Gestern wurde in der “Aktuellen Stunde” nur mal kurz angerissen, was man in NRW mit dem ganzen Geld anfangen könnte, dass jetzt als “monatlich 500 Euro erhöhte Diäten” in private Taschen wandert …

Hallo Meiner Einer,

sollte ich die Aussagen falsch gedeutet haben tut es mir leid und ich kann Ihre Meinung dann auch eindeutig teilen!
Welche Ausgaben betriebswirtschaftlich geprüft werden müssen??
90 % (jedenfalls so ungefähr) des Jahresetats sind unumkehrbare Ausgaben an denen nicht gerüttelt werden kann, alles andere sind freiwillige und steuerbare Ausgaben. Nicht auf eine einzelne Kommune sondern allgemein ausgedrückt bedeutet dieses, neben den Schieben/ Zusammenlegen von Sanierungen oder durch Betriebseinstellung vermeidbare Massnahmen kommen weitere Kostenpunkte dazu die sich durch betriebswirtschaftliche Überlegungen reduzieren lassen. Müssen Grünflächen-Bauhofsmitarbeiter im 2 Wochen Rhythmus Flächen mähen oder reicht alle 3-4 Wochen?; Welche interkommunale Zusammenarbeit ist möglich?; Warum wird IT beim KRZN bestellt statt bei freien Wirtschaftsunternehmen (in Absprache mit anderen Kommunen wird es wieder günstiger)?; Können Konzepte erstellt werden die die Spielplatzlandschaft strukturieren und das Angebot und die Kosten in ein Gleichgewicht bringen?; ….

Lieber Laie,
dieses Kirchengedöhns ist !leider! nix Neues, oft genug absolut unbeachtet durch die Medien gegangen und für jeden Ottonormalpastor das Selbstverständlichste der Welt.
Die Kirche nimmt halt ein, Ausgaben werden gescheut – quasi wie die Gegenseite, also der Teufel das Weihwasser scheut.
Klar, wir schreiben hier (abweichend vom eigentlichen Thema) üder eine der vier großen Sekten auf der Erde.
Hat absolut NICHTS mit dem eigentlichen Thema zu tun, wäre aber für RD bestimmt auch mal lustig!
“Wie kann es eine katholische Bekenntnisgrundschule wagen, Grundschüler mittels einer Volkssternwarte das Weltall faktisch darzulegen, ohne einen Konsens mit der durch die katholische Kirche dargestellten Schöpfungsthese zu belegen?”
Kurzum: Eltern, welche ihre Kinder an einer katholischen Bekenntnisgrundschule anmelden, müssen per Autogramm bestätigen, mit der Erteilung des Religionsunterrichts nach katholischen Glaubensvorstellungen einverstanden zu sein.
Frage: Wer zahlt noch gleich für die Lehrergehälter, für das Gebäude, für den Unterricht?
Aber zurück zum Thema:
Katholisches Bekenntnisbad Bedburg-Hau … oder doch eher Genossenschaftliches Völkerbad Bedburg-Hau … oder LVR-Bad Bedburg-Hau … oder ???
MfG,
A.Bulkens
http://www.potnat.de

@ Giro User
in Deutschland hält man sich trotz zwei verlorener Weltkriege, noch immer an 200 Jahre alte Verträge, wenn es um das Wohlergehen der Kirchenvertreter geht.

Was könnte man mit diesem Geld nicht alles gutes anstellen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699422,00.html

@ Giro-User

Woher wollen Sie denn wissen, was ich ernst meine oder auch nicht.

Ich wäre sofort dafür, H4 abzuschaffen bzw. zu verändern. Ich würde auch sofort dafür stimmen, straffällige Ausländer auszuweisen (die deutschen Chaoten will ja leider niemand). Leider darf man in unserem Land aber so etwas nicht schreiben oder sagen, ohne direkt in die rechte Ecke gestellt zu werden (in der z.B. Herr Sarrazin schon steht).

Es stellt sich mir dann aber die Frage, welche Kommunalen Ausgaben dann noch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten noch betrachtet werden sollen.

@ van Meegen

Es ist ein Armutszeugnis für die Gemeindeverwaltung, wenn ein externer Gutachter die Verantwortlichen darauf hinweisen muss, dass z.B. die Dachfläche für regenerative Energien genutzt werden kann. Jeder dumme Kartoffelbauer nutzt seit Jahren die Dachflächen seiner Scheunen usw. für Solarstrom. Jetzt, wo die Einspeisevergütungen schon zigmal gekürzt worden sind damit zu kommen ist albern. Da hat man wieder geschlafen. Und selbst die Finanzierung kann nicht das Argument sein, nicht tätig geworden zu sein. Die KfW hat extra für solche Anlagen Programme für Kommunen (Nr. 270+274) aufgelegt, deren Zins unterhalb von 3% liegt und somit nahezu jede Anlage in die Gewinnzone hieft (es sei denn Reiner Calmund wirft Schatten )

Lieber “Meiner Einer” in einigen Punkt würde ich mit Ihnen übereinstimmen – nur leider meinen sie diese ja nicht ernst. HARTZ4 abschaffen und Familienversicherungen abschaffen! Ein Basisgeld für jeden Bürger von max. 400 Euro im Monat und damit sind alle Staatlichen Ansprüche abgegolten wer mehr möchte muss privat vorsorgen!

Sichert kann man nicht alles übers Geld definieren, freiwillige kommunale Ausgaben müssen aber doch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden.

@Giro-User: „Vereinen ist es oft wesentlich günstiger möglich ihre Sportstätten zu betreiben.“
Das ist vollkommen richtig. Die Überlegung läuft hier auch in Bedburg-Hau in Form einer Genossenschaft. Das Betreiben des Bades könnte dann wesentlich günstiger sein, dies betrifft auch die Sanierungskosten. Die Gutachten etc. zum Hallenbad wurden von einem Fachmann, der auch in der Interessengemeinschaft tätig ist, durchforstet. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Sanierungskosten und die Betriebskosten erheblich gesenkt werden können. Zudem schlägt er vor, die Dachflächen zur Energiegewinnung auszunutzen.
Die Interessengemeinschaft lädt am 14. Feb. 20 Uhr bei Bucksteeg, zu einem Infoabend ein, wo auch das Thema Genossenschaft eine Rolle spielen wird. Das Bürgerbegehren, Unterschriftenliste, ist heute angelaufen.
Das einige was einer Genossenschaft im Wege stehen könnte, ist, mangelnde Bürgerbeteiligung.

Herr Jaeger,

es interessiert jetzt ja auch keinen, wo die Hauer DLRG hin soll/kann. Warum soll man sich dann in Hau den Kopf über den CSV zerbechen. das Beispiel vom realist ist gar nicht so fern und anderswo wirds ja auch durchgezogen. Irgendeiner fällt immer hinten rüber. Nur: es interessier die Nicht-Betroffenen leider überhaupt nicht …

Bei der Anzahl an Migliedern allein des CSV dürfte jedenfalls klar sein, dass für die Hauer DLRG mit Sicherheit kein Plätzchen mehr in Kleve frei ist.

Viele der jungen Leute werden wohl auch nicht deswegen jetzt in Kleve oder Goch Mitglied werden, sondern das Schwimmen und Vereinsleben auf geben. Da sind auch hier ein paar Hundert Kinder und Jugendliche …

@ Giro-User

Doch, der Ansatz vom Realisten ist zu kurz gedacht.

Wenn wir konsequent sind, müssen dann alle Ausgaben aufgrund ihrer Belastungsfähigkeit auf den Prüfstand. Dies würde bedeuten, dass alle Ausgaben, die keine Einkünfte akquirieren, gestrichen werden müssten.

So dürfte in dieser Konsequenz zum Beispiel kein Hartz4 mehr gezahlt werden, denn die daraus resultierenden Einnahmen decken bei Weitem nicht die Ausgaben. Aber wir können dann ja eine Suppenküche in Form eines Bürgervereins gründen.

Alternativ dürfen Rentner und familienversicherte Kinder und Hausfrauen nicht mehr ärztlich versorgt werden, da auch hier wenige Einnahmen hohen Ausgaben gegenüberstehen.

Wollen wir wirklich immer alles über´s Geld definieren? Ich glaube, dass das Hallenbad für Bedburg-Hau viel wertvoller ist als ein Defizit im Gemeindehaushalt.

hallo Herr Jaeger,

so kurz gedacht ist der Ansatz vom Realisten nicht. Nehmen Sie einfach mal das Beispiel des Kevelaerer Freibades, dieses wird durch einen Bäderverein betrieben, die Kommune hätte es längst schliessen müssen. Übernehmen Sie doch mit Ihrem Verein das Hallenbad in Kleve. Vereinen ist es oft wesentlich günstiger möglich ihre Sportstätten zu betreiben.

@ Ge.Org

Richtige Frage. Aber wer kennt schon die Antwort …

Bürgerbegehren zum Hallenbad: Ist Politik wirklich so verrückt, wie Klaus Schürmanns im lokalkompass schreibt?

“Dieses Thema könnte mal landesweit Schlagzeilen machen: In Bedburg-Hau müssen die Bürger ein Bürgerbegehren durchziehen, damit die Verwaltung die von den Bürgern gewünschte Sanierung des Hallenbades durchführen kann. Genial.”

Ich bin sprachlos.

@Realist 42
Als langjähriger Trainer der Sportmannschaft des CSV KLEVE stelle ich die Frage:
und was ist mit den 900 Mitgliedern des Clever Schwimm Verein von 1910??? Es werden dort ca 600 Kinder betreut – sollen die nach Emmerich, Goch oder gar Straelen fahren um trainieren zu können? Sollen diese Kinder statt zu trainieren dann auf der Straße “rumlungern”? Das ist wohl etwas zu kurz gedacht.

Andreas, kann und darf man Deinen Beitrag auf eine Kernfrage reduzieren, nämlich:

Wo versickern unsere Steuermilliarden?

Da pflichte ich Andreas, #43, vollständig zu!

Bäder schließen, das ist einfach, das spart Geld.
Ich arbeite (zum Glück wieder) und zahle Steuern.
Wir haben vier Kinder und noch einen Enkel in Familienpflege.
Leider müssen wir zwei PKW vorhalten.
Unsere Älteste arbeitet ebenfalls und zahlt Steuern.
Wir zahlen Miete (worauf natürlich Steuern entfallen, allerding beim Vermieter), wir kaufen Lebensmittel, Gegenstände des täglichen Bedarfs und hin und wieder auch “Luxusprodukte” … wird alles fein versteuert.
Gehen wir Essen (was wir uns nicht wirklich oft gönnen können und wollen (Papa kocht viel besser)) wird das versteuert.
Eigentlich fallen überall dort, wo wir Geld ausgeben oder einnehmen auch Steuern an. Meist sind diese Steuern bereits in den Verkaufspreis eingerechnet – beim Einkommen sind sie deklariert.
Klar, wir erhalten Kindergeld, Pflegegeld (allerdings weitaus weniger als “normale” Pflegefamilien) und wir erhalten Wohngeld (bei eigenheimbesitzern Lastenausgleich, wenn ich nicht irre).
Eigentlich ein Plusgeschäft – möchte man meinen wollen.
Wir zahlen aber auch Bastelgeld, Kopiergeld, Kindergarten- und Schulveranstaltungen, Schokoticket, haben unterm Strich im Vergleich zu kleinen oder kinderlosen Familien deutlich höhere Mehrkosten.
Angesichts der Diskussion um das kleine Bedburg-Hauer Hallenbad stellt sich mir wieder einmal die Frage:
“Wo versickert nur all´ das schöne Steuergeld?”.
So ein Hallenbad ist teuer, gerade wenn es alt ist und der Betrieb unverhältnismäßig hohe Energieaufwendungen fordert.
Es ist auch logisch, dass so ein Hallenbad nicht 1 2 3 abgerissen und neugebaut ist.
Nur: Warum kann man so ein Bad nicht erhalten oder neubauen?
Warum wird quasi das Kind mit dem Bad ausgeschüttet?
Die vielen Steuern erreichen über Umlagen auch die Gemeinden, Kreise etc.pp. .
Für (beinahe) jede staatliche Dienstleistung muss ich als steuerpflichtiger Bürger noch obendrauf zahlen – ob ich einen neuen (vorgeschriebenen) Personalausweis benötige, mir den Luxus eines Reisepasses erlauben will, ein KFZ zulassen möchte oder einfach nur heiraten möchte.
Beinahe alles kostet Geld, Gebühren.
Die Haltung eines Hundes, der zweitbesten Alarmanlage der Welt (Gänse sollen ja noch besser sein) kostet Geld, Katzen oder Pferde werden bspw. nicht besteuert.
Gemeinden wie Bedburg-Hau nehem Geld ein, sollen sie ja auch.
Oft werden den Einnahmen aber keine Gegenleistungen gegenübergestellt. Hundesteuer, prima, da gibt es dann im Gegenzug betreute und kontrollierte Freilaufflächen, im Idealfall fußläufig zu erreichen! Pustekuchen, gibbet nich´!
Nur ein kleines, blödes Beispiel, okay.
Aber das Hallenbad, wo neben den Vereinen auch die Schulen schwimmen, das soll dem Finanzmangel zum Opfer fallen?
Ich kapiere das nicht.
Wo bleibt da die soziale Verantwortung, wo ist da der Gemeinschaftsgedanke?
Das Kleve ein Bad hat ist schön, Emmerich auch, Prima … in Goch KESSEL (also sehr weit vom Stadtzentrum entfernt) ist auch ein Bad. Wo sollen die Hauer nur hin bei all´ der Auswahl?
Der Schülersonderverkehr kostet ja nix, die Strecke bis ins nächste Bad können die Schülerinnen und Schüler ja bequem per pedes oder mit dem Rad zurücklegen. Der Weg zum nächstgelegenen Bad dauert dank Transwarptechnologie oder siplem beamen auch nur drei bis fünf Millisekunden.
Selbst mittels dem bekannten Heisenbergschen Unschärfekompensator wäre das illusorisch.
Unsere Landesregierung gibt den Schulen vor, wieviel Schwimmunterricht stattzufinden hat (haben sollte), tut dies aber in blinder Unkenntnis der jeweiligen tatsächlichen Umstände.
Was bleibt von einer neunzigminütigen Doppelstunde Schwimmunterricht, wenn alleine Hin- und Rückfahrt vierzig Minuten in Anspruch nehmen?
Dieses ganze System ist doch krank, ganz egal wo wir ansetzen.
So ein kleines, unbedeutendes Hallenbad in einer kleinen, unbedeutenden Gemeinde fällt den “Sparzwängen” zum Opfer.
So ein paar Polizisten gehen unterrüstet ihrem Dienst nach.
So ein paar Soldaten leisten ihren Dienst dem “Vaterland” gegenüber mit schlechtest möglicher Ausrüstung bei geringst möglichem Sold ab.
So ein paar Schulen werden ihres Bildungsauftrags nicht mehr Herr, weil die Schulpolitik uneinheitlich, die finanziellen Zuwendungen minimalistisch und die Klassengröße exorbitant hoch (gemessen am in kurzer Zeit zu vermittelndem Stoff) ist und sind.
Wir streben dem frühen Mittelalter entgegen, als der Pfarrer noch zum Baron sagte:
“Halte Du sie arm, ich halte sie dumm.”
Alles muss schlanker und effektiver werden, Kultur ist nur dann hoffähig wenn sie regelmäßig in den entsprechenden Spartenmedien beweihräuchert wird.
Sorry, aber was hier in unserem Ländle abgeht, dass verstehe zumindest ich bei allem Wohlwollen absolut nicht mehr.

Warum nicht einfach das Bedburg-Hauer Bad erhalten, modernisieren und weiterbetreiben?

MfG,
Andreas

Ich habe mir die Mühe gemacht alle Beiträge zu lesen und stelle mir nun die Frage wann die Parteipolitische Brille endlich abgesetzt wird. Natürlich ist ein Hallenbad vor Ort etwas feines – genau wie das Krankenhaus in der eigenen Stadt oder zu mindest in der Nachbarstadt, aber das ist auch wieder ein anderes Thema. Aber langsam muss ein Umdenken einsetzen. Keine Kommune kann sich mehr so einen Luxus leisten. Die Stadt Hagen (die schon länger in finanz. Schieflage hängt) hat hier hervorragend reagiert und für ihre ca. 180.000 Einwohner ein zentrales Hallenbad gebaut und die kleineren Stadtteilbäder geschlossen bzw werden die Bäder zukünftig nicht weiter ausgebaut und bei anstehenden Großinvestitionen geschlossen. Würde für den Kreis Kleve (ca 300.000 Einwohner) bedeuten GochNess, WasserStraelen und Embricana ausbauen. Alle anderen Bäder im Kreis schliessen oder ohne jegliche öffentliche Förderung an Investoren/Bürgervereine übergeben!

Nachschub:

http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/forensik-hintergruende-waren-unbekannt-1.2692094

Ich bin auf morgen gespannt. Vermutlich 360° Panorama vom Hinterzimmer auf http://www.google-townhall-view.irre?

@ Beobachter
das Ordnungsamt der Gemeinde Bedburg-Hau unterhält für die Abend/Nachtstunden und Wochenenden einen Notdienst,u.a. um bei einer polizeilichen Einlieferung die Personaldaten vor Ort in der Klinik aufzunehmen.

Das über alle Geschehnisse im Klinik Bereich der Maulkorb für die Öffentlichkeit verhängt ist, ist Allgemeinwissen im Dorf.

Die Zahl der Beschäftigten die ihren Wohnsitz auch in der Gemeinde haben, nimmt ab.

Der Deckmantel des Schweigens dient doch dazu, die bisherige
Akzeptanz der Bevölkerung aufrecht zu erhalten.

Es sind mehr Daten und Fakten bei Verwaltung und Politik bekannt als man öffentlich zugeben will oder kann.

Wenn sich aber die Gemeinde nur noch als Dorf um die Klinik definiert und sich finanziell in deren alleinige Abhängigkeit begibt, könnte der Schuß nach hinten losgehen.

@BD, manchmal muss man gnadenlos Kerosin ins Feuer gießen, damit die Flamme nicht aus geht.

… das ändert nichts an der Gefährdungslage und den tatsächlichen Gegebenheiten – glaube mir, ich kenne sie, da kriegt selbst ihr nicht immer die Nase dran …

@Bernd Derksen
Was ich von Meinungsäusserungen und Verschwörungstheorien in diesen Blogs halte, habe ich Ihnen nach der letzten Ratssitzung bereits mitgeteilt. Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich an mich oder an andere Fraktionsmitglieder unserer Partei. Man wird ihre Fragen, soweit dies möglich ist, gerne im persönlichen Gespräch beantworten.

@ Beobachter

“Wenn die wüßten, was und wer da alles sitzt und was und wer da ständig nicht ist, obwohl er da sein sollte und statt dessen frei durch die Weltgeschichte läuft …”

Darum ist Bedburg-Hau ja auch der sicherste Ort der Welt. Wenn einer abhaut, nimmt er seine Beine in die Hand und ist weg. Ganz schnell weg aus Bedburg-Hau.

Und Freigänger sind tagsüber bestimmt nicht im Gemeindezentrum, sondern in Kleve anzutreffen. Da ist dann doch schon etwas mehr los. Aber das war schon immer so.

@Ge.Org
>Phantastereien, Verschwörungstheorien und Emotionen>
Aha.

Wenn’s mich und meine Eindrücke rund um die letzte Ratssitzung betreffen sollte, mal schnell ans Aufklären.

Dafür wären Argumente und Antworten natürlich gut. Denn das könnte ja überzeugen…

Daher wiederhole ich noch mal ein paar konkrete Fragen:

1. Warum wurde der betreffende Haushaltsposten zur Forensik ganz gestrichen und nicht reduziert?

2. Warum wurden keine Folgekosten der Nichtsanierung in den Haushalt aufgenommen?

3. Warum wurde in der Pressemitteilung der Hauer Fraktionsvorsitzenden offenbar teilweise ein falscher Eindruck verbreitet?

4. Gegebenenfalls: Warum ist eine öffentliche Antwort auf diese Fragen unmöglich?

Ein weiteres Ausweichen deute ich als Antwort im Sinne der Kritiker. Denn zu kompliziert für eine kurze Stellungnahme hier ist’s doch eigentlich nicht. (Nichtsdestotrotz können wir uns gerne mal im Schwanenhof treffen.)

@Rodenwalde
Auch mal wieder da … Gibt’s Anlass dazu?

… zur Bedburg-Hauer Bürgermeister-Diskussion:

Hast Du im Leben tausend Treffer,
man hört’s, man sieht’s, man geht vorbei.
Doch lauthals brüllt der kleinste Kläffer,
schießt Du ein einziges Mal vorbei.
(Edmund Kreuzner – Zitate, Aphorismen)

… wer wischt das den jetzt alles weg bei mir

Jetzt wird es aber erst mal so richtig emotional:

http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/spd-cdu-fdp-stellen-sich-unwissend-1.2690305

Einfach irre!

Ich kriege das Kot…, wenn ich über die Zeitung und hier erfahren muss, wie es um die Forensikbelegung in meiner Heimatgemeinde aussieht.

Wann begehren hier denn mal die Bürger auf? Wenn die wüßten, was und wer da alles sitzt und was und wer da ständig nicht ist, obwohl er da sein sollte und statt dessen frei durch die Weltgeschichte läuft …

Ja, gebt uns noch mehr von denen …

Ja, ich sehe auch die Arbeitsplätze, aber ich sehe auch eine Übersättigung und eine Sicherheitsgefahr …

Es gibt noch mehr Standorte und sonst müssen halt noch ein paar geschaffen werden.

Natürlich können auch alle Gebäude im Nordteil der Klinik, die ja zum großen Teil leer stehen, da verkauft werden soll, alle einen großen Zaun drumherum bekommen und dann auch noch belegt werden …

Super, wir freuen uns alle …

hallo, ich als klever (aka griethausener) versteh euch bedburg-hauer nicht. ihr habt einen der größten arbeitgeber in eurer gemeinde, ein museum über das in feuilletons international, bedeutender zeitungen berichtet wird. aber im Rathaus isset wie innem dorfkegelverein

Laie, an der Qualität Deiner Fragen meine ich zu erkennen, dass Du aus Verwaltung oder Politik stammst, vielleicht sogar aus unserer Gemeinde, und an der Zielrichtung der Fragen, dass Du aus einem anderen politischen Lager stammst, dem wir mit unserer Arbeit zumindest etwas unangenehm oder zu erfolgreich sind, stimmt’s?

Du kennst das eigentliche Problem. Mit einer Frage reißt Du es direkt an, nämlich mit der Frage nach Kindergärten und Schulen.

Die Antwort dazu habe ich bereits gegeben, wiederhole sie aber gerne, weil sie so gut und wichtig ist:

Wir als FDP wollen zunächst einen mit den Bürgern abgestimmten zukunftsorientierten Flächennutzungsplan, bevor über einzelne Baugebiete entschieden wird. Kleve hat dies übrigens eindrucksvoll im letzten Jahr mit einer Großveranstaltung in der Stadthalle vollzogen.

Populismus und WWW:

Das WWW kann es beweisen. Wo hat unser lieber Fraktionsvorsitzender, der Michael, eine populistische Äußerung ohne Wahrheitsgehalt getätigt? Welcher Wahrheitsgehalt kann und soll mittels des WWWs überprüft werden?

So, und an dieser Stelle ist Schluss damit. Wer weiter zu den “Kastanien” oder sonstigen Problemen jenseits des Hallenbades diskutieren will, der möge demnächst zur Bürgersprechstunde kommen, mich direkt ansprechen oder einen anderen Weg der Kommunikation wählen. Das entwickelt sich sonst zu einem sinnlosen Ping-Pong-Spiel. Insofern, Laie, überlasse ich Dir das letzte Wort, einen großen Vorteil. Ich hoffe, Du honorierst das entsprechend oder schweigst besser direkt

@Ge.Org
Off Topic
Nach welchen Kriterien wird denn eine Grundsatzentscheidung gefällt?
Danach ob die Gemeinde durch den Verkauf von Grundstücken
Geld einnehmen kann, oder ob durch die Erschließungskosten die Grundstückspreise für potenzielle Käufer uninteressant werden.
Ob es Widerstand aus der Nachbarschaft des Baugebietes gibt?
Ob die Kindergärten und Schulen genügend Plätze anbieten können?
Schön,wir wissen jetzt, das eine Bebauung zur Diskussion steht, aber welchen Nutzen hat diese Information ohne sachlichen Inhalt.
Was ist denn gesagt worden, um sich eine Meinung bilden zu können?
Mein Verbesserungsvorschlag.
Zukünftig weniger populistische Äußerungen a`la Forensikbelegung sondern mehr sachbezogene Daten und Fakten,
in Zeiten des www kann der Bürger den Wahrheitsgehalt sehr schnell nachprüfen.

Positiv empfinde ich schon mal, den Willen sich auf eine Diskussion mit den Bürgern einzulassen.

Lieber Günter, das Problem dabei ist: welcher Vertrag ist gemeint. Zur Zeit, und das ist allen Vertretern/innen des Rates und des Forensikbeirates bekannt, gibt es einen Vertrag über 380 Patienten. Ich kann mich noch an den Kommentar von Herrn Bongers, damals noch Verwaltungsleiter der Klinik, erinnern, der während einer Personalversammlung (sinngemäß) sagte:”Den 381. Patienten schicken wir zurück”. Im Übrigen sollte dieser Vertrag neun Jahre Gültigkeit besitzen, ist also schon längst abgelaufen. Wir haben seit langer Zeit um die 500 Patienten in den forensischen Abteilungen. Und da muß ich Frau Gorißen widersprechen: Weder die Sicherheitslage hat sich verändert noch hat die Attraktivität der Gemeinde abgenommen. Also, ich sehe das Problem nicht in Peter Driessen in seinem Formtief. Dagegen hat er etwas zu tun. Ich sehe das Problem in der apolitischen Haltung des Rates. Aber auch in der gleichen apolitischen Haltung der Bürger/innen in der Gemeinde, die immer nur dann wach werden, wenn irgendwo der Schuh drückt und dann mit schön gemalten Schildern irgendetwas abschaffen oder erhalten wollen. Und sich dann, wenn das nicht geschieht, missachtet oder gar unterdrückt fühlen. dann wird kräftig auf “die Politiker” geschimpft, schön vergessend, dass in den Räten ehrenamtlich tätige Menschen, die sich für die Belange der Gemeinde einsetzen oder auch nicht. Meine Bitte: Mehr politische Mitarbeit, politische Mitarbeit und nicht diesen Wutbürger- und Verschwörungsentdeckerquatsch. Die Krise in bedburg – Hau verdeutlicht meiner Überzeugung nach, dass die Vorhersage des damaligen SDS Vorstandes zutrifft, nämlich dass wenn wir uns keine kurz, mittel- und langfristigen politischen Handlungspläne schaffen, politische Arbeit sich im Pragmatismus eines apolitischen Positivismus verlieren wird. Dann geht es mal um den Bebauungsplan an den Kastanien, dann wieder um das Hallenbad oder um die Friedhofsgebühren. Das hat aber mit tatsächlicher politischer Arbeit gar nichts zu tun. Wenn man die Altersentwicklung mal durchrechnet, dann brauchen wir in den Gemeinden sicherlich nicht neue Wohngebiete, denn in 20 Jahren wird auch Bedburg-Hau überwiegend ein Altenheim sein. Will sagen: Die überwiegende Zahl der haushalte werden 1 Personen Haushalte sein. Es steht also Wohnraum en masse zur Verfügung. Und so weiter und so fort. Schöne Grüße

@Laie, zur Aktion “Kastanien” steht zur Zeit erst die Grundsatzentscheidung an, ob dort eine Bebauung statttfinden soll oder nicht. Das wie -und wie dieses Umgestzt werden soll- kämme erst danach.

Ziel war die Anwohner zu informieren das eine Bebauung zur Diskussion steht und diese nicht nachher das Gefühl haben, es hätte keiner etwas gesagt. Zudem haben wir natürlich auch eine eigene Meinung dazu, die wir auch transportieren und umsetzen möchten, aber das kommt später.

Wir als FDP wollen zunächst einen mit den Bürgern abgestimmten zukunftsorientierten Flächennutzungsplan bevor über einzelne Baugebiete entschieden wird. Kleve hat dies übrigens eindrucksvoll im letzten Jahr mit einer Großveranstaltung in der Stadthalle vollzogen.

Lösung Hallenbad: Dazu möchte und kann ich öffentlich nichts sagen. Ggf. beim nächsten Kleveblog-Treffen?

Michael – ich kann Dir da auch zustimmen. Peter Driessen hätte nach Bekanntwerden der ersten Überbelegungen, nach einer angemessenen Frist, reagieren müssen. Schließlich haben wir einen Vertrag! Das die Überbelegung zu Lasten des Personals geht ist nicht hinnehmbar, auch das hätte unverzüglich zu Reaktionen führen müssen. Die Notwendigkeit von An- Um- oder Neubauten, jedoch nur wenn auch der Personalschlüssel stimmt und die Sicherheit gewährleistet ist , ist unstrittig. Unter den beschriebenen Voraussetzungen habe ich nichts dagegen das die Zahl erhöht wird. Du hast recht, Bedburg-Hau lebt von der Klinik. Ich gehe sogar noch weiter – ohne Klinik könnte Bedburg-Hau nicht existieren. Ich mir sicher, dass das Land zahlen wird. Notfalls sollten wir mit einer Veränderungssperre drohen und auf Einhaltung des Vertrages pochen.

Lieber Günter, die realen Zahlen liegen sogar noch über den von Dir zitierten. Insoweit ist die Überraschung der Ratsmitglieder sicherlich geheuchelt (wenn sie es denn wussten) oder Ausdruck von schlichter Gleichgültigkeit. (Wenn sie es immer noch nicht wissen) Was man Peter Driessen vorhalten muß,das ist, dass sich auch unter seiner Regie die Verhältnisse für Mitarbeiter/innen und Patienten/innen nicht verbessert haben. Der in der RP beschriebene Eindruck, dass Land und Träger da den Ball hin und her spielen, würde bei vielen Mitarbeiter/innen, wenn Sie denn befragt werden würden, durchaus auf Zustimmung stoßen. Aber sie werden nicht befragt. Und der Maßregelvollzug ist eine wichtige Geldquelle für die gemeinde, wenn nicht die wichtigste.
Wir sind in der Vergangenheit nicht immer einer Meinung gewesen, aber wenn Du mit deinen Beiträgen die Notwendigkeit etwa von weiteren Baumaßnahmen andeuten willst, dann kann ich Dir zustimmen.

Da Frau Gorissen ja Neubürgerin in der Gemeinde ist,
hier etwas zum Nachlesen und zur Auffrischung, 90 % des Erfolges ist Vorbereitung, gilt nicht nur vor Gericht.

https://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/der-unbekannte-beirat-1.992348

Ich bin bestürzt wie in den letzten Tagen Tatsachen verdreht und gelogen wird. Und heute schon wieder. Es geht um die 800.000 € die durch CDU/FDP aus dem Haushalt genommen wurden.

Zitat Gorissen NRZ heute „Überraschend habe man feststellen müssen, dass in der Forensik gut 100 Patienten mehr aufgenommen worden sind: 499 anstatt 384. Das kam so plötzlich heraus. Es wäre besser gewesen, wenn der Bürgermeister uns darüber informiert hätte…“

Wie alle anderen Fraktionen auch hat die CDU Vertreter im Forensikbeirat. Dort werden regelmäßig die Zahlen veröffentlicht. Und auch ich habe die Überbelegung mehrmals angemahnt. Sogar in der Haushaltsrede von Wilfried Krüger zum Haushalt 2011 kann man nachlesen: „Was nicht darin steht, ist die Überziehung des Vertrages mit dem Landschaftsverband durch diesen im Bereich der Forensik. Hier sollten Nachbesserungen zu Gunsten der Gemeinde angestrebt werden“

@Ge.Org
von Ratsmitgliedern mit unternehmerischen Hintergrundwissen
hätte ich auch einen Blick über den Tellerrand erwartet.
Klar in der Sitzung ging es um den Haushaltsetat für das Jahr 2012,genauso aber wie ein Unternehmer nicht von abgelehnten
Aufträgen lebt,hätte ich Lösungen für die Betroffenen der Hallenbadschließung erwartet.

Hier pauschal nur auf das Goodwill der Stadt Kleve zusetzen,
ist mit dem Anspruch auf kommunale Eigenständigkeit mehr als mager.
Schwache Gemeinderäte braucht keine Kommune, wenn man aber die Zeit für die Erstellung von Flyern ohne Aussagekraft a`la zusätzlicher Bebauung an den Kastanien, für die Erarbeitung von Lösungen wie z.B. in Rheurd nutzen würde,
käme man dem eigenen Anspruch schon wesentlich näher.

Off Topic
Was fehlt in den Angaben zur Bebauung der Friedhofserweiterungsfläche.
Nimmt die vorhandene Kanalisation die Abwässer der zusätzlich versiegelten Flächen auf.
Wie soll die Zufahrt zu den Grundstücken erfolgen.
Welche Art der Bebauung ist erlaubt?
Eingeschoßig, 1 1/2 geschoßig oder gar zweigeschoßig, für den freien Blick in die Gärten der alt Bebauung.
Bleiben genügend Spielflächen für die Kinder erhalten.

Eine Kommune braucht junge Familien um die Infrastruktur auf Dauer aufrecht erhalten zu können. Dazu gehören auch Kindergärten, Schulen und ja auch ein entsprechendes Freizeitangebot für Kinder.

Vielleicht ist es ja jetzt wirklich auch in Bedburg – Hau, mal an der Zeit, den politischen Kräften aufzuzeigen, wer gegen die Interessen der Bürger handelt,muß mit Gegenwind rechnen.

http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/forensik-zahlen-explodieren-1.2688772

Mancher hier erinnern mich doch sehr an meine Frau, die auch immer fortwährend, meistens in aussichtslosen Konfliktsituationen behauptet, dass sie die Spülmaschine häufiger leeren würde als ich. Applaus der Freunde und Nachbarn ist ihr meistens sicher, aber das ändert nichts daran, dass es nicht stimmt.

Wer zum Ziel möchte, muss unbedingt diese Phantastereien, Verschwörungstheorien und Emotionen (ich weiß, dass es Spaß macht, die zu weben!) weg lassen. Man kommt so nicht zum Ziel, dreht sich im Kreis und verdirbt sich zudem nur unnötig die Laune. Dies sei auch noch einmal eine Ermahnung an den doch sonst scheinbar mit bedacht philosophierenden Bernd Derksen, dem ich so viele Emotionen gar nicht zugetraut hätte. Bernd, viel zu kompliziert gedacht und zudem unfair

Der Haushalt war in der Form nicht zu akzeptieren (meinetwegen spricht man sogar in Details von Luftnummern, denn es waren welche drin und zwar große) und der Rat hat sich sein Recht heraus genommen, diesen Haushalt auf das rechte Maß zu stutzen. Und, dass das Hallenbad nun ggf. geschlossen werden muss, ist eine Konsequenz der Finanzpolitik der letzten Jahre und nicht eine Laune, die uns in den letzten Wochen befallen hat.

Welche Folgen es für eine Kommune hat, wenn der Rat willfährig und schwach ist, zeigen ggf. Beispiele im Umfeld. Ich habe das Wort Kleve nicht in den Mund genommen!

@schwarzer Pitter…(cooler Name)

ob ich hier nun jammere über das Schwimmbad Ende oder über die “Jammerer” soviel schreibe wie sie(mir die Zeit nehm)…es kommt beides aufs gleiche raus…

Sie jammern über die Jammerer
Wir jammern über die Politik
und die ganze Welt jammert über irgendetwas…so what

@exilant

wenn man den Burggraben Schloß Moyland schwimmtauglich machen würde(Algen,Schmutz etc.), dann könnte man doch 2 Fliegen mit einer klappe schlagen und man hätte (laut Angaben hier), eine Menge Besucher mehr ))

@Schwatter Pitter: Gut, dann machen wir uns auf, gründen einen Verein, eine Genossenschaft oder sonst was, vielleicht finden wir auch noch einen Investor. Nein so einfach geht es nicht. Kein neu gegründeter Verein/Genossenschaft wäre in der Lage die 1,5 Mill. für die Sanierung aufzubringen. Auch wie im vergangenen Jahr uns im Rat ein Genossenschaftsmodell vorgestellt wurde, war allen klar, auch CDU/FDP, dass vorher die Sanierung durch die Gemeinde ansteht.
Was sagte noch Frau Gorissen? „Sie bleibt weiter für Alternativen offen und sagt eine Prüfung zu, ob auf einer anderen Grundlage das Bad weiter betrieben werden kann.” Wovon träumt Frau Gorissen? Auch ein Investor würde das Bad nur übernehmen nach einer Instandsetzung.
Eine Vereinsgründung oder eine Genossenschaft wäre nur dann sinnvoll, wenn gewährleistet ist, dass das Bad vorher saniert wird zumindest es darauf eine Option gibt, im Haushalt Sanierungskosten eingestellt sind.

Das was Frau Gorissen, die CDU, sich da geleistet haben, die FDP lass ich mal außen vor, hatte nur ein Ziel – Peter Driessen zu demontieren. Wenn der Schuss mal nicht nach hinten los geht.

Sinn macht im Moment ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid. Für das Bürgerbegehren sind 9 Prozent Unterschriften von den Wahlberechtigten notwendig. Das ist machbar. Für den Bürgerentscheid, für ein positives Ergebnis, liegt das Quorum bei 20 Prozent. Auch das ist machbar. Ich denke, dass sich die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Bedburger Hallenbades darüber in den nächsten Tagen Gedanken machen wird.

Mir tut der Bürgermeister leid und natürlich die Bürger ohne Schwimmbad…
bei der nächsten Wahl, möchte ich nicht mehr” so schwarz sehen müssen”…

mir persönlich ist Hr.Driessen bis dato der sympathischste aller Bürgermeister!

und er sollte auch weiterhin die Klinik unterstützen, wir brauchen diesen Arbeitgeber in der Region…
die Forensik bringt Arbeitsplätze und sie wird dieses Jahr 100 Jahre alt(die Klinik)!

JUH, ich halte das für sehr gefährlich, unsinnige Vergleiche zwischen Kultur (Moyland) und dem Schwimmbad anzustellen! Oder um die Polemik aufzugreifen: machen wir doch dann direkt Moyland und alles, was weniger Besucher hat als das schwer in die Jahre gekommene Bad, dicht… DAS kanns ja nicht sein

Ich war seit Ewigkeiten nicht mehr im Bedburg-Hauer Nass – kann mir aber nicht vorstellen, dass da in den letzten Jahren noch was passiert ist.

Für den Schulunterricht ist das schade, aber es wird sich eine Alternative finden lassen, oder? Allein der Schulunterricht kann so einen Kostenapparat schwer rechtfertigen.

Generell ist ein Ende immer auch ein Anfang – das vergisst man am Niederrhein gern, hab ich so das Gefühl.

@all

Alle jammern rum, dass die Politik gestern dem Thema Hallenbad einen Schlußstrich gesetzt hat. Aber, anstatt jetzt aktiv zu werden, tummeln sich alle in anonymen Blocks und schimpfen, schimpfen, schimpfen … defamieren. Von Schimpfereien hat sich noch nie etwas verändert!

Leute! Wenn Ihr mit der Entscheidung nicht leben könnt, und das könnt Ihr anscheinend ALLE nicht, dann macht Euch doch mal auf! Spart Eure Zeit für uneffektive Kommentare und gründet einen Genossenschaft, Förderverein und übernehmt das Hallenbad in eigener Regie! Die Gemeinde und die Politik überschreiben es bestimmt gerne für 1 Euro.

Und dann, ja dann könnt Ihr Kommentatoren Eure Zeit dafür nutzen, die Vereinsgründung vorzunehmen, Geld zu sammeln und das Bad selber zu betreiben. Und dann werden wir mal sehen, ob die notorischen Jammerbrausen das besser können, als die jetzigen Inhaber

Bloß meistens ist es doch so: Große Klappe, aber nix dahinter ….

Es ist eine Schande, was da passiert.

Ich habe den Eindruck, dass man sich nicht mal die Mühe gemacht hat eine Alternative zu finden – zumindest nicht in Reihen der CDU/FDP. Ich kann nur hoffen, dass bei den nächsten Wahlen ausnahmsweise mal nicht das “Gewohnheitskreuz” gemacht wird. Jetzt haben es nur wir Bürger in der Hand der CDU zu demonstrieren, wer – leider zu selten – sie am langen Arm verhungern lassen kann.

Bei den Zahlen die auch im RP-Artikel zu lesen sind (80000 Besucher; 40000 Euro/Jahr für einen Kredit) kann jeder leicht rechnen, dass unter der Annahme unveränderter Besucherzahlen 50 Cent pro Besucher mehr auf den Eintrittspreis den Kredit abdecken würden. Und ich glaube, dass jeder der das Hallenbad öfter nutzt, so wie meine Familie und ich, gerne bereit ist auch einen Euro pro Person mehr zu zahlen.

Und wenn das Thema Hallenbad jetzt für die CDU/FDP herhalten musste, um Peter Driessen vorzuführen, dann kann ich nur sagen:
Arme CDU/FDP! Setzen – 6!!!

@ Beobachter meine auch nicht!

(…)

Es stellt sich die Frage ob es mehr um das Hallenbad oder um das Demontieren eines Bürgermeisters ging, etwa so mit der Botschaft “Wir zeigen dir schon wo der Hammer hängt”?! Auf der Strecke geblieben sind an für sich die BürgerInnen. Mehr oder weniger haben sie kein Bad mehr.Dass nun DLRG, Schulen etc. nicht wissen wo sie unterkommen können, kann man doch hier nicht PD anhängen – versucht es aber. Von Seiten der “Schliesser” (gibt’s ja auch in der Forensik… ,;) )gab’s aber auch null Ansatz an Konstruktivem. Besonders nachdenklich sind die Zahlen von “Beobachter”, 80.000 Besucher hallenbad, 47.000 Moyland, Ersteres kann(will) man sich nicht leisten, zweiteres versinkt in einem Meer an Geld…

da sollten jetzt aber die Ortsvorsteher Lösungen in der Tasche haben um die offenen Fragen der Bürger zu beantworten.

Ach nein, das sind ja die falschen Ansprechpartner,deren gut bezahlte Nebeneinkünfte sind ja nur das Honorar zur Festlegung der Kirmestermine.

Wenn demnächst keine Termine in anderen Hallenbädern für das Schulschwimmen zu bekommen sind,trägt dafür natürlich ausschließlich der Bürgermeister nebst Verwaltung die Verantwortung.

Eine Frage habe ich noch an den Pressesprecher der Feuerwehr,
warum rücken eigentlich immer die Wehren Qualburg/ Hau und
Schneppenbaum/ Hasselt gemeinsam aus,ein gemeinsames Depot
ist aber aus Gründen der Geselligkeit oder warum weiterhin tabu.

@ Der da ! Danke für den Hinweis auf den Artikel von Herrn Plottke vom Kurier am Sonntag. Eine super gute Niederschrift auch über Driessen und seiner kralligen Nachfolgerin! Mein Gott Herr Driessen, werfen Sie die Brocken hin und “Trauen” Sie wieder glückliche Menschen. Sie machen sich nur noch lächerlich! Ihr Vorgänger G. hält sich vor Lachen seinen Bauch!

DIESE Rechtsanwältin wird meine Stimme niemals bekommen!

… der wollte doch eh schon den Rückzieher machen …

Berlin hat nicht geklappt, aber vielleicht hat ihm der enge Kontakt mit den Stadtwerken Goch dort einen kleinen Platz in Vorstand/Aufsichtsrat o. ä. gebracht …

… das hat unser Sonnenkönig ja auch geschafft …

Zum Titel: man könnte auch sagen, es sei eine Arsch-Bombe geplatzt …

Toll, da kann der DLRG zumachen und wenn die Schulen aus der Gemeinde eine Doppelstunde schwimmen haben und dafür nach Kleve fahren (sofern dort überhaupt Kapazitäten frei sind) können die Schüler sich nach ausziehen und Anduschen eigentlich gleich wieder anziehen, um pünktlich zur nächsten Unterrichtsstunde wieder in der Schule zu sein …

Es ist nicht zum heulen, sondern zum Kotzen!!!

In der Ratssitzung muss es ja ziemlich hoch her gegangen sein. Herr Plottke hat das in seiner typischen Art sehr zugespitzt wiedergegeben. Er spekuliert auch schon über einen Rücktritt des Bürgermeisters.
http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/notizblog/4194-peter-driessens-demontage-die-katze-faehrt-die-krallen-aus.html

Vielen Dank liebe Lokalpolitiker in Bedburg-Hau für ein tolles Rathaus und super Fussballplätze…warum soll man auch Dinge erhalten, die jedem Bürger dienen. Wurden doch Urplötzlich und absolut unvorhersehbar die Schlüsselzuweisungen angepasst …lächerlich oder auch vielleicht nur einfach “…Bedeutend anders”

Schauen wir mal ob Kleve oder andere Alternativen überhaupt machbar bzw. von der gegenseite gewollt sind!

So was kommt davon, wenn man eine Kommune vor die Wand fährt. Herzliche Grüße an Herrn Geurts!
Demnächst auch auf der Klever Bühne zu betrachten, aber erst nach Beendigung des Brauerschen Showacts….

… und wieso kann so ein Bad nicht erhalten werden, wenn es angeblich pro Jahr 80.000 Besucher hat …

… das tolle Schloss aber im letzten Jahr nur 47.000 tatsächlich Kunstinteressierte und sogar mit allen events (Weihnachtsmarkt, Kräutergartenfest etc.) sogar weniger als 100.000 …

Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. Arme Gemeinde – im doppelten Wortsinne …

So ist das manchmal – wenn kein Geld mehr da ist…..