Sontowski: Kleve möchte reden – und zwar von Bürgermeisterin zu Chef

rd | 06. September 2016, 22:04 | 21 Kommentare

Wir nennen es: Aktion Aufräumkommando! Erst ist die größte anzunehmende Menge Porzellans zerschlagen worden, dann zeigte sich die eine Seite gesprächsbereit, und nun kündigt Bürgermeisterin Sonja Northing ebenfalls an, den Kontakt mit der Gegenpartei zu suchen. „Ich werde Herrn Sontowski anrufen und mit ihm die Möglichkeiten ausloten, die es für eine Lösung gibt“, so Northing zu kleveblog. Das erste Gespräch wird bereits am Mittwoch erwartet.

Nach dem verheerenden Spruch der Vergabekammer in Sachen Sontowski gab sich die Klever Stadtverwaltung in einer ersten Stellungnahme zunächst kampfeslustig und kündigte fast schon zornig an, die Klärung des Streits dem Oberverwaltungsgericht zu überantworten. Doch vor Gericht ist man bekanntlich, wie auf hoher See, in Gottes Hand. Dieser Schritt wäre angesichts der Millionen-Summen, die im Raume stehen, ein Vabanque-Spiel mit Steuergeldern, zumal die am Wochenende in der Presse (Rheinische Post) veröffentlichten Passagen aus der Entscheidung die Verwaltung nicht unbedingt in einem guten Licht erscheinen ließen.

Ebenfalls via Zeitungsinterview kündigte der Chef des ehemals umschmeichelten Investors, Klaus-Jürgen Sontowski, allerdings auch an, er sei zu Gesprächen bereit. Diese Konzilianz scheint nach Einschätzung von Beobachtern unter anderem der Tatsache geschuldet, dass ein ein Erfolg gegen die Klever Stadtverwaltung nicht mehr als ein Pyrrhussieg wäre, da andere mögliche Auftraggeber den Projektentwickler aus Erlangen fortan nur noch mit spitzen Fingern anfassen würden.

Doch bislang war in der Auseinandersetzung sehr viel Testosteron im Spiel. Das Hormon floss in die kiloschweren Schriftsätze der Anwälte, die sich munter Argumente um die Ohren schlugen. Die Folgen sind bekannt: Vor der Vergabekammer hatte Kleve klar das Nachsehen. Möglicherweise kann es in dieser verzwickten Situation der bisher nicht in den Streit involvierten Bürgermeisterin gelingen, die festgefahrenen Fronten aufzubrechen. Northing: „Ich wünsche mir, dass wir für Kleve die Kuh vom Eis bekommen. Die Schuldfrage ist dabei für mich zweitrangig.“

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21 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 21. ???

    @20. Münchhausen

    Warum sind sie entsetzt? Das ist die Realität, die von den „Nichtunterstützern“ vorherzusehen war…….. nun müssen wir alle die „Suppe“ auslöffeln……..

    Hauptsache ist doch, dass das Bierfass beim „Oktoberfest“ gut angeschlagen wird, und das Bier gut „läuft“…..

     
  2. 20. Münchhausen

    Ich bin entsetzt.
    Unsere Bürgermeisterin reiht sich ein in die Tradition so manchen Verwaltungsverantwortlichen.
    Sie zeigt entweder Gedächtnisschwund oder sie lügt ganz bewusst.
    Beim Besuch der Denkpause antwortet sie auf die Frage, ob ein Umzugstermin ins neue Rathaus bekannt sei mit einem klaren „Nein“. Ich habe dies bei mehreren Teilnehmern verifiziert. Der KAS hatte es vorige Woche auf der Titelseite.
    In der Sitzung des Hauptausschusses wurde sie von Herrn Corsar gefragt, ob es stimme, dass man keinen Umzugstermin wisse. Ihre Antwort lautete, dass habe sie nie gesagt.

    Sorry, wie krumm ist das denn? Gedächtnisschwund oder bewusste Lüge?

    Sie verweigerte Ausküfte zum Stand der Vertragsschliessung zur Ausbaureserve und dem Schaden am Kirchengebäude.
    Diese Dinge sind noch nicht geregelt und ein Ende nicht in Sicht.

    Da können sich Herr Haas und Herr Rauer noch so schön bei der Bürgerinformation und Ausschusssitzung aufregen.

    Ein konkretes Datum konnten und wollten sie beide nicht nennen.

    Etwas nebulös irgendwann 2017.
    Oder war das auch nur falsch verstanden und war es 2070?

    Liebe Bürgermeisterin, Offenheit und Klarheit sieht anders aus.
    Ich habe ein paar Tage darüber nachgedacht, bevor ich das hier schreibe.
    Ich hatte sie unterstützt bei ihrer Wahl, aber ich muss leider feststellen, dass sich nichts ändert.
    Ich bin entsetzt.

     
  3. 19. rd

    @Klaus Dieses Innterview ist in der Tat bemerkenswert.

     
  4. 18. Klaus

    Das ist jetzt aber putzig.

    „Für die Zukunft werde er aber ein solches für die Bürger intransparentes Vergabeverfahren nicht mehr empfehlen.“
    (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/minoritenplatz-haas-raet-vors-olg-zu-ziehen-aid-1.6249470)

    Es gibt keine „intransparenten“ Vergabeverfahren. Entscheidend ist wie man das Verfahren betreibt insbs. ob man die Regularien einhält und seine Hausaufgaben richtig macht. Außerdem hat die Verwaltung das Verfahren nicht nur zu empfehlen, sondern es ist die „Entscheidung“ der Verwaltung welches Verfahren durchgeführt wird.

    Es gab in der Geschichte der Stadt Kleve wahrscheinlich kein Vergabeverfahren, dass transparenter betrieben wurde als das Minoritenplatzverfahren. Ich erinnere nur an die mehrfachen Präsentationen von mehrfachen Sontowski-Entwürfen, die Bürgerbefragungen, die Präsentation einer Mieterliste für den Einzelhandel, etc. Was hätte der Bieter denn bitte noch mehr darstellen sollen?

    Und -jetzt wird es richtig putzig- auf der anderen Seite verkündet die Stadt Kleve, dass der Umbau der Frede Schule in Rindern als „NICHT-öffentliches“ Verfahren ausgeschrieben wird. Siehe:
    https://www.wettbewerbe-aktuell.de/de/ausschreibungen/sonstige_dienstleistungen/1_1_1_1_1_1_1_1_1_1_1_1_1_1/101138/DeutschlandKleve+GUAuftrag+fuer+Bau+einer+weiterfuehrenden+Schule+Bauauftrag.html

    Dort Abschnitt IV.1.1) Verfahrensart: Nichtoffenes Verfahren

     
  5. 17. Joseph Johann

    In der Angelegenheit sind immer noch Traumtänzer unterwegs. Es liegt nicht nur an der mangelhaften Juristerei. Hat die Bürgermeisterin den Mumm, die Sache mit geringem Schaden für die Bürger zum Abschluss zu bringen? Erstaunlich ist, dass die seinerzeit von Sontowski in seinem Unternehmen Bewirteten stumm sind. Ein Schelm, der Böses denkt.

     
  6. 16. rd

    Das kann ich nur bestätigen: KLE MZ 1 😉

     
  7. 15. Kopfschüttler

    Lieber Brückenbauer,

    Sie sind ja auch wieder einer aus der Liga der ganz ganz schlauen hier. Leider ist ihrem scharfen Auge entgangen, dass ihre despektierlichen Äußerungen zu dem Schweizer Kennzeichen ins Leere gehen, da dieses Kennzeichen seit längerem nicht mehr existiert. Sie sollten ihr Halbwissen vielleicht besser an Stellen einsetzen, an denen es mehr Sinn macht. Hier machen sie sich nur lächerlich

     
  8. 14. K. Brückenbauer

    *

    @benno11, Übereinstimmungen mit wahren Begebenheiten sind rein zufällig und nicht vom Autor beabsichtigt; in der Geschichte wurde aber auf Details verzichtet. Natürlich gibt es in dem hiesigen Königreich, eine schwarze Kutsche, die von vielen, von wirklich vielen Pferdchen gezogen wird (geschätzt 500Stück). Die Kutsche ist von innen mit Samt und echtem handverlesenem Leder bezogen. Das Nummernschild ist allerdings nicht aus dem hiesigen Königreich mit der Burg auf dem Berg; Nein, Das Nummernschild stammt aus einem fremden Königreich, in dem der viel Gold sein eigen nennen kann dieses behalten kann. Er braucht noch nicht mal den zehnten Taler
    an das Volk abgeben………..

    ***

     
  9. 13. laloba

    Schadensbegrenzung ist manchmal das wichtigste …

     
  10. 12. Friedrich Foerster

    Das letzte Zitat von unserer Bürgermeisterin Sonja Northing verstehe ich so,
    dass der Schaden für unsere Stadt Kleve nicht noch größer = teurer werden soll,
    sondern möglichst gering gehalten werden soll.

    Und damit bin ich voll und ganz einverstanden!

    „Zweitrangig“ ist nicht dasselbe wie „gleichgültig“.

    Wenn es brennt, wird immer zuerst gelöscht.
    Danach wird aufgeklärt und die Schuldfrage geklärt.

     
  11. 11. Benno

    @ 7 K.Brückenbauer: sollten Sie den Wahlschweizer meinen (Zitat“Ach ja, ein Neuer wirbt ja auch schon um die Braut. Er kommt bereits aus dem hiesigen Königreich, und hat eine gute Mitgift schon angespart über die Jahre.) wird es bestimmt ein Stück höher, breiter, anders und keiner will es bemerkt haben…

    Benno

     
  12. 10. Benno

    @ 5 KlePeter: Frau Northing beweist einen kühlen Kopf. Erst die Kuh vom Eis, um den eventuellen großen Schaden für unsere Stadt so weit wie möglich zu mindern und dann intern die Veranstwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

    Ich wünsche/erwarte wie Sie auch, dass bei einem Fehlverhalten von Angestellten der Stadt bzw. Dienstleister, dieser Fall restlos aufgeklärt wird, damit sich so etwas nicht wiederholt.

    Aber sind wir ehrlich: wird sich der Verantwortliche selbst melden und sagen“ ja ich war es“?.
    Wie viel Personen sind schon in dieser Geschichte involviert?

    Nein, die Kartoffel wird solange hin- und hergeschoben, bis die Geschichte im Sande verläuft. Einen mitteralterlichen Pranger werden Sie zu Recht in der Stadt nicht finden.

    Die Zeche wird der Steuerzahler (Klever Bürger) zahlen, leider! :-/

    Benno

     
  13. 9. Klaus

    @5. KlePeter
    Ich stimme ihnen voll und ganz zu.

    Die Bürgermeisterin hätte sagen müssen:“Vorrangig werde ich versuchen Schaden von der Stadt abzuwenden, dazu gehört auch die Haftungsfrage zu klären.“ Vielleicht hat die Chefredaktion ja einfach nur falsch zitiert.

    Ich weiss aber garnicht wie die Bürgermeisterin Schaden abwenden bzw. möglichst gering halten will ohne alle zulässigen Rechtsmittel auszuschöpfen. Es sei denn sie hat bereits eine positive Zusage von der Berufshaftpflicht von Kamphausen, oder der Rat und die Verwaltung haben entgegen der Empfehlung von Kamphausen entschieden. Und darüber will ich nun garnicht mehr nachdenken.

     
  14. 8. Beobachter

    Wenn die werte Frau N. zunächst offen und vehement jedwede Schuld von Personen / der Verwaltung zurückweist, dann sollte die „Schuld“frage jetzt erst Recht geklärt werden und diese leere Behauptung nicht einfach im Raum stehen bleiben, mit der Kritiker öffentlich abgewatscht worden sind. Ansonsten macht sie sich (noch mehr) unglaubwürdig …

     
  15. 7. K. Brückenbauer

    *

    * Brautgeschenke – von Hochzeit bis Scheidung Minoritenplatz – der neue Werber steht ja schon in der Warteschleife – türkischer Basar „jetzt wird gefeilscht“ *

    Eigentlich ließt sich ja alles was mit „Kleves Minoritenplatz“ zusammenhängt wie ein Märchen aus „1001 und eine Nacht“. – Erst eine Liebesgeschichte. Es wird umworben aus dem fernen Erlangen. Man hofft auf eine günstige Eheschließung für beide Familien. Dann rumort es in der Klever Familie, man möchte doch keine Hochzeit. Es ist nicht der „rechte“ Partner. Nun ist es so, dass die Familie aus Erlangen schon so viele Brautgeschenke gemacht hat, mehr als ausgemacht und versprochen; Und sie sich somit im Recht sieht, auf die Braut. Vielleicht hat Sie sogar schon einen Ehevertrag in geheimen Kammern abgeschlossen, schon lange lange zurück. Die Minister um beiden Familie sind am verzweifeln. Sie sollen es richten. Wie soll das kleine Königreich jetzt verteilt werden. – Ach ja, ein Neuer wirbt ja auch schon um die Braut. Er kommt bereits aus dem hiesigen Königreich, und hat eine gute Mitgift schon angespart über die Jahre. Soll er es werden? – Jetzt verhandeln die Minister erst ein mal die alte Sache. – Gut ist das!

    K.B.
    ****

     
  16. 6. rd

    @KlePeter Vielleicht halten wir einfach mal fest, dass es eine Abkehr von der bisherigen Übung ist, einen Schuldigen zu suchen und den ab die Wand zu nageln. Zweitrangig heißt ja nicht, dass es komplett egal ist!

     
  17. 5. KlePeter

    Northing: „Ich wünsche mir, dass wir für Kleve die Kuh vom Eis bekommen. Die Schuldfrage ist dabei für mich zweitrangig.“

    Das kann ja wohl nicht sein. Da ist den Bürgern der Stadt Kleve durch Bedienstete bzw. Dienstleister der Stadt womöglich ein Millionenschaden entstanden und die Aufklärung ist zweitrangig?

    Wenn die Bürgermeisterin ihr Amt und den geleisteten Eid „… Schaden von der Stadt abzuwenden … “ ernst nimmt, ist sie verpflichtet den Verursacher zu ermitteln, zur Rechenschaft und zum Schadensersatz heranzuziehen und Vorkehrungen zu treffen, dass sich solche Vorfälle nicht wiederholen. Sollte sie dem nicht nachkommen, dürfte ihr selbst eine Pflichtverletzung im Amt vorgeworfen werden und sie wäre dann für die Stadt untragbar.

     
  18. 4. Klaus

    Die Initiative der Bürgermeisterin ist begrüßenswert, wenngleich sie sich das Leben selber schwer gemacht hat mit der reflexartigen Aussage das die Stadt Kleve alles richtig gemacht habe. Hier geht es aber um viel mehr als nur „eine Kuh vom Eis zu holen“. Diese scherzhafte Umschreibung, verbunden mit der Bewertung der Schuldfrage als „zweitrangig“, läßt in mir die Besorgnis keimen, dass eine echte Aufarbeitung nicht erfolgen soll. Letzten Endes müssen vermutlich die Bürger für diese Katastrophe über höhere Gebühren und Abgaben bzw. geringere städtische Leistungen zahlen. Wenn versucht wird darüber das Tüchlein des Schweigens zu legen, dann ist das der eigentliche Skandal. Ich hoffe die Bürgermeisterin findet eine Lösung und zieht nachhaltige Konsequenzen, die sie dann den Bürgern transparent vermittelt. Alles entsprechend ihrem Versprechen auf ihrem Bürgermeisterkandidatin-Facebook-Auftritt: „Danke nochmal für die Kraft und Liebe, dir mir immer wieder entgegengebracht wird. Wahnsinn, dieses Vertrauen. Ich werde heute und jeden Tag in 2016 alles geben, um dieses Vertrauen zu rechtfertigen. Wir werden 2016 zu einem besonderen Jahr zum Besten für alle machen.“

     
  19. 3. HP.Lecker

    Versetze ich mich mal in die Lage von Sonto: Meine zwischenzeitlich entstandenen Kosten wie Planungshonorare etc. würde ich ohne Wenn und Aber ersetzt wissen wollen. Die Position, die der Volksmund gerne „entgangenen Gewinn“ nennt – da wäre mir klar, dass ich die nur schwer der Höhe nach innerhalb eines zivilrechtlichen Streits begründen kann. Ich müsste meine Kalkulation offen legen, die selbstverständlich angreifbar wäre. Die Ortsüblichkeit ist nunmal eine schwammige Parameterlamdschaft
    Ich müsste damit rechnen, das letztlich ei Teil der Klage kostenpflichtig abgewiesen werden kann, mir mein vermeintlicher Anspruch nicht in voler Höhe zugesprochen wird und ich somit einen Teil der Kosten des Verfahrens selbst zu tragen hätte. Als Kläger habe ich die Beweislast. Insofern ist es im Hinblick auf das Kostenrisiko nur vernünftig, außergerichtliche Vergleichsgespraeche zu suchen. Ubrignes, dass ich stets ein Kostenrisiko habe, für diese Erkenntnis brauche ich keinen Rechtsanwalt, der mir das erklärt – wenngleich im Rat doch einige Akteure dieser Zunft vertreten sind und mithin entsprechender Sachverstand vorausgesetzt werden darf.

    Frau Bürgermeisterin Northing wird sich dieser Hintergründe wohl im Klaren sein und ich drücke ihr die Daumen, dass sie ein für die Stadt Kleve resp. ihrer Bürger-/innen, Unternehmen und anderen Körperschaften ein positives Ergebnis aushandelt.

     
  20. 2. Nobody

    Ich habe bisher das ehemalige „Flüsterteam“ in der Presse vermisst…….kommt es jetzt wieder zum Einsatz? 🙂

     
  21. 1. otto

    Warum sollte das Gespräch auch nicht stattfinden; es reicht doch, wenn die Bürgrmeisterin die Feuerlöschkosten
    niedriger halten kann, als anfänglich gefordert. Hoffentlich wird sie zu dem Termin keinen der Brennenden mit-
    nehmen, um nicht restlos in Misskredit zu geraten.

    Es ist zu beachten, dass trotz grossprechericher Tiraden die Stadt jede wichtige prozessuale Auseinandersetzung
    in den vergangenen Jahren haushoch verloren hat.

    Lediglich in einer öffentlichen Angelegenheit hatte sich der Chef der Brennenden einmal durchgesetzt, mit
    seinem Nichterscheinen anlässlich der Verabschiedung von Drs. de Werd. Das sollten wir jedoch verstehen,
    denn Kirmes-Fassanstich und Kultur ist schwer unter einen Hut zu bringen, wenn man nicht für -Beides-
    geeignet ist.

    So hat sich der Kämmerer zu sorgen, wie er mit seiner leeren Kasse die Folgen unsachgemäßer Führung
    zu bewältigen hat.
    erscheint.