende Stelle, da sollte es nicht so schwierig sein eine Liste abzurufen? Es sei denn, niemand oder die meisten möchten das einfach nicht – weil sie Diskussionen um die Höhe der (tatsächlichen) Einnahmen befürchten…
    Wahrscheinlich aber ist spätestens der dann angeführte Datenschutz das unüberwindliche Bollwerk mit dem derartige Zahlen für die Öffentlichkeit weiterhin „geheim“ bleiben.

     
  95. 51. rd

    @Klaus Aber er ist gewählt worden. Es ist sein gutes Recht.

     
  96. 50. Klaus

    Dank an die Mitdenker hier.

    c) Selbstständige können eine besondere Verdienstausfallpauschale je Stunde erhalten,
    sofern sie einen den Regelsatz übersteigenden Verdienstausfall glaubhaft machen.

    f) In keinem Fall darf der Verdienstausfallsatz den Betrag von 38,00 € je Stunde überschreiten.

    Die 38€ dürfte ein erfolgreicher Rechtsanwalt doch schnell nachweisen können. Jetzt mal angenommen das Ratsmitglied Udo Janssen weist jede Woche nur 5 Stunden Mandatstätigkeit nach, dann bekommt er 760€ zzgl. der monatlichen Pauschalentschädigung. Die Höhe kenne ich nicht, schätze aber das sind dann in Summe mindestens 1.000.- € im Monat. Nettes Zubrot für das man sich mal ein bisschen bockig stellen kann. Langsam werden mir die Beweggründe von Herrn Janssen immer klarer.

     
  97. 49. KlePeter

    @47. JUH: Siehe Hauptsatzung der Stadt Kleve. Da stehen die gewünschten Infos drin.

     
  98. 48. Rolf

    Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall für Mitglieder des Rates!

    diese wird geregelt in der

    Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 28.04 2008 mit eines Satzungänderung vom 23.11.2012.

    Komplette Hauptsatzung steht unter http://WWW.Kleve.de

    (1) Die Mitglieder des Rates erhalten eine Aufwandsentschädigung in Form eines
    monatlichen Pauschalbetrages nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung.
    (2) Sachkundige Bürger, sachkundige Einwohner und Mitglieder der Ausschüsse mit
    beratender Stimme, die nicht Mitglieder des Rates sind, erhalten für die Teilnahme an
    Gremiums-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen sowie Sitzungen interfraktioneller
    Arbeitskreise ein Sitzungsgeld nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung. Dies gilt
    unabhängig vom Eintritt des Vertretungsfalles auch für die im Rahmen der
    Mandatsausübung erforderliche Teilnahme an Fraktionssitzungen als stellvertretendes
    Ausschussmitglied. Die Anzahl der Fraktionssitzungen, für die das Sitzungsgeld zu zahlen
    ist, wird auf 36 Sitzungen im Jahr beschränkt.
    Die Zahlung von Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen von Gremien und
    Arbeitskreisen erfolgt nur an Mitglieder solcher Gremien und Arbeitskreise, die der Rat
    bildet.
    (3) Rats- und Ausschussmitglieder haben Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls, der
    durch die Mandatsausübung entsteht, soweit sie während der Arbeitszeit erforderlich ist.
    Der Anspruch wird wie folgt abgegolten:
    a) Alle Rats- und Ausschussmitglieder erhalten einen Regelstundensatz, es sei denn, dass
    sie ersichtlich keine finanziellen Nachteile erlitten haben. Der Regelstundensatz wird
    auf 20,00 € festgesetzt.
    b) Unselbstständigen wird im Einzelfall der den Regelstundensatz übersteigende
    Verdienstausfall gegen entsprechenden Nachweis, z.B. durch Vorlage einer
    Bescheinigung des Arbeitgebers, ersetzt.
    c) Selbstständige können eine besondere Verdienstausfallpauschale je Stunde erhalten,
    sofern sie einen den Regelsatz übersteigenden Verdienstausfall glaubhaft machen. Die
    Glaubhaftmachung erfolgt durch eine schriftliche Erklärung über die Höhe des
    Einkommens, in der die Richtigkeit der gemachten Angaben versichert wird.
    * geändert durch Satzung vom 23.11.2012
    10 -01
    7
    d) Personen, die
    1. einen Haushalt mit
    a) mindestens zwei Personen, von denen mindestens eine ein Kind unter 14
    Jahren oder eine anerkannt pflegebedürftige Person nach § 14 SGB XI ist, oder
    b) mindestens drei Personen führen und
    2. nicht oder weniger als 20 Stunden je Woche erwerbstätig sind,
    erhalten für die mandatsbedingte Abwesenheit vom Haushalt den Regelstundensatz
    nach Absatz 3 Buchstabe a). Statt des Regelstundensatzes werden auf Antrag die
    notwendigen Kosten für eine Vertretung im Haushalt ersetzt.
    e) Entgeltliche Kinderbetreuungskosten, die außerhalb der Arbeitszeit aufgrund der
    mandatsbedingten Abwesenheit vom Haushalt notwendig werden, werden auf Antrag
    in Höhe der nachgewiesenen Kosten erstattet. Kinderbetreuungskosten werden nicht
    erstattet bei Kindern, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, es sei denn, besondere
    Umstände des Einzelfalls werden glaubhaft nachgewiesen.
    f) In keinem Fall darf der Verdienstausfallsatz den Betrag von 38,00 € je Stunde
    überschreiten.
    g) Stellv. Bürgermeister nach § 67 Abs. 1 GO NRW und Fraktionsvorsitzende – bei
    Fraktionen mit mindestens 10 Mitgliedern auch ein stellvertretender Vorsitzender, mit
    mindestens 20 Mitgliedern auch 2 stellvertretende Vorsitzende – erhalten neben den
    Entschädigungen, die den Ratsmitgliedern nach § 45 zustehen, eine
    Aufwandsentschädigung nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung.
    Stellvertreter des Bürgermeisters, die gleichzeitig Fraktionsvorsitzende oder
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind, erhalten nur eine zusätzliche
    Aufwandsentschädigung.
    § 13
    Akteneinsicht
    Der Bürgermeister ermöglicht unter seiner Anwesenheit die Akteneinsicht nach § 55 der
    Gemeindeordnung für das Land NRW in den Räumen der Stadtverwaltung. Er kann einem
    Bediensteten die Aufgabe übertragen.

     
  99. 47. Jens-Uwe Habedank

    Kann man nicht einfach – wir leben doch angeblich im Transparenzzeitalter – die Daten über Vergütungen der Ratsmitglieder abfragen, eben z.B. auch für UJ?
    Dann hat man ja, hoffentlich, faktische Zahlen und muss nicht ewig mutmaßen.

     
  100. 46. Klaus

    @rd

    Nach meinem Kenntnisstand werden Selbstständige, Angestellte, Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, etc. hier sehr unterschiedlich abgerechnet. Soweit ich weiss erhalten Selbstständige in Abhängigkeit von ihren nachgewiesenen Einkünften aus selbstständiger Tätigkeit einen Stundensatz als Sitzungsgeld um ihre entgangenen Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit auszugleichen. Dieser Stundensatz ist aber nach oben gedeckelt und auch nur bis zu bestimmten Uhrzeiten abrechenbar. Ein erfolgreicher Selbstständiger (wie der BM-Kandidat) könnte also wahrscheinlich nicht eine Nachtsitzung am Tresen abrechnen.

    Geld gibt es aber nicht nur für Sitzungen sondern auch für anderen Gelegenheiten wo der Bürgervertreter in seiner Mandatsfunktion auftritt. Die Aufwandsentschädigung hingegen ist meines Wissens pauschaliert und abhängig vom tatsächlichen Aufwand. Die jeweiligen Fraktionsgeschäftsführer oder die Stadt Kleve können zu der Abrechnungsmethodik bestimmt exakte Auskünfte erteilen.

     
  101. 45. Besserwissen

    @rd: Oha, eine Wissenslücke. Selbst und Ständige können knapp 40 Euro pro Stunde (!!!) abrechnen. Dann dürfen Sie ja mal hochrechnen, wie viel da zusammenkommt, wenn man etwa als Fraktionsvorsitzender unterwegs ist und jeden Schritt und jedes Telefonat abrechnet.

     
  102. 44. rd

    @Klaus Stunden abrechnen? Nein. Es gibt Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder. Ich schaue es aber gerne noch einmal nach.

     
  103. 43. Klaus

    @FF

    „Sollte Udo Janssen sein Ratsmandat niederlegen, dann würde jemand von der Reserve-Liste nachrücken.“

    Das ist korrekt. Ich gehe aber, alleine schon wegen der monatlichen Entschädigung (geschätzte 500-1.000 €, da er als Selbstständiger vermutlich jede Stunde an die Stadt abrechenen darf), nicht von einer Rückgabe des Mandates sondern vom Austritt aus der CDU-Fraktion aus.

    Nachdem er die CDU schon mit einer vergeigten Kommunalwahl 2014 und einer katastrophalen Bürgermeisterwahl 2015 in arge Bedrängnis gebracht hat, wird er vermutlich auch vor so einem Schritt nicht mehr zurückschrecken. Und wenn er noch ein paar Leute mitziehen kann (darin ist er ja seit dem 15.12.2014 erwiesener Experte) dann kann er sogar wieder Fraktionsvorsitzender mit erhöhten Bezügen werden.

     
  104. 42. Friedrich Foerster

    @ 37 „Klaus“:

    Das ist ein Irrtum!

    Sollte Udo Janssen sein Ratsmandat niederlegen,
    dann würde jemand von der Reserve-Liste nachrücken.

    Die politische Mehrheit bliebe vollkommen unverändert.

    Das wäre nur dann nicht so,
    wenn die CDU-Fraktion ihn ausschlösse
    – was sie wohl kaum tun wird –
    oder er selber die Fraktion verließe,
    und zwar unter Mitnahme seines Ratsmandates
    – was ebenso wohl kaum geschehen wird.

    Vielleicht sollte man einfach etwas Geduld aufbringen
    – und abwarten …

    Gehässigkeiten aller Art – und von wem auch immer –
    dürften jetzt eher das Gegenteil
    des angeblich Gewünschten bewirken.

     
  105. 41. KlePeter

    @37. Klaus: Ich kann mir nicht vorstellen, dass alle die, die jetzt durch UJ düpiert worden sind, sich im Rat von erneut von UJ am Nasenring durch den Ratssal ziehen lassen. Insbesondere, wenn der EX-BM Kandidat das entscheidende Zünglein an der Waage ist. Die Geschäftsgrundlage für eine schwarz-grüne Zusamenarbeit (eine Koalition ist es ja formal nicht) muss doch nach der BM-Wahl neu bewertet werden. Die Bay, Leenders, Jansen Devise „Weiter so“ hat ja zu dem Desaster beigetragen.

     
  106. 40. ratzmensch

    @35 Nur zur Info: im Rat wurde nicht über die Fahrt zur Expo abgestimmt: das wird als laufendes Geschäft der Verwaltung gesehen.

     
  107. 39. laloba

    Der Rücktritt als Stadtrat, noch dazu auf Drängen der Partei, wäre doch eine weitere Niederlage für UJ. Das ist für jemanden wie ihn derzeit wohl zu viel.

    Muss er jetzt nicht sowieso kleine Brötchen backen?

     
  108. 38. rd

    @dagoberta Sag‘ beim Abschied leise Servus!

     
  109. 37. Klaus

    @34. KlePeter

    „Die CDU sollte UJ klar machen, dass er in der Fraktion unerwünscht ist.“

    Siehe dazu meinen Kommentar #30.

    Ich vermute, dass Udo Janssen jetzt sein Ratsmandat als Machtmittel versucht auszuspielen, daher betont er auch so den Sieg in seinem Wahlkreis bei der letzte Kommunalwahl 2014 (obwohl er als verantwortlicher Fraktionsvorsitzender 6 Mandate verloren hat, darüber redet er natürlich nicht).

    Die CDU+Grünen-Fraktion haben zusammen 23 Mandate. Verläßt Janssen die Fraktion ist mit 22 Mandaten die Mehrheit der schwarz-grünen Koalition im Rat weg. Und dann ist evtl. für die Grünen auch die Geschäftsgrundlage für die Koalition weg.

    Er fühlt sich jetzt vielleicht wie die entscheidende Stimme der Mehrheitsfraktion. Mal schauen wie die Ratsarbeit mit der neuen Bürgermeisterin, die ihn hinweggefegt hat, so anläuft. Das könnte amüsant werden. Aber vielleicht sitzt er auch ruhig da und kassiert seine monatliche Aufwandsentschädigung.

    Egal wie, bestimmt ist Udo Janssen keine Motivation für andere Bürger sich in der politischen Arbeit zu engagieren. In
    seiner Person bestätigen sich eine Vielzahl der Argumente der Politikverdrossenen. Die Wähler haben das ganz klar zum Ausdruck gebracht.

     
  110. 36. willi winzig

    Die Krux ist ja, dass die CDU-Strategen UJ überhaupt nichts können, im Gegenteil!!
    Alle Pöstchen und Posten haben die CDU-Amateurstrategen UJ ja bereits nach der Kommunalwahl 2014 weggenommen! Dessen „Rache“ war dann sein Coup und er alles auf die Karte Bürgermeisterkandidat setzte. Zu verlieren hatte er ja nichts mehr.
    Nun ist diew Aktion Bürgermeisterkandidat in die Hose gegangen, aber er hat immer noch sein letztes Pfund „Ratsmandat“. CDU und Grüne haben nun ohne Theo Brauer nur noch eine Stimme Mehrheit und diese eine Stimme ist: *UJ*! 😀
    Udo wäre also ziemlich dämlich dieses Kapital einfach so herzugeben. CDU und Grüne werden bei Udo wohl letzten Endes doch Kreuze kriechen müssen, wenn sie ihre Mehrheit behalten möchten….

     
  111. 35. dagoberta

    Nun sind schon 17 Tage nach der BM Wahl, die unterlegene Partei findet zu keinem Konsens, geschweige denn einer Entschuldigung an seine Wähler, da kommt die Kunde, dass der nur noch für 4 Wochen insignierte BM Brauer mit dem ganzen Stab, Rauer-Haas-, wiederum nach München zur EXPO Real fährt, genehmigt durch die noch CDU-Grünen Stadtratvormacht.
    Eine“kleine“ Abschiedstour auf Steuerzahler Kosten?

     
  112. 34. KlePeter

    @32. laLoba:Ich hätte persönlich auch nichts von einem Rücktritt UJ. Aber sehen wir es mal so: Als Ratsmitglied übernehme ich Verantwortung für die Stadt. Kann jemand diese Verantwortung tragen, der nicht einmal in der Lage ist persönliche Fehler einzugestehen? Erinnert mich an den OB Sauerland von Duisburg, der auch keine Verantwortung übernehmen wollte und daher vom Souverän -dem Bürger!- zur Verantwortung gezogen wurde.
    Die CDU sollte UJ klar machen, dass er in der Fraktion unerwünscht ist. Mit ihm kann es weder einen Neuanfang, noch unbelastete politische Arbeit in der Fraktion geben.

     
  113. 33. Klaus

    @32. laloba

    „… muss jemand zwangsläufig als Politiker zurücktreten (als Gemeinderat, Stadtrat, Landtagsabgeordneter, Bundestagsabgeordneter, Europaabgeordneter), der sich für ein ‚höheres‘ Amt beworben hat und damit gescheitert ist?“

    Bei der Vorgeschichte JA.

    „Dann gäb’s schon einige nicht mehr in der Politik …“

    Das würde einiges einfacher machen. Denn dann würde einige Leute endlich begreifen, dass ein Mandat oder ein Amt keine Freizeitbeschäftigung mit nettem Nebeneinkommen ist sondern harte und ernste Arbeit mit Verantwortung.

     
  114. 32. laloba

    Mein Ansatz ist vielleicht prinzipieller …

    … muss jemand zwangsläufig als Politiker zurücktreten (als Gemeinderat, Stadtrat, Landtagsabgeordneter, Bundestagsabgeordneter, Europaabgeordneter), der sich für ein ‚höheres‘ Amt beworben hat und damit gescheitert ist? Dann gäb’s schon einige nicht mehr in der Politik …

    Ich halte nichts von Sanktionsmaßnahmen wie dem Rücktritt eines gesamten Vorstandes. Das Kalkül könnte sein, dann kommt UJ so unter Druck, dass er auch zurücktreten muss … und dann werden die ehemaligen Vorstandsmitglieder wieder gewählt. Supi. Davon halte ich rein gar nichts. Da ist mir eine UJ lieber (ja, gehe schon in Deckung).

    Mir wär auch lieber, wenn Angela Merkel zurücktreten würde 😉

     
  115. 31. rd

    @Klaus Gut erkannt!

     
  116. 30. Klaus

    @27. laloba

    Ich schätze mal der Vorstand hat schon länger auf Udo Janssen „eingedroschen“ aber der war wohl nicht einsichtig. Laut Aussage Udo Janssen in der NRZ sei er nicht zum Rücktritt aufgefordert worden, aber, mal ganz ehrlich, kann man dem noch Glauben schenken?

    Der Schritt des Vorstandes in die Öffentlichkeit ist doch ein übliches politisches Mittel uneinsichtige Personen durch öffentlichen Druck aus ihren Mandaten/Ämtern zu entfernen. Das würde auch erklären warum es zwei Wochen gedauert hat bis der Vorstand diesen Schritt ging, obwohl er direkt nach der Wahl verkündet hatte im Amt zu bleiben.

    Vermutlich hat man nach vielen ergebnislosen Gesprächen mit Udo Janssen, keinen anderen Weg mehr gesehen. Aloys Hermanns deutet das gestern in der NRZ ja auch an wenn er sagt: „Um ehrlich zu sein, wollte ich nicht zurücktreten. Aber schon nach zwei Sitzungen nach der Bürgermeisterwahl hat der gesamte Vorstand gesagt: Wenn sonst keiner in der CDU bereit ist Konsequenzen zu ziehen, dann werden wir dies tun.“

    Wer ausser dem Kandidaten Udo Janssen hätte denn sonst Konsequenzen ziehen sollen?

     
  117. 29. Besserwissen

    In Emmerich übrigens hat die CDU in nur wenigen Stunden Nägel mit Köpfen gemacht und den Neuanfang eingeleitet:

    http://www.rp-online.de/nrw/staedte/emmerich/er-steht-fuer-die-zukunft-der-cdu-aid-1.5436070

    In Kleve läuft der Neuanfang bisher so: Der Vorsitzende Herrmanns kündigt seinen Rücktritt an, nur um gleich wieder zu verlautbaren, er wolle natürlich wieder antreten. Die wollen uns Wähler doch für dumm verkaufen.

     
  118. 28. otto

    @27 laloba,

    Leider stimmt das, was du mit einer Prise Mitleid über U.J. schreibst. Ich sehe und höre ihn noch immer lautstark
    verkünden, u.a. Kleve braucht Gabionen etc. geschweige denn ist sein äußerst arrogantes Verhalten in der Öffentlichkeit vergessen.

    Nun, Verletzte sollten nicht noch zusätzlich getreten werden, aber ob er gelernt hat was er für die Partei und für
    sich selbst angerichtet hat, das steht noch in den Sternen.

    Vielleicht hilft es, ihn eine zeitlang mit Schweigen zu behandeln und es wird sich schon heraus-
    stellen, ob und wieviel er gelernt hat.

     
  119. 27. laloba

    … auf UJ wird mir gerade zu viel eingedroschen … hätte das heute jemand getan, wenn der CDU-Vorstand nicht zurückgetreten wäre?

    Ansonsten für alle Ungeduldigen:

    Das Schneckentempo ist das normale Tempo jeder Demokratie (Helmut Schmidt)

     
  120. 26. rd

    @Kleve Fan Für Cosar widerspreche ich deutlich.

     
  121. 25. Klaus

    @21. laloba
    Definitiv nein. Ich wollte keinen solchen „Kollegen“ in meinem Team.

    @20. laloba
    Aber, dass er als verantwortlicher Fraktionsvorsitzender bei der Kommunalwahl 2014 sechs Ratsmandate und damit die absolute Mehrheit für seine Partei verloren hat, das kann man ihm sehr wohl vorwerfen. Und wenige Monate später, nachdem ihm die eigene Fraktion die gelbe Karte gezeigt hat, hat er die Chuzpe den Partei- und Fraktionsvorstand zu düpieren.

    Das sind genau die Repräsentanten, die für einen Neuaufbau der CDU notwendig sind. SPD, FDP und OK wird es freuen.

    Aber das will Aloys Hermanns ja jetzt alles aufarbeiten.

     
  122. 24. Gallus

    @ Klever_Justiziar
    „Alle diese Namen sind noch ganz lange nicht raus aus diesem Spiel. Leider.

    genau d a s meine ich unter Punkt 3

     
  123. 23. Kleve Fan

    Die CDU braucht einen Neuanfang: Janssen, Cosar, Ricken und Hermanns müssen weg!
    Alles alte Herren, die nicht auf die Wünsche der Bürger schauen und schonungslos mißachten.
    Was hat ein Hermanns denn bitte erreicht? Der Mann hat gar kein Durchsetzungsvermögen und scheint maßlos überfordert
    Jannsen ist nur auf seinen Vorteil aus,
    Cosar und Ricken sind von Vorgestern, denen ganz egal ist was die Bevölkerung sagt

     
  124. 22. Benno

    Ich frage mich gerade, warum nun über diesen Rücktritt so ein Buhei gemacht wird!

    UJ hat es nicht geschaftt, als nächster Repräsentant unserer Heimatstadt zu werden. Zurecht, denn wie er sich zum Kandidaten hat küren lassen und sich nun auch verhält, ist es genau richtig so.

    Und wie das schlaffe Verhalten der restlichen „Führungsriege“ der CDU sich abzeichnet, ist es genau richtig, dass wir eine BürgermeisterIN haben.

    Die Klever-CDU nimmt schon Verhaltenszüge der Bundes-SPD an, Lethargie, Kopflosigkeit, stehen sich selbst meistens im Weg und Machtkampf (OK, da können wir einen Haken dran setzten, den hat UJ hat schon geführt)

    Also, lieber ein Auge darauf werfen, wie es nun bei uns weiter politisch weitergeht und wachsam bleiben, dass wir keine faulen Eier untergeschoben bekommen. Nach Vorne schauen 🙂

     
  125. 21. laloba

    … wird’s nicht auch langweilig ohne ihn? 😉

     
  126. 20. laloba

    Egal, ob man UJ nun gut findet oder nicht, aber man kann ihm kaum vorwerfen, dass er seinen eigenen Wahlkreis gewonnen hat.

    Objektiv betrachtet kann UJ sich darauf berufen, dass bei der Bürgermeisterwahl nicht über seinen Sitz als Stadtrat abgestimmt wurde.

     
  127. 19. Der Laie

    Was soll dieser symbolische Akt bewirken, wenn Herr Hermanns gleichzeitig erklärt, das er für eine Wiederwahl zur Verfügung steht.Die Truppe um den Karnevalsverein, wird sich sicher nicht um eine Kärrnerarbeit reißen.
    Was sagt Udo Janssen, er wurde auf einen Rücktritt noch nicht angesprochen.
    Der jetzige Fraktionsvorsitzende wird sicher alles tun, aber die Karre aus dem Dreck ziehen,wird er wohl denen überlassen die ihn rein gefahren haben.
    Wer als Fraktionsvorsitzender abgewählt wird,wer sich klammheimlich als BM Kandidat in Position bringt,
    den die Bürger mit einem miserablen Ergebnis abstrafen,der kann doch nicht ernsthaft annehmen,er kann sich für weitere 4 Jahre in den Ratssaal setzen, als wenn nichts geschehen ist.
    Nein, Kleve kann sich freuen,das ihnen so ein schwacher Bürgermeister erspart geblieben ist.

     
  128. 18. Klever_Justiziar

    Ich sage nur: Siehe Griechenland! Das dient den Herren mit Sicherheit als Vorbild. Jetzt große „Gesten“, aufopferungsvoll und gedemütigt. Und dann: Wie „Phoenix aus der Asche“ aufsteigen. Da fällt U.J. nicht drauf rein. Früher aufstehen, Jungs! Dieser Schachzug ist so einfach, den durschaut er sofort. Herr Janssen möchte ganz sicher nachher nicht als einziger von Ihnen ohne Stuhl da stehen, wenn die Musik aufhört zu spielen.

    @11 Klaus :“Was erhoffen sich Hermanns, Kuypers und Rütten denn jetzt noch bei den Mitgliederversammlungen? “
    = siehe oben. Vorbereitungen. Sich „überreden“ lassen. Dan hören wir sie, die Parolen „Weitermachen, kämpfen“ und, wie immer, schwafeln, schwafeln und den Klüngel aufrecht erhalten.

    Alle diese Namen sind noch ganz lange nicht raus aus diesem Spiel. Leider.

     
  129. 17. Klaus

    @15 rd

    …..und, nicht zu vergessen, die 6 verlorenen CDU-Ratsmandate bei der Kommunalwahl 2014 nachdem er jahrelang Fraktionsvorsitzender EINER MEHRHEITSFRAKTION war. Er hätte mit seiner Mehrheitsfraktion politisch alles durchsetzen oder blockieren können und ist damit auch für den Verlust von 6 Ratsmandaten verantwortlich zu machen.

    Er wird sich jawohl seine Ratsmannschaft vor der Wahl genau ausgesucht haben, oder (Ironie an) hat man ihn dazu etwa auch nicht aufgefordert? (Ironie aus) Das er seinen eigenen Wahlkreis gewonnen hat, zeugt doch nur davon, dass er sich nur um sich selber gekümmert hat und nicht um seine Fraktion.

    Ich kann mir auch nicht ernsthaft vorstellen, dass er nicht zum Rücktritt durch Vorstand oder Fraktion aufgefordert wurde. Vielleicht ist das mal eine konkrete Frage an Hermanns und Gebing wert.

     
  130. 16. Besserwissen

    @rd Aber es geht hier doch um eine politische Verantwortung für das, was ihm als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters widerfahren ist. Er fährt das schlechteste Ergebnis für die schwarze Partei ein, möchte aber dann einfach so weitermachen. Es geht ganz grundsätzlich darum, dass er seinen Hut nehmen und von der politischen Bühne verschwinden muss. Er schadet seiner Partei. Wer tut sich das nach so einer Klatsche überhaupt noch an? Es lässt, wie gesagt, tief blicken, wenn er an seinem Stuhl kleben bleibt. Die Nummer mit dem Gewinn bei der Ratswahl ist doch ein durchsichtiger Strohhalm. Über die Motivation zu einem solchen Verhalten kann man nur spekulieren. Soll es wirklich nur um ein paar Euros gehen, wie Klaus vermutet? Das wäre aber wirklich ein Armutszeugnis. Wie war das dann doch gleich mit dem „Ehrenamt“? Vielleicht sollte die CDU eine Online-Petition starten: „Udo go home“ 🙂

     
  131. 15. rd

    @Klaus Mit dieser Bemerkung hat Udo Janssen in der Tat recht – er war damals (verblüffenderweise) tatsächlich der einzige, der einen Stimmenzuwachs verbuchen konnte. Allerdings wird dieses kleine Glanzlicht halt komplett durch die 23 Prozent vom 13. September überstrahlt.

     
  132. 14. laloba

    Wenn ein ganzer Vorstand zurücktritt, wirkt das ein bisschen wie eine Bankrotterklärung … das ist nicht gerade motivierend für den Rest … wer möchte da jetzt den Karren aus dem Dreck ziehen? Vielleicht treten ja bald die ersten aus … oder über 😉

     
  133. 13. Besserwissen

    @9. Interna: Absolut korrekt. Aber so wirklich laut sind die Rücktrittsforderungen, die ja allemal berechtigt sind, bisher nicht. U. Janssen scheint aus mir nicht ersichtlichen Gründen an seiner Position zu kleben. Dabei sollte ein erfahrerner Kommunalpolitiker wie er doch eigentlich wissen, das nach so einer persönlichen Schlappe eine öffentliche Entschuldigung und ein Rücktritt das Mindeste ist, was er anbieten sollte. Wenn er jetzt weitermacht, sagt das viel über seine Persönlichkeit aus.

    Aber auch der CDU-Vorsitzende Hermanns tat und tut sich ja nicht wirklich als politischer Lenker hervor, da gebe ich @11. Klaus recht. Er hat in der Krise bisher völlig versagt. Sein Geschwurbel von einer Dialogoffensive kann doch keiner mehr ernst nehmen. Der Mann tappt unbedarft in ein Fettnäpfchen nach dem anderen. Unvergessen seine taktische Meisterleistung, als er sich kurz nach seiner Wahl direkt für das Bürgermeisteramt empfohlen hat – unglaublich. Ich hoffe für die CDU, dass beide – Janssen und Hermanns – bald Geschichte sind. Sonst ist der große angekündigte Neuanfang in Wahrheit nur alter Wein in neuen Schläuchen und eine schwere Hypothek für diejenigen (finden sich da überhaupt noch Leute für die Vorstandsposten???), die dann wirklich mal etwas ändern wollen.

     
  134. 12. Klaus

    In der NRZ wird Aloys Hermanns schon etwas deutlicher:

    Auf die Frage, wer denn Konsequenzen hätte ziehen müssen, sagte Hermanns: „Wir haben einen Bürgermeister-Kandidaten gehabt.“

    (http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/klever-cdu-vorstand-tritt-zurueck-id11141094.html#plx1226747028)

    Im weiteren enthüllt dann Janssen seine beschränkte Sicht der Dinge und das er nicht daran denke sein Ratsmandat (Anm.: inkl. der Bezüge) aufzugeben:

    „Schließlich habe er das Ratsmandat bei der Kommunalwahl 2014 errungen. „Und ich habe als einziger CDU-Vertreter kein Minus im Wahlkreis eingefahren“, so Janssen.“

    Janssen sollte sich daran erinnern, dass er als langjährig amtierender Fraktionsvorsitzender die verheerende Wahlschlappe bei der Kommunalwahl 2014 zu verantworten hatte, bei der seine Fraktion 6 Ratsmandate verlor. Er war als langjähriger Fraktionsvorsitzender für die Arbeit seiner Ratsfraktion, die massiv abgestraft wurde, hauptverantwortlich.

    Auch hier zeigte sich schon, dass Janssen sich seiner Verantwortung nicht gestellt hat. Warum wurde er sonst von der CDU-Fraktion nicht mehr als Fraktionsvorsitzender bestätigt? Es zeigt sich immer wieder, dass Janssen keine Verantwortung für sein Handeln übernehmen will. Das ist unanständig.

     
  135. 11. Klaus

    @9. Interna

    Korrekte Analyse. Einziger Verantwortlicher für die Wahlschlappe ist: Udo Janssen.

    Der gleiche Vorstand hat für Spreen sogar ein besseres Wahlergebnis (53%) als bei der letzte Landratswahl erkämpft.

    Warum sagen Aloys Hermanns, Erwin Küppers und Frank Rütten das nicht deutlich?

    Noch vor zwei Wochen hat der Vorstand nach „sachlicher Diskussion“ erklärt im Amt zu bleiben.
    (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/klever-cdu-vorstand-bleibt-trotz-wahlschlappe-im-amt-aid-1.5396138)

    Nur zwei Wochen später tritt der gleiche Vorstand auf einmal zurück. Einzige (nebulöse) Begründung:
    „Wir übernehmen auch die Verantwortung für die, die sie nicht übernehmen wollen.“
    Wer ist denn jetzt damit schon wieder gemeint?
    (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/vorstand-der-klever-cdu-tritt-zurueck-konsequenz-aus-der-wahl-aid-1.5433076)

    Dieser spontane Rücktritt ohne den Hauptverantwortlichen zu nennen, lässt so unendlich viel Raum für Spekulationen, dass wird die CDU auf Jahre beschädigen.

    Was erhoffen sich Hermanns, Kuypers und Rütten denn jetzt noch bei den Mitgliederversammlungen?

    Ein fröhliches Weiterso, wir haben doch nichts falsch gemacht, von den 78 die Janssen zum Kandidaten gemacht und dann nicht weiter unterstützt haben?

    oder

    Ein öffentliches Gemetzel zwischen den 76 Gebing Wählern und den 78 Janssen Wählern, zur Freude der Berichterstatter.

    oder

    Leere Versammlungen weil die Mitglieder keine Lust auf eine Diskussion haben mit einem zurückgetretenen Vorstand der eigentlich nicht zurücktreten wollte?

    oder oder oder

    Der Grund für die heftige Wahlschlappe ist eineindeutig. Ihn nicht zu benennen, bedeutet ihn auszusitzen, in der Hoffnung dass im Januar 2016 sich alle wieder beruhigt haben und alles unverändert weiter gehen kann. Hermanns, Kuypers und Rütten repräsentieren damit genau dass, was sie jetzt angeblich aufarbeiten und verändern wollen.

     
  136. 10. otto

    Mit der Vorstellung des neuen Klever-CDU-Vorstands eröffnen sich den anderen Parteien alle Möglichkeiten
    und auch Chancen, auf die sie Jahrzehnte haben warten müssen.

     
  137. 9. Interna

    Wenn jemand seinen Hut hätte nehmen müssen, dann ist es der Kandidat.
    Das ist das einzig notwendige Zeichen für einen Neuanfang.
    Der Vorstand konnte nichts für den Coup dieses Mannes, der die Klever Orts-CDU-Stimmenanteil für seine Kandidatur in den Niedergang riss.
    Lieber Ortsvorstand, euer Landratskandidat schaffte mehr als doppelt so viele Stimmen und im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit.
    Diese Wahl hat für Kleve eines gezeigt: Es können mehr als 50 Prozent den CDU-Kandidaten Spreen wählen, aber einen Udo Janssen wollen gleichzeitig mehr als 75 Prozent der Klever Bürger nicht.
    Dies ist eine ganz klare Wahlaussage.
    Es lag nicht am CDU-Vorstand, sondern ganz eindeutig an nur einer Person.
    Wäre der Vorstand schuld, wäre auch Spreen untergegangen.
    Ich halte daher diesen Rücktritt für falsch.

     
  138. 8. Lohengräm

    Schon wieder ein Sack Reis geplatzt in Kleve.

     
  139. 7. Besserwissen

    Was für ein Hin und Her! Vor zwei Wochen weiter so, jetzt Rücktritt. Der Vorsitzende hat seinen Laden in keiner Weise im Griff. Das hat schon der Umgang mit dem Desaster um die Kandidatur von U. Janssen gezeigt. Gut, dass Herr Hermanns jetzt den Weg für einen Neuanfang frei macht und andere ans Ruder lässt. Und gleich mitgehen sollte der geniale Kandidat. Eine Schande, dass der sich bisher gar nicht äußert. Wenn er noch ein wenig Anstand im Leibe hat, nimmt er seinen Hut und steht einem Neuanfang nicht im Wege. Keine leichte Situation für die cdu, aber auch eine Chance, mit anderen Köpfen neu anzufangen.

     
  140. 6. laloba

    @rd … ok, frage mich, ob es so einfach ist, die Posten neu zu besetzen …

     
  141. 5. rd

    @laloba Und bleiben sie im Amt, heißt es, sie kleben an ihren Sesseln. Wie man es macht… Ich denke, der Schritt hat Respekt verdient. Vor allem, wenn man bedenkt, dass es schon am 15. Dezember nach Udo Janssens Überraschungscoup lange Überlegungen gab, sofort geschlossen zurückzutreten. Doch damals siegte die Parteiräson.

     
  142. 4. Klaus

    „deutliches Zeichen…Weg freigemacht…schonungslose Aufarbeitung….offenen und transparenten Neuanfang….Dialogoffensive Kleve 2020…personelle und inhaltliche Erneuerung…“

    Starke Worte. Aber der Wahlverlierer Janssen wird nicht genannt. Erstaunlich.

     
  143. 3. Gallus

    Dann wollen wir einmal abwarten welche bekannten Gesichter dann wieder auftauchen. Ich befürchte dass sich nicht viel ändern wird. Der Klüngel wird weiter gehen.

     
  144. 2. laloba

    Das sieht nach Flucht aus …

     
  145. 1. KlePeter

    Richtig so. Und wann legt UJ sein Mandat nieder? Er ist eine Belastung für seine Fraktion und steht jedem Neuanfang im Weg.