Kleve bleibt schwarz-grün: ein Kulturbeauftragter, zwei Kreisverkehre und Minoritenplatz light

pj | 18. Juni 2014, 16:05 | 51 Kommentare
Die vier von der Baustelle: Mayer-Wilmes, Bay, Cosar, Gebing, so richtig gut gelaunt! (Foto © Philip Janßen)

Die vier von der Baustelle: Mayer-Wilmes, Bay, Cosar, Gebing, so richtig gut gelaunt! (Foto © Philip Janßen)

So viel Harmonie war selten im Fraktionszimmer der CDU im Josefshaus, direkt neben der Baustelle des neuen Rathauses – und dabei waren in dem Raum nicht nur zwei Vertreter der Christdemokraten, sondern auch zwei der Klever Grünen: CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing, CDU-Stadverbandsvorsitzender Jörg Cosar sowie Michael Bay und Hedwig Meyer-Wilmes von den Grünen verkündeten am Mittwoch Mittag gemeinsam und durchaus freudestrahlend, die seit zehn Jahre bestehende Zusammenarbeit weitere sechs Jahre fortzusetzen. »Wir haben eine solide Erfahrung mit den Grünen«, so Gebing. »Wir haben verbindliche Zusagen erhalten«, so Meyer-Wilmes. Aber welche?

Die beiden Parteien haben sich viel vorgenommen: Die endgültigen Schulstandorte sollen festgelegt werden, damit deren Ausbau geplant werden kann. Die Schule in Griethausen wird geschlossen, 2015 wird die Unterstadtschule zur Montessorischule. Es sollen zwei neue Kreisverkehre in Angriff genommen werden: an der Krankenhauskreuzung sowie am neuralgischen Punkt in der Innenstadt, der Kreuzung Ringstr./Römerstr./Stechbahn. Kleve soll einen Kulturbeauftragten bekommen, der sich darum kümmern soll, wo noch Geld locker gemacht werden kann (»Koordinierung und Sachmittelbeschaffung« heißt das unter Politikern).

Der Kulturausschuss, künftig von Jörg Cosar geleitet, heißt ab sofort »Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung« und zeigt damit, dass Aspekte des Städtebaus in der Bedeutung der Politik gestiegen sind. das Freibad soll so schnell wie möglich zu einem Kombibad ausgebaut werden. Möglichkeiten der Kinderbetreuung sollen ausgeweitet werden, auf der anderen Seite soll ein Auge darauf geworfen werden, ob die ganzen Jugendheime in der Stadt noch in der gegenwärtigen Anzahl benötigt werden.

Der Fokus des »Ordnungs- und Sicherheitsdienstes« soll sich ändern hin zur Beseitigung von Angsträumen. »Knöllchenschreiben darf nicht der Schwerpunkt sein«, so Cosar. In der Innenstadt soll seniorengerechtes Wohnen möglich bleiben. Für die Wirtschaft sollen verkehrsgünstige Gewerbeflächen geschaffen und Windenergiestandorte endlich ausgewiesen werden, letzteres unter Beachtung der Klever Sichtachsen. Kellen soll die Ostumgehung erhalten. Neu angegangen wird der Minoritenplatz, Sontowski ist da überhaupt kein Thema mehr. Cosar: »Wir wollen eine adäquate, kleinteilige Bebauung des Minoritenplatzes mit Wohnbebauung.« Zum neuen Rathaus hin soll eine Art Rathausplatz entstehen, da hatte es dem CDU-Chef die aktuelle Entwicklung am abends sehr belebten Opschlag angetan. Das alles soll noch in dieser Ratsperiode erledigt werden. Klar, das alles natürlich bei »soliden Finanzen«.

Eines war dem aufs Neue vereinten Quartett wichtig: Qualitätskontrolle, wie es im Businessdeutsch heißt. Sprich: Die beiden Parteien haben einen konkreten Arbeitsplan dessen erstellt, was sie in den kommenden sechs Jahren leisten möchten. »Wir wollen mehr Tempo machen«, sagte Michael Bay. Nicht die Verwaltung solle mal machen, sondern: »Wir müssen selbst Dinge kreieren«, so Wolfgang Gebing. »Umsetzung« habe Priorität.

Ein paar Personalien gab es auch noch, wobei die Personalie Nr. 1 – der nächste Klever Bürgermeister – in den Gesprächen zunächst keine Rolle spielte. Das Thema soll im Oktober geklärt werden. Stellvertretender Bürgermeister bleibt Joachim Schmidt (CDU), auf den Grünen Dr. Artur Leenders soll Klaus-Werner Hütz folgen. Und am 2. Juli trifft sich der Stadtrat zu einer Sondersitzung, auf der endgültig die Frage aller Fragen entschieden werden soll. Der einzige Tagesordnungspunkt: Welchen Klinker soll das Rathaus bekommen?



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51 Kommentare - Sortierung: Neuester oben / Ältester oben
  1. 51. dagobert

    Also da sollen die Grünen auch zu ihren Zusagen stehen.
    Vor der Wahl versprachen Sie eine Distanzierung und Differentierung zu der CDU, wolllten Ur-Grüne Ziele verfolgen.
    Dies bitte bei den Baumfällungen, und Strassenverkehrsführungen zeigen.
    Die Fahrradspuren sind in den bisherigen Kreisverkehren selbsmörderisch, die Fußgängerquerungen unverschämt.
    Bitte sorgt für vernünfitge -eigene -vorfahrtsberechtigte Kreisverkehrsfahrradwege !!!!
    Denn diesmal haben sich die Grünen Wähler wider aufs Glatteis führen lassen- Euch geglaubt, das nächste Mal sicherlich nicht.

     
  2. 50. G.M.

    @49…. Kellen auch!

     
  3. 49. Lohengräm

    @48:

    Rindern und Wardhausen haben aber doch vor einigen Jahren neue Gerätedepots bekommen.

     
  4. 48. Elsas Florian

    Kreisverkehre hin oder her… Fragt doch lieber einmal nach, warum die Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes so stagniert! Dringend benötigte Fahrzeuge werden nicht beschafft, Depots nicht saniert oder neu gebaut. Hinhaltepolitik gegenüber den Ehrenamtlichen! Oder wollen die Politiker tatsächlich eine berufsfeuerwehr für Kleve.

     
  5. 47. rd

    @Udo Nice try 😉

     
  6. 46. Lohengräm

    Wieso tragen beide Grüne eigentlich schwarz?

    Das ist doch schon optisch ein Kniefall vor der CDU !

    Vielleicht in Kombination mit dem Ausdruck der Trauer : „Wir bringens alleine einfach nicht. Sorry.“

     
  7. 45. pd

    @42

    Treffende Analyse.

    Ich habe irgendwo scherzhaft eine Quote für unsere parlamente vorgeschlagen.. 10% juristen, 10% lehrer, 15% unternehmer, 15% handwerker, 30% soziale Berufe…

    hätte zur folge dass auch andere z. B. verwaltungsrats pöstchen nach und nach vernünftig besetzt werden… binnen weniger jahre würde es unserer gesellschaft besser gehen.

    und nein, natürlich kann man nicht pauschal sagen ein anwalt oder lehrer kann es nicht aber es fällt schon auf, wie sich bälle zugespielt werden, wie gegängelt wird, wie einfaches verkompliziert wird. das soziale gewissen fristet lange nach „eine hand wäscht die andere“ ein kümmerdasein. diese selbstbedienungsmentalität ist beim anwalt verbreiteter als bei der krankenschwester und es nervt einfach dass sich dieser menschenschlag durchsetzt. 2 aktuelle beispiele aus dem kreis sind das gezerre um gerechte löhne bei der lebenshilfe und der flughafen weeze wo es auch ein heer von ausgebeuteten gibt und wenige profiteure.

    und nein, kann ich nicht mit studien füttern und verlinken die these das anwälte komische menschen sind sondern die beruht einzig und allein auf lebenserfahrung und offenen augen. :)=

     
  8. 44. Willi Heuvens, Sparkassen-Ang. in Ruhe

    @ 43

    Danke, sitze im sehr guten Restaurant und lache …. schönes Wochenende ….

     
  9. 43. rd

    @W. Heuvens Sorry!Bitte keine Kommentare, die entweder nur aus pauschalen Unterstellungen bestehen („ein x kann nicht y“) oder aus nicht belegbaren Phrasen bestehen!

     
  10. 42. Konfuzius a. D.

    @ Politbeobachter

    Das ist richtig. Tatsächlich handelt es sich überall in Deutschland und in der EU nur um eine GoodFriend Economy. Innerhalb dieser GoodFriend Economy wird grundsätzlich um Instititutionen wie Ämter, Banken, Kassen, Gewerkschaften, Kammern, Juristerei oder Schulen, in Kleve seit 2009 auch die Fachhochschule, oder um sehr wenige Menschen und Unternehmen eine sogenannte Zukunft aufgebaut.

    Es geht nie so wirklich um die Menschen, sondern einfach immer um die Institutionen, in oder von denen dann ein Teil der Menschen, meist die Wenigen, profitieren können. Das gilt selbst für Fördervereine. So ist dann ein logisches Resultat die Besetzung der Politik oder im Förderverein selbst. Beamte, Lehrer, Juristen bilden heute überall den Kern. Typen, die nicht selten bereits im Beruf “der Politik” selbst untergeben sind. Wenig Mut, viel Kleinkram, keine klaren Konzepte. Sie leben meist in einer kleinen Welt, oder nicht? „Sonntagsreden“ natürlich stets ausgenommen.

    Die kommenden 6 Jahren werden vermutlich schlimm. Nicht für die Senioren, aber sicher ohne die junge Menschen.

     
  11. 41. Lohengräm

    Auch so ein Artikel hier ist bezeichnend für den Zustand der Grünen in Kleve:

    Kampf den Plakaten und Wohnungen für Alte.
    Was ist daran grün und nicht CDU ???
    Super! Toll! Absoluter Wahnsinn!

    http://www.lokalkompass.de/kleve/politik/gudrun-huetten-neue-vorsitzende-der-gruenen-kleve-d376254.html

    Das politische Profil der Grünen ist genauso flach wie die Landschaft in der sie leben.

     
  12. 40. Politbeobachter

    Hier geht es nicht um die Interessen der Stadt Kleve, nein nur um Pöstchen und Macht.
    Die Grünen haben hier nicht den Wählerwillen berücksichtigt, nein hier hat eine Person die ganze Partei der
    Grünen um den Finger gewickelt, nur um das Interesse einzelner Personen durchzusetzen.
    Der Wähler wird dies nicht tollerieren. Die nächste Wahl kommt. Denn in den nächsten Jahren werden die Grünen auch nicht Ihre Politik umsetzen, da sie weiterhin sich in der Babylonischen Gefangenschaft der CDU begeben hat.

     
  13. 39. Martin Fingerhut

    @ 35. Lohengräm :
    Verkehrsteilnehmer vom Land eine Gefahr ?

    Verkehrsteilnehmer vom Land in Gefahr

    Dortmunder Unfallstudie belegt höhere Wahrscheinlichkeit für schwere Verletzungen.

    Die ländliche Bevölkerung lebt mit einem dreimal höheren [ vermutlich : dreimal so hohen ] Risiko, im Straßenverkehr zu sterben, als die Bewohner einer Stadt. So lautet das Resultat einer […]Studie der technischen Universität Dortmund. Erstmals wurden nicht die Unfall- sondern die Wohnorte der Verunglückten analysiert.

    Die Verkehrsforscher Christian Holz-Rau und Joachim Schreiner untersuchten dabei die Unfall-Zahlen der Jahre 2006 bis 2008 in Niedersachsen – mit klaren Ergebnissen: Bereits für die Bevölkerung von dicht besiedelten Umlandkreisen großer Städte liegt das Risiko eines tödlichen Unfalls um rund 40 Prozent höher als für die Stadtbevölkerung. Ähnlich verhält es sich bei Unfällen mit schweren Verletzungen. Ihre Wahrscheinlichkeit ist bei der Landbevölkerung sogar 70 bis 100 Prozent höher.

    Städte sicherer

    Lediglich die Gefahr einer leichten Verletzung ist laut Studie für Städter etwas größer als für die Bewohner kleinerer Gemeinden. Verkehrsforscher Joachim Schreiner: „Die hohe Gesamtzahl städtischer Unfallopfer ergibt sich vor allem aus vielen nur leicht verletzten Menschen.“

    Für Wolfgang Beus vom NRW-Innenministerium sind die Gründe für die Ergebnisse klar: „Auf Landstraßen dominieren Geschwindigkeitsunfälle. Diese enden meistens tödlich oder mit schweren Verletzungen.“ Zwar bedient sich die Uni-Studie nur der Unfall-Zahlen aus Niedersachsen, doch auch in NRW wird jeder Unfall statistisch festgehalten. Laut Beus sind in stark besiedelten Regionen eher Auffahr- und Abbiegeunfälle die Regel.

    Die größere Sicherheit in der Stadt gilt für alle Altersgruppen, so die Forscher. Bereits bei Kleinkindern sei das Risiko eines tödlichen Unglücks rund drei- bis fünfmal so hoch wie bei gleichaltrigen Kindern aus der Stadt.

    Disco-Fahrten

    Bei jungen Erwachsenen explodiert das Unfallrisiko im ländlichen Raum geradezu. In den ländlichen Kreisen sei des um das 10- bis 20-fache höher als in Großstädten. „Mit 18 steht bei vielen auf dem Land das Auto vor der Tür, sie legen damit vergleichsweise weite Strecken zurück – da steigt das Risiko zu verunglücken zwangsläufig“, so Holz-Rat. Auch die verhängnisvollen nächtlichen Disco-Fahrten fordern ihren Tribut.

    dpa/tib
    Münsterländische Zeitung 2009-09-02

     
  14. 38. Rainer Karl Hildegard Hermanns

    Hallo, Bildanalyse: ältliche Blondine, zielloser Bartträger, lachender Dritter und die schlechteste Groucho Marx – Version EVER

     
  15. 37. Pöstchenjäger

    Schauen wir uns den Bereich Radwege an. Was haben die Grünen hier bis jetzt nach derart langer Zeit erreicht?

    Die Zufahrtswege nach Kleve sind weiterhin in einem desolaten und zudem gefährlichen Zustand. Um sich nicht einen Platten oder kaputte Felgen einfahren zu wollen, muss man entweder mit 8km/h fahren oder gekonnt Lenkrad und Fahrrad beim Überqueren der Einfahrten hoch reißen um diverse Kanten zu überspringen.

    Auf der Hoffmannallee ist Fahrradfahren inzwischen derart gefährlich (Fahrradfahrer, Fußgänger bzw. aussteigende PKW-Fahrer teilen sich einen Raum), dass ich sogar meinen Kindern empfehle, hier über die PKW-Fahrbahn zu fahren und den Radweg bzw. besser direkt die Hoffmannalle an sich zu meiden.

    Ich könnte an dieser Stelle noch ganze DIN A4-Seiten zum Fahrradfahren füllen. Alles Murks und nicht durchdacht, weil es einfach an Kompetenz fehlt. Mir scheint es, dass von den Grünen noch nie jemand auf dem Fahrrad überhaupt durch die Stadt gefahren ist.

    Wenn man schon einen Pakt mit der CDU eingeht, dann muss man an die harten Sachen ran und wenigstens hier irgendwo einen Pflock in den Boden rammen. Das wäre – neben weiteren, elementaren Themen wie Finanzen, von denen die Grünen leider auch zu kapitulieren scheinen – z.B. das Thema „Reaktivierung Bahn“. Hier kann man zumindest so tun also ob… nichts, gar nichts.

    Was finden wir denn zum Thema Umweltschutz oder Energiewende? Nichts, außer wiedergekäutes Geschwätz über energetische Sanierung aus irgend einem Heim- und Gartenmagazin für die geschiedene Frau ab fünfundachtzig.

    Welch ein Trauerspiel!

     
  16. 36. Benno

    Da ich öfters mit dem Auto nach und in Düsseldorf unterwegs bin, sind mir noch keine Kreisverkehre in den Hauptstrassen untergekommen. Daher bleibe ich bei meiner Meinung, dass der an der Krankenhaus Kreuzung geplante Kreisverkehr keinen Vorteil für den Verkehr bringt.

    @ Lohengräm: warum Schelte? Es stimmt, was Sie schreiben. In Großstädten ist mehr Aufmerksamkeit und Schauen im Rückspiegel gefordert. Genauso wissen dort mehr Autofahrer, dass ein Blinker kein Zierteile ist 😉

    Apropos Düsseldorf: dort haben die Düsseldorfer OB Elbers CDU, kurzer Hand bei letzten Wahl per Stichwahl vor die Tür gesetzt. Die Düsseldorfer lassen sich keine Gutsherren Politik bieten. Und wat mach de Kleffse?

    Benno

     
  17. 35. Lohengräm

    @rd: Sehr gut! 🙂

    Daraus folgend nämlich meine These:
    Der Fahrschüler in einer Grossstadt wird besser auf Verkehrssituationen vorbereitet, als der Fahrschüler in Kleve.

    darausfolgend meine 2. These, die sicher viel Widerspruch hervorrufen wird:
    Autofahrer in ländlicheren Gebieten -wie z-Zt. noch- Kleve, fahren im Durchschnitt schlechter und übertreten häufiger (unerkannt) die Strassenverkehrsordnung als Autofahrer aus Großstädten.

    Zitat eines ehemaligen Mitarbeiters eines Klever Unternehmens, in dem ich Praktikant war: „Jung, wo steh ich denn hier im Stau? Wo steh ich denn hier im Stau? Datt gibbet hier nich.“

    Aber selbstverständlich haben wir in Kleve trotzdem noch viel zu wenig Strassen und viel zu viele dieser störenden blöden Eisenbahngleise. Weg damit !!

    Auch unter Schwarz-Grün !!

    🙂

     
  18. 34. Rainer Severin

    Das ist einfach unerträglich. Ich hätte nach dem Abgang von Arthur Leenders eigentlich erwartet, dass die Grünen sich mehr auf das eigene Programm besinnen, anstatt aus Machtgier mit der CDU zu kumpanieren. Herrn Bay hätte ich mehr Eigenständigkeit zugetraut. Einfach nur peinlich. Aber nun gut, der ehemalige Steinewerfer (damals für eine gute Sache) Fischer lässt sich ja mittlerweile auch von russischen Oligarchen aushalten und hat seine Ideale schmählich verraten. Grüne eben…

     
  19. 33. Jens-Uwe Habedank

    Hr. Bay kann ja „Beauftragter für Dichtung gegen Wahrheit“ werden; das mag ihn noch mehr ehren, läßt aber weiterhin die Authentizität der Klever Grünen in einem dunklen Licht erscheinen.
    Man muss es wohl der Basis verkaufen, diese „Koalition“ nebst etlichen Vorteilen für „grüne“ Mandatsträger. Daher dann auch so unverbindliche, aber schön klingende, Absichten wie „Lösung neuralgischer Verkehrspunkte“, „Möglichkeiten Kinderbetreuung“, „seniorengerchtes Wohnen in der Innenstadt soll möglich bleiben “ etc.

    All das hätte man in den letzten 10 Jahren „solider Zusammenarbeit“ anpacken können – doch es war nichts!

    Seniorengerechtes Wohnen in der Innenstadt ist heute schon nicht mehr möglich – daher kann es kaum eine Verschlechterung geben.
    Bei Kinderbetreuung hab‘ ich bzgl. Lebenshilfe versus Kindergärtnerinnen nichts von den Grünen gelesen.
    In 10 Jahren gab’s, außer Papier und Kosten, nichts zum Radwegekonzept; mit dieser Erfahrung will man nun den Autoverkehr „richten“?

    Als es die „Sozen“ ( also die authentischen SPDler) noch gab, wurden diese immer gern von der CDU als „5. Kolonne Moskaus“ diffamiert.
    Nun ja – in Kleve gäbe es dann die „5. Kolonne der CDU“…
    Warum CDU wählen, wenn man schwarz will?

     
  20. 32. Benno

    Hallo Ralf,

    ja es stimmt, die Bushaltestellen sind mit dafür verantwortlich, aber es zieht sich auch zwischen Bushaltestelle Koekkoekplatz Richtung Bahnhofkreisverkehr, und da ist keine Bushaltestelle mehr.

    Stau wäre das falsche Wort, auch an der Kreuzung Albersallee/ Krankenhaus kommt nicht immer sofort rüber und muss mehrmals anfahren. Aber eine Ampel regelt den Verkehr. Bei einem Kreisverkehr kommen nicht gerade 5 Autos auf einmal herein, wenn viel zu Verkehr herrscht.

    Oder sehe ich das falsch als Auto- UND Radfahrer 😉

    Benno

     
  21. 31. rd

    @Benno Der Logik kann ich nicht ganz folgen. An der Kreuzung Gruftstraße/Klever Ring gibt es zu Feierabendzeiten auch öfter mal viel Verkehr, in diesem Fall dann trotz Ampel. Die Stockungen an der Hafenstraße sind meines Erachtens eine Folge der falsch platzierten Bushaltestellen. Das war mal modern, dass die Busse mitten auf der Straße halten und somit den Individualverkehr knechten. Das führt zu Verzögerungen. Trotzdem weigere ich mich, auf irgend eine der Klever Verkehrssituationen, sei es auf dem Ring, auf der Hafenstraße oder Krankenhaus, das das Wort „Stau“ anzuwenden. In der Regel geht es nur darum, eine Ampelphase warten zu müssen. Das ist keine Katastrophe, und, auch wenn dies aus dem Munde eines passionierten Radfahrers etwas arrogant klingen mag, es gibt kein Grundrecht darauf, immer in 5 Minuten zu Hause zu sein.

     
  22. 30. Benno

    @ Jens-Uwe Habedank: Danke.

    Wenn dort ein Kreisverkehr hinkommt, wird meiner meinung nach der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben. Obwohl; es scheint Grünenlogik, genau 😉

    Wir sehen doch, was bei großem Verkehrsaufkommen unten in der Stadt bei Haus Koekoek passiert. Stau ohne Ende. Die Autos stehen die komplette Hafenstrasse entlang. Oben die Kreuzung am Krankenhaus ist zur Verkehrshauptzeit aus Uedem kommend auch sehr gut befahren. Also, so liegt die Vermutung nahe, wird dort auch wieder ein Stau entstehen. Wie können unsere Vertreter bloß auf so eine Schnapsidee kommen? Die Hauptzufahrtsstrasse direkt mit einen Kreisverkehr zum Nadelöhr herunterstufen.

    Benno

     
  23. 29. Bernd Derksen

    Korrektur: Natürlich ist auch der Bau von Kreisverkehren in Kleve nur durch die Grünen möglich. 😉

     
  24. 28. Bernd Derksen

    Natürlich ist auch Bau von Kreisverkehren in Kleve nur die Grünen möglich und durch sie angestoßen. Schon wieder was, wofür sie sich vor der nächsten Wahl beweihräuchern können. 😉

    Und danach kann dann wieder von der Befreiung aus der „Umklammerung der CDU“ gefaselt werden, um parallel die „Partnerschaft“ für die nächsten 6 Jahren klarzumachen.
    (Ehrlich, so einen glaubwürdigen und standhaften Koalitionspartner kann man sich doch aus CDU-Sicht nur wünschen. Ich muss Herrn Cosar demnächst mal fragen, ob er auch nur geschauspielert hat, oder ob er wirklich aufs grüne Theater reingefallen ist. 😉 )

    Übrigens verkünden die Klever Grünen auf der Startseite ihrer Homepage auch derzeit voller Stolz: „Besonders wichtig ist, dass wir uns aus der Umklammerung der CDU haben lösen können“ . Irgendein Wort zur weitergültigen CDU-Vasallenschaft 😉 findet man nicht. Ob der Ortsverband es noch gar nicht mitbekommen hat??? 😉

    (Oder ob einem aufgrund der Bay’schen innerfraktionellen Überzeugungskraft schlicht die Worte fehlen? 😉 Oder dass man nichts Böses über die mangelnde Politikfähigkeit der anderen Gruppen verbreiten möchte?)
    —-

    Zur Klarstellung:
    Inhaltlich mag ich ja viele Gründe für diese Kooperation finden, gerade als eher pragmatischer „Schwarzgrüner“.
    Was mich ärgert ist, wie man diesbezüglich gegenüber Bürgern, Wählern und Öffentlichkeit agiert (hat).

    Da hier doch, neben Friedrich F., auch etliche Grüne mitlesen:

    Ich fände es nur fair, wenn hier mal Dinge erläutert und begründet werden.
    Für mich geht es um eure Glaubwürdigkeit. Oder ist die euch egal? 😉 (Ernsthaft: Nein, sicher nicht.)

    ALSO:
    Woran sind aus Sicht der Grünen die Gespräche mit den anderen gescheitert?
    Oder geht das eure Wähler nix an?

    Auf Eurer Homepage verkündet Ihr immerhin auch aktuell:
    „Gemeinsam mit SPD und FDP wäre eine Mehrheit in Kleve möglich: „Wir denken darüber nach. Wir müssen uns zusammen setzen und über Inhalte reden.“

    (Abgesehen davon, dass ich für eine Ampel-Koalition keine Mehrheit sehe: 22 Ratsmitglieder gegen 17 CDUler und 5 OKler plus Bürgermeister. )

     
  25. 27. Jens-Uwe Habedank

    @Benno: Aus der RP…: „Die neuralgischen Verkehrknoten Nassauer Allee/Uedemer Straße/Albersallee sowie Römerstraße/Ringsstraße sollen geprüft werden, ob dort Kreisverkehre möglich sind.“
    Also genau dort.

     
  26. 26. Benno

    Ach, wat jedet ons jut 🙁

    Statt mal zu überlegen, wie die Stadt die Herren Sontowski zu 100% ausbremsen können (http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/lokales/kleve-kalkar-kranenburg-bedburg-hau/7814-bebauungsplan-aendern-um-sontowski-auszubremsen.html), damit keinerlei Regressansprüche gegen die Stadt Kleve gestellt werden können, beraten die „Volkstreter“ lieber, welchen Klinker Ihr neuer Palast haben soll. War nicht mal die Rede davon, dass dieser zu einem Festpreis zu haben ist? Ich frage mich gerade, gibt es den Klinker gratis dazu? Erst wurde doch der Festpreis verkündet und später kam der Wunsch auf statt Verputz bitte Klinker. Oder sponsert ET den Klinker als kleines Dankeschön für den Auftrag, ironisch gemeint!

    In der Innenstadt soll seniorengerechtes Wohnen möglich sein!- Genau, deswegen gibt es u.U. demnächst einen großes LM Discounter an der Spoy, sehr gut zu erreichen, zentral gelegen., für jeden Rollatorfahrer 1a Lage

    Oh, ich merke, zu wenig Wähler haben die Kreuze an der für Kleve richtigen Stelle gemacht. Weitere sechs Jahre schwarz-grünes Elend.

    Womit hat die ehemalige Kurstadt das bloß verdient?

    Benno

    PS: ein weiteren Punkt kommt mir komisch vor, aber vielleicht stehe ich gerade auf dem Schlauch: Kreisverkehr Krankenhaus. Etwa dort wo es zum Klever Ring herunter geht? Wer kann mi reine Antwort geben?

     
  27. 25. otto

    @ 20 Eni,

    noch schlimmer als gedacht, wie von B.D. publik gemacht.

     
  28. 24. G.M.

    @ 21. wieder son Knaller , glänzend recherchiert 😵

     
  29. 23. Hertha

    ich habe nur eine frage: ist RA gebing der anwalt der für die lebenshilfe hin und wieder arbeitet?

     
  30. 22. Willi Heuvens, Sparkassen-Ang. in Ruhe

    @ 21

    Paul Rütter?

     
  31. 21. Kleinendonk

    zum Glück kann man besser Rütter wählen

     
  32. 20. Eni

    @ 16. Bernd Derksen

    Dem unteren Absatz kann ich nur zustimmen. Besonders bedauerlich finde ich es aber, dass es 8 (in Worten acht) Jahre!!! gedauert hat bis der Rat erkannte, wie schwach die Klever Verwaltungsspitze ist.

    Wobei man wissen muss, dass die Klever Verwaltungsspitze praktisch nur aus einer Person besteht: Kämmerer und Erster Beigeordneter Willibrord Haas. Er ist der uneingeschränkte Herrscher der Verwaltung. Bürgermeister Brauer hat ihm wohl mangels fachlicher Unkenntnis das gesamte Prokura über seine fachlichen Bereiche übergeben. Der Technische Beigeordnete Rauer sieht sich eher mehr als Stararchitekt und Künstler denn als Führungskraft und technischer Fachmann.

    Also ist Haas aus diesem „Kompetenzvakuum“ heraus in die Bresche gesprungen und hat die Führung der Dezernate von Brauer und Rauer gleich mit übernommen. Das überstieg aber wohl sein Zeitmanagement wie auch seine fachliche Kompetenz. Ergänzt wird dieses Dilemma noch mit der Persönlichkeitsstruktur von Haas, es wohl weder mit der Wahrheit als auch mit Verabredungen nicht so genau zu nehmen (siehe aktuelles Verwaltungsgerichtsverfahren in Sachen 1. FC Kleve). Unter vorgehaltener Hand wurden jetzt in der CDU-Fraktion schon Stimmen laut, die es für einen großen Fehler hielten, damals Haas überhaupt nach Kleve geholt zu haben und dann auch noch seinen Vertrag zu verlängern (Haas hatte ja bekanntlich auch eine „Historie“ in Bocholt).

    Deshalb kann ich dem neuen Rat nur einen Tipp geben: schaut und haut der Verwaltungsspitze auf die Finger, insbesondere Haas!

     
  33. 19. otto

    Bernd Derksen,

    du täuscht dich, so sehe ich das zumindest, selten. Deine Stellungnahmen zu den Klever-Problemen sind
    genauestens recherchiert und entsprechend analysiert.

    Verzweifeln kann man schon, wenn einem das Taktieren (fast Roßtäuscherei) in Kleve so deutlich vor Augen geführt wird.

    Für mich empfinde ich es nicht als Nachteil, das politische Geschehen in Kleve nur aus einer gewissen Distanz betrachten zu können. Um so mehr halte ich deine Artikel für notwendig und informativ.

     
  34. 18. Jens-Uwe Habedank

    Portugal vermüllert – Klever Grüne verbayert.
    Ausgerechnet Hr. Bay erzählt was von „mehr Tempo“ – der Meister des Aufschiebens, Verhinderns und „Sandmann“ (weil er alles im Sande verlaufen läßt)!? Ich denke da nur an Tweestrom oder Gesamtschule, Radwegekonzept und Anliegergebühren…
    Dass die zwei „Grünen“ im Fraktionszimmer der CDU anwesend waren, darf doch nicht wundern – da gehören sie ja auch schon eh und je hin. Komisch nur, dass das die Klever Grünen (gibt’s die noch?) mitmachen.

     
  35. 17. Bernd Derksen

    @Georg Fuller
    >Da hat die FDP auf Kreisebne bei der CDU mehr herausgeholt: Keine Kredite mehr für den Flughafen,>

    Tja, Papier ist geduldig. Ich halte das, bis zum Beweis des Gegenteils, für Show für die Öffentlichkeit.

    Denn anstatt irgendwie auf das weiterhin absehbare Verweigern von auch nur einem Cent Zinszahlung einzugehen, scheint man diesen offensichtlichen, jahrelangen permanenten Vertragsbruch für so läppisch zu halten, dass man auch im Gegenteil schon den neuen Kreditvertrag ankündigt. (Da die FDP keine weiteren Flughafen-Anteile möchte (und diese „Fluchtmöglichkeit“ ohnehin irgendwann ausgereizt ist), würde das doch zwangsläufig zu einer höheren Kreditsumme führen. Es sei denn es ändert sich die Finanzlage grundlegend.)

    Ernst nehme ich dies daher nicht. Aber ich kann mich wie immer täuschen.

    —–
    Und falls es nötig ist, sorgt man schon für weitere Kredite. Da finden sich immer Wege, die man als Einhalten der „Kooperations-Vereinbarung“ verkaufen kann … Die bisherigen Kredite lässt man ja auch über eine Gesellschaft laufen, deren einziger Sinn noch darin zu bestehen scheint. Gegebenfalls stellt man z.B. Sicherheiten, z.B. eine Bürgschaft, und macht so zusätzliche Kredite für echte Kreditinstitute akzeptabel.

    Vielleicht bin ich auch zu kritisch. Aber mir erscheint es einfach nicht wirklich ernstnehmbar. Aber vielleicht weiß ich auch nur zu wenig über die konkreten Vereinbarungen.

     
  36. 16. Bernd Derksen

    Nach meinem politischen Verständnis machen FDP auf Kreisebene und Grüne im Stadtrat eher einen Fehler. So meine aktuelle Einschätzung.

    Aber gut, wenn sie die ihnen wichtigen Inhalte (oder was auch immer 😉 ) so glauben erreichen zu können, kann man es nachvollziehbar finden.

    Und Politik ist das Spiel mit der Macht. Und da scheint mir die CDU in unserer Gegend immer noch eine „Klasse für sich“. Gerade auch, weil sie geringere Wahlergebnisse „professionell“ zu nutzen scheinen. Und unter den verbleibenden Möglichkeiten die für sie sinnvollste (d.h. auch „preisgünstigste“) Machtoption anstreben und realisieren.

    Schon imponierend, dass man dem (Kooperations-)Partner so leicht vermitteln kann, dass er doch Gewinner des Ganzen sei.

    Der Öffentlichkeit vermittelt die CDU so auch, dass die anderen ohne sie einfach nicht können. Vielleicht ist diese Partei hier wirklich so unverzichtbar…

    Imponiert mir machtpolitisch schon, dass man die Grünen wieder zur „Ehe auf Zeit“ 😉 bewegt hat. Gerade wenn man sich die Aussagen Klever Grünen vor und nach der Wahl noch mal durchliest. Scheint mir nachvollziehbar, dass da mancher Wähler an Lug‘ und Betrug denken könnte. Aber das ist ja das Problem der Grünen. Respekt, CDU-Verantwortliche.
    Oder Ausdruck der „Unfähigkeit“ der anderen Parteien?


    Bemerkenswert fand ich die deutliche Kritik von M. Grass (RP, 14.6.) an der Verwaltungsspitze:

    „Die Klever Verwaltungsspitze will über den Bau des Rathauses derzeit keine Auskunft erteilen und verweist – wie üblich – auf irgendwelche Gremien, die es abzuwarten gelte. Welche Gremien dies sind, beantwortete die Stadt trotz der inzwischen üblichen schriftlichen Anfrage (von Mittwoch) bis gestern nicht. Auf politischer Ebene steht zunächst die konstituierende Sitzung des Rates am übernächsten Mittwoch an. Dann folgt in der Regel die Sommerpause.

    Die Absage reiht sich nahtlos in das unglückliche Taktieren der Verwaltungsspitze in Sachen Rathaus von der Vergabe bis zur Klinkerdiskussion. (…)“

    (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/politik-kennt-keine-rathaus-details-aid-1.4309364)

     
  37. 15. Konfuzius a. D.

    Der Inhalt solcher, nicht auf Kleve begrenzter Politik: “Unser Dorf soll schöner werden!” Mehr geht nicht!

    Oder wie es die Vize-Präsidentin der EU-Kommission, eine Niederländerin, vor einer Woche gleich für die ganze EU sehr treffend formulierte: “We’ll be known as the place that used to be the future, but instead has become the world’s tourism playground and nursing home.” Die Zukunft gehört den Senioren. Parteien & Politik braucht wer? Solce Parteien oder Politik braucht niemand mehr. Nicht in Kleve, dem Kleverland, Berlin oder in der EU. Schade.

     
  38. 14. Pöstchenjäger

    Diese „Koalition“ auf kommunaler Ebene ist m.E., da muss ich Friedrich Recht geben, abträglich, ja sogar falsch und für Kleve ein herber Bremsklotz. Ohne Koalition würde man sich als Fraktion natürlich auf einen Pfad begeben, der mit einigen Herausforderungen gepflastert ist.

    Abgesehen davon, dass man sich selbst in Themen vertiefen müsste, die auch noch zum „Brand“ der Partei passen, wäre das größte Problem, komplexere Sachthemen zu bewerben oder zu besetzen. Dazu muss man über eine Kompetenz verfügen, diese Themen zumindest näherungsweise verstehen oder sogar beherrschen. Kann ich das nicht, lebt es sich im Windschatten einer Koalition in Abhängigkeit von Wiedergekäutem aus der Verwaltung wesentlich entspannter.

    Genau so leicht lebt es sich übrigens auch in der Opposition mit der Beschränkung auf das Verbreiten von Verschwörungstheorien…

     
  39. 13. Martin Fingerhut

    Wie war das noch ?
    Hatte ich da nicht etwas gelesen, Herr Gebing wolle einen neuen Stil einführen ?
    Mehr Transparenz ?
    Die Bürger beteiligen ?
    Der Rat solle sich nicht mehr von der Verwaltung ( ins . . . ) jagen lassen ?
    Hatte ich deshalb nicht sogar geschrieben : “ Willkommen Herr Gebing ! Viel Erfolg ! “

    War da nicht ein allgemeiner Unmut bei allen Parteien,
    mit 3 KlinkerMüsterkes zu einer eiligen Entscheidung gedrängt zu werden ?

    Muß ich alles wohl geträumt haben !

    Denn hier steht’s jetzt :
    ### »Wir wollen mehr Tempo machen« ###
    ### »Umsetzung« habe Priorität. ###

    Der neue Rat konstituiert sich am 25.
    und schon eine Woche später läßt er sich zu einer SonderSitzung zusammenTreten
    um gleich als erste – und für das StadtBild auf JahrZehnte prägende Entscheidung – den Klinker zu bestimmen !

    Gab’s nicht mal die gute Idee einer FietsTour zu gelungenen Beispielen ?

    Abgesagt ?
    Oder pro forma noch irgendWie dazwischen gepfropft ?

    Über jede nur etwas aus der Reihe tanzende Hütte wird im BauAusschuß, im HauptAusschuß UND im Rat beraten,
    DAS GroßProjekt der vorigen 5 und nächsten 2 Jahre soll jetzt im EilDurchGang abgehakt werden ???

    Und die Bürger werden soWieSo nicht gefragt.

    Alles wie gehabt !

    Schade, Herr Gebing !

    rd hat Recht : Kleve bleibt schwarz-grün.

    genauer : Die Klever bleiben schwarz-grün – vor Ärger !

     
  40. 12. Rainer Karl Hildegard Hermanns

    Hallo, wo gibt es hier Angsträume. Najah. ‚Wir wollen mehr Tempo machen‘. Hier im Minoriten-Megazeitlupenland, ein löbliches Unterfangen. Die Schule in Griethausen soll geschlossene werden, meine Heimatdorfschule, wenn nicht genug Blagen da sind – von mir aus. Solange sie nicht die Eisenbahnbrücke an Schrotthändler verscherbeln, für den soliden Haushalt. So jetzt hab keine Lust mehr, schwarz-grün geht mir auf den Senkel

     
  41. 11. otto

    W.H.,

    deine Ansichten kann ich zwar nicht teilen, trotzdem gefällt mir deine Antwort.

     
  42. 10. Friedrich Foerster

    Es gab einen Alternativ-Vorschlag zu dem jetzt gewählten Vorgehen:

    Man hätte nicht nur einen Kultur-Beauftragten fordern und durchsetzen können,
    sondern selber aktiv an einer anderen, vielleicht und hoffentlich besseren Kultur
    im Klever Rat mitwirken können:

    Man hätte für einen „koalitions-freien“ Zustand im Klever Rat werben können
    und selber an keiner Koalition mitwirken – weder mit der CDU noch gegen die CDU.
    Das wäre „gelebte Inklusion im Klever Rat“ gewesen
    und hätte einen „Wettbewerb um die besten Ideen und Vorschläge“ zur Folge gehabt,
    der wirklich vorteilhaft für eine möglichst gute Zukunft von Kleve hätte sein können,
    denn es hätte von Fall zu Fall inhaltlich begründete Sachkoalitionen gegeben.

    Eine feste „Koalition“ – ob man sie nun auch so nennt oder oder nicht –
    bevorzugt immer die Koalitions-Parteien und benachteiligt die übrigen Fraktionen.
    Ein „koalitions-freier“ Zustand bewirkt dagegen grundsätzlich Chancengleichheit und
    größtmögliche Fairness zwischen allen Fraktionen im Rat.

    Schade, dass es so nicht gekommen ist …

    🙁

     
  43. 9. Momo

    Tja, liebe Klever SPD, das hast du jetzt davon. In den letzten Monaten hat die CDU dir ganz viele Steilvorlagen geboten und du hättest nur noch reinschießen müssen, aber zum Reinschießen braucht man etwas Geschick, Kraft und Mumm. Du hast dich lieber ein bisschen im Hintergrund gehalten und auf Konsens gesetzt. Ist auch viel schöner, man möchte ja niemandem weh tun. Die anderen Parteien sind ja auch immer gleich sauer geworden, wenn du dich mal im Strafraum bewegt hast. Nun gut, unterm Strich ist´s vielleicht besser so, ohne dich. Die Bürgermeisterwahl ist dann wohl auch schon gelaufen, oder gibt´s da eine halbwegs charismatische Figur in deinen Reihen? Jemand, der sich traut ein Tor zu schießen?

     
  44. 8. werner

    Ups! Wunderbares Beispiel für die unerträgliche „Vermarktung“ der Grünen in der Stadt Kleve. Peinlich, Herr Bay!

     
  45. 7. Willi Heuvens, Sparkassenang. im Ruhestand

    @ 5

    Lieber Jünger und Schüler, ich denke, eine enge Zusammenarbeit zwischen BündnisGrünen, der SPD und den Offenen bringt für die Stadt den größten Erfolg. Speziell die Offenen halte ich für unabhängig gegenüber Lobbyisten, Interessenvertretungen und anderen Einflussgebern. Eine Kooperation aller außerhalb der CDU wäre auch vorteilhaft, da man hier viele Fachleute (zwar unter verschiedenen Parteifarben) findet.

     
  46. 6. KlePeter

    10 Jahre Stillstand in der Klever Entwicklung setzen sich fort. Das schwache CDU-Programm findet wiederum die Unterstützung der Grünen, die sich im Gegenzug ein paar Hobbys realisieren lassen.
    Meine Hoffnung war, dass sich mit der Verabschiedung von Arthur Leenders die Grünen wieder um ein eigenes Profil bemühen. Da habe ich mich und ebenso mancher grüne Wähler getäuscht.

     
  47. 5. otto

    Sparkangiruh,

    welche Partei schlägst du denn in Kleve als Regierungspartei vor?

    Mir gefällt z.B. Herr Gebing, er bringt die Voraussetzungen mit, die du gerne bei anderen Personen sehen möchtest, aber nicht finden kannst.

     
  48. 4. Georg Fuller

    Da hat die FDP auf Kreisebne bei der CDU mehr herausgeholt: Keine Kredite mehr für den Flughafen, dafür Wiederherstellung der Bahnlinie nach Nimwegen. da muss die CDU schlucken!

    Warum sich die Grünen für die Autofahrer stark machen, ist mir ein Rätsel! Einen Kreisverkehr am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium wird die Verwaltung sowieso zunichte machen: Es ist nicht klar, wie dann noch die Fußgänger über die Straße kommen sollen.

     
  49. 3. Lohengräm

    Ich habe nie verstanden wie schwarz-grün funktionieren soll.

    Das beschriebene Programm bestätigt es: grüne Handschrift ist nirgendwo zu erkennen. Das Programm hätte auch von der (modernisierten) CDU alleine stammen können.

    Klar spielt auf kommunaler Ebene die weniger streitanfällige „konkrete Tagespolitik“ eine grössere Rolle als richtungsweisende Grundsatzentscheidungen. Themen wie Kernkraft und Krieg/Frieden sind hier eher belanglos.

    Aber grüne Themen wie ÖPNV, Bahnlinien, nachhaltiges Bauen udn echten Umweltschutz (*) suche ich vergebens.

    * (nicht so ein medienwirksames Hypergeflatter wegen 3 oder 4 angeblich bedrohten blauweissgepunkteten Uferschnepfen, sondern z.B. okölogisches Bauen, vielleicht weniger statt mehr Ausweisen von neuem Bauland etc. etc. )

    Bin schon lange nicht mehr in Kleve, aber das was Ralf schreibt, bestätigt für mich vor Ort die gleiche Situation wie im Bund für die SPD: Grüne zu schwach zum Alleinregieren, schnell unter das Dach des Stäkreren schlüpfen damit man mal „grosse Politik“ spielen kann, die allein unerreichbar ist. So muss man auch nicht die unbequemen eignen Ziele durchsetzen und sich dafür rechtfertigen.

    Was für Politik gemacht wird, ist den Agierenden des schwächeren Partners dann auch egal. Und der Sträkerere hat sowieso sein Programm durchgesetzt ohne grossen Widerstand oder sogar ohne dass der Schwächere es merkt..

     
  50. 2. Willi Heuvens, Sparkassen-Ang. in Ruhe

    hier gehört von Kommentar von soeben hin, hatte ihn im falschen Bericht eingegeben, sorry!!!

     
  51. 1. Martin Fingerhut

    ### Kreisverkehr Ringstr./Römerstr./Stechbahn. ###
    Prima!
    nur :
    Wie oft hat der BauAusschuß dazu bisher schon zu hören bekommen :
    “ geeeeht nich ! “ ?
    das Terrain zu schräg, Richtung RömerStraße zu eng, Verkehr Gruft—RingStraße zu dominant, …
    Bin gespannt, ob das alles nun plötzlich per nicht-KoalitionsVertrag anders wird.