Bericht aus dem nichtöffentlichen Teil (98): Big Pit is watching YOU!

Leute, es hat keinen Sinn, mir etwas zu verheimlichen! Es dringt doch alles zu mir. Beispielsweise der Vorfall aus dem nichtöffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung in, na wo wohl?, Bedburg-Hau. Das Geschehen liegt nunmehr zwar schon knapp eine Woche zurück, da es aber direkt den kleveblog betrifft, hielt es wohl einer der Anwesenden für angezeigt, mich darüber in Kenntnis zu setzen.

Es geht um die vergleichsweise harmlose Geschichte um die (wahrscheinlich) größte Raucherecke der Welt, die ich vor gut zwei Monaten hier veröffentlichte. Am vergangenen Donnerstag nun schlug Bürgermeister Pit Driessen mit inquisitorischem Eifer zu – und unternahm den beispiellosen Versuch, ein Ratsmitglied zu desavouieren.

Er nannte das Veröffentlichungsdatum der Geschichte im kleveblog (28. September) und zückte dann das ausgedruckte Protokoll des elektronischen Schließsystems im Bedburg-Hauer Ratshaus. Aus dem Datenwust ging hervor, dass ein Mandatsträger wenige Stunden vor der Veröffentlichung abends allein im Rathaus war. Driessen stellte den Mann zur Rede. »Was wollen Sie damit sagen?«, fragte der Ratsherr zurück. »Nichts«, antwortete Big Pit und packte den Ausdruck wieder weg – Ende der peinlichen Machtdemonstration.

(Die aber, wen wundert’s?, ein Rohrkrepierer ist. Bekanntlich landeten die Fotos anonym abgesendet in meinem E-Mail-Postfach. Die Bilder haben aber diese verflixten Metadaten, aus denen hervorgeht, dass sie schon einige Wochen vor dem 28. September gemacht wurden.)

Deine Meinung zählt:

48 Kommentare

  1. 48

    Nee, man sollte zwischen dem Bürgermeister und der Privatperson unterscheiden. Ãœber den BM lässt sich streiten, über die Privatperson nicht.

    Das haben wir doch auch bei der Hochzeit seines Klever Kollegen so gehalten.

     
  2. 47

    @ Exilant
    schön zu hören, dass die Aufregung unter den Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Hasselt nur Theater Donner war.

     
  3. 46

    Hallo „Beobachter“,

    sie wollen jetzt aber nicht zum Stalker mutieren oder fordern, dass öffentliche Personen komplett auf ein Recht auf Privatsphäre verzichten müssen, oder?! Ein Bezug zum Amt ist bei dem „Vorfall“ mit dem Grundstück An der Molkerei nicht gegeben.
    Sie wollen wissen, warum PD da nicht hinzieht? Sie haben ein Interesse oder sehen ein öffentliches Interesse daran? Dann fragen Sie den Mann – man erreicht ihn recht einfach! Private Gründe muss aber auch eine öffentliche Person nicht bei privaten Dingen äußern! Ich finde, dass sollte man respektieren. Immer hinter allem eine Verschwörung zu vermuten ist nicht gesund und faktisch einfach auch nicht immer richtig!

     
  4. 45

    Natürlich darf niemand generell „tun was er will“.

    Aber zum fairen menschlichen Umgang gehört unverzichtbar die Respektierung der Privatsphäre. Gleich um wen oder welche Funktion es geht.
    Keiner „steht mit allem was er tut im öffentlichen Fokus“. Was ist das für ein Menschenbild, das derartiges ausdrückt?

    Umso schlimmer und entlarvender, wenn dies anonyme Schreiber behaupten.

     
  5. 44

    @Beobachter Ich kann es natürlich nicht beweisen, aber ich gehe davon aus, dass die betreffende Person die Fotos nicht geschossen hat.

     
  6. 43

    Wer im öffentlichen Leben steht, weil er sich auch noch dort hin hat wählen lassen, der steht auch mit allem was er tut im öffentlichen Fokus und da sehe ich jetzt kein Problem, dass hier angeblich „private“ Dinge auf den Tisch kommen. Es wird mal wieder mit zweierlei Mass gemessen! Der BM darf tun was er will, aber er will eine Person, die ein harmloses Foto schießt vor allen Anwesenden bloß stellen! Wo sind wir eigentlich!

     
  7. 42

    @Der Laie

    Ich denke da gibt es diskussionswürdigere Thema,als das Auto des Bürgermeisters in einer Garage. Auch wenn es die Rathausgarage
    sei soll.
    Zum Grundstück:Auch ein Bürgermeister hat eine Privatsphäre.

     
  8. 41

    @ van Meegen
    wenn das so privat ist, wie das abstellen eines privaten PKW`s in der Rathaus Garage über einen längeren Zeitraum, dann bleibt in B-H mit Ausnahme des Vornamens ja alles beim alten.

     
  9. 39

    @Der Laie: Die Frage zum Grundstückskauf/Nichtkauf von PD Gewerbegebiet (An der Molkerei) ist fehl am Platze und hat nichts mit der Sache zu tun. Es war eine rein private Entscheidung von PD – und private Sachen gehören hier nicht rein.

     
  10. 38

    @ Bernd Derksen
    dann Hinterfragen Sie doch mal, warum der Grundstückskauf durch PD plötzlich im Gewerbegebiet nicht mehr zustande kam.
    Nur böse Zungen behaupten,es lag daran, dass die Strasse nicht in eine ruhige Sackgasse umgewandelt werden konnte.
    Da war sein Vorgänger mit dem Mittelweg cleverer oder aber er hatte
    mehr Stimmvieh auf der Weide stehen.

     
  11. 37

    Sorry Herr Daute, bis dahin habe ich nicht gelesen.Aber auch interessant.

    @Herr Derksen

    Teile ihre Einschätzung.

     
  12. 36

    @HeinzS Sehr interessant ist der erste Satz unter Punkt 6: Ein Verstoß gegen den „Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit“ hat die Nichtigkeit der Beschlüsse zur Folge, ohne daß der Nachweis geführt werden müßte, daß die Beschlüsse bei öffentlicher Sitzung anders ausgefallen wären (vgl. OVG Münster, Der Städtetag 1979, 528).

     
  13. 34

    Schön, dass nicht anonyme Internet-Kritiker sondern die wahlberechtigten Bürger über die Bürgermeister in den einzelnen Kommunen entscheiden…

    Und ich vermute, dass kaum einer der sich hier in Sachen „Mut, Zivilcourage und Fairness“ auszeichnenden“ 😉 Schreiber sich sonderlich für derartige Ämter eignen dürfte.

    Es muss jeder selbst wissen, ob er eine solche Lappalie (so meine Bewertung) als derart bedeutsam einschätzt.
    Jeder, der handelt, macht auch mal Fehler bzw. kann für einiges kritisiert werden. Das bringt die Ãœbernahme von Verantwortung nun mal mit sich.

    Eine Aussage wie von „De Brabantse Leeuw“ („Als Bürgermeister ist PD nach dieser Nummer in jedem Fall endgültig erledigt.“) empfinde ich schlicht als vollkommen unsinnig, ja verleumderisch.
    ——–

    Ich sehe auch die hiesige Neigung zur nichtöffentlichen Behandlung in den Räten und plädiere für so viel Transparenz politischer Prozesse wie rechtlich möglich.

    @van Meegen
    >Der eigentliche „Skandal“ ist jedoch, dass die Schule nicht öffentlich angeboten wurde.>
    Sehe ich auch so.
    Gibt es eigentlich keine rechtlichen Vorschriften, die dies zwingend vorschreiben?

     
  14. 33

    @Elke

    Folge einfach Deiner weiblichen Intuition. Der Hauer hat das Ergebnis doch bereits verraten! Zähle einfach eins und eins zusammen! Da wird sich ein Teil des Gemeinderates nebst Sherlock Driessen aber richtig freuen, dass sie nun entgültig mit herunter gelassenen Hosen dastehen. 🙂

     
  15. 32

    @Elke: es sind nicht „die Politiker“, sondern einige Politiker und auch der Bürgermeister, die bei bestimmten Entscheidungen keine Öffentlichkeit haben möchten. Der Bürgermeister setzt die Tagesordnung fest!
    In der Gemeindeordnung NRW steht: „Personenbezogene Daten dürfen offenbart werden, soweit nicht schützenswerte Interessen einzelner oder Belange des öffentlichen Wohls überwiegen; erforderlichenfalls ist die Öffentlichkeit auszuschließen“
    Im Fall der Schule ist die Frage, welche personenbezogene Daten nicht öffentlich werden dürfen? Und auch, ob die Öffentlichkeit nicht erfahren darf, für welchen Preis die Schule veräußert wurde?
    Ich denke, die Öffentlichkeit hat ein Anrecht darauf.
    Ich denke auch, dass der Käufer so oder so bekannt werden wird, spätestens wenn er vor Ort tätig wird. Der Kaufpreis wird mit Sicherheit auch bekannt werden.
    Der eigentliche „Skandal“ ist jedoch, dass die Schule nicht öffentlich angeboten wurde.

     
  16. 30

    Hallo Hauer!

    Klammheimlich wurde bei euch in dieser Angelegenheit also nichts gemacht. Soso und wieso dann versteckt der Gemeinderat, die Entscheidung im nichtöffentlichen Teil. Mensch, ihr steht doch nicht erst seit der vergangenen Woche unter dem Verdacht der verschärften Klüngelei! Und jetzt giesst ihr noch Benzin ins Feuer…..unglaublich.

    Im Fussball nennt man das ein klassisches Eigentor….

    @Günter

    Der kann sich entschuldigen so viel er lustig ist. Würdest Du mit jemanden zusammen arbeiten wollen, der Dich bei erstbester Gelegenheit vor versammelter Mannschaft mit absolut haltlosen Vorwürfen und mit Hilfe von missbräuchlich verwendeten Datenaufzeichungen konfrontiert? Na siehste!

    Als Bürgermeister ist PD nach dieser Nummer in jedem Fall entgültig erledigt.

     
  17. 29

    Es wurde ein Ratsbeschluss getroffen? Nur welcher? Da dies nicht bekannt gegeben wird, ist es für mich eben klamm heimlich. Was soll ich sonst dazu sagen? Immer diese Geheimnistuerei! 🙁 Warum machen die Politiker das? Wurde denn jetzt ein Wettbewerb ausgerufen, wer das meiste Geld für die Schule bietet, und wer hat dabei gewonnen, oder kann man noch mit bieten? 🙂 Wie hoch liegt der Preis aktuell?? In den einschlägigen Immobilienbörsen ist jedenfalls nichts zu finden. 🙁

     
  18. 28

    @ Bravo Hauer, typisch Politiker!! Ich bin froh, das es auch in Eurer Politiker-Zunft noch ehrliche Menschen gibt, die uns Bürgern Informationen geben, die manche lieber vertuschen würden. Hat sich Ihr Bürgermeister und Ex-Standesbeamte denn nun entschuldigt?

     
  19. 27

    @Elke
    Klamm heimlich wurde nichts gemacht. Es gibt einen Ratsbeschluß.
    Das Thema wurde im nicht öffentlichen Teil besprochen. Ralf Daute wird aber bestimmt wieder vom „Maulwurf“ informiert und dann kannst Du das Ergebnis hier lesen……

     
  20. 26

    Das hat doch auch mit diesem Thema hier etwas zu tun, oder?

    https://www.kleveblog.de/?p=5089

    Bei uns in der Kantine erzählt man sich schon, dass die Schule nun klamm heimlich verkauft worden sei? Stimmt das?

    An wen und für wie viel denn nun? Hat jemand aus dem Kleveblog den Zuschlag erhalten? Hier lagen die Angebote doch zuletzt bei EUR 71000?

     
  21. 25

    #16 heinzs „Wikileaks bekommt Konkurenz“

    (aktueller denn je). Das ist gar nicht soweit hergeholt. Es ist schon erstaunlich (und vor allem erfreulich) dass Indiskretionen, von welcher Seite auch immer, die nötige öffentliche Plattform herstellen um der so weit verbreiteten Mauschelei und Kungelei Einhalt zu gebieten.

    Was wikileaks auf der grossen Plattform bietet ist kleveblog auf der lokalen Ebene; erfreulich! Und über die Zeit gesehen sicher auch erst der Anfang.

    Schon toll zu sehen dass Internet-Plattformen dass schaffen was eigentlich von den Journalisten der Printmedien eigentlich erwartet wird.

    Weiter so.

     
  22. 24

    Ich würde auf eine Öffentliche Entschuldigung bestehen.
    Es kann nicht sein das ein Ratsmitglied auf diese Art und Weise, zu unrecht beschudigt wird.

     
  23. 23

    Letztendlich sehe ich das Ganze wie „Erwachsener“. Ein Verhalten wie im Kindergarten. Ein Sturm im Wasserglas.

    Die Problematik ist doch eine ganz andere. Wie wirkt das gegenseitige Misstrauen auf den Bürger? Die Kommunalpolitik wird durch die Bürger gewählt. Und in diesem Sinne hat sie alles tun, was eine Kommune voranbringt und in eine sichere und komfortable Zukunft blicken läßt. Das hier aufgezeigte Misstrauen gegenüber einem „Judas“ oder „Pharisäer“ oder Maulwurf zeigt doch insbesondere die Dünnhäutigkeit der (Kommunal-)Politiker, dass Interna nach Außen dringen können, und sei es noch so etwas Banales wie ein überdimensionierter inoffizieller Raucherraum in einem nicht benötigten aber vom Sonnenkönig gewollten Protzrathaus. Insbesondere die CDU Bedburg-Hau hat sich hier in den letzten Jahren bemerkenswert hervorgetan, den Unmut der Bürger durch Geheimniskrämerei und Geschäfte hinter vorgehaltener Hand auf sich zu ziehen.

    Ehrlichkeit wäre hier das Zauberwort gewesen. Aber das scheint nicht angebracht zu sein, so dass einige doch interessante Entscheidungen kurzerhand immer in den nichtöffentlichen Teil verlegt werden. Aber warum? Sind es nicht die Bürger, die den Rat gewählt haben, damit dieser Politik in Ihrem Sinne macht? Warum werden diese ausgeschlossen? So darf man sich nicht wundern, wenn es immer wieder Maulwürfe gibt, die dann doch etwas nach Außen tragen.

    Die ganze „Scheiße“, die einige verbocken, wie z.B. die Sache mit dem Kiesabbau, kommt doch so oder so raus. Dann lieber die vielleicht unbequeme Wahrheit, aber immerhin offen und ehrlich.

    Man hat mittlerweile das Gefühl, dass Arroganz, Ignoranz und Unehrlichkeit Grundvoraussetzungen sind, um in der Politik aktiv und erfolgreich sein zu können. Wo bleiben Ehre und Authentitizät?

     
  24. 22

    Ein elektronisches Zugangsüberwachungssystem ist ja oftmals vorteilhaft.
    Es dient der Zeiterfassung bezüglich der Mitarbeiteranwesenheit,
    es dient im Notfall auch zu Teilen dem Nachweis über im Gebäude befindliche Mitarbeiter,
    es ist meist fix umprogrammierbar, so dass einzelnen Personen der Zutritt per Knopfdruck verweigert werden kann und und und.

    Nachteilig ist es allerdings, wenn „Jedermann“ ohne berechtigtes Interesse darauf zugreifen und Daten auslesen kann.

    In aller Regel sollte der Zugang zu diesen Daten nur einem stark eingeschränkten Personenkreis zur Verfügung stehen, welche diese Daten hüten wie ihren Augapfel.

    Natürlich können Teildaten weitergegeben werden, aber um die Anwesenheitszeit jedes Mitarbeiters zu erfassen ist es wohl nicht zwingend erforderlich auch noch den genauen Zeitpunkt des Eintretens in das Gebäude und des Verlassens des Gebäudes weiterzugeben.

    Das diese Daten erfasst und gespeichert werden ist soweit ja kein Problem, dass allerdings der BM offensichtlich „einfach so“ an die Daten kommt, hat ein Geschmäckle.

     
  25. 21

    @Besserwessi
    es geht nicht darum von wem die Daten sind (Mitarbeiter, Ratsherr, BM, usw.), sondern wie locker man mit diesen umgeht.
    Ständig jammert man über Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte, z.B Google Street, Speicherung der Handydaten usw. aber eine Veröffentlichung der Ratsherrendaten nimmst du einfach hin?

     
  26. 19

    @Rums: Na, das stimmt schon, aber der Artikel ist inhaltlich -läßt man die Bergpredigt und sieben von den zwei Informanten weg- gar nicht so schlecht.

    Sehr interessant ist der Punkt, den Obi weiter unten (oder oben, je nach Sortierreihenfolge) aufwirft: Die Diskussion in Hinblick auf die ach so geheimen nichtöffentlichen Sitzungen.

    Es ist doch unumstritten, dass die nichtöffentlichen Teile von Sitzungen eine legalisierte Plattform für Klüngeleien sind und sonst gar nichts. Ich bezeichne diesen nichtöffentlichen Teil immer als rechtsfreie Spielwiese für Straftäter.

    Es gibt Kommunen, die gehen hier beispielhaft voran und haben dem einen Riegel vorgeschoben. Dort sind die Kriterien für das Verschieben von Anträgen in den NÖ-Teil so streng, dass dort teilweise gar nichts mehr behandelt wird.

    So lange sich daran in der einen oder anderen Stadt nichts ändert, lese ich die Tagesordnungspunkte immer mit besonderer Vorsicht.

     
  27. 18

    @Messerjocke

    Der “ Beitrag“ ist wertlos, da er keine neuen Informationen zum Sachverhalt bietet und lediglich das Altbekannte (Geurts-Bashing, Selbstbeeeihräucherung, Enttäuschung über PD)
    Recycelt.

     
  28. 15

    Was hat denn der Personalrat mit den gewählten Ratsvertretern zu tun? Ich glaube nicht, dass diese einen Arbeitsvertrag mit dem Bürgermeister geschlossen haben!!!!

     
  29. 13

    @ schwarzes Schaf

    Wer sagt denn, dass der Datenspeicherung und Auswertung nicht zugestimmt wurde? Ihr wurde pauschal bei Einführung eines neuen Zeiterfassungs-/Schließsystems vom Personalrat zugestimmt. Und somit ist das „Hausieren“ (wie du es nennst) doch gar nix schlimmes!

     
  30. 12

    @Schwates Schaf

    Andersherum gefragt: Wieso war der BM der Ãœberzeugung die Daten der Stechuhr seien dazu geeignet. jemanden anzugreifen.
    Zusatzfrage, geht es in Wirklichkeit nicht um ganz etwas anderes? Man hört und liest ja so einiges zum THallenbad, um nur ein Thema zu nennen.
    Herr Driessn jat zum zweiten Mal bewiesen, dass er
    Ohne jeglichen Anlass oder Beweis, Ratsverteter beschuldigt.
    Das sollte Konsrquenzen haben.

     
  31. 11

    Bedarf eine Datenspeicherung und deren Auswertung nicht der Zustimmung des Personalrates (Betriebsrat)?
    Wieso kann der kleine Sonnenkönig dann mit diesen Daten hausieren ?

     
  32. 10

    @Günter Ich habe die Bilder am 28.9. erstellt – anhand von ein paar Wochen alten Originalen.

     
  33. 8

    Driessen ist auf dem Weg der zweite Sonnenkönig zu werden. Die Bilder sind am 28.9. erstellt worden. Driessen sollte sich schnellstens entschuldigen. Andernfalls schlage ich vor, ihn wieder zu einem Standesbeamten zu machen.

     
  34. 7

    @Andreas

    Bin ganz deiner Meinung. Es ist mir bis heute schleierhaft warum die Inhalte des nicht-öffentlichen Teils nicht einfach öffentlich gemacht werden. Was gibt es zu verbergen, was nicht sowieso herauskommt?
    Grundstücksgeschäfte und Mitarbeiterbeförderungen sind doch keine Staatsgeheimnisse und nichts schlimmes.

    Da die politische Kultur in unserem Lande und leider auch besonders in den Kommunen immer schlechter wird, da das Vertrauen der Bürger auch immer weiter sinkt, sollte die politische Kaste mal darüber nachdenken mehr Offenheit zu pflegen. Stuttgart war sicher ein etwas erzwungenes Beispiel aber absolut notwendig.

    Die grinsenden Kommentare der obsiegenden Seite in Stuttgart (Bahn, Land, Stadt) lässt jedoch vermuten, dass die politischen Beteuerungen (mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung, etc.) auch in Zukunft nicht eingehalten werden.

    Das erzeugt noch mehr Unmut, Abkehr oder im Extremfall Protest. Man muss im Kleinen mit der Offenheit anfangen, damit der kleine Politiker endlich aufhört zu meinen er sei etwas Besonderes nur weil er nicht-öffentliche Informationen erhält.

     
  35. 6

    hallo, erstaunlich dat blasse typen wie driessen, et sich qua selbstgefälliger funktion erlauben, peinlich bis fremdbeschämende attitüden meinen an den tag legen zu dürfen. aber vielleicht braucht der nochn paar jahre für rentenansprüche, wie adolf aus essen

     
  36. 5

    Vorschlag:
    Streiche „Nichtöffentlich“, setze „teilöffentlich“.
    Was mag erst passieren, wenn der Mann mit dem Dauergrinsen erst die vielen versteckten WLAN-Kameras und Mikrofone entdeckt!
    Verfolgt er dann die Spannungsversorgungsleitung und entlarvt den Betreiber so?
    Scherz beiseite, so einfach gestrickt kann doch kein Mensch sein!
    Da denkt mein Jüngster noch besser nach und kombiniert.

    Was die EXIF´s angeht, die kann man ja nun beliebig manipulieren 😉

    Lieber Herr Big Pit, liebe Zuträger des Big Pit:
    Hier werden in aller Regel recht anständig recherchierte Beiträge veröffentlicht. So ein Rauchereckenbeitrag ist doch nur ein kleiner Pausenfüller, ein Seitenhieb auf niedriger Ebene.
    Und der Betreiber dieses Blog hat noch andere Dinge zu erledigen, wird also wohl kaum unüberlegt und ad hoc ihm zur Verfügung gestellte Bilder oder Daten per Schnellschuss aus der Hüfte kommentieren und veröffentlichen.

    Und jetzt mal zum Eingangsvorschlag:
    So eine nichtöffentliche Sitzung ist doch per Definition eine Farce. Da soll die gewählte Demokratie funktionieren, aber die Beteiligten sind teils halt arg redseelig … ob nun am Tresen, bei der Familienfeier oder an anderer Stelle.
    Öffentlichkeit besteht eigentlich immer irgendwie, mal verschleiert, mal verzögert und immer kommt irgendwann etwas raus.
    Also BP, nicht den Kopf hängen lassen, immer an die regeln halten und transparent verwalten … gibt die wenigsten Probleme, ist dem Bürger gegenüber fair und spricht sich rum 🙂

     
  37. 4

    Ist es wirklich „beispiellos“?
    Ich erinnere mich zumindest an einige „peinliche Machtdemonstrationen“ des Vorgängers, unter Duldung insbesondere der Mehrheitsfraktion. Und zwar im öffentlichen Teil. Was da nichtöffentlich ablief, will ich besser nicht wissen …

    Ich finde den Versuch des Bürgermeisters, Imageschädigendes (bzw. zugespitzt-provokante Darstellungen von Realitäten) zu „bekämpfen“ nachvollziehbar. Und irgendwie auch Teil seiner beruflichen Aufgaben.

     
  38. 3

    Das Verhalten von Pit D., den ich persönlich gut kenne, ist primitiv. Das hätte ich ihm nicht zugetraut. Aber anscheinend ist er der CDU doch immer noch hörig.
    An P.D. – schämt Dich, Peter.

     
  39. 2

    Tja, wer sich nicht mit der EDV auskennt, sollte sich vielleicht doch besser beraten lassen.
    Da sollte sich Big Pit aber schnell öffentlich entschuldigen!

     
  40. 1

    Lieber Oberverdachtschöpfer Driessen!

    Finden Sie nicht auch, dass es in Ihrem Aufgabenbereich Wichtigeres gibt, als die Suche nach dem Fotografen des Kippen-Friedhofs über Ihren Kopf?

    Das meint

    IM Horst, der sich erst einmal eine ansteckt.