Es war eine Ratssitzung, die Teilnehmer und Beobachter übereinstimmend als „denkwürdig“ bezeichneten. Eigentlich wollte die Volksbank Kleverland in einem verkürzten Verfahren einen separaten Bebauungsplan für ihre nunmehr vierte Zentrale in 20 Jahren in der Klever Innenstadt erwirken, und stattdessen bekam der Bankchef, der jüngst auch schon Schelte seines Kollegen von der Sparkasse einstecken musste und dessen Geschäftsgebaren im kleveblog in zwei Geschichten (die erste; die zweite) ausführlich gewürdigt wurde, die volle Breitseite der Politik: Die CDU stellte sich gegen ihn, die Grünen kitzelten sogar noch heraus, dass auch dieses Gebäude vermutlich höher wird als vorgesehen, und plötzlich war der Bankchef ins offene Messer gerannt. Antrag abgelehnt! Und nun? In Kleve erzählt man sich seit längerem, dass die Mietverträge in der Zentrale an der Goldstraße bereits gekündigt sind und die neuen Mieter (Justiz) mit den Hufen scharren. Womöglich steht Kleve der einmalige Fall bevor, dass die Bank in der Klever City kein Zuhause mehr hat. Eine Zukunftswerkstatt in eigener Sache scheint angeraten.

Mindestens ebenso interessant sind die Auswirkungen dieser Entscheidung auf das gigantomanische Sontowski-Projekt, welches gleich nebenan geplant wird. Gestern Nachmittag bekamen die Ratsherren von der Initiative „Denkpause für die Unterstadt“ eine Petition gegen das Projekt überreicht – unterzeichnet von rund 1400 Menschen, davon mehr als 1000 aus Kleve. Spätestens da dürfte auch Politikern mit einbetonierter Gesinnung klar geworden sein, dass es sich nicht um ein winziges Häuflein wirklichkeitsfremder Spinner handelt, das gegen das Projekt opponiert. Möglicherweise war die Entscheidung gegen die Volksbank also auch der erste Sargnagel für die Ambitionen der Investoren aus Erlangen. Den Esel meinen, aber den Sack schlagen, sagt der Volksmund.

Zwar stimmte der Rat Später in nicht-öffentlicher Sitzung mit 32 zu 14 Stimmen dafür, dass Sontowski weiter planen darf, doch diese Entscheidung ist bestenfalls eine Art Durchhalteparole (nachzulesen etwa hier im NRZ-Bericht). Denn auch im Hintergrund dieses Projektes brodelt es, denn allein die Aussicht auf die Verzögerungen durch ein mögliches Bürgerbegehren verschrecken die Visionäre an der Stadtspitze. Insgeheim ist aus dem einen oder anderen Zirkel sogar zu hören, dass man in Wahrheit hinter diesem Begehren steht, um so selbst ohne Gesichtsverlust aus der unseligen Nummer herauszukommen.

Vor einigen Wochen prophezeite kleveblog, dass der Stadt ein spannender Frühling bevorsteht. Haben wir zu viel versprochen?

Heute las ich in der NRZ, dass Ludwig am 13. Mai überraschend verstorben ist, viel zu früh. Unter seinem Pseudonym hat er 1455 Kommentare im kleveblog veröffentlicht, oftmals mit einem beißenden Humor, der für manche gewöhnungsbedürftig war. Aber letzten Endes war er auch einer, der einfach nur Lust an einem echten Diskurs hatte – eine Qualität, die in Kleve nicht gerade überentwickelt ist. Das Thema, das ihn am meisten umtrieb, war die Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve-Nimwegen. Man hätte dran verzweifeln können, Ludwig aber kämpfte einfach unverdrossen weiter. Seinen ersten Kommentar reichte er (laut meinen Aufzeichnungen) am 12.08.2008 ein, zum Knochenmodell der Klever Innenstadt – man sieht, die Themen sind zeitlos.

Ludwig Seerdens letzter Kommentar, am 07.05.2013 eingesandt, befasste sich mit den Irrungen und Wirrungen der Minoritenplatz-Planung. Dazwischen hatte ich mehrfach das Vergnügen, ihn persönlich zu treffen (er hatte sich mir gegenüber geoutet). Ich lernte ihn schätzen als vierschrötigen, aber grundsympathischen Menschen, dem im Leben bestimmt nichts zugefallen ist. Für Ludwig hoffe ich, dass er jetzt an anderer Instanz seine Kommentare loswerden kann – auch da trifft’s vermutlich keinen Falschen (wenn man so auf die Welt blickt).

Wahrscheinlich kommen noch ein paar Fenster dazu, mit Sicherheit aber zwei Lkw-Ladezonen – das Minoritenplatz-Projekt einmal ohne Chi-Chi (Bild © ad)

Der Offene Brief, in dem sich die Initiative „Denkpause für die Unterstadt“ gegen das Sontowski-Projekt auf dem Minoritenplatzes ausspricht, ist innerhalb von drei Wochen von 1384 Menschen unterzeichnet worden. „Damit haben wir unser Ziel, in dieser kurzen Zeit mehr als tausend Unterstützer zu finden, deutlich übertroffen“, so Eckart Meinert, einer der Sprecher der Initiative.

In dem Schreiben, das am Mittwoch den Mitgliedern des Stadtrats übergeben werden soll, weist die Initiative nochmals auf die schädlichen Folgen des geplanten Großprojektes für die Stadt Kleve hin. Dass sie mit dieser Meinung nicht allein steht, zeigte der Zuspruch am vergangenen Wochenende an den beiden Infoständen am Markt Linde und in der Innenstadt, wo innerhalb weniger Stunden mehr als 300 Unterschriften gesammelt werden konnten.

„Wir hoffen, dass dieser Widerspruch, der sich durch alle Klever Bevölkerungsschichten zieht, die Ratsmitglieder nicht unbeeindruckt lässt und sie in der Ratssitzung am Mittwoch gegen die weitere Planung mit dem Investor aus Erlangen stimmen“, so Meinert. Sollte der Investor in einer späteren Ratssitzung tatsächlich den Zuschlag erhalten, wird die Initiative ein Bürgerbegehren starten. Meinert: „Wir wünschen uns natürlich, dass es gar nicht erst so weit kommen muss.“

Die Initiative freut sich über den Rückhalt in der Bevölkerung und in der Klever Geschäftswelt. Die Facebook-Seite „Denkpause für die Unterstadt“ hat mittlerweile 582 Fans, auf der Website denkpause-minoritenplatz.de haben sich mittlerweile mehr als 50 Klever Unternehmen und viele weitere bekannte Persönlichkeiten in die Liste der Unterstützer eintragen lassen – zuletzt der ehemaliger Klever Museumschef Dr. Guido de Werd.

Die nächste Aktion der Initiative soll am heutigen Mittwoch vor der Ratssitzung stattfinden. Von 15 bis 17 Uhr heißt es auf dem Parkplatz vor dem Rathauseingang: „Denkpause lädt zur Kaffeepause“. Bei einer Tasse Kaffee soll das Gespräch mit den Bürgern gesucht werden.

(Hinweis: Der Autor ist selbst in der Initiative aktiv.)

Eine kleine Kreation von Dieter Borrmann, Kranenburg, zum bevorstehenden Besuch der Kanzlerin…

Beuys, wie ihn seine Gegner sahen, bevor sie abgeschossen wurden (Fotograf unbekannt/Vertrieb VG Bildkunst, Bonn)

Pfingstmontag, der richtige Moment, um gelassen auf das Leben an sich und die jüngsten publizistischen Wirren rund um den Klever Superkünstler Dr. Joseph Beuys zu blicken. „Der war noch gar kein Doktor“, höre ich nun schon die Kulturbeflissenen (und das sind nicht wenige) unter meinen Lesern aufjaulen. „Stimmt“, entgegne ich entspannt, „aber dafür ein echter Vollnazi!“ Da ich nun sicher sein kann, sämtliche Leser verloren zu haben (Beuys interessiert hier eh keinen, siehe Moyland, und die restlichen, die der Ansicht sind, der Mann dürfe nur mit Samthandschuhen angefasst werden, haben nach diesem fulminant-geistlosen Einstieg ihren Kopf in die nächste Fettecke getunkt), kann ich nun ganz locker weiterplaudern.

Vorweg das wichtigste. Seit mehreren Jahrzehnten (gefühlt) deklamiert der detailversessene Heimatkenner Alfons A. Tönnissen, dass der hochverehrte Künstler das Staatliche Gymnasium in Kleve ohne Abitur verlassen habe. Wie wir aus der Geschichte der abendländischen Kunst wissen, ist der Umstand, ob ein Künstler Abitur hat oder nicht, etwa so bedeutend wie die Tatsache, ob dieser gerne Schweinekoteletts verspeist oder nicht. Gleichwohl wird diese Schlacht in den entsprechenden Klever Zirkeln erbittert geführt, mit dem vorläufigen Höhepunkt, dass der RP-Redakteur Matthias Graß im April eine Replik auf einen Leserbrief von Tönnissen veröffentlichte, obwohl dieser selbst noch gar nicht in der Zeitung veröffentlicht war. Der kam erst ins Blatt, als Graß im Urlaub war.

Doch nun bekam der Düffelhirsch plötzlich von unerwarteter Stelle Schützenhilfe. Denn soeben ist in Berlin eine neue Biografie über Joseph Beuys erschienen, die für sich in Anspruch nimmt, mit allen Mythen um den Verehrtesten aufzuräumen (Hans Peter Riegel: „Beuys. Die Biografie“. Aufbau-Verlag, 600 Seiten, 28 Euro). Mittemang steht da: Beuys habe tatsächlich kein Abitur gemacht. Noch schweigt Graß.

Wenn man der Spiegel-Rezension des Werkes >glauben schenken darf, handelt der restliche Teil des Buches im wesentlichen davon, dass Beuys ein verkappter Nazi war, abgeleitet aus der Tatsache, dass er sich auch nach dem Krieg noch mit alten Kameraden getroffen hat. Eine steile These!

Autor Hans Peter Riegel weiß natürlich genau, dass solche Zuspitzungen erstens eine wohlwollende Rezension im Spiegel einbringen, was dann zweitens zu einem nicht unerheblichen Anstieg der Verkaufszahlen führt. Die Nazi-These erscheint aber weit hergeholt. Dass gelogen wurde, ist wiederum keine echte Überraschung: Wer sich seit Jahr und Tag mit dem Wirken des Schamanen beschäftigt hat, weiß, dass der gute Mann auch seine Biografie wie ein Stück Fett betrachtet hat, das er nach seinem künstlerischen Geschmack formen kann. Why not?

Beuys’ Werk ist grandios, aber sperrig und manchmal schwer erträglich, dafür an anderen Stellen wiederum tausendmal besser als Didi Hallervorden. Beispielhaft sei nur an die legendäre „Ja Ja Ja Nee Nee Nee“-Pressekonferenz in Düsseldorf erinnert. Das führt uns geradewegs zum jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs. Die höchsten deutschen Richter gaben der Museumschefin in Moyland, Bettina Paust, in einem komplett absurden Rechtsstreit letztinstanzlich recht.

Paust hatte im Museum Schloss Moyland Fotos eines Happenings zeigen wollen, das dieser vor Jahrzehnten in der legendären ZDF-Sendung „drehscheibe“ abgehalten hatte. Die in Bonn ansässige VG Bildkunst hatte als Sachwalterin der Beuys-Erben gegen die Verwendung der Bilder geklagt – mit logischen Konsequenzen, die so absurd sind, wie sie nur absurd sein können. keveblog hatte dies bereits vor Monaten in einer ausführlichen Expertise dargelegt (nachzulesen hier). Erfreulich für den gesunden Menschenverstand ist, dass sich nun auch die Richter in Karlsruhe der Argumentationslinie von kleveblog anschließen konnten.

Ob der Sieg in dieser Schlacht der Museumschefin weiterhelfen wird – keine Ahnung. Die desaströsen Besucherzahlen im Schloss dürften letztendlich die grundsätzliche Frage aufwerfen, wie sich das verschrobene Werk des Künstlers so präsentieren lässt, dass es nicht nur ein paar Freaks und gedungene Schulklassen anzieht.

Aber an dieser Aufgabe sind schon ganz andere gescheitert. Hans Peter Riegel berichtet in seiner Biografie über die berühmte Ausstellung von Beuys im New Yorker Guggenheim-Museum. Diese Retrospektive verschlang solche Unsummen von Geld, dass das Museum in ernsthafte finanzielle Nöte geriet – und der damalige Direktor mutmaßte, die Zerstörung des Guggenheim sei der geheime Plan und Kern des Beuys-Projektes in New York gewesen. In New York ist er gescheitert. In Moyland könnte er postum siegen.

kleveblog wünscht… frohe Pfingsttage (Foto © C. Philipp)

Wijnvoord steht für Geld, das man nicht erhält („das wäre Ihr Preis gewesen“), für zwielichtige Diätprodukte („Slimfast“) und ist der Luftfahrt insofern verbunden, als dass er seine berufliche Karriere als Verkaufsrepräsentant für die griechische Fluglinie Olympic startete. Olympic ist seit den achtziger Jahren bis zu seiner Privatisierung 2009 im Grunde chronisch pleite gewesen und leistete sich eine einzigartige Vetternwirtschaft: Unter anderem erlaubte der griechische Staat seinen Politikern und ihren Familien sowie Pressemitgliedern Standby zu einem Rabatt von 97 Prozent zu fliegen. Wie gesagt: Besser geht’s nicht!

Fällstopp bei Sonnenaufgang – wohl einige Minuten zu spät für ein 200 Jahre altes Lebewesen

Es macht so unfassbar traurig! Zwar stoppte um 8.46 Uhr ein Beamter des städtischen Bauamtes den Mitarbeiter des Gartenbaubetriebs, der am frühen Morgen damit begonnen hatte, die 200 Jahre alte Blutbuche am Regenbogen zu fällen. Er habe eine Genehmigung vorliegen, sagte der Mitarbeiter. Der Vertreter der Stadt antwortete, nun sei von höchster Stelle entschieden worden, diese Genehmigung zu revidieren. Zurück bleibt jedoch eine bereits halb kahl geschnittene Buche, die – das steht zu befürchten – so nicht lebensfähig ist und deshalb über kurz oder lang komplett verschwinden wird. Ein schnödes Ende für ein Lebewesen, das schon da war, als Napoleon bei Waterloo verlor, als Bismarck das Deutsche Reich gründete, als Kaiser Wilhelm abdankte – und das zwei Bombardierungen Kleves überstand. Fürs Ende reichte dann, ganz banal, eine verzögert übermittelte Information…

Übrigens hatten die Grünen beantragt, die Dringlichkeit der Fällung als nicht mehr gegeben zu betrachten und die Sache im Bauauschuss beraten. Sieht so aus, als ob der Bauherr kurz vorher die Information bekam und zur Kettensäge greifen ließ.

Die Lebenserfahrung zeigt, dass solche Visionen oft an der Realität zerschellen. Blicken wir beispielsweise nach Monheim, wo das Erlanger Immobilienunternehmen Sontowski & Partner das „Monheim Autor“ hinsetzen ließ. Es erscheint schwer vorstellbar, dass die Bürger der Stadt am Rhein begeistert sind über den blassgelben Klotz, der einerseits zahlreiche Leerstände und andererseits die für Sontowski typische Mietermischung aufweist: Woolworth, Deichmann, Takko.

Hier einige Aufnahmen, die kleveblog netterweise zur Verfügung gestellt wurden und die erahnen lassen, wie schnell und wie weit sich solche Gebäude innerhalb kürzester Zeit von den schönsten Animationen der Planungszeit entfernen können – das „Monheimer Tor“ ist gerade einmal drei Jahre alt.

Man beachte die Bepflanzung

Blassgelbe Projektentwicklervisionsverwirklichung

Leerstände, Leerstände, Leerstände

Und so sah das Ganze aus, als in Monheim die Politik überzeugt werden sollte (man achte auf die Bäume rechts…)

Virtuelle Flaneure vor Wolkenkuckucksheim

Recht eindeutig auch das Ergebnis einer Abstimmung, die die Lokalredaktion der NRZ zur Frage machte, ob die Stadt das Grundstück verkaufen sollte – das Stimmungsbild dürfte die Befürworter eines Bürgerbegehren beflügeln:

(Mit Dank an Margret für den Tipp.)

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass D. sich des Menschenhandels zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung schuldig gemacht hat. Auch die Förderung dieses Delikts hielt es für gegeben. Zudem gab es mehrere Einschleusungstatbestände. Dann war da noch Steuerhinterziehung in großem Ausmaß – und schließlich in 79 Fällen das Vorenthalten von Arbeitsentgelten. Olga G. sah das Gericht lediglich in der Rolle einer Helferin, die bei einigen Delikten unterstützende Dienste geleistet habe. Sie blieb im Gegensatz zu ihrem Lebensgefährten auch auf freiem Fuß.

Was die Folgen des Urteils angeht, war die Analyse des Beschäftigungsverhältnisses der Prostituierten entscheidend. „Die im Betrieb beschäftigten Prostituierten waren Arbeitnehmerinnen“, so Richter Henckel in der mündlichen Urteilsbegründung. Und sie waren eben nicht, wie von der Betriebsleitung vorgegaukelt, „selbstständige Unternehmerinnen“.

Akribisch listete das Gericht Merkmale auf, die dagegen sprachen – vom fehlenden unternehmerischen Risiko über nicht vorhandene eigene Kundenakquise bis hin zum Schichtplan. Henckel: „ Der Höhepunkt jedoch ist – sarkastisch und entlarvend zugleich – der [im Bordell aushängende] Hinweis: ,Die Damen haben sich auf bestimmte Preise verständigt.’ Das ist schlicht gelogen.“ Es sei regelrecht eine Show abgezogen worden, mit der der Sachverhalt des Beschäftigungsverhältnisses vorsätzlich verborgen werden sollte.

Bordellbetriebe, die mit einem vergleichbaren Geschäftsmodell arbeiten, dürfte das Urteil vor erhebliche Probleme stellen, da es die Kalkulation solcher Betriebe in den Grundfesten erschüttert. Die Verteidigung hatte bereits einige Betriebe in der Region genannt, die ähnlich auftreten – woraufhin sich Staatsanwalt Hendrik Timmer für die Ermittlungsanregungen freundlich bedankte.

Bei den Zahlen, die das Gericht in dem Urteil ansetzte, dürfte wohl einigen der rund 30 Zuhörer im Saal A110 der Klever Schwanenburg schwindlig geworden sein. Demnach waren in den Jahren 2005 bis 2011 im Fun Garden (bzw. im Vorgängerbetrieb Villa Auberge) zwischen 700 und 1000 Prostituierte tätig, die einen Umsatz von fast 10 Millionen Euro erwirtschafteten. Es seien weit über 60.000 Kunden bedient worden.

Die Kammer ging davon aus, dass insgesamt aus verkürzten Steuern und nicht gezahlten Abgaben ein Schaden von rund 4,1 Millionen Euro entstanden ist. Unter anderem seien hinterzogen worden: 900.000 Euro Umsatzsteuer, 825.000 Euro Lohnsteuer sowie 1,9 Millionen Euro Sozialabgaben.

Von den Fällen des Menschenhandels, die ursprünglich breiten Raum in der Anklage einnahmen, hatten nach Ansicht der Kammer nur der der Laura-Linda S. sowie der mit der ungarischen Zuhälterin „Big Mama“ Bestand. Somit ging das Gericht dort auch nicht mehr von einem gewerbsmäßigen Vorgehen aus. „Ein System von Menschenhandel hat sich nicht erkennen lassen“, so Henckel.

Es zog in der Urteilsbegründung aber ausgerechnet einen Satz einer Zeugin heran, die sich im Prozessverlauf als zumindest in Teilen unglaubwürdig herausgestellt hatte. „Ich war doch erst 18“, hatte die Ukrainerin gesagt. Und dies bleibe auch wahr: „Sie war doch erst 18.“ An diesen Satz knüpfte das Gericht einige grundsätzliche Bemerkungen zu den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, in denen das Prostitutionsgewerbe gegenwärtig stattfindet.

Das wiederum führte die Kammer auch zur Rolle der Behörden. Der Sachbearbeiterin des Gewerbeamtes Emmerich, das massenhaft die Gewerbescheine als Tänzerin oder Hostess ausstellte, attestierte sie kein individuelles Verschulden, da sie keinen großen Ermessensspielraum gehabt habe. Aus den Zollkontrollen wiederum, die ohne Beanstandung abliefen, hätten die Angeklagten keinen Anspruch darauf ableiten können, dass man sie davon abhält, Straftaten zu begehen.

Eine heftige Schelte hatte das Gericht hingegen für die Finanzverwaltung parat. Diese besteuerte den Fun Garden nach dem so genannten Düsseldorfer Verfahren – dies hielt das Gericht für einen Bordellbetrieb für „vollkommen falsch“, zudem verletze es die Würde der Prostituierten. Man könne von einem gewissen Mitverschulden sprechen.

Wo Akademiker zu Hause sind: Bürgerinformation im Hörsaalgebäude der Hochschule Rhein-Waal

212 Minuten dauerte die Bürgerinformation der Stadt Kleve zur Minoritenplatzbebauung – und es wäre nun denkbar, diese Veranstaltung im Hörsaalgebäude der Hochschule Rhein-Waal mit einem meterlangen Elaborat abzuhandeln, aber warum, wenn einem in einem Satz des Investors, vertreten durch den Projektleiter der Sontowski & Partner Group, Thomas Riek, so viel Ehrlichkeit entgegenbrandet: »Ich garantiere Ihnen selbstverständlich nicht, dass ich zehn Jahre Investor dieses Projekts sein werde.« Aus seiner Geschäftssicht eine absolut selbstverständliche Äußerung – aus der Sicht eines jeden Klever Bürgers, der erleben muss, dass das als Bauherrenmodell zur Arztbereicherung gestartete Spoy-Center nunmehr im Besitz einer australischen Immobiliengruppe vor sich hin schimmelt, eine echtes Alarmzeichen. Hoffentlich hat es auch Bürgermeister Theo Brauer so vernommen.

Zahlreiche schöne und aufschlussreiche Bilder der Veranstaltung finden sich übrigens auf der Seite der Initiative Denkpause

Die Diskussion ist sehr spannend – meine persönlichen Lieblingskommentare sind zurzeit die von Auditor und Bernhard Fluck, aber es sind auch viele andere schöne darunter…

Wer eine Petition der Initiative Denkpause unterstützen möchte, die allen Ratsmitgliedern vor der Sitzung am 22. Mai in Form eines offenen Briefes zugesandt werden soll, kann übrigens hier klicken und online unterschreiben: Online-Petition. Innerhalb weniger Stunden haben schon 180 Gegner unterschrieben!

Nun aber zu den Wünschen (die ganze Liste unten). „Alle unsere Wunschmieter – also die potenziellen Mieter, mit denen wir aktuell in Verhandlungen stehen – finden sich in der Liste der Geschäfte, die sich die Bürger für Kleve wünschen“, so Riek. Hier die Highlights (mit einer kurzen Wertung):

• Apple-Store – Steve Jobs würde sich im Grabe umdrehen
• Boss – frag’ nach bei Mensing oder Hopmans
• Marc O’Polo – gibt’s in der Kavarinerstraße
• Peek & Cloppenburg – hat zu kleveblog gesagt, Kleve komme als Standort nicht infrage
• Primark – wie H&M in richtig billig, Ladengrößen so um die 7000 Quadratmeter
• VERO MODA – gibt’s in Kleve
• Vroom & Dreesmann – nur in NL aktiv
• ROLAND – vor einigen aus der Neuen Mitte gegangen
• Tamaris – gibt’s bei Thyssen u. a.
• Nordsee – vor einigen Jahren aus der Innenstadt gegangen
• Vegetarischer/ veganer Bioladen – gehe zur Kalkarer Straße, begib dich direkt dorthin
• Hussel – vor einigen Jahren Filiale in Großer Str. geschlossen
• Müller – aber kein Verdrängungswettbewerb?
• Schaffrath – planen am Union-Gelände, Wiedervorlage nach den Sommerferien
• LEGOLAND Discovery Centre – da hat sich wohl einer einen Spaß gemacht

Mehr weiß ich dazu nicht zu sagen. Ist auch schon spät. Hier zu Dokumentationszwecken die gesamte Liste:

Gewünschte Geschäfte
Folgende Geschäfte würden sich die Bürger in Kleve wünschen:

Bekleidungsgeschäfte
Ann Christine
Boss
Brax Store
Colloseum
desigual
Escada
Esprit
Forever 18
Guess
Gilly Hicks
Hollister
Hunkemöller
Jack Wolfskin
Jane Norman
Jeans Fritz
Madonna
Mango
Marc O’Polo
Mexx
Miss Sixty
mister*lady
Modepark Röther
MORE & MORE
New Yorker
Only
Orsay
Outdoorbekleidung
Peek & Cloppenburg
Pieces
Pimkie
Primark
s.Oliver
Sinn Leffers
Tally Weijl
TK Maxx
Tommy Hilfiger
VERO MODA
Vroom & Dreesmann
VILA
WE
Wormland
Zara

Schuhgeschäfte:
Crocs
Foot Locker
Görtz 17
MyShoes
Oxitaly
ROLAND
SNIPES
Tamaris

Accessoires
Butlers
claire’s
DEPOT
Nanu-Nana
SIX
Thomas Sabo

Gastronomie
Café Extrablatt
Dunkin’ Donuts
Häagen-Dazs
Kentucky Fried Chicken
Maredo
McDonald’s
Monos
Nespresso
Nordsee
Starbucks
VAPIANO

Kosmetik
KIKO
Lush
The Body Shop

Delikatessen
Vegetarischer/ veganer Bioladen
Alnatura Bio-Markt
Hussel
Gemüse-Geschäft

Sportfachgeschäft
Nike Store

Drogerie
Müller
Rossmann

Möbel
ROLLER
POCO
Schaffrath

Multimedia
Hifi-Geschäft
Apple Store
Media Markt

Sonstiges
Blumengeschäft
Kunsthandwerk
Porzellanwaren
Küchenutensilien
ACTION
HEMA
LEGOLAND Discovery Centre

Unerwünschte Geschäfte:
Folgende Geschäfte möchten die Bürger keinesfalls:
Ein-Euro-Shops, Billigmode, Optiker, Drogeriemarkt, KIK, NKD, Reinigung, Spielzeugladen, Supermarkt, Takko, Telefonläden.

Hat die Politik den Kontakt zur Basis verloren?

Dazu die NRZ im Bericht über das Treffen zum integrierten Handlungskonzept: »Beigeordneter Rauer gestand, der Neubau Volksbank sei „nicht die gewünschte erste Priorität“ am Ende der Fußgängerzone gewesen und man könne vielleicht die Deutsche Bank bitten, statt der verhängten Fenster Einzelhandel im Gebäude zuzulassen.«

Was mit anderen Worten heißt: zweite Wahl! ZWEITE WAHL! So viel scheint sicher: Als Graf Adolf oder wer auch immer vor ein paar hundert Jahren die Schwanenburg errichten ließ, war dies keine zweite Wahl.

Das Freibad im Sternbusch hat seit heute geöffnet, doch sein Wahrzeichen bleibt geschlossen und wird demontiert. Wie soll der adoleszente Jüngling nun der Auserkorenen seinen Heldenmut beweisen? Sagt einer, der es nur bis zum Siebeneinhalber geschafft hat. Auch irgendwie typisch. (Foto © CE)

Mächtig Ärger (Foto © Kleinendonk)

Auf die Frage nach der Breite der Gastronomieterrasse antwortete Herr Rauer nur ausweichend, was nach meiner Erfahrung nichts Gutes ahnen läßt. Natürlich werde die Stufenanlage durch die zusätzlichen 85 Zentimeter etwas steiler – um wie viel genau blieb offen. Im übrigen sei auf den Bildern
»der SpoyKanal höher aufgestaut« gewesen, erklärte Rauer die Diskrepanz zwischen Werbung und Realität.

In der Tiefgarage werden tatsächlich 21 der ursprünglich geplanten Stellplätze für Kühl- und Vorratsräume belegt. Für Fleisch, Geflügel, Fisch etc. müssen jeweils eigene Kühlräume gebaut werden – »wie jeder weiß«, so Rauer.

Mit der Hygiene wird es heute sehr genau genommen. Da verwundert es allerdings, dass Kabuffs, die am Rande einer Tiefgarage abgetrennt werden – und beiderseits eines Fahrwegs durch die Garage liegen – den Hygienevorschriften Genüge tun. Als Ersatz für diese wegfallenden 21 Stellplätze sollen 21 als Baulast auf ein Gelände an der Union eingetragen werden. Wo genau dort, blieb offen. Herr Rauer meinte, die ca. 250 Meter Fußweg seien dem Personal des Hotels zumutbar.

Die verbleibenden ca. 70 Stellplätze der Tiefgarage reichen seiner Äußerung nach für die zehn Wohnungen und die 115 Hotelbetten. Weitere 10 Stellplätze, die vor dem Gebäude entlang der BensdorpStraße geplant waren, fallen ebenfalls weg. Ob es für sie Ersatz geben soll und wo, wurde nicht erwähnt.

An ihre Stelle treten unter anderem drei Raucherbalkone – für Teilnehmer von Seminaren, denen vor lauter SchulungsStress die Köpfe qualmen.

Das Erdgeschoss wurde umsortiert: Die Seminarräume sind von der Schmalseite Richtung Kellen an die Längsseite Richtung Bahnhof gewandert, wo sie flexibler unterteilt werden können. Dadurch kann sich an der Seite zum Kanal die Gastronomie nun bis ans Ende Richtung Kellen ausweiten. Sie wird in drei Abschnitte neu organisiert, für die es zwei getrennte Küchen geben wird. Wo in der ursprünglichen Planung all jene separaten Kühl- und Vorratsräume hätten liegen sollen,
die ja unbedingt nötig sind, »wie jeder weiß«, konnte ich nicht erkennen. Ferner wurden Eingang zum Hotel und Rezeption umrangiert, wodurch sich die EinzelHandelsfläche um ca. 170m² auf 570m² verkleinert.

Ursprünglich sollte ein offener Durchgang durch die Taille des Baus die Bensdorpstraße mit dem Spoyufer verbinden und der Eingang zum Hotel davon seitlich abzweigen. Jetzt wird der Durchgang mit zwei Türanlagen verschlossen, solle aber öffentlich bleiben. Der neu entstehende Innnenraum beherbergt an der Flanke zur Herzogbrücke die Rezeption, gegenÜber beginnt der Hotel- und Gastronomiebereich, offenbar mit dem Expressnudelimbiss.

Draußen vor den Restaurants erstreckt sich erst die Terrasse, die auch für die Gastronomie reserviert ist, davor wiederum geht es in steilen Stufen hinab zur Spoy. Diese Arena mit den Sitzstufen eignet sich hervorragend, von dort unten herauf ehrFürchtigst den prächtigen Vobaklotz zu bestaunen, welcher demnächst auf dem stadtseitigen Kanalufer thronen wird.

Um den Bau endlich starten zu können, soll der Bebauungsplan geteilt, der Minoritenplatz abgetrennt und nur die Volksbank allein im Schweinsgalopp noch vor dem Sommer per Separat-Bebauungsplan genehmigt werden.

Echt spoyig.

Der Landrat wird nicht erfreut sein, sein Vorgänger auch nicht, dessen legendär patziges Zitat das Ende des Berichts schmückt… Also sehenswert: 10 Jahre Flughafen Weeze (WDR-Bericht)

Ein schöner Abend war’s. Und traurig war es auch. Dem Neuen alles Gute!

Was die Volksbank selbst auf Nachfragen zu diesem Engagement mitgeteilt hat, wissen wir. Der UIN-Spezialfonds sei 2005 gestartet worden, um das professionelle Management der Eigenanlagen durch die Union Investment zu dokumentieren. Er habe sich aus breit gestreuten, unterschiedlichen Investments zusammengesetzt. Eines dieser Investments sei der Erwerb griechischer Staatsanleihen gewesen, deren Anteil am Fonds betrage (bezogen auf das Jahr 2011) 2,35 Prozent beziehungsweise vier Millionen Euro.

Auf die Frage nach der geschäftlichen Entwicklung des UIN-Spezialfonds antwortete Frank Ruffing, dieser habe seit seiner Auflegung eine durchschnittliche Rendite von 2,0 Prozent abgeworfen. Zur Frage nach eventuellen Verlusten im Jahre 2011 verwies er auf diese allgemeine Antwort.

Dazu ist zu bemerken, dass diese Formulierung möglicherweise nur die Verzinsung, nicht aber die Wertentwicklung des UIN-Spezialfonds berücksichtigt. Auch eine massenhafte Hinzunahme sicherer Wertpapiere könnte dazu führen, dass große Verluste bei einem Posten durch einen anderen wieder ausgeglichen werden. Wie gesagt, nähere Informationen fehlen.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Neigung der Verantwortlichen, das Engagement der Bank in den UIN-Spezialfonds detaillierter zu dokumentieren, sich in engen Grenzen hält.

kleveblog allerdings begab sich mit Hilfe einiger freundlicher und fachkundiger Unterstützer auf Spurensuche und dokumentiert im Folgenden das riskante Millionenspiel der Volksbank Kleverland. (Die meisten der nun folgenden Informationen sind übrigens im Internet frei verfügbar, sie finden sich in den Geschäftsberichten der Bank, die diese im elektronischen Bundesanzeiger hinterlegt hat.) Die Spuren offenbaren in gewisser Weise einen Wirtschaftskrimi, der so gar nicht zum bodenständigen Image einer genossenschaftlichen Bank passt – und der zumindest die Frage aufwirft, wo das Geschäft der Volksbank Kleverland stünde, wenn diese außerordentliche Geschäftstätigkeit herausgerechnet werden müsste?

Im Geschäftsjahr 2010 machte die Bilanzposition 6 („Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere“), unter der Volksbank ihren UIN-Spezialfonds führt, 175,3 Millionen Euro aus – dies entspricht 28 Prozent der Bilanzsumme (615,6 Mio. €). Das heißt: Knapp ein Drittel des Geschäfts beruht auf einem Engagement, welches – siehe griechische Staatsanleihen – Schwankungen unterworfen sein kann, die kontrolliert werden wollen. Zum Vergleich: Bei der Sparkasse Emmerich liegt der Wert für das so genannte Eigengeschäft bei nur rund 10 Prozent, bei der Sparkasse in Kleve bei 13 Prozent.

Die Bilanzen weisen aus, dass der UIN-Spezialfonds im Jahre 2005 mit einem Buchwert von 50 Millionen Euro startete. In den Erläuterungen zur Ergebnisrechnung 2006 heißt es dazu: „Unter Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere bilanzieren wir einen Spezialfonds, der zur Sicherung des Zinsertrags dienen und nachhaltig im Bestand bleiben soll.“ In seinen ersten Jahren verlief das Engagement recht unspektakulär, so dass das Investment noch am 30. Dezember 2008 mit 52 Millionen Euro in den Büchern stand.

Am 15. September 2008 schockte die Insolvenz der amerikanischen Bank Lehman Brothers die Sparer in aller Welt. Viele Geldanlagen wurden aufgelöst, das Geld blieb häufig erst einmal auf irgendwelchen Konten liegen. In Mode kamen unter anderem Tagesgeldkonten. Für die Volksbank Kleverland bedeutete dieser Trend offenbar, dass erhebliche Anlagevolumina an sie herangetragen wurden, denen sie im Aktivgeschäft nichts gegenüberstellen konnte. In der Bilanz wachsen auf jeden Fall die täglich fälligen Verbindlichkeiten gegenüber Kunden (Pos. Pass. 2ba) stark an.

Bankfachleute sprechen von einem so genannten „Bilanzüberhang“. In einer idealen Welt würde das Geschäft einer Bank daraus bestehen, Geld von Sparern einzunehmen und etwas teurer verzinst zu verleihen. Einlagen der Sparer und ausgereichte Kredite hielten sich die Waage. Aktuell funktioniert keine Bank wie aus dem Lehrbuch, und auch die Volksbank Kleverland musste irgendwie sehen, wie sie mit dem Geld, mit dem sie regelrecht zugeschüttet wurde, fertig werden sollte.

Die wesentliche Antwort der Jahre 2009 und 2010 auf diesen „Passivüberhang“ hieß offenbar: UIN-Spezialfonds Nummer 605.

In der Bilanz des Jahres 2009 sind unter „Buchwert Pos. Akt. 6, Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere“ bereits 122 Millionen Euro verzeichnet – ein Zuwachs von 134 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Geschäftsbericht heißt es: „Die deutliche Steigerung unseres Zinsüberschusses basiert auf der Ausweitung unseres Kundenkreditgeschäfts und einer sehr guten Performance unseres Spezialfonds.“

Ein Jahr später, am 30. Dezember 2010, hatte sich diese Position in den Büchern gegenüber 2008 sogar mehr als verdreifacht: Zu diesem Zeitpunkt wird sie mit 175 Millionen Euro ausgewiesen.

Die Ausschüttungen aus dem UIN-Spezialfonds, so viel ist sicher, polierten das Ergebnis der Volksbank Kleverland prächtig auf. So wird in der Bilanz für das Jahr 2010 der Gewinn der Bank mit 4,966 Millionen Euro ausgewiesen. Der Gewinn des Spezialfonds betrug in diesem Jahr 4,244 Millionen Euro. Es verbleibt ein Ertrag von 0,722 Millionen Euro. Das heißt, vereinfacht gesagt, mit dem „normalen“ Kundengeschäft verdiente die Bank noch knapp 0,7 Millionen Euro.

Dann kam das Jahr 2011, und der Himmel verdüsterte sich, insbesondere für die Besitzer griechischer Staatsanleihen. Also auch für die Volksbank Kleverland.

In der Bilanz für das Jahr 2011 fallen mehrere Manöver auf, die vermutlich als Reaktion auf diese Verheerungen zu verstehen ist. In diesem Jahr wurde die Bewertungsmethode des Fonds geändert – vom so genannten strengen Niederstwertprinzip zum milden Niederstwertprinzip. Dieses Vorgehen ist erlaubt (zuvor war der Spezialfonds strenger bewertet als eigentlich nötig). Der Effekt: Auf diese Weise umging die Bank im Jahre 2011 einen Abschreibungsbedarf in Höhe von 4,6 Millionen Euro. Außerdem verzichtete die Volksbank auf einen Teil der Ausschüttung aus dem UIN-Spezialfonds (in der Bilanz stehen 3,494 Millionen Euro, also 0,85 Millionen Euro weniger als im Vorjahr). Hintergrund dieses Schritts: Eine Ausschüttung hätte ein erhöhtes Betriebergebnis bei gleichzeitig höherer Steuerlast sowie die Angabe einer höheren nicht vorgenommenen Abschreibung zur Folge gehabt. Darüber hinaus löste die Volksbank Kleverland auch Vorsorgereserven in Millionenhöhe auf. Das Problem wird also nicht gelöst, sondern in die Zukunft verlagert.

In den kleveblog vorliegenden Dokumenten wird der endgültige Wertverlust aus dem im Jahre 2006 begründeten Griechenland-Engagement mit 2,9 Millionen Euro beziffert. Allerdings wird darauf verwiesen, das infolge der Bereinigungen und der besseren Lage im Jahre 2012 auch wieder erhebliche Gewinne erzielt worden seien (3,7 Millionen Euro), so dass auf der Schadensebene eine Wertaufholung zu verzeichnen sei.

So gesehen, könnte man sich mit dem Vorstand der Volksbank Kleverland gelassen zurücklehnen und fragen: Was ist denn schon groß passiert? Doch der Vorgang berührt im Grunde das grundsätzliche Geschäftsmodell der Bank, denn offenbar lässt sich mit den Kunden nicht mehr genug Geld verdienen. Darf sie statt dessen massiv das Eigenschäft aufblähen? Wie groß darf dann das Rad sein, dass eine genossenschaftliche Kleinbank am unteren Niederrhein dreht? Wie viel Risiko darf und muss eine Bank eingehen? Sind Fusionen nötig, um das Risiko abzufedern?

Wäre das nicht einmal ein Thema für eine Zukunftswerkstatt?

Raum für Visionen: Pressekonferenz im Fraktionszimmer der CDU (Foto © Kleinendonk)

„Ein Feinkostgeschäft im Sinne von Spezialitätengeschäft“: Dass die CDU für das Sontowski-Projekt auf dem Minoritenplatz ist, dürfte niemanden überraschen – allerdings verblüffte Fraktionschef Udo Janssen auf einer Pressekonferenz mit einigen Details…

Die CDU wagt den Ritt auf der Rasierklinge. Sie spricht sich für den Minoritenklotz der Firma Sontowski aus, möchte aber ausschließen, dass das Projekt die Innenstadt schädigt. Was dies konkret bedeutet, hatte am Morgen Andreas Gebbink in der NRZ vorgerechnet: wenn Sontowski mit seinem Projekt einen Einzelhandelsumsatz von 22 Millionen € anpeilt, müssten Tag für Tag an 300 Verkaufstagen im Jahr zusätzlich 1245 Menschen in die Stadt strömen und jeweils etwa 60 € ausgeben. Ist das möglich? Werden Menschen vom Magneten Müller (Drogerie) so angezogen, dass sie weite Strecken fahren, um in Kleve Shampoo zu kaufen?

Die CDU sagt, sie verfolge ein „2-Säulen-Modell“. Eine Säule sei die Architektur, und mit der könne man sich anfreunden. (kleveblog ist bereits in diesem Punkte anderer Meinung und weiß nochmals auf die geschlossene Grundriss-Größe hin, die etwa 15 Turnhallen entspricht – es gibt kein derartig großes Gebäude in der Innenstadt.)

Die zweite Säule sei der Besatz – und hier behalte man sich alle Veto-Möglichkeiten vor. Selbst nach einem Vertragsabschluss könne das Projekt noch gecancelt werden, wenn beispielsweise nicht „Zara’s“ als Mieter präsentiert werde, sondern „Takko“. Interessant war hier eine Information, dass das Klever City-Netzwerk, eine Interessenorganisationen des örtlichen Handels und der Gewerbetreibenden, dem Investor eine Liste mit 40 Geschäften habe zukommen lassen, die in Kleve fehlten. So sagte es Udo Janssen. Auf der Liste stünden beispielsweise „Zara’s“, „Street One“ und der Herrenausstatter „Pohland“. Sollten diese Informationen zutreffend sein, dürfte der Verein, bei dem es hinter den Kulissen schon seit Wochen wogt, vor einer Zerreißprobe stehen.

Interessant waren darüber hinaus Informationen zum Zeitplan. Auf der kommenden Ratssitzung am 22. Mai werde keinesfalls über die Vergabe entschieden. Vielmehr erhalte der Investor lediglich eine Art „Go!“, um die Planungen weiter voranzutreiben. Nach der Verlobung also eine Art Super-Verlobung. Bis zum 30. Juni könne Sontowski dann die nach dem europäischen Vergaberecht zwingend vorgeschriebenen detaillierteren Planungen vorlegen. Eine Fristverlängerung sei möglich. Janssen sagte, das ist nicht einmal sicher sei, dass der Rat auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause (10. Juli) über die Vergabe entscheide. möglicherweise werde dieser Beschluss auch erst im September gefällt.

Also noch viel Zeit, echte Überzeugungsarbeit zu leisten – sowohl für die Befürworter wie auch für die Gegner, die bereits am Samstag, 27. April, gegen den Klotz demonstrieren wollen. Die Kundgebung beginnt um 11:30 Uhr an der Ecke Hagsche Str./Borselstege. Von dort ziehen die Teilnehmer stadtabwärts.

Hier die Erklärung der CDU im Wortlaut:

Die CDU-Fraktion sieht die Entwicklung der Unterstadt mit dem geplanten Geschäftshaus der Firma Sontowski positiv für die Entwicklung der Stadt Kleve.

Die CDU-Fraktion verfolgt bei der weiteren Entwicklung des Geschäftshauses ein „2-Säulen-Modell“.

Die eine Säule stellt die architektonische, gestalterische Darstellung des Geschäftshauses dar, die zweite Säule ist die Größenordnung und der Besatz mit Einzelhandelsanbietern.

Die Architektur und Gestaltung des Objektes muss sich in die gewachsenen Strukturen der Innenstadt einfügen. Der jetzt von der Firma Sontowski vorgestellte Architektenentwurf erfüllt nach Auffassung der CDU Fraktion diese Voraussetzungen. In der Gestaltung des Geschäftshauses wurden die vorhandenen Strukturen der Stadt aufgenommen. Aufgrund der nun vorgelegten Entwürfe sollte die Firma Sontowski ihren Entwurf weiter entwickeln dürfen.

Die zweite Säule ist die Größenordnung des Objektes und der Besatz.

Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass die nun von der Firma Sontowski vorgeschlagene Größe der Einzelhandelsflächen für die Entwicklung der Stadt als Einzelhandelsstandort genau der richtige Weg ist, um Klever als Einkaufsstadt für die Zukunft fit zu machen.

Ausschlaggebend ist jedoch der Besatz der angebotenen Einzelhandelsflächen.

Kleve braucht hochwertigen Einzelhandel, insbesondere Angebote, die es zurzeit in Kleve nicht oder nicht in ausreichendem Maße gibt. Dazu zählt nach Ansicht der CDU-Fraktion insbesondere das Segment junge Mode und ein Feinkostgeschäft im Sinne von Spezialitätengeschäft.

Durch die neuen Einzelhandelsflächen darf es zu keinem Kannibalismus im Einzelhandel der Stadt Kleve kommen. Das neue Geschäftshaus muss durch das neue Angebot die vorhandenen Strukturen so positiv ergänzen, dass der gesamte Einzelhandel der Stadt davon profitiert. Dann ist der von der CDU-Aktion immer propagierte Oberschenkelknochen in der Innenstadt, zwei starke Anbieter am jeweiligen Ende der Haupteinkaufsstraße, erfüllt.

In der Ratssitzung am 22. Mai 2013 wird nicht die Vergabe, der Verkauf der Grundstücke an die Firma Sontowski beschlossen.

Der Rat wird nur entscheiden, dass die Firma Sontowski auf Grundlage der nun vorgelegten Entwürfe und des geplanten Besatz weiter planen kann, denn die Firma hat noch nicht, dies aber mit der Stadt und der im Rat vertretenen Fraktionen so abgesprochen, die im europäischen Ausschreibungsverfahren verlangten detaillierten Unterlagen vorgelegt. Diese müssen bis zum 30.6.2013 vorgelegt werden. Dazu gehören dann Detailplanungen zu Architektur und insbesondere Gestaltung, besonders der Außenfassaden und die Vorlage eines Satzes der Einzelhandelsflächen. Hier muss die Firma Sontowski wenigstens eine Auswahl an Anbietern für die jeweilige Einzelhandelsflächen mit vorlegen.

Der Stadt Kleve wird auch nach einer Vergabe an die Firma Sontowski noch ein vertragliches Rücktrittsrecht zustehen, wenn die dann vorgelegten Mietverträge nicht dem gewünschten hochwertigen und zurzeit fehlenden Einzelhandelsbesatz entsprechen.

Von Kleve aus Griechenland retten: Frank Ruffing, Volksbank Kleverland (© Kleinendonk)

In Kleve agiert Frank Ruffing, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Kleverland, gerne als der joviale Kümmerer, der sich unermüdlich fürs Gemeinwohl engagiert. Jetzt musste er erleben, dass andere sich um seine Bank kümmerten – die BaFin ordnete nach Informationen von kleveblog 2012 eine Sonderprüfung für die Volksbank Kleverland an. Dabei kam heraus: Die kleine Bank aus Kleve hat offenbar für Millionensummen mit griechischen Staatsanleihen spekuliert.

Seite an Seite mit Bürgermeister Theo Brauer (64, CDU) fuhr Frank Ruffing im vergangenen Jahr gemeinsam mit anderen lokalen Größen tagelang auf einem Segelschiff nach Ameland, um für die Kinderlandverschickung zu werben.

Zusammen mit der Rheinischen Post veranstaltet der Bankier einmal monatlich eine so genannte Zukunftswerkstatt, deren Teilnehmer Themen der Zeit erörtern und nebenbei auf Kosten der Bank vom Sterne-Koch Jürgen Köpp („Landhaus Köpp”) beköstigt werden.

Auch als Unterzeichner visionärer Briefe tut sich Ruffing hervor. Als „Vorsitzender des Beirates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft“ beschreibt er euphorisch die Chancen der 5,60 Meter hohen Terrasse des geplanten Einkaufszentrums am Minoritenplatz („Potenzial für einen neuen, modernen, innerstädtischen Hotspot“).

Er selbst will unmittelbar neben dem Minoritenplatz für seine Bank eine 15 Millionen Euro teure, elegante Unternehmenszentrale errichten. „Wir sind eine Bank, die dynamisch wächst und für dieses Wachstum auch neue räumliche Möglichkeiten braucht“, so Ruffing. Um die zukünftige Aussicht aus seinem Büro zu prüfen, ließ er sich mit einer Hebebühne eines Gartenbauunternehmens in die Höhe seines zukünftigen Arbeitsplatzes hieven. So viel Weitsicht!

Doch die Frage muss gestellt werden: Hat der umtriebige Bankier über all diese Aktivitäten das Kerngeschäft seiner Bank aus den Augen verloren?

kleveblog sind Dokumente zugespielt worden, die beweisen, dass das genossenschaftliche Bankhaus mit griechischen Staatsanleihen spekuliert hat – ein Engagement, das offenbar wenig erfreulich verlief. Bei einer durch die Bankenaufsicht veranlassten Sonderprüfung wurden Mängel im Risikomanagement festgestellt.

Um zu verstehen, wie es dazu kommen konnte, muss man bis ins Jahr 2003 zurück gehen. Damals war die Volksbank Kleverland durch waghalsige Immobilienspekulationen („Gut Flesensee“) an den Rand des Ruins geraten und konnte nur durch ein beherztes Eingreifen des genossenschaftlichen Bankverbundes gerettet werden. Polizei und Justiz ermittelten lange gegen die Verantwortlichen, doch das Verfahren gegen zuletzt drei Angeschuldigte (Aktenzeichen 190 KLs-263 Js 112/06-10/09) vor dem Landgericht Kleve wurde im Jahre 2010 gegen Zahlung von erheblichen Geldauflagen vorläufig eingestellt.

Als Frank Ruffing also im Jahre 2005 an die Spitze der Volksbank Kleverland kam, lag das Institut am Boden. Der erste Ausweg, eine Fusion mit einem anderen Institut, ließ sich offenbar trotz verschiedener Anstrengungen nicht realisieren. Deshalb entschied sich das Bankhaus für einen anderen Weg. Der Vorstand habe am Markt Chancen wahrgenommen,so sagen das Banker. Diese „Chancen” versprachen aus der damaligen Sicht offenbar verlockende Gewinne.

Eine wesentliche Aktivität in diesem Zusammenhang war offenbar der Aufbau eines Spezialfonds bei der genossenschaftlichen Anlagegesellschaft Union Investment. Mit anderen Worten: Der Vorstand einer kleinen genossenschaftlichen Bank, die gerade durch gescheiterte Immobilienzockereien am Boden lag, entschied sich mit den ihr anvertrauten Geldern – zu zocken.

Zum Mittel der Wahl wurde der so genannte „UIN-Spezialfonds“. Auf der Website der Union Investment heißt es zu diesem Anlageinstrument, es handele sich um eine Sonderform der Investmentfonds, die sich Ende der Sechzigerjahre entwickelt hatten.

Weiter schreibt das Unternehmen: „Die Besonderheit des Spezialfonds besteht darin, dass für jeden Anleger oder jede Anlegergruppe ein eigener Fonds gebildet wird, denn die strategischen Zielsetzungen und Anforderungen der einzelnen institutionellen Anleger unterscheiden sich oft beträchtlich voneinander. Spezialfonds gelten als das klassische Anlagevehikel institutioneller Anleger, denn sie zeichnen sich durch hohe Individualität aus. Im Fokus der strategischen Portfolioausrichtung stehen individuelle Performanceerwartung, Risikotragfähigkeit, Anlageuniversum sowie der Anlagehorizont. Insofern können wir hier in der festgelegten Strategie sehr präzise auf die Wünsche und Bedürfnisse der Anleger eingehen.“

Anlageuniversum! Entdecke die Möglichkeiten: Wer wann und wie die Wünsche und Bedürfnisse der Volksbank Kleverland bei der Zusammensetzung des Spezialfonds artikulierte, geht aus den Dokumenten, die kleveblog vorliegen, nicht hervor. Frank Ruffing selbst sagt, dass der Fonds im Jahre 2005 aufgelegt worden sei, „um das professionelle Management der Eigenanlagen durch die Union Investment zu dokumentieren“ (die vollständigen Antworten des Bankchefs sind unten dokumentiert). Er sei aus breit gestreuten, unterschiedlichen Investments zusammengesetzt.

Der Aufsichtsrat hatte mit dieser Vorgehensweise keine Probleme. Aus der Sicht des Gremiums, das vom ehemaligen Bedburg-Hauer Bürgermeister Hans Geurts geleitet wird, schienen diese Aktivitäten im Rahmen des unternehmerischen Ermessens der Geschäftsleitung vertretbar. Offenbar liefen die Geschäfte auch eine Zeit lang sehr gut, und es verging keine Bilanzpressekonferenz, auf der Frank Ruffing nicht frohgemut neue, glanzvolle Geschäftszahlen verkündete.

Das änderte sich im Jahre 2011. Doch auch für dieses Geschäftsjahr sind noch eine Bilanzpressekonferenz sowie eine Vertreterversammlung dokumentiert, auf der der Vorstandsvorsitzende im Wesentlichen über das erfolgreiche Wirken der Bank berichtete. „Sie sehen: Wer verlässlich ist, ist auch attraktiv“, lässt sich Frank Ruffing in der von der Volksbank herausgegebenen Pressemitteilung zitieren.

Der Artikel von Ludger Distelkamp, am 8. März 2012 in der Rheinischen Post erschien, beginnt mit den folgenden Sätzen: „Die Volksbank Kleverland stellt die Bilanz für das Jahr 2011 vor. Sie hat ein kräftiges Wachstum bei Krediten und Kundeneinlagen. Die Bank sieht sich in der Region als Marktführer und verspricht sichere Produkte für die Kunden.“

In eigener Sache waren die Produkte zu diesem Zeitpunkt offenbar nicht mehr so sicher. Als Nicht-Insider gab es allerdings kaum die Möglichkeit, bis zu dieser Erkenntnis vorzudringen. Lediglich im letzten Satz des Geschäftsberichts, unmittelbar vor der Danksagung, findet sich ein Satz, der zumindest eingeweihten Kreisen die Ahnung eines Problems vermittelte: „Die im Zusammenhang mit der prognostizierten Ertragslage stehenden Risiken resultieren insbesondere aus dem Zinsänderungsrisiko und den Adressenausfallrisiken sowie aus den Kursrisiken des Spezialfonds.“

Intern wurde offenbar anders über die Entwicklung des Investments geredet. Die Anlage, zur Rettung der Bank gestartet, geriet (zumindest zeitweise) zum Fiasko. Unverkennbar misslich sei das Geschäfts- und Betriebsergebnis des Geschäftsjahres 2011, heißt es. Belastungen des Errgebnisses resultierten im wesentlichen aus dem UIN-Fonds, insbesondere aus dem Griechenland-Engagement.

Mit Griechenland-Engagement ist offenbar der Erwerb griechischer Staatsanleihen gemeint – die kleine Bank vom Niederrhein auf der Jagd nach dem großen Geld? Kann es tatsächlich sein, dass der Vorstand der Volksbank Kleverland auf die absolute Sicherheit solcher Produkte setzte und deshalb ausgerechnet in die Anleihen investierte (oder investieren ließ), die die höchste Rendite versprachen – die des Pleitestaates Griechenland?

Frank Ruffing bestätigt, dass der UIN-Spezialfonds tatsächlich griechische Staatsanleihen enthielt. „Ja, 2,35 % bzw. 4 Mio. Euro bezogen auf das Jahr 2011“, so der Vorstandsvorsitzende. Doch er beharrt darauf, dass der UIN-Spezialform „seit Auflegung mit einer durchschnittlichen Rendite von rd. 2,0 %“ abgeschnitten habe. Zur weitergehenden Frage, ob insbesondere im Jahre 2011 Verluste entstanden sind, wird lediglich auf die allgemeine Entwicklung verwiesen.

Fest steht allerdings, dass die geschäftliche Entwicklung dieser Anlage den Aufsichtsrat der Bank dauerhaft beschäftigte. Auf Sitzungen am 16. August, 17. September, 23. November, und 20. Dezember 2011 sowie am 17. Januar, 18. Februar, 16. April, 14. Mai, 21. Juni, 3. Juli, und 23. Oktober gab es Sitzungen des Gremiums, auf denen das Thema Spezialfonds diskutiert wurde. Dies sei Routine, sagt die Bank: „Der Bericht über die geschäftliche Entwicklung der Bank, inklusive des Spezialfonds, gehört zur Tagesordnung der regelmäßigen Aufsichtsratssitzungen.“

Aus den Dokumenten, die kleveblog vorliegen, geht hervor, dass es zudem ausführliche Prüfungsgespräche mit aufsichtsführenden Vertretern des Reinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes (RWGV) gab. Die Position der Bank war offenbar stets, dass es sich um ein normales geschäftliches Risiko gehandelt habe. Bei den Fachleuten aus dem hauseigenen Konzernverbund gelang es offenbar noch, Bedenken zu zerstreuen. Beispielsweise haben die Mitglieder des Aufsichtsrats ein Meeting in Erinnerung, bei dem einer der Prüfer beschwichtigende einleitende Worte an die Runde richtete. Es gebe nur ein paar kleine Sachen, nichts Negatives.

Doch diese genossenschaftliche Risikoidylle änderte sich schlagartig, als im Jahre 2012 in Bonn ansässige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sich für das Geschäftsgebaren der Volksbank Kleverland interessierte und eine Sonderprüfung anordnete – eine Maßnahme, die entweder routinemäßig oder anlassbezogen erfolgt und in der Regel von Mitarbeitern der Bundesbank durchgeführt wird.

Bei der BaFin trägt der Vorgang das Aktenzeichen BA-43-K 5005-103304-2012. Zu dem Geschehen um die Volksbank Kleverland sagt die Behörde allerdings nichts. Sie ist zu absoluter Verschwiegenheit verpflichtet. Nicht einmal die Tatsache, dass es ein solches Verfahren gebe, werde bestätigt, so ein Behördensprecher.

Aus den kleveblog vorliegenden Dokumenten lässt sich allerdings entnehmen, dass es einen Bericht der BaFin vom Frühjahr 2012 gab und einen der Bundesbank aus dem Sommer des Jahres, in dem von Beanstandungen in den Kategorien F1 bis F3 die Rede ist. Für die Bank war es offenbar wichtig, sofort zu dokumentieren, dass man den Aussagen der verbandseigenen Prüfer ebenso wie den Bemerkungen, Hinweisen und Beanstandungen der Aufsicht und der Bundesbank im Rahmen der Sonderprüfung sofort gefolgt sei und entsprechende Veränderungen in die Wege geleitet habe. Unter anderem wurde offenbar die Stelle eines Risikomanagers geschaffen und mit einem Neuzugang besetzt.

Schlussendlich zogen die Prüfer offenbar in Erwägung, den Vorstandsvorsitzenden der Bank zur Rechenschaft zu ziehen. Ob und wie dies erfolgt ist, kann derzeit nicht mit Sicherheit beantwortet werden – siehe die Antworten 11-13 unten, eine ergänzende Frage mit Verweis darauf blieb unbeantwortet.

Zum Hintergrund: Das Sanktionsverfahren der BaFin ist dreistufig. Wenn Mängel in der Führung des Bankgeschäfts festgestellt werden (zum Beispiel Organisationsverschulden, Gesetzesverstöße, fehlerhaftes Risikomanagement), besteht als mildeste Form der Ahndung die Möglichkeit, ein „missbilligendes Schreiben“ abzufassen. Dies entspräche einer Ermahnung beim Fußball. Die zweite Stufe ist die Verwarnung – gewissermaßen die gelbe Karte. Es handelt sich um ein förmliches Eingreifen und damit um einen Verwaltungsakt, gegen den der Betroffene rechtlich vorgehen kann. Die dritte Stufe des Eingreifens durch die Bankenaufsicht ist das so genannte „Abberufungsverlangen“.

Gegen das von der BaFin beabsichtigte Vorgehen wehrten sich den Dokumenten zufolge sowohl Frank Ruffing wie auch der Aufsichtsrat vehement. Beide engagierten jeweils auswärtige Anwaltskanzleien, um die Vorwürfe zu entkräften. Sie riefen unter anderem in Erinnerung, dass die Bank seinerzeit als Sanierungsfall übernommen wurde.

Überspitzt gesagt, scheint es, als ob die Volksbank Kleverland offenbar auch nur um Haaresbreite daran vorbeischrammte, auch als Sanierungsfall wieder verlassen zu werden. Vor diesem Hintergrund mutet es fast wie ein Zeichen unverbrüchlicher Treue zueinander an, dass der Aufsichtsrat im Oktober 2011, also mitten in den Wirren um die Entwicklung des UIN-Spezialfonds, den Vertrag mit dem Vorstandsvorsitzenden Frank Ruffing vorzeitig um fünf Jahre bis zum 31. Dezember 2018 verlängerte. „Genossenschaftsbank – wir sind gerne anders“, so war die Pressemitteilung zur Gesellschafterversammlung 2012 überschrieben. Wie anders, das weiß man erst jetzt.

Und womöglich lässt sich das „Genossenschaftsbank – wir sind gerne anders“ auch auf den geplanten Neubau der Bank am Spoykanal beziehen. Denn wie passt es zu dieser unbefriedigenden Entwicklung, dass die Volksbank Kleverland einen achtstelligen Betrag in die Hand nehmen will, um teure Grundstücke zu kaufen und sich eine neue Unternehmenszentrale zu bauen?

Zu den Vorgängen um den UIN-Spezialfonds hat kleveblog dem Vorstandsvorsitzenden der Volksbank Kleverland, Frank Ruffing, heute morgen einen detaillierten Fragenkatalog mit der Bitte um schriftliche Beantwortung zukommen lassen. Hier die komplette Dokumentation der Antworten von Frank Ruffing:

Welches Verfahren?

Was Dr. House sagt, gilt auch für die Klever Unterstadt

„Offene Fraktionssitzung“ der Klever CDU im Kolpinghaus – 128 Parteimitglieder und interessierte Klever Bürger kommen, Mikrofone werden abgedreht, außer bei Befürwortern (siehe dazu Anmerkung im Text), und die Christdemokraten sind nur halb so gelassen wie die Investoren, Bürgermeister Theo Brauer versucht den „bösen Blick“, Manfred Palmen sitzt abseits der Partei- und Verwaltungsgranden ganz hinten links…

Frauen kennen das vom Klamottenkauf: Entweder ist eine Bluse oder was auch immer „mussichhabenundzwarsofortundderpreisistegal“, oder es handelt sich um eine Kopfentscheidung, und die Sache ist verloren. So gesehen, konnte einem der Hauptredner auf der offenen Fraktionssitzung der CDU Kleve im Kolpinghaus fast leid tun, denn Professor Johannes Ringel ist ein charmanter Profi, der – wenn ihn die CDU denn gelassen hätte – vermutlich auch noch bis weit nach Mitternacht diskutiert hätte, um den letzten Zweifler zu überzeugen. Doch was auch immer er gesagt hat und gesagt hätte, dies wagt die kleveblog-Redaktion jetzt einfach mal zu behaupten, er wäre nie bis zu dem Punkt vorgedrungen, den sich viele der Anwesenden vermutlich gerne gewünscht hätten: Hingucken, „wow!“ sagen und von einer besseren Zukunft träumen.

Nichts davon war gestern Abend.

Und so wäre die Diskussion im Kolpinghaus, zu der 128 Menschen (wie die CDU hatte zählen lassen) erschienen waren, im Grunde nur eine mehr oder minder sachliche Abhandlung von Detailfragen geblieben, wenn es nicht kurz vor Ende noch fremdschämschlimm gekommen wäre, als Friedhelm Hülsmann das Wort ergriff. Die Gedanken sind frei, aber der Architekt lobte die Planungen derart über den grünen Klee, dass man fast schon Sorge um den wirtschaftlichen Fortbestand seines Büros bekommen musste, so nötig schien er es zu haben, der Stadtspitze nach dem Munde zu reden. Diskussionsleiter Jörg Cosar, Vorsitzender der CDU Kleve, hörte gerne und lange zu – anders als zuvor beim Kritiker Eckart Meinert, dem einfach das Mikrofon abgedreht wurde. (Georg Hiob, Leiter des Kolpinghauses, am Donnerstag persönlich gesagt, dass niemandem Böses gewollt worden sei. Es war wohl eine Verkettung unglücklicher Umstände, die den Eindruck eines abgebdrehten Mikrofons entstehen ließ.) Wofür steht nochmal das D im Parteinamen?

Fast schon leid konnte den Besuchern auch der freundliche Mikrofon-Herumreicher der Jungen Union tun, der von einem älteren Parteimitglied aus der letzten Reihe Anweisungen bekam, welche Fragesteller er möglichst zu ignorieren hatte. Bürgermeister Theo Brauer versuchte mit Augen, die er zu Laserkanonen umgebaut hatte, Gegner auszuschalten. Baudezernent Jürgen Rauer fiel die beklagenswerte Aufgabe zu, den Anwesenden einen Masterplan hinter alldem Geschehen in der Stadt zu erläutern, der, vorsichtig ausgedrückt, eine Sicht der Dinge offenbarte, die möglicherweise auch zu einem in sich geschlossenen, erratischen System sich fügen könnte. Man weiß es nicht.

Was blieb?

In der Frage des „Besatzes“, also der Belegung der 5800 m² zusätzlicher Einzelhandelsfläche, hat sich die CDU in ein Dilemma gebracht, das nur mit amnesischer Milde zu lösen ist. Zur Erklärung: Als die Klever CDU in einem ersten Pressegespräch das Projekt vorstellte, fiel sogar der Satz, dass die Nutzungsart der Flächen im Center „im Grundbuch festgeschrieben“ werden solle. Sinngemäß: Hier kommt ein Olivenölgeschäft rein – und sonst gar nichts. Auf diese Weise wolle man sicherstellen, dass nichts nach Kleve komme, was einen Verdrängungswettbewerb zu Lasten der Innenstadt auslöse. Daraus wurde gestern Abend: Projektleiter Thomas Riek erklärte, man habe der Stadt eine Liste mit 80 Namen vorgelegt, die man irgendwie mal gefragt hatte. Mehr gibt es nicht, und mehr wird es auch nicht geben, denn warum sollte ein zukünftiger Investor Ressourcen für ein Projekt vergeuden, welches am Ende doch nicht verwirklicht wird. Die CDU aber behauptet wacker bis zuletzt, es hänge am Besatz. Das Dilemma könnte aber ein betrübliches Indiz dafür sein, dass sich Teile der CDU in Kleve mittlerweile weit von realwirtschaftlicher Logik entfernt haben.

Die Sorgen der Einzelhändler in der Innenstadt spielten nur am Rande eine Rolle. Kämmerer Willibrord Haas versprach, dass die Stadt Kleve sich auch um Förderprogramme des Landes für die Innenstadt bemühen werde.

Manfred Palmen, ehemaliger Stadtdirektor und zuletzt ein ungnädiger Kritiker des Baubooms in der Unterstadt („Grand Canyon“), überraschte mit einer auffälligen Sitzplatzwahl – er hatte den größtmöglichen physikalischen Abstand zur Stadtspitze gewählt. Gefühlte 17 Kilometer, ganz hinten links in der Ecke.

(Auch wenn kleveblog sich mit seiner Meinung zu diesem Projekt nie zurückgehalten hat, ist es doch ein Gebot der Fairness, dass der Autor an dieser Stelle darauf hinweist, dass er sich in der „Denkpause“-Initiative, die sich gegen diese geplante Bebauung des Minoritenplatzes ausspricht, engagiert.)

Aufmerksame Zuhörer: Ute Schulze-Heiming, Andreas Gebbink (NRZ), Friedhelm Hülsmann, ein kleines bisschen Dr. Joachim Rasch, Willibrord Haas, Theo Brauer

Flamenco statt Klompentanz: Inge kam aus Wattenscheid und brachte iberische Lebensart an den Niederrhein (Foto © B. Pauls)

Diese Nachricht lässt sich nur mit einem Ouzo verkraften: Inge Borgemeester, eine Ikone unter den Gastwirten in Kleve, übergibt ihr Lokal »Inges Bodega« am 30. April an einen Nachfolger. Am Tag des Thronwechsels in den Niederlanden also etwas, das man ebenfalls als Abdankung bezeichnen muss. Der Neue – ein Mann, der in Kleve keine unbekannte Größe ist.

»Ich liebe meine Gäste, und ich liebe dieses Lokal«, sagt Inge. Aber es sei einfach nicht mehr gegangen. Die Gastronomie, ein Knochenjob, fordert ihren Tribut. Rund fünfzig Jahre war Inge für ihre Besucher da, in wechselnden Lokalitäten, doch immer voller Herzblut. In den letzten Jahren war es die »Bodega«, ein kleines Lokal am Großen Markt, das gewissermaßen das Destillat ihrer gastronomischen Kompetenz war. Mit einem feinen Gespür fürs Dekorative und einer Grundsympathie für iberische Eleganz und Lebensart sorgte Inges sichere Hand dafür, dass die Räume der »Bodega« vielen Klevern ein zweites, gemütliches und auf jeden Fall auch abwechslungsreiches Wohnzimmer wurden.

Die gute Nachricht: So soll es auch bleiben. Der Pachtvertrag mit dem Nachfolger ist bereits unterschrieben, es handelt sich um den Griechen Costa, einen erfahrenen Gastronomen, der 23 Jahre lang die Geschäfte des Restaurants »De Bok« in Nimwegen führte. »De Bok« Hatte vor einigen Jahren in gewissen Klever Kreisen geradezu Kultstatus und wurde aufgesucht, wenn man in lockerer Atmosphäre mehr oder minder große Mengen Fleisch verspeisen wollte. Costa werde das Lokal in ihrem Sinne weiterführen, verspricht Inge, auch das Personal werde übernommen. Was bleibt? Gönnen wir Inge einfach, den einen oder anderen Ouzu auf der anderen Seite des Tresens zu genießen.

Danke, Inge, und natürlich auch: Danke, Rainer – ihr habt alles gegeben (am liebsten 2-cl-Gläsern)!

Für alle, die mehr über die Bedeutung von Inge für die Klever Gastronomie wissen möchten, hier mein Artikel zum 20-jährigen Bestehen der Bodega:

Wer genau hinschaut, entdeckt auf manchen Tischen in „Inges Bodega“ kleine Einkerbungen. Die Vertiefungen in den Holzplatten sind die stummen Zeugen eines Nachtlebens, das in Kleve seinesgleichen sucht – oder wo gibt es am Niederrhein noch ein Lokal, in dem die Wirtin zu vorgerückter Stunde mit Stöckelschuhen auf die Tische steigt und Flamenco tanzt?

„Am Samstag mache ich es vielleicht wieder“, sagt Inge Borgemeester, und das trauen ihre Gäste ihr durchaus zu, obwohl zwischen 2009 und den Schwarz-Weiß-Aufnahmen, die sie als feurige Südländerin zeigen, doch das eine oder andere Jährchen liegt. Doch am heutigen Samstag wird die Zeit zurückgedreht: Vor genau 20 Jahren wurde die Gaststätte am Großen Markt in der Klever Stadtmitte eröffnet – und das muss gefeiert werden.

Wer durch den Windfang aus einer Rosshaardecke in die „Bodega“ tritt, und denkt, er besuche eine normale Kneipe, dem raubt vom ersten Moment an ein iberischer Dekorationsurknall die Sinne: schwarze Fächer und getrocknete Sträuße roter Rosen an allen Wänden, Papierrosen und Kerzen auf den Tischen, Steingutgefäße und Weinflaschen auf den Ablagen, und dazu, mit Sinn fürs Detail, allerorten Berge von Korken. Wenn Inge Gäste in die Geheimnisse der Innenausstattung ihres Lokals einweiht, nimmt das stellenweise Züge einer Museumsführung an: „Hier, die Flasche Rotwein – Jahrgang 1947 – hat mir vor vielen Jahren ein begeisterter Gast geschenkt…“

Die Leidenschaft fürs Südländische erwachte bei Inge bereits in Kindertagen – vielleicht verständlich, wenn die in Wattenscheid zu verbringen waren. Später lebte sie dann kurzzeitig in Spanien, und spätestens da war es um sie geschehen: „Ich liebe die spanische Küche, die Musik – und ich habe begeistert Flamenco getanzt.“
Zurück am Niederrhein, wohin die Eltern zwischenzeitlich gezogen waren, versuchte Inge ihr Glück in der Gastronomie. Zuerst in Goch, mit einer Pizzeria, seit dem 16. September 1989 in Kleve mit der „Bodega“. Ein anderer Beruf kam für sie ohnehin nicht infrage: „Es ist ein Glück, wenn man so viele unterschiedliche Charaktere kennenlernen kann und durch alle Lebenslagen begleiten darf. Ich habe versucht, allen Gästen über die Jahre ein Zuhause zu geben.“

Gäste waren viele da. Es gibt wohl keinen Klever Nachtschwärmer, der nicht schon einmal die „Bodega“ angesteuert hat. Von den Prominenten zechte auch der eine oder andere in der spanischen Botschaft Kleves: An einer Wand hängt ein Foto, das Inge mit dem Schauspieler Paul Hubschmid zeigt. Sein Kollege Wolfgang Spier war ebenfalls da, und auch der aus Kleve stammende Jazzmusiker Ernst Kluge kehrt regelmäßig bei bei Inge zu einem Glas Rotwein ein, wenn er mal wieder in der Nähe gastiert. Zu den Stammgästen gehörte auch die niederrheinische Malerlegende Hein Driessen.

International ging es zu, wenn die auf der NATO-Basis in Kalkar stationierten Piloten einkehrten und mit hochprozentigen Getränken private Abstürze zelebrierten. Vor allem die Griechen sind Inge nicht nur wegen ihres Fassungsvermögens in Erinnerung, und die hier und da versteckten Abzeichen diverser Einheiten zeigen, dass hier auch Freundschaften entstanden sind – manche Kontakte halten sich bis heute, obwohl es die Militärs mittlerweile in ganz andere Regionen verschlagen hat.

Ein Leben am Limit, so wie Inge es führte, bleibt natürlich nicht ohne Brüche: Zwei Jahre betrieb sie eine Pizzeria in Nierswalde, danach eröffnete sie in unmittelbarer Nachbarschaft ihres alten Lokals am Großen Markt das „Alt Cleef“. Es blieben nur Episoden, und als sich vor vier Jahren die Gelegenheit ergab, in ihr angestammtes Lokal zurückzukehren, griff sie sofort beherzt zu. Die „Bodega“ ist ihr Ding, hier schließt sich der Kreis ihrer gastronomischen Mission.

Dass der Betrieb der „Bodega“ alleine nicht zu stemmen ist, weiß indes niemand besser als Inge. Sie dankt ihren Mitarbeitern, die ihr den Rücken freigehalten haben, und ihrem Lebensgefährten Rainer, einem charmanten Fels in der Brandung. Und natürlich ihren Gästen, die ihr in all den Jahren die Treue gehalten haben. Sie sind heute zur Feier des Jubiläums willkommen – und werden mit einem Flamenco belohnt. Vielleicht.

Eben noch schwärmten wir davon, wie schön alles von oben betrachtet aussieht, da meldet sich Fotograf -jübu-, ein treuer Zulieferer unseres kleinen Angebots. Er hat sich einmal nicht von sprießendem Grünzeug ablenken lassen, sondern sein Objektiv – man könnte sagen: unbarmherzig – auf den einen oder anderen architektonischen Schandfleck gerichtet. Es sind Motive, die eventuell eine Ahnung davon entstehen lassen, wie ein weiteres, derzeit geplantes Großprojekt möglicherweise in ein paar Jahren zur Bereicherung des Stadtbildes beiträgt.

Beteiligt sich der Klevische Verein an der aktuellen Diskussion zur Unterstadtbebauung?
Strohmenger-Pickmann: Der Klevische Verein hat natürlich ein großes Interesse an der städtebaulichen Seite des Projekts Minoritenplatz – weshalb ich als Vertreterin des Vereins auch am kommenden Montag auf Einladung der CDU an der offenen Fraktionssitzung teilnehmen werde, in der das Modell von Sontowski erläutert wird. Unser Anliegen ist es, das die Stadt prägende, charakteristische Gesicht zu wahren, eine Prägung, die bereits jetzt an vielen Orten massiv gestört ist. Wir als Klevischer Verein sehen uns in höchstem Maße verpflichtet, das Stadtbild im Auge zu behalten und darauf zu achten, dass Kleve sensibel mit Veränderungen umgeht.

Wie sieht der Verein das vorgestellte Projekt?
Strohmenger-Pickmann: Wir wünschen eine sachliche und ohne Polemik geführte Diskussion um das Sontowski-Projekt. Unsere bereits zuvor geäußerten, grundsätzlichen Bedenken dagegen Bestand haben, da die Größe des Baukörpers sich nicht verändert hat, auch wenn jetzt eine optische Teilung des Gebäudes vorgenommen wurde. Wir sind gespannt, was wir über das bisher Bekannte hinaus am Montag dazu erfahren werden.

Beschäftigt sich der Verein auch damit, wer in ein solches Geschäftshaus als Mieter einziehen könnte?
Strohmenger-Pickmann: Natürlich, auch der Besatz ist für den Klevischen Verein ein wesentlicher Punkt, da dieser schädliche Auswirkungen auf die Innenstadt haben kann. Insofern ist es gut, dass die Stadt Kleve über die Ausweisung als Sondergebiet auf den Besatz Einfluss nehmen kann. Doch das Wenige, was bisher zu hören ist (Filialisten), lässt vermuten, dass allenfalls eine Verschiebung der Märkte eintritt und keine Bereicherung des Angebots, die uns Bürgern ja eigentlich mit diesem Projekt versprochen worden war.

Welche grundsätzliche Vorgehensweise schlagen Sie vor?
Strohmenger-Pickmann: Ich meine, wir sind auf einem guten Weg. Die bereits geäußerten bedenken und Anregungen sind von Sontowski aufgenommen worden. Den weiter geäußerten bedenken und Anregungen der Bürger sollte man offen und konstruktiv gegenüberstehen, sammeln und in die Planungen mit aufnehmen, auch wenn am Ende dieses Prozesses das Projekt dann nicht mehr mit Sontowski verwirklicht werden wird. Es geht unserer Ansicht nach darum, dass das Projekt für mehrere Generationen von Bürgern Bestand und Akzeptanz haben muss. Wir sehen darin die große Verantwortung für die Entscheider, deshalb sollten die Meinungsäußerungen der Bürger als Unterstützung angesehen werden.

Hinterm Horizont… nee, das ist definitiv zu abgedroschen… also lieber der wichtige Hinweis, dass ein Klick aufs Foto den rechten und linken Rand deines 24-Zoll-TFT-Monitors wegsprengt, und dann, lieber Leser, hast du den Salat (Foto © Klevischer Verein)

Endlich, alle in alle Himmelsrichtungen verstreuten Klever können mit einer neumodischen Erfindung namens Internetkamera, oder »Webcam«, wie die Nerz (wer den Scherds versteht, ist gut), sagen, täglich aus aller Herren Länder einen Blick in ihre Stadt werfen: Der Klevische Verein wird demnächst auf dem Spiegelturm drei WebCams installieren lassen. In guter Auflösung werden dann über das Internet unter www.klevischer-verein.de zu sehen sein: Schwanenturm, Stiftskirche mit Marstall und Hochschule.

Den Mitarbeitern des Vereins, die bei der Vorbereitung des Projekts mitwirkten, bot sich heute morgen von der Schwanenburg aus ein herrliches Panorama unserer Stadt – mit dem Ergebnis, dass diese Aufnahme zu der vermutlich verschwindend geringen Zahl von Gesamtansichten Kleves gehört, auf denen kein Schwanenturm zu sehen ist. Ganz nebenbei zeigt das Bild übrigens auch, dass es sich lohnt für dieses Kleinod namens Kleve zu streiten.

Der Vorschlag lenkt ab von den bisher vorherrschenden Namen und Branchen: Öffentlich präsentiert wurde jüngst die Drogeriekette Müller, dann wurde ein Fitnessstudio genannt, welches aber nun wohl wieder in der Versenkung verschwunden ist, und in der Rheinischen Post brachte Matthias Graß, aus welchen Kanälen auch immer gespeist, in seiner “Analyse” einen »Designermodehändler« ins Spiel.

Es bleiben also ein paar Ladenlokale übrig, und um die zu füllen, bitte der Investor aus Erlangen jetzt die Klever Bevölkerung zu Hilfe: Das Unternehmen richtete die Email-Adresse kleve@sontowski.de ein. Dorthin kann die Bevölkerung der Schwanenstadt ab sofort ihre Mieterwünsche schicken – so wie man der Fee im Märchen (oder in schlechten Witzen) drei Wünsche sagen kann.

„Wir möchten von den Bürgern gerne wissen, welche Geschäfte ihnen in Kleve fehlen und welche Läden sie sich in der Unterstadt wünschen. Mit dem neuen Geschäftshaus wollen wir das Einkaufsangebot vor Ort bereichern“, sagt Thomas Riek, Projektleiter der Sontowski & Partner Group. Wie dies aber bei solchen Dingen so ist, allzu große Hoffnungen auf einen basisdemokratischen Prozess sollte man sich nicht machen: „Natürlich stehen wir bereits mit potenziellen Mietern in vielversprechenden Verhandlungen. Wir wollen aber die Klever Bürger in unseren Entscheidungsprozess direkt einbinden.“

Das nach Meinung von kleveblog grundsätzliche Problem des Kastens, seine Überdimensionierung, wird auch die freundliche Wünsch-dir-was-Aktion nicht beheben können. (Dazu am Wochenende mehr.)

Frühling, du bist’s (Foto © M. Cox)

kleveblog, bekannt für seine unnachahmliche Mischung aus knallhartem Investigationsjournalismus und kontemplativen Fotos von Weidenkätzchen, Schmetterlingen und Kondensstreifen, liefert hier zur Entspannung eine Ansicht unseres Wahrzeichens aus der Sicht von unterstädtischen Gänseblümchen. Gleich aber geht’s weiter mit der gewohnten harten Kost!

Am Montag, dem 8.4.2013, hatte die CDU in die Gaststätte „Zu den vier Winden“ eingeladen, um der Verwaltung ein Forum zu bieten, ihre Überarbeitungen den Bereich Lindenallee, Hellingsbüschchen und Stadionstraße einer Öffentlichkeit, insbesondere den Anwohnern der oberen Lindenallee, vorzustellen. Eine Überarbeitung des Bebauungsplans war notwendig geworden, nachdem die Hauseigentümer auf der oberen Lindenallee Beschwerde eingelegt und ihre Kritik ob des offengelegten Bebauungsplans eingemündet war in

• eine Initiative, in der die Anwohner sich zusammen geschlossen haben
• ausführliche Begründungen für ihre Ablehnung nahezu aller Teile des Plans
• konstruktive Alternativvorschläge
• Inanspruchnahme rechtsanwaltlicher Begleitung

Themen des Bebauungsplans:

• Bau einer Sporthalle am nordöstlichen Rand des Geländes des Sportzentrums
• Städtebauliches Ordnen der bestehenden Wohnbebauung bezogen auf bebaubare Flächen der einzelnen Grundstücke und Höhe der Gebäude
• Sicherung des Bestandes
• Verdichtung der Innenstadt

Herr Rauer übernahm die Aufgabe, die „angepassten“ Überarbeitungen vorzustellen. Das Interesse war groß, es waren ca. 70/80 Interessierte, darunter viele Betroffene erschienen.

Nach wie vor werden vom Bauamt rechte und linke Seite des betreffenden Teils der Lindenallee unterschiedlich gesehen. Die rechte Seite (stadtauswärts) wird als mit überwiegend homogener Bebauung wahrgenommen und interpretiert, die linke als der mit inhomogener Bebauung und „Vorprägungen“ versehene Teil. Diese Vorprägungen – ein nicht genehmigungsfähiger Doppelbau aus den 70er Jahren (Lindenallee 123-125) – bietet hier nach wie vor die Grundlage für weitere Bauoptionen, die nach dem jetzigen Stand der Dinge ebenfalls nicht genehmigungsfähig wären.

Die Grundfläche der möglichen Gebäude (Baufenster) betreffend ist der Plan wie folgt überarbeitet worden:

Die im ersten Entwurf markierten Baufenster, die sich z.T. über zwei und drei Grundstücke ziehen, um so den Bau entsprechend großer Blockeinheiten zu ermöglichen (6-, 9- und mehr- Parteienhäuser) wurden teilweise wieder voneinander getrennt. So auch das über dem 70er-Jahre- Bau, Lindenallee 123-125. Wenn in dieses Gebäude also versehentlich ein Panzer fährt, es einem Bombenanschlag, einem Erdbeben o.ä. zum Opfer fällt, kann es in der jetzigen Form nicht mehr errichtet werden. Die optische Anmutung des Plans an dieser Stelle war also eine freundliche. Ein anderes großes Baufenster (über Li 129 und 131) wurde nicht wieder aufgehoben.

Nach wie vor sollen die Baufenster und die möglichen Gebäude erheblich vergrößert werden, so dass die maximale Anzahl der Wohneinheiten pro Wohnhaus auf 3 (eine pro Ebene) vergrößert werden kann. Die Vorgärten werden durch die großen Baufenster kleiner und müssten realiter dann in Stellplätze für die Autos der vielen neuen Bewohner der vielen neuen Wohneinheiten umgewandelt werden.

Die Höhe der Gebäude betreffend gibt es folgende Veränderungen: Keine. Der überarbeitete Plan sieht dieselben Maße vor, nämlich 11,00 bzw. 6,50m Traufhöhe. Von Seiten der Verwaltung wurde betont, dass mit großen Baufenstern auch dem Interesse von Investoren Rechnung getragen wird. Kleine Baufenster seien uninteressant für Investoren.

Die Anwohner waren mit diesen im Verhältnis zu den Wünschen der Anwohner marginalen Modifikationen nicht zufrieden.
Es konnte nicht der Eindruck entstehen, dass die Lindenalle in ihrer gewachsenen Struktur und ihrer hohen Wohnqualität mit ihrem jetzigen Erscheinungsbild von der Verwaltung als schützenswert wahrgenommen würde.
Vielmehr besteht bei den Eigentümern die einhellige Überzeugung, dass der Charakter der Lindenallee mit ihrer großzügigen Einfamilienhausbebauung in eingeschossiger offener Bauweise zerstört würde, wenn die Möglichkeiten, die der Bebauungsplan erschließt, realisiert würden.

Alle Eigentümer sind mit der vorhandenen Situation und den derzeitigen Möglichkeiten der zusätzlichen Bebauung zufrieden. Die Frage aus der Eigentümerschaft, wie es möglich ist, dass derartig vehement gegen den ausgesprochenen Willen der Betroffenen verfahren werden soll, blieb unbeantwortet.

Sporthalle:

Die Sporthalle mit den vorgesehenen Ausmaßen (einer bebaubaren Fläche von 1.462 qm (!) und einer Höhe von 12 m) fügt sich – das wird in der Begründung des Bauplans eingeräumt – nicht in die vorhandene Umgebung/Wohnbebauung ein.
Die Befürchtungen der Eigentümer/Anwohner dazu im Einzelnen:

Verminderung der Lebens- und Wohnqualität in den umgebenden betroffenen Bereichen und damit einhergehende Minderung der Grundstückswerte; d.h. im Einzelnen u.a.: durch visuelle Belästigung, Beeinträchtigungen durch Schattenwurf, Lärmbelästigung durch erhebliches Verkehrsaufkommen, geplante Gastronomie und Großveranstaltungen, Beeinträchtigung durch permanent startende Fahrzeuge, Belästigung durch Abgase, zu erwartende Erschließungskosten für die Anwohner, Verursachung eines „Angstraumes“ und eines Sozialen Brennpunktes, Belästigung durch evtl. notwendig werdende Beleuchtung, Missachtung des Rücksichtnahmegrundsatzes…

Die Überarbeitung des Bauplans hat hier hinsichtlich der Dimension der Halle keine Veränderung erbracht. Es konnte bei den Anwohnern der Eindruck gewonnen werden, dass der Alternativstandort an der Stadionstraße auch von Seiten der Verwaltung als verträglichere, wenngleich vermutlich kostenintensivere Variante akzeptiert werden kann – auch hier kein Abweichen von der vorgesehenen Dimension des Baufensters (47 mal 35 Meter).

Bzgl. der unbefestigten Straße, die von der Stadionstraße durch das Gelände des Stadions bis zu der geplanten Halle und in den obersten Teil der Lindenallee (50 Meter vor der Bresserbergstraße) geführt werden soll, wurden die begründeten Befürchtungen der Bewohner nicht erkennbar geteilt.

Ein detailliertes Konzept bzgl. des Verlaufs der Zuwegung, der Einzäunung und anderer Details liegt nicht vor. Ein erforderliches schalltechnisches Gutachten ist nicht erstellt worden.

Ich möchte mich an dieser Stelle freundlich für die Einladung bedanken.

Übrigens, der Beirat hat derzeit die folgenden Mitglieder:

• Frank Ruffing, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Kleverland eG
• Manfred Bergsch, Geschäftsführer der Spectro Analytical Instruments GmbH
• Dipl.-Kfm. Peter Fleischmann, Geschäftsführer der Ipsen International GmbH
• Dr.-Ing. Olaf Irretier, Inhaber der Industrieberatung für Wärmebehandlungstechnik IBW Dr. Irretier
• Eric Jansen, Geschäftsführer der Jansen Bedachungen GmbH
• Nina Kiesow, Kiesow bags & travel Sebastian Kiesow e.K.
• Lothar Quartier, Geschäftsführer der Metzgerei Quartier GmbH
• Susanne Rexing, Inhaberin des Rexing Einrichtungshauses
• Wilfried Röth, Vorstandsmitglied der Sparkasse Kleve
• Ute Schulze-Heiming, Geschäftsführerin der Kleve Marketing GmbH & Co. KG
• Jörg Hopmans, Vorsitzender des Klever City Netzwerkes

Dass Susanne Rexing und Jörg Hopmans hinter dieser Stellungnahme stehen, dürfte unwahrscheinlich sein. Ute Schulze-Heiming hat wahrscheinlich keine andere Wahl. Nr. 2 und 3 haben vermutlich keine Neigung, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Wer durch diese Stellungnahme auf den Geschmack gekommen ist, sich weiter gegen das Projekt zu engagieren: Die Initiative Minoritenplatz mit dem Ziel, das Projekt zu verhindern und nötigenfalls ein Bürgerbegehren dagegen zu initiieren, trifft sich am heutigen Montag, 15.04., um 19 Uhr in den Räumen des Unternehmens MIT Gesundheit, Stechbahn 20-22, Kleve.

© Christian Flock

Wer ist da eigentlich immer und überall unterwegs? Gestern Abend bot der Himmel jedenfalls ein prächtiges Schauspiel, diesmal von Menschenhand gestaltet. Könnte natürlich auch zu gesellschaftskritischen Abhandlungen über den Eingriff des Menschen in die Natur Anlass geben, aber das lassen wir zum Wochenbeginn einfach mal sein. Kommt noch früh genug. Dank übrigens auch an Markus van Appeldorn, der ein ähnliches Motiv einsandte. Das Bild oben war aber noch etwas schöner.

Ein Vorbild für Kleve?

Sonntag, Tag der heiter gestimmten Beiträge. Diesmal eine Entdeckung aus Minden, die auch in Kleve denkbar erscheint…

So sahen die Himmel eigentlich nur bei Raumschiff Enterprise aus (Foto © Claudia Philipp)

Somewhere over the rainbow where trouble melts like lemon drops… (Regenbogen am Freitag über den Galleien)